1898 / 99 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Apr 1898 18:00:01 GMT) scan diff

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ie Seliion XXIII der K enschaft, ö den Vezirk VI der Tiefvau⸗Berufsgenossenschaft; der . in Prenzlau zum Vorsitzenden der iedsgerichte daselbst; 9 . reren, Prützmann in gieren zum stell⸗ vertretenden Vorsitzenden der Schiedsgerichte daselbst der Amtsgerichts Rath von Fragstein in Insterburg zum Vorsitzenden der daselbst bestehen den Schiedsgerichte: der landwirthschaftlichen Unfallversicherung und für die Regiebauten des Kommunalverbandes des Kreises Inster⸗

burg, und der fie n ng Assessor 6e her; zum stell vertretenden itzenden aller Schiedsgerichte daselbst. ö , , . in Saarbrücken zum Vor⸗ i d J ö Eck ebenda zum stell vertretenden Vor⸗ sitzenden der daselbst bestehenden S iedsgerichte: der Südwestdeutschen k. der Sektion VII der Glas⸗Berufsgengssen chaft, der Sektion VIII der ö Westfälischen Baugewerka⸗ Berufsgenossenschaft. Berlin, den B. April 1898. Der Minister fu und Gewerbe.

Lohmann. Hauptverwaltung der Staatsschulden.

HJ . Das Preußische Staatsschuldbuch ist auch in dem am 31. . ö J. abgelaufenen Geschäftsjahre seitens der Besitzer von Schuldverschreibungen der konsolidierten Staats⸗ Anleihen lebhaft in Anspruch genommen worden. ( Die Zahl der eingetragenen Konten betrug am 31. März 1896: 18 037 über 1 058 733 890 M6 Kapital, 1897: 19467 , 1158 . 500 ö ist bis zum 31. März 1898 au . H 21 569 1er 1288 193 100 M6 Kapital gestiegen.

Von den letztgedachten Konten entfallen 845 Proz. auf Kapitalien bis ö. 50 O00 S und 15,5 Proz. auf größere

italsanlagen. . . . Personen waren am 31. März 1898 14277 Konten über 578 374 850 M, für juristische Personen 3472 Konten über 463 175 550 ½ eingetragen, Die Zahl der Konten über bevormundete oder in Pflegschaft stehende Per⸗ sonen ist im letzten Jahre von 1234 auf 1280 gestiegen.

Von den Zinsen ließen sich die Empfangsberechtigten halbjährlich 12 092 Posten von der Staatsschulden⸗Tilgung⸗ kasse in Berlin durch Werthbrief oder Postanweisung direkt usenden, 3340 Posten wurden durch Gutschrift auf Reichs⸗ ank-⸗Girokonto berichtigt und 10 496 Posten wurden bei den mit der Auszahlung beauftragten Königlichen Kassen ab⸗ gebogen den Konteninhabern wohnen 18316 in Preußen, 2992 in anderen Staaten Deutschlands, 194 in den übrigen Staaten Europas, 21 in Asien, 11 in Afrika und 35 in Amerika. e .

Das Staatsschuldbuch ist allen denjenigen Besitzern preußischer Konsols zu empfehlen, für welche diese Papiere eine dauernde Anlage bilden, und welche Kapital und Zinsen gegen den Schaden unbedingt sichern wollen, der ihnen, so lange ihr Recht von dem jeweiligen Besitze der Schuld⸗ verschreibungen und Zinsscheine abhängig ist, durch Diebstahl, Verbrennen oder sonstiges Abhandenkommen dieser Effekten nicht selten entsteht. 23

Laufende Verwaltungskosten werden von den Konten⸗ inhabern nicht erhoben. Für jede Einschrift ist ein ein⸗ maliger Betrag von 26 3 für jede angefangenen 1000 66 des Kapitalbetrages, über welchen verfügt wird, (mindestens

u zahlen. . . .

. . ö. uns veröffentlichten „Amtlichen Nachrichten über das Preußische Staatsschuldbuch“, welche über Zweck und Einrichtung des Schuldbuchs Genaueres ergeben, können durch jede Buchhandlung oder direkt von dem Verleger J. Guttentag, Berlin, für den Preis von 40 3 oder durch die Post frei 45 3 bezogen werden.

Berlin, den 19. April 1898.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Die Personal-Veränderungen in der Armee be⸗ finden sich in der Ersten Beilage.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, N. April.

Seine Majestät der Kaiser und König sind, aus Schlesien , heute Morgen um 8 Uhr auf dem Bahn⸗ hof Friedrichstraße hierselbst eingetroffen. Im Laufe des Vormittags hörten Seine Majestät die Vorträge. des Staats⸗ sekretärs des Reichs⸗Marineamis und Staats⸗Ministers, Kontre⸗ Admirals Tirpitz und des Chefs des Marinekabinets, Kontre⸗ Admirals Freiherrn von Senden⸗Bibran.

