. r, , In bie Liste der bei dem Königlichen Landgerichte zu Guben , . Rechttanwalte ist eingetragen unter Nr. 23 der Rechtanwalt Dr. Mehl zu Guben. Guben, den 20. Mai 18938. Der Landgerichts. Präsident: Bos chke.

Der bei dem Königlichen Landgerichte Heilbronn zugelafsene Rechtsanwalt Dr. i. Lehner Heilbronn ist in die Anwaltsliste eingetragen worden. Heilbronn, den 18. Mat 1898. Der . des . Landgerichts: auff.

K Süddeutsche Bodencreditbank.

Wir machen darguf aufmerksam, daß der heutigen Nummer dieses Blattes die Liste unferer am 2. Mai a. C. stattgehabten Pfandbrief ⸗Verloosung beiliegt.

München, 23. Mai 18938. Die Direktion.

) Erwerbs. und Wirthschafts⸗

(14191 Bekanntmachung.

Die Rechteanwalte Michael Theodor Hogrefe, Pr. jur Albert Georg Schumacher, Carl Guftap August Hobelmann und Pr. jur. Gustav riedrich Meier, sämmtlich in Bremen, sind in der tste der bei der Kammer für Handels sachen in Bremerhaven zugelassenen Rechtsanwalte gestrichen worden.

Bremerhaven, den 18. Mai 1898.

Der Vorsitzende 33 ,. für Handelssachen:

eibert.

. . Württb. Landgericht Stuttgart.

In der Liste der diegfeits zugelafsenen Rechts. anwalte ist heute die Eintragung des Rechts anwastz Hepp in Stuttgart gelöscht worden.

Den 17. Mai 1898.

Der Präsident: Landerer.

9) Bank⸗Ausweise. Keine. w

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗A1nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 12G. Berlin, Montag, den 23. Mai 1898.

Der Inhalt dieser Beilage, Genossenschaftg , Zeichen. Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, jowie die Tarif⸗ und besonderen Blatt unter dem Titel

(14193 in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,

Genossenschaften.

Keine.

l /

s) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

In die Listen der beim hiesigen Landgericht zu— elassenen Rechts anwalte ist eingetragen Rechtzanwalt

14l84]

alter Fülduer zu Teterow. Güstrow, 17. Mai 18938.

Großherzogl. Mecklenb. Schwerinsches Landgericht. Der Präͤsident: Burmeister.

Ver

in der

(13850 Gemäß 5 20 Absatz 4 der Rechtganwalts Ordnung

wird hierdurch bekannt gemacht, daß unterm , .

die Eintragung deg geprüften Rechtspraktikanten

Lorenz Böhm von Seibelsdorf in die Fechtsanwaltg—

liste des unterfertigten Gerichts erfolgt ift. Kronach, den 18. Mai 1838.

Bekanntmachung.

Kgl. Bayer. Amtsgericht. Greiner.

Rechttanwalt Karl Adolf Ziebiger in

Stolpen hat seine Zulassung beim hiesigen König⸗ lichen Landgerichte . es

Seine Eintragung

Anwaltsliste des Landgerichts ist heute ge⸗

löscht worden. Bautzen, am 14. Mai 1898. Der Präsident des Königlichen Landgerichts:

In Vertretung: Kaden. (13846

10

14500

Das 16. Mai

genomme di

Bei ö

,, . n ö evangelischen arrer un etreffen das Diensteinkommen der katholischen , 200 D ; Pfarrer, in der von

e e Petitionen durch diese Beschluß.

Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Bekanntmachung.

Herrenhaus hat in seiner Plenarsitzung vom ll

d. Ig. nach Annahme der Gesetzentwürfe,

dem Hause der Abgeordneten an-

nen Fassung beschlossen: e zu den vorgenannten Gesetzentwürfen ein⸗

ung für erledigt zu erklären. großen Zahl dieser Petitionen werden die

burg hier ist bei untz der

betreffenden Herren Petenten auf diesem Wege v vorstehendem Beschlusse in Kenntniß gefetzt. .

Berlin, den 20. Mai 1893.

Der Bureau⸗Direktor des Serrenhauses: Reißig.

ie. Bekanntmachung.

Von der Commerz. Disconto⸗Bank Sam⸗ Antrag auf Zulaffung Anleihescheine der tadt Offenburg zum Handel und zur No⸗

tierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 20. Mai i898. Nie Kammisston

sür Bulassung von Werthpapieren an der

BHöorse zu Frankfurt a. M.

