. . 5 16 . . . ; ö. * .
e e , , , , ,
IT7lI08 „Phünir⸗ Artien - Gesellschast für Bergbau und
Hüttenbetrieb in Laar bei Ruhrort. Nachdem die Auflösung der „Westfälischen Union“, Actien Gesellschaft für n . Eisen und Draht ⸗Indufstrie“ in Hamm 1. W. durch Vereinigung derselben mit dem „Phönix“ Aectien Gesellschaft für Bergbau und Hütten⸗ betrieb in Laar bei Ruhrort zur Eintragung in das Handelsregister gelangt ist, fordern wir gemäß Art. 247 Ziff. H d. H.-G. B. die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Laar bei Ruhrort, den 23. April 1898. „Phönix“ Actien Gesellschaft für Bergbau und SHüttenbetrieb. Die Direktion. A. Servaes. H. Kamp.
18808 Rück⸗ und Mitversicherungs⸗ Gesellschaft „Globus“.
Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu unserer ersten ordentlichen Generalversammlung, stattfindend Montag, den 23. Mai a. C., Vormittags 12 Uhr, in unserem Sitzungssaale, Ladwigstraße 25/1 in München, ergebenst einzuladen.
Die Tagesordnung derselben ift:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn, und Verlust⸗
rechnung für das Geschäftsjahr 1897, des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes sowie der Revisoren.
2) Entlastung des Aufsichterathes und des Vor⸗ standes.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
5) Neuwahl der Rechnungerevisoren und eines
bezüglichen Stellvertreters.
Eintrittskarten, welche mit der Vollmacht für eventuelle Vertretung versehen sind, sind gemäß § 29 der Statuten innerhalb der beiden Wochen vor der Generalversammlung auf unserem Bureau in Empfang zu nehmen.
München, den 30. April 1898.
Rück und Mitversicherungs⸗Gesellschaft
„Globus /?. W. Grohnwaldt. Leube.
8664
Güter⸗Transport, Aet. Ges.
früher Berliner Spedition, Aet. Ges.
In der Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 8. Dezember 1897 ist beschlossen worden, das Grundkapital durch Ausgabe von Vorzugs⸗Aktien von bis 1 Million Mart zu erhöhen, welche eine prioritätische Jahresdividende von 5oso und außer— dem die in dem gedachten Beschlusfe festgesetzten
letzten
Auf Verlangen der Betheiligten werden für deren Rechnung diese zusammengelegten Stamm⸗ Aktien verkauft und wird der Erlös an die Be⸗ theiligten pro rata pertheilt.
Berlin, den 30. April 1898.
Güter · Trausport, Act. Ges. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Adolph Aschkilnaß, Paul Kröger. Vorsttzender.
8792 Gasbeleuchtungs⸗Aktienverein zu Großenhain.
Die geehrten Aktionäre werden hiermit zur 41. ordentlichen Generalversammlung, welche am 26. Mai 1896, Nachmittags 4 Uhr, im Vorzimmer zum Stadtverordneten⸗Saal hierselbst
stattfindet, ergebenst eingeladen. Das Versammlungslokal wird an gedachtem Tage
.
schloffen. Die Legitimation zum Eintritt erfolgt nach 5 59
—
—
—
—
Rechte genießen. Den Inhabern von Stamm ⸗ Aktien, welche Vorzugs⸗Aktien zeichnen, ist das Recht ein⸗ geräumt, innerhalb der vom Aussichtsrath festzusetzen⸗
den Frist auf jede gezeichnete Vorzugs⸗Aktie über
1000 SM zwei Stamm⸗Aktien nebst Dividendenscheinen für einen Betrag von siebenhundert Mark in Zahlung zu geben, so daß dieselben also auf jede gezeichnete Vorzugs⸗Aktie nur 300 A und fünf Prozent Zinsen des gezeichneten Betrages vom 1. Januar 1898 bis zur Einzahlung und 10,0 Aktien⸗ Stempel, sowie den Schlußschein⸗Stempel in baar zu zahlen haben. — Der Aussichtsrath der Gesellschaft hat nun eine letzte Frift bis zum 12. Mai er. iet e et. innerhalb welcher den Aktionären noch gestattet sein soll, von dem vorstehend erwähnten Rechte Gebrauch zu machen. — Demgemäß fordern wir unsere Aktionäre, welche von dem vorgedachten Rechte Gebrauch machen wollen, hiermit auf, bis zum 12. Mai er., Abends G Uhr, bei dem Bankhause S. L. Landsberger, hier, Französischestr. 29, Vorzugs-⸗Aktien unserer Gesellschaft zu zeichnen und dabei für jede zu zeichnende Vorzug ⸗Aktie zwei Stamm ⸗Aktien nebst Dividenden⸗ scheinen vom 1. Januar 1898 und Talons ein mn. liefern und außerdem baar 300 M nebst 5o // Stück zinsen des zu zeichnenden Betrages vom 1. Januar
1898 bis zur Einzahlung, sowie den Aktien- und zur ordentlichen
Schlußschein⸗ Stempel einzuzahlen.
berger Quittung ertheilt. Gegen
Aktien ausgehändigt.
