*.

Der Namens aufruf wird vorgenommen und ergiebt die würde in einem Bezirk, der nach eigener Anführung der Herren einen erfüllt werden können. Auch in Westpreußen giebt es eine große ö. Anwesenheit von nur 132 Mitgliedern, das Haus ist also be- recht lebhaften Verkebr hat, die Leiftungsfähigkeit eines Amtzrichters Anzahl von Gemeinden, die viel ungünstiger situiert sind als Schönsee. w 8 ö t e B 8 1 1 1 9 E fön , uhr. Rächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr abfolut überstelgen. Der Vorschlag des Hern von Klitzing aber, In Ostpreußen ist das vielleicht noch in höherem Maße der Fall. . h . ) man möge auch nach Errichtung des Amtsgerichts den Gerichtstag Im Landgerichtsbezirke Thorn liegt das Amtsgericht Kulm, daz hat . 2 . 2 1 18 A . ö. . , w in Vietz von Landsberg aus nebenbei beibehalten und in jedem Orte, die 37 km vom Amtsgerichte entfernt sind, während die größte Um Dent chen Reichs⸗Anzeiger und König 1 rel 1 en 1 2 nzeiger. 9; 9 9g gung. Monat noch einen Gerichtstag durch einen weniger beschäf. Entfernung für den Bezirk des Gerichtstags in Schönsee nach Thorn 1 8 9 *. tigten Landsberger Richter abhalten lassen, — dieser Vorschlag nur 285 km beträgt. Zu überwinden sind also die Schwierigkeiten. z j j . e , r, „ter eures, bech woßl tarm. æt:rnst gemeint Wer Gerichtstw in Schönser ist freilich chwer beschättigt und es 8 98S. Berlin, Mittwoch, den 27. April = ö ö und würde sich garnicht vertragen mit den für die Organisation der schweben zur Zeit Verhandlungen, ob nicht eine Vermehrung der ö —— ö Justibehörden geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Also das geht Gerichtstage einzutreten habe. In dieser Richtung bin ich gern ' ; in d den bestehenden Rechtszustand gebunden, es steht dem 10. Sitzung vom 26. April 1898. nicht. Diese Schwierigkeit, daß für einen Richter zu viel, für zwei bereit, den Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerung entgegen⸗ (Schluß aus der Ersten Beilage.) d 1 9 . .. , Dell cen zu. Auf der Tagesordnung stehen zunächst mündliche Berichte zu wenig zu thun sein würde, die giebt dem von Herrn von zukommen. Das führt aber noch nicht ohne weiteres zur Einrichtung ] . be B d: ö , 3. d ö. lrecht ein Theil shrer früheren Nun frage ich Sie, meine Herren, bin ich jetz; in der Lage, der mern ffn über nn d en. Klitzing gestellten Antrage auch eine ganz erhebliche finanzielle Trag. eines neuen Amtsgerichtes. Minister für Handel und . ,, . . ö J ö. s . en dllg ein Recht, auf das Ihnen ein Gesetz porjulegen, in dem dieses Recht aufgehoben wird * Perr Dr. Dambach berichtet über die Petition deg Gemeinde weite. Auch grundsätzliche Bedenken sprechen dagegen. Ich habe das Was den finanziellen Gesichtspunkt anbetrifft, so ist in der Meine Herren! Ich darf mir vielleicht gestatten, vor dem weiteren Souveränität iß a 3 e . erstã . . nent) , , . vorstandes und der Gemeindevertretung in . um richtung schon an anderer Stelle ausgesprochen, daß es nicht erwünscht sein Petition nach dem Vortrage des Herrn Referenten darauf hingewiesen, Cintritt in die Diskussion sogleich das Wort zu nehmen und die sie ungern verzichten. ö 9 r ö ĩ ;

ͤ . ; ; . j ige daß das nicht nothwendig ist. So, wie ich die

eines Amtsgerichts daselbst. Die Kommission beantragt, die ü ĩ ü ĩ ĩ̃ Stellung der Königlichen Staatsregierung zu den beiden vorliegenden zwei Regalbezirken, zu denen namentlich auch derjenige des Grafen Ich glaube auch, ⸗ ᷣ

Peiltion der Regierung als. Material zu überweisen, ; k 4. , . ö. . ., . . kö ö . . . ern, . Gegen den ersten Antrag, der den Uebergang von Tiele Winckler gehört, in dem ein bedeutender Bergbau umgeht. Sache auffasse, wird die Frage naturgemäß ihre Ordnung dadurch Herr von Klitzin g begründet den Gegenantrag, die Petition 9 g n r Weise dem Interesse der gegenüber w och darauf hinweisen, daß die Ger age im

; 37 j ; jden Be⸗ r ie Berg baaben von den Verpflichteten abgelöst der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Das Abgeordneten. Sache und der Geschäfte. Zwei Amtsrichter an jener Stelle Jahre durchschnittlich nur 1560 M kosten, und wie sich diese Summe zur Tagegordnung über die Petition der Bergwerksgesellschaft Georg 2 . . sollte, ö. 3 . . kö . . . 6 . ö ö ö. haus habe den gleichen Äntrag zu der Petition mit großer Mehrheit würden nicht nur den Staat ganz erheblich belasten, zu den Kosten eines Amtsgerichtes verhält, brauche ich nicht pon Giesche's Erben befürwortet, habe ich nichts einzuwenden. Ich rke eine erständigung zu gewinnen, n 63 ö. ich des 6e f von Tiele Winckler haben sämmtliche Beliehenen abgelbst. angenommen. Ble besonderen Verhältnisse in Vießz und der Nachar. sondern wir würden auch mit der Thatsache zu rechnen haben, näher auseinanderzusetzen. Zudem liegt aber die Sache so, daß es kann mich mit den Ausführungen des Herrn Referenten und dem Bedingungen verzichten auf das ihnen zustehende Recht, so würde es Grafen . s e

