2 . m n r mm m , , , da m . e m , .
lss pos . dvangelisches Töchterinstitut in Stuttgart.
Unsere Aktionäre werden zu der Montag, den
18. April d. J., Nachmittags 53 Uhr, statt,
er , 25. Generalversammlung hiermit reundlich eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorsitzenden des Schulraths; 2 Bericht des Gesellschaftsvorstands, Vorlage der Bilanz, Ertheilung der Entlastung; 3) Festsetzung der Dividende. Stuttgart, den 30. März 1898. Der Vorstand. L. W. Fischer.
Ib ð 2] . Bilanz der Kalher Indnstrie ⸗Gesellschast in Liquidation zu Köln
vom 31. Dezember 18892. .
Aera. 6
An Grundstücks⸗Konto 874 940 14 Gebãäude⸗ Konto 137 030 80 Basaltgruben⸗Konto 00 — Sägewerk ⸗Konto 33 198 51 Thongruben Konto 48 501 Kalksteingruben⸗Konto 165 000 - Mobilien ⸗Konto 447 — Kassa⸗ Konto 5 350 53 Debitoren⸗Konto 7827 96 Gewinn u. Verlust⸗Konto. .. 2381 39767 3 504 19361
2 doo 9o9 .= 1 Ioj 33 6 260 =
3 doa 193 6
Gewinn und Verlust · onto pro I. Dezember 1897.
Soll. An Vortrag aus 1896 SZinsen⸗Konto teuern⸗ Versicherungs⸗ u. Grund⸗ stücks⸗Unkosten⸗Konto . Reparaturen ⸗Konto Verwaltungs⸗Unkosten⸗ Konto..
es , n a
Passiva. Per Aktien · Kapital · Konto =. ypotheken⸗Konto 8 elkredere⸗Konto
, 4 2 381 587 66 200 1469
10616 55563
TVs dJ 7 15 4747: 2381 3976 2 396 872
Per Intraden Saldo
lss679] Bilanz onto per 31. Nezember 1897 der
Braunkohlen⸗Aktien⸗Gesellschaft ( Union
e 8 8 049 66 3 525 58 315 — 106 — 1173213
8 5rE 76 255 04
Materialien
Kohlen
Preßsteine
Briquets
Kassa .
Konto⸗Korrent, Debitoren Union⸗Schacht:
Kohlenfeld Reviergebäude Förderschachtgebäude . chacht
1 34 Inventar Wasserschachtanlage Wasserschachtgebäude ö
4 b80 80 141 400 17 500 — 16 600 — 14 700 - 36 29822 12 953 60 141 2660 — 20 800 - 3 300 — 3000 — 600 —
23 500 —
reßmaschinen reßinventar Eisenbahnanlage Agnes⸗Schacht: Grundstücke Kohlenfeld
314117 181 04113 10 731 67 25 5600 — 5 539 4 is Oh o 7 000 — 11 366 — od = 122 15970 17 345 37 S? 76
a6 B60 — 5 06 15 14 - 254 40 W d 8
Maschinen
Inventar
i gebãude Preßmaschinen
*. inventaꝛt. Briquetfabritkgebäude Briquetfabrikmaschinen Briquetfabrikinventar Drahtseilbahn Beleuchtungbanlage Eisenbahnanlage Preßreparaturen 1
Pasgivn.
Stamm⸗Aktien 1 nleihe 455 0040 Reservefond . 1 4957 Enischädigung auf Agnes⸗Aktien .. 464 Anleihe · Tilgung. 1000 Konto⸗Korrent Kreditoren 27 937 56 Anleihe ⸗Zinsen, Kup. 8 2575 Dividenden pro 1896 231 — Kriebitzscher Grundbesitzer 25 415 74 Reingewinn 2902089
1081 039 59 Die heutige Generalversammlung genehmigte vor- stehende Bilanz und die Vertheilung einer Dividende
von 70ꝭ Dieselbe kann mit ; M21 auf jede unserer Prioritäts⸗ Aktien zu .
* 0 9. ö Heutschel C Schulz Zwickau i. S. und rren Heutsche ulz. au i. S. un unserer Gesellschaftskaffe in Kriebitzsch in Empfang genommen werden. . , ni b. Meuselwitz, S. ⸗Altbg., den 29. März
BSrauunkohlen Actien ˖ Gesellschaft Albin Henn ig.
S 700 - 506 200
8
lb dog] Kondor fahrrad Werke Aktiengesellschaft
vor mals Al. LS. Liepe R Breest in Brandenburg a /H.