In der am 235. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ Ministers, Staatzsekretärs des Innern Dr. Grafen von Posadowsky⸗Wehner abgehaltenen Plenarsitzung des Bun desraths wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderungen des Gesetzes über die Naturglleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 und des Gesetzes vom 21. Juni 1887, sowie den unter dem 3. April 1894 und 360. Oktober v. J. zu Paris und unter dem 19. März v. J. zu Venedi unterzeichneten inter⸗ nationalen Sanitäts- Konventionen und dem Entwurf von Vorschriften für die Einrichtung und den Betrieb von An⸗

und der Entwurf eines Gesetzes für Elsaß-Lothringen über die Besoldung der Lehrer und Lehrerinnen, an öffentlichen Elementarschulen in der vom Landesausschuß heschlossenen Fassung angenommen. Genehmigt wurden die Ausschußanträge, betreffend Abänderung des Gekreidelgger⸗Regulativs und der Ausführungsbestimmungen zum Zucker steuergesetz sowie der Vorschriften über die Denaturierung von Salz. Eine Mitthei⸗ lung über die Beschlüsse des Landesausschusses von Elsgß— Lothringen zu der Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen der elsaß⸗lothringischen Landesverwaltung für 1896/‚97 wurde den zuständigen Ausschüssen üherwiesen. Außerdem wurde über das Rekursgesuch eines Beamten gegen seine Zwangsver⸗ setzung in den Ruhestand und über verschiedene Eingaben

Beschluß gefaßt.

Der Wirkliche Geheime Ober Regierungs⸗Nath im Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medignql⸗ Angelegenheiten D. Pr. Schneider ist aus der Provinz West⸗ falen hierher zurückgekehrt.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober? Kommando der Marine ist S. M. S. „Kaiserin Augusta“, Komman— dant Kapitän zur See Koellner, am 24. April an der Mündung des Min⸗Flusses eingetroffen und hat sich dort mit den beiden anderen Schiffen der zweiten Division des Kreuzer— s vereinigt.

eich abeh⸗ S. . an“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Brussatis, ist am 25. April in Kiautschou an⸗ getor men S. „Irene“, Kommandant Korvetten Kapitän Obenheimer, ist am 25. April von Foochow nach Nagasaki in See gegangen.

Roßla, 26. April. Heute hat hier die Vermählung Ihrer Durchlaucht der Prinzessin Marie zu Stolherg⸗ Roßla, ältesten Tochter weiland Seiner Durchlaucht des Fürsten Botho zu Stolberg⸗Roßla, mit dem Grafen Otto zu Castell-⸗Rüdenhausen stattgefunden.

Hessen. Ihre Majestät die Kaiserin kehrte gestern Nachmittag um 3 Uhr 530 Minuten von Darmstadt nach Homburg v. d. Höhe zurück und wurde von Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin sowie den an⸗ wesenden Prinzen und Prinzessinnen bis zum Bahnhofe be⸗ gleitet. Mecklenburg⸗Schwerin.

Die Trauung Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Christian von Dänemark und Ihrer Hoheit der Ser, zogin Alexandrine zu Mecklenburg fand, wie „W. T. B. meldet, gestern Nachmittag in der deutschen Kirche zu Cannes statt. Derselben ging der standesamtliche Akt vor dem Maire in der Villa Wenden voraus. Als Zeugen fungierten: für die Braut Seine Kaiserliche Hoheit der Großfürst Michael Nikolajewitsch von Rußland und Seine Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, für den Bräutigam Seine Königliche Hoheit der Herzog von Cumberland und der Baron Blixen⸗Pines ke. Ferner waren noch Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin von Dänemark, Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Großherzogin-Wittwe sowie Seine König⸗ liche Hoheit der Großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin bei der Zeremonie zugegen.

Oesterreich⸗Ungarn.

n der gestrigen Sitzung des österreichischen Ab⸗ . brachten die Abgg. Funke und Ge⸗ nossen eine Interpellation über die gegen die Deulschen in Prag verübten Excesse ein, Die Verlesung der Interpellation fand unter stürmischen Zurufen der Linken und lebhaftem Widerspruch der Gzechen statt. Die Interpellanten verlangen Sicherung der Deutschen in Prag vor Angriffen des czechischen Pöbels, Entfernung des Stalthalters von Böhmen sowie des Bürgermeisters von Prag aus ihren Aemtern und . der geschädigten Deutschen. Sodann setzte das Haus die Verhandlung der Anträge auf Versetzung des früheren Minister⸗Präsidenten Grafen Badeni in den Anklagezustand, fort, Der Abg. von Zallinger (katholische Volkspartei) erklärte im Namen seiner engsten Gesinnungsgenossen, insbesondere der⸗ senigen aus Tirol, daß sie, die Vorgänge der Novembertage auf das schärfste verurtheilten, sich jedoch der Abstimmung Über die Ministeranklagen enthalten und nicht für Zuweisung an einen Ausschuß stimmen würden, weil die Anklagen gegen einen nicht mehr im Amt befindlichen Minister gerichtet seien, und damit man endlich im Interesse des Volls zu fruchtbringender Arbeit schreiten könne. Nachdem die Abgg. Bielolawek und Scheicher schristlich⸗soʒiah für die Anklage gesprochen hatten, ergriff der czechische Abg. Dr. Kram arz bas Wort. Um ihn gruppierten sich die czechischen Ahgeord⸗ neten, während die Linke sich vor den Bänken der Czechen sammelte. Dr. Kramarz konnte längere Zeit nicht zu Worte kommen, da auf der Linken fortwährend Lärm herrschte und Pfuirufe ertönten. Auch während der Rede des Abg. Dr. Kramarz hielt der Lärm an, sodaß dieselbe auf der Tribüne unvernehmbar war. Pr. Kramarz schilberte die Scenen, welche sich im Par⸗ lament vor dem Erlaß der lex Falkenhayn abspielten; im Parlament sei das Faustrecht proklamiert worden. Die Majoritãt habe unter dem Zwange der Nothwehr gestanden. „Wir wollen alles“, schloß Redner, „dem Urtheil der Geschichte überlassen und wünschen, daß die Linke demselben ebenso ruhig entgegensehen könne, wie wir.“ Es, sprachen dann noch die Abgg. Baruther und Millest von der deutschen Volkspartei, ferner Funke, Bendel und Röhling, sowie der Sozialdemokrat Berner für die Anklage, worguf das Haus in namentlicher Abstimmung mit 175 gegen 167 Stimmen die Anträge auf Versetzung 5 er gf Badeni in Anklagezustand einem Z6 gliedrigen Ausschuß überwies. .

