ne e r , n,, m, n,.
6867] Stahlwerk Augustfehn Aet. Ges.
vorm. Schultze, Fimmen & Co. zu Augustfehn.
Einladung zur außerordentlichen Generalversamm lung am 8. Mal 1898. Nachmittags 4 Uhr, im Bureau des Notars Herrn Dr. E. Noltenius zu Bremen.
Tagesordnung: Antrag auf Auflösung der Ge— sellschaft zum Jweck ihrer Umwandlung in eine Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung und Genehmigung der vorzulegenden Bilanz gemäß § 76 des Reichs- gesetzes vom 29. April 1892.
In Gemäßheit des § 24 der Statuten haben Theilnehmer an der Generalversammlung ihre Aktien bei der Direktion der Gesellschaft zu Augustfehn zu deponieren.
Augustfehn, den 24. April 1898.
Der Aufsichtsratb. Aug. Schultze, Vorsitzender.
6863 , Badische Handelsbank Karlsruhe. Die Ste ordentliche Generalversammlung unserer Aktionäre findet Freitag., den 20. Mai d. Ye Vormittags 11 Uhr, im Banklokale statt. Tagesordnung: ö. I. Bericht der Direktion uͤber das Geschäfts⸗ jahr 1897. II. Bericht des Aufsichtsrathes, Antrag auf Ge⸗ nehmigung des Rechnungsabschlusses und auf Entlastung der Direktion und des Aussichts«
rathes. An diese ordentliche Generalversammlung wird
sich eine außerordentliche Generalversammlung anschließen mit nachstehender Tagesordnung: J. Liquidation der Gesellschaft und Feststellung der Modalitäten. II. Bestellung der Liquidatoren Die Herren Attionäre werden zur Theilnahme an diefen Generalversammlungen unter Hinweisung auf F 26 der Statuten mit dem Bemerken höfl. ein⸗ geladen, ihre Interimsscheine big spätestens Sametag, ben 14. Mai d. J. bei der Badischen Handels- bank in Karlsruhe oder bei den Herren Kahn Co. in Frankfurt a. Mt. gegen Verabfolgung der Eintrittskarten zu hinterlegen. Farlsruhe, den 23. April 1898. Der Aufsichtsrath.
(6821 .
Berlin Charlottenburger Straßenbahn.
Die Aktionäre vorgenannter Gesellschaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, 17. Mat d. J., Vormittags LI Uhr, Behrenstraße 1, Berlin, parterre, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes und des Aussichtsraths über die Lage der Gesellschaft und über die Resultate des verflossenen Geschäftsjahres unter Vorlegung der Bilanz, des Gewinn und Verlust⸗Kontos und des Geschäftsberichts. Bericht der Revisionskommission über die Prüfung der Rechnungen, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos für das ver⸗ flossene Geschäftsjahr.
3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und GErthetlung der Decharge.
4) Wahl der Rechnungsrevisoren.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an dieser General⸗ versammlung hetheiligen wollen, haben nach § 14 des Statuts ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichsbank über dieselben bis zum 12. Mai d. J., Abends 6 Uhr, bei dem Banthause von Koenen Æ Co,“, Berlin, Behrenstraße 1, oder der Gesell⸗ schaftskasse zu Charlottenburg, Spandauer⸗ straße 22, zu hinterlegen
Berlin, den 23. April 1898.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Pr. Rosenthal.
s6rs81 „Pomerania“ Ser und Tluß- ersicherungs Gesellschast in Stettin.
Dreiundvierzigster Geschãfts⸗· Abschluß für E897.
Einnahmen. c M Schaden ⸗ Reserve aus 87 500
85 ß Prämien ⸗Reserve
67 645 487 854
aus 1, . 8
Prämien in 1897 ; Vereinnahmte Zinsen inkl. Miethsüberschuß Ausgaben. Rückversicher. Prämien Ristorni (Rückgaben), Rabatte, Cöurtagen, Provisionen.. Bezahlte Schäden, ab⸗ züglich des Antheils der Rückversicherer Schaden⸗Reserve f. 1898 Prämien⸗Reserve f. 1898 — handlungs⸗Unkosten. 35 942 53 aus⸗Unkosten 188368 661 540
Bilanz am 21. Dezember 1897.
87 911
72 h31
301 6090 86 101 669 70 60 9090
Acti vn. Aktien · Wechsel .. Bureau⸗Utensilien. Effekten
1 Wechsel · Bestand Lombard⸗Forderungen .
Kassen Bestand .... Debitores abzüglich Kreditores.
d 2
HM 1012500 100 267 138 60 000 87 535 47220 24 337 163 493
1662 3202
Passiva. Aktien Kapial Reservefonds. Schaden ⸗Reserve .
1350000 150 9000 — 101 669 70
60 000 — 39975 256 —
insen⸗Vortrag. J iwidende, unerhoben aus 1896
Der Aufsichtsrath. Grawitz. R. Kis ker. B. Karkutsch. Jul. Rudolph.