Nachdem in der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 15. März d. J. die Erhöhun
unseres Aktienkapitals von 450 000 S, au
bob 000 4 durch Ausgabe von 150 neuen Aktien S 1000 beschloffen und dies ins Handelsregister eingetragen worden ist, stellen wir hiermit unseren Aktionären diese Æ 1650 000 Aktien unter folgenden Bedingungen zur Verfügung:
I. Vie neuen Aktien nehmen bom 1. Januar 1898 ab am Reingewinn theil.
II. Auf je nominal S 3000 alte Aktien kann eine neue Aktie à AM 1009 bezogen werden.
III. Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes bis einschließlich den 10. April 1898 dieses Jahres an den Werktagen bei dem Bankhause Wiener Leyy Co., Berlin, aus⸗ zuüben. Wer dasselbe geltend machen will, hat die alten Aktien ohne Dividendenscheine mit zwei gleich= lautend von ihm vollzogenen Anmeldescheinen, welche bei der Bezugsstelle in Empfang genommen werden können, zur Abstempelung einzureichen, und gleich⸗ zeitig die Einzahlung auf die neuen Aktien ß 110 0,9 zuzüglich 4 0½ Stückzinsen vom 1. Januar 1898 ab bis zum Tage der Anmeldung zu leisten. Die alten Aktien werden nach Abstempelung wieder zurückgegeben. ;
IV. Ueber die Einzahlung wird auf dem einen der beiden vorstehend erwähnten Anmeldescheine quittiert, gegen dessen Rückgabe die neuen Aktien nach Fertigstellung ausgehändigt werden.
Den Schlußscheinstempel hat der das Bezugsrecht ausübende Aktionär zu tragen.
Brandenburg a. H., 28. März 1898.
Der Vorstand. Paul Liepe. Hermann Breest.
lS6b95o Actiengesellschast Stein C Marmorsägerei Schachenmühle Straßburg ˖ N&endorf i. Els.
Auf Grund des Artikels 25 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre uns. Gesellschaft zur 7. Generalversammlung am 25. April, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Geschäftslokal der Allgem. Elsäss. Bankgesellschaft, Münstergasse Rr. 8, zu Straßburg ergebenst ein.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Jahresberichts, der Bilanz und Gewinn und Verlust. Rechnung. ; 2) Ettheilung der Entlastung an den Aufsichts⸗ rath und Vorstand. 3) Neuwahl sämmtlicher Aufsichtsrathsmitglieder.
Dle Herren Aktionäre, welche an dieser Versamm⸗ lung theilzunehmen wünschen, haben gemäß der Statuten bis zum 21. April ihre Aktien zu deponieren und zwar bei der Allgem. Elsäßfs. Bank zu Straßburg oder deren Filialen zu Mülhausen, Gebweiler, Colmar, Metz und Frankfurt a. M. ;
Straßburg ˖ Neudsrf i. Els., 29. März 1898.
Der Vorstand. W. Augu st Schenck.
86731 Bilanz pro I. Dezember 1897.
Activa. 46 3
1) Grundstück⸗Konto 489 000 — ) Anschlußgeleise⸗Konto 27 821 03 3) Gebäude⸗ Konto. 169 01716 4 Oefen. und Maschinen⸗Konto .. 192 09287 55 Mobilien⸗ und Utensilien Konto. 19027 57 6) Fuhrwerks⸗Konto 121779 7 Quarz ⸗ und Quarzitsteinbrũche 77 403 28 8) Kassa⸗Konto 125243 9) Wechsel⸗Konto 9816805 10) Effekten ⸗ Konto 6 136 50 115 Material, und Waaren Vorräthe 141 502 48 12) Debitoren 96 691 42 135 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto .. 81 425 71 131175629
Passiva. I) Aktien⸗Kapital⸗Konto 2) Kaution ⸗Konto 3) Delkredere⸗Konto 4) Kreditoren: a. Diverse b. Hypotheken
1000000 — 5 800 — 291 31
S 133 135.34
172 529.64 305 664 98
131176629 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pro 21. Dezember 1897.
Soll. An Bilanz Konto... Geschãfts / Unkosten · Konto ĩ Fabrik ⸗Unkosten⸗ Konto 178 3831 Zinsen⸗Konto w 8 879 Abschreibungen; Anschlußgeleise⸗Konto 5 o/ Æ 1464.27 Gebäude Kto. 20/0 , 3449.33 Defen u. Maschinen⸗ Konto hHe/ /.. Mobilien ⸗ u. Uten⸗ silien · onto 5 0½ , Fuhrwerks⸗⸗Konto ,, 135.31 Quarʒj u. Quarzit steinbrüche 5 (g= 4073.85 20 234 36
Delkredere⸗Konto 1797 321 257
10 110.15 1001.45
Haben.
Per Waaren⸗Konto Dividenden⸗Konto: verfallene Dividende pro 1392. 50 Bilanz ⸗ Konto 81 425
321 257
239 782
Düsseldorf, X.. Mär; 1898. Düsseldorfer
Chamotte⸗ & Tiegelwerke
vorm. P. J. Schorn X Bourdois, Act.“ Ges.
Rudolph Schorn.
8bbo3] Oberhohndorser Schader · teinkohlenban
Verein.
Die diesjährige Generalversammlung des Ober⸗ hohndorfer , ereins, zu welcher die Herren Aktionäre eingeladen werden, findet Dienstag, den 19. April dieses Jahres, Nachmittags, in der Reinhold'schen Restauration in Zwickau (Schulgrabenweg Rr. ) statt.
