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helfen will, die nicht im stande sind ich . — die einzelnen Pachten zu be. — zahlen, so kann er da später n zu be Geheimer Regierungg⸗ Rath Sch w ent ; d, ,, ö. e e,, 3 . . en k inne aus. h Schwartzkopff spricht sich in ent⸗ ic 1 , . wird hier um 1 Uhr unterbro — ö 5 eicher Ucher den Art. J des Antrags Klinckowftroem findet er eben erschienene Präsident des Staats ⸗Min 2 — 3 w e t e B e n . 9 ö

aus eigenen Mitteln den wohlthätigen Mann mach ĩ & bier konnte und es vor seinet? aigenen Serin . un g i, möshmnnnng fait. Viesclbe ergicht de AMhiehn nen um ö jali — j ann, , , nnn, milie zu verantworten v gegen 866 Stimmen. am cRieichskanzler und Präsident des Staats⸗-Minister R . A ̃ d Kö l St t ⸗A we sentsics⸗ 8 ** . daß in dieser Beilehung eine „a f wird Art 1 der Vorlage, betreffend das Dienst⸗ Fürst zu Hohen ohe: aas Ministern zllln ell en ll 5⸗ nzeiger Un onig l rell l en Ul 5⸗ nzeiger.

k einkommen der e n e e, j arrer, mit großer Mehrheit Ich habe dem Hause eine Kaiserliche Botschaft

etzow hervorgehoben, den ich für Angenommen, ebenso der Rest d . Gesetzentwurfs auf Antrag Kö sich) ö 3 1H1HG. Berlin Dienstag den 17. Mai 1898.

9 ilhelm, von Gottes Gnaden König ö. * — g⸗ — Hteuj

richtig halte. Ich halte es nicht für richtig, daß im Gesetz für bie des Herrn von Gr aß en pioe. Zur Arbeiterbewegung.

alten Provinzen v ĩ Provinzen vorgeschrieben ist, daß der Pfarrer die Erklarung, ob Die Resolutionen gelangen gleichfalls zur Annahme; die . ᷓ Frei ; kons) unterstitzt die des ö Abg. Freiherr von Erffa (kons) unterstützt die Auffassung, de Aus Elberfeld *hhirt? der Mön Westf. Ztg. gemeldet, daß

er selbst und wie weit er di ĩ ionen ö J e Pfründe bewirthschaften will, beim Petitionen werden für erledigt erklärt. thun kund und fügen hiermit zu wissen, daß Wir beabsichtia (Schluß aus der Ersten Beilage.) prass . g räsidenten, erklär aber e reit, geg ; ; keinen Widerspruch zu erheben, und die Frifeurgehilfen des Wupperthales in elne Lohnbewegung

Dienstantritt abgiebt. Das k — ann man aber, meiner Meinun Auch das Gesetz, b ; emã i ö. Unjutrãglichkeiten entstehen, einmal gelegentlich leicht . Pfarrer. wih ö 2 6 dr, n der katholischen 9 . ,. ö, vom JI. Januar n Wat den dritten Punkt angeht, wie es mit solchen Grundstücken Fer namentlichen Abstimmung ; ch halte die Meinung des Herrn von Levetzow fũ Schluß 5 U ö ; ( M ge Sitzung der beiden Häuser des Landtages Unser] zchalten werden soll, die noch nicht in das Grundbuch eingetragen bittet die Rationalliberglen, nicht durch Fortgehen das jetzt zweifellos eingetreten sind. ; Es kommt ein junger Pfarrer in die Gene r ganz richtig. (Setur git hr. Nächste Sitzun Dienstag 13 Uhr onarchie am 18. d. M zu schließen. er zchte ich zunächst glauben, daß diese Frage von großer beschlußfählge Haug beschlußunfähig zu machen. Aus Breslau wird dem. Vorwärts, bexichtet, daß die dortigen ländlichen Verbalt l issen . emeinde, er versteht noch von 80 ärbahn⸗Vorlage, Denkschriften, etitionen). Eventuell Wir fordern demnach die beiden Häuser des L fund 4 . ,, ⸗ — diel Grund Arg. Br. Sattler protestiert gegen diese Insinuation; der ausständigen Schiffbauer das Gewerhegericht alt Einigungsamt die Pfarrãäck vorläufig nichts, er traut sich garnicht zu, ü am Nachmittag noch eine zweite Sitzung zur Erledigun durch auf, zu diesem Zwecke an d andtages hie praktischer Tragweite nicht ist. Ich glaube kaum, daß vie e Grund. Antrag auf namentliche Abstimmung sei von seinen Freunden nur angerufen bätten, die Unternehmer hätten es jedoch abgelehnt, in räcker vernünftig selbst verwalten zu könn es Anerbengesetzes stattfinden. gung em gedachten Tage um 11 n] ficke, die für die Anwendung des vorliegenden Gesetzes in Frage gestellz als Antwort auf den Schlußantrag, durch welchen ihnen das Unterhandlung zu treten. z en, und daß er d Vormittags in Ul stücke, g f . . gs in Unserem Residenischlosse zu Berlin jusammé bmmen, noch nicht im Grundbuch stehen. Soweit dies nicht der Wort auf die Angriffe des 57 ö ö n . . In ,, . nach demselben Blatt 200 ält an seiner Auffassung fest, da aurer wegen Lohnstreits im Ausstande.

