amburg Parisit Dampfschiffs Linie. In der Generalversammlung vom 19. März 1898 h die Fusian der Gesellschaft mit der Deutschen ampfschifffahrts Gesellschaft „Kosmos“ und damit die Auflösung der Hamburg ⸗Paeciste
Damp fschiffs Linie beschloffen.
n Gemäßheit der S5 243, 245 und 247 des G B. werden die Gläubiger der Gesellschaft auf— gefordert, sich zu melden. Samburg, 31. März 1898. Der Vorstand. Bramslsw. Fisch er.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschaftz Genossenschaften.
Keine.
lid //— // / / / 77 . s) Niederlassung ꝛc. von ö. Rechtsanwalten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtganwalte wurde eingetragen Rechts anwalt Dr. Alexander Bopp mit dem Wohnsitz in Darmstadt. —
Darmfstadt, den 1. April 1893.
Der Präsident des Großherzoglich Hessischen Landgerichts daselbst: Machenhauer.
[1194
In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der zeitherige Kssessor beim Ober · Landes gericht hier Dr. Moritz Gottfried Walter Ullmann eingetragen worden.
Königl. Amtsgericht Dresden, 1. April 1898.
Kunz. 11196 Bekanntmachung.
Der durch Erlaß des Herrn Justiz⸗Ministers vom 24. d. M. zur Rechtsanwaltschaft beim Königlichen Amtsgericht und Königlichen Lankgericht zu Graudenz zugelassene Dipisione⸗Auditeur a. D. Richard Krüger ist nach erfolgter Beeidigung und nachdem er seinen Wohnsitz hierselbst genommen hat, in die Liste der Rechttanwalte beim diesseitigen Amtsgericht ein— getragen worden.
Grandenz, den 30. März 1898.
Königliches Amtsgericht.
1185] a BSekanntuachung.
Der Gerichts-Assessor Dr. Brandus in Magde— burg ist zur Rechts anwaltschaft bei dem Landgericht in Magdeburg zugelassen und heute in die bei dem⸗ selben geführte Rechtsanwaltliste eingetragen worden.
Magdeburg, den 31. März 1895.
Königliches Landgericht. 1182 Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Eduard Kiener, mit dem Wohnsitze in Neuburg a4. D., wurde heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Neuburg a. D. zugelaffenen Rechtsanwalte eingetragen.
Neuburg a. D., den 1. April 1898.
Ver Kgl. Landgerichte⸗Präsident: Hellmannsberger. 1184 Bekanntmachung.
Der durch höchste Entschließung des Kgl. Bayer. Staats. Ministeriums der Justiz vom 16. März If. Is. Nr. 7075 nach Aufgebung seiner bisherigen Zulassung bei dem K. Amtegerichte Arnstorf ab 1. laufenden Monats zur Rechte anwaltfckaft beim K. Landgerichte Regensburg zugelassene Rechtsanwalt Johann Martin wurde heute in die Rechts anwatts— liste des K. Landgerichts dahter eingetragen.
Kgl. Bayerisches Landgericht Negensburg. Der Königliche Präsident: Hofmann 1188
Der, Rechtsanwalt Langen aus Höchst a. M. ist heute in die Liste der bei Lem Königlichen Landgericht Wiesbaden zugelassenen Rechttantralte eingekragen worden.
Wiesbaden, den 30. März 1898.
Der Landgerichts⸗Präsident.
1189 Bekanntmachung.
Der in der Rechtsanwaltsltste des K. Landgerichts Bamberg enthaltene Eintrag Über die Zulassung des Rechttanwalts Dr Gdmund Jäuicke in Bamberg zur Rechtsanwaltschaft bei diesem Gerichte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Bamberg, den 1. April 1898.
Kgl. Bayerisches Landgericht. Der Präsident: Donle.
1191 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Berlein in Rotenburg ist auf seinen Antrag in der bei dem unterzeichneten Ge— richte geführten Rechtsanwaltsliste heute gelöscht worden.
Cassel, den 30. März 18938.
Königliches Landgericht. 11931 .
Die Eintragung des Rechtsanwalts Ludwig Müller in der Liste der bei dem K. Amtsgerichte Erding zugelassenen Rechtgzanwalte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
Erding, den 31. März 1893.
Königliches Amtsgericht. Schießleder. 1190 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt. Justiz⸗Rath Hutmacher zu Hattingen ist in der Liste der bei dem Landgerichte zu i. zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.
Essen, den 30. März 1893. .
Das Königliche Landgericht.