Diejenigen Stamm⸗Aktien, welche bei Zeichnung! von Vorzugs⸗Aktien bis zum 12. Mai er. nicht in Zahlung gegeben werden, werden in der Weise zu⸗ sammengelegt, daß je vier Stamm⸗Aktien à 1000 66 in eine Stamm⸗Aktie à 1000 S zusammengelegt werden.
Gleichzeitig fordern wir diejenigen Aktionäre, welche innerhalb der Frist bis zum 12. Mai er. von dem Rechte, ihre Stamm⸗Attien bei Zeichnung von Vorzugs⸗Aktien in Zahlung zu geben, keinen Gebrauch machen, hiermit auf, ihre Stamm⸗Aktien nebst Dividendenscheinen vom 1. Januar 1898
und. Talent zum, Zweg der Jergbsetzung, tis der Wildunger Mineralguellen Actien-
zum 18. Mai er. Abends 6 Uhr, ebenfalls bei dem Bankhause S. L. Landsberger, hier, Französischestr. 29, einzureichen. Von je vier ein⸗ gereichten Aktien werden drei Stück zurückbehalten, während je eine mit dem Vermerk zurückgegeben wird, daß diese nunmehr als Stamm ˖ Aktie über 1600 M gilt.
Für diejenigen Stamm Aktien, welche zum Zweck der Herabsetzung bis zum 18. Mai er. nicht eingereicht werden, fertigt die Gesellschaft neue Stamm⸗Aktien aus und jwar immer für je vier Stück eine neue Stamm ⸗Aktie über 1000 M und verkauft dieselben durch einen Gerichtsvollzieher für Rechnung der ge⸗ dachten Aktionäre Den Erlös verwahrt die Gesell⸗ schaft und häst ihn zur Verfügung für die betreffen den Aktieninhaber.
Wenn der Aktienbesitz eines Aktionärs an Stamm⸗ Aktien nicht durch vier theilbar ist, oder wenn ein Akftionär weniger als vier Stamm Aktien besitzt, so werden die im Besitz mehrerer Aktionäre befindlichen Stamm ⸗Akltien in der Weise zusammengelegt, daß von je vier eingelieferten Stamm⸗Aktien drei zurück behalten und vernichtet werden, während die vierte, mit dem Vermerke versehen, daß diese Aktie nun⸗ mehr als Stamm⸗Aktie über 1000 M gilt, zur Ver⸗ fügung der Besitzer gehalten wird.
vorgelegt werden. rechnung, nebst dem mit den Bemerkungen des Auf⸗
werden vom 9. Mai d. J. ab in der Geschäftsstelle
dem Bankhause Julius Samelson in Berlin, Unter
z : inzuz ; 10. Juni, Vormittags 109 Uhr, im neuen
Ueber die geleistete Einlieferung der Aktien, resp. Rurhcuse zu Bad Wildungen ein zufinden und sich Einzahlung, wird von dem Bankhause S. L. Lands. vom 23. Mai anfangend durch Hinterlegung er n Aushändigung ihrer Aktien entweder bis zum 7. Juni in dieser Quittung werden nach handeltgerichtlicher Ein. Arolsen beim Verwaltungsrath, oder dis zum tragung der stattgefundenen Erhöhung die Vorzugs— 9. Juni einschliesßlich im Geschäfts zimmer der Inspektion zu Bad Wildungen zu legitimieren
—
um 4 Uhr geöffnet und um 4 Uhr ge⸗
des Statuts. Gegenstände ver Tagesordnung: I) Geschäftsbericht pro 1897, Bericht des Auf⸗ sichtsrathes und Decharge⸗Ertheilung an das Direktorium. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Ueber⸗ schusses. 3) Beschlußfassung über die Vereins. 4) Wahl eines Liquidators. 5) Ermächtigung des Liquidators zum freihändigen Verkauf der Gasanstalt. 6) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. Druckexemplare des Geschäftsberichtes können in unserm Bureau in der Gasanstalt in Empfang ge⸗ nommen werden. Groszenhain, am 27. April 1898. Das Direktorium des Gasbeleuchtungs Aktienvereins. Herrmann, Vors.
Liquidation des
8794 ; ; Ehemische Fabrik Buckau. Die Herren Aktionäre werden zu der am
Dienstag, den 24. Mai d. J., Nachmittags A Uhr, im Börsenhause hierselbst stattfindenden 29. ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. Tagesordnung: Bericht des Vorstandes und des Aussichts⸗ rathes. Feststellung des Jahresabschlusses und der Gewinn ⸗ und Verlustrechnung. y, des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes. 4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm⸗ recht ausüben wollen, ersuchen wir, ihre Aktien unter
Ueberreichung eines Nummernverzeichnisses spätestens
zwei Tage vor der Generalversammlung bei
uns oder bei dem Bankhause Julius Samelson in Berlin, Unter den Linden 53, vorzulegen. —
An Stelle der Aktien kann auch eine Bescheinigung
der Reichsbank über die Hinterlegung der Aktien
Der Abschluß mit der Gewinn und Verlust⸗
sichtsrathes versehenen Berichte des Vorstandes der Gesellschaft zur Einsichtnahme der Herren
Aktionäre aufliegen und können daselbst, sowie bei
den Linden 33, in Driuckausfertigung in Empfang genommen werden. Magdeburg, den 30. April 1898. Der Vorstand. S. Schlüter. Rosenbaum.
27011 1 * ss Bad Wildungen.
