1898 / 70 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 22 Mar 1898 18:00:01 GMT) scan diff

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Betriebe.

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. willen, wie soll ich da meinen Bericht fertig bekommen! er Prozentsatz der Juristen im Verhältniß zu den Technikern in der CGisenbahnverwaltung läßt noch nicht eine halbe Parität erkennen. Da ist es kein Wunder, wenn die besten technischen Kräfte in Privat⸗ verwaltungen übergehen. Die Anftellung der Baumeister muß be⸗ 6 t werden. Der Minister hat die praktischen Beamten zu

orschlaͤgen über Verbesserungen im Betriebe jusammenberufen. Das ist ein glücklicher Gedanke, der öfters zur Burchführung gebracht werden sollte. Dies erhöht das Interesse dieser Beamten an, dem Für falsch halte ich es, alle Schuld auf den Finanz Minister abjzuwälzen, aber der Cisenbahn⸗Minister darf in seinen

Forderungen nicht zaghaft sein. . Ahg. Horn (ul weist auf einen Unfall des Schnellzugs Leipzig

Hannover bei Aschersleben hin und spricht seine Verwunderung dar— über aus, daß in diesem Fall die zerstörte Strecke sofort wieder in Stand gesetzt worden fei, ohne daß eine amtliche Untersuchung an Ort und Stelle stattgefunden habe. An der Unfallstelle habe die Kies schüttung gefehlt. Redner schildert ferner die Schädigungen der Rüben⸗ industrie, der Kartoffelspiritus.Industrie und der Kali, Industrie durch

den Wagenmangel. Ire n , Hitrettor Schroeder erwidert, daß die Untersuchung

über die Schuld an dem erwähnten Unfall noch nicht e en sei; die Strecke habe sofort in Ordnung gebracht werden müssen,

damit and üge hätten passieren können. . . Y. n (fr. 3 : Allerdings bestellen manche Gruben⸗

verwaltungen von vornherein mebr Wagen, als sie brauchen, aber in dem schlesischen Bergrevier ist dies nicht , , . Man ver⸗ langt von uns Vorschlaäͤge zur Beseitigung dieses Wagenmangels; die Cisenbahntechniker haben schon die verschiedensten Verschläge gemacht, aber sie werden nur nicht genug gehört. In Oberschlesien ließe sich dem Stocken des Verkehrs dadurch leicht abhelfen, daß die Schmal spurbahn, an welche alle Gruben und Hütten angeschlossen sind, bis Kosel weltergeführt wird, damit die Transporte dort auf die Wasser⸗ straße übergehen können. Dadurch würde, der Wagenmangel zum theil beseitigt werden. Redner spricht sich sodann gleichfalls gegen die Anstellung von Juristen in der Eisenbahnverwaltung aut, Der Abg. von Köller habe neulich den Eifer in den Regierungsverfügungen geadelt; auch in der Eisenbahnverwaltung gebe es sicherlich Leute, die nichts thäten, als Regierungsverfügungen abfassen.

Ein Schlußantrag wtrd abgelehnt.

Um 35, Uhr wird die weitere Berathung auf Abends

7i Uhr vertagt. Abendsitzung.

Um 73 Uhr Abends wird die Generaldiskussion über den Etat der Eisenbahnverwaltung wieder aufgenommen. Abg. Beinhauer (nl.) weist auf die besondere Häufigkeit der Unfälle auf der Bahnstrecke Waldkappel Cassel und auf die Ueber⸗ lastung hin, welcher auf den kleinen Stationen der einzige dort den gesammten Dienst versehende Beamte unterworfen sei. Abg. Pleß (Zentr.) polemisiert gegen die Ausführungen, die der Finanz⸗Minifter zur Rechtfertigung der Eisenbahnpolitik gemacht hat. am unrechten Orte gespart worden sei, lasse sich nicht leugnen. erner bekämpft Redner die Anstellung von Juristen in der Eisen⸗ bahnverwaltung; die Eisenbahnen seien wesentlich ein technisches Institut, und die Verwaltung müsse im wesentlichen von Technikern geführt werden. Im Laufe der Entwickelung sei seit der Verstaatlichung die Eisenbahnverwaltung völlig fiökallsch geworden; von einer Vereinfachung, nicht mehr von einer Verbilligung der Tarife sei jetzt die Rede. Eine Reihe von Mängeln des Betriebes sei direkt dem Umstande zuzu⸗ schreiben, daß die technischen Beamten geradezu in den Hintergrund edrängt würden und nur untergeordneten Einfluß auf die Betriebs- eitung hätten, sich den Stations beamten fügen müßten. Redner illustrlert dies an Beispielen und geht dann auf die Lage des unteren Betriebs- und Bureaubeamten⸗Personals, insbesondere der Diätare, näher ein. Schließlich führt er zum Beweise der Ueber⸗ bürdung des Zug und Stattonepersonals die relativ erhebliche Zahl der Freisprechungen für Unfälle verantwortlich gemachter und angeklagter Beamten an.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich werde auf die Ausführungen des Herrn Abg. Pleß möglichst kurz erwidern, (Bravo! aber es sind doch in ihnen eine Zahl von Punkten enthalten, die es, auch im Interesse der mir unterstellten Beamten, unbedingt erforderlich machen, sie nicht un⸗ widersprochen zu lassen. Ich glaube hierbei von der wieder berührten Frage des Assessorismus Abstand nehmen zu können. Ich will in dieser Beziehung dem Herrn Abg. Pleß nur soviel erwidern, daß auch jetzt in der Eisenbahnverwaltung technische Angelegenheiten nur von Technikern besorgt und bearbeitet werden, daß nur Techniker in dieser Beziehung die Dezernate innehaben; ins besondere der Fahrdienst ist nur in tech⸗ nischen Händen; es ist ein IVtthum, wenn der Herr Abg. Pleß meint, daß die administrativen Beamten den Fahrdienst leiten; es geschieht dies sowohl in der Lokalinstanz wie in der Direktion durch die tech⸗ nischen Beamten.