Bie Anmeldung beginnt 15, die Verhand⸗ lung um 5 Uhr. .
Gegenstände der Tagesordnung sind;:
17 Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn, und Verlustrechnung auf das Jahr 1897. ö.
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz, sowie Ver⸗ wendung des Gewinnes für das Jahr 1897, Beschlußfassung hierüber und über Entlastung des Vorstands.
3) Ergänzungswahlen des Aufsichtsraths.
Die der Generalversammlung zu machenden Vor⸗ lagen sind zur Einsicht der Aktionäre vom 5. April an auf dem Bureau des Vereins zu Oberhohndorf ausgelegt, der gedruckte Geschäftsbericht kann vom g. AÄpril ab daselbst und bei den bekannten Zahl—⸗ stellen in Empfang genommen werden.
Oberhohndorf, den 29. März 1898.
Oberhohndorfer Schader · Eteinkohlenbau⸗
. Verein.
Justiz Rath Bülau. Neukirch. Brandt.
D
Genossenschaften.
Keine.
98 Niederlafsung ꝛ̃ von Rechtsanwalten.
86936] Bekanntmachung. .
Der Justiz⸗Rath und Notar Geißler hierselbst
ist heute in der Liste der bei dem unterzeichneten
Gericht zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden. Habelschwerdt, den 28. März 1898. Königliches Amtsgericht.
8h 934 Bekanntmachung.
Die Eintragung des K. Advokaten, Rechtsanwalts Karl Kolb in München in der Liste der beim K. Landgerichte München IL zugelassenen Rechtsanwalte wurde wegen Ablebens desselben unterm Heutigen gelöscht.
München, den 28. März 1898.
Der Präsident des K. Landgerichts München II:
(L. 8) Wilhelm.
9) Bank⸗Ausweise. Keine.
10 Verschiedene Bekannt machungen.
Simonson
86926 . Von der Firma S. ift der Antrag gestellt worden:
300 000 neue vollgezahlte Aktien der Kaiser · Brauerei, Actiengesellschaft in Charlottenburg,. Nr. 1101 - I4009 AM 1000
zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu⸗ zulafsen. . Berlin, den 29. März 1898.
Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin.
hier
Kaempfe.
85962
ls6846] Bekanntmachung.
Seitens der Credit und Spar⸗Bank zu Leipzig ist der Antrag eingereicht worden: die 25 vyroz. Anleihe der Stadt Leisnig vom Jahre 1898 im Betrage von 500 000 MM. zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 23. März 1898. . Die Zulassungsftelle für Werthpapiere an der Börse zu Leipzig. Fritz Mayer, Vorsitzender.
85930 Bekanntmachung. Von den Herren Breuning E Fischer hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: nS6S0Oo0 000. — neiten Altien der Aktien gesellschaft Bachner'sche Brauerei, Tü⸗ bingen · Stuttgart, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 25. März 1898.
Bulassungsstelle der Stuttgarter Effektenboͤrse.
lo96bl „Hannovera“ Militürdienst,; und Ausstener - Versiche: rungs ⸗Gesellschaft für Neutschland zu Hannover. Die 14. ordentliche Generalversammlung findet am Freitag, den 22. April a2. c., Vormittags LA Uhr, im Café Rabe in Hannober statt, wozu wir die nachͥ Sz 13 der Statuten berechtigten Mitglieder der Anstalt hiermit ergebenst einladen.
Eine Bescheinigung der Berechtigung ist spätestens am 21. April a. c., bis Mittags E2 Uhr, bei der Direktion in Hannover, Grupenstraße 10, unter Vorlegung der bezüglichen Versicherungs⸗ Urkunden in Empfang zu nehmen.
Tagesordnung: ;
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Jahresrechnung und Bilanz für 1897.
2) Beschluß über die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für das Rechnungsjahr 1897 sowie über Entlastung des Aufsichtsraths und des Direktors zu 1.
3) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths.
4 Wahl der Kommission zur Revision der Jahresrechnung und Bilanz pro 1898.
Hannover, den 25. März 1898.
Der Aufsichtsrath. von Loebell, Präsident.
85537 Société anonyme des Tramways
de Francfort s.
(Frankfurter Trambahngesellschaft).
In Uebereinstimmung mit § 24 der Statuten findet die diesjährige Generalversammlung der Aktionäre Dienstag, den Lg. April, um T Uhr Nachmittags am Sitze der Gesellschaft, Rus des 12 Apòötres, in Brüssel statt.
Tagesordnung: 1) Rechenschaftsbericht und Bilanz pro 1897. 27) Ziehung von Aktien zur Tilgung. 3) Neuwahlen.
Die Aktien sind bis zum 12.
schließlich zu hinterlegen: in Brüssel bei der CKangue de Bruxelles, in Frankfurt a. M. bei den Herren Ge— brüder Sulzbach. Der Verwaltungsrath der
Frankfurter Trambahngesellschaft. .