! 3. W. T. B.“ wird zu diesem Beschlusse des Ab⸗

i zur Herstellung elertrischer Accumulatoren gus Blei ober B

eivelbinßungen die Jahßimmung ertheilt. Der Entwurf Entschädigun der von ; 9 . meisten Mitglieder der latholischen Volksparte] sich entfernt hätten,

waͤhren) vier tiroler Mitglieder dieser Partei für die Anklage

eines Gesetzes, betreffend die im Wiederaufnahmeverfahren nem n n, ersonen, wurde in der vom Reichstag beschlossenen Fassung

eordnetenhauses berichtet, daß bie Annahme der Anträge un⸗ 9 erfolgt sei und großes . errege. Die ark von acht Stimmen sei dadurch zu stande gekommen, daß die

4 hätten; dasselbe hatten die meisten Italiener gethan.

er einzusetzende Ausschuß habe das Recht, Vorerhebungen einzu⸗ leiten sowie den Grafen Badeni vorzuladen und zu vernehmen. Der eigentliche Anklagebeschluß könne vom Hause erst nach i Berichterstattung des Üuschusses gefaßt werden. Zu demselben sei eine Zweidrittel⸗Majorität erforderlich, erst dann könne der Staatsgerichtshof zusammentreten. Das ungarische Unterhaus setzte gestern die Spezial⸗ berathung der Vorlage, betreffend die Ergänzung der Ge⸗ hälter der Seelsorger, fort. Der Abg. Thaly (äußerste Linke) stellte den Antrag: nur solche Geistliche sollten Unter⸗ stützung erhalten, die der ungarischen Sprache in Wort und Schrift möchtig seien. Denjenigen, welche dieser Anforderung nicht entsprächen, solle eine Frist von drei Jahren zur Erlernung der ungarischen Sprache gewährt werden. Die Nationalpartei wollte diese. Frist auf neun Jahre ausgedehnt wissen. Der Kultus⸗Minister Pr. von Wlassies wies darauf hin, daß Kenntniß der Staatssprache mit Patrio⸗ tismus in keiner Verbindung stehe. Darauf wurde der Antrag Thaly mit 69 gegen 46 Stimmen abgelehnt.

Großbritannien und Irland.

Die amtliche „London Gazette“ veröffentlicht die Erklä⸗ rung strikter und unparteiischer Neutralität in dem spanisch⸗amerikanischen Kriege und macht bekannt, daß die Behörden Indiens und der Kolonien, unter dem 25. April angewiesen worden seien, in ihren Häfen die Neu— tralitätsvorschriften zur Durchführung zu bringen. .

Der Erste Lord des Schatzamts Balfour gab, wie W. T. B.“ berichtet, gestern im Unterhause die Erklärung ab, daß es nach Artikel 15 der Konvention zum Schutze der unter⸗ seeischen Telegraphen⸗Kabel in Kriegszeiten den kriegführenden Parteien freistehe, hinsichtlich der Kabel so zu handeln, als ob die Konvention nicht existlere. Deutschland und Belgien hätten eine zeitweise Verlängerung der ö an⸗ geregt. Großbritannien habe seine ereitwilligkeit zu einstweiligen Arrangements für die Behandlung als meist⸗ begünstigte Nation hinsichtlich des Vereinigten Königreichs mit der Berechtigung des Beitritts für die Kolonien ausgedrückt, jedoch erklärt, es könne unter keinen Umständen in eine Er⸗ neuerung der Artikel 7 und 15 der hestehen den Verträge, welche deutschen und belgischen Waaren in britischen. Kolonien das Recht auf gleiche Behandlung wie den britischen ein⸗ räumen, willigen. Balfour erklärte ferner, daß nach den letzten der Regierung zugegangenen Nachrichten das Gerücht, Rußland sei bemüht, einen saßn am Varanger⸗Fjord zu erwerben, un⸗ begründet sei. Die Regierung habe auch nicht gehört, daß Rußland einen anderen Hafen in Schweden oder Norwegen zu erwerben wünsche. Eine solche Erwerbung würde übrigens keine Verletzung der britisch⸗russischen Verträge einschließen.

Aus Falmouth wird gemeldet, daß dem dort befindlichen amerilanischen Torpedoboote „Somers“ die Erlaubniß zur Abfahrt verweigert worden sei; dasselbe habe seine Feuer löschen und die Mannschaft entlassen müssen.

Frankreich.

Der gestern im Elysée abgehaltene Ministerrath nahm, dem „W. T. B.“ zufolge, Kenntniß von den offiziellen Mit⸗ theilungen der Vereinigten Staaten und Spaniens, welche unter den gegenwärtigen Verhältnissen weder dem Handel der Neutralen noch dem freien Transport von Waaren, aus⸗ genommen Kriegskontrebande, ein Hinderniß entgegen⸗ stellen. Der Miniflerrath beschäftigte sich, alsdann mit der Neutralitätserklärung, welche derjenigen analog ist, die zur Zeit des russisch⸗türkischen Krieges im Jahre 1877 veröffentlicht wurde. Des Weiteren erstaltete der Minister⸗ Präfident Méline Bericht über die Lage des französischen und des ausländischen Getreidemarktes, aus dem hervorging, daß die Versorgung mit Lebensmitteln in keiner Weise bedroht sei. Die Neukralitätserklärung ist heute im „Journal officiel“ veröffentlicht worden. .