Sodann hat der Herr Abg. Pleß noch die Frage behandelt, ob und inwiefern es gerechtfertigt sei, der Eisenbahnverwaltung einen übertriebenen Fiskalismus zur Last zu legen. Er hat hier ver— schiedene Beispiele angeführt, die namentlich eine Bedeutung haben in Bezug auf daß Beamtenthum. Er hat ver—⸗ schiedene Beamtenkategorien namhaft gemacht, und von ihnen gesagt, daß für ihre Besoldung und Stellung nicht genügend Fürsorge getroffen worden sei; er hat da zunächst die Wagenmeister angeführt. Die Wagenmeister werden aus den Werkstattschlossern herangebildet und dann den einzelnen Stationen zugewiesen; sie sind Unterbeamte und müssen disziplinarisch unbedingt dem Stationgborsteher unter— stellt werden, der auch über alle anderen Beamten auf der Station die Disziplin ausübt. Das ist garnicht anders möglich; es würde zu den unerträglichsten Verhaͤltnissen führen, wenn der Wagenmeister auf der Station selbständiger Beamter wäre; er ist Unterbeamter, der Stationsvorsteher ist mittlerer Beamter. In technischer Beziehung steht er indessen nicht unter dem Station vorsteher, sondern unter seinem technischen Vorgesetzten, der die tech—⸗ nische Ausübung seines Dienstes zu überwachen hat und ihm in tech⸗ nischer Beziehung die nöthigen Befehle zukommen läßt.

Der Herr Abg. Pleß hat dann einzelne Beispiele dafür angeführt, daß die Wagenmeister nicht die nöthige Stellung innerhalb der Ver— waltung haben; es waren besynders zwei Beispiele, die ihm näher be⸗ kannt geworden sind. Da ist ein heißer Wagen auf Befehl des Stations porstehers von Elberfeld nach Hagen mitgenommen worden und dadurch eine Verspätung von 18 Minuten bis Hagen entstanden, und es ist ferner ein heißer Wagen in dem Pilgerzuge von Köln nach Kevelaar gelaufen. Meine Herren, daß ein Wagen heiß läuft, dag kommt häufig vor; gewöhnlich ist das aber ein Ereigniß, das keine weiteren Nachtheile nach sich zieht, und wenn auch bei

dunkler Nacht hier und da vielleicht mal ein Funken sprühen mag, so ist doch daraus weder in diesem Fall, noch in den weitaus meisten anderen Fällen irgend ein Schade entstanden. Ich gebe jedoch zu, daß ängstliche Frauengemüther sich beunruhigt fühlen können. Im allgemeinen ist aber auch über diese Fälle die Weltgeschichte hinweg—⸗

Meine Herren, der Herr Abg. Pleß hat ferner verschiedene Mo⸗ mente angeführt, die nach seiner Auffassung dafür sprächen, daß den Technikern innerhalb der Verwaltung nicht die nöthige Stellung und die nöthige Würdigung zu theil werde. Er hat insbesondere exemplifiziert auf ein Festmahl, das in Müngsten bei Einweihung der Brücke gegeben wurde und bei welchem die Techniker angeblich in einen Nebensaal gesetzt worden sind. Meine Herren, die Müngstener Festtafel ist in Solingen sowohl, wie in Remscheid wir haben an dem Tage zweimal festtafeln müssen von den Ortsbehörden arrangiert worden. Wir kamen hin, wurden an die Tische gesetzt und sind weiter nach der Platzvertheilung nicht gefragt worden. Ich habe nur gesehen, daß an derselben Festtafel Techniker und administrative Beamte ge⸗ sessen haben. Wenn vielleicht auch einige Techniker im Nebensaale gesessen haben, so war jedenfalls nicht beabsichtigt, die Techniker dadurch irgendwie zurückzusetzen.

Endlich ist das Verhältniß der Diätarien zur Sprache gekommen. Der Herr Abg. Pleß hat anerkannt, daß die Einrichtung der Diätarien nothwendig sei; er hat nur getadelt, daß die Diätarien zu lange auf die Anstellung warten müssen, und daß es erforderlich sei, Be⸗ stimmungen zu treffen, wonach die Diätarien nach einer bestimmten Anzahl von Dienstjahren zur Anstellung gelangen. Meine Herren, eine solche Maßregel, wenn sie überhaupt für nothwendig und nützlich erachtet würde, könnte nur innerhalb des gesammten Staatsdienstes und in allen Ressorts ausgeführt werden, nicht gesondert von der Eisenbahnverwaltung. Meine Herren, unter den Diätarien befinden sich viele, welche überhaupt gar keine Anstellungsberechtigung haben, infolgedessen auch häufig sehr lange auf die Anstellung warten müssen, zuweilen sogar die Anstellung überhaupt nicht erlangen. Daß aber an Diätarien Geldbelohnungen gezahlt werden sollen, das muß ich entschieden bestreiten; das geschiebt in keinem Fall an Beamte. Geldbelohnungen für 26 jährige, 30 jährige, 50 jährige Dienstzeit bekommen nur die im Arbeilterverhältniß Beschäftigten. Es sind im vorigen Jahre beispielsweise 30 000 4M für diesen Zweck ausgegeben, aber lediglich an Arbeiter, nicht an Beamte. Es versteht sich das wohl auch von selbst.

Dann hat der Abg. Pleß gerügt, daß hinsichtlich der Nebenbezüge der Zugbeamten Aenderungen eingetreten seien, durch die die Zug⸗ beamten schlechter gestellt wären. Es ist allerdings, ich glaube seit 15 Jahren ungefähr, eine Aenderung in den Vorschriften über die Nebenbezüge eingetreten, aber lediglich auf Grund von sehr zahlreichen Wünschen und Beschwerden der Beamten selbst. Die früheren Vorschriften waren zum theil ungerecht und führten zu einer nicht den Verhältnissen und der Dienstleistung entsprechenden Ver⸗ theilung dieser Bezüge. Von irgend welcher Ersparniß ist dabei gar⸗ nicht die Rede. Es ist nicht nur dasselbe Geld ausgegeben, sondern wir geben noch 330 000 M mehr aus wie vorher. Es ist nun natür—⸗ lich, daß einzelne Beamte, die vorher mehr bekommen haben, nachher etwas schlechter weggekommen sind, andere erhalten dafür und zwar in durchaus gerechter Vertheilung, wie das im großen Ganzen von der Beamtenschaft auch anerkannt wird mehr.

