83879] U Die vierundfünfzigste ordentliche Generalversammlung des Grigebirgi⸗

schen Stein kohlen⸗Aktienvereines in Schede⸗ witz bei Zwickau ist auf Montag, den

18. April dss. Irs. anberaumt worden, und es werden die geehrten Aktionäre geladen, Vormittags von O Uhr an im großen Saale des Gasthoses „Zur grünen Tanne“ in Zwickau dazu einzufinden und durch Vorzelgung ihrer Aktien zu legitimieren. Der Saal wird um 9 Uhr ge— öffnet und um 10 Uhr geschloffen, worauf die Verhandlungen beginnen.

Tagesordnung:

1) Vortrag des ,

2) Vorlage der geprüften Jahresrechnung auf das Jahr 1897, Feststellung der Dividende und Antrag auf Entlastung des Vorstandes.

3) Ergänzung des Aufsichtsrathes an Stelle der satzungsgemäß ausscheidenden, jedoch wieder wählbaren Herren Oberst ⸗ Lieutenant von Zeschau in Dresden, Rentier Robert Hirt in Dresden und Rittergutsbesitzer Iwan Mum mert auf Hainichen.

Der vierundfůnfzigste Geschäftsbericht auf das Jahr 1897 liegt vom 1. April dss. Irs. ab bei. den Zahl⸗ stellen des Vereins für die geehrten Aktionäre zur Abholung bereit. .

Schedewitz bei Zwickau, den 22. Märi 1868.

Der Vorstand des .

Erzgebirgischen Stein kohlen, Aktienvereines.

O. G. Arnold. G. Geßler.

Is58h5] Große Berliner Straßenbahn

früher Große Berliner Pferde. Eisenbahn Actien⸗Gesellschaft.

In der außerordentlichen Generalversam mlung der Gesellschaft vom 26. Januar d. J. ist beschlossen worden: ö

I) das Grundkapital um 23 8.75 000 MS durch Ausgabe von 19061 Inhaber⸗A1Atkien über je 1300 A und eine Inhaber⸗Aktie über 1800 Æ zu erhöhen;

2) die neuen Aktien den zeitigen Attionären der Größen Berliner Straßenbahn und der Neuen Berliner Pferdebahn ⸗Gesellschaft zum Kurse von LI0 0ο¶ dergestalt zum Bezuge anzubieten, daß bei der Zeichnung 26 0o und dag Aufgeld von 300 und weitere je 265 , am 1. Juli, 4. Oktober und 31. Dejember 1898 einzuzahlen sind, Vollzahlungen aber jederzeit gestattet sein sollen.

Vom 1. Januar 1899 ab nehmen die neuen Aktien an der Dividende theil; sie sind im übrigen mit den vorher ausgegebenen Aktien gleichberechtigt.

Den Gesammthetrag der neuen Aktien von 22575 000 „ hat die Dresdner Bank in Berlin mit der Verpflichtung gezeichnet, dieselben durch uns den Aktionären unserer Gesellschaft bew. den Aktio⸗ nären der Neuen Berliner Pferdebahn⸗ Gesellschaft zu den in der Generalversammlung vom 25. Januar d. J. festgesetzten Bedingungen zum Bezuge anbieten zu lassen.

Demgemäß fordern wir die Aktionäre unserer Gesellschaft und der Neuen Berliner Pferde⸗

bahn ˖ Gesellschaft auf, das Bezugsrecht unter

folgenden Bedingungen geltend zu machen: 1 Auf je 4 Aktien zer Großen Berliner Pferde⸗ Gisenbahn Actien⸗Gesellschaft 3 300 M oder auf je eine Aktie derselben Gesellschaft à 1209 S sowie auf je 4 Attien der Neuen Berliner Pferdebahn · Gesellschaft über 300 M entfällt je eine neue Aktie der Großen Berliner Straßenbahn über 1200 M, ferner auf die Aktie der Großen Berliner Pferde⸗ Eisenbahn Actien ⸗Gesellschaft über 1800 46 die neue Attie der Großen Berliner Straßenbahn über 1800 46 Y) Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes desselben in der Zeit vom 1. April bis einschließlich 21. April d. Is. an den Wochentagen bei folgenden Stellen auszu⸗ üben: — der Dresdner Bank hier, Behrenstraße 38 / 39, der Direction der Disecontsgesellschaft hier, Unter den Linden 36, der Bank für Handel E Industrie, hier, Schinkelplatz 112, dem Bankhause S. Bleichröder hier, Behren⸗ straße 62, dem Bankhause Born b hier, C Pinkuß, hier,

Behrenstraße 31, dem Bankhause Feig Unter den Linden 78, dem Bankhause Kopetzky Co., hier,

69

Bufsse,

Die alten 1 Großen Berliner Pferde⸗ Gisenbahn ⸗Aetien⸗Gesellschaft und der Neuen Berliner

1èAnmeldescheinen, zu Bezugsstellen erhältlich sind, zur Abstempelung einzureichen. Zugleich mit der Einreichung sind 25 0n½ des Nominalbetrages der jungen Aktien und das Aufgeld von 3 0 mit zu⸗ sammen 28 0,9 — 336 S für jede neue Aktie über 1200 M und mit 504 Æ für die neue Aktie über 1800 S abzüglich 40ͤ0 p. a, welche auf die Ein⸗ jahlung von 2b fo von dem dem Einzahlungstage solgenden Tage ab bis zum 31. Dezember 1898 ver⸗ gütet werden, gegen scheine baar einzuzahlen.