schaft rechtfertigten die Errichtung eines eigenen Amtsgericht, Die . ; x ; ; in zeder Bez inverstanden der Meinung sein, daß man den anderen Regalherren das Recht Auch die Gesellschaft Georg von Glesche's Erben hat bereits mit dem Vahnherbindungen nach Lande betg. und e selen unzulänglich. daß diese Herren nicht genügend zr thun baten um datum abt chm scher sen näht, seln, Gerihtsbehirk fu lonftrutten, der nicht: zu Anteasg der Zonmisten lebe Heulen dle ren der bergpoltzellichen Aufsicht ruhig belassen könnte, daß es nicht Grafen von Tiele. Winckler in Verhandlung gestanden, und nur weil

Als Wohnort sär einen Amtsrichter eigne sich Vietz durchaus. besser arbeiten, sondern die Lust und Liebe an den Geschäften verlieren groß oder zu klein würde. Nach dem neuesten Bericht des Land- erklären. (Hört! hört) Was den zweiten Antrag anbetrifft, so bin ö : ö . . i. be, e, m webt, sind die JustiMinister Schönstedt⸗ . würden. Das Dilemma ist also mr Zeit ein unldsbates, Die Ber, gericht Vorn, dem auch die Vorstandsbeamten des Ober Landes- ich mit der grundstzlihen Auffassung, die dielem W ah. . ö . . ö ö. ö ö , 13 . dieser Meine Herren! Ich bin gegenüber den Ausführungen des Herrn hältnisse liegen auch nicht gar so schlimm, wie Sie sich's vielleicht gerichts Marienwerder beigetreten sind, würde es ausgeschlossen sein, . liegt, bbenfcllz einderftarden unt mat, pat den . ö . ht. . werthgeschãtzten Ghrentechtẽ zu tränken. Gelingt es aber Rechtestreit entschieden ist, wird die Zache von selbst ihren Austrag finden. von Klitzing und gegenüber dem Beschluß, den das Abgeordnetenhaus nach den beweglichen Schilderungen des Herrn von Klitzing vorstellen. e in zweigliedriges Gericht einzurichten; ein eingliedriges aber würde dem Herrn Referenten vorgetragen und in dem schriftlichen . . . . . ; . 3 33 . ö genen, ent W e echtestqeit ja G'unsten der Der, e en senschaft von Giesches in dieser Angelegenheit gefaßt hat, in einer wenig günstigen Lage. Wenn also ein Zug um 6 Uhr 13 Min. von Vietz nach Landsberg mit einer Einwohnerjahl von 9000 Seelen zu rechnen haben. Es Kommission auf Seite h des Näheren dargelegt sind. Ich , der, nicht, zu en, ; '. ö. . ö ö . ö an , n , Genen schieden, dann hit der Graf von Diele inler fiberhaupt nicht Es steht mir entgegen ein einstimmiger Kommissionsbeschluß des Ab- abfährt, so ist das doch eine Stunde, zu der man reisefertig sein kann würde das allenfalls nach dem bisherigen Geschäftsumfange noch von daß die gesetzliche Neuordnung der off entlich rechtlichen Ausflüsse ö. ö. . . . . 3 , . kerne, ee, enen gechtagnspruch se lien, n machen. Weh geordnetenhauses, ein Mehrheitsbeschluß des Plenums desselben und auch im Winter. Die ganze Fahrt dauert nur 42 Minuten. Das ist einem Richter bewältigt werden können, der freilich in dem zwei⸗ des Bergregalt, die dort der Regierung empfohlen werden, nach der . . . Betreff per Kern oltzeilichen Aufsicht. aber gegen die Gesellschaft entschieden, dann müssen die Herren ab- hier ein Abänderunggantrag zum Kommisstonsbeschluß, der von zahl., nicht erheblich. Dagegen würden, wenn hier Konzessionen gemacht sprachigen Bezirk sehr stark beschäftigt sein würde. gegenwãrtigen Rechtslage in engen Grenzen liegt, und . muß . o . ö . 3. , ö än lr in, it das Rec öösen n e,, ,, ,, reichen Mitgliedern verschiedener Parteien unterstützt wird. Meine würden, zahlreiche Berufungen von anderer Seite sich daran an— Nun hat Herr von Graß auf den nationalen Gesichts. des halb gestatten. diese Rechte lege Ihnen nin d, , . 1. 5d ö 3 6 Der beter hat das Recht ö den Berg, kommen, die schon früher einmal dem Abschluß nahe war. Chancen sind infolge dessen keine besonders günstigen. Trotz knüpfen, und auch der Herr Referent hat schon darauf hingewiesen, punkt. hingewiesen. Die Königliche Justizverwaltung erkennt nicht an die Annahme dieses Antrages, an den Beschluß des hohen . 