Der Direktor. Wächter.
15I3ZI SI SI“
(6791
3 der heute ftaitgehabten neunten Verlossung der o/o Partial. Obligationen der Zuckerfabrik Maingau in Hattersheim wurden 17 Stück zu je 6 1000, und zwar die Nummern:
58 73 161 136 171 181 206 223 252 266 301 389 430 464 500 hH23 bs38,
jusammen MS 17 000, —, jur Rückzahlung per 36. Juni 1898 ausgeloost.
Die Auszahlung der gezogenen Stücke erfolgt gemäß Art.? Absatz 4 der Bedingungen gegen Rück. zabe der Obligattonen nebst der nach dem 30. Juni 1898 verfallenden Zinsscheine vom Berfalltage ab an unserer Kasse.
Frankfurt a. M., den 22. April 1898.
Landwirthschaftliche Creditbank.
pp. G. v. Zangen. A. Ot ter borg.
6223) Die Herren Aktionäre der
Simonius'sche Cellulosefabriken Actien⸗Gesellschaft
werden hiermit höfl. zu der am 22. Mai 1898, Nachmittags 3 Uhr, in unserer Vorstanpswohnung in Wangen 1. Allgäu stattfindenden V. ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) . und Genehmigung der Ge⸗ schäftsberichte und der Bilanz pro 1897. 2) Decharge⸗Ertheilung an Vorstand und Auf⸗ sichtsrath für das Geschäftsjahr 1897. 3) Beschlußfassung über Gewinnvertheilung. Wangen i. Allgau, 20. April 1898. Hochachtunggvoll A. Simonius, Vorsitzender des Aufsichtsraths.
6790] Fabrik senersester & sünresester Producte A.-G. Nallendar a. Rhein.
Nachdem in der außerordentlichen General versammlung vom 16. Dezember 1897 die Er höhung des Aktienkapitals unserer Gesell— schaft von M. 3 000 006 auf S6 4 000 000 durch Ausgabe von 1000 nenen Aktien von je M 1000 beschlossen und hierüber eine handelsgerichtliche Gintragung erfolgt ist, stellen wir hiermit die neuen Aktien unseren Aktionären unter folgenden Be— dingungen zur Verfügung:
1) Bie neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1898 ab am Reingewinn theil.
2) Dieselben werden zum Kurse von 240 unseren Aktionären in der Weise zur Verfügung gestellt, daß auf je nominal S 3z000 alte Attien eine neue Aktie von M 1000 bezogen werden kann.
3) Die alten Aktien sind zu diesem Behufe bis spätestens den 5. Mai 1898 mit einem , und zwei vollzogenen Anmelde⸗ scheinen
a. bei unserer Gesellschaftskasfe in Vallen⸗
dar oder Sandelsgesellschaft,
b. bei der Berliner Berlin/ bei der Berg. Märk. Bank, Düfseldorf, bei dem Halle'schen Bankverein, Halle a. Saale. dem Bankhause J. H. Stein, Köln, der Mittelrheinischen Bank, Koblenz, zu hinterlegen.
4) Bei Aushändigung der Aktien werden 40jo . vom 1. Januar 1898 ab in Anrechnung gebracht
Fabrik feuerfester C säurefefter Producte.
6800] ö ; Elsaͤssische Druckerei & Verlagsanstalt vorm. G. Fischbach, Straßburg. Jahres ⸗Bilanz pro 31. Dezember 189ẽ.
Activa. Passiva.
lb * Ml 43 157 094
Immobilien⸗Konto (Ge⸗ bäude ꝛe.)
Maschinen (Typographie, Lithographie u. Licht- druckerei)
Schriften
138 036 0: 228 814 9 Lithographische Steine 13 45982 Utensilien und Mobilien 3193 Verlag und Zeitungen. 1 Kassenbestand ; 436 658 Effekten 44 400 Vorräthe: Papiere, Far⸗ ben, Bücher u. Formulare 162771 2 Ausstände: verschiedene e,, 202 819 Aktien · Tapital ! 500 000 Obligationen · Kapital 112 000 Kreditoren 184 877 Abschreibungen ... 88 205 Gesetzl. Reservefonds 16740 Duyidenden · Konto (un⸗ 1470 47732 951 025 25 951 025
erhobene Dividende) Gewinn ⸗ Saldo 5 Gewinn. und Verlust Konto. Soll. Haben.
MS, 3 10 229
Saldo⸗Vortr. aus 1896 Gehält , Geschäftsunkost. Beleuchtung, Heizung, Miethen, Provisionen, Unterhaltung, Zinsen und Verluste . Obligationen⸗Zinsen Reingewinn pro 1897 S 47 503.18 Vortr. von ane,
Ertrag der verschiedenen Geschäfts zweigen ..
47 73226
133 680
; J
133 909 41 133 969
Tos? T5 ß CEtraßburg i. S., den 21. April 1698.
