pied einzurücken. Die Liste der Genossen kann Jedermann während der Dienststunden des Gerichts einsehen. Retra, 26. März 1898. Königliches Amtsgericht.
Ober aunutungenm. Genossenschaftsregister. Bei dem Riester Darlehnskassenverein ein- etragene Genofsenschaft mit unbeschränkter affen. zu RMieste ist heute in das Genossen⸗ schaftsgregister eingetragen, An die Stelle des aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieds Justus Ketzer ist der Pfarrer Heinrich Reinecke zu Escherode zum Vorstandts⸗ mitglied bestellt. ; Oherkaufungen, den 28. März 1898. Königliches Amtsgericht.
gteele. Genossenschaftsregister 314 des Königlichen Amtsgerichts zu Steele. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter
Nr. 7 die Genossenschaft in Firma „Steeler Volks⸗
bank zu Steele, eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in
Steele eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist:
I) Annahme und Verzinsung von Einlagen, Einziehung geschäftlicher Forderungen der Mitglieder,
2) Gewährung von Kredit, Diskontierung von Wechseln der Mitglieder. .
Die höchfte Zahl der zulässigen Geschäftsantheile ist 20. te g Haftsumme beträgt 300 M für jeden Ge⸗ schäftsantheil.
Die von der Genossenschaft autgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der von zwei Vorstands« mitgliedern bezw. deren Stellvertretern gezeichneten Firma der Genossenschaft. Sie sind in die Steeler Zeitung oder, falls dieses Blatt eingeht oder die Aufnahme weigert, in ein vom Vorstand mit Ge⸗ nehmigung des Aufsichtsraths zu bestimmendes Blatt aufzunehmen. .
Willenserklärungen und die Zeichnung der Firma durch den Vorstand müssen stets durch zwei Vor— standsmitglieder bezw. deren Stellvertreter erfolgen.
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
I) Friedrich Küper,
2) Peter Müller,
3) Wilhelm Weber,
4 Ernst Nathe,
5) Peter Stricker, sämmtlich zu Steele. ;
Das Statut datiert vom 25. März 1898.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Steele, den 28. März 1898.
Königliches Amtsgericht.
Stromberg, Hunsrück. 433
In unser Genofsenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 28. Februar 1898 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Schöneberger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Schöne⸗ berg eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist, die Verhältnisse seiner Mitglieder in materieller und sittlicher Be⸗ ziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch Gelder anzunehmen und zu verzinsen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
I) Peter Hamann zu Schöneberg, zugleich als Vereinsvorsteher, 2) Friedrich Wilbert 4, daselbst, zugleich als dessen Stellvertreter, 3) Peter Mach wirth daselbst, als Beisitzer. ;
Die rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeich nung für die Genossenschatt muß von zwei Mit-
liedern des Vorstandes. unter welchen sich der ereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß, erfolgen. . .
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt— machungen sind von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen, unter welchen sich der Vereing⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß; zeichnet der Vereingvorsteher zugleich mit seinem Stellvertreter, so gilt die Unterschrift des letzteren als die eines Vorstandsmitgliedes. Die Belannt⸗ machungen werden veröffentlicht in den Blättern ie her Bauer in Trier und Kreuznacher Zeitung.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Stromberg, den 22. März 1898.
Königliches Amtsgericht.
S6 444]
Tholey. 316 In dag Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2: „Eppelborner Consum⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetiagen worden: „Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. März 1898 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Nikolaus Hppcher und Johann Schröder, Riehm, beide pens. Bergleute in Eppelborn.“ Tholey, den 28. März 1898. Königliches Amtsgericht. Unruhgtadt. Bekanntmachung. 362 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 3 bei der Spar und Darlehnskasse, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschränkter , zu Unruhstadt, Folgendes eingetragen worden: In den Generalversammlungen am 18. Februar und 4. März 1898 ist beschlossen worden; Die Genossenschaft wird aufgelsst, die Liquidation erfolgt durch den Vorstand. Unruhstadt, den 26. März 1898. Königliches Amtsgericht. Umruhstadt. Bekanntmachung. 363] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5H bei der Volks⸗Spar und Darlehnskasse Unruhstadt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflicht zu Unruhstadt, Folgen⸗ des eingetragen worden: In den Generalpersammlungen am 18. und 24. Februar 1898 ist beschlossen worden: Die Genossenschaft wird aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand. Uunuruhftadt, den 26. März 1898. Königliches Amtsgericht.
Zeichen⸗Register. Neichsgesetz vom 26. November 18274.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veroffentlicht.) erlim. 190 Königliches Amtsgericht L zu Berlin. Abtheilung 89 I. Berlin, 25. März 1898.
Als Marken sind gelöscht I) die unter Nr. 1139 und 1140 zu der Firma Salinger Leppmann in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 80 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1888 für Post⸗ papier eingetragenen Zeichen.
2) das unter Nr. 1142 zu der Firma A. Kuhnt E R. Deißler in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 86 des „Deutschen Reichs Anzeigers“ von ö. für Pinsel und Bronzefarben eingetragene
eichen.
NKRerlim. 191 Königliches Amtsgericht L zu Berlin, Abtheilung 89 II.
Berlin, den 29. März 1898. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1143 zu der Firma Georg Borchard in Berlin laut Bekannt⸗ machung in Nr. 97 des „Deutschen Reichs ⸗Anzeigers“ 6 1888 für „Biere in Flaschen‘ eingetragene eichen.
Dülken. 192 Als Marke ist am 2. Februar 1898 geloͤscht worden dag unter Nr. 51 ju der Firma G. H. Gatzenmeier in Dülken laut Bekanntmachung im Deutschen Reichs⸗Anzeiger vom Jahre 1887 ein getragene Zeichen für leinenen Rollenzwirn. Dülken, den 25. März 1898. Königliches Amtsgericht.