IIl1821. Bekanntmachung. ; Die Eintragung des bei dem unterzeichneten Gericht als Rechtzanwalt zugelassenen Notars Eaesar ist heute in der Liste der h 15anwalte gelöscht worden. Hillesheim (Eifel), den 1. April 1895. Königliches Amtsgericht.
1183 Bekauntmachung.
In der Rechtzanwaltsliste des K. Landgerichts Landshut wurde heute die Eintragung des Rechts— anwaltt Dr. Eugen Colllard zu Landghut wegen Ai e en der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft ge ;
Landshut, am 31. März 1898.
Der Präsident des Kal. Bayer. Landgerichts Landshut: (L. S.) Michahelles.
[1186 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt, Justiz⸗Raih Petiscus zu Oelt ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.
Oels, den 1. April 1898.
Der Landgerichts. Präsident.
lis] Bekanntmachung.
In der am 6. d. M. abgehaltenen Versammlung der württembergischen Anwaltskammer sind die nach vierjähriger Wahlperiode ausgeschiedenen Vorstaudoͤ⸗ mitglieder:
Freiegleben in Heidenheim, O. Gauß in Stuttgart, Georgii in Stuttgart, Justij⸗Rath Leipheimer in Stuttgart, Rembold in Hall, Dr. Schall in Stuttgart, Schloß in Heilbronn, Wetzel in Tübingen, sämmtlich mieder gewählt worden. Ferner sind durch die Wahl des neu konstituierten Vorstauds als Vorsitzender desselben: Justiz⸗Rath Rechtsanwalt Leipheimer, als dessen Stellvertreter: Justiz · Rath Dr. L. Kielmeyer, als Schriftführer: Rechtsanwalt Levi, als dessen Stellvertreter: Rechtsanwalt . Georgii bestellt worden. Stuttgart, 29. März 18938. K. Ober ⸗Landesgericht. Hausch.
Wochen / Uebersicht ö der Reichs bank vom RI. März 16898. Act ꝝnn. Metallbeftand (der Bestand an 3 kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 S berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken Ma enn, Lombardforderungen. Effetten. . sonstigen Aftiven . Fasnia. Das Grundkapital Der Reservefonds. der umlaufenden 1 281 217 000
Ks er ⸗
882 833 000 20 683 000 13 820 000
770 297 000
124 214 000 30 g63 000 5h Hhö6 000
D O L. G deo —
— —
120 000 00 30 060 000
.
— ———
ö
te . . 462 gh ooo Vie . w
Reichs bank · Direktorium. Koch. Gallen kamp. Frommer. von Glasenapp. von Klitzing. Sch miedicke. Korn. Gotzmann. 1172 2 . 22 1236 9 Bank für Süddeutschland. Stand am 21. März 18568. cb —
1 Metallbestand ö h 290 10468 2) Reichskassenscheine. 26 885 — 3) Noten anderer Banken. 2372 5060 49789 68 I J
Activa. Kasse:
Gesammter Kassenbestand.. J
Bestand an Wechseln. . 21 411 608 84
Lombardforderungen⸗. 3 580 — z 655 go
453 159 79
Gigene Effekten.. 163 Ss 154 7
i bill W s R.
5 4 3 6 Sonstige Attiva
Passi vn.
Aktienkapital Reservefonds J Immobilien⸗Amortisationsfonds Mark⸗Noten in Umlauf Nicht präsentierte Noten in alter
,, Täglich fällige Guthaben Diverse Passtya
15 672 300 - 1797859 02 7 69672
15 496 400 —
30 glass os Ig 465 ld 338 35 za 1651 366 ga Eventuelle Verbindlichtetten gus zum Inkasso
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: M 1033709. 11.
1171
Stand der Frankfurter Bank
am zR. März 1898.
Activa.
Kassa⸗Bestand: Metall h 301 700.— Reichs Kassen⸗
e,, . 265 200. — Noten anderer
Banken. 139 300.—
S5 466 200
Guthaen bei der Reiche bant .. 5602766 Wechsel ⸗Bestand . J 32 586 300 Vorschttffe gezen Unterpfänder. S 731 000 Eigene Effekten.. 6 594 000 1 414142 908 000 Darlehen an den Staat (5 43 des ö 1714 300
,,
Pasgivn. Eingejahltes Aktien⸗Kyital . Reserve⸗ onds 1 3 Bankschelne im Umlauf... ö 15 281 g00 Täglich fällige Verbindlichkeiten. 4230 800 An eine Kündigungoöfrist gebundene
Verbindlichleiten.. . . 12711 600 Gant, 656355 39 Roch nicht zur Einlösung gelangte
uldennoten (Schuldscheinec) ... 1289 100 Die noch nicht fälligen, woelterbegebenen inlänbischen Wechsel betragen M 3 391 400. —. Die Direktion ber Frankfurter Bank. H. Andreae. Lautenschläger.