2. . t z g bahn, Mehl in vollem Ümsange aus zur Zelt Ich habe mich verpflichtet gehalten, Ihnen diese Rechtslage flar alledem bin ich nicht in der Lage, etwas Anderes empfehlen daß dieselben kaum unberücksichtigt bleiben könnten. Ich in pollen Maße ihre Verpflichtung an, den Bestrebungen Hauses Erwartungen geknüpft werden, die nicht zu erfüllen sind. 21 ö y lerne nen e rechte Indem nun nach den Be. zu legen; so vollkommen ich mit der rechtlichen Auffassung der Kom⸗ zu können als die Annahme des von der Kommission und iwar nach brauche nur an die Verbältnisse des Benirts Landebers selbst z. zur Hebung am Stärkung des nationalen Empfindent, des Deutsch. e n .. ,, 9 n, , , nner dr, sti . 3. en nen Landrechte den mit dem Bergregal mission einverstanden bin — ich billige sie in jeder Beziehung — so bin dem mündlichen Vortrag des Herrn Referenten nach eingehender Er— erinnern. Gerade dort wird noch ein jweiter Gerichtstag in Lipke thums in den gemischt ⸗sprachlichen Provinzen ihrerseits nach Kräften . Rechte, die öffentlich · rechtlicher . . z kö 4 8 gl ö Rcht üũbertra e. wurde wie dem Staat, haben ich doch bei der bestehenden Rechtslage außer stande, anders als nur wägung aller Für ⸗ und Gegengründe gefaßten Beschlusses, diese abgehalten; das liegt noch weiter von Landsberg entfernt wie Vietz. zu Hilfe zu kommen. Wenn es sich darum handelte, daß in der Er⸗ J Vas erste ist das Recht der Verleihung der Berge recht lame das . 2 J . 2 9 n. . . vallen 3 ere 6 tam di e,. Let engen Grenzen, die ich dargelegt habe, dem Antrage der Petition der Königlichen Staatsregierung lediglich als Material zu Wenn nun Vietz ein Gericht bekommt, so würden auch andere Orte richtung eines Amtsgerichts in Schönsee eine wesentliche Förderung in Recht der Verleihung der Abbauberechtigung. Dieses Recht wird . . . ö ,, ö. az ö. i gel e, Konnnsssion Folge zn geben. (Hravon überweisen. Ich will es nicht unternehmen, zu der Ihnen aus in ähnlicher Lage denselben Anspruch erheben; und die Königliche dieser Beziehung gefunden werden könnte, so würde die Justizverwal⸗ . bestritten von dem Regalherrn ausgeübt, es . ee, . i enn, i. 3 , . . . Hehn en ö n ,,,, pemeirt, vc n ,, früheren Jahren belannten Sache neues voröutragen. Nur in Benng Stagttregierung würde dann in Lie sämwierigste Lage kommer. Das tung keinen Anftand, nebmen, auch nit e fern den Wün schen der nach Maßgabe der, wor chr steᷓ , de e, . ,. z ö . . unchst das Zehntel auf ein Zwann gstel mission leere mwänscht, daz die Verfügung der exekutivischen Bei auf die Nova, die Herr von Klitzing vorgebracht hat, muß ich mir sind die Gründe, die die Königliche Staatsregierung bestimmen, an Gemeinde entgegenzukommen. Aber, meine Herren, wenn es sich bloß und da bei Nichtbeachtung . dieser Vorschriften der n, ,. ö. 6. ö * ; . h ö zo, 2 desch rankt in zuleyt im Jahre treibung des Zehnten durch keinen Privatbeamten, sondern durch einen einige Richtigstellungen erlauben. Herr von Klitzing hat gesagt, daß ihrer bisherigen Stellung festzuhalten. Ich kann in dieser Beziehung um die Möglichkeit handelt, ein einstelliges Amtsgericht zu errichten, der Zentralstelle, dem Minister, offen steht, so ist irgend 1 er — 6 . . R s ö pe et e un , Her hertz. Siagt o ea mtẽn erfolgen solle. . —. . im Jahre 1877 bejw. vor der Organisation vom Jahre 1879 die Er= bemerken, daß vor zwei Jahren Herr von Klitzing selbst der Meinung so ist damit nach den Erfahrungen der Justüverwaltung dieser Zweck dürfniß, in diesen Punkten eine Neuordnung k ,, . ö, 12 phaber f . ; 9 g gesetzt . e sregalhert aber kann nach st . 