Der Vorstand. Fritz Kieffer.
6817
China Export⸗ Import⸗ K Bank⸗ Compagnie zu Hamburg
mit Bweigniederlassungen in Hongkong,
Shanghai und Kobe Hyogo. Die Herren Aktionäre werden hierdurch nach Maß⸗ gabe der Statuten zu der am
Mittwoch, den 25. Mai a. C., Vormittags 110 Uhr, stattfindenden achten ordentlichen Generalver⸗ sammlung nach dem Bureau der Gesellschaft, Fer⸗ dinaadstraße Nr. 34 part., ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Vorlegung des Berichtes der Bilanz und der Gewinnberechnung für das Geschäftsjahr 1897 sowie Ertheilung der Decharge an den Vorstand und den Aufsichtsrath.
Die Herren Aktionäre sind persönlich oder durch ihren Bevollmächtigten gemäß Ausweis det Aktien⸗ buches der Gesellschaft zur Abstimmung berechtigt.
Hamburg, den 14. April 1898.
Der Aufsichtarath.
6864 Deutsche Schaumweinfabrih Wachenheim.
Die ordentliche Generalversammlung wird am Dienstag, den 24. Mai, Vormittags EI Uhr, im Oberen Museum zu Siuttgart statt. finden mit foltzender
Tagesordnung: 1) Entgegennahme der Bilanz nebst Gewinn ,, für das Geschäftsjahr . Entlastung des Aufsichtsrathes und Vorstandes. 35 Neuwahl des Aufsichtsrathes.
Dazu werden die Herren Aktionäre mit dem Be⸗ merken eingeladen, daß nach S 32 des Statuts jeder Aktionär zur Theilnahme an der Generalversamm- lung berechtigt ist, der Z Tage vor dem oben erwähnten Termine seine Aktien bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei einem der drei Bankhaͤuser
Nönigl. Württ. Sofbank,
Stahl C Federer,
Doertenbach C Co., sämmtlich in Stuttgart, hinterlegt hat,
Die in Art. 239 des Handelsgesetzbuches bezeichneten Vorlagen sind vom 10. Mai 1898 h zur Einsicht der Herren Aktionäre in dem Geschäftslokale der Gesellschaft und bei den vorstehend genannten Bank⸗ firmen aufgelegt.
Stuttgart, den 23. April 1898.
Der Aufsichtsrath.
69001 O. Titels Kunsttöpferei Aktien⸗Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier— durch zu der diesjährigen ordentlichen General- versammlung mit der Tagesordnung:
1) Berathung der mit dem Geschäftsbericht und dem Bericht der Revisoren vorzulegenden Bilanz,
2) Beschlußfassung über Entlastung,
3) Wabl von Aussichtsrathsmitgliedern,
4) Wahl dreier Rechnungsrevisoren,
auf Mitiwoch, den 18. Mai 1898, E90 Uhr Vormittags, in den Norddeutschen Hof, Mohren⸗ straße 20, hierselbst eingeladen.
Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank über ihre Aktien bis spätestens am 17. Mai 1898, Abends 6 Uhr, bei der Kasse der Gesellschaft, Steinstraße 26528, hierselbst, oder bei den Herren Schlieper & Co. hierselbst, gegen eine ihnen zu ertheilende Bescheinigung hinterlegen.
Berlin, den 23. April 1898.
Der Aufsichtsrath. H. Zimmermann.
6861] Wollenwerke Actien⸗Gesellschaft vorm. Albert Dederichs &. Cie.
Zu der auf Dienstag, den L7. Mai 1898, Nachmittags S Uhr, im Fabrikgeschäftshaus zu Anrath anberaumten
I. ordentlichen Generalversammlun werden die Herren Aktionäre hierdurch, ergebenst ein⸗
geladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz pro 1897. 2 Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung dieser Vorlage. 3) Beschlußfafsung über die Genehmigung der⸗ selben und die Verwendung des Reingewinnes. 4) Neuwahl des Aufsichtsraths. M. Gladbach, den 22. April 1898. Der Vorstand. Albert Dederichs.
501)
So ige Prioritäts Stammaktien der Crou—⸗ berger Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Ziebung am 13. April 1898 zur Rückzahlung am 1. Juli 1898. Nr. 125 174 219 2954 und 298 à 6060 Die Auszahlung erfolgt gemäß den Bestimmungen im § 4 Absatz 2 des revidierten Gesellschaftsstatuts vom 23. Jun! 1886 bei den Herren Georg Hauck G Sohn in Frankfurt a. M. oder bei unserer Gesellschastskasse in Cronberg.
Cronberg, den 16. April 1893.
Der Verwaltungsrath.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
(6801 Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgericht, mit dem Wohnsitz in Chemnitz, zu⸗ gelaffene zeitherige Referendar Johannes Richard Ühlich ist heute in die hier geführte Rechtsanwalts liste eingetragen worden.