A 18 000 009 4 800 909
1173 Ausweis
der Oldenburgischen Landesbank
per 31. März 1898.
Act va.
J S 233 238. 7979 820. 3 273 239. 5 318 104. 5h60 137.
126 500.
Kassebestand Wechsel . k Konto⸗Korrent⸗Saldo. Lombard; Darlehen k / Nicht eingeforderte 60 o des Aktien⸗Kapitals... . 1 800 00. R . 63 589. M„pt6 24 3504 6530.
; Passi vn. Aktien⸗Kapital! .. ; Depositen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen M 7259101. Einlagen von Privaten. 12079 854. Einlagen auf Check Konto
S 3 000 000.
1074196. 3 pt 20 413 152.
Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗ Ilösung gelangte Banknoten. 500. Ref! fel, JJ Diverse. ö 399777. D T . Oldenburgische Landesbank. Merkel. Harbers. Wiefenbach.
10) Verschiedene Bekannt—⸗ machungen.
(11671 Bekanntmachung. Die mit 1. April er. vakant werdende 26 S c Bürgermei sterstelle hiesiger Stadt wird besonderer Umstände halber hier- mit nochmals zur Besetzung ausgeschrieben. Bedin= gungen wie bei der vorigen Ausschreibung, und zwar:
Das pensionsfähige jährliche Gehalt beträgt 4200 .
Juristisch gebildete Herren oder solche Herren, welche bereits längere Zeit im Verwaltungsfach tbätig gewesen sind, wollen ihre Bewerbungsgesuche bis zum 1. Mai d. J. an den Magistrat hier⸗ selbst einreichen.
Apenrade, den 30. März 1898. Der Magifstrat.
1168 Bekanntmachung.
Für die Dauer der Vakanz der hiesigen Bürgermeisterstelle wird zur Wahrnehmung der Geschäfte berselben eine geeignete Kraft auf sofort gesucht.
Juristisch gebildete Herren oder solche Herren, welche bereits längere Zeit im Verwaltungsfach thätig gewesen sind, wollen ihre diesbezüglichen Ge⸗ suche unter Angabe ihrer Gehaltsansprüche um— gehend an den Magistrat hierselbst einreichen.
Apenrade, den 36. März 1898.
Der Magistrat.
(12341 Von der Berliner Bank hier ist der Antrag gestellt worden, nom. S 3 500 9900 vollgezahlte, auf den Juhaber lautende Aktien ver Actiengesell. schaft Terrain⸗Gesellschaft Berlin ⸗Halen⸗ see 1750 Stück à S½ 2606 Nr. 1 bis 1750 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 31. März 1898. BZulassungsstelle an der Körse zu Berlin. Kaempf.
Allgemeine Berliner mn en mie e, n, n wat.
1164
Cinnahme pro Monat März 2 Durchschnittlich pro Tag...
Die Direltion
1232 Von der Berliner Handelsgesellschaft, der Deutschen Bank. der Nativnalbant für Deutsch⸗ laud und der Firma Delbrück, Leo Æ Ew., hier, ist der Antrag gestellt worden, nom. Fres. 5 O90 009 neue Aktien, eingetheilt in 1666 Stück à Frez. 3000 und 2 Stück à Free. 1000, der Aluminium- Industrie⸗Actien Gesellschaft zu Neu⸗ hausen (Schweiz) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen.
Berlin, den 31. März 1398. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
1231 Von der Direction der Discouto⸗Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden, nom. Æ I 5090 000 neue Aktien der Kieler Bank in Kiel zum Börsenhandel au der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 31. März 18938.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
1230 Von der Firma. Delbrück, Leo R Co. hier ist der Antrag gestellt worden, g 28009090 3 0// ige Koblenzer Stadt⸗ Anleihe von A895 und n 11286800 3e o konvertierte Kob⸗ lenzer Stadt ⸗Anleihe von 1886 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 1. April 1898.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
1229 Von den Firmen von der Heydt * Co., Nationalbank für TDeutschland und Robert , ,,, E Co. hier ist der Antrag gestellt worden, „ 4009090000 4A 0½ige, zu 103 0 rückjahl⸗ bare Anleihe, eingetheilt in 2000 Theilschuld⸗ verschreibungen Reihe JL TLiätt. A. zu je 1000, und A009 Theilschuldverschreibungen Reihe 1 Litt. B. zu je M 560 der Continentalen Wasserwerks Gesellschaft hier zum Pörsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 1. April 18938. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf. 12331 Von der Firma Leopold Friedmann hier ist der Antrag gestellt worden, * 300 9090 neue Aktien Nr. 3301 bis 53609 der Vereinigten Pommerschen Eisen⸗ gießerei . Halleschen Maschinenbau— Anstalt vormals Vaaß C Littmann zu Stralsund zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 1. April 1898. Zulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kaempf.