Hamburg. 186 Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 23 zu der Firma Gebrüder Lefeldt in Hamburg laut Bekanntmachung in Nr. 119 des „Beutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für ein . Sacca Kaffee“ genanntes Kaffee Sarrogat eingetragene Zeichen. Hamburg, den 17. März 18988. Das Landgericht Hamburg. Hamburg. 187 Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 991 zu der Firma SH. C. Bock in Hamburg laut Bekannt⸗ machung in Nr. 271 des „ Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1887 für Eisen und Holzwaaren und deren Ver⸗ packung eingetragene Zeichen. Hamburg, den 24. März 1898. Das Landgericht Hamburg. Hamburg. 188 Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 999 zu der Firma Julius Post in Hamburg laut Bekannt⸗ machung in Nr. 277 des, Deutschen RKeichg⸗Anzeigers von 1887 für Papier, Papierfabrikate und Instru⸗ mente eingetragene Zeichen. Hamburg, den 24. März 1898. Das Landgericht Hamburg. Hamburgs. 89 Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1056 zu der Firma Julius Barsdorf in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 86 des „Deutschen' Reichs⸗ Anzeigers von 1888 für Taback und Zigaretten und deren Verpackung eingetragene Zeichen. Hamburg, den 25. März is9s. Das Landgericht Hamburg.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altena. 371
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 48. Firma J. W. Dunker in Werdohl: Löffel Muster, offen, für plastische Erjeugnisse (Löffel und Gabel), Geschäftsnummer 330, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. März 1898, Nachmittags hie Uhr.
Altena i. W., den 7. Märj 1898.
Königliches Amtsgericht.
Arnstadt. (6
Im Musterregister ist bei Nr. 197, Firma C. G. Schierholz Æ Sohn in Plaue, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bezüglich der Muster: — je ein Bierkrug, Fabriknummer 16 — 2 inkl. — auf ein Jahr eingetragen worden.
Arnstadt, den 2. März 1898.
Fürstl. Schw. Amtgericht. J. L. Wachs mann.
Aschaffenburg. 121
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 40). Firma A. Nees Æ Co. in Aschaffen⸗ burg, zwei versiegelte Packete, enthaltend Zeich⸗ nungen Victoria Marmor, Fabriknummer 141, Urn. 1501 — 15289, Gelatiniert Victoria Marmor, Fabriknummer 142, Nr. 1601 —– 1629, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1I. März 1898, Abends 5 Uhr.
Aschaffenburg, 13. März 1898.
Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Koeppen. Angabur. 22
In das Musterregister ist eingetragen:
Unter Nr. 94: Firma: Augsburger Bunt⸗ weberei vormals L. A. Niedinger in Augs⸗ burg, fünfzig Muster Zephirflanell mit Noppen in einem versiegelten Packet, Dessin Nummern 72 909 7. 72 919, 72 921 - 26, 73 M72 - 7G. ꝛ3 076 - 78, 23 099 — 991, 73 009 — 73 101, 73 131— 32, 73 142, 73 151-553, 73 576 - 79, 73 581 - 93, Flächenerzeug⸗ nifse, Schutzfrist: drei Jahre, angemeldet am 3. März 1898, Vormittags 111, Uhr.
Augsburg, den 8. März 1898.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: v. Wachter II., Kgl. Landgerichts⸗Rath.
NMallenstedt. 311 In das Musterregister des unterzeichneten Amts gerichts ist heute folgender Eintrag bewirkt worden:
9 Nr. 155 des Musterregister, 2 Mägdesprunger Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Mägdesprung,
3) den 7. März 1898, Vormittags 111½ Uhr,
) ein versiegeltes Packet, enthaltend 28 Muster.
I) Etagere mit 2 Platten Nr. 5907, 2) Etagere mit 3 Platten Nr. 5908, 3) Etagere mit 2 Platten Nr. 5909, 4) Etagere mit 3 Platten Nr. 5910, 5) Bauerntisch Nr. 5915, 6) Bauerntisch Nr. 5916, 7) Sessel rund Nr. 5917, 8) Sessel viereckig Nr. 5918, 9) Bauerntisch Nr. 5919, 10) Etagere mit 3 versch. Platten Nr. 59652, 11) Leuchter mit Feuer⸗ zeug Nr. 5953, 12) Etagere mit 3 versch. Platten Nr. 5920, 13) Peitschenhalter mit 8 Nägeln Nr. 5926, 14) Etagere mit 2 Platten Nr. 5929, 15) Etagere mit 3 Platten Nr. 5930, 16) Tischleuchter Nr. 5931, 17) Handleuchter Nr. 5932, 18) Feuerzeug Nr. h933, 19) Briefbeschwerer Nr. 5934, 20) Löscher Nr. bH935, 21) Federschale Nr. 5936, 32) Zigarren⸗ abschneider Nr. 5937, 23) Aschschale Nr. 5935, 24) Schreibzeug mit Briefwage Nr. 5939, 25) Waffen dekoration mit Uhr Nr. 5940. 26) Konsol 183025 em Nr. 5941, 27) Konsol 18330 em Nr. 5942, 28) Medaillons Bismarcknagel Nr. 5906.
5) Plastische Erzeugnssse. ;
6) Schutzfrist 3 Jahre.
Ballenstedt, den 7. März 1898. Herjoglich Anhaltisches Amtsgericht.
linghamm er.