Die Herren Aktionäre der Wildunger Mineral- quellen Actien⸗Gesellschaft werden ersucht, sich Generalversammlung am
und den Geschäfisbericht in Empfang zu nehmen. Tagesordnung:
1) Bericht über den Stand und den Fortgang der Verwaltung; Bericht der Repvisoren über die Rechnung für 1897 und die Inventarien; Feststellung der Dividende für 1897 und Beschlußfassung über Verwendung des Ueber⸗ schusses;
4) Wahl der Revisoren.
Arolsen, am 30. April 1898.
Der Verwaltungsrath
Gesellschaft.
Varnhagen.
18027 Dentsche Versicherungs · Gesellschaft in Bremen. Generalversammlung Freitag, den 20. Mai 1898, Nachmittags A Uhr, Börsen⸗Nebengebäude, Zimmer Nr. 16. Tagesordnung: Geschäftsbericht und Rechnungsablage. Wahl von jwei Mitgliedern der Revisions⸗ Kommission. Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes. Bremen, den 25. April 1898. Der Vorstand. George Albrecht, Vorsitzer. Einlaßkarten zur Generalversammlung laut F 21 können am 17. und 18. Mai im Geschäfts⸗ lokal, Börsen Nebengebäude Nr. 18, in Empfang
8707 .
Sechste ordentliche Generalversammlung der Actien ⸗Gesellschaft Gambrinus Hamburg am Sonnabend, den 21. Mai 1898, Nachmittags 3 Uhr,
im Burtau der Herren Br. C. M. Josephson und Dr. Otto Elkan, Hamburg, Neuerwall 14 II. Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresabrechnung und der Bilanz, Geschäftsbericht per 1897/98 sowie Decharge⸗ ertheilung. 8
2) Aufsichtsrathswahlen.
Die Stimmkarten snd gegen Vorzeigung und Abstempelung der Aktien in Empfang zu nehmen vom 13. bis 20. Mai 1898 inkl. in den Geschäftsstunden bei den Notaren Herren G. Th. Gabory und N. SH. Martin, Schauenburgerstr. 61.
Der Vorstand.
8806 Vorschuß. und Credityerein zu Ortenberg. Actien · Gesellschaft.
Einladung zu der Dienstag, den 17. Mai 1898, Nachm. 3 Uhr, im Gasthause zur Post stattfindenden ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Attionäre.
. Tagesordnung: I) Bericht über die Lage des Geschäfts und über die Resultate des verflossenen Jahres. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Ge— winnbertheilung, sowie über die Ertheilung der Decharge. 3) Ergänzungswabl für die ausscheidenden Mit- glieder des Aufsichtsraths. Ortenberg, den 30. April 18938. Der Vorstand. J. Hilß. Kraft. G. Bechthold.
8805 A. G. Dampf⸗giegelei Heilbronn⸗ Nelkargartach.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Dienstag, den 31. Mai d. J., Vormittags HEI Uhr, Paulinenstraße 16, zu Heilbronn statt findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung höflichst eingeladen.
Tagesordnung:
Genehmigung von Grundstückskäufen, Bau⸗ ausführungen und Einrichtungen (Art. 213 f. des Handelsgesetzbuches.
Heilbronn, den 2. Mai 1898.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Adolf Schmidt.
8799
Einladung Mittwoch, den 18. M. CCRen Ez2 Uhr, im Banklokale der Herren Berne. — * & Co. in Bremen, Domshof Rr. 29.
Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Jahresberichts und des Rechnunggabschlusses.
2) Beschlußfassung über Gewinnvertheilung.
öh Neuwahl in den Aufsichtsrath.
Aktionäre, welche an der Versammlung theil⸗ nehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens bis Dienstag, den 17. Mai er., ö den Herren Beruhd. Losse C Co. zu hinter⸗ egen.
Bremen, den 1. Mai 1898.
Bremer Droschkengesellschaft. Der Vorstand. Balke. W. Rode.
lz08] Mannheimer Dampf schleppschifffahrts . Gesellschast.
In der heutigen Generalversammlung wurde für das Geschäftsjahr 1397 die Auszahlung einer Divi⸗ dende von M 60, — per Stück für die alten Aktien Nr. 1 bis 2700 und νe 30 per Stück für die jungen Aktien Nr. 2791 bis 3600 beschlossen.
Nach dem Resultat der Wahlhandlung wurden:
I) die periodisch zum Austritt bestimmt gewesenen Mitglieder des Aufsichtsraths Herren Kommerzien⸗Rath Carl Ladenburg und Fommerzien⸗ Rath Victor Lenel, 2) in die Revisionskommission die Herren A. Imhoff, Ernst Lämmert und Conrad Renner wiedergewählt. Wir bringen dies zur Kenntniß der Aktionäre mit dem Anfügen, daß die Dividende bei den Herren H. L. Hohenemser C Söhne hier oder bei den Herren W. H. Ladenburg C Söhne hier von heute ab in Empfang genommen werden kann.
Der Aufsichtsrath der diesseitigen Gesellschaft
besteht nunmehr aus folgenden Mitgliedern, den
Herren:
Dr. Carl Diffens, Paul Giulini, Louis Hirsch, Ludwig Hohenemser, Kommerzien⸗Rath Karl Ladenburg Kommerzien⸗Rath Victor Lenel, Kommerzien Rath Herm. Schrader.