6 , ,,, ö. richtung eines Amtsgerichts, die seitens der Regierung beabsichtigt war, war, es könnte immerhin gewartet werden, bis in Landsberg überhaupt nicht zu erreichen. Wir haben vielfach die Erfahrung sächlich nicht vorhanden. Es ist auch uh keiner Get ein solcht g, ,. ö. . s een erheben wenn er nicht . Gründen He gu it ie! er , den er diefes Recht in Anwendung bringe. nur gescheitert sei an der Indolenz des damaligen Gemeindeporstehertß eine Vermehrung des Richterpersonals nöthig wäre, und ich gemacht, daß gerade in diesen gemischt sprachlichen Bezirken ein Bedürfniß geltend gemacht oder ein Antrag gestellt worden. . r n, e, , e. ö. e . ö. e, en eb ehnuschtkänken, Da renne lich. gh einer erst heute eingegangenen itthellung von Vietz, der die Gemeinde veranlaßt habe, jedes Opfer für die habe für diesen Zeitpunkt eine wohlwollende Erwägung Einzelrichter, der auf sich allein angewiesen ist, sich auf einem ver⸗ Das zweite Recht, das im Bergregal enthalten ift. ist das Ren k — 9 ü. 16 vel . ö , dee Grafen Tiele Winckler habe allerdings dieser sein Polizeirecht in Errichtung eines solchen Amtsgerichts abzulehnen. Nach den mir vor⸗ in Aussicht gestellt. Der Zeitpunkt ist bis jetzt nicht lorenen Posten befindet. Wo man ein zweistelliges Amtsgericht der Bergpolizei. Ursprünglich hatten die Regalinhaber ein ö thei . . . 6 . 36 Recht in Aufbruch get ommen die . n ,, , . i , . 38 1 liegenden Akten liegt die Sache doch nicht so. Cinmal liegt bei den eingetreten. In Landsberg kommt man mit den sechs Richtern durch. errichtet, läßt. sich etwas erreichen, mit einem eingliedrigen nicht. Ich gehendes Recht als das der Bergpolizei, das sog. , ,,, ber — un 6. ö. er, n, , , . . ö . . a. 6j ute gn . 6 ir 3 a, Akten von 1877 ein Antrag der gesammten Gemeindevertretung auf Noch nie ist ein Hilfsrichter beantragt worden. Allerdings ist der mache auch darauf aufmerksam, daß, wie die Verhältnisse in Schönsee ein Recht, das aus 8 2 des Titels 16 des zweiten Theils de Alt e . /. . 1 * ö. 6 a,, n. seliens ben Staats stets Freiherr von Stumm hebt hervor, daß lediglich die Form der Errichtung eines Amtsgerichts in Vietz; es liegt auch eine Eingabe Verkehr im Steigen begriffen, die Seelenzahl steigt auch, und es ist liegen, ohne einen Dolmetscher bei dem Gericht garnicht auszukommen meinen Landrechts abgeleitet wurde. Das Recht bestand ,, . . 9 . reiben, 9 ö a. er w, . des Allge⸗ Ausubung jenes Rechts nach der öffentlich rechtlichen Seite hin der vor, in der gesagt ist, die Gemeinde sei bereit, Opfer zu bringen für daher wohl möglich, daß demnächst auch eine Vermehrung des Richter sein würde. Die Mehrheit der Bevölkerung besteht aus Polen. der Reßalinhaber vorschreiben konnte und anordnete, in . 6. . ö. e , . a we n rech ist 5 nanuich mulässtg, nicht ö . ö . . 6 , die Herstellung der nöthigen Baulichkeiten. Es ist aber nach ein personals für Landsberg in Frage kommen kann. Vorläufig sind Unter 1800 Ginwohnern sind über 1100 Polen, und dies Verhaͤltniß die Abbauberechtigung ausgeübt werden sollte. Er setzte . . 1 . hmen, sondern auch private Einnahmen bestimmter . u fu fen Wäen ferbe l Ten ellen Herake m Intergsse gehender Prüfung der Verhäͤltnisse der Antrag abgelehnt worden und, wir aber noch nicht so weit und ich zweifle sehr, ob der Herr Finanz. dürfte in den umgebenden Landgemeinden noch ungünstiger sein. Also Tempo und den Plan des Abbaues fest. Nach seinen Vorschriften 14 ( 6 . 6 . . n ,, e, , n. er hren, dereben ferien Gin richtungen in Der cht 36 wie ich aus einer Registratur, die sich hier befindet, entnehmen muß, Minister geneigt sein würde, zur Zeit zu solchen Ausgaben ohne ein Dolmetscher müßte angestellt werden. Brauchbare Dolmetscher hatte sich der Bellehene zu richten. Dies Privatrecht ging viel Art . rei 54 e, n, be Guang unterthaten, die die Befeitigung solcher Mißperhältnisse, die im Reichstage immer hauptfächlich aus dem Grunde, well der damalige Appellation zwingende Gründe seine Zustimmung zu geben. Ich kann Sie deshalb finden wir aber dort nur unter den Polen, nicht unter den weiter als das der polizeilichen Aufsicht. ö. schloß dies ich . ] . n 26 . , n Bere 36 ,,, . ,, , . gerichts. Prasident in Frankfurt an der Oder sein Gutachten dahin aus den vorgetragenen Gründen, und insbesondere, um Berufungen Deutschen. Es würde also der zweite Beamte nach dem Amtsrichter, in sich, wie das Plus das Minus in sich schließt. Als man nun in nach 8 es 7. ls ö l energi griff g 41 e