sich scheut, gleich die Erklaͤ ; rung abjugeben, wie weit er und utret

ganz oder theilweise ů̃ ; r und ob er 1 ; ö j Praͤsident von Kröcher . ; will, ist doch gan . in eigene Verwaltung nehmen Gegeben Urville, den 14. Mai 1898. dall ö. würde , ich ö. ö . definitiv angenommen sei, erklärt sich aber schließlich doch bereit, eine kö Anklam sind, der „Ostsee Ztg. zufolge, die Maurer in

wee, d, Ist der Mann aber einige Zeit auf 2 Spez lallommissar ni efugt sein, den Antrag auf Uebernahme a n enttichebbsttmtaung' stattfinden zu lassen, wenn niemand wider. eine Fohnhewegung eingetreten; sie fordern 0 3 Stundenlohn. nde und hat sich mit den ländlichen Verhältnissen vertraut ilhelm R. dleser Grundstücke in das Grundbuch zu stellen. Nach dem gegen spreche Aus Bayreuth wird der Frkf. Ztg. geschrieben: Die Stein⸗ gemacht, dann kann er sich viel sicherer entscheid en Haus der Abgeordneten Fürst zu Hohen lohs wäͤrtig bestehenden Recht wären wohl nur die Eigenthümer, also die Gin Widerspruch wird nicht erhoben. 8 14 wird sodann arbeiter des Fichtelgebirges erließen eine Erklärung in der sie en. Ich habe eigent ; ö in namentlicher Abstimmung mit 158 gegen 59 Stimmen an- die bei den Tarifherhandlungen erzielte Einigung zwischen den Arbeit- ; gebern und Arbeitern mit Freuden begrüßen, aber sie könnten auf die

e gr . e, man diese Bestimmung getroffen hat 81. Sitzung vom 16. Mai 1898 . habe die Ehre, dem Herrn Präͤsidenten die Botschaft Miterben, hierzu befugt. Anders kann sich die Sache nach dem wie gesagt, meine Herren, derartige einzeln . Auf der T . e j J. Januar 1900 gestalten, indem in dem 8 91 der Grundbuch OOrd⸗· genommen. . Bedingung der Arbeitgeber, die gewerkschaftliche Organisation aufm zelne Bestimmungen — f agesordnung steht die dritte Berathung des Darauf wird in der Berathung der Vorlage fortgefahres nung eine Bestimmung dahin getroffen ist: 4 welcher die Auseinandersetzung unter den Erben öfen Und' auf daͤg Koalitionsrecht zu verzichten, nicht eingehen, Ge

schlagen die Bildung von Schiedsgerichten vor, die bei jeder Streitigkeit

das ist ja eine rein kirchliche Fra ge, wir baben staatlicherselts gar Gesetzentwurfs, betreffend das Anerb ̃ Ab enrecht bei g. Rickert (fr. Vxsg.) bittet die Regi neren, bie ba . egierung, bei dem große das Verfahren zum Zweck der Eintragung von Grundstücken, die bei Abe , Oswalt auf seine Behauptung beß das Get in Klee nnen, nn em een, 33 Bezug guf die Bestimmung über die Zwanggvollstreckung dem Bürger⸗ Aus London meldet . W. T. B.“: Die Vertreter der Kohlen⸗

kein Interesse an dieser Fra L ü . ge — wird man spä j andgütern in der Pro Wider h ] * e , ö, Nun möchte ich zum Schluß noch eine generelle Bemerkun und Mülheim a. d. Ruhr. z g⸗ ro Bemerkung, daß der Abg. Sgwalt alt y d durch landesherrliche Verordnung bestimmt.“ lichen Gesetzbuch widerspreche, zurück und hält dieselbe dem Ju tiz!? grubenarbeiter in Cardiff beschloßn mit knapper Mehrheit, 9 Die Nationalliberalen haben ihre in der gemacht habe, die weit ab von den westfälischen Ver hastu n l Es wird also Aufgabe der Justizverwaltung sein, den hier her Minister gegenüber aufrecht. dem provifsorischen Comité umfassende Vollmachten ju gewähren. Die 9 JustizMinister Schönstedt: n ,, 1a. ,, . näher treten, um eine Beilegung des Ausstandes herbeizuführen.

machen. Herr von Levetzow sagt: Wir si ; nd in ei ö weiten Lesun . Das kann man von jeder Legalisation einer K a nen Anträge wiederholt. Von den gie 69 . y. 86 . . Schönstedt, Freiherr von Hammer e vorgehobenen Gesichte punkt bei Extrahierung der landesherrlichen Ver- nung durch kans) und Genossen ist eine große Reihe von rebaktionellen dürften und alfs 36 * ö bierbel nicht mitspret ordnung, die diese Fälle regeln soll, in Berücksichtigung zu ziehen, Meine Herren! Wenn ich in der That die vorhergehenden Aus- n e Vorlage eigentlich garnicht hätten ein bringe und ich halte es nicht für ausgeschlossen, daß für diese Fälle eine Be, führungen des Herrn Dr. Oswalt mißverstanden haben möchte, so Land⸗ und Forstwirthschaft. glaube ich, daß das ganze Haus dieses Mißverständniß mit mir ge⸗ Saatenstand in Ungarn. Ueber den Saatenstand in Ungarn wird der Wiener Ztg.“