Chemnitz, am 19. April 1898.
Das Königliche Landgericht. Frey.
6803 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem K. Landgerichte Hof zu⸗ gelassenen Rechts anwalte wurde am 22. April 1898 der Rechtsanwalt Heinrich Grieshammer mit dem Wohnsitze in Hof eingetragen.
Hof, den 22. April 1898.
K. Landgericht. Der K. Landgerichts⸗Präsident: Elsperger.
6802 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem K. Landgerichte Hof zu=
gelassenen Rechts anwalte wurde am 22. April 1898
der Rechtsanwalt Christian Bachmann mit dem Wohnsitze in Hof eingetragen. Hof, den 22. April 1898.
K. Landgericht.
Der K. Landgerichts . Praͤsident:
6806 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Pinn ju Tempelhof hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim Königlichen Amtsgericht II aufgegeben und ist seine Eintragung in der Liste der Rechisanwalte gelöscht worden.
Berlin, den 21. April 1898.
Königliches Amtsgericht II. Der Aufsicht führende Richter.
Elsperger.
6804 Bekanntmachung. In unserer Rechtsauwalisliste ist der Rechtsanwalt Falk hierselbst gelöscht worden. Elberfeld, den 22. April 1898. Königliches Amtsgericht. 6805 Die Eintragung der Zulassung des Rechtsanwalts Villmahr in der Rechtsanwalteliste wurde wegen Ablebens heute gelöscht. Mühldorf, am 20. April 1898. Kgl. Bayr. Amtsgericht. Oberamts richter: Finst erwald.
Y Bank⸗Ausweije.
Keine.
10 Verschiedene Bekannt⸗ Enn, machungen.
Laut Beschluß unserer Gesellschafter vom 13. 1. M. tritt unsere Gesellschaft in Liguidation. Gemäß 5§ 65 d. Gesetzeg v. 29. April 1892 fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft zwecks alsbaldiger Regulierung ihrer Forderungen auf, letztere bei uns anzumelden.
Badische Papierwaaren⸗Fabrik
Gesellschaft mit gl, . Saftung G. Quckthner. oss Das Pferdepensionat
auf dem der Stadt Berlin gehörigen Rittergut
Falkenberg ist eröffnet.
Telephon ⸗Anschluß Berlin
Die
über Amt Rathhaus. Guts verwaltung.
(67465
Deutsche Paläftina⸗ und Orient⸗Gesellschaft,
Gesellschaft mit beschränkter Hastung.
Bilanz per 31. Dezemher 189.7.
102 zg zo 10021 — 9 525 70 18 49711 13185
153 558 Gewinn · n
Landerwerb⸗ Konto
Diverse Debitores
Bank ⸗ Guthaben
Filiale Jerusalem
Gewinn ⸗ und Verlust⸗ Konto..
Kapital · Konto 100 000, Land⸗Reserve⸗ Konto h3 480 Diverse Kreditores 78
163 böð
Verlnst · onto.
2 824 18 251
Vortrag aus 1396... Unkosten Finn
3 446. 86 14 804.70
n Berlin, den 31. Dezember 1897.
W. von Wickede.
Ziasen⸗ KRont
, , ,
echsel Konto, , Waaren⸗Konto, Filiale... Umwechsel⸗Konto, Filiale Saldo ⸗Verlust , .
Die Geschäftsführer:
Stratmann.
M 97.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 25. April
1898.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Regist üb tente, Geb gZmuster, Konkurse, sowie die Tarsj⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint . einem . Irn n dem 5 unt Hörsen en ern, m dert nn,
Central⸗ Handel s⸗Register für das Deutsche Neich. c.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das 2 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register fü
r das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 97 A. und 97 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Klasse.
3. Sch. 13 269. Kravattenbalter. — Hermann
Schreiber, Berlin, Gleditschstr. 11. 14. 1. 98.
4. B. 21 594. Docht ⸗Feststellvorrichtung. —
Carl Berthold, Neustadt a Orla. 1. 11. 97
5. W. 13 681. Erweiterungsbohrer. =
Wackaw Wolski u. Kasimir Odrzywolski,
Lemberg, Galizien; Vertr.: C. v. Ossowski,
Berlin W., Pott damerstr. 3. 28. 1. 98.
6. C. 7011.
u. Auguste Boidin, Seeclin, Dep. Nord,
Frankr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth. Frankfurt
a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 30. 5. N. 8. C. 7036. Vorrichtung zum Oscar Cordier⸗Levray,
u. dgl. Stoffen. — Arthur Baermann,
Calais, Frankr.; Vertr.: Berlin, Luisenstr. 43544. 10 9. 97. 8. M. 14 242. Kluppe für Spann⸗ Trockenmaschinen. — William Mather, Man—
chester, Lancashire, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff ⸗ ; 39. Z. 2429. Verfahren zur Herstellung von Diaphaniebildern aus piastischer Masse und einem Gewebe. — Vaclav Zahradnik, Kuttenberg, B. Reichhold u. Ferdinand
bauerdamm 29a. 7. 7. 97.