Der General des Garets ist zum Kommandeur des II. Armee-Korps an Stelle des Generals Brugsre ernannt worden, welcher Letztere mit einer Spezialmission beauftragt ist. Der General Faure⸗Biguet ist zum Kommandeur des XIV. Armee⸗Korps ernannt worden.

Nusland.

Der Kaiser und die Kaiserin sind, wie „W. T. B. meldet, gestern mit den Kaiserlichen Kindern von St. Peters⸗ burg nach Zarskoje⸗Sselo e die Kaiserin⸗ Mutter hat sich gestern nach Gatschina begeben. . .

Der „Nowoje Wremja“ zufolge, hat der Palast⸗-Sekretär des Sultans Al! Djewad Bey am Montag dem Kaiser ein Handschreiben und Geschenke des Sultans überreicht.

Wie die „Nowosti“ erfahren, ist die Entsendung von besonderen Marine⸗Offizieren zu den Kriegsgeschwadern Spaniens und der Vereinigten Staaten von Amerika angeregt, In die westindischen Gewässer soll ein Kreuzer geschickt werden.

Die spanische Regierung hat, dem „W. T. B.“ zu⸗ folge, der . Regierung mitgetheilt, daß angesichts des spanisch⸗amerikanischen Konflikts folgende Kriegshäfen gesperrt seien: Culebra (Porto Rico), Mahon, Cabrera und For⸗ nells (Balearen), Cadiz, Ferrol und Cartagena.

Italien.

Der italienische Boischafter in London, General Ferrero, wird, der „Agenzia Stefani“ zufolge, am 1. Mai von seinem Posten zurücktreten, um das Kommando des Armee⸗Korps in Florenz zu übernehmen. ö . .

Die Deputirtenkammer erklärte in ihrer gestrigen Sitzung die Wahl Gabriele d' Annunzio's, deren Güliig⸗ keit angezweifelt worden war, auf Antrag der Wahlpruͤfungz⸗ kommission ohne Debatte für gültig.

die Kriegs⸗Kontrebande einbezogen, hebt der „Esercito“ hervor, daß diese Entschließung r ge lich den sizilianischen Handel schädigen werde. Das Blatt meldet weiter, der Kriegs⸗ Minister prüfe diese Frage, welche dem Ministerrath unterbreitet werden solle, um Spanien zur ir gin seines Beschlusses zu veranlassen, weil in neuerer Jeit Pulver nicht ausschließlich mit Schwefel hergestellt werde. Spanien. . In der gestrigen Sitzung des Senats beglückwünschte

der Marschall Graf Ehestẽ die Armee auf Cuba ünd erinnerte daran, 39 er . 45 Jahren als General⸗Kapitän

Schußweite spanischer Kanonen zu kommen, zu feuern befohlen

habe. Der Marschall rief aus: „Ich hoffe, daß Marschah

aus; er erklärte, er sowie der Bis

Anläßlich der Meldung, Spanien habe den Schwefel in

auf Tuba der erste gewesen sei, der auf das britisch⸗ 3 rg e, welches es gewagt hatte, in die

Blanco sein Wort „Sieg oder Tod“ halten wird.“ Der Finanz⸗Minister Puigcerver erklärte, die Regierung . zu der Armee und der Marine großes Vertrauen. Ein Senator machte einige Bemerkungen über die Steigerung des Wechselkurses auf Paris. Der Finanz⸗Minister erwiderte, er werde versuchen, einer weiteren Steigerung Einhalt zu thun; die spanischen Fonds seien infolge der durch die amerikanische rage hervorgerufenen, übertriebenen Besorgniß gefallen. Die . des Kupons sei gesichert. Selbst im ö einer iederlage werde Spanien . leicht wieder erholen. Man . die Lage Spaniens für schlimmer, als sie in Wirklichkeit ei; für solchen Pessimismus liege kein Grund vor. Der Bischof von Toledo, Kardinal Sancha, sprach sich in einer patriotischen Rede für die Einigung Aller gegenüber dem Feinde 9 von Valladolid, Kardinal Cascajares, stimmten der Adresse an die Krone zu. Der Senat beschloß, heute in corpore der Königin⸗Regentin die Adresse zu überreichen.

In der Deputirtenkammer wurde gestern der Entwurf der Antwort auf die Thron rede eingebracht. Der Finanz⸗ Minister Puigcerver legte den Budgetent wurf vor. In demselben sind die Ausgaben auf 865 Millionen und die Einnahmen auf S866 Millionen veranschlagt. Das außer⸗ ordentliche Budget soll auf zwei 33 verlängert, und die darin geforderten Flottenbewilligungen sollen auf 90 Millionen Pesetas erhöht werden. ö. beantragte der Minister die Ausgabe von 100 Millionen Pesetas Schatzbonds unter Garantie der Gruben von Almaden. Zur Bestreitung der Kriegs ausgaben wird ein beson⸗ derer, sechs verschiedene Maßnahmen umfassender Gesetzentwurf eingebracht werden. Auf die Anfrage eines Deputirten, . die Abfahrt des amerikanischen Geschwaders in der Rich⸗ tung auf Manila, sowie auf die weitere Anfrage, ob die früheren Häupter der Aufständischen, insbesondere Aguinaldo, sich auf amerikanischen Schiffen eingeschifft hätten, erwiderte der Minister für die Kolonien Moret, daß er keine amtliche Nachricht hiervon erhalten habe, aber er erachte es nicht für wahrscheinlich, daß Aguinaldo sich an Bord eines . Schiffs befinde. Die Kammer, welche seit dem Tode Canovas del Castillo's zu einer Sitzung nicht zusammengetreten war, ge⸗ nehmigte alsdann einstimmig eine Trauerkundgebung aus Anlaß des Todes desselben.