den Staat sagen. Man ist da im arbeitet da auf einer Grundlage, ö J k me el e gelllchen Theil . 2 n in. ij . an, . . , , ist in der Justiz⸗Minister Schönstedt: stimmung in Antrag gebracht wird, welche den Sypenlaltommissar sr. . laub e die vorhin der Ab . eg b ,. mächtigt, die Eintragung in seiner Eigenschaft als öffentliche Be⸗ . . Ich g . ö. . . . . die ö nach den bei dem ungarischen Ackerbau, Ministerium eingelangten walt mir gemacht hat, daß auch ihm selbst die g, Hecldungen berichtet Im algemneinen haben fich Tie Süaten in

uns das gefallen lassen. Wir haben, wi . ; wie Herr von Le ustiz⸗Mi 6

de. ee. nur die Wabl, k oder ö. i ,,. . . beitragen und vielleicht in seinen Augen die Legitimation der S , n n . igli önnen nicht amendieren. Schon das ist eine große Zwanghl ; n ,. ollte nur auf einen Punkt aus den Aus. regierung zur Ginbringung des Gesetzes verstärken er Staat treiben. Allerdings wird für diese Grundstäcke die Eintragung bis uns jetzt gegeben hat, erst nachträglich gekommen ist. Nun, meine ganzen Lande befriedigend entwickelt, ja an manchen Stellen sind sie können nicht einzelne Punkte verbessern. Dag kh me,. wir 6 Herrn Abg. Dr. Oswalt eingehen. Er hat behauptet, mir nur die Bemerkung gestatten, daß i e, n, , jum 1. Januar 1900 hinauegeschoben werden müssen, falls nicht die Herren, faͤllt es mir nicht ein, Sie damit zu ermüden, daß ich mich fogar zu üppig. Der Spätherbstanbau hat sich jwar auch an vielen so ist nun einmal die staatlich firchli as können wir nicht ändern, e gebe allerlei unstatthafte Widersprüche zwischen dem vorliegenden demjenigen Theil d gestatten, daß ⁊ich nach Geburt und Helmü! gigenthümer selbst etwa die nöthigen Schritte zur Eintragung in das jetzt noch auf eingehende zuristische Deduktionen einlasse. Ich möchte Srten einigermaßen gebessert, ist, aber trotzdem im stoßen Durch ee e er, en. ch. kirchliche Ordnung beschaffen. Aber, Gesetzentwurf und dem Bürgerlichen Gesetzbuch, und , , ie, eil der Rheinprovinz angehöre, dem dieses Geseg n ,, . . . li erken, daß der Vorbehalt, den das Bürgerliche Gesetz. scbnitt kaum ais mittel zu beteichnen. Wenn garguege fetzt wirhz daß en, ich gebe weiter. Wir haben hier eine doppelte Beispiel angeführt. Er hat behauptet und hat dafür ein mittelbare Anerbenrecht juweist, und daß ich als Richter sowohl! Grundbuch thun. nur sachlich bemerken, daß der Vorbehalt, den das urge bie mit Winter und Sommerweizen bebaute Fläche im danzen Lande auptet, nach dem Bürgerlichen Gesetz, dem Bereich des mittelbaren als auch des unmittelbaren ane den 2 Wilen , , un 1 n e, ,, ,,, J, re urch ·

Zwangslage, nämlich die Ordnung d

J es kat h des evangelischen. In der Ren en i, . Kirchenweseng und buch sei die Zwangsvollstreckung in Nachlaßgrundstücken zulässig, jahrelang thätig gewesen bin verändert angenommen. auch für das Gebiet des Zwangsversteigerungsrechts gilt. Im S2 sicht auf die sich fortwährend bessernden Ernteauesichten im

man konne ja die evangelische an ene en, , k . eine solche Zwangsvollstreckung in das Anerben⸗ Minister für Landnmirthschaft 2c. Frei Zu S 11, welcher eine Reihe von Bezirken aufzählt, in des Einführungegesetzes ju dem Zwangsversteigerungsgesetz ist be⸗ an 64 bi , n,. 9 , . i . g ablehnen und eße. Nun finde ich eine solche Beftimmung in dem Ge. stein: Freiherr von Hammer welchen das Anerbenrecht nur auf Antrag des Gutseigen⸗ stimmt: „Soweit in dem Einführungsgesetz zum Bürgerlichen e,. . ieee. ,, y,, lt ll, beant die Abgg. Bach nd ö

thümers gelten soll, beantragen die Abgg. mann u Gesetzbuch zu Gunsten der Landesgesetze Vorbehalte gemacht worden Meterzentner. Diese Schätzung kann jedoch durch das Wetter be—

die katholische annehmen. Meine H : erren, ich halte das geradezu setze nicht, welche die Zwanggbollftreckun ĩ ; g ausschließt. ü . chließt. (Hört! hört h Meine Herren! Ich hatte nicht die Absicht, mich an der Digkussin Genossen die Hinzufügung der Bezirke Hohenlimburg, Lüden⸗ sind, gelten sie auch für die Vorschriften der Landesgesetze über die deutend beeinflußt werden. Der Frühanbau hat sich im ganzen Lande gebessert, und man ift jetzt allgemesn der An ficht, daß derselbe sich noch