Ramberg. 26 Im Musterregister wurde heute eingetragen: Unter Nr. 91, Firma „Porzellanfabrik Tettau
vormals Sontag . Söhne, Gesellschaft mit
beschränkter Haftung“ in Tettau, eine versiegelte
Kiste, gez. 8 C S 13, enthaltend:
a. 30 diverse Porzellangegenstände, Fabrik ⸗Nr. 2084, 2468, 2472, 2315, 2163, 1793 (3 Exemplare: Kanne, Dose u. Rahmguß), 2083, 2252 (2 Exemplare), 2251 (2 Exemplare), 2080, 2079. 2078, 2681, 2592, 2622, 2707, 2257, 2085, 2001 (2 Exemplare), 2255 (4 Exemplare), 2256, 2004.
b. 19 Muster für Flächenerzeugnisse: Dekornummer 18390 angebracht auf Fabrik⸗Nr. 2163,
2217 ö . ö. 2083,
2201] angebracht auf je 1 Exem⸗
. plar von Fabrik Nr. 2252,
2004 90
3 . ; J
1792 angebracht auf Fabrik. Nr. 2080,
1790 1 ö. - 2079,
1 ; 2676,
2203 . ö. 2081,
2013 ö ö 2592,
2301 ö. (, 2001,
- 2221, 2222, 22242. und 2225 an⸗
gebracht auf je 1 Exemplar der Fabrik Nr. 2265;
Dekornummer 2229 angebracht auf Fabrik⸗Nr. 2256,
33 . . . 2308 3 ö k. 2004,
Schutzfrist 5 Jahre; angemeldet am 2. März 1898,
Nachmittags 4 Uhr.
Bamberg, 2. März 1898.
K. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Schäfer.
21 i a * * . 2 *
Eamberg. [27
Im Musterregister wurde heute Folgendes einge⸗ tragen:
Unter Nr. 92, Firma Porzellanfabrik Tettau vormals Sontag C Söhne, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Tettau, eine versiegelte Kiste, gez. 8. G S8. 14, enthaltend:
a. 190 diverse Porzellangegenstände als Muster für plastische Erzeugnisse, in jeder Größe, Material und Ausführung, Fabriknummer: 2352, 2353, 2354, 2085, 2519, 2260, 2263, 2266, 2262 und 2261;
b. 13 Muster für Flächenerzeugnisse: Dekornummer 1795 angebracht auf Fabrik. Nr. 2352,
. . ; .
ö 1292 ö 3 ö 2519 2241 ö ö ö 22600 ö 2240 . ö . 2263. ferner die Dekore Nr. 2213, 2231, 1728, 1729, 1730, 1731, 1732 und 1733. Schutzfrist fünf Jahre; an⸗ gemeldet am 11. März 1898, Nachmittags 5. Uhr.
Bamberg, 11. März 1898.
K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Schäfer.
Rerlin. 193
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 243. Firma:? Spratt's Patent (er- many) Limited in Rummelsburg; Umschlag mit „Taschenbuch für Hunde üchter, enthaltend Koppel⸗ Journal, Tabellen, Geschlechtgregister, sowie Monats⸗ und Notizkalender nebst Kassenkonto mit Merkklappe für die einzelnen Abtheilungen mit beliebig gefärbtem Umschlage; versiegelt; Flächenmuster; Fabrik— nummer 50; Eanf f en 3 Jahre; angemeldet am 7. Februar 1898, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 244. Firma Lebach Æ Co. in Reinicken⸗ dorf; Umschlag mit angeblich 17 Modellen für Horn⸗Knöpfe; versiegelt; Muster für plastische Er⸗ zeugnisse; Fabriknummern: AI5 — 2731; Schutzfrist: 1 Jahr; angemeldet am 2. März 1898, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 245. Fabrikant: Friedrich Wilhelm Freier in Wilmersdorf; verschlossener Umichlag mit an⸗ geblich einem Muster eines Abreißkalenders mit ringsherum angeordneten Reklamefeldern; Flächen⸗ muster; Fabriknummern 1—2; Schutzfrist: 3 Jahre; angemeldet am 7. März 1898, Vormittags 10 Uhr.
Berlin, den 26. März 1893.
Königliches Amtsgericht II. Abth. 25.
Hlankenburg, Harxꝶ. 14
Im hiesigen Musterregister Bd. J. Fol. 22 ist ein getragen:
Ehefrau des Juweliers Ludwig Spengler Auna, geb. Unger, zu Blankenburg a. H.
a. 6 Stück aus Holz gefertigte Modelle zu Ver⸗ schlußporrichtungen an einem Zapfhahne,
b. 1 Modell (Zeichnung) einer Vorrichtung zur selbstthätigen Entleerung des Rohres nach Abstellung des Haupthahns bei Wasserleitungen,
c. 1 Modell (aus Holz gefertigt) zu einer Hahn⸗ schnecke an einem Niederschraubzapfen,
d. 1 Modell (aus Holz gefertigt) einer Gummi⸗ scheibe zur Dichtung für Zapfhähne — sämmtlich offen überreicht — Geschäftsnummern zu a: 1, Il, nl, , dnn h, ,, Nr. 9. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist
3 Jahre; Tag der Anmeldung: 4. März 1898, 1 Uhr Nachmittags. Blankenburg, den 7. März 1898. Herzogliches Amtsgericht. Lämmerhirt.
KElankenburg, Haræ. 131
In dag hiesige Mufterregister ist eingetragen Bd. J. Fol. 23 Nr. 22:
Ehefrau des Juweliers Ludwig Spengler Anna, geb. Unger, zu Blankenburg a. S5. 3 Mo⸗ delle für Theile eines Wasserleitungshabnes; offen; Muster für plastische Erzeugnisse; Geschaftgz nummer d und 9; angemeldet am 16. März 1898, Vormittags 10 Uhr; Schutzfrist 3 Jahre.
Blankenburg, den 18. März 1898.
Herzogliches Amtsgericht. Lämmerhirt.