Die eingereichten alten Aktien werden sofort nach erfolgter Abstempelung zurückgegeben.

3) Auf die neuen Aktien sind an derselben Stelle, bel welcher das Bezugsrecht ausgeübt wurde, weitere je 25 5/9 des Nominalhetrages am HE. Juli, 1. Oktober und 31. Dezember EsSS8 ein- zuzahlen, doch ist vom 1. April 1898 ab eine frühere Einzahlung einjelner oder sämmtlicher Raten zulässig. Auf diese Cinzahlungen werden von dem dem Ginzahlungstage folgenden Tage ab bis z1. De⸗ jember 1858 ebenfalls 40̃é0 Zinsen p. a. bei der Einzahlung vergütet.

4) Üeber die Cinzahlung der 2. und 3. Rate über je SsHho /g wird gleichzeitig auf dem Anmeldeschein (2) quittiert.

Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt durch diejenige Stelle, bei der die ie n g, geleistet sind, gegen die Volljahlung und gegen Rückgabe des mit den Quittungen über die vorangegangenen Ein⸗ zahlungen versehenen Anmeldescheines.

Berlin, den 23. März 1898.

Die Direktion der Großen Berliner Straßenbahn. von Kühlewein. Koehler.

den

Rath und Notar

Quittung auf dem Anmel de⸗

3898]

Straßenbahn und Elektricitätswerk Bernburg.

Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Äktionäre in Bernburg im Restaurant ünian auf Mittwoch, den 20. April 1898, Nachmittags 2 Uhr.

Tagesordnung: ;

1) Geschäftsbericht des Vorstandes für das ab—= gelaufene Geschäftsjahr mit den Bemerkungen des Aufsichtsraths. .

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung für 1897 sowie über ß des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths.

3) Beschlußfassung über gewinnes. .

4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.

Vie Hinterlegung der Attien hat, bis zum 16. April 85s Ceinschliestlich) bei der Gesell⸗ schaftskasse in Bernburg oder hei der Leipziger Bank in Leipzig zu erfolgen. Bilanz und Gewinn; und Verlust? Rechnung fowie der Geschäftsbericht liegen vom b. April ab im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft in Bernburg zur Einsicht der Aktionäre aus.

Der Aufsichtsrath. Kolle.

Verwendung des Rein⸗

83899 rel achte ordentliche Generalversammlung der Credit u. Sparbank f. Ebersbach u. U. finde Dienstag, den 12. April a. C., Nachmittags T Uhr, im Saale des hiesigen Kretschams statt und werden die Herren Aktionäre gemäß § 15 des Ge— sellschaftsperkrages mit dem Bemerken ergebenst ein⸗ geladen, daß Punkt Uhr das Versammlungs⸗ sokal geschlossen wird. zerhaudlungsgegenstänbe: 1) Geschäͤftsbericht des Vorstandes und Vortrag der Bilanz. Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Jahresrechnung. Beschlußfassung über Entlastung des Vor— standes und des Aussichtsrathes. Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes. Wahl der Revisions⸗Kommission. Beschlußfassung über beantragten Aktienbesitz⸗ wechsel. 7) Vortrag, Aenderungen des Statuts betreffend. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur die im Aktienbuche eingetragenen Besitzer von Aktien unserer Bank berechtigt. Gbersbach i. Sachsen. den 23. März 1898. Der Aufsichts rath der Credit n. Spar Hank s. Ebersbach u. Il. Hermann Großer, Vorsitzender.

.

Ischip kau Fiufterwalder Eisenbahngesellschaft.

Zur Beschlußfassung über einen Antrag auf Auf⸗ hebung der Vorrechte der Inhaber der Aktien Litt. B. unter Abänderung der bezüglichen Bestimmungen des Gesellschaftsstatuts (58§8 4. 11, 16, 23) werden die Nfionäre unserer Gesellschaft zu einer außerordent— lichen Generalpersammlung am Donnerstag, den 14. April E888, Mittags 12 Uhr, im Direktionszimmer zu Finsterwalde ergebenst ein geladen

Zur Thellnahme an nur diejenigen Aktionäre berechtigt, entweder spaͤtestens 2 Stunden vor Beginn der Ver— sammlung bei der Ge ellschaftskasse oder spätestens am 12. April bei der ? und Neumäckischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Berlin oder bei dem Bankhause S. L. Landsberger dafelbst hinter⸗ legt haben.

Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §S§ 21 und 2 des Gesellschaftestatuts verwiesen.

An diese Generalversammlung schließt sich eine solche der Aktionäre Litt. B. behufs Beschlußfassung über die be ihrer Vorrechte an. Hierzu werden

der Generalversammlung sind

ö

24 5 JRro 9I 21 welche ihre Aktien

MA lur⸗ Un

Aufgabe Ausgabt

ö Ro ö iI. dieselben hierdurch

Berlin, den 16. März 1898. Der Aussichtsrath. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.

Zoologischer Garten.

In der am J. Dezember v. J. Hattgehabten Aus- loosung der A0 / Obligationen des Zoologischen Gartens sind folgende Nummern durch ren Justiz⸗ Herren Dittmar gezogen:

89 120 145 182 227 263 286 360

ö 788 801 808 860 899

60 72 474 550 650 785 1086 38 1143 1180 1216 1232 1338 408 1423 64 1487 1503 1685 16 7 1787 1806 18317 18658 1963 1 z 5 2107 2138

785 2208 2 2255 2570

2411 2789 2837 4 3027 284 3398 3578 3670 3993 4218 2 4442 4645 3 4927

5407

Nr. 27

121 451

2659 3035 3409 3700 4011 4252 4446 4675 4940

54365

3172 32

3444 3446 3807 3813 3855 4105 4148 3 4364 4405 36 4557 4561 4755 4806 5072 077 5596 55gs 5626 5631 5643 5724 5749 5798 5851 5867 5916 5961 6016 6061 6112 6176 6207. Die Besitzer dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, die ausgeloosten Stücke mit den Zins knupong Ser. III Nr. 6 bis 20 nebst Talon zur Autzahlung bes Nominalbetrages der Obli⸗ gationen von je 300 4 vom L. April E898 ab bei der Kuponskasse des Bankhauses S. Bleichröder hier,. Behrenstiaße 63, wochen⸗ täglich in den Geschäftsstunden zu präsentieren. Die

4406 4663 4837 5242

5332

1. April 1898 auf.

Ferner ersuchen wir die Inhaber der bereits früher ausgeloosten Obligationen Nr. 239 22 582 823 1585 1974 2214 2262 2366 2475 2624 2831 3142 31658 3360 3502 3515 3536 36092 3617 3646 3751 3821 3892 4946 5067 492 5678 6186 dieselben zur Vermeidung weiterer Zinsverluste zur Zahlung einzureichen.

Berlin, den 22. März 1898.

Der Vorstand des Zoologischen Gartens.

Böckmann. Dr. Gelpcke. Veit.

2327

183869 Aetivn.

Bilanz her 81. Dezember 189.

Passivn.

. 190 000

Grundstůck ⸗ Konto. Ss 32 235, — 31265

Gebäude Lᷣonto ... Abschreibung 970. — Maschinen⸗ und Uten⸗ silien⸗Konto. ... [6 8 099, 20 Abschreibung = 809 20 7290 Komtor⸗Utensilien⸗ Konto.... 16 Bank-, Kassa⸗ und Wechsel⸗Bestand 34 448 Diverfe Debitorez .. M 76 069, 98 Abschreibung 620, 23 75 449 Waaren⸗Vorräthe .... 1111417

Too i Penet.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung per 21. Dezember 1897.

A6 250 000

19020

Aktien ⸗ Kapital Konto Reservefonds Konto.. M 17749, 83 Zugang.. 1270.17 Spezial Reservefonds⸗ Konto, noch ein⸗ gegangene Forderungen M 106,õ37 Iuzeng?, , . D Abgang. 62023 Hypothek · onto Zoll⸗Kredit ⸗ Konto. Diverse Kreditores Tantisme⸗Konto, Brutto Gewinn Reservefonds und Ab— schreibungen... 632423 IH oo auf M 2 C002

ö K

760 100 009 49391 9 424

t 26 333, 65

3 150

17 500 359

449 6051 CxCedit.

28

Grundstück⸗Abgaben und Unkosten,

Hypothek⸗Zinsen....

Gebäude Konto, Abschreibung ...

Maschinen.! und Utensilien⸗Konto, Ab⸗ k

Reservefonds⸗Konto ...

Spezial Rese rvefondt⸗· Konto

R

n,

J

28 2

Betriebs. und Handlungs- Unkosten, inklusive Gehalte. inkluswe Assekuranz 2383 96

e 90G =

809, 20 / 1270,17 1274.36 3 150, — 17 5060 —

359. 42

J 52 9682 77 Fabrikation Gewinn... Mietheeinnahme. ....

3 1760

]

25 333 65

Hamburg, den 31. Dezember 1897.

Export⸗Schlachterei und Schmal

83 75188 83 751 88

z⸗Raffinerie A.⸗G. in Hamburg.

Albert Langloh.

