1898 / 99 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Apr 1898 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichs⸗Anzeiger

und

oͤniglich Preußischer Staats⸗Anzeiger.

36 ö ö . 53 Ner Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 M 50 8. 8 8 Insertionspreis für den Naum einer Aruchzeile 30 3. Alle Post-Austalten nehmen Gestellung an; , Juserate nimmt an: die gönigliche Expedition für Kerlin außer den Post⸗Anstalten auch die Expedition . 2 des Jeutschen Reichs Anzeigers

SMW., Wilhelmsteasze Nr. 32. neg. und Königlich Preußischen Staata · Anzeigers Ginzelne Nummern kosten 25 8. . . Berlin S., Wilhelmstraste Nr. 32. C . 26 r ö

MW 99. den 2. April, Abends. 1898.

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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Nr. 9982 die Verordnung, betreffend die Anlagen zur und des Gesetzes vom 8. März 1897 (Geset⸗Samml. S. 43) dem Amtsgerichts⸗Rath a. D. Bresgen zu Bonn, bisher Herstellung von Gußstahlkugeln mittels Kugelschrotmühlen zur Anwendung. in Bernchstel, dem Justiz- Rath Siegmund Loewy zu Ruge jrẽe ma sch net, vom 25. März 18083. unter . . . 6. Berlin, dem Kreis⸗Bauinspeltor a. D., Baurath Fiebelkarn ! Nr. 9983 die Verfügung des Justiz Ministers, betreffend Dem Landtage ist bei dessen nächster regelmäßiger Zu⸗ zu Schönebeck im Kreise Kalbe, dem Ehrendoniherrn, Ecz⸗ die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke sammenkunft über die Ausführung des Gesetzes Rechenschaft yriesser und Pfarrer Bolik zu Gleraltowitz im Freise *. der Amtsgerichte Aldenhoven, Gemünd, Cochem, Adenau, zu geben. Gleiwitz und dem Eisenbahn⸗ Stations kassenRendanten a. D. Grevenbroich, Opladen, Saarlouis, Verncastel, Ritburg, Daun, Urkundlich unter Unserer Unterschrift . zu . bisher in Breslau, den Rothen ile bez . . . KJ 6. und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

er⸗Orden vierter Klasse, eilen tier, . 1898 unte d. Höhe 20. ;

bem Regierungs“ und Kreis- Baumeister Kleine zu Ar. Mos die Verfügung des Justiz Ministers, betreffend P ; urg 9. . Höͤhe . j . . ö Berlin, dem Amtt⸗ und Gemeinde⸗Vorsteher Hoffmann zu die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der VBe⸗ 3 . ö . Treptow im Kreise Teltow, den Eisenbahn⸗Guter⸗Expedienten . der Amtsgerichte Battenberg, Homburg vor der Höhe, Fürst zu H ohenlohe. von Miguel. Thielen, Bosse. a. B. Flegel zu Fischbach im Kreife Hirschberg, bisher in rankfurt a. M. und Vöhl, vom 25. April 1898. . Freiherr von Ha mmerstein, Schönstedt. Breslau, und Scholz zu Liegnitz, den Eisenbahn⸗ Betriebs⸗ Berlin We, den 27. April 1898. Freiherr von der Recke. Brefeld. von Goßler. Sekretären a. D. Kramer zu Breslau, und Markgraf zu Königliches GesetzSammlungs⸗Amt. von Bülow. Tirpitz. Feisse, dem Privat Rentmeister Ziem ek zu Turawa im Kreise Weberstedt. Oppeln und dem Wirthschafts⸗Inspektor Joh ann Fieber zu . desselben Kreises den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Verordnung, lasse, c , Me ; ; ö. J betreffend die Anlagen zur zerstellung von Guß⸗ J uilnrrn n, ,, r fare e. dorf im Kreise Süderdithmarschen und Johannes Hahn zu e sf ae Getreide und Freht am deu tfchen Zoli⸗ ma

chin en). ; i, . 2591 etreid . e. 9 K ir n e da. van gebiet in der ersten Hälfte des Monats April und in der Vom 25. März 1898