Eonn. 1329
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 523. Ludwig Wessel, Aktiengesellschaft für Porzellan und Steingutfabrikation in Poppelsdorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend durch Druck und Malerei veranschaulichte Muster einer Flächendekoration, Fabriknummer 5062, und zwar soll diese Dekoration auf alle Arten von Er⸗ zeugnissen der keramischen Branche Verwendung und Schutz finden. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. März 1898, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Königliches Amtsgericht, Abth. 2, Boum.
Eonn. 1328
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 524. F. van Hauten Sohn, Firma in Bonn, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 17 Ab- bildungen von Dekor. 461, Geschäͤftsnummern 863 A, 363 B, 862 A, S62 B, 672, S5, 700, 1087 A, 871, 792, 1044, 1074 A, 1074 B, 10740, 920, 9ls, 705,1, zur Ausführung auf Glas und keramische Gegen⸗ stände, Muster für Flächenerzeugnisse. Ferner 1 Ab—⸗ bildung von Nr. 1662 zur Ausführung in Metall gegenständen, Muster für plastische Erzeugnisse; Schutzfrist drei Jahre; angemeldet am 5. März 18568, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht, Abth. 2, Bonn. Eæ andenburg, Hanel. 431
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 109. Firma: Ernst Paul Lehmann in Brandenburg a. H. Ein verschlossener Umschlag mit einem Schachtelbild für Spielwaaren. Muster für Flächenerzeugnisse. Schutzfrist: 5 Jahre. An⸗ gemeldet am 3. März 1898, Vormittags 12 Uhr.
Brandenburg a. H., den 4. März 1898.
Königliches Amtsgericht. R æaunschweig. 721
In das hiesige Musterregister Band 1 Seite 116 Nr. 226 ist heute eingetragen:
Firma Grimme Natalis Æ Co. Commandit- gesellschaft auf Actien ju Braunschweig hat für die unter obiger Nummer eingetragene Photo⸗ graphie eines Ofens, Fabriknummer 2100 die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf fernere drei Jahre am 26. März 1898, Vormittage 10 Uhr 10 Minuten angemeldet.
Braunschweig, den 26. März 18938.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
E ünde, Westr. Handelsregister 65 des Königl. Amtsgerichts zu Bünde.
In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 96 eingetragen:
Firma Arnold Andrés zu Bünde, ein ver⸗ schlossenes Packet, enthaltend 1 Muster als Aufleger, für Zigarrenkisten. Packung bestimmt, mit der 8 schäfts nummer 566; Flächenerzeugnisse; Schutzfrist zehn Jahre; angemeldet am 19. Mär 1898, Vor⸗ mittags 10 Ubr 50 Minuten.
Colmar. 1241 Kaiserliches Landgericht Colmar.
In das Musterregister Band II wurde heute ein getragen unter
L. Nr. 251, Firma Caquelin, Vogel & Kirmss in Markirch, ein versiegeltes Packet Nr. 2, ent⸗ haltend 31 Muster Fantaisieartikel, beziffert 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, N, 26, 239, 30, 31, 33. 33, 34, 35, 37, 38, z9, 40, 41, 42, 45, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 56;
II. Nr. 252, nämliche Firma, ein versiegeltes . Nr. 3, enthaltend 44 Muster Fantaisieartikel, eziffert i, 52, 3, dä, 55, 56, 57, 55, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89g, Hö, I, gz, gz, ga.
Ber allen vorangeführten Mustern, angemeldet am 18. März 1898, Vormittags 9 Uhr, als Flaͤchen⸗ erzeugnisse, ist eine Schutzfrist von 2 Jahren be⸗ antragt.
Colmar, den 18. März 1898.
Der Landgerichts ⸗ Sekretär: Metz. Colmar. 1231 Kaiserliches Landgericht Colmar.
In das Musterregister Bd. II. wurde heute ein⸗ getragen unter
I. Nr. 253, Firma A. Kiener Cie. in Colmar, ein versiegeltes Packet, enthaltend 25 Muster mit den Fabriknummern 5408, 5409, 5410, 5411, 5412, 5413, 5426, 5428, 5429, 5430, 5433, 5460, 5475, 5486, 5487, 5488, 5489, 5491, 5492, 5495, b496, 5497, 5498, 5499, 5h00;
II. Nr. 254, nämliche Firma, ein versiegeltes Packet, enthaltend 30 Muster mit den Fabrik- nummern 5512, 5h13, 5514, 5554, 5561, 5663, 5h64, 5h68, 5580, 5581, 5584, 5586, 5620, 5621, 5622, 5623, 5624, 5625, 5628, 5633, 5635, 5636, b6h7, 658, 5659, 5660, 5661, 5665, 5666, 667.
Bei allen vorangeführten Mustern, angemeldet am 22. März 1898, Nachmittags 6 Uhr, als Flächen⸗ erzeugnisse, ist eine Schutzfrist von 3 Jahren be⸗ antragt. )
Colmar, den 22. März 1893.
Der Landgerichts Sekretär: Metz.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
M 7P.
Elfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 1. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den dandels., Geno senschafts⸗ Fahrplan · Bekanntmachungen der deutschen Ei senbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem ö B
onderen
latt unter dem Titel
1 * YS.
Zeichen. Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. Ac)
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußschen Staalg.
Berlin auch durch die Anzeigers, 8Ww. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
In
Kö beträgt L 1 580 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 26 3. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
x e . 0 m mm,
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Danzig. 3241 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 41. Kaufmaun Louis Rabow in Karthaus
(Westpr.) 1 Muster für Kartenfahrplanbücher mit
bei den Stationen angegebenen An, und Abfahrts-
zeiten und Kennzeichnung der Züge; verschlossen,
Fabriknummern 1 42. Schutzfrist drei Jahre. An—
gemeldet am 7. März 1898.
Danzig, den 12. März 1898. Königliches Amtsgericht. X.