Schweiz.

Dem „Bund“ zufolge hat der Bundesrath bei Ablauf der Frist, welche Spanien von den Vereinigten Staaten zur Beantwortung des gestellten Ultimatums gewährt war, gleich⸗ zeitig bei den Regierungen in Madrid und Washington Schritte gethan, um von ihnen die Ausdehnung der Be⸗ stimmungen der Genfer Konvention auf den Seekrieg zu erlangen. Es würden demnach während des gegenwärtigen Krieges die Zusatzartikel zur Genfer Konvention als modus vivendi zur Anwendung kommen. Man glaube, die genannten Regie⸗ rungen würden gegen den Vorschlag des Bundesraths umso weniger Einwendungen machen, als Spanien 1872 und die Vereinigten Staaten 1882 sich bereit erklärt hätten, die Zusatz⸗ artikel anzunehmen.

Dänemark.

Bei der gestrigen Galatafel auf Schloß Amalienborg brachte der König einen Trinkspruch auf den Prinzen Christian von Dänemark und die Herzogin Alexandrine zu Mecklenburg aus, deren Vermählung gestern in Cannes stattgefunden hat. Der König sprach den Wunsch aus, daß Gottes Segen das junge Paar stets begleiten möge. Der Toast wurde von allen Anwesenden mit lauten Hurrahrufen aufgenommen.

Amerika.

Der Präsident Me Kinley hat, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, die vom Kongreß angenommenen Re⸗ solutionen, betreffend die Kriegserklärung, und das Gesetz, betreffend die Reorganisation der Armee, unterzeichnet.

Der stellvertretende Staatssekretär Day ist zum Staats⸗ sekretär und der Professor der Rechte an dem Columbia⸗ College, More, zum Unter⸗Staatssekretär ernannt worden. Der Ministerrath beschloß, vor der Kriegserklärung als Prisen aufgebrachte Schiffe nicht freizulassen, sondern die Ent⸗ scheidung des Prisengerichts abzuwarten. Das Staats⸗ Departement hat allen auswärtigen Regierungen die Kriegs⸗ erklärung notffiziert und die amerikanischen Vertreter an⸗ gewiesen, bei Uebevreichung der Notifikation darauf hinzuweisen, daß der Kriegszustand seit dem 21. d. M. bestehe.

Eine Proklamation des Präsidenten Me Kinley ge⸗ währt den in den amerikanischen Gewässern befindlichen spanischen Schiffen bis zum 21. Mai Frist zum Einnehmen der Ladung und zur Abreise; auf See bel ich Schiffe können ihre Reise frei fortsetzen, wenn sie vor dem 21. Mai in amerikanischen Häfen ihre Ladung eingenommen haben; Schiffe, welche in amerikanischen Häfen ankommen, unterliegen der Beschlagnahme nicht, wenn sie ihre Reise vor dem 21. April angetreten haben. In der Proklamation wird ferner erklärt, das Recht der . von . werde unter strikter Beobachtung der Rechte der Neutralen gehandhabt werden. Postschiffe würden nur im Falle , Ver⸗ dachts belästigt werden. In der Begründung der Proklama⸗ tion wird dem Wunsche Ausdruck gegeben, . der Krieg dem gegenwärtig in Kraft bestehenden Völkerrecht gemäß werde geführt werden.

Der Senat hat die Ernennung Day's zum Staats⸗ sekretär genehmigt.

Aus Key West wird dem „Reuter'schen Bureau“ berichtet, daß das Kriegsschiff „Mangrove“ den spanischen Dampfer „Panama“ eingebracht habe. Das Schiff war am 20. d. M. von New⸗Yock nach Havanna mit flüchtigen Spaniern und einer werthvollen Ladung in See gegan gen. Letztere sollte zur Ver⸗ proviantierung der spanischen Armee dienen. Das Kanonen—⸗ boot „Newport“ ist mit zwei spanischen Segelschiffen in Key West eingelaufen. Zwei weitere kleine Schiffe sind gestern Vormittag in der Nähe von Havanna aufgebracht worden. Nach einer Meldung desselben Bureaus aus New York ist das Transportschiff „Panther“ mit S800 Soldaten an Bord gestern , n, von Hampton Roads unter Be⸗ gleitung des Kreuzers „Montgomery“ und des Kanonen⸗ boots Vicks burg“ nach Cayo Houesco in See gegangen.

Eine in Madrid n Depesche des Miffhalls Blanco vom gestrigen Tage besagt, dem „W. T. B.“ zufolge, daß eine aus fünf Schiffen bestehende Divlsion der . nischen Flotte sich am Montag Abend Marianao genähert habe; das spanische Kanonenboot „Ligera“ habe amerikanische Torpedobootzerstörer, welche versucht hätten, sich dem Hafen

von Cardengs zu nähern, zum Rückzuge gezwungen. Nach einer Privatdepesche sollen 500 Flibustlers auf Cuba gelandet sein. Eine Truppenabtheilung sei zu ihrer Bekämpfung von Havanna abgegangen.

Asien.

Dem „Reuter 'schen Bureau“ wird aus Peking vom estrigen Tage gemeldet, daß der Kaiser den Vize⸗König von ö. und Hupe, Tschan g⸗Ttschi⸗-Tung, nach Peking be⸗ rufen habe. Dem Vernehmen nach solle derselbe zum Geheimen Rath und Mitglied des Tsung⸗li⸗Yamen ernannt werden.