II. B. 21 767. Bildern, Photographien u. dgl. — William Bruns, 534 West 15th Street, New, Vork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 4. 12. 97.
12. J. 10 388. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Moschus; Zus. z. Pat 47 599. — Fabriques de Produits Chimiques de Fhann et de Mulhouse, Thann i. E. 3 1 597.
12. K. 15 063. gesättigter Ketone
Verfahren zur Darstellung un⸗ aus den Holztheerölen. —
Kestner C. Cie., Bellevue b. Giromagny, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Ber⸗ lin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 3. 97.
12. L. Li 006. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und aromatischen Nitrokörpern vermittels des elektri- schen Stroms. — Dr. Walther Löb, Bonn, Baumschuler Allee 18. 16. 1. 9 J.
12. M. 1 831. Verfahren zur Herstellung von aromatischen Kohlenwasserstoffen und von Ammoniak. — Friedrich Meffert, Berlin NW., Dorotheenstr. 22. 12. 3. 97.
12. R. EI 498. Verfahren zur Darstellung von Sulsosäuren des Kampfers. — Albert Reychler, Brüssel, Rue Ernest Allard; Vertr;: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 20. 9. 97.
15. G. 12 120. Typenverschluß für Plombier⸗
zangen, Kupierzangen u. dgl. — Jean Goebel,
Darmfstadt, Griesheimer Weg 26. A. 1. 98.
15. S. 8612. Vorrichtung an Typenschreib⸗ maschinen zur Sichtbarmachung der geschriebenen Zeilen. — Charles Spiro, 116 Street, Fifth and Lenor Avenue, NewYork, V. St. A. Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 26. 6. 95. . .
15. T. 5178. Schreibmaschine für Blinden schrift und gewöhnliche Schrift. — Erik Olof Taflin, Karkavägen 20, Stockholm, Schweden; Vertr: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 6. 11. 96.
18. T. 5496. Vorrichtung zum einseitigen Er⸗ bitzen von Panzerplatten. — Tolmie John Tre⸗ sidder, Sheffield; Vertr: F. Haßlacher, Frankfurt ö 2 .
19. J. 4244. Verfahren und Vorrichtung zur Herftellung der oberen Betonschicht für Straßen ⸗ Fflaster. — Peter Jantzen, Elbing. 27. 2. 9].
20. B. 21 965. Streckenstromschließer; Zus. 3. Pat. M4 250. Heinrich Büssing, Braunschweig,
Elmstr. 41. 17. 1. 98. .
20. Vi. 14 077. Gemeinschaftliche Antriebs⸗ vorrichtung für einen Stationsmelder und Zeichengeber o. dgl. — K. Mostard und W. Beerensson, Berlin. 13. 5. 97.
20. R. II IIG6. Bank für Eisenbahnwagen mit bei Zusammenstößen durch Andrücken der Beine zursckschiebbarem Sitz. — P. J. Reinold c Cie., Köln. 5. 6. 97.
20. Sch. 1T A80. Gisenbahnwagen mit ge⸗ trennten Wagenkasten auf gemeinsamem Unter- 6 — R. Liebscher u. M. Schiemann,
res den 3. 4. 97. ; ö
20. U. 1292. Sicherungeinrichtung für Strom zuführungssysteme elektrischer Bahnen mit Theil leiter und Relaisbetrieb. — Union Elektrici⸗ 1 Berlin NW., Dorotheenstr. 43.
21. B. Z0 S889. Bogenlampe mit innerer und äußerer Glocke. — Sigmund Bergmann, New⸗ Jork, 572 First Avenue; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr 80. J. 6. 97.
21. H. 18 428. Verfahren zur Hestimmung der. Phasendifferenz zweier Wechselströme von ein, Periode. — Hartmann Æ Braun,
ranffurt a. MN. Bockenheim. 2I. 10. 97.7
Verfahren zur Gewinnung von Alkohol aus stärkehaltigem Material unter Be⸗ nutzung aseytischer Verzuckerung und Vergährung mittels Mucedineen. — Auguste Collette fils
2 1m Abschneiden der Stutzfäden von Tüll, Spitzen, Stickereien
und
Album zum Sammeln von
RKlasse. 26. F. 10 365. Vorrichtung zum Verhindern
des Absaugens der Sperrflüssigkeit an Gasdruck⸗ reglern. — Johannes e . Frankfurt . M.,
Schweizerstr. 19. 29. 11. 97.
t. Honors; Vertr.:
— Berlin W., Unter den Linden 11
z0. JF. 10 491. hochwerthiger Tuberkulosegifte aus Tuberkel⸗ bazillen. - Farbwerke vorm. Meister Lueius E Brüning, Höchst a. M. 18. 1. 98.