April ein⸗
Compania Barcelonesa de Hlectricidnd.
Gemäß Art. 34 der Statuten werden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 30. April er., A Uhr Nachmittags, in Barcelona, im Domi der Gesellschaft, Fontanella 30, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Die Deponierung der Aktien kann laut Art. 37 der Statuten bis zum 16. April er. bei
den nachbenannten Stellen erfolgen:
in Barcelona bei der Gesellschaftskafse oder bei den Herren M. Arnis y Cia., in Madrid bei den Herren Guillermo Vogel ey Cia.,
in Berlin bei der Deutschen Bank,
in Paris bei der Socisté Lyonnaise des Eaux et de LKEelairage, in Zürich bei der Bank für elektrische Unternehmungen.
Barcelona, den 26. März 1898.
Im Namen des Verwaltungsrathes:
Marquis de Robert.
Arthur Gwinner.
S5 924]
PDebet. Bilanz per 31.
Dezember 1897. Cxedlit.
3 o 000 106 0059 100 060
An Volks⸗Kreditbank
Kapital⸗Betheiligungs⸗ Konto.. Immobilien⸗Konto Effekten Versicherungs ⸗Konto .. 304 000 Kassa · Konto 30 074 Wechsel⸗Konto 8 222 Konto⸗Kurrent⸗Konto 67 231 Utensilien⸗Konto 5 620
675 148 PDebet.
Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto pro 18972.
16. 00 900 1700 72 233 101 214
Per Stamm ⸗Kapital⸗Konto Anecepten⸗Konto
Konto ⸗Kurrent⸗ Konto Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto ..
675 148 Credit.
. 9 27 500 90
An Abschreibungen 49 538 [
div. Unkosten Gewinn⸗⸗Vertheilung: 8 U Dividende, . 41 40 000 Tantiome und Gratifi⸗ kationen Reservefonds Gewinn · Vortrag pro 1898
1 21147 10 2144 178 2553 4
Berlin 8W. 48, den 31. Dezember 1897.
Allg. Deutsch
Gesellschaft mit b en nn,,
6 9 154 381 01 21 813 15 2 059 24
Per Immobilien⸗Konto ESffekten⸗Versicherungs⸗Konto .. diverse Kontis
178 253
e Credit⸗ und Effertenversicherungsbank
chränkter Haftung. ey er.
M 78.
Achte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats Meigei
Berlin, Donnerstag, den 31. März
1
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts, Zeichen, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Taris⸗ un) Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel — ; fe ö.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Menge., (u. 8 )
Das Central⸗Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt IL S 50 J für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten Z0 J. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 . 2.
Anzeigers, 8sW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 78 A. und 78 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach, 28.
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗
meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Klasse.
H. D. S548. Stoßherd mit umlaufender Herd⸗ fläche. — Nicolas Dégoutin, Gondrecourt ⸗ Aix, Meurthe. et⸗Moselle, Frankr; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin W., Leipzigerstr. 19. 21.10.97.
2. C. 6746. Temperaturregelungs vorrichtung für Backöfen u. dgl. — Cannstatter Misch⸗ C Knetmaschinensabrik Werner C Pflei⸗ derer, Cannstatt, Württ. 12. 4. 97.
S. M. 4 299. Verfahren zur Herstellung von Dachrappe. — Stephan Mattar, Biebrich a n,
10. Z. 2378. Ofen zum Verkoken von Torf u. dgl. — Martin Ziegler, Berlin W., Göben⸗ straße 10. 26 6. 97.
1H. F. IO 327. Vorrichtung zum Zusammen⸗
heften von Papierblocks mittels eines U förmigen
Metallrüũckens. lager, Berlin, Dresdenerstr. 59.
1H. Sch. 12 941. gebenden Heften loser Blätter, insbesondere Noten⸗ blätter. — Reinhard Schumacher, 2328 Filmore Street, San Francieko, Calif., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 14. 9. 97.
12. V. 32061. Verfahren zur Darstellung von Acetophenonphenetidid. — Valentiner E Schwarz. Leipzig⸗Plagwitz. 26. 11. 97.
13. N. II 739. Anordnung der Speiseleitung
— Otto Fischer's Maschinen⸗ 15 11 97
für Dampfkessel im Inneren des Kessels — Carl A2. Sch. 12 864. Uebertragungsvorrichtung an
Reich, Hannover, Dieterichsstr. 13A. 27. 12. 97. E4. D. S229. Vom Regulator beeinflußte Um⸗
steuerung für durch Kniehebelmechanismus be⸗
thätigte Rundschiebersteuerung; Zus. z. Pat. 96 114. 42
19. 5. 97. Dampfmaschine.
— Heinrich Dubbel, Aachen. 14. L. II 427. Umlaufende
— G. Lemcke, Oldenburg i. Gr., Staustr. 22.