— ——

, ; ,, 33 . ö z , ,, 1 9 iebe — nten; eb ie zherrlichen Ab⸗ Ber izei wie vom Bergzehnten. abgegeben hatte, daß Vietz den an einen Amtsgerichtssitz zu machenden anderer Orte mit ähnlichen Verhältn issen vorzubeugen, nur bitten, der Gerichtschreiber, schon ein Pole sein müssen, und dadurch würde den Jahren 1860 und de, ö ee, . ö k . . , n , f r . . end Auffassungen des Freiherrn von Anforderungen nicht genüge. In welchem Umfange sich inzwischen nicht dem Antrag des Herrn von Klitzing, sondern dem Antrag Ihrer schon der von Herrn von Graß angestrebte Zweck wesentlich gefährdet trat, hat man dieses Direktionsrecht aufgehoben und an dessen S J ꝛĩ. x Wege ber Verwaltnngeerckutton beigetrieben Duran nicht ganz theilen. Des Grafen Tiele⸗Wincller Vorgänger

is ĩ 3 s 9 zoltizei gese j de lese ) de d 20 ebe fe 8 ̃ . * 1 ö 9

die Verhältnisse in Vietz geändert haben, das vermag ich selbstverständ ⸗ Kommission zujustimmen. sein. Auch der Gerichtsdiener müßte ein Pole sein, weil er zugleich . das Recht der Bergpolizei ges tzt. Weil . aber dieses R e,. . ee, dit durch vie. Beftimmung 6 . lich nicht in dem Maße zu übersehen wie Herr von Klitzing. Herr von Klitz ing haͤlt seine Ausführungen durch den Minister als Gefängnißaufseher zu fungieren hätte. Zur Aufrechterhaltung der damals nicht nur als ein öffentliches Recht ansah = waß 9. ia seiner 828 des 14 Titels im II. Theil, des Landrechts, die erhoben d daz habe der spaͤtere Privatregalberr auch gethan, bis Das eine weiß ich, daß die Einwohnerzahl von Vietz sich einiger— nicht fuͤr widerlegt Und kittet nochmals um RÄnnahme feines Äntrags. Disziplin, zur Beobachtung der Gefangenen ist eine Persönlichkeit Natur nach zweifellos ist — sondern als ein Minus, zin Residuum 5 28 de els The 38 8 , ;

S d . ö a, nn. 3. F ͤ *. ? Referenten verlesen worden ist, ausdrücklich ihn der Widerspruch der Venpflichteten genöthigt, sein Recht zu maßen erhöht hat, daß ein lebhafter Verkehr dort sein soll, und daß ,,, Dr. Dambach wird der nothwendig, die die Sprache der Gefangenen, zu denen die Polen des früheren Direltionsrechts, so hat man dasselbe Recht auch den bereits von dem Herrn Neferen kwwahren. Vie vpetitlonieren de Gesellschaft fei wohl cchlecht berathen

ᷣ ; . ö ö ; ; ö aa nm rr i dieser Auffe tge daß diejenigen, denen die niedrigen Regale eingeräumt sind, e e nr, , 9 Vietz Sitz einer Behörde geworden ist; im übrigen werden sich die Bie Gemeindevertretungen der Stadt Westerburg und der zweifellos ein großes Kontingent stellen würden, versteht und sie in Privatregalherren gelssen Mitgewirkt 9 dieser 3 . e d,, d, mel — 16 ee, le. öh. Ker un, de, shtallsche oder habe vom Detitthongren eine le , n,, . Verhältnisse nicht wesentlich geändert haben. Nachbargemeinden petitionieren um Errichtung eines Amts. angemessener Weise kontrolieren kann. wohl auch der Wunsch, daß ö Reform h. , . w e 2. ö a rug heben! können. Dag hat hiernach gar Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Weiter hat Herr von Klitzing ausgeführt, daß die im Abgeordneten⸗ gerichts in Westerburg. Referent Graf von der Schulen⸗ Diese Schwierlgkeiten sind es, die die Justizverwaltung abgehalten gebung, insbesondere das allgemeine Berggesetz zur Vera schiedung Amts beg: Meine Herren! Ich möchte mir nur gestatten, die von Herrn

. w nr, .

ĩ ßurgBeetzendorf beliebt sich auf die von der Regierung in der ü . znsee s I S klärt es sich, daß die Bergpolizei zur Zeit keinen anderen Sinn als den, daß sie ebenso wie der Staat das : * ; hause aufgestellte Behauptung, es werde auf die Eisenbahnverbindungen Kom mission abgegebene Erklärung, daß fü J s haben, den Wünschen der Gemeinde Schönsee stattzugeben, und ich gelange. o ertle . ; * ) n men können, um im Wege der Ver⸗ Freiherrn von Dürant angeregte Frage, ob denn in der That ein 9 14. . , . ustegt, wi e, da, ne. sutalliche Men in Tuben e. ; Allerhöchster Erlaß dem Regulatiw von 1867 zu Grunde liegt, aus

. H .