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Berlin, Luisenstr. 45/44. 17. 4. 97.
42. J. 4437. Ventilsteuerung an trockenen Gasmessern. — International Meter Co., Ehicago; Vertr.: I. Wiele, Nürnberg. 19. 8. 97.
42. W. 13 006. Zeitstempel für Arbeiter⸗ Kontrolvorrichtungen. — William Whitehead, Manchester. 4 Corporation Street; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 26. 6. 97.
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80. C. 7042. Vorrichtung zum Reinigen der ähne. — Jules Cournand, Paris, 332 Rue
J. .
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4
J 1
des Versenrs hermeétidques, L' Egiden, 63. . Vertr.: O. Lenz, Berlin NW., Luisen⸗ t
4. L. II 948. Vorrlchtung zum Heben von Erfurt,
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Werner, Dresden⸗A., Freibergerpl. 10. 2. 98. Verschluß Vorrichtung an Fahr⸗ stühlen. — Unruh Liebig, Leipzig ⸗Plagwitz,
M. 14 220, Verfahren zum Trocknen und; Reifmachen von Holz. — Dr. Emil Meyer, 2
. ⸗ in einer Nuth des Schaftes. — Bert. Fuller, Sacramento, Calif.; Vertr.: Arthur Baermann,
⸗ ö 1
gewellter Unterfläche; Zus. z. Pat. 92 599.—
Carl Robert Stein, Schönau a. d.
7. 3. 98. 45. D. 8914.
45. L. 11 993.
3
45. M. 14 612. Siebboden. — Rettenberg. 27. 2. 97.
45. Schleppnetzen. — Heniy Ramsden Mortell, 31 Welling Street, Gravesend, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pa—⸗ taky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. 11. 97.
Andreas Müller, Stefans⸗
ü. dgl. — Robert Bosch, Stuttgart, Rothe⸗ bahlstraße 1068. 16. 5. 97. . 46. E. 6747. Durch die Ausdehnung und Zu⸗ sammenziehung fester, flüssiger oder lustförmiger Körper betriebene Maschine. — Dr. , , München, Sendlingerstr. 63.
.
46. H. 19 528. Speisekessel für Ga kraft maschinen. — Heinrich Hildebrand, Wilbelm e ,, u. Alphons Bruckmann, München. 1
47. C. 7122. Auslösbare Antriebsvorrichtung für mehrere in einer Richtung neben einander angeordnete Arbeitsmaschinen. — Claes . Flentje, Mühlhausen i. Th. 25. 10. 97.
47. M. 14 5689. Stopfbüchsenpackung. — Leon ⸗˖ hard Meyer u. Carl Ott, Stuttgart, Trauben straße 13a. 16. 10. 97.
47. Sch. 12 931. Druckschraubengetrie be mit zweifacher Vorschubgeschwindigkeit. — 8. * Schmitt, Hamburg. Gr. Reichenstr. 37. 10. 9. 97.
49. H. 15 382. Vorrichtung zum selbstthätigen
Fin? und Ausschalten des Messer⸗ bzw. Stempel. halters an Seeg, . . Louis
eyligenstaedt, Gießen. 1
a9 Ii. 3 354. Sandstrahlgebläse für die Naͤhnabelfabrikation. Albrecht Schoene weiß, Iferlohn, u. Hermann Röchling, Kabel i. Westf. 6. 3. 97;
81. M. 12 532. Einrichtung an Pianinos zur Aenderung des Tones. — Jesse Hechler Moyer, Temple, Staat Texas, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickinaun, Berlin O., Seydelstr. 5. 22. 17. 96.
Düngerstreumaschine mit
M. 14 647. Vorrichtung zum Führen von
46. B. 20 921. Glektrischer Funkengeber zur Zündung des Explosionsgemisches in Gasmaschinen
Luigi
Böhm. Nordbahn; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
Düngerstreumaschine mit zwei auf der Radachse seitlich verstellbaren Streukästen. — Firma Fr. Dehne, Halberstadt. 26. 3. 98.
Flegel dreschmaschine. = H. Luedicke, Prostkergut b. Marggrabowa, Ostpr.
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen det
Alasse. ö
54. R. 11 159. Vorrichtung zum Aufschneiden beiderseitig mit einem Boden versehener Röhren aus Pappe o. dgl. behufs Herstellung runder Pappschachteln. — Joseph Henry Daniel NReh⸗ berger, De Kalb Ave 1209 — 1215, Brooklyn, N.. H.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. 5. 9.
59. R. 11 783. Abprotzvorrichtung für Feuer⸗ spritzen. — Julius Rohn, Greiz i. V. 19.1. 98.
63. D. ss 42. Vorrichtung zum Nachspannen der Triebkette bei Fahrrädern. — Archibald Wayne Dingmann, Toronto, Canada; Vertr.: ug. Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., duisenstr. 25. 20. 10. 97.