Was die Unfallprozesse betrifft, so kann ich mich lediglich auf das beziehen, was der Herr Abg. Kirsch heute Morgen in sehr zu— treffender Weise ausgeführt hat. Freisprechungen werden immer in einer großen Zahl von Fällen vorkommen. Es erfolgen aber diese Freisprechungen meistens aus negativen Gründen: Es hat sich bei der gerichtlichen Untersuchung keine genügende Belastung für die betreffen⸗ den Beamten, die als Schuldige in Frage kommen, ergeben. Der Abg. Kirsch hat heute Morgen ausgeführt, daß sich häufig die Beamten des Zugdienstes und die Beamten des Stationsdienftes entgegenstehen, und daß der eine die Schuld auf den andern zu schieben sucht, der Richter in große Verlegenheit kommt und schließlich aus Mangel an vollständigen Beweisgründen auf Freisprechung erkennen muß. Wir sind von vorn⸗ herein davon überzeugt, daß eine Reihe von Unfällen lediglich durch unglückselige Momente herbeigeführt werden, und eine Verschuldung der Beamten dabei nicht in Frage kommt. Wir sind aber doch nach der bisherigen Auffassung verpflichtet gewesen, auch diese Fälle der Staatt anwaltschaft mitzutheilen.

Endlich ist der Fall der Schrankenwärterin in der Station Trelenberg bei Geilenkirchen zur Sprache gekommen. Der Herr Abg. Pleß hat im allgemeinen richtig referiert, daß die Frau schon lange Zeit im Dienst gewesen, daß sie 60 Jahre alt gewesen ist, daß sie erst eine Vergütung von 30 3 und schließlich von 50 3 für den halben Tag erhalten hat. Die Dienstzeit derselben ist bemessen von 5 Uhr Morgens bis 12 Uhr Mittags und in dieser Dienstzeit hat sie die Bedienung der Schranken für 15 Züge. Sie ist die Frau des Bahnwärters. Die Schranke liegt ganz unmittelbar vor ihrem Hause, näher, wie von mir zum Herrn Präsidenten. Es ist eine eigentliche Arbeit damit nicht ver⸗ bunden. Für die Familie ist dieser Nebenverdienst der Frau jedenfalls eine sehr erhebliche Zulage, und wir würden den Bahnwärterfamilien jedenfalls einen sehr schlechten Dienst erweisen, wenn wir diesen Nebenverdienst den Frauen rauben wollten. (Sehr richtig! rechts.) Ueberall da, wo die Schrankenwärterinnen in erheblichem Maße in Anspruch genommen waren, sind sie längst ausgetauscht, und es sind besondere Beamte dafür eingestellt. Ich glaube daher kaum, daß dieser Fall der Verwaltung irgendwie zum Vorwurf gereichen wird. (Bravo!)

Abg. von Plötz (kons.) wünscht die Entfernung aller Plakate, welche die Vorzüge der Margarine, namentlich der Mohr'schen, an— preisen, auß den Bahnhofsräumen. Außerdem befürwortet er ein schnelleres Tempo in der Vermehrung des Wagenparks; auch er selbst habe schon zu dem Aushilfsmittel greifen müssen, mehr Wagen, als er gebraucht habe, zu fordern, um eine einigermaßen genügende Anzahl zu erlangen. Es sollte auch in jedem Fall an die Besteller eine recht- zeitige Nachricht gegeben werden.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Ver Herr Abg. von Ploetz hat drei Bitten ausgesprochen: erstens Beseitigung der Plakate, die Margarine betreffend. Es ist richtig, daß verschiedene Petitionen bei mir eingegangen sind, und ich infolge dessen zunächst thatsächliche Ermittelungen habe eintreten lassen, wie die Sache zur Zeit bei den einzelnen Direktionen gehandhabt wird, und wie die betreffenden Verträge mit denjenigen Unternehmern, die die Plakate angebracht haben, lauten. Nun ist bisher der Grund⸗ satz aufrecht erhalten und, soviel ich weiß, auch von den Direktionen in die Verträge hineingesetzt worden, daß sie sich vorbehalten, Plakate unsittlichen oder politisch unzulässigen Inhalts zu verbieten. Nun ist allerdings bei der Margarine schwer zu sagen, daß sie unsittlich sei

kommt, kann ich zur Zeit, ehe die Berichte bei mir vollständig ein⸗ gegangen sind, Ihnen nicht mittheilen.

Der zweite Punkt betrifft die Ausrüstung der Bahnen mit ge— nügendem Material, um den verschiedenen Ansprüchen, namentlich auch des Landwirths und der landwirthschaftlichen Gewerbe, Genüge zu leisten. Meine Herren, auf diesen Punkt möchte ich nicht weiter eingehen, da er ja sehr ausführlich mündlich und auch schriftlich in der Denkschrift in den Bemerkungen über den Wagenmangel behandelt worden ist.

Die dritte Bitte, die der Abg. von Ploetz ausgesprochen hat, ist bereits erfüllt. Diese Bitte geht dahin, es möchten für den Fall, daß die Wagen den betreffenden Bestellern nicht gestellt werden können, rechtzeitig dann die Besteller benachrichtigt werden. Meine Herren, ich erlaube mir, in der Beziehung hier aus einem Erlaß vom 22. September 1895 mit Erlaubniß des Herrn Präsidenten einen kurzen Satz vor zulesen:

Im übrigen sind von der nicht rechtzeitigen Gestellung der be⸗ stellten Wagen alle, auch die auswärtigen, Wagenbesteller auf die schnellste Weise, und zwar auf Kosten der Eisenbahn⸗Verwaltung in Kenntniß zu setzen. (Bravo! rechts.)

Hierauf wird die Generaldiskussion geschlossen und die Denkschrift über den Stand der Betriebssicherheit, die Betriebtz⸗ einrichtungen und den Betriebsdienst auf den Staatsbahnen durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Es folgt die Spezialdiskussion.

Zum Kap. 10 Titel 1 der Einnahmen: „Aus dem Per⸗ sonen⸗ und Gepäckverkehr 320 788 000 MS“, 21 704 000 mehr als im Vorjahre, liegt der Antrag des Abg. Broemel (fr. Vgg.) vor, die Regierung zu ersuchen, eine Vereinfachung und Verbilligung der Personen⸗ und Gepäcktarife auf den preußi⸗ schen Staatsbahnen vorzunehmen.