Il14040

. der Rjäscan⸗Uralst Eisen ba Mark D. R. W. 86 050 00 Ruhel 3983

mit absoluter Garantie der ais ung oder Gesammtkündigung bis zum

Auf Grund der Beschlüsse der Generalver 31. Dezember 1896,12. Januar 1897, 25. und mit Genehmigung der Kalserlich Russischen Regierung

Gesellschaft eine

Mk. D. R. W. 86 Os 000 — Die Anleihe ist bestimmt zum

zum Bau von Elevatoren Die Anleihe ist

1000 —

500

eingetheilt, und zwar in

Die Obligationen, auf den Inhaber;

20 000 Abschnitte Nr. 1 35 000 und 22100

Verstärkte Verloos sammlungen

Juni (7. Juli 1897

462.90 — — 231.45 2. !

dem, ebenfalls in Faksimile, die Ünterschrift eines Delegirten d Daß Anlagekapital der Bahn setzt sich zusammen

ursprünglich Lstg.

n 48 645 000 40

Kreditrubel 4 245 0900 50, ö b0 000 0090 486 oli 28 9000 000 45 0j 18 750 000 4 29½ 23 762 200 4 0 ö Russischen Regierung garantiert. Zu diesen Prioritäts- Anleihen tritt die — Rubel 39 832 545 — Holl. Gulden 50 769 500 Lstg. 4 212 147. 10—. . Die neuen Obligationen erhalten durch die sellschaft dieselbe Sicherheit wie die vorftehend aufgeführten älteren Prioritäts⸗Anleihen. genießen sie vom Tage ihrer Emisston an die absolute Garantie Regierung für Verzinsung durch einen Stempel der Kaiserli

Goldrubel

sämmtlich pon der

Außerdem der Kaiserlich Rusfischen wird auf den Obligationen bestätigt.

Die Obligationen der neuen Prioritäts⸗ am 1. April und 1. Oltober neuen Stils, verznin 48 Jahren, vom Jahre 18999 an gerechnet, zum

Terminen, 1898 n. St. fällig.

termin eingelöst. Zuwachs der ersparten Zinsen

veröffentlicht. Stücke bezügliche Verfügungen, werden.

Die rücklahlbareen Obligationen müssen bei der Einlösung mit sämmtlichen nach dem Rück— jablungstermine fälligen Kupons eingeliefert werden.

Kapitale gn n

Die Obli Kupons 10 Jahre der Anleihe ist bis zum

den Beträgen, Inhabers: in Mark Deutscher und zwar:

Berlin

Franfurt a. M. Amsterdam London

19145

Kasseler Hafer⸗Kakao

o Obligationen von 1886 89

Rubeln (1 Rubel — 15 J Reichswäͤhrung,

in St. Petersburg bei der Kasse der Gesellschaft,

dem Bankhause Mendelsfohn * Co.,

S. Bleichröder,

der Disconto,. Gesellsschaft, Berliner Handels. Gesellschaft,

en Obligationen

i der Direction

7837 500 (wovon Lstg. 53 Doo getilgt) und fol enden

(R ; 18689 ; 1597 (R . 1895

ö 1894 1897

GEinnahm

werden an

auf die getilgten Obligationen zu verwenden.

Die Nummern der jedesmal verkoosten, sowie der aus vorhergegangenen Verloesungen fälligen, noch nicht zur Cinlösung vorgezeigten Obligationen werden alsbald zwei in Berlin erscheinende Zeitungen, eine in Frankfu In den drei deutschen Zeitungen werde

gationen festgesetzten Wer in Amsterdam in Holl.

dem Bankhause Robert M. A. Lippma Bank f

Hausen' s

dẽr Russischen

P. N. ⸗ Patent

emittiert die Rjäsan⸗ Urals Eisenbahn⸗

4 * ige Prioritäts⸗Auleihe

im Nominalbetrage von

Rbl. 29 832 54858 — Holl. Gulden 80 769 500 2 Lstg. 212 IAT. 16/

D zum Bau der Linie Paweletz Moskau, zur Vollendung der Linie Dankew — Smolensk, zum Bau der Linie Krasnoslobodsk — Injavinb, zum Ankauf von rollendem Material, und für verschiedene andere in Abschnitte von Rubel 925. 80

Ausgaben.

Holl. Guld. 1186— 590. — 2965. — ö

bis 20 000 Nr. 290 001 bis 55 000 Nr. h5 O01 bis 77 100 zu H00 s. die mit 20 halbjährlichen Kupons

sie tragen in Faksimile die Unterschriften von 3 Direktoren

jetzt emittierte neue Anleihe von Nominal M S6 050 000

Anleihe werden mit 40, Nennwerthe getilgt. Der erste Zinskupon ist am 1. Oktober Die Verloosungen finden halbjährlich im

erste im Januar 1899. Bie verloost Zu jeder halbjährlichen Tilgung find G6, 4324

Januar und Juli jeden Jahres statt, und zwar die

rt a. M. und eine in Amsterdam erscheinende Zeitung 3e ; n auch etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen soweit diese amtlich zur Kenntniß der Gesellschaft gelangen, bekannt gemacht

Der Betrag

gationen der Anleihe verjähren 30 Jahre nach ihrem Fälligkeitstage.