801 Frauen⸗Lazareth⸗Verein unter dem Protektorat Ihrer Majestät ver Kaiserin⸗Königin.
Einladung zur Generaluersammlung am Donnerstag, den E4. Anril E898, Vor⸗ mittags 1 Uhr, im großen Saal des Königlichen Hausministeriums, Wilhelmstr. 73.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Kuratoriums über daß Vereinsjahr 1897. 2 Vorlegung der Jahresrechnung zur Entlastung. 3) Neuwahl des Vorstandeg gemäß § 6 de Statuts. Berlin, im April 1898. Die Vorsitzende: Elise von Delbrück, NW. Roonstr. 2.
1169] Bekanntmachung.
Die Alt Dammer Elektricitäts. Werke sind durch Beschluß der Gesellschaft als Ges. m. besch. H. anläßlich ihrer Umwandlung in eine Aktien gesellschaft aufgelöst. Die Gläubiger der Ges. ns besch. H. werden hierdurch aufgesordert, ihre etwaigen Forderungen zur Begleichung anzumelden.
Alt · Dammer Elettricitãts⸗ Werke. Ges. m. besch. Haftung. Ernst Kloß.
1898 n 217017. 50 4
Æ 229 79. 40 3 7600. ß
7 402. 56 , 5
1174
Monats. Nebersict
der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank
ö . Activa.
Kassebestand
. k
Der le en gegen Hypothek.
Darlehen gegen Unterpfand
Konto⸗Korrent⸗Debitoren.
491 120 69 7701 941 57 2107 665 39 8 0988 162 92
10 842 417 36 3 703 658 54 217 589 43
75 073 80 177 —
Verschiedene Debitoren. Bank⸗Gebäude in Olden⸗
burg und Brake. Bank ⸗Inventar
33 227 896 70
pro . April 1898.
Aktien⸗Kapital Reservefond Einlagen: Bestand am 1. März ,,,, Neue Einlagen im Monat März 1898
Rückzahlungen im
Monat März 1898
Bestand am 1. April 1898 Check⸗Konto.... ;
Jonto Korrent . Kreditoren . Vtrschiedene Kreditoren...
4 *
3 900 000 — 750 000 —
Passi va.
Mt 24710770. 10
712952. 85 625 423 722. 95
S48 426. 21
24 575 296 74 1347004 097 2397 592 01 1157213 88
353 2277 806 70
Giro⸗Verbindlichkeiten per 1. April 1898 M 246 187. 86.
zum Deutschen Reichs⸗
Sechste Beilage
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 4. April
LS 9G.
mea sauer a;
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Gentral⸗Handels⸗Regist
Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschaftse Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsen⸗Registern, Über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarq⸗ and
. Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
besonderen Blatt unter dem Titel
er für das Deutsche Reich. m 319)
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209. L. EI 891. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Orkar Linker, Leipzig, Waldstr. 80. 20. 11. 94.
20. R. IO 945. Vorrichtung zur Sicherung der Verriegelung von Weichen. — Sava Rogozea, Pitesti, Rumän.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Franffurt a. M. 26. 2. 97.
ZI. A. 5ÆARE9. Eine unverwechselbare Schmelz⸗ sicherung für elektrische Leitungen. — Allgemeine . Elektrieitäts ⸗ Gesellschaft, Berlin NV. , Schiffbauerdamm 22. 29. 9. 97.
2I. B. 20 146. Bogenlampe. — The KBreockie-EFell Arc Lamp Limited, 877 Queen Victoria Street, London, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8Sw., Lindenstr. 80. 9. 1. 97.
2I. G. IO 824. Ausführungsform von Tele⸗ phonen. — Emil Grund, Köln⸗-Nirpes, Mer / heimerstr. 137. H. 9. 96. ;
2E. R. IH 560. Keilbefestigung mehrtheiliger Lamellen von Stromwendern u. dgl. — Fh. Richter u. Dr. Th. Weil, Frankfurt a. M., Zeil 76. 23. 10. 97.
22. Sch. 12 35. Verfahren zur Darstellung eines einheitlichen Monoazofarbstoffes aus EK -Nitranilin und Resorein. — Hr. Hans Schneider, Gerdauen Ostpr. 22. 2. 97.