Mannheim, den 28. April 1898.
Der Aufsichtsrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. T7760
Frankfurter Spar⸗ R Leihbank e. G. m. b. H,
Zu der Dienstag, den 17. Mai 1898, Nach⸗ mittags 6 Uhr, zu Frankfurt a. M., gr. Bocken⸗ beimerstraße 151, stattfindenden ordentlichen Generalnuersammlung werden die Genossen hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahretrechnung pro 1897 nebst
Geschäfts⸗ und Revisionsbericht und Richtig⸗ sprechung der Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung pro 1897. Entlastung des Vorstandes und Aufsichts⸗ rathes. Beschlußfassung über die Höhe der auf⸗ zuwendenden Anleihen und Spareinlagen sowie über die Höhe der zu gewährenden Kredite. Neuwahl für zwei statuten mäßig ausscheidende sowie für ein ausgeschiedenes Mitglied des Aufsichtsrathes.
5) Beschlußfassung über die Liquidation.
Frankfurt a. M., den 29. April 1898. Gad, Vorsitzender des Aufsichtsrathes.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
8759 Bekanntmachung.
Zur Rechtsanwaltschaft bei der unterzeichneten
Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die
Rechtsanwaltsliste eingetragen:
Dr. jur. Carl Detmar Stahlknecht in Bremen.
Bremerhaven, den 28. April 1898.
Der Vorsitzende der Kammer für Handelssachen: Seibert.
8758 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu— gelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Hermann Ollmann hierselbst eingetragen worden. Greifswald, den 27. April 1898.
Königliches Landgericht.
8767
K. Württ. Amtsgericht Künzelsau. Nachdem Rechtsanwalt Glock in Künzelsau seine Zulassung beim Amtsgericht Künzelsau aufgegeben hat, ist er heute in der Liste der beim Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte gestrichen worden. Den 29. April 1898.
Ziegler, A.⸗R.,
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10M) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Von dem A. Schaaffhausen'schen verein hier ist der Antrag gestellt worden, 6 350 000 neue Aktien der Näh⸗ maschinenfabrik und Eisengießerei Actien⸗ Gesellschaft vorm. S. Koch C Co. in Bielefeld Nr. 1001 bis 1350 gleich 350 Stück zu je MÆ 1000, dividendenberechtigt vom 1. Januar 1898 ab, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 29. April 1898.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Landau.
Bank⸗
8776 Bekanntmachung.
Die Bayer. Hypotheken Wechselbank in München hat bei uns den Antrag gestellt, ihre gemäß Generalversammlungs⸗Beschluß vom 7. Marz ds. Is. emittierten
5000 Stück vollgezahlte Aktien im Betrage
von MSW 5 O00 O00. — Nr. 45 001 bis 50 060 zum Handel an hiesiger Börse zuzulafsen. München, den 29. April 1898.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere an der Bäörse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
8777 Bekanntmachung.
Die Bayer. Vereinsbank in München hat bei uns den Antrag gestellt, C6 5000 00090, — 40 Schuldverschrei⸗ bungen der Aktienbrauerei zum Löwmen⸗ bräu in München zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. München, den 29. April 1898.
Die Bulassungsstelle für Merthpapiere an der Bärse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
8808 Bekanntmachung.
Die ordentliche Jahresversammlung der Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung Humanitas findet am 21. Mai 1898, Nachmittags 5] Uhr, in Freiburg i. B., Erwinstraße 3, statt. Tagesordnung: Rechnungslegung.
Freiburg i. B., den 30. April 18938.
Humanitas, Gesellschaft 6. beschränkter Haftung.
Stellvertreter des dlenstaufsichts führenden Amtsrichtert.
a hlte, Oberst⸗Lieutenant a. D., als Geschäftsführer.
8736
Carl Minter s Uninersitätsbuchhandlung, Heidelberg.
KGoehen erschien:
genommen werden.
Hegels Leben, Werke und Lehre.
von Kuno tfischer. (Geschichte der neuern Philosophie. Jubiläums angabe VIII. Gand.) 1. CLiefernng
Nieser längst ermartete Gand erscheint auf Wunsch zunächst in Liefern. N. Aie Käufer der l. Efg. verpflichten sich zur Abnahme des ganzen Banden.
brosch. 3 0 60 .
. cerungo⸗Arricu-
*
Wein ⸗Best !*
M 1OG3.
Siebente
Beilage
Berlin, Montag, den 2. Mai
zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staagts⸗Anzeiger.
18898
1
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
it auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
egister für das Deuntsche Reich. an. i033)
Der Inhalt dieser Beilage, in wescher die Bekanntmachungen aus den Sandels , Genoffenschafts., Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarij⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheir
Gentral⸗Handel z⸗
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L M 50 für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
— 2 —
Vom „Eentral - Sandel s Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 103 A., 103 B., 103 0. und 103 D. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage dje Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Klasse. .
4. K. 15 624. Vorrichtung zur Zuführung des Brennstoffs bei Dampflampen. — David Kempe, Racka b. Stockholm; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 25. 9. 97.
8. G. 5667. Dämpfvorrichtung für Gewebe. — Escer C Scheider, Reichenberg i. Böhmen; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 11. 97.
8. F. 98232. Maschine zur Herstellung ge⸗ vrägter Wandbekleidungen. — F. H. Frölich * Son, Christianig; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Waaner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a. T. 4. 97.