Abg. Schaffner (ul.) äußert verschiedene Wünsche in Bezug auf die Verbesserung des Verkehrs für einige Stationen der nassauischen Linien und der linksrheinischen Bahn.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Ueber die einzelnen Fahiplanwünsche und Wünsche wegen der Einstellung der direkten Wagen, die der Abg. Schaffner vorgebracht hat, kann ich im Augenblick nicht Auskunft ertheilen. Ich nehme sie also als Material entgegen zur Erwägung der Eisenbahnverwaltung.

Was die Spezialfrage bei Oberwinter anbetrifft, so ist eine Ent⸗ scheidung in dieser Frage mir nicht bekannt. Allein die Frage liegt insofern nicht günstig für Oberwinter, weil einmal die linksrheinische Strecke, wie der Herr Abgeordnete genügend weiß, bereits jetzt so überlastet von Stationen, Haltestellen und Haltepunkten ist, daß die Anlage neuer Haltestehen doch auch vom Sicherheitsstandpunkt der ernsten Erwägung unterliegen muß. Dann ist das Terrain für die Anlage einer Haltestelle nicht sehr günstig. Der Rhein, die Chaussee, der Ort liegen alle ganz dicht bei einander und wenn man herausgehen will, rheinabwärts, kommt man gleich auf Bahnhof Rolandseck, und wenn man rheinaufwärts geht, kommt man wieder in die unmittelbare Nähe eines anderen Bahnhofs. Deswegen ist die Sache für Oberwinter nicht ganz leicht. Allein auch diese Frage kann als Material von mir entgegengenommen werden.

Was nun die Durchführung direkter Wagen nach Ems und anders —⸗ wohin anbetrifft, so ist das nur in gewissen Grenzen ausführbar. Ich möchte beispielsweise den Abg. Schaffner daran erinnern, daß auf der badischen Bahn nicht einmal Baden⸗Baden direkte Wagen hat, sondern, soviel ich weiß, Jeder, der nach Baden-Baden will, in Oos umsteigen muß; es ist deswegen schon großes Entgegenkommen, wenn die Verwaltung namentlich in die holländische Züge es kommen viele Holländer nach Ems in den Sommermonaten direkte Wagen nach Ems einstellt. Das auch im Winter zu thun, halte ich nicht für erforderlich; denn der Abg. Schaffner weiß ebenso gut wie ich, daß Ems im Winter ein schlafendes Dornröschen ist. (Heiterkeit)

Abg. von Werdeck (kons.) beschwert sich über die Vertheilung polnischer Speisczettel in den D-Zügen Berlin Dresden Wien.

Abg. von Christen (fr. kons.) wünscht, daß bei der Neuanlage von Haltestellen den Interessenten mehr Entgegenkommen bewiesen und bei genügender Rentabilität die etwa baar geleisteten Beiträge zu den Verwaltungs kosten erstattet werden möchten.

Abg. Bro em el (fr. Vgg. erachtet es nicht für nöthig, seinen Antrag ausführlich zu begründen. Eine Vereinfachung obne Verbilligung der Tarife halte er nicht für möglich, und denselben Standpunkt habe noch vor einem Jahre auch der Minister eingenommen. In Dänemark und Belgien habe die Reformbewegung Fortschritte gemacht, ebenso in Holland und selbst in Rußland. Die 10 Tage gültigen Rückfahrkarten seien im außerpreußischen Deutschland immer weiter in Anwendung gekommen Nur Preußen stehe in stolzer Vereinsamung auf dem alten Stand punkte; es halte an dem Prinzip der Nichtübertragbarkeit fest, während selbst die Berliner Straßen ⸗Omnibusse ihre 5 - Billets mit um beschränkter Uebertragbarkeit ausgäben. Auch der Zonentarif auf der Berliner Stadt⸗ und Ringbahn sei längst veraltet, dennoch werde er getreu konserviert und so der Verkehr mit jeder Errichtung einer neuen Station vertheuert. Die Verbesserung der Einrichtungen in den Wagen vierter Klasse habe bekanntlich eine ganz außerordentliche Steigerung der Frequenz dieser Klasse herbeigeführt. Diese Erscheinung weise den einzuschlagenden Weg. Mit einem Reformtarif werde eine weit umfassendere Ausnutzung der zu erweiternden und zu verbessernden Eisenbahnanlagen erreicht werden.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Die Erklärung über die Reform der Personen— tarife, die ich in der Budget⸗Kom nission abgegeben habe, ist nicht von mir persönlich, sondern im Namen der Staatsregierung abgegeben worden. Diese Erklärung steht auch nicht im Widerspruch mit der Erklärung, die ich in früheren Jahren auf diesem Gebiete babe ab' geben können. Ich habe schon früher gesagt, daß ich eine Verein. fachung der Personentarife, der ganzen Formen, innerhalb deren si der Personenverkehr zur Zeit abwickelt, für ein Bedürfniß erkläre, daß ich aber andererseits auch anerkenne, daß eine derartige Vereinfachung ohne eine Verbilligung der Tarife wahrscheinlich sich nicht winde durchfübren lassen. Damit stimmt auch die Erklärung überein, die in der Budgetkommission gegeben worden ist. Dort ist der Nachdruck darauf gelegt worden, daß eine erhebliche Ermäßigung der Per⸗ sonentarife als ein Bedürfniß nicht anerkannt werden könnte. .

Meine Herren, wie steht die Frage der Personentarife? Zuge geben ist ja, daß die allmähliche historische Entwicklung der Tarise, nicht bei uns in Preußen allein, sondern fast überall zu einer e,. ordentlichen Buntscheckigkeit geführt hat. Ich brauche darauf . näher einzugehen. Jeder von Ihnen, jeder, der viel reist, kann ö davon vollständig überzeugen und lernt das, ich möchte sagen, an seine ö eigenen Leibe kennen. Am meisten aber leidet unter dieser Bun scheckigkeit nicht der Reisende, sondern die Verwaltung,

für die die Verhältnisse sich außerordentlich erschweren, für die au

n und

(Heiterkeit); ebenso schwer ist es zu sagen, daß sie politisch unzulässig

geschritten, ohne daß sie zu Aufregungen Veranlassung gegeben hatten.

sei. Aber wie gesagt: die Sache ist in Verhandlung. Was heraus

aus der Buntscheckigkeit viel größere Kosten entstehen, als das a

(hört! hörth

für sich nothwendig ist. Also in dieser Beziehung ftimme ich mit Herrn Abg. Broemel vollständig überein.