83618 6SZpfF 7 . ahr MWestpr. Ofen. n. Thonwanaren ⸗Fuhrih 7 r * * 1 Er ö Act - Ges. zu Grunau, Bz. Bromberg. Am Donnerstag, den 7. April e., Vorm. 10 Utzr, findet in Grunau eine General- versammlung der Ofenfabrik daselbst statt. Tagesorduung: Statutenabänderung, Wahlen und Beschlußfassung über Umwandlung bezw. Auflösung der Aktiengesellschaft. Der Vorfitzende des Aufsichtsraths. 83871 — 1782 5 ö se 2 8 21 E Schiffswerfte und Maschinenfabrik (vormals Janssen & Schmilinsky) A. G. 19. Generalversammlung den 16. April E898, 2 Uhr, im Bureau des Herrn Dr. Gustav Nolte, gr. Bleichen 1611. ö. Tagesordnung:: 1) Vorlage des Berichts, der Gewinn⸗ und Verluftrechnung und Bilanz vom 31. Dezember 1897. Ertheilung von Decharge an den Auf— sichtsrath und Vorstand.

der Aktien gefl gr. Bäcker⸗ c. zu ent⸗

rzeigung d m ) in Bartels, 13, vom 3. — April a. den 21. März 1898. Der Au

Hamburg,

7 CerfHusr he- 2 wirths ) Erwerbs⸗ und Wirtl

Genossenschaften. 83881]

Wir laden hiermit zur Generalversammlung jum 31 März e., II Uhr Vormittags, Friedrichstr. I ein. Tagesordnung: Wahl eines Vorstandsmitgliedes.

Vereinigung Berliner Dampfkessel⸗Besitzer Giungetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftyflicht.

Der Aufsichtsrath.

Paul Cornel ins, Borsitzender.

e

s Niederlassung ꝛt. von Em Rechtsanwälten.

In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtzanwalt Karl Auguft Weller — zeither in Hohenstein Ernstthal — eingetragen worden.

Königl. Amtsgericht Dresden, 22. Märj 1898.

Kunz.

83775 Königl. Landgericht Neuburg a. D. Bekanntmachung. Rechtsanwalt Wilhelm Dollacker mit dem Wohn⸗

Verzinsung der ausgeloosten Stücke hört mit dem

sitze Neuburg a. D. ist in die Liste der bei dem K Landgerichte Neuburg a. D. zugelassenen Rechts— anwalte eingetragen.

Neuburg a. D., den 22. März 1898.

Der Präsident des Kgl. Landgerichts: Hellmannsberger.

837756

Kaiserliches Landgericht Straßburg i. E.

In die Le der bei dem Kaiserl. Landgerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute eingetragen: der Rechtsanwalt Cuntz zu Straß— burg i. E. Straßburg, den 21. März 1898. Der Ober⸗Sekretär: Kanzlei⸗Rath Panthen.

837741 Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem Landgericht zu Danzig zugelassenen Rechtzanwalte ist der Rechttanwalt, Juffiz⸗Rath Gottfried Wilhelm Lindner gelöscht worden.

Danzig, den 21. Mär 1898.

Der shcdlen des Königlichen Landgerichts.

9) Bank⸗Ausweise.

138

ledene

83874 on der Nationalbank für Deutschland hier er Antrag gestellt worden, nom. M T O00 9009 neue Aktien der Hildesheimer Bauk in Hildesheim Nr. 3001 bis 4000 gleich 1000 Stück à 6 1000 und Nr. 4001 — 5000 1000 Stück à S 1000, pon welchen letztere der Dividende des gegen⸗

t vom 1. Januar bis 31. Dezember 1898

8. I * 9. 1 12 2 erst vom 1. Juli 1898

Vvartfgen Darling 11

laufen den Geschäftsjahres ab theilnehmen, zum Börsenhaudel an der hiefigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 22. März 1898. Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kaempf.

83875 Bekanntmachung. Von der Filiale der Sant für Handel „ Induftrie hier ift bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von M 16000 200 Aktien der Actien⸗ Commandit ˖ Gesekschaft Barmer Bank⸗ Verein Hinsberg, Fischer . Co. in Barmen zum Handel und zur Notierung au der hiesigen Börse eingereicht worden. . Frankfurt a. M., den 22. März Nie Kommission sür Bulassung von Werihpapieren an der Görse zu Franhfsurt a. M.

1898.

838753 Bekanntmachung. i. Norddeutsche Bauk in Hamburg hat den Antrag geftellt: 1000 000, — Erste Ko Hypothekar⸗ Anleihe des Bürgerlichen Brauhauses in Hamburg, rückzahlbar mit 105,0, ver— stärkte Rückjahlung bis zum Jahre 1909 aus—⸗ geschlossen, im Börsenhandel an der hiesigen Börse zu— ulafsen. Hamburg, den 21. März 1898. Die Inlassungsstelle an der Börse zu Hamburg. GE. C. Hamberg, Vorsitzender.