8. F. 10 165. Verfahren zur Herstellung schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser durch Kuppelung von i ßz-Amidonaphtol oder i ßa— Dioxynaphtalin und ihren Sulfosäuren mit den Tetrazoverbindungen von Paradiaminen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 8. 9. 97.
8. H. 198 929. Walze aus gepreßtem Faser⸗ material, Papier u. dgl. Steffen für Kalander, Aut quetschmaschinen u. f. w. C. G. Hau bold jr., Chemnitz. 10. 2. 98.
I2. C. 659. Verfahren zur Darstellung von löslichen Verbindungen von Stärke und Gummi— arten mit Formaldehyd; Zus. z. Pat. 92 259. — Pr. . Clafsen, Aachen, Königl. Technische Hochschule. 17. 12. 96.
13. M. 14 745. Werkzeug zum Ausziehen von Röhren und Schutzringen aus Rohrplatten. W. G. Muhnderman, Probolinggo, Java, Niederländ. Ost. Indien, z. Zt. Haag, Prinsfe⸗ gracht 103; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Btrlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 12. 97.
14. FJ. 10 294. Gas⸗ oder Damvfturbine mit Flüssigkeits füllung. — C. L. P. Fleck Söhne u. F. Voigt, Berlin⸗Reinikendorf. 30. 10. 97.
14. H. 19 468. Steuerung für Dampf⸗ maschinen mit Differentialkolben. — Johan Reinhold Holmgren, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗
straßse 32 5. 11 97.
14. Sch. 12 635. Steuerung für Dampf⸗ maschinen. — James Edward Schumacher, Koblenz, Wöllerstr. 13. 26. 5. 97.
14. W. 1 267. Zwangläufige Ventilsteuerung. . Wolff, Siegen i. W., Löhrthor 4. 1 9
20. Sch. 12 514. Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit zweireihigem Theilleiterbetrieb. — Max Schöning, Berlin, Moritzstr. 9. 13. 4. 97.
21. H. 19 098. Meßvorrichting zur Bestim⸗ mung der elektromotorischen Kraft von Strom⸗ sammlern; Zus. z. Pat. 88 649. — Robert Hopfelt, Berlin, Würzburgstr. 22. 6. 8. 97.
21. M. 14 0090. Vorrichtung zur Verhinderung einer falschen Umschalterstellung bei zwei oder mehreren an eine Fernsprechaußenleitung Lurch Umschalter abhängig von einander angeschlossenen Fernsprechstellen. — W. Multhauf, Frank⸗ furt a. M., Weserstr. 57. 26. 4. 97.
21. W. 13051. Schaltung der Regelunge⸗ elektromaanete für Bogenlampen. — Br. Th Weil u. Ph. Richter, Frankfurt a. M. 17. 7. 97.
24. C. 7048. Regelungsvorrichtung für Kohlen⸗ wasserstoffbrenner. — Thomas Clarkson, Grove Villa, Carshalton Grove, Sutton, Cty, of Surrey, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 14. 9. 9.
26. A. 5072. Gasglüblichtbrenner mit nur innerer Luftzuführung. — Richard Adam, Berlin, Göhenstr. 7, u. Franz Braun, Königsberg i. Pr. ,
26. B. 21 653. Wasserspeiser für Aceetylen⸗ ei, — Peter Bucher, Mannheim N. 4. 18. 13. 11. 97.
26. R. 11 511. Zündvorrichtung für Gas— brenner. — Bernhard Rund, Zürich, Schweizer ⸗ gasse 11; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin sW, Lindenstr. 80. 25. 9. 97.
20. N. 4317. Verfahren zur Herstellung eines diagnostisch verwerthbaren Eiweißpräparates. — Dr. R. Neumeister, Leipzig, u. Dr. M. Matthes, Jeng. 31. 1. 98.
31. G. LT 230. Ummantelte Gußform, Zus. z. Pat. 96 916. — Gerhardi Æ Co., Lüden. scheid. 28. 2. 98.
21. M. 14 731. Hydraulische Formmaschine. — Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. H. Breuer Co., Höchst a. M. 6. 12. 97.
34. B. 2A 728. Eierbecher. — Karl Eduard gen. Hans) von Berlepsch, München, Find⸗ Uingstr. 29. 29. 11. 97.
24. H. 19 313. Verfahren und Vorrichtung zum Stopfen von Steppdecken. — Valdemar Haunstrup, Kopenhagen, Vesterbrogade 11; Vertr.: A. Schaper, Hamburg. 30. 9. 97.
24. K. Ic s75. Selbstthätig schließender Ab⸗ ortdeckel. - Ludn s Jottmann, Kleinlaufenburg. , 6. 6
T. R. EH 8 Badewanne.
Tragbare zusammenlegbare Ssbastien Riffaud, 58 Rue
d'Aiguillon, Brest, Dep. Finistöre, Frankr.;
Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,
Beilin NW., Luisenstr. 25. 9. 2. 98.
Klasse.
8. A. 5399. Daubenbiegemaschine. — Johann — i. F. Anthon C Söhne, Flensburg. 13. 9 97
40. A. 557. Verfahren zur Gewinnung von Metallen oder Metalllegierungen und Carbiden mit Hilfe des durch Patent Nr. 94 40h geschützten Verfahrens; Zus. z. Pat. 93 744. — Dr. H. Aschermann, Cassel, Terrasse 5. 15. 1. 98.