für unmöglich, und ich bin, obw ö ohl ich es nicht weiß, der Mei Der §5 22 des Ent daß Seine Eminenz der Herr Kardin der Meinung, ntwurfs, der vielleicht dem Herrn Abg. Dr. Oswalt “namentlich ni ; al selbst dieser A ; vorgeschwebt g. Dr. Oswalt ntlich nicht an der Spenialdiskussion, ̃ id. Mei ; ᷓ ; . 421 ; W st dieser Ansicht ist: was geschwebt hat, bestimmt nur, daß wegen der Schulden deg Ausführungen des Herrn von Eynern die k ö hel, aer, h 7 . r her n den lokalen Zwangeversteigerung. . eee. ö. in . ea, gin n e, hessern werde. Weil aber der Spätanbau nicht viel berspricht, ist es nunmehr n liche Modifikationen zulässig, soweit sie aus dem Anerbenrecht hervor⸗ wahrscheinlich, 1; der Welke nertrag nur das Dunchschnittsmittel

würde dag für einen Eindruck mach en, wenn das Herr Anerben ei Herrenhaus die ne Zwangs vollstreckung des Anerbengut nicht eher statt⸗ Erwiderung Veranlassung. Nach seinen Darl er kun Eigenthämlichkeiten dieser Bezirke. . . arlegungen sollte na Nachdem sich Abg. Gamp (fr. kons.) mit diesem Antrag gehen, und darin weiche ich von dem Abg. Oswalt ab, daß ich erreichen wir. Nach den eingelangten Berichten zeigt sich wohl der behaupte: die hier in Rede stehende Frage berührt nicht das Rost am Weizen sporadisch, da aber das Wetter der Weiterver⸗

evangelischen Geistlichen ins Un ũ gewisse würfe und die Bedürfni finden könne, als bi latbolischen Geistlichen befriedi , . „Kl öl die Mekeclchreihung auf leinen Namen statt., glauben, daher im gte! Es kann durchaus nicht im Inter gefunden hat. Bezüglich der Nachl . , , . i i ird 8 : = ; aßschulden, . ; ; tretung der Provinzial l 6 d 8 An n⸗ chlaßschulden, wovon allein die Rede sein behörden u. s. w. von Westfalen nicht stattgefunden hätte; Herr 9 . erklärt hat, wird 11 mit dem Antrag an ü beerstl zer lere ale solcäo sandeln recht tentlich das An. breitung des Rostes ungünstig ist, ist deshalb kein Grund zu Be⸗ ͤ nge wersteig ; ;. . ; fürchtungen vorhanden. Die mit Roggen bebaute Fläche kann nach

esse der katholischen Kirche liegen, dag . ju wünschen. Im Gegentheil, kann, findet sich in dem Entwurf keine Besti . mmung, welche di Gyne ; 2 che die Aus vnern geht sogar soweit, daß er eine Legitimation zur Vertretun Zu § 12 war in der zweiten Lesung auf Antrag des erbenrecht. Sie betrifft den Umfang der Befugnisse des Anerben, Abzug der Elementar- Schäden auf 15660 000 Katastraljoch geschätzt Der Landez⸗ Durchschnittsertrag per Katastraljoch dürste

ich möchte glauben, daß felbst die Katholit ; Hause, wenn das evangelische Gese Allken bier in diesem boben führungen des Herrn Aby. Dr. Döwalt lu rektfertigen geeignet fein weftfalischer Anfschten m — 232 3 . . . . w 2. e,. aus der Grafschaft Mar Abg. Gamp die . , . J , und schränkt diese zu Gunsten der übrigen Miterben dahin ein, daß werden. zeugung auch gegen das kathollsche Gesetz zu sti nd gegen ihre Ueber. er darlegt. mation für sich allein in Anspruch. (5 ö n Eynern solche Legi e,, fi e, , . ebe bon ben Guta igenthürier i. peränncen Hittlet des Kerben hn n n dee , , , ,, , , Verantwortlichkeit doch immer größer, dadurch . e . i gabe ö, Die Ausführungen des Abg, Ogwalt Die Königliche Staatsregierung 9 . vorsichtigster Me H 31 26. Bach ng nn zn , 2 . . . . . . . . . ö . ö ; 23 . , 1 ; er Bei] den „Ausschlußvermerk“ auf die Dauer für das ganze Gut auseinandergesetzt und unter deren Zustimmung die Eintragung des gegangen, wogegen aber einigermaßen, der Umstand ein Gegen- affen gesucht, Anerbenguteß auf seinen Namen erwirkt hat. Das liegt nach meiner gewicht bildet, daß von Sommerger 1