PDeggen dort. 28
In das diesgerichtliche Musterregister wurden ein“ getragen:
Ferd. v. Poschinger, Holz⸗ und Glaswaaren⸗ fabriken Buchenau b. Zwiesel; 27 Zeichnungen in versiegeltem Umschlag, darstellend 1—13 Tafel⸗ service, als solches und dessen Decor. Fabriknummer S/ 9 Nr. 1, Sss9 Nr 2, Ss9 Nr. 3, Ss9 Nr. 4, Ss9 Nr. 5, S/ 9 Nr. 7, Ss9 Nr. 8, S/ 9 Nr. 9, 8/9 Nr. 10, S/ 9 Nr. 11, S 5 Nr. 12, 8 / 9 Nr. 15, 8 / Nr 14. 14-27 Tafelservice, Fabriknummer S8 / 10 Nr. 1, S / lo Nr. 2, S/ l0 Nr. 3, S / lo Nr. 4, 8 / lo Nr. 5, S/ lo Nr. 6, S/ l19 Nr. 7, 8 / 19 Nr. 8, S / lo Nr. 9, s / l᷑o Nr. 10, & lI0 Nr. 11. 8/10 Nr. 12, S / lo Nr. 13. 8 / lo Nr. 14; Schutzfrist 3 Jahre; Muster für plastische Erzeug— inf angemeldet am 3. März 1898, Vormittags
r. Deggendorf, den 3. März 1898. K. Landgericht Deggendorf. Der 8K. Landgerichts ⸗Präsident: Riedl. RPesgsgendorg. 29
In das diesgerichtliche Musterregister wurden ein⸗ getragen:
Ferd. von Poschinger, Holz⸗ u. Glaswaaren⸗ fabriken Buchenau b. Zwiesel; 44 Zeichnungen in versiegeltem Umschlag, die Zeichnungen stellen dar: 28 Weinkelch, als solcher und dessen Dekor., Fabr.“ Nr. 127; 29. 30 Eissatz, Fabr. Nr. 10 in Form und Farbe lirisiert); 31. 32 Eissatz, Fabr. Nr. 1Lin Form und Farbe (irisiert); 33, 34, 35 Pokale, als solche und deren Dekor., Fabr. Nrn. 132/31, 132,1IA, 132 I1B; 36, 37 Punschbowle mit Glas, als solche und deren Dekor., Fabr. Nr. 149 II; 38 - 43 Liqueur- flaschen mit Gläsern, Fabr. Nrn. 71, 72, 73; 44, 45 Bierkrug mit Glas, Fabr. Nr. 538; 46— 58 Wein gläser (Römer), Fabr. Nrn. 815, 816, 817, 818, S820, 822, 823, 824, 825, 826, 827, 828, 829, als solche und deren Dekor.; 59, 60 Punschbowle mit Glas. Fabr. Nr. 147.1; 61 Pokal, Fabr. Nr. 49; 62, 63 Champagnerkelche, als solche und deren Dekor, Fabr. ⸗Rrn. 78, 79; 64, 65 Weingläser (Römer), als solche und deren Dekor., Fabr⸗Nrn. 819, 821; 66 — 71 Weingläser (Römer), Fabr. Nrn. 791, 792, Soß, 803, 810, 812; Schutzfrist: 3 Jahre, Muster für plastische Erzeuanisse; angemeldet am 3. März 1898, Vormittags 9 Uhr.
Deggendorf, den 3. März 18938.
K. Landgericht Deggendorf. Der K. Landgerichts⸗Piäsident: Riedl.
Pelitzs ch. 45 In das Musterregister ist eingetragen:
Unter Nr. 6 der Klempnermeister Eduard Konther in Delitzsch; Die versiegelt übergebene Abbildung eines selbstihätigen Futtergefäßes für Geflügel, Fabriknummer 30 001, plastisches Erzeug⸗ niß, Schutzfrist 3 Jahre. Angemeldet am 5. März 1398 Vormittags 9 Uhr.
Delitzsch, 7. März 1898.
Königliches Amtsgericht.
Detmold. 84 Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in
Detmold ist zu den am 4. März 13895 angemeldeten,
unter Nr. 210 unseres Musterregisters eingetragenen
Mustern Nr. 7854, 7917. 7944, 7960, 7970, 7990
und 8002 die beantragte Verlängerung der Schutz⸗
frist um sieben Jahre heute hemerkt.
Detmold, den 4. März 1868.
Fürstliches Amtsgericht. II. ieg.
Forst, Lausitꝝx. 136 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 135. Firma Emil Cattien zu Forst; 2
ve siegelte Packete mit Mustern zu Buckfkinfabrikaten;
Fläͤchenerzeugnisse; Fabriknummern: Dessin 3182 bis
3199, 3191 — 3191, 3195 — 3199, 3200 — 5208, 3209
bis 3215, 3216 - 3226 3227 — 3234, 3235 — 3243, 3244
bis 3251; Schutzfrist 1 Jahr; angemeldet am 2. März
1898, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Forst i. L., den 3. März 1898.
Königliches Amtsgericht.
Forst, Lausitꝝ. (ö 8] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 137. Firma Th. Schmidt zu Forst i. L.
2 veisiegelte Pakete mit Mustern für Buck kin⸗
fabrikate; Flächenerzeugnisse; Fabrikaummern: 4140
bis 4146, 4150 - 4155, 4 160 - 4166, 4170 - 4174,
4180 - 4186, 4100 - 4265. 4210 - 4215, 4220 —- 42241,
4240-4246 4280 - 42539, 4290, 4300 - 4308;
Schutzfrist 1 Jahr; angemeldet am 11. März 1898,
Vormittags 16 Uhr 20 Minuten.
Forst, den 11. März 1893.
Königliches Amtsgericht.