Dagegen kann ich, wie gesagt, eine erhebliche Ermäßigung der Personentarife nicht als ein Bedürsniß anerkennen. (Sehr richtig! rechts.)

Der Herr Abg. Broemel hat auch selbst für dieses Bedürfniß Gründe nicht angeführt. Er hat nur gesagt: es ist das allgemeine Gefühl im Lande, die Personentarife müssen ermäßigt werden. Ja, er hat uns sogar auf die Omnibusse und Pferdebahnen verwiesen und hat gesagt: die sind mit diesen Ermäßigungen vorgegangen, folglich muß die Eisenbahn⸗Verwaltung, das große Unternehmen, doch eist recht die Personentarife ermäßigen. Meine Herren, unter der Herr— schaft der gegenwärtigen Tarife hat sich der Personenverkehr auf den preußischen Staatsbahnen ganz außerordentlich entwickelt, sogar ver⸗ hältnißmäßig mehr entwickelt, als der Güterverkehr. Auch die Regel mäßigkeit des Personenverkehrs in der allmählichen Entwicklung ist größer, als die Regelmäßigkeit in der Steigerung des Güterverkehrs. Ich darf mir vielleicht gestatten, in diefer Beziehung mit Er— laubniß des Herrn Präsidenten einige Zahlen zu nennen.

Ich habe hier zusammengestellt die Verkehre im Jahre 1885/86 und die vom Jahre 1895/96, also nach Verlauf von zehn Jahren. In diesen zehn Jahren ist der Personenzugverkehr im Ganzen um 53, 14 9 o auf den preußischen Staatsbahnen gestiegen. (Hört, hörth Gr ist kilometrisch gestiegen um 26,12 C; es hat also eine bessere Ausnutzung der Plätze stattgefunden. Er ist auf den französischen Bahnen, für die ich auch die Daten hier habe, in demselben Zeitraum, wenn man die französischen Hauptbahnen in Betracht zieht, um 38, 65 o o, und wenn man die französischen Bahnen überhaupt, also die Haupt— und Lokalbahnen vergleicht, um 41,58 0 gestiegen; es hat also eine ganz erhebliche Zunahme auf den preußischen Strecken in dieser Be⸗ ziehung stattgefunden.

Wenn man die Personenkilometer mit einander vergleicht, so ist die Zunahme noch viel größer, sie beträgt in den zehn Jahren 188h / 86 bis 1895/96 auf den preußischen Staatsbahnen 82 86 o/o, während auf den französischen Bahnen die gleichen Ziffern lauten 5l,70 bei den Hauptbahnen, und wenn man sämmtllche Bahnen vergleicht, 52, 360 0. Also geht doch daraus mit vollständiger Sicherheit hervor, daß die bisherigen Tarife kein Hemmniß in der Entwickelung des Personen verkehrs auf den preußischen Staatsbahnen gewesen sind.

Meine Herren, aber auch unsere Tarife sind im Vergleich zu den Tarifen unserer Nachbarn mit ganz geringen Ausnahmen die billigsten. Wenn man die Einnahme auf den Personenkilometer auswirft, so war diese Einnahme im Jahre 8h / Ss auf den preußischen Staatsbahnen 3,27, im Jahre ghö / 6 2,81; sie ist inzwischen noch weiter heruntergegangen auf 2,züz. Bei den bayerischen Staatsbahnen sind die Ziffern 86 / 8g: 3,59, 95 / 6: 3,28; bei den sächsischen Staats⸗ bahnen 3,8 bzw. 3, 8; deutsche Privatbahnen 3,34 bzw. 2,95; österreichisch · ungarische Bahnen 403 im Jahre S6 / ö, im Jahre 9h / 238; französische Staatsbahnen 3.70 bzw. 3, 06. Daraus geht also bervor, daß wir in dieser Beziehung die billigsten Tarife haben von allen anderen Staaten, mit Oesterreich Ungarn nach den neueren, dort eingeführten Tarifen gleichstehend. Dagegen ist Belgien hier nicht aufgeführt; aber nachträglich sind auch die belgischen Sätze, die neuer⸗ dings eingeführt worden sind, in Vergleichung gezogen worden; diese ergeben allerdings im Durchschnitt geringere Einnahmen pro Personen⸗ kilometer.

Meine Herren, durchschlagend für den ganzen Personenverkehr ist der Nahverkehr, und diejenigen Bahnen, welche in dem Nahverkehr die billigsten Sätze haben, sind diejenigen auch, welche unzweifelhaft die günstigsten Beförderungsbedingungen für die Hauptmassen des Ver— kehrs bieten. In der Beziehung sind die Zahlen nun wirklich interessant.

Die billigsten Fahrpreise auf eine Entfernung von 20 km be—⸗ tragen: bei den preußischen Staatsbahnen 40 3, in Baden, Bayern und Württemberg 70 3, Belgien 64 3, Holland 85 8, bei den öoͤsterreichischen Staatsbahnen 46 , bei den ungarischen Staatsbahnen z g, in der Schweiz 66 bis 88, Italien b4 bis 81, Frankreich 80 3, England 165 3, Dänemark 56, Schweden und Norwegen 67 bis 10h und Rußland 53,B7 .

Mit der einzigen Ausnahme der ungarischen Staatsbahnen wird also dieser Nahverkehr auf den preußischen Staatsbahnen bei weitem am billigsten von allen Bahnen auf dem ganzen Kontinent befördert.

Es liegt also in dieser Beziehung ganz gewiß keine Veranlassung vor, eine Aenderung eintreten zu lassen. Namentlich die Beförderungs⸗ sätze, die hier im Vorort und Stadtbahnverkehr zu Berlin stattfinden, sind, so kann ich dreist behaupten, die billigsten der ganzen Welt. E exlstieren nirgendwo, in keinem Lande billigere Sätze als hier auf den Vorort, Stadt., und Ringbahnen. Man fährt 7.5 km für 10 8.

Nun kommt noch hinzu, daß der ständige Arbeiterverkehr noch ganz besondere Ermäßigungen genießt, und zwar bezahlt der für diese Sätze noch wieder die Hälfte, sodaß also gerade dort, wo das dringendste Bedürfniß stattfindet, in der preußischen Staats bahn⸗ Verwaltung auch unter dem gegenwärtigen, so viel geschmähten System die Bevölkerung durchaus billig befördert wird.