Jach arias Meyer zu Münstedt des selben Kreises und Jo⸗ Zeit vom 1. Januar bis zum 15. April d. J. veröffentlicht. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von hann Sievers zu Lunden im Kreise Norderdithmarschen Preußen 2c. den Mdfer ber Inhaber des Königlichen Haus-Ordens von verordnen auf, Grund des s 199 Absatz 3 des Hesetze; vom Hohenzollern. 1. August 1883, betreffend die Zustaͤndigkeit der Verwaltungs⸗ dem Schafmeister Friedrich Hedel zu Langenbogen gönigreich Preußen. und ,, . fag J an,, jm Mansfelder Seekreise Allgemeine Ehrenzeiche in j J e,, 3 Der reis⸗ (Stadt⸗ usschuß, in de ĩ a e , Geek das mmnmein eh hen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: angehörigen Städten von mehr als 10000 Einwohnern der dem Gemeinde⸗Vorsteher Paetke zu Schellin im Kreise den Spezial Rom missaren, Detonom ie NMät hen Freusberg Magistrat e, Gemeindevorstand), beschließt über Pyritz, dem herrschaftlichen Obergärtner Kühne zu Ober⸗ in Münster i. W., Rabius in Lüneburg, Müller in Lissa Anträge au Genehmigung zur Errichtung oder Veränderung Teutschenthal im Mansfelder Serhzeise, dem Werkmeister i. Po. von Heppe in Görlitz und Grotefend in Halle der laut Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 9. Februar Friedrich Bornsdorff zu Rathenow, dem Eisenbahn⸗ 4. S. den Charakter als Landes⸗Delongmie⸗Rath mit dem d. J. (Reichs⸗Gesetzbl. S 2A) in das Verzeichniß der geneh⸗ Wagenmeister a. D. Wol len haupt zu Hamburg, den Eisen⸗ perfönlichen Range der Räthe vierter Klasse zu verleihen. migungspflichtigen gewerblichen Anlagen (G 18 der Gewerbe⸗ bahn Weichenstellern erster Klasse a. D. Haesler zu Liegnitz ö ordnung) aufgenommenen Anlagen zur Herstellung von Guß⸗ und Hoffmann zu Bertelsdorf im Kreise Lauban, stahlkugeln mittels Kugelschrotmühlen (Kugelfräsmaschinen) dem Fisenbahn⸗Weichensteller a. D. Matzke zu Mittel⸗ Urkundlich unter Unserer . Unterschrift walde im Kreise Habelschwerdt, dem Eisenbahn⸗Krahnmeister und beigedrucktem Königlichen Insiegel. a. D. Eckelt zu Dyhernfurt im Kreise Wohlau, den Bahn⸗ Beseitigu Gegeben Berlin im Schloß, den 23. März 1898. wärtern a. D. Kittlaus zu Liegnitz und Wersich zu Gir⸗ 1897 . 8.) Wilh e lm. lachsdorf im Kreise Reichenbach, dem Gutskämmerer Karl Freiherr von der R te. B 1d Schroeder zu Prömbock im Kreise Rastenburg, dem Guts⸗ r ö . Fr Recke. ref eld. zimmermann Gottlieb Braese zu Woplaucken desselben Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von ö J Kreises, dem Waldarbeiter Friedrich Hennicke zu Nietleben ] Preußen 2c. verordnen, unter Zustimmung der beiden har Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und im Saalkreise und . goht er r g, e, . Schu⸗ ] des Landtages, was folgt: ö. Medizinal-⸗Angelegenheiten. mann zu Halberstadt das emeine Ehrenzeichen zu ver⸗ 8 1. 5 ter⸗Semi s js jttel⸗ leihen. un . ) n,, Zur Gewährung von Beihilfen aus Anlaß der durch die 9 een, ö 36 1. ö Elsterwerda ist der Mittel ; 6 wn ,. 2 ö schullehrer Suer aus Mühlhausen i. Th. und . 8 3. , 185 , . e en nen aur Schullehrer⸗ Seminar zu Büren der Lehrer Kahl⸗ wird der Staatsregierung ein Betrag von fun illionen e : ige ntsicher Semi ö Seine Majestät der König haben Allergnäbigst geruht: Marl zur Verfügung gestellt. . . ö als ordentlicher Seminarlehrer an⸗ dem Hauptmann i . 93 im 1. , oglich Die gehn r , nr. 9 i ö ; e n Infanterie⸗ eibgarde) Regiment Nr. 115 und a. an einzelne Beschädigte zur Erhaltune im Haus⸗ und . ; e ö i , , nne 3 9 Woellwarth⸗ Nahrungsstande und an solche, bei denen eine Ge⸗ Ministerium für ,, Domänen Lauterburg, àz la Suite des Husaren⸗Regiments König faͤhrdung ihrer wirthschaftlichen Cristenß vorliegt, und Forsten. Wilhelm J. (1. Rheinisches) Nr. 7, persönlichem Adjutanten an Gemeinden und Kreise zur Wie derherstellung und Zur Ausführung der beim Haupt⸗Zollamt in Kiel vor⸗ Seiner Königlichen Hoheit bes Prinzen Friedrich Heinrich von nothwendigen Verbesserung ihrer beschädigten gemein⸗ zunehmenden Pflanzenuntersuchungen ist anderweit der Dr. Preußen, die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nützigen Anlagen, ; Schroeder ebendaselbst zum stellvertretenden Sachverständigen nichtpreußischen Insignien zu erteilen, und zwar ersterem: „zur Wiederherstellung und nothwendigen Verbesserung ernannt worden. des Ehrenkreuzes dritter , , hann mrs, , ,, w und damit en Haus-O'rdens, letzterem; des Ritterkreuzes zweiter Klasse in Verbindunk der Anlagen, . Ministerium für Hande zewerbe. 