42. S. 10 686. Apparat zum Bedrucken, Re⸗ gistrieren und Herausgeben von Karten, ins⸗ besondere von Eisenbahn Fahrkarten. — La Societe Universelle des Appareils Contröleurs, Paris, 6 Rue de Castellane; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 20. 9. 97.
42. U. 124A H. Additions und Multiplikations⸗ maschine mit einer Reihe sich zum theil über deckender, mit entsprechenden Ausschnitten ver— sehener Zahlenscheiben — Dr. Jewrem Ugritschitsfch, Charlottenburg, Straße 1242. Re, IJ. . 8 97
45. B. 21 690. Rübenspaten mit Vorrich⸗ tungen zum Köpfen und Ausheben der Rüben. — Otto Bönig, Krefeld. 19. 11. 97.
46. B. 21 8785. Flachschieber zur Zuführung des Brennstoffes für Verbrennungskraftmaschinen. — Oswald Bomborn, Stuttgart, Königstr. 68. 25,
A6. S. 1H 101. Kraftmaschine für Handbetrieb. — Friedr. Sievers, Ilten b. Lehrte. 12. 2. 98.
49. M. 14 918. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Riemscheiben, Rädern u. dgl. — William Malam, Fairfield b. Manchester, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Carl Piever, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 27. 1. 98
52. K. 15 454. Verfahren zum Einfassen von ausgebogten Gardinen und anderen Geweben. — GC. F. Kulcke, Dresden⸗A., Albrechtstraße 12. ,
52. C. 6945. Umwandlung von Casein in Isocasein mittels Erhitzens. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. G. Schering), Berlin N. 21. 7. 97.
54. H. A8 947. Maschine zum Verbinden der Böden und Seitentheile von Schachteln durch Auf⸗ walzen gezahnter Klammerstreifen. — M. Heine⸗ mann, Bielefeld. 5. 7. 97.
55. G. 12 E89. Vorrichtung zum Trans⸗ portieren der nassen Papier⸗ oder Stoffbahn an Maschinen zum Auftragen von Farbe o. dgl.; Zus. z. Anm. G. II 135. — Dr. Adolf Scheufelen, Oberlenningen⸗Teck, Württ. 10. 2. 98.
63. F. 10 A461. Antrieb für Fahrräder mittels Zahnräder. — John Favets, London; Vertr.: Carl Maaß, Berlin W., Potsdamerstr. 89. .
63. G. 12 003. Hilfs Handantrieb für Fahr⸗ räder. — Johannes Grimme, Bochum, Baare⸗ trale ß. 13. 12. 97.
63. S. 10 9140. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder mit Umlaufgetriebe und durch die Hinter⸗ radnabe geführter Tretkurbelachse. Otto Sehffert, Halle a. S. 17. 12. 97.
63. T. 569. Antrieb mittels schwingenden Sitzes und Tretbebel für Fahrräder u. dgl. — Heinrich Theodor Thiessen, Wandsbeck, Holsten⸗ straße 28, Haus 4. 3. 1. 98.
74. S. 19 247. Schallweiser mit zwei akustischen Empfängern. David Porter Heap, Tompkins⸗ ville; Richmond County; V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 14. 9. 97.
76. B. 22 232. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kreuzspulen auf zusammen— gerollten Papierstreifen. — Carl Bergmann, Meißen. 1. 3. 98.
s0O. G. 12 095. Einrichtung an horizontalen Kolbenstranapressen, die einzelnen Ziegelschichten durch Einfall von Brettchen in den 1 — zu trennen. — H. Grunwald, ortmund, Nordstr. 58. 14. 1. 98.
89. F. 10 208. Verfahren und Vorrichtung zum Auskrystallisteren von Nachproduktfüllmassen. — Rudolf Fölsche, Halle a. S., Hagenstr. 5. 24. 9. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
12. R. 10 297. Verfahren zur Darstellung von Aluminiumsulfid. Vom 20. 4. 97.
46. A. 5041. Kühlvorrichtung für Explosions⸗ maschinen, welche zum Betriebe von Fahrzeugen dienen. Vom 4. 11. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des . Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
* O. 2680. Einrichtung zur Strommessung in Stromkreisen von sehr verschiedener Belastung.
Vom 14. 10. 97.
Klasse.
7. M. IT 320. Vom 29. 4. 97. 50. B. 20 321. Vorrichtung zum Reinhalten
von flachen Sieben. Vom 28. 6. 97.
4) Ertheilungen. Waf die Hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt. P. N. Nr. 98 062 bis 98 189. Klasse. .
4. 98 069. Durch ein Uhrwerk beeinflußte, selbstthätige Zünd⸗ und Löschvorrichtung für Gaß⸗ und andere Lichtquellen. — J. Frossard, Pruntrut, Schweiz; Vertr.: A. du Bois ey⸗
Doppelsitziges Ringventil.
2
bauerdamm 29a. 20. 5. 97.