Also kann meines Erachtens ein Bedürfniß einer weiteren er— beblichen Ermäßigung nicht nachgewiesen werden.

Meine Herren, es ist aber auch vielfach im Lande die Ueber— leugung vertreten, daß auch aus sozialpolitischen und wirthschaftlichen Gründen eine weitere Ermäßigung der Personentarife nicht wünschenswerth sei. Die Auffassungen darüber sind mindestens sehr getheilt, und es werden sehr erhebliche Gründe an— geführt und auch zahlenmäßig belegt, dahin, daß durch eine weitere Ermäßigung der Personentarife die Anziehungskraft der großen Produktionszentren zum Nachtheil des flachen Landes außerordentlich derstärkt werde. Ich will auf diese Frage weiter hier nicht eingehen. Aber ich möchte doch noch eins Herrn Abg. Broemel erwidern: es kommt bei dem Personenverkehr ich habe das früher schon vor Jahren einmal ausgeführt nicht allein auf die Billigkeit der Sätze, sondern auch auf die Häufigkeit der Beförderungsgelegenheit an, und in der Beziehung sind wir, glaube ich, in den letzten 10 Jahren auch außerordentlich fortgeschritten. Ich könnte das mit einer ganzen Reihe von Beispielen belegen. Wir haben seit der Verstaatlichung beispielsweise den Zugverkehr Berlin Hamburg um 600, Berlin⸗Hannover um 100 co, Berlin- Halle um 136 ,άõ, Berlin- Stettin 80 oH, ile tanliurt um H5H0 oeuo, Frankfurt⸗Köln 150 o, Altona Kiel

O 0so u. s. w. vermehrt. Auch darin ist doch nach meiner Auf—

kleinen Unterbahnen ist die Beförderung in den letzten Jahren eine sehr viel häufigere. Daß wir damit noch lange nicht allen Wünschen entsprechen, das versteht sich von selber. Diese Wünsche sind auch vom Standpunkt der betreffenden Interessenten ja gewiß erklãrlich begreiflich und gerechtfertigt; aber die Staateisenbahn verwaltung ha doch auch allgemeine staatliche Interessen dabei zu beobachten und kann infolge dessen diesen Wünschen nicht immer voll entsprechen. Insbe⸗ sondere aber tritt immer mehr das Bedürfniß hervor der Umwandlung von Personenzügen in Schnellzüge, und wenn diesen Wünschen nachgegeben ist, wie das ja vielfach geschehen ist, so ist die nächste Folge die, daß nun diejenigen Stationen, die überschlagen werden, ihrerseits nun wieder einen besonderen Lokalzug haben müssen, was ja auch durchaus gerechtfertigt ist. So kommt denn außer dem Schnellzug ein neuer Personenzug.

Also, ich darf mich kurz dahin rekapitulieren, daß ich meinerseits ein Bedürfniß zur Vereinfachung der Tarife vollständig anerkenne, daß ich auch der Meinung bin, wenn es zu einer derartigen Reform

kommt, daß es ohne Ermäßigungen nicht abgeht, daß ich aber eine erhebliche Ermäßigung der Personentarife als ein Bedürfniß nicht an= erkenne. Ich würde persönlich es außerordentlich begrüßen, wenn die jetzt eingeleiteten Verhandlungen mit den übrigen Bundesstaaten, welche Staatsbahnen haben, in der Bezlehung zu einem gedeihlichen Ende führen sollten. Ich kann aber allerdings mit dem Herrn Abg. Broemel sagen: Die Schwierigkeiten, die Staatsbahnen in der Beziehung unter einen Hut zu bringen, die verschiedenen Auffassungen und Bedürfnisse in Nord und Süd und Ost und West alle auszugleichen, sind außer⸗ ordentlich groß. Ich kann auch darin dem Herrn Abg. Broemel Recht geben, daß, wenn man einmal zu einer weitgreifenden Reform der Personentarife, insbesondere auch nach der Richtung der Er⸗ mäßigung der Tarife sich entschließen sollte, dann jedenfalls erst der weitere Ausbau des Bahnnetzes mit Rücksicht auf die Erhöhung der Sicherheit dem vorangehen müßte. (Bravo)

Um 10 Uhr wird die weitere Berathung auf Dienstag

11 Uhr vertagt.

bisherigen Werthzolles von 15 Proz. die folgenden, mit dem worden:

Sandel und Gewerbe.

. ( In Belgien find durch eine auf Grund von Artikel 2 des bel ischen Zollgesetzes 12 ĩ 3. März d. J. erlassene Königliche Verordnung für verschiedene , beg ,,,, 3 .

15. Marz in Kraft getretenen spezifischen Zölle eingeführt

. es G f i Zolltarifs J

Einfuhrzoll fuhrz Besondere Bestimmungen

.

ex 55 Schwarz⸗ und Buntdrucke n)

Steindrucke, Farbenstein⸗ drucke, Photolithogra⸗ phische Vervielfältigun⸗ gen, Farbendrucke, Photo; graphische Vervielfälti⸗ gungen, Lichtdrucke, Zinko⸗

farbig oder

vielfältigungen von Zeich⸗ in Gold

nungen und Stichen auf Holj, Metall oder Stein, nicht besonders benannt

Bilderalbums und Hefte, schwarz oder in Farben alle anderen?)

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 21. d. M. geftellt 13 317, nicht recht zeitig gestellt keine Wagen. 3. In Oberschlesien sind am 21. d. M. gestellt 4799, nicht recht⸗

jeitig gestellt keine Wagen. . Nachweisung über verlangte und gestellte Wagen für die in den Eisen⸗ bahn ⸗Direktionsbezirken Magdeburg, Halle und Erfurt belegenen Kohlengruben.