Forst, Lausitꝝæ. 659
In unser Musterregister ist heute eingetragen:
Nr. 138. Firma A. Hellwig zu Forst i. L., 4 versiegelte Packete mit Mustern zu Buckfkinfabri— katen; Flächenerzeugnisse; Fabriknummer Genre: So4 -= 87, 818 - 832, 833 — 840, 841-851, 852 bis 362, 863 — 873, 3874 — 883, 884 - 895, 896 – 906, 907 = 916. 917— 927. 928 - 935, 936 — 949, 956 bis 961, 962 — 975, 't -9g84; Schutzfrist 1 Jahr; angemeldet am 12. März 1898, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Forft, den 14. März 18938.
Königliches Amtsgericht.
Forst, Lausitꝝꝶ. (56 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 139. Firma A. Hellwig zu Forst i. L.,
1 versiegeltes Packet mit Muͤsstern zu Buckskin⸗
fabrikaten; Flächenerzeugnisse; Fabriknummern:
Genre 985— 996, 997 — 1009, 1010 = 1020; Schutz⸗
frist 1 Jahr; angemeldet am 15. März 1898, Vor—⸗
mittags 11 Uhr 25 Minuten. Forst i. L., den 16. März 1898. Königliches Amtsgericht.
Forst, Lausitx. (60 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 14090. Firma Hermann Bergami zu
Forst i. L., J veisiegeltes Packet mit Mustern
zu Buckfskinfabrikaten; Flächenerzeugnisse; Fabrik⸗
nummern; Dessin 3498 — 3522, 3523, 3525 — 3531,
3568. —– 3576, 3589 — 3596; Schutzfrist 1 Jahr; an⸗
gemeldet am 15. März 1898, Mittags 12 Uhr. Forst i. L., den 16. März 18938.
Königliches Amtsgericht.
Forst, Lausitz. 157 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 141. Firma Friedr. Schmidt zu Forst;
10 versiegelte Packete mit Mustern zu Bucke kin⸗
fabrikaten; Flächenerzeugnisse; Fabriknummern:
Dess. 1101 — 1108, 11 —- 1118, 1121 — 1125, 1141
bis 1150, 1151 — 1157, 1161 —1 170, 1171 —1y 179,
1181 — 187, 1191 — 1197, 1201 - 1210, 1211 — 1218,
1471 — 1477, 1481 - 1489, 1571 — 1580, 1581 —1589,
1601 — 1610, 1611-1617, 3801 - 3807, 3811 — 3818,
3821 — 3826. 3841 — 3848, 3851 - 3859, 3861 — 3870,
3871 — 3879, 3881 — 3590, 4001 - 4010, 4011 - 4018,
5001 - 5008, 5011 - 5018, 5021 - 5028, 5031 — 5037,
5041 = 5048, 5051 —– 5057, 6001 - 6004, 6011-6014,
6021 - 6024, 6031 — 6040, 6041 - 6044, 60h 1 = 6054,
6061 -= 6063, 6071 –— 6074, bos 1 - H084, 6101 - 6104,
5111 - 6114, 6121 - 6126, 6131 - 6137, 6181-6190,
6I91 - 6198. 6z301 - 6204, 6211 - 6219, 6221 - 6228,
6231 = 6238, 6241 - 6249, 6251 - 6257, 6261 - 6270,
6281 -= 6285, 6291 - 6298, 6301 - 6307, 6171 —6174,
ß311 — 6318, 6331 — 6336, 6401 - 6409, 6411-6419,
6421 - 6429, 6441 = 6447. Schutzfrist 1 Jahr; an⸗
gemeldet am 15. März 1898, Vormittags 10 Uhr
55 Minuten.
Forst, den 16. März 1898. Königliches Amtsgericht.
Frank rurt, Oder. [75]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 66. Firma: P. Zickerom in Frank- furt a. O., Umschlag mit Muster für Postkarten mit Ansicht der Kurfürstlich Brandenburgischen Meß und Handelsstadt Frankfurt a. O. in farbigem Druck; offen; Flächenmuster; Schutz frist 3 Jahre; angemeldet om 10. März 1898 Vormittags 11 Uhr.
Frankfurt a. O., 28. März 18938.
Königl. Amtsgericht. Abth. 2.
Frankfurt, Oder. 76
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 67. Firma: Harttung Söhne in Frauk⸗ furt a. O., Umschlag mit Modell für Stearin⸗ kerzen mit im Starin an der Oberfläche der Kerze hervortretendem Bildniß der Königin von Holland; versiegelt; plastische Erzeugnisse; Fabriknummer 500; Schußzfrist 3 Jahre; angemeldet am 14. März 1898, Vormittags 11 Ubr 30 Minuten.
Frankfurt a. O., 28. März 1898.
Königl. Amtsgericht. Abth. 2.
Freiburg, Schles. 44
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 108. Firma Gustav Becker zu Freiburg in Schlesien. Ein verschlossenes Kuvert mit 21 Mustern zu 9Ytegulateurgehäusen und 1 Muster zu Pendeln. Fabriknum mern 939, ga, 14, 936, 937, 9338, 941, 942, 943, 944, gih, 9g46, g47, ga8, 949, 60, 961, 952, 53, gö4, 965, 935; fär plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Angemeldet am 8. März 1898, Vormittags 115 Uhr.
Freiburg i. Schl., den 9. März 1898.
Königliches Amtsgericht.
Gelnhausen. 70 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Firma Vereinigte Berlin ⸗ Frankfurter⸗
Gummiwaarenfabriken Gelnhaufen, Muster
von Rasiergummi, welches die biloliche Darstellung
eines Radfahrers zeigt, offen für plastische Er⸗ zeugnisse, Clichs Nr. 748, Schutzfrist 5 Jahre, vom
26. März 1898 ab, angemeldet am 26. März 1898,
Vormittag 16 Ubr.