87
15. F. 9204. Verfahren zur Vervielfältigung von Schriften und Tppendruck. — John Pease Fry, Great Ayton; Vertr.: Berlin, Friedrichstr. 74. 8. 7. 96.
17. R. LI 475. Kühlschrank. — Arth. Rock⸗ stroh X Co., Dresden⸗Radebeul. 11. 9. 97. 20. C. 7255. (Druck⸗ und Sauge). — Compagnie de Fives-Lille, Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. 7. 1. 98.
20. K. IFJ G82. Vorrichtung zum Oeffnen von Eisenbahn⸗Wagenthüren vom Innern des Wagens aus. — Hermann Knop, Velbert. 27. 9. 97.
20. LS. EI 20. Stromabnehmerbügel für elek⸗
Umschlag zum vorüber⸗
E. Schmatolla,
Luäftstromregler für Lufthremsen
. J J
— ;
— — —
. .
— ——
⸗
1
(
1
1
45.
trische Eisenbahnen mit Stromschluß⸗Walze oder
i ö. Philipp Lentz, Berlin, Linienstr. 137.
51 3 97
20. St. 4062. Stromschlußvorrichtung für elektrische Bahnen mit mechanischem Theilleiter⸗ betrieb. — O. Linker, Leipzig, Waldstraße 80. 20. 11. 94
20. St. 5162. doppelte Vrahtzüge. — marienhütte. 23. 9. 97.
2H. XA. 5375. Verfahren zum Anlassen ein⸗ phasiger asynchroner Wechselstrommotoren. — Riccardo Arno, Turin; Vertr.: F. C Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstraße 80. 24 8. 97.
21. E. 5660. Verbindungsgabel für wickelungen. — Elektrizitäts ⸗Actien⸗Gesell.
C. Stahmer, Georg⸗
Weichenstellvorrichtung für
.
Stab. 49. E. s 188.
.
schaft vorm. W. Lahmeyer C Co., Frank.
furt a. M., Höchsterstr. 45. 22. 11. 97.
M. 14 072. Fernsprechstation mit selbst⸗ ihätig beim Induktoranruf sich drehendem Mikrophon. — Franz Müller, Berlin W., Kurfürstenstr. 32. 13. 5. 9.
M. 14 610. Regelungsvorrichtung für Bo⸗ genlampen. — J. F. W. Meher, Großhals⸗ leben i. Anb. 22. 1. 98.
24. A. 5404. Rußfänger. — Hermann Appel, Zabrze, &. S. 16. 5. 97.
25. B. 18 583. Antriebvorrichtung für den Nadelmwlinder von Rundstrickmaschinen. — Edwin Ruby Branson, Philadeiphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36. W. 1. 96.
25. SH. 19 9327. Aufstoßvorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen. — Carl Holberg, Chemnitz, äußere Dresdenerstr. 42. 11. 2. 98.
26. G. EI IH. Acetylenentwickler. — E. Gep⸗ pert, Weißenfels. 29. 12. 96.
26. M. 13 977. Vorrichtung zur Regelung des Wasserjuflusses bei Aceivlenentwicklern. — Dr. O. Münsterberg, Berlin C., Heiligegeist⸗ straße 40. 21. 4. 97.
26. P. 8671. Verfahren zur Erzeugung von Leucht⸗ und Heizgas. — A. Piatti C Co., Rom, 19 Vig Santa Eufemia; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 1. 97.
26. T. 5 RAS. Wasserzuflußregelung bei Ace⸗ tylenentwicklern mit Gasometerglocke. — Frederick Sansom Thorn, 1099 Camberwell u. Charles Hoddle, 164 Camberwell, New⸗Road, London, Engl.; Vertr.. C. Fehlert u.. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 10. 96.
Klasse. 27. Sch. 1 2236. Umschaltevorrichtung für Ventilatoren. — Schüchtermaun C Kremer, Dortmund 30. 12. 97. — M. 14 738. Apparat zum Enthaaren von Fellen. — John Muragatroyd, Christchurch, ,, Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 19 5h 32. R. II 512. Sandstrahlgebläse. — Hermann Röchling, Kabel i. W. 25. 9. 97. 2323. W. 3 565. Verschlußdeckel für auszieh⸗ bare Körbe u. dgl. — Franz Wiazomski, Kosten.
— 24. C. 7102. Einstellbares Keilkissen. — Adam 14 10 97
Christ, Zeilsheim.
24. M. ELA 2x9. Schmier- und Reinigungs⸗ vorrichtung. — Ferdinand Miehl, Krems a. d. Donau; Vertr.: Max Lorenz, Berlin, Melanch⸗ thonstr. 9. 28. 6. 97.
34. Sch. E22 704. Reibemaschine mit schwingen /; der Trommel. — G. H. Schulze, Zwickau i. S. 3 6
T4. St. A868. Acetylengas⸗Koöch⸗ und Heiz⸗ brenner. — Alexander Sterza, Mantua, Ital.; Vertr. Selmar Reitzenbaum, Berlin, Wall: straße 70/71. 20. 1. 97.