genommen, den Thatsachen widerspreche. Diese Behauptung stützte sich Kommissiongantrag auf Uebergang zur Tagesordnung, zutreten, aber nicht dem Antrag, den Herr von Graß gestellt hat. zusteht als Inhaber des Bergregalt. . (. gebe . ,. uu w ö 364. , . ö auf einen amtlichen Bericht des Landgerichts Präsidenten in Landsberg, Ohne Debatte beschließt das Haus nach diesem Antrage. Nach einer kuren Erwiderung des Herrn von Graß wird sein daß das eine Anomalie sst Es ist eine 1 gegen er unserem 2. . wenn, Lüudrechts ist, ist nun aber stems und jeden Zweifel nach dieser Richtung zu beseitigen. Der Erlaß lautet: in dem es wörtlich heißt: ; Der selbe Berichterstatter referiert über die Petition des Antrag auf Berücksichtigung abgelehnt und der Kommissionsantrag verfassungs mäßigen Zustande, wonach ja die Ausübung der Staats · sassung es gen ö 2 i. a, enn, n, ‚Auf den Bericht vom 31. Oktober d. J ermächtige ich Sie ; ; i e., ; Magistrats und der Gemeindevertretung der Stadt Scönsee in angenommen. gewalt in der Hand des Königs liegt und der Königlichen Diener. wiederholt in förmlicher Weise von er Meg 9 an i. Anlage über die Augüb des B J Es wird auf die ungünstige Lage der isenbahnverbindungen Wesspreußen um Errichtung eines Amtsgerichts daselbst. Herr von Graß berichtet sodann namens der Eisenbahn⸗ Wg iß ell eine Unzuträglichkeit, denn es liegt auf worden Zum ersten Male durch das Regulativ von 1867, welches hierdurch, das nach der Anlage über die Autübung des ergregals bei Anberaumung der Termine die möglichste Rücksicht genommen, Die Konimisston beantragt, über die, Petition zur, ageszrdnung fomneisston. über die Mittheiang der Verwaltung, daß im letzten Ks ist aber auch materiell eine Unzuträglichtet. . . . par wren Wfen von Viele. Winckler bereinbart ist. Damals hatte in der Herrschaft Myslowitz und dem Rittergut Kattowitz mit der und es ist solches auch bereit bisher stets geschehen; sammtliche überzugehen mit Rücksicht auf die vom Vertreter des Justij⸗Ministers Jahre Erlöse für verkaufte Berliner Siadtbahnparyellen nicht zur der Hand, daß der Regalherr, weil ,,. ) Zehnten 2 9 Un icke, Winchler feinen Proreß dem Staate gegenüber sieg⸗ Eigenthümerin derselben, verehelichten Valesca von Tiele⸗Winckler⸗ nne ll Kachen der nichtstreitigen Gerichtharkeit und zur g. hsscht. gestelte Vermehrung der in Schönsee abzuhaltenden Verejnnabmung gelangt sind, Geniim eckebt, en Zntetese bet, ant möglicht nenen ö bern ebhatt! in letzt, Instann das Köegalrecht er, Dame unten, le, Oktober d. J. vereinbarte Regulativ äu ge— Bewelk aufnahme beziehungsweise Gidetleistung in Zivilprozessen, zu Gerichtstage. ö ö ⸗ ; Mit Bezug auf die Ankündigung der Minister, daß in der Folge Förderung zuzulafsen. Auf der anderen Seite hat aber er die Ver reich 1. . 2 . , . r r, wl 26 rn ne gen und in beftäüigen. K , , . ö , 11 Uhr angesetzt und, soweit es thunlich erscheint, auch für Straf⸗ zirken, gan beson ders in den! Städten gepflegt werden müsse, und ist sächlich stattgesunden hat, beantragt die Kommiffton, das Haus möge Förderung hinzuwirken. Hier kellidieren also die In ꝛtefsen ꝛe . ö. tin wischen der Bergverwaltung und dem Grafen ver⸗ Im Allerhöchsten Auftrage Seiner Majestät des König. und Schöffensachen. der Änficht, daß sich in diefer Beziehung gerade die kleinen Landstädte sich hiermit ausdrücklich einverstanden erklätren. Im übrigen soll die Regalherrn als Zehntherrn mit den Interessen, 35 er als Aussichts⸗˖ 3 ö . . Kböntglicher Genehmigung, von dem da. (gez) Prinz von Preußen. Die dritte Behauptung ging dahin, die Eisenbahnverbindung sei Westpreußens hervorragend für die Erfüllung dieser nationalen Auf. Mittheilung durch Kenntnißnabme für erledigt erklärt werten. berr wahrzunehmen hat. Es kommt weiter in Betracht, daß in ein zart, * i — i de, e ;. . Can) bon ber Sant ᷣ ö ; gabe eigneten. Gin eigenes deutsches Gexicht in einer solchen Stadt. Daß Haus tritt den Kommissionganträgen ohne Debatte bei. Fällen der Regalherr zu gleicher Zeit selbst Bergbau treibt maligen Minister festgesetzt und bestätigt wurde, und in 63 . z ; = auch in dem neuen Fahrplan ebenso ungünstig geblieben wie bisher. fei ein fehr wichtiger vationaler Faktor. Für diesen Zweck müsse die F berichtet Herr von Graß namens derselben Kommisston manchen F . w anhnmrdnt dersenigen ist, die von Regulativ heißt es im 5 11: Die exekutive Beitreibung des