2z. S. II 00900. Einrichtung an Seifen⸗ zerkleinerungsmaschinen zur Verhütung des Zu⸗ sammenklebens der zerkleinerten Seifenmasse. — Ernst Sieglin, Düsseldorf. 8. 1. 98.
24. F. D788. Mineralöl Gasfeuerung. — Eduard Fasbender, Köln. 19. 3. 97.
24. G. IA 788. Vorrichtung zum ununter - brochenen Betriebe von Gasgeneratoren. — , Gr Deutz, Köln⸗Deutz.
6. 9. 97.
24. N. A235. Funkenfänger. — Gustav Neff, Kolberg i. P. Markt 28. 3. 11. 97.
49. C. 6067. Frägmaschine zur Herstellung von
Ueberhitzer für liegende
N. Wolf
— — —— ——— ——
Rädern mit gewundenen Zähnen. — Chemnitzer
Werkzeuguiaschinenfabrik, vorm. Joh. immermann, Chemnitz. 271. 2. 35.
49. W. Ez 038. Maschine zum Einfräsen der
Stiftnuthen in Fitschendorne. — Carl Wilkes, Radevormwald, Kr. Lennep. 9. 7. 97. Klasse.
51. D. 8128. Dämpfervorrichtung für Stahl⸗ 3. 57 G42. Vorrichtung zum Zusammenhalten! ö
stimmen mechanischer Musikwerke — Adolf Detmering, Hamburg, Wexstr. 21. 20. 3. 97. . 3 A413. Vorrichtung zum Ein⸗ und Aus⸗ Uuppeln
beklebmaschinen vermittelnden Arbeite welle. — Horace Juman, Amsterdam, Staat New Hork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 3. 5. 97.
54. J. A600. Zwischengetriebe für den Schachtel.
formträger und die Klebstreifenschere an Schachtel⸗ beklebmaschinen. — Horace Inman, Amsterdam, Staat New. Jork, V. St. .; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43144.
3 5 77
57. L. AO 862. Bremsvorrichtung für die Aufwickeltrommel des Filmstreifens von chrono— photographischen Apparaten. — Auguste Lumiere u. Louis Lumiere, Lyon⸗Monsplaisir, Rue St. Victor 21. 25, 25; Vertr.! Richard Lüders, Görlitz. 30. 12 6.
64. C. 7189. Laufkörper für Radreifen, Schuh⸗ soblen u. dgl. — A. L. Cudey, Brosille b. Epreux, Frankr. ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 11.97.
63. P. 9490. Vorrichtung zu Verhütung un befugter Benutzung von Fahrrädern. — Salomon Perle, Goldeneradegasse 21, u. Wilhelm Butter⸗ milch, Neumarkt 8, Breslau. 17. 1. 98.
63. T. 5660. Tretkurbel mit während der Umdrehung sich ändernder Kurbellänge für Fahr⸗ räder. — Fr. Ot car Teubel, Chemnitz. 8. 12. 97.
6z. B. 3006. Aus spiralförmig gewundenem Metallband bestehender elastischer Reifen für
Fahrräder. -C. C. van der Valk, Haarlem,
Holland; Vertr.. C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 13. 9. 97.
64. D. 816. Flaschenwaschmaschine. — Melvin Donally, Cisy of Brooklyn, Staat New. Jork, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doronheenstr. 32. 3. 7. 97.
72. L. S399. Geradezugverschluß für Zylinder⸗ verschlußgewehre. — James Paris Lee, 7 Win throp Street, Hartford, Grfsch. Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.. Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9. 10. 93.
77. T. 5 A689. Kartengeber⸗ Anzeiger. — Thiede, Charlottenburg, Danckelmannstr. 5. 7 97
S5. B. 2H 78. Kontinuierlich wirkende Scheide⸗
zentrifuge. — Aimable Basselart, Paris, Rue
Gustave Courbet 11; Vertr.: A. du Bols. Rey⸗ mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. 8. 12. 97.
85. L. 11 925. Filtrierapparat. — Theodore Linke, New ⸗Jork. 14196 Broadway; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 21. 1. 98.
86. S. O 786. Antriebvorrichtung für die Messer bezw. den Platinenboden und das Karten—
priema von Schaftmaschinen. — Albert Seckler,
M.⸗Gladbach. 28. 9. 96.
89. P. 9392. Verfahren zum Entfernen von Rückständen aus Diffustons Gefäßen mittels ge—⸗ preßter Luft. — Dr. C. Pfeiffer, Wendessen. 7. 12 97
2) Zurückziehungen. Die in Nr. 72 des Reichs ⸗Anzeigers vom 24. März
1898 bekannt gemachte Patentanmeldung M. 14 303,
Kl. 41, ist bis auf weiteres aus der Auslegung
zurückgezogen.