24. W. 13 568. Einsatz für Abortsitze. — Carl Wittek, Dresden A, Steinstr. 20. 31. 12 97.
27. T. 5 452. Verblendstein. — William Tropug, Bad Schmiedeberg, Bez. Halle a. S. 256 5 7
40. R. IH 549. Verankerung von Röstöfen mit Längsschlitzen für die Welle der Rühr— werke. William E. Roberts, Jared EG. Gaylord u. Francis P. Davidson, Buthe, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin, Seydelstr. 5. 18. 10. 97.
Rechenmaschinen nach Patent Nr. 90 691; Zus.
z Pat. 90 691. — Abraham Ch. Schabadt,
Minsk; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 16. 8. 97. V. 2976. Registriervorrichtung. — Voigt
32 . Frankfurt a. M. Bockenheim.
1 B W. EL 609. Sprechwerkzeug für Phono⸗
graphen. — Ph. von Wouwermans, Theodor
Fischer, M. R. Kaldegg u. Ignaz Pulay,
Wien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr.
Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 23. 6. 97.
144. G. II 464. Damenhutnadel mit Siche⸗ rungsvorrichtung gegen Lockerwerden. — August Gottwald, Frankfurt a. M. 10. 5. 97.
45. J. 4315. Düngerstreumaschine mit Boden⸗ walze und abwechselnd enger und weiter werden⸗ dem Streuschlitz. — Adolf Jaeger, Könkendorf b. Sadenbeck, Prignitz. 6. 5. 9.
45. M. 14 516. Reinigungs, und Sortier maschine für Saat, Getreide, Hülsenfrüchte, Kaffee u. s. w. — Johann Hubert Muysers, Hamburg, Gotbhenstr. 2. 28. 9. 97.
Sch. 13 292. Viehstall mit herausbeweg⸗ baren Ständen. — T L. Schmidt, Jes Berudt⸗ 6 ö Knutzen, Hadersleben, Großestr. 536. 21. 1. 98.
47. H. 19 751. Druckminderer für tropfbare Flüssigkeiten und für Gase. — Th. Hahn, Kötzschenbroda. 8. 1. 98.
47. St. 5171. Selbstthätige Schmiervorrich⸗ tung für umlaufende Maschinentheile. — August 53 . rras Nehmann, Weiden i. Bayern. 2. Jd. GC.
A9. B. 21 784. Verfahren zur Herstellung von Werkzeugstahl durch Vereinigung jweier Stahlsorten. — Joseph Bedford, Sheffield, Haymarket Chambers; Vertr.. G. Brandt, Berlin 8S8W., Kochstr. 4. 8. 12. 97.
Presse mit Druckkolben zum Festhalten des Arbeitsstückes während des Pressens. — Eich hoff, Schalke i. W. 4. 12. 96.
49. F. EO 2600. Gewindeschneidkluppe. — Friedr. Freese, Hambergen bei Bremen. 16. 10. 97.
49. G. EI 603. Verfahren zum Schweißen von Aluminium mittels Aluminiums. — Fer⸗ dinand George, Brüssel; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 5. 7. 97.
49. H. 17 466. Verfahren zum Härten von Stahl in Milch. — Gottlieb Hammesfahr, Solingen ⸗Foche. 20. 6. 96.
49. T. 5683. Walzmaschine für Eisenbahn⸗ wagenräder, Radnaben und Felgen. — Tom Newsum Turner, Langley Mill, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 22. 12. 97.
50. M. 14 547. Sichtmaschine mit um eine vertikale Achse rotierenden Flachsieben. — Louis Heinrich Müller, Geyersdorf b. Annaberg i. S. 9. 10. 97.
50. P. s81I. Mahl und Zerkleinerungsmaschine mit an einem Kranze angeordneten, durch Flieh⸗ kraft und Federn gegen die Wandung gepreßten Schlägern. — Johann Pöttgens, Berlin, Waldstr. 49. 31. 3. 9.
5I. W. 13 557. Vorrichtung zum Anschlagen von Schlaginstrumenten. — Heinr. Wilh. Winter, Hamburg, Osterstr. é 8. 29. 12. 97.
52. B. 20 929. Gleit⸗Geradführung für die
linealartigen Träger der reihenweise angeord⸗
neten Werkzeuge (Nadeln, Bohrer, Stoff drücker) von Stickmaschinen. — Bernhard Blank,
Chemnitz, Annabergerstr. 4. 18. 6. 94.
Sch. 12 775. Rundsiebpapiermaschine mit zwei getrennten Zylinderpartien. — Hang
Schalcher, Penzig b. Görlitz. 17. 7. 97.
v5 5.
67.
86. E. 5736.
11. S. 10 616. Papierlocher.
Klasse.
59. B. 2H 766. Pumpensaugkorb mit Lurch einen Schwimmer bethätigtem Abschlußventil. — Max Bucherer, Leichlingen. 4. 12. 97.