An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbelten. Da hat sich Herr von Klitzing gestützt auf einen ihm von einem Verwaltung auch ju Opfern bereit sein, und nach den Aeußerungen über / der bis rn n k 336 1897 — 6 und ale Inhaber dieser Bercwerl on n rn! 3 ö. dar i n ist zulssig und nach Maßgabe der Verordnung vom 30. Jul Darnach können also Zweifel darüber garnicht bestehen, daß diesem Hausknecht oder Portier verschafften Fahrplan (Heiterkeit, der am ihrer obersten Pertreter sei man ja auch dazu entschlofsen. Die Ab oder in Aussicht gestellten Staatsbeibilsen aus den zur Förderung ihm beliehen sind und unter seiner Aussicht stehen. Auch darin 2 22 n, O welher Berordnung vom 30. Juli 1öbs nit Regula ein Allerhäöchffer Erlaß in Grunde liegt und daß diefer 1. Mai in Kraft trete. Demgegenüber habe ich hier ein amtliches geordneten haus. ommissign habe die Petition ebenfalls zur Berück⸗ des Baues von Kleinbahnen bereitgestellten Fonds. Die Kom⸗ liegt eine Unzuträglichkeit. Das Unꝛutrãglichste von allem aber besteht J zu be irken. . 4 u. ? den erben ben, enn ine , gh We ue e Kehl teh, * ; ö ich ; fichtigung überweisen wollen. mission beantragt, die Nachweisungen durch Kenntnißnahme für ari wenn in dem Regalbenirk ein Unfall eintritt, dann stets aber ausführlich festgesetzt, in we cher Weise le Staatgabgab ahin g t ist, . . ö . ᷣ Schreiben des Herrn Ministers für öffentliche Arbeiten, wonach vom 3. Min ö ; . z darin, dab. ö po im Publ 1 seben werden sollen. Ganz in derselben Weise sollen also auch Nun, meine Herren, möchte ich noch speriell auf Eins eingehen: Es ist 1. Mai ab der früher um 5 Uhr 29 Minuten von Vietz nach Lande ⸗ Justiz⸗Minister Schönstedt: 3 ,, bemängelt, daß die gisenba bnverwaltung die Vermuthung laut wird unter den Arbeitern, im Publikum ö in 9 ten den e, e. e den, e. tee g 51 . „leeren don Därant und Herren Freiherm don Stumm berg abgehende Zug um 6 Uhr 13 Minuten abgelassen werden soll. Meine Herren! Gegenüber den Wünschen der Stadt Schönsee den Unternehmern von Kleinbahnen bei der Konzesssontzertheilung der Presse, daß dieser Unfall im Zusammen hang. nde m ee. 3 3 . n Male wurde dieses Recht in formeller Weise gegen ⸗ hervorgehoben, daß in der Petition das exekutiische Beitreibungsrecht Es ist daz ja nicht eine Verbesserung in dem Umfange, wie sie von befindet sich die Königliche Staatsreglerung auf demselben Standpunkt, suviel Schwierigheitn mache und unzulässige Anforderungen in bau- unjulanglichen Ausübung der Aussicht, die e, we daraus erklãr . ö . „ neben, Der Hert Herog von Uͤzet uicht sowebr benglich des gan en Bergyehnten, als beikglich dea den Einwohnern von Vietz gewünscht wurde, aber es ist doch eine wie bezüglich der vorhin hier erörterten Wänsche aus dem Wahlkreise 14 Beziehung stelle, auch bezüglich des Durchgangsverkchrs Anstãnde wird, daß sie in der Hand von Privaten . Mag *. ö. 1 aer rg. lb nir ker Grafen von Tielt. Winckler. Er timweiten Zwannisten beanstandet sel. Eg ücgt aber die Sache berüg ⸗ Hinausschicbung von dreiviertel Stunden, die den Personen, die früh des Herrn von Klitzing. Sie glaubt sich aber hier insoweit in einer erhe kin Regterungekommissar entgegnet, daß solche Anstände sein oder nicht, der Uumstand. daf solche , , 9 en, ,. Leuben, lan, warte sig, an ver lich da men elezuansten genal so wie berni den . in Landsberg zu thun haben, diese Reise doch erleichtern dürfte. günstigeren Lage zu befinden, als die materiellen Verhältnisse in nur bezüglich des eigentlichen Durchgangsverkehrs erhoben werden, daß ist ein Mißstand, auf dessen Heseltigunz ö . r. * n n Minister. Der Minister lehnte die Beschwerde ab, indem er nicht bloß auf Zwaniigsten. Zur Zelt, als das Bergregal konstituiert wurde, übte Nun will ich mich im einzelnen nicht näher einlassen auf die Schönsee weniger ungünstig liegen als die Verhältnisse in Vietz. auch besondere bauliche Anforderungen, abgesehen von denjenigen im Diese Auffassung ist thatsãchlich , en 9. ö Beflimmun en des Regulativs sich bezog, sondern autzdrücklich khatsächlich der Staat das volle Recht auf den Bergzehnten aus. Was Lebensverhältnisse in Vietz und auf die mehr oder weniger scherzhafte Ich darf junächst darauf hinweisen, daß der von Herrn von Graß milltärischen Interesse, nicht besteben. Im übrigen werde die Frage Jahren, als im Regalbenirk des Grafen Tiele Winckler das große die 8