Aus Hongkong meldet dasselbe Bureau, daß das amerikanische Geschwader heute die Mirsbucht verlassen werde, um die Häfen der Philippinen zu überwachen. Der Führer der Aufständischen auf den Philippinen, Aguinaldo, welcher sich vor kurzer Zeit den spanischen Behörden in Manila unterworfen hatte, soll sich an Bord des amerikani⸗ schen Kreuzers „Olympia“ befinden. Das amerikanische Ge⸗ schwader werde versuchen, das Kabel nach den Philippinen zu durchschneiden.

Aus Manila vom 23. April wird berichtet, daß im dortigen Hafen unterseeische Minen gelegt worden seien.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages, des Herrenhauses und des Hauses der ö befinden sich in der Ersten und Zweiten

eilage.

In der heutigen (76) Sitzung des Reichs⸗ tages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗ Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner, der Kriegs-Minister, General-Lieutenant von Goßler, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats⸗ Minister von Bülow, der Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts, Staats⸗Minister, Kontre⸗Admiral von Tirpitz, der Staatssekretär des Reichs⸗Justiz⸗ amts Dr. Nieber ding und der Staatssekretär des Reichs⸗ Schatzamts Dr. Freiherr von Thielmann beiwohnten, stand enen die erste Berathung des Nachtrags⸗Etats zum

eichshaushalts-Etat für 1898 auf der Tagesordnung.

In der Debatte, über deren Verlauf morgen ausführlich berichtet werden wird, beantragte Dr. Lieb er (Zentr.) als erster Redner, den Nachtrags-Etat der Budgetkommission zur Vor⸗ berathung zu überweisen. Bis zum Schluß des Blattes nahmen noch der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Frei⸗ herr von Thielm ann und die Abgg. Richter (fr. Volksp.), Dr. Paasche (nl.) und Liebknecht (Soz.) das Wort.

Auf der Tagesordnung der heutigen (11.) Sitzung des Herrenhauses, in welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miguel zugegen war, stand zunaͤchst die Interpellation des Grafen von Klinckowstroem:

Welche Schritte hat die Königlich preußische Staatsregierung gethan, um beim Bundesrath die Aufhebung der gemischten Transit⸗ lager, Zollkredite und Mühlenkonten zu erreichen, und welche Erfah⸗ rungen sind in Preußen mit dem vom Bundesrath urter dem 16. De⸗ , . erlassenen Regulativ für Getreidemühlen und Mälzereien gema

Der Vize⸗-Präsident des Staats⸗Ministeriums, Finanz— Minister von Miguel erklärte sich bereit, die Interpellation am Schlusse der Etatsberathung zu beantworten.

Infolge dieser Erklärung ging das Haus zum zweiten Gegenstand der Tagesordnung, der Berathung des Staats⸗ haushalts-Etats für 1898 99, über.

Generalberichterstatter Graf von Königsmarck berichtete zu⸗ nächst über die Verhandlungen in der Finanzkommission und über den günstigen Stand der Finanzlage, welche namentlich eine weitere Erhöhung des Dispositionsfends der Eisenbahnverwaltung ermögliche.

(Schluß des Blattes.)

In der heutigen (67.) Sitzung des Hauses der Abge⸗ ordneten, welcher der Reichskanzler und Präsident des Staats⸗Ministeriums Fürst zu Hohenlohe, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse und der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammerstein bei⸗ wohnten, gelangte zunächst der Bericht der Agrarkommission über den Antrag des Abg. Herold (Zentr.), betreffend die Uebernahme der Kosten thierärztlicher Unter⸗ suchungen auf die Staats kasse, zur Berathung.

Die Kommission schlägt vor, den Antrag in folgender Fassung anzunehmen:

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, das Gesetz vom 12. März 1881, betreffend die Ausführung der Reichsgesetze über die Abwehr und Unterdrückung der Viehseuchen, nach Möglichkeit dahin in Anwendung zu bringen, daß die im öffentlichen Interesse erwachsenden Kosten von der Staatskasse getragen werden.

Abg. Das bach (Zentr.) stimmt diesem Antrag zu,

Abg. Bandelow (kons.) gleichfalls, meint aber, daß überall, wo kein allgemeines Interesse vorliege, die Kosten nicht vom Staat getragen werden könnten. 6 Der Antrag der Kommission wird angenommen.

Es folgt die Berathung des Antrags der Abgg. von Mendel⸗Steinfels und Ring (kons), betreffend Maßregeln gegen Viehseuchen sowie Einführung der obligatorischen Fleischschau.

Die ,, . wollen die Staatsregierung ersuchen:

J. in Rücksicht darauf, daß die dauernde Verseuchung der Vieh⸗ bestände eine große Schädigung der Landwirthschaft sowie des Nationalvermögens bedeutet und auch die Gesundheit der Bepöl⸗ kerung bedroht: a. auf eine Revision der Bestimmungen, betreffend die Einfuhr von Vieh aus seuchenverdächtigen Ländern, bei der Reichsregierung hinzuwirken, b. einheitliche Vorschriften hinsichtlich der Seuchenverschleppung im Inlande für ganz Preußen und Deutschland herbeizuführen, C. der pathologischen Bekämpfung der Seuchen durch Aussetzung von ausreichenden Staatsmitteln und Heranziehung des praktischen Versuchs im Großen die Wege zu ebnen; II. in Rücksicht darauf, daß die in Aussicht genommene Ein⸗ führung der obligatorischen Fleischbeschau im Wege der Verordnung in Preußen sich als zu langwierig und nicht gangbar erwiesen hat, und in Anbetracht, daß auf dem Gebiete des Verkehrs mit Fleisch und Fleischwaaren große Mißstände bestehen, a. sofort, noch in dieser Tagung des Abgeordnetenhauses, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen die obligatorische Fleischbeschau nur für gewerbsmäßig zum Verkauf gelangendes Fleisch und im (übrigen generell nach Maßgabe der Verord⸗ nung für die Provinz Hessen⸗Nassau vom 1. Juli 1892 in Preußen eingeführt und auf alle ausländischen Einfuhren von Fleisch und Fleischwaaren ausgedehnt wird, b. auf die Errichtung kleinerer lokaler Schlachtviehversicherungen mit zwangsweiser Rückversicherung bei großen (Provinzial) Verbänden mit Unterstützung aus öffent⸗

lichen Mitteln hinzuwirken, J. eine gesetzmäßig festzustellende Ver⸗

werthung der Konfiekate herbeizuführen, d. im Bundesrath ihren Einfluß geltend zu machen: eine gleichwerthige Kontrole von Fleisch und allen Fleischwaaren an den Grenzen Veutschlands einzuführen.

Abg. von Mendel -⸗Steinfels (kons) bemerkt zur Be⸗ gründung des Antragez: Die konservative Partei hält es für ihre Pflicht, vor Schluß der Landtagsperiode diese wichtige ehe aufju⸗ rollen. Die Viehseuchengefahr, namentlich die Rotzkrankheit, ist von Jahr zu Jahr gewachfen. Vier Fünftel des Reichsgebiets waren in den letzten Jahren von der Maul! und Klauenseuche ergriffen. Der Rothlauf der Schweine scheint ebenfalls in steigender ß begriffen zu sein; es fehlen mir darüber genaue Berichte.