So0lkfE6 MorMbP

DES tramwars Co Lannhein & (6 IUuchigshafen.

MM. les actionnaires sont priés d'assister à Lassemblée génrale ordinaire qui aurh jien je samedi 16 avril prochain à 1 heure 46 releve, au siege 'sociai, Boulevard Bischoffsheim 26, à Bruxelles.

Ordre du jour:

I) Rapports du Conseil d'administration et du Collège des Commissaires.

Approbation du bilan et du compte

dé profits et pertes. ; ;

Rediection ou remplacement d un ad mi-

nistrateur et d'un commissaireè sortants.

pour assister à cette assemblee, MI. les

actionnaires auront A 3e conformern aur

prescriptions de article 14 des statuts.

Les deépots d'action devront étrè effectues

au siòge social.

z 2 *

83259

— —

Siebente

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 24. März

9 3 72.

1898.

w

Der Inhalt dieser Beilage,

Das Central⸗Handels⸗Register für das

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

in welcher die Bekanntmachungen gus den Handels⸗, n Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Sentral⸗Handels⸗Register für das

kann durch alle Post-Anstalten, für

Deutsche Reich 2 l s⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Blatt unter dem Titel

Das

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andels-⸗Register für das Dentsche Reich werden heut die Nrn. 2 . und 728.

ausgegeben.

ü Patente. I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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La Société: Les ls de A. Deutsch,

straße 3. 24. 12. 97. 47. D. 7906. — mit aus mehreren Einzelscheiben Diekusrad. — Edward Kenworthy Harrogate, Arden, Cornwall Road, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: G. Rob. Walder, Berlin 8W., Kleinbeerenstr. 22. 14. 12. 96 — 47. H. A8 3237. Verschraubung von eylindri⸗ schen Bolzen mit einer Hülse. — Wilhelm Hegenscheid G. m. b. H., Ratibor, O. S 6 9. 47. S. 19 41. kupplung mit sichelförmigem DSDallbauer, Berlin, Bran denburgstr. 53. 5. 11. 97, 49. A. 5395. Aufspannvorrichtung. — Otto Salomonstr. 13. 11. 9. 97. 49. H. 18952. Senlenaufrückmaschine. Joh. Jos Höck u. Julius Ditlbacher, Kalk, Garten⸗ straße 14. 6 7. 97. 54. K. A5 696. Rekl der Schaufläche. —

besthendem

Mitnehmer. — Carl

Arlt, Görlitz,

richtung mit wechseln⸗ August Klumpp, München,;

Elisenstr. 6 5 1. 10. 97. ĩ

61. K. 14 777. Rettungsvorrichtung für lebendig Begrabene. — Michael Karnicki, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Po straße 3. 18. 1. 97.

65. L. 1H 494. Schaufelketten⸗ Treiber

Emil Lehmann, Berlin, Uferstr. 4.

72. M. EA 209. Zünder Geschosse mit brisanter Sprengladung. — Hudson Maxim, 377 Norwood Rd., London, Engl.; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW. Dorotheen⸗ straße 3.1 6 97.

76. M. IZ 210. Spannungsregler spulmaschinen. — August Müllers, bach. 11. 9 96

76. R. EI HEI2Z. Vorrichtung zum Spannen der Fäden. Gebweiler i. E. 4. 5. 97. 76. R. 11 683. Vorrichtung für Selbstspinner zum Abreißen der durch Zusammenspinnen zweier Fäden T Alfred

1

für

Selfaktoren Alfred Riehl,

für

entstehenden Doppelfä Riehl, Gebweiler i. E. 4 5.

76. S. EO s⁊7G. Flortäfelapparat mit Mangel⸗ walzen. . Säãchsische Chemnitz. 25. 11. 585.

77. K. 16175. Schlittschube; Zus. .) Körbi, Meinerzhagen i. Westf. 12. 2

5 **

2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu

entrichtenden Inmeldungen

als zurück

Fftlasse.

63. Sch. 12291. Vor cht

„a, Ser *** tTsetzung an Fahrrädern rung der ue 21 6. ü . legen der Treibkeri? * cinem Räderpaa ein benachbarteg. Vom 23. 12. ** W. 13197. J Geschützwischer.

5. G. 11 393. Elektrolyse Benutzung einer Qu ⸗ render gleichseitiger Regen rierung des

. Vom M n, NM. .

um bedeutet den Tag der Bekanntmachung

im Reichs ⸗Anzeiger. Die Wirkungen . als nicht eingetreten.

stigungsvorrichtung für

98.

9 nommen.

ichtung

von Salzlösungen cksilberkathode bei 1

Unler

J Bunge

— I vel 26 fiten

1lgen Schur gell 3) RVersagungen. f die nackstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger Tage bekannt gemachten Anmel Die Wirkungen des nicht eingetreten.