Die in Nr. 78 des Reichs. Anzeigers vom 31. März 1898 bekannt gemachte Patentanmeldung 3. 2378, Kl. 10 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen. Die Anmeldung ist noch nicht ein gesehen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse. . 42. D. 82315. Indikator mit Dampfzylinder
von gleichmäßiger Ausdehnung. Vom 16. 1. 98.
52. Kt. 15 166. Zweifaden⸗Kettennaht zum Zusammenketteln und Abketteln von Wirkwaaren. Vom 27. 12. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. ; 12. A. 5328. Verfahren zur Darstellung von
Guajacoläthern des Glycering. Vom 6. 1. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Alasse. ;
22. T. 5044. Verfahren zur Herstellung eines Klebmittels aus Casein, Kalk und Harzen. Vom 8. 10. 96.
5) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
ertheilt.
) der die Bewegung des Schachtelform⸗ trägers und der Klebstreifenschere an Schachtel .
21. 9 21.
ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle! New Jork; Vertr.: em Dickmann, Berlin C., gKlaffe⸗ ᷣ
P. N. Nr. 9 642 bis 97 281. Klasse. 2I. 9771. Galvanisches Element. — In⸗ dustriewerke Kaiserslautern, G. m. b. H.,
Kaiserslautern. 14. 8. 97.
22. 97 9275. Verfahren zur Darstellung von
Oxynaphtindophenolthiofulfosäuren oder ⸗suffiden. Berlin SW. , Friedrichstr. 43. 16. 6. 97. — Badische Anilin und Soda⸗ Fabrik,
4. 97 685. Sperrvorrichtung für die Ver— Ludwigshafen a. Rh. 22. 10. 93.
; schraubung des Schornsteins an Grubenlampen. 22. 97 714. Verfahren zur Darstellung von — W. Ackroyd, Ripon, u. W. Best, Morley, Baumwolle direkt färbenden sekundären Disazo⸗ Engl; Vertr.; A. Mühle u. W. Zioleckt, farbstoffen mit Nitro-m-phenylendiamin. — Berlin W., Friedrichstr. 78. 21. 9. 57. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
4. 97 709. Verschlußvorrichtung für Gruben. T Eo. Elberfeld. 12. 6. 97. sicherheit lampen. — A. Weil, Steinheim i. W. 23. 97715. Verfahren zur Herstellung asbest⸗ 22. 12. 96. haltiger Seife. — Dr. A. Jolles, Wien,
S5. 97 796. Tiefbohrer. — F. Honigmanun, Schottenring 4; Vertr.: Maximilian Mintz, Aachen, Lagerhausstr. 30. 7. 8. 97. Berlin W., Unter den Linden 11. 24. 6. 9.
6. 97 73. Apparat mit sich drehendem Steig 24. 97 659. Müllverbrennungsofen. — F. A. rohr und Sieb zum Waschen und Lüften ben Herbertz, Köln a. Rh. H. 5. 57.
Gerste u. dgl. — F. Haßlacher, Frankfurt a. M.,, 24. 97 660. Vorrichtung zur Verhütung der Bleichstr. 26 (Petersthor I). 32. 12. 96. ⸗ Rauchbildung bei mit fünstlichem Zuge be⸗
8. 97 664. Mereerisieren vegetabilischer Fasern triebenen Feuerungen; Zus. z. Pat. 7 217. — F. in gespanntem Zustande; Zus. z. Pat. S5 554. — Mareotty, Berlin w., Kleiststr. 23. 5. 8. 97. Thomas X Prevost, Krefeld. 4. 9. 95. 24. 97720. Zugregler; Zuf. 3. Pat. 93 821.