Eine perstärkte Berkoosung oder eine Gesammtkündigung oder Konvertierung 1. Januar I809 n. St. ausgef Die Zahlung der Zinskupons sowie der verloosten die dem in den Oblt

in St. Petersburg in

oder gekündigten Obligationen geschieht in

mperial), in Berlin und

TERosrro. Steuerfreie vierprozentige Prioritäts⸗- Anleihe von 1898

im Nominalbetrage von

der Aktionäre vom 4.16. Juli 1896,

und 30. Dezember 1897/11. Januar 1899

Lstg. 97. 18. — 418. 19. — 24. 9. 6

zu 2000 4, zu 1000 4M,

und einem Talon versehen sind, lauten k der Gesellschaft und außer⸗ er Kaiserlich Russischen Regierung. aus dem Aktienkahital der Gesellschaft von Prioritäts. Anleihen: davon gegenwärtig noch im Umlauf: MS. 46117 000 ' Kreditrubel 4136 500 jãsan · Uralsk) ! oö8 472 500 3 27 457 600 Goldrubel 18 471 125 ö 23 681278

jãsan· Kozlow)

en und durch das ganje Vermögen der Ge—

und Tilgung. Diese Garantie

Russischen Regierung

fürs Jahr in halbjährlichen

st und im Wege der Verloosung binnen

dem nächsten der Ziehung folgenden Zins⸗ co des Nominalbetrages der Anleihe unter

außer durch russische Blätter durch

etwa fehlender Kupons wird von dem

nach ihrem Rückzahlungstermine, und die

chlossen.

thverhältniß entsprechen, nach Wahl des rankfurt a. M.

Gulden, in London in Pfund Sterling,

Warschauer Æ Co.,

von Rothschild Söhne, nn, Rosenthal C Co.,

ür auswärtigen Handel.

2545 * go

und nahm im Jahre 1892 Strecken im Betrieb: 1)

15987

Jeletz Pokrowst

und diverse Zweigbahnen 15658 Werst;

Gulden 50 769 500 — Lstg.

erlich Russischen Regierung.

I. Januar 1509 n. St. ausgeschlossen.

hnu⸗Gesellschaft

4212 147. 10 —

Bei denselben Stellen erfolgt die Aushändigung neuer Kuponsbogen kostenfrei.

Die Zahlung der Zinskupons und die Einlösung der Obligationen wird für immer frei von jeder russischen Steuer erfolgen.

Die Eisenbahn⸗Gesellschaft wurde am 12.24. März 1865 als Rjäsan⸗Kozlow Bahn konzessioniert

Rijäsan — Kozlow 19806 Werst,

Uralsk 39534 Werst, Urbach 2) die Staatsbab

den Namen Rjäsan⸗Uralsk Gisenbabn an—

st, Atkarst -Wolsgk 221310 Werst, Alexandrow ⸗ Gai 17233 Werst,

Die Gesellschaft hat folgende

Werft. Tambow — Kamyschin 44417 Werst, Bogojawlensk — 87 Bogojawlensk=—Sotznowta 7886 Rtischtschewo Tawolgzhanka gb er Wer

Werst, 14736 Werst, Atkarsk = Balanda 7442 Werst, 236 Jerschow = Nicolajewsk 87e Werst n Kozlow— Saratow 42370 Weist, deren Betrieb

Pensa = Rtisschtschewo

die Gesellschaft am 11. Januar 1892 vom Staate pachtweise für die ganze Zeitdauer ihrer Konzession übernommen hat; ferner hat die Gesellschaft bereits im

Strecken

Bau oder demnächst in Angriff zu nehmen die

Ranenburg — Pgweletz Sstapowo ungefähr 109 Werst, Dankow — Smolensk ungefähr 503 Werst, Paweletz ·Mogkau ungefaͤhr 237 Werst und Krasnoglobo

Die Gesellschaft vertheilte auf

baren Zinsen von 5 oo P. a. in den Jahren von 1893 b

der Steuer von 30, seit 1894 von Hog,

der Rjäsan⸗ Uralsk Eisenbahn ⸗Gesellscha

also netto) Kr St. Petersburg, den 29. 11. Mai 1898.

ihre über 1090 Lstg. lautenden

dol = Injavino ungefähr 40 Werst.

Aktien außer den in Gold zahl is 1896 folgende Superdividenden: (nach Abzug editrubel 80, 103, 108, 107, gl.25 per Aktie.

Direction der Rjäsan⸗Uüralsk Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Subskriptions⸗Bedingungen.

Auf Grund des vorstehenden Prospekts ist die vorbezeichnete 4 0loige steuerfreie Priorttäts . Anleihe

st zum Handel und zur Notierung an der Berlinen Börse zugelassen

worden und wird von uns hierdurch zur Subskription aufgelegt.