. egebenen dungen ist ein Patent versagt. einstweiligen Schutzes gelten als Flasse. 2. B. 20 512. Steinnußmehl als Streu⸗ mittel für Bäckereizwecke. Vom 24. 5. 97. 4. SH. 18 4816. Glühlampe für flüssige Brenn⸗ stoffe. Vom 29. 4. 97. 24. K. IZ 986. Retorteneinbau, für Gasöfen. Vom 1. 2. 97.

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. KRlasse.

4. 92 306.

insbesondere

Abraham Kirschberg, Leipzig, Reichsstr. 33. — Hohler Zylinderpußer. Vom 1. 8. g6 ab.

20. 97186. Gesellschaft der Ludwig von

Roll'schen Gisenwerke, Gerlafingen, Solo.

thurn, Schwelz; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich

Springmann ü. Th. Stort, Berlin NW.,

Hindersinstr. 3. — Zahnstange für ,,

Vom 18. 153. 5 ab.

a8. 94 783. Hugo gulenkampff, Hamburg,!

39. 84065.

10961. Verfahren zur Vernichtung des Geruches der Auspuffgase bet Gasmaschinen. —

Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗

Planscheiben Reibrãdergetriebe

Dutton,

58. Nabenbefestigung und Wellen⸗

68. 96 551.

Festfpannbares Kugelgelenk mit! helm von Brehmer, Berlin NW Lehrter.

19272 22: . 82187 84465 87 956 94 443. 94529.

8 154 59 208. 74 950.

81734 82361 80512 92738. 89782.

Werke Maschinenfabrik, ir

Gustav erkläͤ

zu einem se

Zusatz⸗ Pat nt

iu dem nunmehrigen Haaptpatent Nr. 82787 wolden.

Rittershausen gehörige Patent Nr. Fadenförmige Sal EGntscheidung 20. Reichsgerichts erklärt.

6 8a209Ror Verausgegeben

1898. blick auf die neueren

Ueber nischen : ö zwischen dem in Rußland geltenden

Verbesserung der 9 De g . wagen. Von Heinr. Wick, Königl. Staatsbahn. Oher⸗ Werkführer in Nürnberg. — Ueber Messung mechag— nischer Arbeit.

Hohe Bleichen 34. — Vorrichtung zur Auf—

Dr. A. H. drucken der Porenzeichnung auf helzartigen An⸗

strich. Vom 4. 10. 95 ab.

Klafse.

mit beschränkter Haftung, — Verfabren zur Herstellung eines hartgummi⸗ ähnlichen Stoffes. Vom 24. 7. 94 ab.

mit beschränkter Haftung, Berlin-Pankow.

— Verfahren zur Herstellung eines hartgummi⸗ Zus 3. 8 k Zur

Jacquard Weberei. —

ähnlichen Stoffes aus Kopalharzen; P. 84 065. Vom 10. 7. 95 ab. 39. 92 086. Oxylin⸗Werke Actiengesell⸗ schaft, Leipzig. — Verfahren zur Herstellung tungs⸗ Masse.

und Isolierzwecke u. s. w. Vom 10. 1 96 ab.

47. 95 228. Zulauf Cie., Höchst a. M. mit Faches. — Deutsche Bierfaß · Automat ⸗

Druck ⸗ Vom 6. 2. einer Löcherpatrone Bierfaß Automat⸗ Gesellschaft, G. m. b. H, Lübeck. — Druck⸗ — Stoff ⸗Neuheiten. — Klöppelei ꝛc.:

Schmierbüchse für umlaufende Maschinen⸗ theile. Vom 13. 4. 97 ab.

5343. 95 604. Gesellschaft, G. m. b. H., Lübeck. kessel zum Kochen und Konservieren. 97 ab.

96 862. Deutsche

lessel zum Kochen und Konservleren; Zus. z. Pat.

95 603. Vom 14. 8. 97 ab

Georg von Brehmer u. Wil⸗ straße 43. — Schloß, dessen Falle beim Thürschluß mittels einer gabelförmigen Nebenfalle ausgelõöst wird. Vom 1. 12. 96 ab.

* 8 ö

5) Löschungen. Aa. Jufolge Nichtzahlung ber Gebühren. 1: 82722. 2: 83168. 4: 83 295

87 254 387 365 88 572 95 852. G: 82959.

95 814. IO: 80 820. 12: 89 539.

19: 893 655. 20: 81 641 84 573 84 790

8 93064

S4 533.

8: 88 459

223: 9g01453. 24:

27: 2320: 70 949 86474 88 514. 26: 90095. 40: 93798. 42:

81 499 81 692 82227 88 938 89 767. 76 564 81 788 83 191. 46: 71 769 48: 80740. 49: 5: 63 711 87 748 92 944. 57: 88 854 89 398 91 518. 66: 61 077. 68: 90517 70: 88 655 92 872 94043. 77: 82721 92 900. 78: 76902. S6: 88775. 89: 76 853.