Gelnhausen, den 26. März 1898. zönigliches Amtsgericht.
Gengenbach. (14 Nr. 1760. In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Unter O. 3. 117: Firma Carl Schaaff, vor⸗ mals J. F. Lenz in Zell a. S. Eine verschlossene Kiste, enthaltend folgende Muster: Terrine A, Salatschüssel A, Schutz für plastische Darstellung in der Form auf die Dauer von fünf Jahren; an— gemeldet am 3. März 1898, Nachmittags 3 Uhr.
Gengenbach, 3. März 1893.
Großh. Amtsgericht. Bol ze.
Giessen. 74
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 121. Die Firma J. Barnaß zu Gießen hat für die Muster Nrn. 16 105, 10 105, 10 17 und 10121 die Verlängerung der Schutzfrist um drei Jahre angemeldet.
Gießen, den 21. März 18938.
Gr. Hess. Amtsgericht. Neuenhagen. Giessen. 73
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 207. Die Firma J. Barnaß zu Gießen ein verschlossenes Packet, enthaltend Zigarrenkisten⸗Aus⸗ stattungen mit den Nummern 19 574 bis 19605, 19618, bis 19630, 19 635 bis 19 638, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. März 1898, Nachmittags 4 Uhr 40 Minuten.
Gießen, den 29. März 1898.
Gr. Hess. Amtsgericht. Neuenhagen. Gladembach. 78
In das Musterregister ist eingetragen:
Ni. 79. Firma J. D. Wehren bold Sohn zur Aurorahütte bei Gladenbach; ein versiegelter Briesumschlag mit einer Abbildung, darstellend einen Füllregulierofen, und mit der Fabriknummer F. R. 47, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 21. März 1896, Nachmittags 6 Uhr.
Gladenbach, den 23. März 1898.
Königliches Amtsgericht.
Gxütrenthal. (51
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 130. Firma A. H. Pröschold in Gräfen⸗ thal: 1 verschlossenes Kistchen, enthaltend 1 Gruppe und 1 Figur aus Porjellan; Geschäftsnummern: 339 und 319; Muster für plastische Erieugnisse; Schutzfrist 3 Fahre; angemeldet am 2. März 1858, Vormittags 10 Uhr.
Gräfenthal, den 2. März 1898.
Herzogl. Amtsgericht. Abth. II. Dr. Thielemann. GGxäremthal. 50
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 131. Firma Rudolph Hochstein in Ernst⸗ thal; J verschlossenes Kästchen, enthaltend 2 Illu⸗ minagtionslampen aus Glas mit Verzierungen; Ge⸗ schäftenummer 111000; Muster für plastische Er—⸗ zeugnisse; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 4. März 1898, Nachmittags 44 Uhr.
Gräfenthal, den 4. März 1898.
HVerzogl. Amtsgericht. Abth. II. Dr. Thielemann.
Grcossenhaim. 167 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 51. Firma: Bernhard Hanneck, Kattun⸗
fabrik zu Großenhain i. S., ein verschlossener
Briefumschlag, enthaltend 17 Muster für wollene und
baumwollene Druckerzeugnisse, Nrn. 207, 211, 217,
218, 219, 220, 221, 222, 223, 226, 227, 228, 229,
250, 231, 2532, 233 des Musterbuches für Gravie⸗
rungen der Firma Bernhard Hanneck, Kattunfabrik
in Großenhain i. S.; Flächenerzeugnisse; Schutzfrist drei Jahre; angemeldet am 21. März 1898, Vor⸗
mittags 419 Uhr. .
Großenhain, am 22. März 1898.
Königliches Amtsgericht. Steche, A. G. ⸗R. Heilbronn. 49 K. Württb. Amtsgericht Heilbronn.
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 96. Firma P. Bruckmann X Söhne in Heilbronn, ein unversiegeltes Packet, enthaltend Musterabbildungen für Silberwaarenartikel. Nummern 600, 6502, 6501, 6499, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1898, Abends 6 Uhr.
Den 14. März 1898.
Landgerichts⸗Rath Geyer.
Hoc. (261
Im Musterregister Bd. 1 Nr. 280 wurde für das von s N. Müller zu Schönwald in einem ver⸗ schlossenen Kistchen hinterlegte Muster für Hotel- Tafel ⸗ Kaffee u. Thee⸗Service Rococo“, Fabrik Nr. 1898, plastisches Erjeugniß, die beantragte Schutzfrist von dret Jahren, beginnend am 6. März 1898, Nachm. 4 Uhr, eingetragen.
Gof, den 6. März 1808.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Mäller.
Hor. [79]
Im Musterregister Bd. 1 Nr. 281 wurde für die von Krautheim u. Adelberg zu Selb in einem versiegelten Umschlag hinterlegten 50 Master für Porzellan Dekoration (Flächenerzeugniß), Fabrik. Nr. 2875, 2883 - 86, 2888, 2893, 2897 - 89, 2913, 2915 —- 17, 2919, 292223, 2926, 2932, 2934 - 36, 7189a, 7189, 7192, 7198, 7203/4, 7206/7, 7209,
7215 — 17, 7225, 7228/9, 7239409 7243 - 48, 7264,
266, 7268, 7272, die beantragte Schutzfrist von drei
Jahren, beginnend am 29. März 1898, Vorm. 8 Uhr,
eingetragen.
Hof, den 29. März 1898.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Müller.
Hor. 1321
Im Musterregister Bd. 1 Nr. 282 wurde für die von Thomas Hofmann zu e, , in einem versiegelten Umschlag hinterlegten 7 Muster für Jacquard. Gewebe, Fabrlk⸗Nr. 4000, 4016, 4017, 4022, 4031, 4010, 2322, Flächenerzeugniß, die be⸗ antragte Schutzfrist von fünf Jahren, beglnnend am 30. März 1898, Vorm. 8 Uhr, eingetragen.