eine neue Zwangslage. Wir müssen die beiden Ki . den westfälischen Verhältni ö im Auge haben, und wir kö zen Kirchen gleichmäßig teit der Kobiitati n, Feine Ang über die Norhwendig. welche Wü ; einzelne Theile desselben durch einen Vermerk im Grund— r können nicht die Einen darben lassen, weil aus nicht in 1 mr Gen fang, rn, r gt er, rũcksichtlich ee. ö , e dee. a 1 se ö ; Auffaffung vollständig innerhalb des Bereichs des Anerbenrechts und ö. 31 (en bb rh, nr rt aner 52 4 . ,. die 9 : e, , ne, Rach ber Begründung des Antrags durch den Abg. Dr, daher auch innerhalb der Befugnisse der Landesgesetzgebung. aute lache 2 Katastralioch, in diesem Jabre aber kann die t l J . . bebautè Fläche auf wenigstens jwel Millionen Katastraljoch geschätzt ck

wir glauben, verantworten zu können, daß d . istliche der and Auffass di 16 Kirche noch nicht zu er Ge anderen ungen, die von außen hineingetragen werd heiten, hat. cht zu essen brauche. Das Gesetz greift nicht mehr in ben n ü ff he H in fe br, . ö . K noch, entgegen den Au Lohmann⸗Hagen (nl) wird der Antrag abgelehnt und 12 Zu 8 36 beantragen die Abgg. Bachmann und Ge⸗ erden. Der Gerstenanbau, besonders der Frühjahrzanbau, enfwickelke g. von Evnern, daß selbst mis nach dem Beschluß zweiter Lesung angenommen. nossen, die Unterhaltungspflicht des Anerben für die Ab⸗ sich fehr schön, der durchschnitt liche Ertrag kann auf Grund der eigenthümers nur bis zu deren eingelangten Daten Per Katastraljoch auf sieben Meterzentner,

Nun, meine Herren, wenn Sie die ĩ : . ᷣ s Ahes erwägen und obeektid as gemeine Recht mit seiner freien Erbtheilung. Wir find ; en uns ĩ t ft uns den Aenderunger, wie solche an der Vorlage beabsichtigt werden, welche S8 14 regelt die Reihenfolge, in welcher die Abkömmlinge kömmlinge des bisherigen Guts ; zu erstrecken, während nach der voraussichtliche Ertrag im ganzen Lande annähernd auf

betrachten, so können Sie mit dieser Vorl f

ĩ gewiß wie Herr von Levetzow ĩ z er Vorlage in Uebereinstimmung mit dem P gegen die fäl * g m Votum des west⸗

fälischen Provinzlal-⸗Landtageg. Probinzen, welche Tas Anerbenrecht meistens nicht grundlegender Natur sind, die Annahme der Vorlag] des Eiblassers zu Anerben berufen werden; danach soll nament⸗ vollendetem sechzehnten Lebensjahre

Anerben 14 Millionen Meterzentner geschätzt werden. Im Vorjahre

der Ertrag bei neun Millionen Meterzentner. Die

jetzt vorliegende Ordnung manche Bede a nken haben und die Bedenken nicht haben wollen, woll t ; in sich auch nicht widerlegt fühlen. Aber sagen Sie sich, waz haben Nationalliberale und enn e lh i . sagen die den Wünschen der Mehrheit des westfälischen Bauernstandes en] lich der ältere Sohn und in Ermangelung von Söhnen die dem Beschluß der zweiten Lesung die Geschwister des gelle ebe, Wenne sprechen ird, (Schr richtig rech Ale, were des ältere Tochter vorgehen. von diesem bis zu ihrer Großsährigkeit Unterhalt verlangen er . . n daraus d Genossen beantragen den . mit Hafer bebaute Fläche lann auf J 869 900 Kataft alioch geschätzt

wir an die Stelle dieser gesetzlichen Ordnun sich später ei g zu setzen ? einmal um andere Prot ꝛ setzen? Haben wir noch! Zeit für die e e, de r nen, . . hervor, daß die Herren, die ich als Vertreter für die westfälisch Die Abgg. Bachmann und E ; können. 1c ; 1 . ger⸗ a Zusatz, daß auf Antrag des Eigenthümers im Grundbuche zu F 35 wird unter Ablehnung dieses Antrags angenommen. , 3 n ,,, ,

irgend eine Sicherheit, eine andere, b w bessere zu erlangen? Wann (ii t

werden wir sie erlangen? Dag drin ürfni n g nn u, e n e er , ö. e, , e. . gende Bedürfniß der Gei : kat Herr Sgwalt nur mit kem gen anerkenne, wie Herr von Plettenbe ken ji ĩ 6 ö ö 3 ö , , ,,. , k . und Hen Hermerken ist, daß der jüngere Sohn bezw. die jüngere Tochter Der Rest des Gesetzes wird ohne erhebliche Debatte an- per Katastraljoch; die zu erhoffende Ernte kann daher auf 42 bis ,, . ö. 36 ,, Zentrums, di vorgeht. genommen. Zu einer großen Reihe von Paragraphen haben 125 Millionen Meterzentner geschäßt werden, Der vorjährige Ertrag , . . 2 8 . . . i. ö an m, , wn ö X er rafschaft Mark an ugehten Die Abgg. Gamp, Herold, Dr. Klasing beantragen hie Abgg. Gamp, Herold, Dr, Klasing redaktionelle Ab war beiläufig 8 Millionen. Die Ernteaussichten des ö. haben ö amn, ni mmm e feen e gm, 66 . e, , , stimmen. anschaunmig bon We hin elbe erechtigung haben, die Rechtt⸗ folgenden Zusatz: An die Stelle eines verstorbenen Kindes änderungen beantragt, die sämmtlich angenommen werden. sich nicht gebessert, sondern noch verschlechtert. Der Maisstand ift staatliche 2 g, die an sich berechtigt gewesen wäre nach meiner slärungen der Minister keine n . 6 2 wiederholten Er. als Märker f estfalen zu vertreten, wie das Herr von Cynem oder eines Kindes, welches die Erbschaft ausgeschlagen hat, Ferner wird folgende, von den Abgg. Gamp und Frei⸗- in ,,