63. K. 15 906. Hemmschuh für Fahrräder. — Ferdinand Klostermann, Görlitz, Konsul⸗ straße 68. 30. 11. 97.
63. M. 15 001. Vorrichtung zur Verbindung der Rohre von Fahrradgestellen. — Metal Tube Jointing Company Limited, London, 10, 11 u. 12 Walbrook; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. 2. 98.
63. S. 10 788. Befestigung von Radreifen aus bandartigem Metallgewebe auf den Rad⸗ felgen von Fahrrädern. — Ferdinand Sichel u. Johann Ludwig, Mainz, Schillerpl. 3. 2. ID. 57.
64. K. E44 905. Füllhülse für Füll⸗ und Kork⸗ maschinen mit selbstthätiger Entlüftung. — W. Köhler, Bodenfelde a. d. Weser. 18. 2. 97.
65. P. S804. Kurbelgetriebe mit Handgriffen und Fußtritten, besonders für den Antrieb von Booten. — J. Hinr. Chr. Petersen, Hamburg, Landwehrallee 3. 29. 3. 97.
St. 5199. Verstellbare Polierscheibe. — Wilhelm Stapp, Milspe i. Westf. 20. 10. 97.
71. L. 19 324. Maschine zur Vereinigung der Brandsohle mit dem Futter, dem Oberleder und dem Ueberstemmleder vor dem Aufleisten des Schuheß. — Clarence Seward Luitwieler, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 25. 4. 96.
2. K. 15 s52. Ausschaltbarer Schneckentrieb für Geschützaufsätze. — Friedr. Krupp, Essen. 15 11 .
72. R. EI O2. Mechanischer Zeitzünder. — Isidor von Risch, Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 6. 9.
726. K. 15 266. Vorrichtung für Spulmaschinen zur Regelung der Fadenspannung. — Bryce Muir Knox, Kilbirnie, Ayrshire, Schottl. ; Vertr.: ,, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 35 97
76. L. II 512. Maschine zum Auflösen von Strickwaaren, Webwaaren u. dgl. — Joseph Liebhold, Quedlinburg a. S. 36. 7. 97.
76. P. 9536. Vorrichtung für Vor- und Fein⸗ spinnmaschinen zum Verhüten des Heraus⸗ springens der Fäden aus den Fadenführern. — Alb. Püschel, Tavastehusz, Finnland; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 28. 1. 98.
77. W. 13 600. Seifenblasen machende Figur; Zus. z. Pat. 86 808. — William Richard Wynne, 42 Palace Mansions Addison Bridge, London W., Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Ber⸗ lin W., Friedrichstr. 78. 10. 1. 98.
79. St. 5247. Vorrichtung zum Bündeln von Zigarren. — Heinrich Steinhagen, Magdeburg, Blaue Beilstr. 21. 25. 11. 97.
85. C. 7207. Einrichtung zur Lüftung von Aborten. — Richard Clemens u. Wilh. Michaelis, Braunschweig, Bohlweg 39. 6. 12.97.
ö Musterkette für Webstühle, Wirkmaschinen u. dgl. — Franz Eiselt, Krefeld, Roßstr. 114. 18. 1. 93.
86. W. 13 444. Webschützen. — Herbert William Wilson, Cornholme Mills, Todmorden, York, Engl.; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 30. 11. 97.
S9. R. 10 790. Verfahren zur Entfärbung von Zuckersaft durch Orydations und Reduktions⸗ mittel; Zus. z. Pat. 95 204 — Georg Ranson, Phalempin, Frankr.; Vertr.: L. Putzrath, Ber⸗ lin W., Köthenerstr. 34. 29. 12. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a) Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen. Klasse. Vom 27. 12. 97.
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
20. R. II 552. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. Vom 30. 12.97.
20. R. II 553. Stromzuführung für eletrische Bahnen mit magnetischem Theilleiterbetrieb. Vom 30. 12. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
1 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel. dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
4. R. IO 284. Schutzgläser für Laternen, in z⸗ besondere Fahrradlaternen. Vom 2. 12. 97.
22. M. 13 6909. Verfahren zur Darstellung von ö Säurefarbstoffen. Vom 8. 8
S9. R. 9788. Verfahren zur Entzuckerung der Melasse mittels Aetzkalks. Vom 13. 7. 96.
) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen Übertragen. Rlasse.
6. 72 906. Hermann Teßnow, Berlin, Box⸗
Wien 1, Schwertgasse 4;
.
—— ——
— — ——
— — — — —
— **
hagenerstr. 9 / 19. — Verfahren und Apparat zum
Pichen und Entpichen von Fässern. Vom
77. 10. 92 ab.
Klasse.
6. 76 363. Karamel und Farbmalzfabrik, G. m. b. H., Halle a. S. — Verfahren zur Her⸗ stellung von verzuckertem, aromatischem Malz. Vom 17. 6. 93 ab. n
8. S6 524. S. H. Sharp XR Sons (Leeds) Limited, Leeds, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Maschine zum Mustern von Geweben, Filzen und äbnlichen Stoffen mittelst Schablonen. Vom 21. 2. 95 ab.