Die Subskription findet statt

Donnerstag, den O6. Mai d. J.

in Berlin

bei dem Ban

der Direction

khause Mendelssohn Æ Co.,

S. Bleichröder, der Dis onto. Gesellschaft,

Berliner Sandels. Gesellschaft, dem Bankhause Robert Warschauer X Co.,

in Frankfurt a. N. .

den Bedingungen, welche dieses Haus

während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden zu

I) Der Subskriptienspreis beträgt 10050. vo zinsen vom 1. April 1898 bis zum Tage der

2) Die Subskription erfolgt auf Grund des ju

welches von den vorgenannten Stellen bezog die Befugniß vorbehalten, die Subskription schließen und nach ihrem Ermessen den Betra Zutheilung erfolgt fobald wie möglich nach

Bei der Subskription ist eine Kaution von ho /g des

Bankhause laußerdem in Amsterdam bei dem Bankhause Lippmann,

M. A. von Rothschild Sõhne Rosenthal Æ Co. zu veröffentlichen wird)

nachfolgenden Bedingungen:

m Nominalbetrage in Mark zuzüglich 40/0 Stück⸗ Abnahme.

diesem Prospekt gehörigen Anmeldungsformulars, en werden kann. Jeder Subfkriptiontstelle ist auch schon vor Ablauf der festze ten Frist zu 9 jeder einzelnen Zutheilung zu bestimmen. Die Schluß der Subftription.

ejeichneten Rominalbetrages in Baar

oder in solchen Effekten zu hinterlegen, die die Subskriptionsstelle als zulassig erachten wird.

Die Abnahme der zugetheilten Obligation en Preises geschehen; sie muß spätesteng am II.

Anmeldungen auf bestimmte Abschnstte

als dieß nach dem Ermessen der verträglich ift. Bis

zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden

kann vom 3. Juni d. J. an Juli d. J. erfolgen. können nur soweit berücksichtigt werden,

gegen Zahlung des

Subskriptionsstelle mit den Interessen der anderen Zeichner

in Deutschland mit dem deutschen

Reichs stempel versehene Interimsscheine ausgegeben, die von den unterzeichneten Berliner

Häͤusern ausgestellt sind, und über deren kofsenfreien seiner Zeit das Nähere bekannt gemacht werden wird. dem am 1. Oktober 1898 fälligen Kupon versehen sein, stellen zur Einlösung gelangt, sodaß der erste Kupon der

fällig sein wird. An den deutschen

̃ö können nur die von Interimsscheine in Original. Db igationen umgetauscht werden.

Umtausch in Original ⸗ Obligationen Diese Interimsscheine werden mit welcher bei den deutschen Zahi— Originalstücke am 1. April 1859

den Berliner Häusern ausgestellten

Berlin und Frankfurt a. M., im Mal 1898.

Mendelssohn & Co.

Direction der Disconto⸗Gesellschaft. Robert Warschauer & Co.

S. Bleichröder. Berliner Handels⸗Gesellschaft.

M. A. von Rothschild & Sähne.

von vielen Tausend Aermten verordnet, unentbehrlich für Personen, welche viel geiftig arbesten müssen, ist

ein Stärkungs. von Kindern im e Magen, da er sehr leicht verb an ich ist.

Der echte Hausen' s Kasseler Safer ·

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und Kräftigungsmittel ersten Ranges. rn getrunken und bekommt i

ausen's Kasseler Hafer Kakadn wird nen ausgezeichnet, auch dem schwächsten

Kakao ist mur erhältlich in blauen Cartons,

enth. 27 in Staniol gepackte Würfel — 40— 30 Tassen für „ 1. — und 8 Würfel für 0 3

in

otheken,

Drogen⸗ und besseren Kolonialwaaren,. Handlungen.

Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 120

Das Central ⸗-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch, die Königliche Expedition des Deutschen Reichs—

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

und Königlich Preußischen Staats⸗

Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt ü M 50 J für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum elner Druckzeile 0

9.

Vom „Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 120 A. 120 B., 1209 0. und 129 D. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. ö

1. K. 16 467. Siebrost. — Karl Kleinberg, Libuschin b. Kladno; Vertr.: B. Reichhold Uu. Ferd. Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 9. 4 98.

z. Sch. 12 036. Kleiderverschluß. — Frl. Alice Schröder, Kopenhagen, K. Vendersgade 25 A ; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 23. 10. 97.

4. K. 15 492. Petroleumglühlichtbrenner. — Georg Kron, Berlin, Kurzestr. 6. 6. 8. 97. 5. S. II 023. Schräm, oder Kerb -Vorrich⸗ tung. — Friedrich Sommer, Essen a. d. Ruhr.

19. 1. 98.

7. F. 10 112. Drahtziehmaschine mit un⸗ unterbrochenem Zug. — William Edwards Fulton, Waterbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 8. 97.

8. S. 10 510. Verfahren zum Beizen von Iaserst offen unter Beihilfe von Sulfitzellstoff⸗ Ablauge oder dem daraus abgeschiedenen schwefel haltigen organischen Körper. — Dr. Heinrich Seidel, Wien 1X, Währingerstr. 59; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Vorotheenstr. 32. 8. 7. 97.

12. B. 21 577. Verfahren zur Darstellung von -Methyladenin; Zus. z. Pat. 96 927. — C. F. Boehringer R Söhne, Waldhof b. Mannheim. 27. 10. 97.