8. 97 686. Verfahren zur Herstellung echter — B. Fröhlich Æ Go., Leipzig · Reudnitz, dunkelblauer Färbungen anf gemischten Chrom Constantinstr. 7/15. 20. 8. 97. Eisen⸗Beizungen. — Rolffs Æ Eo., Siegfeld 24. 97 721. Vorrichtung an Flammrohrkesseln b. Siegburg. 29. 7. 96. zum Mischen und Zusammendrängen der Feuer—
8. 97 687. Verfahren zum Bemalen und Ver⸗ gase beim Verlassen des Flammrohres. — H. golden von Plüsch, Sammet und ähnlichen Thomassen, 2 6 Dosterparkstraat 215, u. J. Stoffen. — A. Brettschneider, Thale a. H. Krop, Westerstraat 119. Amsterdam; Vertr.: 8. 7. 97. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗
8. 97 6892. Kluppe für Spann- und Trocken⸗ straße 78 16. 9. 57. maschinen. — J. Horton u. W. Horton, West 26. 97716. Vorrichtung zur Regulierung des Vale b. Halifax, Ch. Heap u. W. T. Heap, Wasserzuflusses bei Acetylenentwicklern; Zus. z. Chaldersßawm Mills Rochdale, Cty Lancaster, Pat. M4 400 — M. Ch. A. Fourchotte, Paris, Engl; Vertr.; Dr. R. Worms u. S. Rhodes, 101 Rue Lauriston; Vertre: R. Deißler, J. Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 2. 6. 97. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisen⸗
L2. 97 672. Verfahren zur Darstellung von straße 31 4. 25. 2. 97.
Acidylderivaten des Vinyldiacetonalkamins vom 27. 97 723. Kapselwerk mit selbstthätigen Schmelzpunkt 1380; Zus. z. Pat. 90 069. Ventilen zum Spannungtausgleich. — F. E. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Lehmann, Eilenburg, z. Z. Waldenburg 1. Schl., Schering), Berlin N. 10. 5. 96. Gartenstr. 8. 23. 3. 97.
12. 97 6273. Verfahren zur Darstellung von 27. 97 724. Saug, und Druckventil für hoch⸗
h Mono und Dioxypurin und deren Alkylderivaten gespannte Gase. — W. Duell, Sürth b. Köln. aus Trichlorpurin. — C. F. Boehringer 19. 5. 97. .
Söhne, Waldhof b. Mannheim. 2. 7. 597. 27. 97 725. Kombinierte Luftkompressions ⸗ und
E12. 97 674. Verfahren zur Darstellung von Wasserpumpe. — Maschinen˖ und Armaturen Anthrarufin; Zus. z. Pat. 60 855. — Farben⸗ fabrit vorm. C. Louis Strube, Attien⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Gesellschaft, Mag yeburg ⸗Buckau. 15. 7. 97. Elberfeld. 6. 8. 97. 321. 97744. Verfahren zum Ausschmelzen von
E2. 97 688. Verfahren zur Ueberführung von Wachs mod ellen. — G. Seckel u. J. Lampel, Amido in Oxy⸗Anthrachinone. — Farbwerke München, Louisenstr. 42. 160. 9. 97. vorm. Meister Lueius C Brüning, Höchst 22. 97 717. Vorrichtung zur Herstellung von a M 5 57 Flaschenmundstücken; 2. Zus. z. Pat. 91 144. —
I2. 897 689. Verfahren zur Trennung der Thor⸗ L. Bouneu, Brüssel, Rue de ja Bourse 34; erde von den übrigen seltenen Erden. — Dr. B. Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.,
Brauner, Prag; Vertr.. Dr. G. Krause, Lindenstr. 80. 14. 3. 97. Cöthen i. A. 31. 7. 9.. 397 664. Zur Aufnahme eines Zwischen⸗
12. 97710. Verfahren zur Darstellung von bodens bestimmter und zwecks Benutzung alt monbalkylierten Amidobenzylalkoholen; 4. Zus. Sitz umkehrbarer Einsatz für Kinderwagen. — . Pat. 95 184. — Kalle C Co., Biebrich a. Rb. S. Honerlage, Hannbrer, Nordmannstraße.
1 22. 6. 97.
12. 97 711. 34. 97 662. Kinderwagen mit Sitzeinrichtung
stellung von Caleiumcarbid. — R. P. Pictet, für die Wärterin. — G. Heinrichs, Berlin No.
Berlin. 5. 5. 96. Ballisaden str. 5. 14 79.
12. 97 73. Verfahren zur Kondensation von 34. 97 663. Geräth zur Unterhaltung des
Aldehyden mit Körpern, welche die Methylen, Ofenfeuers. — F. Heinig, Altenburg, Paditzer⸗
gruppe zwischen negativen Gruppen enthalten; straße 3b. 17. 9. 97.