89743. 29: 78 729 81 200

45: 44297 86 897. 75 666. 50: 82 186

69:

6: d 93 517 82: 9g90 651.

b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

SO: 25 003. 6) Nichtigkeitse rklärungen.

das der Aktiengesellschaft Watt Akkumulatoren⸗ Berlin Patent

ung von

Das neueste Hest

Leipziger Monatschrift für Textil. Industrie. (Verlag: Theodor Martin in Leipzig;) (Nr. 2, 13. Jahrgang) weist

folgenden Inhalt auf: Volkswirthschaftlicher Theil:

Ambroin⸗Werke, Gesellschaft Berlin ⸗Pankop. Strikes im bezirken.

2329. S7 6723. Ambroin⸗ Werke, Gesellschaft

einer für wafferdichte Ueberzüge, sowie für Dich⸗ geeigneten . im Dienste der Weberei. —

Zur Entwickelung der deutschea Textil. Industrie. — Die österreichische Leinenindustrie. — Die englischen Jahre 1897. — Aus Handels kammer⸗ Textil⸗Statistik. Von Professor Max Diezmann. — Spinnerei: Die Theorie des Krempelnz. — Ueber Nummerdifferen zen beim Spinnen baumwollener Garne. — Riemenführer für Streichgarn⸗Selfaktoren. — Spinntopf. — Zu⸗ für Krempeln. — Weberei:

der Stahldrahtlitzen in Einfache Regeln Kalkulation von zweischäftigen Jutegeweben. Neues Drehergeschirr. — Die Photographie Eine neue Muster⸗ Geschirr bezw. Harnisch zur Bildung eines reinen Vorrrichtung für Jacquard⸗Maschinen mit zwei Zylindern. — Webstuhl zur Her stellung von Geweben mit aufgewebter Gimpe. — Schaft— führung. — Verfahren und Maschine zur Herstellung zum mechanischen Levieren. — Verfahren zur Herst'llung einer dem Malinegrund ähnlichen Bindung auf einer Vorhangspitzenmaschine. Wirkerei, Strickerei, Aör ⸗ Direkter hydraulischer Antrieb für Strickmaschinen mit hin⸗ und hergehendem Schlitten.

X

— Vorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen. —

der zur

Anwendung

stechmaschine.

Einrichtung

Hilfsgeräth zur Herstellung von Arabesken aus im

Zickzack gelegter Schnur. — und Druckerei, Baumwollbleicherei — thierische Fasern

Bleicherei, Färberei zugleich chemischer Theil: Moderne Eine neue Chrombeize für — Bleich -Kiers. — Wasserstoff⸗

superoryd und Natriumsuperoryd. — Kranke Indigo⸗

83 297

Küpen. — Neuer Sengapparat für Gewebe. —

Apparat zum Färben von Bändern, Litzen u. a. —

18: 87 256.

Ueber die Entfernung von Mineralölflecken aus Baum⸗

wollstücken. — Das Wasser und seine Reinigung, mit

21: 63 530 66727 82 019 94140. 77 694 81476

besonderer Berücksichtigung der Textil- Industrie. — Verbesserung im Druck metallischer Pulver auf Ge⸗

webe mit nachfolgender Merzerisation. — Verfahren,

2324: 94196.

Geweben das Aussehen eines durchwirkten Stoffes

zu verleihen. — Neue Farbstoffe. — Neue Muster⸗ karten. — Appretur: Bie Appretur der Herrenstoffe.

47: 53: 32914

Fragen.

75: Fabriken Großbritanniens;

Nr. 80 420, be. Elektroden ; durch Entscheidung

Januar 1898 für nichtig

82 737 ist hierdurch Datent geworden. ist zu einem Zusatz.—

bständigen Pe Nr. 82792

Das der Firma

1

82 424,

miak⸗Terpentin Seifen, ist durch des Kaiserlichen Patentamts vom 1897, bestätigt durch Entscheidung vom 31 Januar 1898, für nichtig

Mai

Berlin, ben 24. März 1898. Kaiserliches Patentamt. pon Huber.

1 - m , . Baguwese . 1e gn

(Komm if siong·

Noll endorf⸗

Gewerbe und Glaser. Berlin W.,

Annalen für von F. E verlag Siemens, straße 42.) Band 42. für Eisenbahnkunde. Versammlung am 11. Januar Vortrag des Herrn Professor Goering: Rück Bestrebun Fssenbahnen und Vor⸗

Georg

des Oberbaues auf deutschen die Ren tahilität

Eisenbahn.