14. G. EI 5092. Einschieber⸗ Steuerung. 1 F. Grabe, Danzig, Kass. Marlt 21. 25. 5. 9;.

15. B. 20 142. Vorrichtung zum Bedrucken gewisser Theile des Satzes in einer besonderen Farbe durch ein mit Schablone versehenes Farb⸗ kissen. — Edmund Bensel, Berlin 8SsW., Linden⸗ straße 115, u. Emil Kröning, Magdeburg, Olvenstedterstr. 284. 9. 1. 97. . 3

15. P. 9087. Schreibmaschine mit beständig rotierendem Typentad. — Thomas Platt, 8 George Street, Rose Hill, Bolton, Lancashire, Engl:; Vertr.: C. Fehlert u. G. Leubier, Berlin NW., Dorotheenstr, 32. 4. 8. 9].

K. I5 690. Oberflächen. und Einspritz. Kondensator. — CEduard König u. Louis Emil Kießling, Crimmitschau. 29. 9. 97.

17. M. I5 066. Behälter zur Aufnahme von Gefrierzellen. — Georg Müller Leonhardi, München, Landwehrstr. 79. 12. 3. 98. 4

20. E. 4925. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. — A. Elsner, Berlin 8W., Lindenstr. 94. 24. 4. 96.

20. V. 3021. Vorrichtung zur selbstthätigen Einwirkung auf die Bremsen eines Zages von der Strecke aus. — Johannes Vermehren, Dellerup, Dänem.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. 10. 97. ü

21. T. 5596. Phasenmesser; Zus. 3. Pat. 25 954. — Dr. Josef Tuina, Wien 1X, Türkenstr. 3; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Vorotheenstr. 32. 20. 10. 97.

24. S. AI 194. Mechanische Beschick. Schür⸗ und Schlackenhrechvorrichtung. —= Heinrich Spring mann, Berlin NW, Hindersinstr. 3. 9. 3. 95.

24. G. IZ 2X4. Vorrichtung zum Reiben von Meerrettig unter Geruchverschluß. — Wilhelm Gerling u. Georg Henninger, Groß⸗Stein⸗ heim a. M. 23. 2. 93. ö

24. R. EE 616. Wäsche⸗Trockenständer. — P. J. Roßen, Flensburg. 11. 11. 97.

324. Sch. 12 842. Betttisch. - Gduard Schlott u. Fritz Düfseldorf, Kehl a. Rh. 4. 8. 97. 24. Sch. 13 311. Zeichentisch. — Alfred

Schoeller, Frankfurt a4. M., Zeil 46. 28. 1. 98

324. W. 13 349. Verstellbarer Gaskochaprarat. — Westfälische Sparherdfabrik, Com⸗ mandit · Gesellschaft, C. W. Wilms, Hamm i. 3. 36. 16. 8.

235. G. 11 650. Teleskop⸗Schraubenwinde. — Gesellschaft der Putiloff schen Eisenwerke, St. Peters burg, Newski Prospekt 5; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 22. 7. 97.

235. G. Iz 166. Vorrichtung zum selbstthätigen Einstellen eines oder mehrerer Fahrzeuge auf der Nattform eines Hebewerkßz. — Max Gaze, Berlin SW. , JVorkstr 16. 3. 2. 98.

26. G. 11840. ö Eduard Ethel Gold, New ⸗ Jork, 64 West 7ih Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 10. 97.

238. S. 9287. Schneidekepf für Hobelmaschinen mit einen ziehenden Schnitt ausführen den Messern. Samuel Johnston Shimer, Milton, Northumberland; Vertr.! Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 3. 3. 96.

40. R. 11 934. Verfahren zur elettrochemischen Ablösung des Kupfers oder Nickels oder ihrer Legierungen von Cisen oder Stahl. — Joseph Nöder, Berlin, Arndtstr. 31. 11. 3. 98.

42. H. 19 440. Rechenmaschine. — Gust. Süttebräuker, Lüdenscheid. 30. 10. 97.

46. . EI 668. Steuerung für Explostons⸗ maschinen. — Boris Loutzky, Berlin, Friedrich⸗ straße 76. 31. 12. 97.

17.

lasse.

46. St. 5181. Heißlufterzeuger. — Dr. F. 6 Westend b. Berlin, Eichen ⸗Allee 25. 19 97

46. St. 5208s. Sicherheitsvorrichtung für das Anlassen der Exvlosionsmaschinen. — Gustav Struck, Berlin, Siettinerstr. 30. 26. 19. 97.

49. H. 19 904. Gin Verfahren beim Härten von Stahlwaaren; Zus. z. Pat. 97 853. — Gott lieb Hammesfahr. Solingen ⸗Foche. 7. 2. 98.

49. R. 11 361. Verfahren zum Zurechtschneiden von Rohren für Fahrradgestelle. — Philip Ldouis Renouf, Erdington; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann ü. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. 7. 97. .

49. S. 10 850. Einrichtung zum Biegen des Verbdindungssteges der Drahthäkchen des durch das Patent Nr. 89 907 geschützten Kratzen⸗ beschlages; Zus. z. Pat. 89 907. — J. D. Seele⸗ mann Söhne, Neustadt a. d. Orla. 19 11. 97.

50. B. 22 263. Sieb. — Wenzel Böhm, Frankfurt a. M., Niddastr. 61. 5. 3. 98.

52. K. 15 54. Verfahren und Maschine zur Herstellung bestickter Gewebestreifen von großer Länge. 3 Kauffmann 4 Co., Hannover. 7 B, 9.