n Aufgabe, in die Sache zu bringen, so müßten doch auch liege, daß dis eg Gesetz anderen 5 9. n,, . ,, rler für sich allein in Anspruch nimmt, entschieden für di treien dessen Abkömmlinge. Die Abkömmlinge sind erst nach herr von Zedlitz und Neukirch beantragte Resolution an⸗ die Futter r übe zufriedenstellend. Kartoffeln entwickeln sich schön.

— g , g, nen, orlage mit den beantragten Aenderungen eintreten. (Sehr gu den Kindern des Erblassers zu Anerben berufen. genommen: k Wiesen siad zufrieden stellenn. tet den Antrag Bach⸗ Regierung zu ersuchen, dem Landtage 1) von den zur Aus⸗ Getreidemarkt in Genug.

die Mitglieder, die wirklich innere Bedenk d ü . en haben, eng. gegen deren Willen aufgezwungen werden

e er, . ,,,, rechts Der Abg. Schmieding (nl. befürwar — die

mann, worauf Abg. Gamp die Nattonalliberalen wegen ihrer Aus- führung dieses Gesetzes erlassenen Bestimmungen Kenntniß zu Aus Genua llegt folgende Rachricht vom 10. d. M. vor;

nicht zu verantworten, das G wi Abg. Herold (entr. ihm m n, das Ganje nun wieder auf das ungewisse Meer zusammen rn, . 5 u mn. Gamp § 1 wird darauf unter Abl A 9 arauf, daß ehnung des ntrags Bach⸗ führungen in den bisherigen Debatten heftig angreift. geben; 2) etwa fünf Jahre nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes Bis gegen den J0. April verllef ker Markt ganz normal; die

von Verhandlungen und Anschauun ĩ on gen der verschiedensten Kör das Gesetz mit der E q schaften zu werfen. Meine Herren, ich ᷣ per⸗ ' Krhstttt im Glnklang stehe. Das Gesez werd. mann unverändert angenommen, eb ; . , glaube, Sie leisten dem sich im Laufe der Zeit als überaus woblthätig fü tz werde ommen, ebenso 3 2. Sodann wird ein Schlußantrag von den Mehrheits⸗ n einer Denkschrift über die bei seiner Ausführung gemachten Er= : e ü q J . eff h erfolgt die Eintragung der Anerbengutseigen parteien angenommen, wodurch den Abgg. Dr; Lohm gun: kahn e . darüber näheze Mittheilungen zu machzn, e ,, , .

Staat und der Kirche den größten Dienst ; salen und di ü , wenn Sie sagen: wi nd die Kräftigung des westfälischen B ĩ r. sagen: wir und! die Nat ons lh, n i dre nf u hh e eng fe n, . rundbuch auf Ersuchen des zuständigen Spezlal⸗ Hagen, Dr. von Cuny und von Eynern (ul.) das Wort pb' in ken betheillgten landwirthschaftlichen und gewerblichen Kreisen Stand der Preise am 25. Aprf. t fich das Bedürfaiß und. der Wunsch nach einer Aenderung einzelner Sartwelzen Laganrog 8 55 Bb. Prompt 3333 Fr.

wollen aufs Ganze gehen; das Ganze ist uns so bed so bedeutsam, giebt eine erwerben, wenn sie heute das Gesetz zu stande brächten. Abg. Jürgens ö t gensen (nl) beantra 6. folgende Fassung: Abg. von Eynern beantragt darauf die namentliche ,. ö. 1. . 9. ö Mai 22.50 , =. Juni 27,

so feste, solide Ordnung der Bezüge : ge unserer Geistlichen und hat so Abg. Noelle (ul): Wir wollen auch den Bauernstand erhalten Die Eintragung der Anerbengutzeigenschaft *

nschaft erfolgt durch den imn über 8 14. — ⸗ ; ; . = =

9 ; Able s dhe 9 Nationalliberalen namentlich abgestimmt; die Abstimmung Weichweizen Ghirka (Ulka Nicolajew) Odessa

segengreiche Konsequenzen, daß man über die Ein ̃ ᷣ ient di ⸗ elheit und kräftigen, dazu d . ĩ . der die staatlichen Organe sich den 2 . ee. ) en ,,, . e e, ng d Amtsrichter. d d B bgelehnt, der Antra inweggehen muß. Ich bin überzeugt, wenn Sie einen solchen Be— kf , . den einzelnen Erbfall erschwert Ze ö. einige spezielle juristische Fragen des Abg. Wille brand n,, . . 9h n . 96 Jö. ,, ergiebt nur die Anwesenheit von 214 Mitgliedern, das Haus h. 20 B. prompt 21,75 Fr., 2, — Fr. es Grundbuches. Die Hestunmühn en kern, ntr.) erwidert der e n, über den ganzen 8 14 nur A Mitglieder, das ist also wieder beschlußunfãähig. 6 ö För . ö 3 . a. 3 gr fh

sußzf ꝛ 5 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag r. 24 Fr. bezahlt, ein Beweis, daß die disponiblen Bestände sehr