8. 94 517. 8. H. Sharp R Sons (Leeds) Limited, Leeds, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Schablone zum Bemustern von Stoffbahnen. Vom 17. 6. 96 ab.
21. 50 375. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. — Sicherheitsvorrichtung bei elektrischen Leitungen, besonders solchen, bei denen Transformatoren zur Erzeugung von Strömen durch ununterbrochene oder Wechselströme verwendet werden. Vom 27. 1 89 ab.
21. 82 798. Ewald Leimer, Berlin O, Koppen⸗ straße 53. — Glektrodenplatte für elektrische Sammler. Vom 22. 12. 94 ab.
TI. 92 671. Firma Simon Steinweg, Unna. — Bewegungsvorrichtung für Zellenschalter. Vom 10. J. 96 ab.
2I. 95 004. Allgemeine Elektricitäts Ge⸗ sellschaft, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. Elektromagnetischer Stromunterbrecher. Vom 19 1. 97 6b.
38. 94 754. Hugo Kulenkampff, Hamburg, Hohe Bleichen 34, u. Alex Dreher, Düsseldorf. — Vorrichtung zum Aufdrucken der Poren⸗ zeichnung auf holzartigen Anstrich. Vom 4. 10. 95 ab.
40. 96 235. Richard Metke, Kattowitz, Holtze⸗ ö ö — Dreiherd⸗Flammofen. Vom 29.
d ab.
12. 91 470. Allgemeine Elektrieitãts Ge- sellschaft, Berlin. — Koincidenzenzähler. Vom 22. 4. 86 ab.
6. 9191. International Air Power Company, New Jork; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. — Steuerung für Druckluftmaschinen. Vom 16. 6. 96 ab.
48. 95 721. Schwabe Æ Co., Berlin, Blumenstr. 70. — Verfahren, Silberbeläge mit . galvanisch zu überziehen. Vom 6. 5. 96 ab.
49. 94 550. G. Æ J. Jäger, Elberfeld. — Verfahren zur Herstellung von Achsbuchsen und Achsbuchsentheilen aus entsprechend vorgewalzten Trägern. Vom 21. 3. 97 ab.
19. 95 305. Fricke * Stiller, Berlin, Belle⸗ Alliancestr. 79. — Verfahren zum Sondern von durchlochten Körpern nach Anzahl und Größe der Durchlochungen. Vom 17. 1. 96 ab.
49. 95 818. Hugo Philippi, Frankfurt a. M.,
Schnurgasse 41. — Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung von Blechscheiben auf Kernen, vorzugsweise zur Herstellung von Heizkörpern. Vom 23. 2. 9! ab.
57. 97 115. Gebr. Arnhold, Dresden. — Verfahren zur Herstellung lichtempfindlicher Emulsion. Vom 6. 7. 95 ab.
S2. 97 281. Ernst Hotsp, Berlin. — Ver⸗ fahren und Vorrichtung zum Trocknen. Vom 5. 6. 97 ab. .
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 781506. 5: 74359. 8: 89 820 93 108. 11: 93208. IZ: 35 613 91261. 165: 82040 86 129 91 878. 20: 56 853 69 184 69 750 81 956 86 993. 2H: 40119 60 736 60 959 73 829 74 468 74823 90 640. 22: 83 042. 26: 72 897. 20: 85 732. 31: 86216. 32: 82 609 94 404. 3: 79545 89214. 34: 82191 90 093 90679. 35: S2 208 87 108. 236: 76 159 93 028. 2327: 59 781. 42: 81 293. 43: 93 464 45: 74727 87 921. 46: 83597 86 997 g1 910. 47: 36 220 44543 70 633 87 492 95 522. 49: 49 313 50 063 74 920 81 816 92432. 51: 80 100. 54: 60 495 71065. 55: 93 439. 57: 84777. 59: 87 277. 6: 82 249 84007 87 507 88 278 93 626 93 02. G4: 64 161 69 578 81 570 88 6566. 68: 75 951 86 803. 72: 65 791 69 615 76786 78 548 86 933 93 218. 74: 95 8682. 77: 92465 95 914. 79: 71285. 80: 61 239 65157 88 395 90217. 66: 93 460 93 8388. S7: 9g3129. S9: 827565.
DV. Infolge Berzichts.
21: 82728. 51: 936645.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
20: 24283. 49: 241212.
6) Nichtigkeits erklärung.
Das der Firma Martin Wallach Nachfolger in Cassel gehörige Patent Nr. 85 784, betreffend Vor⸗ richtung zum Hörbarmachen geringer Geraäusche, ist durch Entscheidung des ,, , . vom 109. Juni 1897, bestätigt durch Entscheidung des e, , . vom 19. Februar 1898, für nichtig erklärt.
7) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Das dem Joh. Leugering in Dortmund gehörige
Patent Nr. 85 166, betreffend Reifenantreibmaschine