8. 98 092. ben u. s. w. von Gespinnstfasern u. dgl. mittels durch eine Dampfstrahlpumpe in Umlauf ge⸗ setztöt Flotte. — G. Homberg, Rittershausen. 29. 12. 96.
s. 98 157. Vorrichtung zur Herstellung fal⸗ tiger oder bauschiger Gewebestücke. —
Vertr.: Richard Lüpers, Görlitz. 2. 9. 97. 9. 98 088. Seifenlösung,
Behälter für Farbe,
u. dgl. —
49
h. 5. 97.1 cn
Acetanilid oder der Acettoluide. — Wm. J. New York; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potssamerstr. 141. 10. 3. 97
15. 98110. pressen. — R Miehle, Chicago, 1408 Addison Street; Vertr.: Alerander Petersen, Hamburg. 6. 1. 97.
17. 98 062. trennter Luft⸗ und Wasserpumpe. — Balcke Co., Bochum i. W. 16. 6. 97.
17. 98 158.
A. Mühle u. straße 78. 16. 11. 97. ö. 20. 98 O84. Stromzuführungseinrichtung für
betrieb. — Union, Berlin NW., Dorotheenstr. 4344. 7. 2. 97. 20. 98 12. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Vertr.: E. W. Hovkins, straße 36. 21. 7. 97. 20. 598 EZ A4. Stationsanzeiger mit Reibungs⸗ radantrieb von der Wachenachse aus. — J Frei⸗ kind, Dehreczen und St. Värnai, S. A. Uihely; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.
7 5 597
20. 98 165. Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb unter Zuhilfe⸗ nahme einer Wagenbatterie. — F. C. Esmond, Brooklyn; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 12. 965.
20. 98 166. Stromzuleitungssystem mit Theil⸗ leiter und Relaisbetrieb für elektrische Bahnen. — F. C. Esmond, Brooklyn; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW. , Hindersinstr. 3. 18. 12. 95. ; .
21. 98 101. Wechselklappe für Fernsprech⸗ ämter; Zus. z. Pat. 80 23. — Siemens Halske, Attien ⸗ Gesellschaft, Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. 29. 1. 96. ;
21. 98 102. Elektrische Glühlampe. — Ch. H. Stearn, Zürich, Bahnhofstr. 106; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 13. 10. 96.
21. 98 103. Einrichtung zum Doppelsprechen. — G. V. Schätzle, Frankfurt a. M. 22. 12. 96.
21. 98 167. Maschinensystem zur Erzeugung pon Gleichstrom gleichbleibender Stärke. — Th H. Hicks, 48 Brackenridge Street, Fort Wayne, Indiania, Th. St. White u. Th. Frianut, Ilh Michigan Trust Building, Grand Rapids, Kent, Mich., V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, München. 13. 4. 97. ,
21. 98 180. Netz zum Sammeln atmosphärischer Elektrizität. — Dr. H. Rudolph, St. Goart⸗ hausen a. Rh. 19. J. 97. .
22. 98 O71. Masse und deren Herstellung zum Ausfüllen der bei Eisenkonstruktionen sich er⸗ gebenden Ecken und Luftsäcke. — Chemische Fabrik Zimmer * Gottstein, Gidelstedt⸗ Hamburg. 4. 3. 97.
22. Os 672. Verfahren zur Darstellung von alfaliechten grünen Diphenylnaphtylmethanfarb⸗ stoffen. — Joh. Rud. Geigy Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Joh. Jessen u. Th. Haupt, Berlin 8SW., Bernburgerstr. 13. J. 8. 9.
22. 98 073. Verfahren zür Darstellung von Amidoazofarbstoffen aus Amidonaphtolsulfosäure . des D. R. P. S3 orf; J. Zus. J. Pat. II 235. — Farbwerke vorm. Meister Luis C Brüning, Höchst 4. M. 21. 9. 97.
22. 98 074. Verfahren zur Darstellung eines braunen beizenfärbenden Farbstoffs aus Gossppol. — L. P. Marchlewski. Mauchester, E. S.
Berlin C., Alexander⸗
mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff ⸗ Vorrichtung zum Bleichen, Fär⸗ Barmen ⸗ — Erepet G Ratiguier, Lyon, 57 Cours d'Hherhouville; Füllvorrichtung für Pinsel oder Bürste mit in dem hohlen Griff befindlichem —̃ Wichse H. Ch. Webb, Birmingham; Vertr.:
E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 12. 98 070. Verfahren zur Darstellung von
Matheson C Co. Ltd., 173 Front Street,
Auslegevorrichtung für Schnell ⸗ Specht u. J. D.
Einspritz⸗ Kondensator mit ge⸗
Wärmeaustauschvorrichtung. — — 82 . * 5. 9c. 92 . A. Slucki, Warschau, Chlodnastr. 22; Vertr.: W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗
elektrische Bahnen mit Relais und Theil leiter / Elektricitäts⸗Gesellschaft,
W. Belcher, Springfield, Engl.;
Wilson, Strood, u. E. Steward, London;!
Vertr.: 30. 9. 97. Klasse.
22. 98 075. Verfahren zur Darstellung von halogensubstituierten Beizenfarbstoffen aus Re⸗ sorcin⸗ Coeruleinen. — Farbwerke vorm. 2 Lucius & Brüning, Höchst a. M. 16 19 97.
22. O8 141. Verfahren zur Darstellung sekun⸗ därer Disazofarbstoffe aus Aethenyltriamsdenaph⸗ talin. — Farbwerk Friedrichsfeld, Dr. Paul Remy Mannheim. 23. 4. 97.