H. 18 116. Verfahren zur Verbindung
von, insbesondere für Fahrrad⸗Rahmen bestimmten
. . — G. Hoyer, Schönebeck a. E.
M. 14 266. Aus einem geschlitzten Schlauch⸗
stück bestehendes Ventil für Luftradreifen u. dgl. — Julius Mohs, Brandenburg a. H, Jacob⸗
straße 4. 13. 7. 97.
bindung von Zucker, Eisenoxyd und Chlornatrium. Vom 20. 4. 96.
Klasse.
46. S. 9612. wasserstoff maschine 11. 3 97
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 97 955 bis 98 O61.
Klasse.
2. 98 024. Teigtheilmaschine mit Vorrichtung zum Formen von Semmeln o. dgl. — F. W. Timmel jun., Plauen, Bahnhofstr. 67. 7. 5. 97.
2. 98 040. Knopfoerschluß. — S. F. Paul., New⸗JYork; Verte.: E. W. Hopkins, Berlin O, Alexanderstr. 36. 21. 4. 97.
10. 98 007. Ofen zum Verkohlen von Torf u. dgl. — N. Vilén, Gothenburg, Schweden; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 18. 4. 97.
Im Viertakt arbeitende Kohlen⸗ mit 6 Zylindern. Vom
63. S. 10 5235. Vorrichtung zum Feststellen des Fahrradsattels in einer tiefen Lage und Heben; desselben während der Fahrt — J. A. Shepherd, Tottenham, u. A. L. Shepherd, Southend; Vertr. F. C. Glaser u. X. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 17. 7. 97. .
683. W. 13 485. Aus einer kegelförmigen Scheibe bestehende Bremse mit Schloß für Fahr⸗ räder und sonstige Fahrzeuge. — Max Bruno Hugo Winkler, Dresden⸗N., Leipzigerstr. 53. 9. 12 9.
E. 5782.
Weiß, Altona, Gr. Bergstr. 244. 9. 2. 95.
Gefißdeckelverschluß. — 9d. Ghrenberg, Hamburg, Louisenstr. 8, u. Julius
12. 98 008. Elektrolytische Herstellung leitender Niederschläge von Kohlenstoff und kohlenstoff⸗ haltigen Kölpern — Dr. A. Coehn, Göttingen, Obere Karspüle 162. 13. 3. 96.
12. 98 009. Berfahren zur Darstellung von Bromderivaten des Acetons; Zus. z Pat. 95 410. Dr. L. Lederer, Sulzbach ⸗Oberpfalz. 15. 7. 97.
12. 98 030. Darstellung von Sulfochloriden des Toluols. — Socisté chimique des usines du Rhöne, act. Gilliard, BE. Monnet K Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorostheenstr. 32. 4 8. 94.
64. K. 15 917. Flaschen mit Ausschankvorrichtung. —
NVW., Luisenstr. 31 a. 3. 12. 97.
65. Sch. 13 011. Bootsklampe. — Schneemann, Bremen. 14. 10. 97.
71. B. 19 160. Maschine zum Glätten der
Kanten von Schuhsohlen. — Zotique Beaudry,
State Street 61, Lynn, Mass., V. St. A.;
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, ö. Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 1. 6. 96. 71.
Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a.
72. K. 16 203. Spritze in Pistolenform. — Charles Jacob Kintner, Broadway, New⸗NYork, V. St. A.; Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 21. 2. 98
74. D. 8419. Mechanisches Läutewerk. — Heinrich Dabisch, Chemnitz, Turnstr. 1. 18. 8. 37.
75. B. 21 458. Darstellung kanstischer Al⸗ kalien aus den entsprechenden Carbonaten mittels Strontianhydrats. — Nathaniel T. Bacon, Peace Dale, R. J, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 1. 10. 97. ;
77. G. 1H 9837. Schaukelvorrichtung. — Wil ⸗ helm Grundorf jun., Herford. 18. 11. 97. )
77. R. LI 719. Gesellschaft'spiel. — Isaak Revilliod, Jussy, Kanton Genf; Vertr.: Oscar Danziger, Berlin NW., Unter den Linden 9. 17. 18. G7.
77. R. 11 913. Würfelspiel; Zus. z. Pat. 9h 639. — Duo Richter, Leipzig, Zweinaun⸗ dorferstr. 34. H. 3. 98
78. G. 11 692. Oyyliquit, ein neues Spreng⸗ mittel. — Gesellschaft für Linde's Eis—⸗ maschinen, Wies baden. 13. 8. 97.
80. R. LI 272. Brennofen für Ziegelsteine. — Friedrich Recke u. Hago Beyer, Berlin O, Holjmarktstr. 12. 28. 6 N.
sz. W. 12 642. Kanaltrockner. — Karl Wenck, Altona, Mühlenstr., Meyn's Passage 9.
21. 2. 97.