Am 1. März 1898 wurden verlangt 2372. gestellt 2370 Wagen zu 10 ta am 2. März verlangt 2392, gestellt 2395, am 3. März ver= langt 2334, gestellt 2334, am 4. März verlangt 2366, gestellt 2366, am 5. März verlangt 2426, gestellt 2422, am 6. März verlangt 45, gestellt 45, am 7. März verlangt 2480, gestellt 480, am 8. März verlangt 2444, gestellt 444, am 9. Maͤrz verlangt 2431, gestellt 2426, am 0. März verlangt 2406, gestellt 2395, am 11. März ver⸗ langt 2396, gestellt 2396, am 12. März verlangt 2566, gestellt 2661, am 13. März verlangt 46, gestellt 46. am 14. März verlangt 2545, gestellt 2646, am 15. März verlangt 2402, gestellt 2402, im Ganzen vom 1. bis 15. März verlangt 31 648, gestellt 31 627 Wagen zu 16 t.

Der Aufsichtsrath der Ostpreußischen Südbahn ge— nehmigte in seiner gestrigen Sitzung die Bilanz und beschloß, der am 25. April stattfindenden Generalversammlung 5 o Dividende für die Prioritäts Aktien und 20/0 Dividende für die Stamm Aktien vor—⸗ zuschlagen.

Stettin, 21. März. (W. T. B.) Spiritus loto 44,00 bez.

Breslau, 21. März. (. T. B.) Schluß ⸗Kurse. Schles. 1 Yo L. Pfdbr. itt. A. 100 30, Breslauer Digtontobant 123, 00, Kreslauer Wechslerbank 112575, Schlesischer Bankverein 143,50 Brezlauer Spritfabrik 1565, 906. Donnergmarck 158,30, Kattowitzer 80, 85, Ohberschles. Eis. 192,40, Garo Hegenscheidt Akt. 126,50 Dberschle Kels is. s3. Bberschl. B.- 8. I61. 75. Sp. Jenienl 166,40, Giesel Zem. 156, 25, L. Ind. Kramsta 151,00, Schles. Zemeni 21 750, Schles. Zinkb. A. 23250, Laurahütte 183.50, Bresl. Selfabr. o8. 00, Kotz, Obligat. 102,40, Niederschles. elektr. und Kleinbahn⸗

gesellschaft 134,90. Preduktenmarkt. Spirituß pr. 100 1 100 0j exkl. S0 A Verbrauchtzabgaben pr. März 63,30 Gd., do. 70 AM Verbrauchs. abgaben pr. März 43, 40 Gd. Magdeburg, 21. März. (W. T. B.) Zuckerbertcht. Korn⸗ zucker exkl. 88 do. Rendement 9.90 10,9. Nachprodukte exkl. 8 es0 Rendement 20 - 7.60. Ruhig. Brotraffinade 1 23,25. Brotraffinade IJ. 2590. Gem. Raffinade mit Faß 23, 00-23 25. Gem. Melig 1 mit Faß 22,50. Ruhig. Robzucker J. Pro. dukt Transito f. . B. Hamburg vr. März 9, 19 Gd.,, 9, 15 Br., vr. Ayril g, 124 Gd., 9,15 Br., pr. Molt 9,20 Gd., g, 250 Br., vr. ** 9,277 Gd., 9,325 Br., pr. Oktober ⸗Dej. 9, 325 Gb., 9, 37 Br. ill. Frankfurt a. M., 21. März. (W. T. B.) Schluß ⸗Kurse. dond. Wechs. 20, 187, Pariser do. S0, 966, Wiener do. 170,07, de Reichs. I. S6, 50. Unf. Ggypter * Italiener Sz, Sd, 3 oo port Anleibe 20,60, 5 o amort. Rum. 100, 99, 4 c russische Kons. 104,50, 40/79. Russ. 1894 68,39, 4 o Spanier 5b, 10, Darm⸗ tädter 161,9), Deutsche Genossenschafts Bank 118,60, Diskonto— Rommandit 206,69, Dresdner Bank 167, 20, Mitteld. Kredit. 121,40 Nationalb. f. D. 148,30. Desterr. Kreditakt. 3085, Dest.Ung. Banl 787,90, Reichsbank 169,20, Allgem. Elektrizität 279,20, Schuckert 69, 30, Bochum. Gußst. 206,560, Dortm. Union ryener Rergw. 177.50, Hibernia 190,50, Laurabütte 183,765, We eregeln 188,60, Höchster Farbwerke 437 59, Privatdiskont 23. Effet ten Sozietät. (Schluß.) Desterr. Kredit Aktien 3083, Hen Lomb. Ung. Goldr. Gotthardb. 148, 00, Deutsche Gant —, Diskonto⸗Komm. 206,20, Dresdner Bank 166,90, Berl. Handelsges. 166, 809, Bochumer Gußzst. 205, 50, Gelsenkirchen —, Varpener , Hibernia 190,00. Laurahütte Portugiesen

sassung ein erheblicher Foitschritt zu bekunden, und selbst auf den

oder Pappe auf Pappe aufgeklebt

auf Papier, . nicht gefirnißt 100 35.

oder Pappe

graphische und andere Ver⸗ i ne, geen ö auf Pappe aufgellebt nicht gefirnißt 100

gedruckt und koloriert durch Pinsel oder durch Uebertragung mittels Platten?)

100 18.— 1) Einbegriffen alle Drucke, herge⸗ stellt mit Hilfe von beweglichen Drucklettern mit oder ohne ÄAb⸗ bildungen im Texte, soweit in demselben der Text mehr Raum einnimmt als die Abbildungen, mit Ausschluß jedoch von GEti⸗ 120— quetten oder anderen Schwarz. 116 oder Buntdrucken, hergestellt nach r dem sogenannten Congrove⸗ r, System durch Lichtstich oder durch ö ein anderes ähnliches System, welche zur Kategorie der Stein⸗

45.— 12.— 15.—

gesirnißt 100 nicht gefirnißt 1099 gefirnißt 100

gefirnißt 100

gefirnißt 100

drucke gehören. 10 40— 7 Hierzu gehören Bilder in Albums oder auf Blättern (genre ima- 100 120— gerie d'Epinal) ohne Unterschied der Druckart. 3) ECinbegriffen Farbendrucke und Vervielfältigungen durch Photo⸗ typographie.