Fragekasten:

der Anwaltschaft:

schwemmten. —

für den Fabrikanten

— Das Heft enthält ferner die Rubriken: Stimmen der Praxis. — Umschau unter den Gebrauchsmustern der Textil⸗Branche. — Patente. — Technische Bezug und Absatz.— Die Polytechnische Beilage“ enthält die Fortsetzung des Artikels: Ueber den Gebrauch von Ventilatoren in den Textil⸗ ro das Beiblatt „Muster⸗ zeitung“ enthält endlich u. a. eigens für die Monat— schrift gewebte Stoff muster ⸗ Neuheiten, besonders

eine werthvolle Beigabe bilden

81 die

⸗ utsche lan dwirthschaftliche Genossen⸗ schaftspresse. Fachzeitschrift für das landwirth— schaftliche Genossenschaftswesen. (Verlag von Ernst Wiener, Verlag für landw. Genossenschaften zu Darmstadt.) Nr. 5. — Inhalt: Bekanntmachungen Schädlichkeit des Chilesalpeters durch den Gehalt an Perchlorat. — Für die Ueber⸗ Zugänge bei den Verbänden. Werth der eingetragenen Meierei⸗

Aufsätze: Der

genossenschaften gegenüber den freien Vereinigungen,

August Luhn C Co. in Barmen⸗ betreffend Soltau ir schaftlich e des

Die Haftung in Rheinpreußen. Futtermittel

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land. — Vas Thomasmehlgeschäft

lichen Ländern geltenden Gregorianischen Kalender

zer für Lokomotiven. Von Betrtebswerkmeister Dinter in Altenhun dem. — Zugvorrichtung für Eisenbahn⸗

Vom Regierungs⸗Baumeister Benoit. = Glektrisch betriebene Kirchenglocken. — Inter⸗ nationale Union zum Schutz des gewerblichen Eigen⸗ thums. Konferenz in Brüssel, Nach einem Bericht der Zeitschristt „La Propristè Industrielle“. — Vas Isterreichische Patentgesetz vom 11. Januar 1887. Von Pr. Schanze in Dresden. — Verschiedenes. — Personal. Nachrichten. — Anlage 1; Literaturblatt. Anlage 2: Tafel VI. Blatt IIa. 1. Dreiachsiger Personen ug · Gepäckwagen.

neuen Stils. — Während der Fahrt in oder aufer Betrieb zu setzender Funkenfäng

! J . J

. . ⸗ .

. — !

3.

— 1 ! — ö

spejiell für Schleswig, Holstein. — Errichtung von Schweinezuchtgenossenschaften in Visselhövede und n Hannover. — Betriebsergebnisse genossen⸗ Bäckerei und Müllerei in Verbindung mit Genossenschafts . Handels ꝛc. Recht: von Zedenten von Kaufschillingsforde⸗ rungen. Feld. und Kreditwesen: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskassen als Vermittler des Realkredits ö Der Zinsfuß der Posener lgenossenschaftkasse. — Vom Dünger⸗ l und Samenmarkt. Bisherige Er— genossenschaftlichen Einkaufs in Deutsch⸗ im Jahre 1898. — Absatz landwirthschaftlicher Produkte: Vereinigung

Molkerei.

Provinzla

des

- . . dor ⸗ der Spiritus verwerthungsgenossenschaften. — Der Heft 6. — Inhalt: Verein „ „satfame Abfat ö n X gemeinsame Absatz durch die Zentralgenossenschaften des Allgemeines Verbandeg in , . 65 de ü , , n, Wäcbesserung! wesen: Geschäftsergebnisse der pommerschen Meiereien

1896. —

Molkerel⸗

im November und Dezember 1897. — Vernichtung

ö . k des Zentrifugenschlammes und Erhitzung der Mager⸗ trag des Herra Geheimen Regierung Rath Schwahe: 3 gensch ö ö der deutsch⸗ südwest⸗aftika⸗- „ g e

Iich — nossenschaftszeitung. Zeitdifferenz ssenschaftszeitune Julianischen Ralender alten Stils und dem in den übrigen christ⸗

und der Battermilch in Sammelmolkereien. — Ge— — Literatur.

Volkswirthschaftliche Zeitschrift „Die Sparkasfse'. Organ des Deutschen Sparkassen⸗ Verbandes. (Hannover.) Nr. 386. — Inhalt: Der Verein är Sozialpolitik und die Sparkassen. — Wie follen unsere Sparkassen in aufgeregten Zeiten vor schweren Geldkrisen sich schügen — Sparkassenwesen. Schlesischer Sparkassen Verband. Verpfändung von Sparkassenbüchern. Die württem ⸗˖ berglschen Sparkassen im Jahre 1896. Verhands⸗ bestrebungen in Rußland. — Geld. und 2. Die Crgänzungssteuer⸗Einschätzung als Grundlage für pupillarische Hypotheken. Gin, und Ausfuhr ber Cdelmetalle. Zentrallandschaft in Berlin. Brandenburgisches Pfandbriefamt. — e,, Anleihen. Braunschweiger Landesanleihe. nleihen der Staͤdte Königsberg i. Pr. Barmen. Ver⸗ sicherungswesen. Uebersicht über die von den In⸗ bvaliditäls. und Altersversicherungsanstalten zur För⸗ derung gemeinnütziger Zwecke hergegebenen Kapitalien. Bucherschau. — Sprechsaal. — Stellen nachwelg. — Kursbericht.