83. R. 11 265. Verstellbare Stromschluß.
vorrichtung für elektrische Pendel. — 6 Rießler u. Heinrich Bauer, Freudenstadt, Württ. 28. 6. 97.
s6. M. 14A 702. Vorrichtung für Webstühle jur Bildung von Flornoppen und zum Auf⸗ schneiden derselben. — Bernhard Milcker, Hilden.
N. 11. 97.
27) Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. Nlasse. ; — 16. R. 11 290. Dämpfapparat für Fleisch⸗ abfälle u. dgl. mit Vorrichtung zum Zerkleinern des gedämpften Gutes. Vom 23. 93. G. 49. P. S878. Maschine zur Herstellung von Flaschenkapseln. Vom 3. 3. 98. Bag Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reicht ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzet gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend beireichneten, im Reichs · Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt, gemachten An=
— 1
.
, , Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.
en St. 41261. Verfahren zur Darstellung einer in Wasser, Säuren und Sal en lötlichen Ver⸗
Apparat zum Entkorken von Charles stemper, Brüffel, 35 Rue Fröre⸗Drban; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. F. Deißler, Berlin .
Carl
M. 15 607. Schutzborrichfung für Fuß bekleidung. — James H Meeteer, New. Jork;
1 21. 2. 98. ᷓ.
12. 98 031. Berfahren zur Darstellung von Piperazin; 7. Zus. 3. Pat. 60 547. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N. 2. 6. 97.
978976. Wasserröhrenkessel mit neben ein⸗
ander und unabhängig von einander angeordneten
Verdampfungsgliedern. — I. F. E. Dupont,
. Toulon, Rue Sandin; Vertr.: Carl Heinrich
Knoop, Dresden. 10. 7. 97.
14. 927 9279. Drosselventil für Dampfmaschinen.
— H. Brinkmann, München. 8. 7. 97.
14. 97 9809. Rotationsmotor. — T. T. F.
Conti, 7 Place de ' Hötel de Ville, St. Quentin,
Aisne; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18 7. 97.
98 0Oz5. Farbwerk für Druckmaschinen
zum gleichzeitigen Mehrfarbendruck. — R. G.
Fischer, Barmen. 29. 4. 97.
21. 97 991. Stromschlußwerk für nach ver⸗ schiedenem Tarif registrierende Elektrizitätszähler. — R. P. Wilson, 68 Victoria Street, London; Vertr.! Carl Pieper, Heinrich Springmann u. 2 98 Berlin NW., Hindeisinstr. 3. 29 3. 77
21. 927992. Vorrichtung zur Uebersendung von Nachrichten mittels regelmäßig wechselnder oder sich verändernder Ströme. — . C. Crehore, Hanover, New Hampshire, V. St. A., u. G. O. Squier, Elizabeth City, . Vertr.: . Berlin NW. , Luisenstr. 43ͤ/44. 21. 4. 97.
21. 97 993. Stromabnahmebürste. — W. M. Mordey, Longhborough, Leicester; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 14. 5. 97.
21. 97 994. Motor Elektrizitätszähler. — A. Peloux, Genf, Plece Cornavin 17; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW. Kailstr. 7. 11. 7. 97.
21. 97995. Zusammengesetzter Ringanker für Dynamomaschinen. — Siemens Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin 8W., Markgrafen⸗ straße 94. 12. 8. 9.
21. S8 010. Galvanisches Element. — W. Exner,. Lüneburgerstr. 22, u. G. Paulsen⸗ Melanchthonstr. 21, Berlin. 11. 7. 97.
21. 98 050. Verfahren zur Herstellung elek⸗ trischer Widerstände. — H. Helberger, Thal⸗ kirchen München. 23. 10. 97.
22. 98 011. Darstellung von blauen stickstoff⸗ haltigen Farbstoffen der Anthracenreihe; Zus. 3. Pat. 95547. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Elberfeld. 19. 9. 96.
22. 98 012. Verfahren zur Darstellung alkali⸗ echter grüner bis blauer Farbstoffe der Trialphyl= methanrelhe; 2. Zus. 3. Pat. 97 638. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius 4 Brũning. HVöchst a. B. j4. 11. 97.
24. 598 Oz. Stehender Dampfkessel. — Ch. A. Awnlison, Tondon, 52 Chancery Lane; Vert: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr 43144 17. 2. 97. . .
25. 98 019. Mindervorrichtung für Lamh'sche Strickmaschinen. — J. Bennor, 661 Hawthern Str. Macon, Bibb Cty, Staat Georgia, V. St. A. Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 4. 96.
25. 98 026. Doppelzjungennadel ⸗Strickmaschine
zur Kerstellung regulärer und gemusterter Links
und Linkswaagre, sowie einseitig glatter Waare;
Zus. j. Pat. 95 683. — W. Bach, Apolda.
71.7
8 28. 96 041. Antriebvorrichtung für das Schloß von e,, 53 . Pat. 89 122. — R. Ehallandsé, F. W. Pare u. J. S. Smith, Nottingham; Vertr.. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr 60. 24. 12.96.