Schluß gegen, S Uh ch gung h h ö infolge der außergewöhnlich späten Eröffnung des

schluß fassen, gereuen wird dieser ; ieser Beschluß Sie niemals. (Bravo ) lage über das Minorat entsprechen durchaus nicht der Erbsitte. Unsere Justiz⸗Minister Sch oönstedt: ( J ir ben n füöhh AI Dtalicher n= Haus ist also nicht beschlußfaͤhig, wozu 9g ; kur ers über das Anerbengesetz; Interpellationen; en, , 3 .

Präsident des Evangeli Ki reunde aus West

hau sen: Meine n K en ne k ö. 6. yer, g. gegen das Gesetz, wenn nicht unsere Meine Herren! Bezüglich der beiden ersten Fragen des Henn end Kein massen!

Abg. Willebrand kann ich mich der Auffassung desselben durchaus ar Die Sitzung wird infolgedessen um 2 Uhr 80 Minuten etitionen.) Hes ft gar dei schon an 15. . 1 n, wäh ö . ö offtzielle Eröffnung der Schiffahrt dieses ahr erst am 11.

im Laufe der Berathung geschwunden. We Abg. D ü k , n, nn, den Grafen sich in n, . (Sentr): Für das Königreich Preußen läßt ͤ / trien absolut kein einhei schließen. Es stebt auch nach meiner Auf bgeh daß er den Patron als d söermuthung, kommen, e e, , ,. n einheitliches Recht schaffen. . iner Auffassung dem Grundbuchrichter abgebrochen. ! ̃ ĩ ; n n. ö Die r nen, 636 1 e ln e dale fe nenne en 3c. . 35 , . , 2 , . ö 36 i. i ene . e e * . Reichstags . andere lolale Zwischenfälle, J. B. den niedrigen Wasserstand esügli ü ᷣ . iese en Ei q ; uten an. d. M. u eiche tag. ] 6 züg er unerwäünschten Wirkungen der Uebertragung *der zuftimmen, und ich würde entschieden protestleren, bens res n, Gesetzes h , d,, J. den materielen Vorausetzungen 1 , . ö ö. n,, J. . Herb 5 in deuts * des Son, unfahrbare Strahen, dig die Zufuhren aus dem Innern nach , zu. 8 ergiebt sich das aus den Bestim— 82. Sitzung vom 16. Mai 1898, 2*½ Uhr Woblfabrtsvereine. Es waren ungefähr 40 Vereine vertreten. den Einladebäfen verhinderten. Mangel an prompten Dampfern ꝛe., z g j ö . Von Negierungsbertretern waren anwesend: Herr Ober ⸗Postrath wurde das Eintreffen der in Italien mit Sehnsucht erwarteten Waare Gin großer Theil der für Eröffnung nach

Vermögen verwaltung auf die Gemeinden k ĩ j Schlesie 6 w. JJ,, , , r, e, ,,. ü gbon abhängen, daß er Land bew ieth! kodistziert werden. Die Freihelt ist in der Vorlage genügend ge⸗ der Reichs. Grundbuch · Ordnung, die am J. Januar 1900 in Kraft tilt Präsident von Kröcher bringt den 8 14 ohne Namens⸗ AUschenborn vom Reichs. Postamt, Herr Rath Dr. Bößom, dom Ham. ungewöhnlich verzögert.

5 aufruf zur Abstimmung und erklärt den 5 14 für an., Kurger Sengt, Herr Korvetten, Kapitän Harmz hom Reichs. Marins amt, Ftalien , , —