Hof, den 30. März 1898.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Müller.
Holzminden. 95 Im Monat März ist in das hiesige Musterregister eingetragen:
Nr. 24. Fürstenberger Porzellanfabrik
(Aktiengesellschaft) in Fürstenberg a. W. 3. März 1893, Morgens 117 Uhr, zwei verstegelte Kisten enthaltend: 41 Sachen, Muster für plastische Grzeugnisse der keramischen Branche, welche von Porzellan hergestellt werden und zwar 35 in Driginal⸗ stücken und 6 als Zeichnungen. Letztere stellen dar: 1 Dose mit der Fabriknnmmer D. 61 bezeichnet, 1 Milchgießer des gl. D. 62 be—⸗ zeichnet, 1 Kaffeekanne desgl. S. 1. 104 bezeichnet, 1. Zuckerdose desgl. 8. 1. 107 bezeichnet, 1 Milch⸗ gießer desgl. S. 1. 109 bezeichnet, 1 Tasse desgl. Nr. 111 bezeichnet
Erstere sind: 1 Bisquitdose mit der Fabriknummer 22 bezeichnet, 1 Schreibzeug mit der Fabriknummer 265 bejeichnet, 1 Tintenschale mit der Fabriknummer 26 bezeichnet, 1 Leuchter mit der , 27 bejeichnet, 1 Federschale mit der Fabriknum mer 28
bezeichnet, ! Körbchen mit der Fabriknummer 36 be—⸗
zeichnet, 1 Chokoladenkanne mit der Fabriknummer 12 bezeichnet, L Bowle mit der Fabriknummer 7 bezeichnet, L Bowle mit der Fabriknummer G. 52 bejeichnet, 1 Kaffeekanne mit der Fabriknummer DL. 58 bezeichnet, 1 Kartendose mit der Fabriknummer Nr. 14 bejeichnet, 1 Aschenschale mit der Fabrik- nummer Nr. 23 bezeichnet, 1 Aschenschale mit der Fabriknummer Nr. 24 bejeichnet, 1 Kuverthalter mit der Fabriknummer Nr. 29 bezeichnet, 1 Löschblatt= halter mit der Fabriknummer Nr. 30 bezeichnet, 1 Briefbeschwerer mit der Fabriknummer Nr. 31 bezeichnet, I Markendose mit der Fabriknummer Nr. 32 bezeichnet, 1 Nadeldose mit der Fabriknummer Nr. 33 bezeichnet, 1 Leuchter mit der Fabriknummer Nr. 35 bezeichnet, 1 Eierkocher mit der Fabriknummer Nr. 38 bejeichnet, 1 Bonbonniere mit der . nummer Nr. 39 bezeichnet, 1 Chokoladentasse mit der Fabriknummer Nr. 43 bezeichnet, 1 Milchgießer mit der Fabriknummer Nr. 45 bezeichnet, 1 Vessert⸗ teller mit der Fabriknummer 0G. 2. 49 bezeichnet, 1 Kuchenteller mit der Fabriknummer CG. 50 be⸗
zeichnet, 1 Tasse mit der Fabriknummer Nr. 53 be—= zeichnet, 1 Tasse mit der Fabriknummer Nr. 55 be⸗ zeichnet, 1 Tasse mit der Fabriknummer Nr. 57 bezeichnet, 1 Bierseidel mit der Fabriknummer Nr. 64 bejeichnet, 1 Maisschale mit der Fabrik⸗ nummer Nr. 65 bezeichnet, 1 Tasse mit der Fabrik⸗ nummer Nr. 97 bezeichnet, 1 Tasse mit der Fabrik⸗ nummer Nr. 98 bezeichnet, 1 Tasse mit der Fabrik- nummer Nr. 99 bezeichnet, 1 Gebäcktaffe mit der Fabriknummer Nr. 100 bezeichnet, 1 Tasse mit der Fabriknummer Nr. 101 bezeichnet.
Dieselben werden sowohl unbemalt wie auch gam oder theilweise mit Glasur⸗ oder Unterglasurfarben bemalt oder vergoldet für ganze oder theilweise Aug⸗ führung, ein- oder mehrfarbig oder vergoldet, in jeglichem Material und jeder Größe. Jedes Stück kann mit einer der eingetragenen Fabrikmarken ver⸗ sehen werden. Schutzfrist: 3 Jahre.
Holzminden, den 1. April 18938.
Herzogliches Amtsgericht. H. Cleve.
Konstanꝝ. 691 Nr. 3651. In das Musterregister ist eingetragen? Nr. 3. Firma; Hermann Wölfl, Lithograph
in Konstanz. Ein verstegeltes Kuvert, enthaltend
4 Muster gedruckte Postkarten Alt Konstanz mit
der Fabriknummer 3; 1 Muster: Zifferblatt auf
schwarzem Karton mit leuchtenden Zahlen und leuchtenden Zeigern; Fabrikzeichen Nr. 4; Flächen= erzeugnisse; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet 11. März
1898, Vormittags 11 Uhr.
Konstanz, den 24. März 1898. Großh. Bad. Amtsgericht. Böhler.
Lauban. . (16
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 40. Firma Schwerdtner * 2 zu Lauban, ein Muster zum Tauspanner für Spiel. schffe; plastisches Grjeugniß, offen; Schunphfrist a . angemeldet am 4. März 1898, Vormittags
r. Lauban, den 4. März 1898. Königliches Amtsgericht
Lengs reld. 18 In unser Musterregister ist eingetragen worden? Nr. 17. Firma e en ufs m r, 6
feld, M. Schweizer in Eren en n, , gn.
Muster zum Gebrauch auf Porzellan und porzellan artigen 2 Fabriknummern 301, 302, 304, 306
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