1. Zus. 3. Pat. 4 132. — Dr. G. Knoevenagel, 324. 97 750. Vorrichtung zum Ausheben von
Heidelberg. 24. 12. 96. —ᷓ Fensterflügeln zwecks Reinigung derselben. —
12. 97 235. Verfahren zur Kondensatlon aroma. F. Obal, Hamburg, St. Pauli. 21. 9. 97.
tischer Aldehyde mit Malonsäure; 2. Zus. z. 326. 97 6515. Gas heizkörper. — F. G. Berg,
Pat. 94 132. — Dr. E. Kuoevenagel, Veidel · Düsseldorf, Capellstr. 22 — 28. 7. 9. 97.
berg. 20. 12. 96. 36. 97 722. Heizkörper für Centralheizungen;
12. 97 736. Verfahren zur Darstellung von Zus. z. Pat. 96 20. — Rietschel Æ Genne⸗ Kondensationsprodukten des p-Phenetidins mit berg. Berlin 8., Brandenburgstr. 81. 23. 9. 977 Glucose und Galactose. — W. S. Claus u. A. 37. S7 751. Um jwei senkrechte Achsen dreh⸗ RGöe. Clayton b. Manchester; Vertr.! Rudolf bares Fenster. — W. J. E. Koch, Hamburg, Fließ. Breslau. 25. 9. 97. Abmiralitätsstr. 20. 16. 2. 97.
14. 97 64. Kolbenschiebersteuerung. — W. 38. 97 693. Bandsage mit Volzgestell. — Payton, Richmond, 138 Shen Road, Grfsch. Zeinwoldt, Bodafors, Sands jö, Schwed.; Surrey, Engl.; Vertr.: Alexander Specht u. J. Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 24. 11. 57. D. Petersen, Hamburg. 18. 4. 97. 28. 97 726. Verfahren zum Zerschneiden von
EL7. 97 644. Ununterbrochene Kälteerzeugung Platten aus Holz, Pappe, Celluloid u. dgl. in durch Verdampfung eines flüssig gemachten Kälte⸗ Stäbchen oder schmale Längsstreifen. — Herz—⸗ mittels — W. Hampson, 140 Minories, Lon ; felder C Fröhlich, Wien, see, ,. ö don; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrich- Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, straße 64. 10. 19. 96. Berlin NW., Luisenstr. 31a. 21. 9. 97.
20. O7 696. Vorrichtung zum Schließen der 40. 97 737. Verfahren zur Trennung von Thüren an Trichtern von Entladungswagen. — Metallgemengen. — Peter Langen Sohn, G. H. Dunham, New. Mork, 62 Broadway; HSuigburg. 15. 5. 95.
Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin W., Leipziger, A2. 97 655. Statib. — Voltohm, Ges. m. b. S., München. H. 9. 97.
Aus 42. 92 665. Kontrolkasse mit Kuppelung der . Tasten hebel mit dem Tafienverbinder. — Tne maschinen. — G. H. Johnson, 527 West National Onsh Register Companmy 34th Street, New⸗ Jork; Vertr.. Robert R. m. b. S., Berlin, Friedrichstr. 191. 23. 6. 96. Schm dt, Berlin We, Potsdamerstr. 141. 17.9. 96. 42. 927 666. Vorrichtung zur Bestimmung dez 21. 97 698. Stufenschalter für elektrische Wider · Fettgehaltes der Milch. — P. H. G. Stange, stände mit rollendem und gleitendem Strom Heide i. Holst. 8. 7. 97. schluß; Zus. z. Pat. 94 491. Siemens d 42. 92 0967. Selbstkassierende Verschluß⸗ Halske, Aktien ⸗Gesellschaft, Berlin 8S8W., vorrichtung für Fahrräder. — G. Frh. Markgrafenstr. 94. 18. 10. 96. „„von Reiknitz, Berlin, Händelstr. 1. 1J7. 7. 95. 2H. 97 699. Elektromagnetischer Ausschalter — 42. 97 668. Evolpentenzeichner. — Ch. Pieh⸗ H. Tudor, Rosport, Großh. Luxemburg; Vertr.: ler. Annen i. W. Bahnhofstr. 23. 3. 58. 97. Dr; W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin 42. 97 669. Pinselreisifeher. — J von Pall ich, NW., Karlstr. 7. 6. 5. 97. Ira; Vertr. Stto Wolff und Hugo Dummer, Elektrodenträger für tragbare Dresden. 16. 9. 97. galvanische Batterien mit elektrischer Lampe. — 42. 97 7090. Phonograph mit Deffnung des P. C. Hubbell u. Th. F. Boland, Elmira, Spindellagers beim Abheben der Membran. —
1
Seydelstr. 5. 3. 3.
des Beinkleides beim Radfahren. — Ch. E. Avery u. Ch. E. Lyle, Dowagiac, Grfsch. Cass. Mich,, V. St. A.; Vertr : Farl Röstel,
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Verfahren und Apparat zur Her⸗
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straße 19. 1. 8. 97. 21. 97 697. Feldmagnetanordnung zur gleichung der Ankerrückwirkung bei Gleichstrom⸗