schaftet. Die Vortheile des Gesetzes im Verglei n wahrt. Meine schl thatsächlichen Verhaͤltnissen sind 6 groß reh d . den bisherigen hoffen. v ne schlesischen Freunde stimmen für die Vorlage und Ebenso unterliegt es nach mei : ] e ; fen, daß, wenn wir hier di , einer Melnung keinem Bedenken, daß . ĩ ; , 6** . sich nicht rechtfertigen läßt. , . berücksichtigen, seiner Lech . ,, keiten auf Antrag des Spezialkommissars die wie, deer, einer genommen. . 6e Hegiernn gt . . 3. . e hg. espannte Lage. / , 6 n ne. Kirche ganz . keiten Rechnung getragen werden wird. laenthamlih· , . auch dann einzutragen ist, wenn die Besitzung noch nicht auf Art 5 k . Sant n en , de hr , . ge 26 Gewerbe. In . Stimmung befand sich der kee . als ö 9 ; — — Ein Schlußantrag der ; en Namen der an die Stelle des eingetra ö ; z Mfg Vie von * einem engeren Ausfchuß entworfenen Statuten richten von den ersten eindseligkeiten der Amerikaner eintrafen, un . wird J, des Widerspruchs des Frei⸗ berg (kons.) und . ,,, I,, . tretenen Erben eingetragen ist. Es . ,, e e,. Kö . liftimmnng wurden angenommen. 3 §z 1 ist der Zweck deg Verbandes die die Situation änderte sch mit * em — d, und Süd ⸗Amerit G e ard dehl he, n, ,,, de, e, . . i . 9 z ö ürfe. ützigen Wo . ; . . Herrn von an g zum Antrag de n ges guet . re,, Qualitãt des Gutes, und es kommt dabei wohl welter in r er, , , , nd et seine Freunde sich darauf über r ge durch periodisch wiederkehrende Berathungen (Konferenzen war begründet und die Veranlassung zu einer allgemeinen en e. fioem . nach 1 hl wort be Bericht ff fr ea, Gen en 2 en e n gg, , ,, . Je. und 6 daß ö, 1 unabhängig ist von der Frage, wer haupt nicht einlassen könnten, da dez Verfahren des Prästdenten , . .. * nen . dn. en r,, . in die Höhe, namentlich on Zieten⸗ werln geht das Haus S 1 . dbesitz von dem Gesetz aus⸗ ümer, wer Besitzer der Grundstücke ist, daß vielmehr lebiglich unberechtigt fei. Er habe sich sofort noch während der Voll ereine sofort dem Verbande bei. Pun er Tagesordnun v . . z A di debatte über. zur Spezial⸗ zuschließen durch den Zusatz, daß die dem Anerbenrecht untei⸗ gewisse objektive Voraus l, , f. leb der AÄbstimmung in der neuen Sitzung zum Wort ge— Hie Berathung über eine „ Bestandesaufnahme der gemein samen Sämmtliche Märkte boten ein Bild der größten Aufregung, die ; worfenen Güter höchsten ᷓ ntei⸗ ; raussetzungen gegeben sein müssen, deren Vo ⸗ diehung 6s4* D* tebereine“ Eg wude beschloffen, die Aufnahme zunächst durch die Spekulation künstlich gesteigert die Preise auf elne Höhe 9 Der Antrag auf Zurückverweisung der a haben seller höchstens 2000 M Grundsteuerreinertrag de e. allein ausreichend ist, um den Antrag auf Eintragung iu ,, diese geschastaorbrungmwidrigẽ Lit det Abstinmme 6 J ö 1 beschr ir . einer Kommissien zu über. trieben, wie man folche feit 17 Jahren nicht mehr erlebt 26 9 ntrag des Grafen Künckowstroem findet zwar die erforder⸗ Abg. Dr. Sattler (nJ.) verlangt in der Begründung des A 1 Die gg. sresßert nens d lid 3nd Renfir q ire mh, fön, net . . nuf , 396 9 g. * ,, e ,, . Ranft ; ndung de =. ĩ i 8 e ugend“ referierte Herr ⸗ . ĩ gt , , ,,, . . 8h 96m . e , , . Ye e ner, ein? wurden Irsuch diefer keinen Muth haben, sich bek der hohen Preisen zu engagieren.

liche Unterstützung, wird aber zurück gezogen. trags, daß, wenn man hier den Großgrundb ,,, n , , ,, 12 . einbeziehen wolle, beiden Bize⸗Präsidenten Freiherr von Heereman un h = ideikommißgesetzgebung revidieren i j ñ seder⸗ eine ganz kesondere Aufmerksamkeit zu widmen; hre Be⸗ Es notieren: Freiherr von Durgnt aut, daß den Gemeinden ganz verschiedene J, . 536 Freundin dez er ef, um so mehr (Schluß in der Zweiten Beilage.) . . nn,, ,, ö. ö 3 Ce ek! foll ebenfalls durch eine Kommission erfolgen. Hart weizen Taganrog P. 9 38 3 ei dieser A e ere, die Partei, wilche bie Lug, der auch Abg. Sack (kons. beistimmt, welcher meint, daß Schließlich kündigte Herr Professor 66 an, 2 e nnr g nn, , . . , g. — D 2 z ] . n e e⸗ . . 1 stellt werden müsse. demnächst eine . an die Staatsregierungen reffe hn rn ret hür eiae n r; 920

e b 1 P arre zu der einen Agrargesetzge 9 auf die Fahne ge chrieben abe der Bund d Le d * lem die 2 zeschlußfähigkeit des Hauset festge R icht ah in pon eldm tteln für Baugenossen ch 2 1 er Land⸗ or a z 6 2 aften zugehen werde Praxis es e 9 ; 3 ; ; Rußland verlangt k 31 F 9

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oder anderen Klasse gehörten. Werde die Re j ĩ gierung in den Fäll . . telchs zie Gemeinden ber h ln ci ig elalten . e nner guptvertretern von Ploetz, Hahn und Schoof nicht Abg. Hr. Ham macher wesst besonderg auf die derselben ihrerseins Stell b chem die namentliche Abstimmung in folchen Fällen mit der Bitte, zu derselben ihrer eins Stellung zu nehmen. * 3 n eren ? Fr.

einen Theil d z i ⸗ Theil der Beitrage zu den Alterszulagefassen übernehmen? die er aber nicht . wahl gute Gründe fernzubleiben, . hig urn d ets wiederholt werde.