6 a5 , Nilitär⸗Verdienst⸗Ordens. zur Ausführung besonders dringender Räumungs⸗ ö für Handel und Gewerbe und Freilegungsarbeiten, Bekanntmachung. . ; Vorarbeiten für den Ausbau hochwassergefähr—⸗ Bei den Schiedsgerichten der Arbeiterversich erung icher Flüsse, . x sind nachfolgende Beamte zu Vorsitzenden bezw. stell vertretenden Deuntsches Reich. an Deichverbände und Wassergenossenschaften zur Vorsitzenden ernannt worden: ö . Aufbringung der für das Jahr 1897/98 zu zahlenden der Regierunge⸗Assessor Quensel in Köln zum weiteren Dem Verweser des Kaiser ichen Konsulats in Porto Alegre, Beiträge, stellvertretenden Vorsitzenden der daselbst bestehenden Schieds⸗ Vize⸗Konsul Freiherrn von Wangenheim ist auf Grund g. zur Ersatz leistung beziehungsweise Rückerstattung der gerichte: des 8 1 des Gesetzes vom Mai 1830 in Verbindung mit für die Thätigkeit der milltärischen Hilfskommandos für die Sektion I der Steinbruchs⸗Berufsgenossenschaft, 3 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk entstandenen Ünkosten jeglicher Art. für die Seltion VI der Rheinisch Westfalischen Maschinenbau⸗ des Konsulats und für die Dauer seiner dortigen Geschãfts⸗ Die Beihilfen sind in der Riegel ohne die Auflage der und Kleineisenindustrie⸗Berufsgenossenschaft, führung die Ermactigz ertheilt worden, bürgerlich gültige Rückerstattung zu gewähren. für die Sektion VI der Norddentschen Edel- und Unedel⸗ Me chlig kum en von * RelchJzangehörigen und unter deutschem 8 2. metall Berufsgenossenschaft, Schutz lebenden Schweizern vorzunehmen und die Geburten, Innerhalb der von den zustaͤndigen Ministern festzusetzenden für die Seltion A der Ziegelei Berufs genossenschaft. Helrathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Grenzen erfolgt die Bewilligung der Beihilfen nach Anhörung für die Sektion T der BVerufsgenossenschaft der chemischen der Kreisausschüsse (in Stadtkreisen des Gemeinde Vorstandes) Industrie, ; durch die Ober⸗Präsidenten im Einverständniß mit dem für dle Sektion N der Leinen⸗Berufagenossenschaft, Bei dem Kaiserlichen Patentamt sind der Ingenieur . Versagt der ,,, seine ür die Sektion der Papiermacher⸗Beru fogen ossenschaft, Schüler, der Berg-⸗Ingenieur Bohlmann, der Maschinen⸗ ustimmung, so kann sie auf Antrag des Ober⸗Präsidenten ür die Sektion X der Norddeutschen Holz Berufsgenossen⸗ techniker Sladezyt, der Ingenieur Gr aul, der Architekt durch die zuständigen Minister ergänzt werden. eiimann, der Techniker einert und der Chemiker 3 r. Heyl zu technischen Hilfsarbeitern ernannt worden.

schaft, . . für die Sektion X der Müllerei⸗Berufsgenossenschaft ur Beschaffung der erforderlichen Summe G ist eine für den Bezirk IV der Nahrung mittelindustrie⸗Beruft⸗ Veräußerung eines entsprechenden Betrages von genossenschaft, en aufzunehmen. r den Bezirk IV der acer er eg e e ef, ch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu Brennerei⸗Berufsgenossenschaft, e, zu welchen Bedingungen der Kündigung BVekleidun goindustrie⸗Berufsgenossen⸗ z Kunsen die Schuldverschreibungen veraͤußert öh, stimmt der Finanz⸗Minjster. für die Sektion 7 der Rheinisch⸗Westfälischen Baugewerks⸗ Staatsmitteln zur 9 i kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Berufsgenossenschaft, Sommers 1897 h Verjährung der Zinsen die Vorschriften * die Sektion N der Buchdrucker⸗Berufegenossenschaft⸗ 1898; unter ber 1869 (Besetz Samml. S. 1197) ür den Bezirk III der Straßenbahn⸗Berussgenossenschasft,