55. K. 15 175. Saugwalze für Langsiebpapier⸗ maschinen. — Marble Hwight Keen ey, Antioch, Kaliforn.; Vertr.: B. Reichhold u. Ferd. Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 3. 5. 97.

58. Sch. 13 184. Vorrichtung an Ballen⸗ pressen zum Zuführen des Preßmaterialtz — G. Schulz, Magdeburg, Lüneburgerstr. 22. 13. 12. 97.

6E. S. 10 876. Selbstthaͤtige Feuerlöschvor⸗ richtung mit Ausdehnungskammer und vor der Strahlmündung befindlicher Sprühscheibe. — Campbell Beauregard Shaw, St Louts, Miss., V. St. A.; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin N. Elsasserstr. 42. 26. 11. 97.

68. K. 15 782. Thürschloß mit einer durch einen zweiten Schlüssel verstellbaren Schlüssel⸗ führung. — J. B. Kaell u. Ch. Winkier, Luxemburg; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 26. 10. 97.

74. H. 18 6236. Elektrische Signal⸗Einrich⸗ tung. — Franz Hocheder, München. 21. 4. 97.

75. D. S563. Verfahren zur Herstellung von Salzen in kleinkrystallinischem Zustande. — Jan Dekker, Wormerveer, Holland; Vertr.: Dr. R. Worms und S. Rhodes, Berlin NW., Doro— sheen ir. S5. 25. JI6. 937. .

76. G. 12 165. Vorrichtung für Zwirn« Doublier⸗; und Spulmaschinen zur Abhebung des Zuführungs⸗Oberzvlinders vom Unterzylinder bei Fadenbruch. — Max Gredy, Chemnitz, Maxstr. 4. 3. 2. 98 ö

76. Sch. EL 573. Florleger mit selbstthätig veränderlicher Schwingungsweite für Krempeln. — Oscar Schimmel C Co., Actien⸗Gesell⸗ schaft, Chemnitz. 165. 4. 98.

82. P. 9247. Trocken⸗ Kammer, Zus. 3. Pat. 20 509. — Ehrenberg C Co., Berlin, Zimmer⸗ straße 190. 12. 10. 97. .

S2. P. 9684. Vacuumtrockenschrank mit etagen⸗ sörmig gruppierten Heizkörpern. — Emil Paßß⸗ burg, Berlin NVwW., Brückenallee 33. 24. 3. 98.

88. B. 21 235. Kreisende Wasserkraftmaschine. — Leonard Burrell, 43 Rug de Rozario, Rio de Janeiro; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 29. 11. 97.

89. G. 5200. Verfahren zur Reinigung von Zuckersäften u. dgl. mittels Ozons und des elektrischen Stroms. — The Electric Rec- ti sying C Kenlning Company, Phila—⸗ delphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 12. 96.

) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. k .

8. F. IO 218. Materialträger für Maschinen

zum Färben u. s. w. von Cops o. dgl. Vom

, .

24. A. 5398. Rauchverzehrende Feuerung; Zus. z. Pat. 87 955. Vom 30. 12. 97. Von Neuem bekannt gemacht unter A. H69g6, Kl. 24.

65. M. 14 6265. Elektrische Schiffssteuerung. Vom 10. 2. 98.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen 8 ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle

ilt. 7 P.⸗R. Nr. O8 40 bis 98 493.

Klasse. ;

. 98 411. Zerlegbare Scheibenspule. — R. Ay, Bramsche b. Osnabrück. 15. 8. 97.

8. 98 481. 6 . 1 9 253 mittels p-Diamidodiphenylamin; Zus. z. Pat. 92 006. . Dr. CG. Erdmann, Halle a. S, Anhalterstr. 15. 29. 7. 9.

8. 98 432. Verfahren zur Grieugung echter brauner bis braunschwarzer Färbungen mittels Naphtol und Tetrazocarbazol. — Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst 4. M. 29. 2. 97.

Klasse.

8. Os 454. Faltenleger für Muldenpressen u. dgl. Maschinen zum Appretieren von Geweben. — M. Kemmerich, Aachen, Augustastr. 44. 13. 1. 98.

12. 9s 43. Verfahren zur Darstellung von Chlorsubstitutionsproduklen des Toluoltz. — Soci sts Chimigque des Usines du Khöne, anct. Gilliard, P. Monnet Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenste. 32. 12. 12. 96.

12. Os 465. Verfahren zur Herstellung einer Verbindung von Piperidin und Guajakol. — Joseph Turner d Co. Limq4d., Queens ferry, Flintshire, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. S. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 30. 12. 96.

12. 98 466. Verfahren zur Darstellung von Oxynaphtaldehydsulfosäuren und carbon sauren; Zus. 3. Pat. 97 934. — Joh. Rud. Geigy K Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jof. Jessen u. Th. Haupt, Berlin 8W., Bernburger⸗ straße 13. 28. 9. 97.