Bemerkung, die Herr von Klitzing vor zwei Jabren gemacht hat, und soeben erwähnte Kommissionsbeschluß des Abgeordnetenhauses von der an, ,,, angenommen Grubenunglück in den Kleophas- Gruben ann 2 . e. . . ler, m,, , und an, 1 ,,,, . die auch von mir nebenher im Abgeordnetenhause erwähnt wurde. Mehrheit des Hauses selbst nicht angenommen worden ist, daß viel⸗ Fbenso wird lauf Antrag des Referenten Herrn von Graß der äber 100 Bergleute getödtet, und in den Blättern wurde gr 9 kau alllich und formell anerkannt, Staat uusgekbt hat, d. h. mit dem vollen Bergzehnten. Gilt nun

j ; e näm⸗ e ist dieses Re

Es fällt mir nicht ein, ju behaupten, daß für Amterichter an einen mehr die Mehrheit dieses Hauses sich darauf beschränkt hat, den Bericht über die weitere Ausführung von Eisenbahnverstaatlichungs - Lärm geschlagen, daß dort die Privataufsicht noch bestehe. Die nam i. 66 ih. n . ber Steuergesetze von der Bergwerks, vas Beitreibungzstecht überhaupt von dem Zehnten, so gilt es ebenso solchen Ort höhere Anfoiderungen zu stellen selen, als für einen Ober. Antrag der Königlichen Staats tegierung lediglich zur Erwägung zu Gesetzen durch Kenntninahme für erledigt erklärt. liche Auffassung ist hervorgetreten, als im Dorfe Rordin h ber, o,, 8 3 v a he Geben an die Rerierung der Antrag ge, füt den ersten wie für den zweiten Zwamnigften sorster; aber die thatsäch liche Verhältzisesind andere; det Ober. übemnghsen, vert he end Hin . . 6 62 ** scͤlesten etwa. So 26 unbewobnbat muten er , , ,. 1 23 die, die Der gwerltabgaben des Staats außer Was die Frage anlangt, ob es angezeigt ist, wenn die Vereinbarungen söcter findet femme n in . ehen, n, der , ge t w, ,,,, . , n n, e ng, Bergralhé Sanner für den Grafen von e, . 5 ue ö. . Bethelligten Hebung gesetzt seien, möge die Regierung ausdrücklich anerkennen, mit den beiden hauptsachlich in Frage kommenden Regalherren zu einem ibn in den Wald führt;: was füt den Oberfbrstet cbt aungenekmm ih nach Thorn bisher überaus ungünstig war, so tritt in dieset Fiel Win ger als Cisentbümer das Derischaft Myelom ß Latiowitz, ruben. in , ; ĩ hang mit der daß dem Grafen von Tiele ⸗Wincklet das Recht der exekutivischen günstigen Ergebniß führen, bej. der übrigen Regalherren die Sache ist aber dem Amtsrichter nicht geboten, der an die Scholle gebunden Beziehung eine ganz wesentliche Verbesserung mit dem 1. Mat betreffend das von letzterem in gewissen Bezirken Oberschlestens qus- angerichtet wurde. Man brachte auch das in Zusammenhang mit 36 r dir lestche. Datmuf ist bon den Held. Mteistein ul sich beruhen lu lafsen oder. in eine gesetlliche Regelung ist, und der, selbst wenn er ein passionierter Jäger sein sollte, gar dadurch ein, daß nach einer Mittheilung deg Herrn 8 Privatbergwertsre gal, berichtet Ober ⸗Hürgermeister Pr. ungenügenden Aufsicht. Ich meine, daß die Regierung, die gesetz⸗ Beitrei ung ni 9 , , Fan r. keine Zeit hat, dieser Leidenschaft obzuliegen. Ministers der öffentlichen Arbeiten ein neuer Zug eingelegt wird, der ,, wi gm, ig. 1 , e gebenden Körper, das Publikum, die Regalherren alle 6 , eee. . , gn . r, we hersonlich. Auffaffang dahn

Und das führt mich zu der größten Schwierigkeit, die in der 8 Uhr 43 Minuten früh Schönsee verläßt und 9 Uhr 37 Minuten und dadurch die zweite für erledigt zu erklären, 2) die Regierung zu gleiche Interesse haben, diesem Zustand ein hee. 9 ö nit gu ber beantragten Anerkennung, daß die an die Privat. ausgesprochen, daß es mir wohl zulässig und auch aus billiger Rück · Sache liegt. Herr von Klitzing hat gesagt, für datz in Aussicht ge. in Thorn eintrifft; es ist das eine Verbindung so günstig, wie sie ersuchen, auf eine Neuregelung der öffentlich rechtlichen Ausflüsse der balb habe ich mit Zustimmung des Staatz. Mini erium ü kee ien urbe, dn än fiele Wundller:sche Verwal. sicht auf ble sbrigen Megalherren angeseigt zu fen scheine, wenn man nommene Amtsgericht sei auf eine Seelenzahl von 17 000 zu rechnen; überhaupt nur gewünscht werden kann. Es ist das freilich nicht Privatbergwerlzzegale, vamentlih der Vergpoliei, im Sinne eines Zustimmung Seiner Maiestät des Kaisers in Autsicht genommen, regalin haber. de leebcaben nach Inkcafttreten des Gesetzes ihnen das Recht beliehe Wie aber die Sache demnächst entschleden dag entspricht auch den Fesistellungen der Justizverwaltung. Nun ist geeignet, den Wunsch der Einwohner von Schönsee als einen unge erweiterten Cinflusses des Staats Bedacht ju nehmen. dieseg Ziel ju erreichen. Es fragt sich nun aber, wie dieses Zlel am tung geschuldeten Bergwerksabg

z9z, die Aufhebung direkter Staatsst euern be⸗ wird, das muß ja dem Staatz. Ministerium vorbehalten bleiben, nach es, wie die Verhältnisse dort liegen, absolut auggeschlossen, rechtfertigten hinzustellen. Ich begreife vollkommen, daß die Stadt besten erreichbar ist. vom 14. Juli 1 ie Aufhebung

1. April 1895 an nicht weiter im Wege der ad. Maßgabe des Ergebnisses der Verhandlungen, die zut Zeit noch nicht daß ein Amtzrichter die Geschäfte von 17000 Selen be. Schönsee wie viele andere Städte großen Werth darauf legt, Sitz (Schluß in der Zweiten Beilage, Ich bin der Meinung, es sei das Beste, wenn da Ziel zu ö n, ,, benden werden bätsen, halten wit ung dorlttgen. wältigt, durchschnittlich kaun man nur 14 000 Seelen rechnen; eines Amtsgericht, zu werden. Ich kann aber nur wiederholen, daß ware im Wege des Vergleichs, im Wege des gütlichen Verzichts an Ver uncht ser besust. Bann hat Herr Freiherr von Stumm den Wunsch ausgesprochen, 1111 . 3 6 . le. 6) 2 . ö Zum dritten Male also hat hier die Regierung aner kannt: ich daß man vor allen Dingen in eine Revision der Instruktion über die r haben gegen .

bei Ansetzung der Amtsgerichtẽtermine in Landeberg möglichst Rücksicht sorgt und ein Bedürfniß nicht anzuerkennen sei, und empfiehlt den kann Sie auch hier nur bitten, dem Antrag Ihrer Kommission bei⸗ den Privatregalherren ebenso drücklich zu bejahen und zu gleicher Zeit den Erlaß zu verlesen, um

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