24. 983 Os. Feuerbrücken Roststab. — D. Thoft, Zwickau. 2. 3. 97.
24. 98 144. Kohlenzerkleinerungsvorrichtung für Feuerungen. — F. Weidknecht u. Ch. Schoeller, Paris, 1 Bd Maedonald; Vertr.: Otto Sack u. Rob. Stoeckhardt, Leipzig. 16. 6. 97.
24. 98 145. Feuerthür. — St. Mika, Dom⸗ bovar, Ung.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. K. E. Detzner, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 19. 10. 97.
24. 98146. Feuerung. — F. Marcotty, Berlin W., Kleiststr. 23. 23. 16. 97.
24. 98 147. Schutzplatte aus feuerfestem Stoff für die Rohrwand einer Feuerbüchse. — E. Lorenz, Pilsen, Skretagasse 36; Vertr.: Gottlob Jerie, Mittweida. 31. 10. 97.
25. 9s O09. Verfahren zur Herstellung einer glatten Kulierwaare mit in der Längsrichtung verlaufenden, aus glatten Maschen gebildeten un — Firma F. S. Neubert, Stollberg. , e 7.
25. 98 159. Vorrichtung für Rundstrick⸗ maschinen zum Umsteuern der kreisenden Be⸗ wegung des Schloßzylinders in eine schwingende und umgekehrt. — H. A. Houseman, Frank⸗ ford⸗Philadelphia, Willow Street; Vertr.:
Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 30. 4. 965.
25. 98 160. Fadenführung für Rundflecht⸗ maschinen. A. V. Groupe, Philadelphia, 134 South Ninth Street; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin W., Leipziger⸗ straße 19. 17. 8. 97.
26. 98 0276. Verfahren zur Darstellung eines Acetylen Wasserstoff⸗Gemisches. — P. Ph. H. Macs, Paris, Rue de la Victoire; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. 4. 97.
26. 98 077. Ventil für durch Uhrwerk be⸗ thätigte Zünd. und Löschvorrichtungen. — J. Frossard, Pruntrut, Schweiz; Vertr.: A. du Bols Reymond u. Max Wanner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. 20. 5. 97.
26. 98 142. Apparat zur Herstellung von luft⸗
sreiem Acetylen. — R. P. Pictet, Berlin, Neue
Promenade 3. 11. 2. 96.
26. 9s 174. Neetvlenentwickler mit bemessener Carbid⸗ und Wasserzufuhr. — U. Kesselring, St. Imier, Schweiz; Vertr.: Richard Lüderg, Görlitz. 13. 5. 97. Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des Schweizer Patents Nr. 12 964 (An⸗ meldung vom 17. Oktober 1896) in Anspruch.
28. 98 078. Maschine zum Weich- und Ge⸗ schmeidigmachen, sowie Glätten von Fellen. — H. w Charlottenburg, Schillerstr. 123. 15. 6, 97
20. Og O79. Aldehydlampe mit Vorrichtung zur Beseitigung oder Dämpfung des Aldehyd⸗ geruches bei zu starker Gatzentwickelung. — G. Fournier, Paris, 42 Bd Bonne Nouvelle; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 30. 3. 9.
20. Oz 1835. Perkussionsapparat. — Dr. J. E. Baumholz, Kiew, z. 3. Berlin, Karlstr. 17 Vertr.: F. BH. Haase, Berlin NW., Karlstr. 26. 15. 11. 96.
2320. 98 126. Zange zum Biegen von Verband⸗ schienen. — R. Paschen, Dessau. 30. 3. 97. 20. 98 1327. Massierapparat. — Dr. K. V. Hällberg, Skilnaden 4 Delsingfor Finland; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berltn NW.,
Dorotheenstr. 32. 18. 5. 97.
20. 98 138. Mund und Zähnespülvorrichtung. — C. Dörr, Germersheim u. W. Bruch. Berlin SW, Wilhelmstr. 27. 17. 10. 97.
24. 98 O90. Sich selbstthätig zusammenlegender Wand ⸗Klappstuhl. — M. Müller u. W. Trinkler, Hamburg. 27. 6 9.
24. 98 113. Waschmaschine. — H. Laurahütte. 25. 9. 9.
24. 98 114. Vorrichtung zum Tränken von Brennmaterial mit Petroleum u. dgl. — G. 9 24 ethal, Gr. Lichterfelde, Bahnhofstr. 9.
24. 98 115. Rollvorhang mit Vorgelegewelle. — A. Wreschner, Posen, Krämerstr. 10. 26. 10. 97.
24. 98 116. Servierbrett. — F W. Lorenz, Hamburg, Große Bleichen 30. 16. 11. 97. 24. 98 148. Als Jalousie benutzbarer Roll⸗ vorhang. — A. Ckman, Finspong, Schwed.; Vertr.: Alexander Specht u. J. 6. Petersen,
Hamburg. 24. 8. 97.
25. 98 9066. Einrichtung an festen Rollen zum Abfangen der gehobenen Last. — R. Bell u. R. Maguire, Gleange Aismisfield b. Dum⸗ fries bzw. Springburn b. Glasgow, Schottl.; Vertr.. B. Reichhold C Ferdinand Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 29. 5. 97.
Carl Heinrich Knoop, Dresden.
Man
w — — —