18. 98 446. Wasserstandsanzeiger. — J. Hopkinson C Co. Limited, Hudderk field, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heintich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 11. 12. 96. .

134. Os 469. Wasserröhrenkessel mit End⸗ kammern und Oberkessel. — C. C. Göhre, Leipzig ⸗ Reudnitz. z. 3. Chicags; Vertr.: A. Barcjynski, Berlin sW., Dessauerstr. 365. 36. 6. 97. .

13. 98 470. Dampfwasserableiter mit zwei durch einen Schwimmer bethätigten Auslaß— ventilen. — E. Lecocq, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luifenstr. 86. 15. 7. 97 ; ;

1E. 98 485. Wasserröhrenkessel mit Behälter zum Aufstauen des vom Dampfe mitgerissenen Wassers. — J. Weir, Glasgow, Holm Foundry, Catheart; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 15. 12. 96.

14. 98 402. Dampfmaschine mit umlaufendem Zylinder und festßehendem Kreisschieber. — 1 W. Reeves, Minneapolis; Vertr: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43144. 5

20. 98 415. Relais mit zwangsweiser Abschal⸗ tung für elektrische Bahnen mit Theilleiter⸗ betrieb; Zus. z. Pat. 98 064. — Union Elek— trieitätsGesellschaft, Berlin NW., Doro⸗— theenstr. 43/44. 11. 4. 97.

20. 98 478. Kuppelungsgesperre für Hand⸗ bremsspindeln mit beweglicher, beim Rückwärts⸗ drehen der Kurbel aushebbarer Kuppelungsmuffe. — W. A. Me Guire, Chicago, 309 Webster Ave; Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 18. 5. 97. .

2I. O8 418. Zweischnur ⸗Vielfachschaltsystem. Siemens Æ Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Bern. 1

21. 98 417. Anordnung zwei verschiedenen Polzahlen bei asynchronen Wechselstrommotoren. — R. Dahlauder u. K. A. Lindström, Wester s, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 12. 2. 97. .

2I. 98 4834. Verwendung von Persulfaten als Depolarisatoren in galvanischen Elementen. — Dr. F. Peters, Charlottenburg, Goethestr. 25. 3. 10. 97.

21. 98 482. Leitender Träger für elektrische Sammler und Form zur Herstellung desselben. — Dr. G. Böcker, Magdeburg, Breiteweg 188. 30. 5. 97.

22. 98 435. Verfahren zur Darstellung von basischen Polyazofarbstoffen aus Amidoammo⸗ niumbasen; Zus. z. Pat. 995 530. — Farbmerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 2. 5. 96.

22. 98 436. Verfahren zur Darstellung rother Triphenvlmethanfarbstoffe. — J. Ville, Mont. pellter, Frankr.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 23. 7. 96.

22. 98 437. Verfahren zur Darstellung schwarzer schwefelhaltiger Baumwollfarbstoffe. — H. R. Vidal, Paris, 95 Bd. Begumarchais; Vertr.:

G. Glaser u. 8. Glaser, Berlin 8W., Linden fa 80. 14. 8. 96.

22. 98 438. Verfahren zur Darstellung von direktfärbenden Polyazofarbstoffen. — Dr. H. , , . Lodz; Vertr.: Haeuser, Höchst a. M. 48. JJ.

22. 98 439. Verfahren zur Darstellung schwefel⸗ haltiger Farbstoffe aus Naphtalynpolysulfosäuren. — Kalle Æ Co., Biebrich a. Rh. 360. 9. 97.

24. O8 447. Kohlenstaubfeuerung. — P. Becker, Strausberg. 12. 3. 9.

24. 98 471. n . — S. P. Hutchinson u. S. L. Wiegand, Philadelphia; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 11. 11. 96.

24. 98 486. Kohlenstaubfeuerung; 2. Zus. z. Pat. 80 277. — Atktien⸗Gesellschaft für Kohlenstaub⸗ Feuerungen, Berlin, Unter den Linden 30. 24. 6. 97.

24. 98 487. Rost. Marc E Scherding,

aris; Vertr.: Brandt, Berlin 8W., . ö 8

29. 98 403. Beschickungs⸗ bzw. Entleerungtz⸗ vorrichtung für Apparate zum Entfetten von

zur Erzielung von

Wolle, Baumwolle und ähnlichen Materialien.

— he Textile Cleaning Company Limited, Nottingham, 1 Saint Peter's Church Walk; Vertr.. Dr. W. Haußknecht u. Victor Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112 B. 3. 6. 97.

Klasse.

32. 98 467. Einfassung für sechseckige Glas⸗ scheiben. — J. M. Ciwen, 1129 The Rookery, Chicago; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckt Berlin W., Friedrichstr. 78. 14. 7. 97.

24. 98 448. Stuhl mit einstellbarer Rücken⸗ lehne. — H. Löwenherz, Lauenförde. 6. 6. 97.

24. 98 472. Vorrichtung zum Heben von ö H. Adams, Düsseldorf, Neustr. 2.

24. 9s 488. Klemme für Zeitungshalter u. 3, . Baier, Fraulautern b. Saarlcuie.