ie Geflügelsenche hat gleichfalls von 1896 an von den Grenzen her große Verherrungen angerichtet. Die Maul⸗ und Klauenseuche hat von 1878 bis 1896 in Deutschland 4 Millionen Stück Großvieh und 4 Millionen Stück Kleinoteh ergriffen und einen Verlust von 800 bis 300 Millignen Ptark zur Folge gehabt. Allerdings hat sich die Zahl des Viehbeftands in den letzten 15 Jahren vermehrt, und man hat daraus gegen uns politisches Kapital geschlagen. Der Niedergang der Getreide⸗ preise hat die Landwirthschaft gezwungen, sich auf die Viehzucht mehr zu werfen als bisher. Aber es ist nicht außer Acht zu lassen, daß die Viehwirthschaft nicht rentabel ist ohne Ackerwirthschaft. Wenn sich der Werth des Viehbestandes um 1250 Millionen Mark vermehrt hat, so hat die Regierung um so mehr die Pflicht, für die Erhaltung dieses Viehbestandes zu sorgen. In neun Jahren hat sich die Hypothekenschuld der Landwirthsckaft um 1576 Millionen vermehrt. So sieht es mit der Prosperität der Landwirthschaft' aus. Nimmt man an, daß 43 kg Ffleisch pro Kopf der Bevölkerung gebraucht werden, so werden bisher 40 kg vom In- lande, der Rest vom Auslande gedeckt. Wir sind in der Produktion von Fleisch an der Grenze der Leistungsfählgkeit angelangt. Unser Antrag bezweckt nicht, Deutschland mit einer chinesischen Mauer gegen das Ausland zu umgeben, sondern im nationalen Interesse und im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung die ausländische In⸗ fektion von uns fernzuhalten. Wir wissen jetzt, daß die Maul und Klauenseuche auf Menschen übertragen worden ist. Die Verseuchung des Auslandes ist beträchtlich. Namentlich droht uns vom Osten her Gefahr, von Rußland, Oesterreich⸗ Ungarn, dann von Dänemark, Frankreich und Amerika. Kein Land ist frei von Rotzkrankheit. Die Maul⸗ und Klauenseuche hat ebenfalls überall zugenommen und ist nament- lich für die Grenzbezirke des Südens und Ostens gefährlich. Die Tuberkulose herrscht in allen Ländern, vorzugsweise in Dänemark und Schweden, wie die wahrhaft erschreckenden Fälle nach⸗ weisen, die in Kiel, Rostock ꝛc. konstatiert worden sind. Zur Abwehr der ausländischen Seuchen genügen die jetzigen reichs⸗ gesetzlichen Bestimmungen. Dahin gehört in erster Reihe die Sperre. Eine vollständige Sperrung der Grenze wollen wir im Interesse des Fleischergewerbes durchaus nicht ver—⸗ langen. Die jetzige Quarantäne genügt aber nicht; die Quarantäne muß so lange aufrecht erhalten werden, so lange die Inkubation dauert. Für die Maul⸗ und Klauenseuche genügt die 10 tägige Quarantäne nicht; die Seuche ist bisweilen erst nach 21 Tagen zum Ausbruch gekommen. Zu bedauern ist, daß der Beschluß des bayerischen Landtages, an der österreichischen Grenze Quarantäne Anstalten für Rindvieh zu errichten, vom Reichs⸗ rath abgelehnt worden ist; denn aus Bayern droht uns eine starke Gefahr. Möge die Reichsregierung dahin wirken, daß in Bayern ent⸗ sprechende Quarantäne Anstalten eingerichtet werden mit ausreichender Beobachtungsdauer. In Hamburg müssen Anstalten errichtet werden gegen die uns von Amerika drohende Rotzkrankheit. Gegen die Geflügelseuche muß Quarantäne gegen Rußland, Italien und Dester⸗ reich⸗Ungarn eingeführt werden! So wie jetzt kann es nicht weiter gehen. Die Regierung hat früher ibren guten Willen kundgegeben durch den Mund des Landwirthschafts ⸗Ministers, der die Geflügelseuchen⸗ gefahr anerkannt und Schutzmaßregeln in Augsicht gestellt hat. Es wurde mit der Errichtung von Quarantäne ⸗Anstalten begonnen, diese wurden aber plötzlich wieder aufgehoben. Wir wünschen, daß solche An⸗ stalten mit achttägiger Beobachtungsdauer für Geflügel eingeführt werden. Die Quarantäne ⸗Anstalten muüssen Staats anstalten werden, damit daraus kein Spekulationsobjekt wird. Die Gänsetransporte müssen genau observiert und kontroliert werden, desgleichen Rindvieh, damit nicht von den Zentralstellen eine Seuchenverschleppung stattfindet. Die Grenzkontrole durch Thierärzte hat nur einen relativen Werth, weil die Krankheit in der ersten Zeit schwer zu erkennen ist. Das ist nur durch eine längere Beobachtung möglich. Ebenso möchte ich der Errichtung von Schlachthäusern an der Grenze im Interesse unseres Schlächtergewerbes nicht das Wort reden. Das Ausland schützt sich gegen die Seucheneinschleppung ganz anders wie wir, sei es durch Quarantäne, sei es durch Zölle. Ich erinnere nur an r,. und Nord⸗Amerika. Die Seuchen⸗ bekämpfung im Inlande muß die Volkswirthschaft möglichst schonen. Der Ausbruch der Seuchen muß xechtzeitig publiziert werden, und zwar durch das Kaiserliche Gesundheitsamt in Stägigen Zwischen⸗ räumen. Der Amts vorsteher müßte berechtigt sein, eine probisorische Sperre sofort zu verhängen, damit nicht durch eine ängstliche bureau⸗ kratische Schablone Schaden geschieht; auch braucht die Untersuchung nicht mehr bloß durch den amtlichen Thierarzt ju erfolgen. Die oberste Zentralinstanz sollte bestimmte Grundsätze publizieren, nach denen im allgemeinen die Sperrmaßregeln zu berhängen sind. Das Dienstpersonal muß nach einem Dienstwechsel geprüft werden, ob es aus einem durchseuchten Viehstall herkommt. Generell müßte ein strenges Strafmaß gegen die Seuchenverschweigung ein geführt und der Viehhandel einer strengen Kontrole unterworfen werden. Die Viehhändler müssen Buch führen, ihre Ställe müssen untersucht, und es müßte polizeilich verboten werden, daß sie ohne Erlaubniß des Besitzers dessen Gehöft betreten. Die Namen gewissenloser Viehhändler sollten publiziert werden. Leider ist es bis jetzt nicht möglich, ihnen ohne weiteres die Konzession zu entziehen. Vothwendig ist auch eine scharfe Kontrole der Viehmärkte. Der Vormarkt ist zu verbieten, die Ställe müssen desinfiziert werden; Menschenansammlungen zur Zeit der Seuche sind zu ver⸗ meiden. Daß selbst vom Berliner Viehhof Seuchen ver⸗ schleppt worden sind, beweist die Erfahrung. Eigene Seuchen⸗ kommissare sollten in dringenden Fällen Maßregeln treffen dürfen. Unsere Kreis ⸗Thierärzte sollten wir durch Verbesserung ihrer Stellung und ihres Gehalts ermuntern, sich ihrer Aufgabe noch mit mehr Liebe zu widmen als bisher. Der pathologischen Bekämpfung der Seuchen sollte die Regierung ihre größte Sorge zu⸗ wenden. Zu diesem Zwecke müßte der Finanz Minister etwas tiefer ie Tasche greifen als bisher. Die Regierung sollte das Lorenz sche a , gegen den Schweinerothlauf anwenden lassen. Hier kann die Regierung elfen, ob sie der Landwirthschaft helfen will. Möge sie bindende Erklärungen abgeben, daß sie das Seuchengespenst ernsthaft bekämpfen will. (Schluß des Blattes.)

Knnst und Wissenschaft.

In Düsseldorf ist, wie W. T. B.“ meldet, der bekannte Genremaler Professor Benjamin Vautier am Montag gestorben. Er war am 24. April 1829 in Morges am Genfer See geboren und begann seine Kunststudien in Genf, war dann zwei Jahre als Emallmaler für Schmucksachen thätig und trat im Jahre 1849 in das Atelier des Historienmalers Lugardon daselbst behufs weiterer Ausbtldung ein. Im Jahre 1850 begab er sich nach Düsseldorf, wo er im Atelier von R. Jordan ein Jahr lang arbeitete und dann durch das Beispiel von Knaus bestimmt wurde, sich der Schilderung des Bauernlebens zu widmen, welches er in den folgenden Jahren im Berner Oherlande studierte. Nach vorübergehendem Aufenthalt in Paris kehrte er im Jahre 1866 nach Düsselderf jurück, wo er sich dauernd niederließ und wo das erste seiner Bilder entstand; es stellte das Innere einer schweizerischen Dorfkirche mit einer Fülle von An⸗ dächtigen dar. Diesem folgten noch mehrere aus dem Berner Oberlande, wie: „Kartenspielende Bauern von ihren Frauen

aberrascht! (1862, im useum zu Leipzig), „Bauer und

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