Ferner sollen nach einer auf Grund desselben Gesetzes unter dem 4 März d. J. erlassenen Verfü des i , vom 15. . 66 . , Wolle, an , . ö. . 6 6 da , on Zylindern in Kämmereien, und sog. „Segmente“ aus Leder für Kämmmaschinen dem Zoll z ĩ . nisse . die Industrie“ in Höhe von 5 Proz. des Werthes unterliegen. .. 3m,

S820, 6 ola. Mexikaner —, Italiener 93,30, Schuckert helios 191.75, Allg. Elektr. 230 60, Nationalbank 148 10, Türken ——

Töln, 21. März. (W. T. B.) Rüböl loko ba, 50, pr. Oktober bo, 5. . Dresden, 21. März. (W. T. B.) 3 0½9 Säͤchs. Rente o, 5h, 34 Y do. Staatsanl. 100, 90, Dresd. Stadtanl. v. S3 100,90, Allg. deutsche Kreditbl. 209, 50, Dresd. Kreditanst. I38, 00, Dregdner Ban 166,50, Dresdner Bankverein Lelspfiger Bank 199,50, Sachs. Bank —. Deutsche Straßenb. 16700, Dresd. Straßenbahn 224 50. Sãächs. Böhm. Dampfschiffahrts Ges. 300 00, Dregdner Bau. gelen , 265, 00.

Leipzig, 21. März. (W. T. B.) Schluß ⸗Kurse. 30 Sächsische Rente gö, 45. 3g eg do. Anleihe 101,09. r hharaỹ fi and SolarõlFahril 117,25, Mansfelder Kuxe 1022, eipziger Kredit⸗ anstalt· Aktien 208,75, Kredit und Sparbank ju Leipzig 122,765, ewiger Bankaktien 199. 50, Leipziger Hvpothelenbank 155, 56, Sächsische Bankaktien 130, 00, Sächsische Boden-Kreditanftalt 134,75, keiptiger Zaumwollspinnerei⸗ Aktien 175,0, Leipziger Fammgarn— Pinnerei Aktien 183,00, Kammgarnspinnerei Stöhr u. Go. 196 25, Altenburger Aktienbrauerel 241 060, Zuckerraffinerie Halle⸗Aktien 119,00, Große Lelyꝛiger Straßenbahn 234.06, is Glertrische Straßenbahn 1b8, Bb. Thüringische , , . en 221 50, Deutsche Spitzen⸗ sabrik 242.00, Leipziger Clektrizitaͤtzwerke 132,75, Schsische oll Ie, er. vorm. , u. wie 140,75.

ammzug⸗ Terminhandel. La Plata. Grundmuster B. pr. März 3, 25 M, pr. April 3, 60 Æ, pr. Mai 3. 60 4, 9 Juni 3,50 K, pr. Juli 3, 80 „ο½, pr. August 3,57 , pr. September 3,574 M, vr. Oktober 3574 A, br. November 5.55 A, pr. Dejember 3: b24 A, hr. Januar 3,0 M, per Februar 3,50 6 Umsatz: 20 066. Tenden; 2 *

Bremen, 21. März. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Rafsinierteg Pe(troleu m. (Offiztelle Notierung der Bremer Börse) Lolo 5.20 Br. Schmalji. Ruhig. Wilcox 385 3, Armour shield 266 g, CFudahy 257 3, Choice Grocerh 295 J., Wbite label 295 g. Speck. Ruhig. Short clear middl. 1056 28 8. Reig feft. Kaffee sehr ruhig. Baumwolle ruhig. Upland

middl. loko 315 4. Kurse des Effetten⸗Makler⸗Vereing. 50/0 Norddeutsche 5 o/so Nordd.

Wollkämmerei und Kammgarnspinnerel⸗Aktien 171 Br. ,, ,, . , , 285 Gd. Hamburg, 21. März. T. B.) Schluß ⸗Kurse. mb.

Kommerzb. 1374409, Bras. Bk. f. D. 161,00, Lübeck Büchen 173 40, AC. Guano⸗W. 72,09. Privatdisk. 24, Hamb. Packetf. i525, Nordd- loyd 117, 0, Trust Dynam. 174,900, 3 9 Hamb. Staatganl. 96, 10, 36 o do,. Stagtsr. 107 00, Vereinsb. 163, 60, 6 /g Chin. Gilda. ——

amb. Wechslb,. 151,00. Gold in Barren pr. Kgr. 275 Br., 2784 Gd. Silber in Barren pr. Kgr. 78. 75 B. 75, 25 G. echselnotierungen: kondon lang 3 Monate 20,83 Br., 20,29 Gd. 20,31 bez., London luri 20,49 Br., 20 45 Gd., 20,47 bei,, London Sicht 26,56 Br., dogs Gd., 20,49 bei., Amsterdam 3 Monate 1658,50 Br., 157, 99 Gd. 168,20 ben., Oest. n. Ungar. Bspl. 3 Monate 165 56 Wr., 168,00 God., 168,40 bei,, Paris Sicht Si, 10 Br., S0, 85 Go., 0,99 bei., St. Peters hurg 3 Monate A4 70 Br., 214.30 Gd. 21466 bei,, New-Jort Sicht 4244 Br., 4221 God., 237 bej, do. 0 Tage Sicht 4267 Br., 417 Gd., 4,193 bei. a K ,,, Weijen lolo fest,

1 198.

Spiritus r. Märj⸗April 23, pr. April. Mai 2343, pr. Mai- Jun 238. Kaffee ruhig. Umsatz 1000 Sack. Petroleum schwächer, Standard wyhlte loko 16 Br. aff ee. (Nachmiitagsbericht . Good average Santog

März 271, yr. Mra. 281, pr. Scptbr. 29. ver Vezember 263. 2 Zucker markt. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker J. Produrt Ba S8 90. Rendement neue Usance frei an Bord Hamburg per eln L„o7t, pr. April 9.10, pr. Mai 9, 174, vr. Juli g, 325, pr. August deo gr wertes sir, w, g gghuß. Eu

ten, 21. rj. T. B. uß-Kurse. Desterreicht Kis o/ Papierrente 102,30, Oesterr. Silberrente 10 . Boldrente 122,65, Oesterr. Kronenrente 102, 4), Ungar. Goldrente 121,79, do. Kron. A. 9, 59, Desterr, 60 er Loose 143 75, Länderban

Schweiz erlsche Zentralb. 137,30, do. Nordostbahn 161,80, do. Union 76,15, Ital. Mörldionaur —, Schweiz. Simplonb.

221, 25, Oesterr. Kredit 364,25, Unionbank 300,50, Ungar. Kreditb.