9 *

35. 98 426. Bremsvorrichtung für Winden. — J. Venator, Cassel, Weserstr. 1. 24. 6. 97.

25. 98 427. Bremse für Hebezeuge. — A. Bolzani, Berlin N., Invalidenstr. 118. 24. 11.97.

26. 98 418. Elektrische Heizvorrichtung. — G. B. Fraley, Philadelphia, TXX North 12 Street; Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin G., Alexanderstr. 36. 29. 6. 97.

26. 98 473. Heizkessel für Warmwasser⸗ oder Dampfheizungen. — G. Dietze, Steglitz b. Berlin. 3. 4. 97.

26. 98 1474. Zugregler für Oefen. — R. Winter, Hannover, Lehzenstr. 3. 30. 11. 97. 28. 98 404. Einspannvorrichtung für die Leisten zum Schneiden von Gehrungen. — J. Schuler,

Schwabach, Silbergasse 6. 20. 6. 97.

28. 98 405. Verfahren zur Heistellung von Volinagelstreifen. — J. Leggat, 728 Fraig⸗ Street, Montreal; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 21. 10. 97.

28. 98 1086. Zentriervorrichtung für Reifenan— treibmaschinen mit oberer Druckplatte. — C. A. Neubecker, Offenbach a. M. .

12. 98 419. Grenz. und Visierstein zur fedeinden Festhaltung des Visierstabes; Zus. 3. Pat. 92 223. — CG. Brauzke, M. Gladbach. 31. 12 97.

2. 98 454. Meßvorrichtung für Werkzeug⸗ maschinen zur Bestimmung der Materialabnahme während der Bearbeitung. — P. Fentzloff, Hamburg, Hammerbrookstr. 21. 7. 7. 97.

2. 98 455. Varrichtung für den Rücktransport der Membrane bei Phonographen oder des wirk— samen Theiles von anderen Apparaten. — A. von Heimendahl, Haus Bockdorf b. Kempen a. Rh. 5. 8. 97.

EZ. 98 456. Apparat zur Abmessung von Flüssigkeiten. — A. F. T. K. Dybbro, Aarhus, Dänem.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 13 10. 97.

42. 98 457. Kontrolkasse mit durch das Oeffnen und Schließen der Schublade zu bewegender Druckdorrichtung. — Fabrik mechanischer Apparate, Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Frankfurt a. M., Schleusenstr. 17. 19. 10. 97.

42. 98 458. Feststellvorrichtung an zusammen⸗ legbaren Operngläsern mit Nürnberger Schere. — D. Schaffhirt, Dresden, Wittenbergerstr. I7. 8 18 57

42. 98 459. Apparat zur Prüfung der Härte und Rundheit von Stahlkugeln; Zus. z. Pat. 898 231. — Wilhelm Hegenscheidt, Gesell⸗ schaft, * beschränkter Haftung, Ratibor. ö

42. 98 479. Vorrichtung zur Verhinderung des Springens der Fallröhren bei Quecksilber⸗· Luftpumpen nach Sprengel'schem System. — Dr. G. W. A. Kahlbaum, Basel; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 14. 12. 97.

A4. 98 408. Zigarren. und Zigarettenspitze. . H. , . Berlin, Behrenstr. 57. 8. 12. 97.

458. 98 428. Stell. und Augrückvorrich tung für Kartoffelerntemaschinen mit Schlägerrad. — Groß E Co., Lejpzig-Eatritzsch. 13. 11. 97.

1465. O8 462. Melkvorrichtung mit Luftsaugung. — H. J. Cunnington, 71 Cathedral Square, Christchurch, Neu⸗ Seeland; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 15. 8. 97. . —

47. 98 449. Niederschraubventil mit zwei Abschlußtheilen. — B. Müller ˖ Tromp, Berlin SW. , Besselstr. 20. 18. 6. 97.

47. 98 450. Riemengetriebe. — S. B. Cochrane u. The Thomas Sewing Machine Gompany Eimited, London, 6 Dowgate Hill; Vertr. A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin W., Friedrichstr. 78. 24. 8. 97.

147. 9s 451. Stopfbüchsen Grundring mit selbstthätiger Ginstellung. — Märkische Ma⸗ chinenbau Anstalt, vormals Kamp Co.,

etter a. R. 23. 11. 97.

47. 9s 4A89. Vorrichtung zum Spannen und ö von Federn. — Gebr. Greulich, Berlin SO, Adalbertstr. I5. 22. 7. 97.

48. 98 468. Verfahren zur Vorbereitung von Kathoden zur unmittelbaren . polierter Metallblätter oder anderer Gegenstände auf elektrolytischem Wege. — 2. G. Dessolle, 42 sur Seine; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. R. E. Detzner, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 12. 8. 97.

49. Os 497. Vorrichtung zum Wickeln von offenen Kettenschaken in Schraubenform. — J. Theile, Schwerte i. W. 14. 8. 97.

49. 9s 452. Feilenhaumaschine mit verstellbarem Reibungtantrieb zur Aenderung des chlitten⸗