ri änsemarkt 3. Offener Arrest mit Anzeige . . 27. Junl d. J. einschließlich. An me biz zum 16. Juli d. J. einschließlich. CGrste Gläubigerbersammlung. d. 28. Juni d. J. Vorm. AI Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin d. 28. Juli d. J. Vorm. 10 Uhr, Amt gericht Samburg, den 31. Mai 1898.
Zur Beglaubigung: Vie dt, Gerichtsschreibergehilfe.
16627 Konkursverfahren. Ucber das Vermögen der offenen Handels gesellschaft in Firma Osterhoff * Schmidt zu amburg, Brook 2, wird heute, Nachmittags 3 UÜhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann . Busse, Adolpheyplatz, Börsenhof 222. ffener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. Juni d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 20. Juli d. J. einschließlich. Erste Glãaubigerversammlung d. 24. Juni d. J., Vormittag? 111 Uhr. Allgemeiner Prüfunghtermin d. . August d. J. Bormittags 101 Uhr. Amtsgericht Samburg, den 31. Mai 1898. Zur Beglaubigung: Vi edt, Gerichts schreibergehilfe
166265 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Tischlers Ernst Carl Martin Johann Ludwig Hinze zu en, .. Gimgsbüttel, Meißnerstraße 16, wird heute, Nach⸗ mittags 141 Uhr, Konkurs eröff net. Verwalter: Rechttanwalt Dr. A. Greve, gr. Burstah 221. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum Y. Juni d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 16. Juli d. J. . 6rfie Glaͤubigerversammlung 2. 28. Juni d. J. Vormittags 11 Uhr. All gemeiner Prüfungztermin d. 28. Juli d. J., Vor ⸗ mittags 101 Uhr. —
AÄmtsgerichl Hamburg, den 1. Juni 1588.
Zur Beglaubigung: Vie dt, Gerichtsschreibergehilfe.
(16626 Konkursverfahren. ; leber das Vermögen des Wäsche. und Weißz⸗ waarenhändlers Moritz Jonas in (nicht ein⸗ getragener) Firma Morris Jonas zu Samburg. Gragkeller 21, 11, wird heute Nachmittags 11 Uhr, Konkurg eröffnet. Verwalter: Buchhalter H. Hartung, Große Theagterstraße 24. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 27. Juni d. T. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 16. Juli d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung d. 28. Juni d. J. Vormittags 1 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin d. D8. Juli d. J. Vormittags 105 Uhr.
Amtsgericht Samburg, den 1. Juni 1858. Zur Beglaubigung: Viedt, Gerichtsschreibergehilfe. (166521 Bekanutmachung.
Vom Kgl. Amtsgericht Kempten wurde heute, Nach⸗ mittagè 4 Uhr, auf Antrag der Gemeinschuldner der Konkurs über das Vermögen der Bäckermeisters⸗ eheleute Johann und Therese Weiß in Roth kreuz bei deren Zahlungzun higkeit eröffnet. Konkurg⸗ perwaͤlter: Rechteanwalt Wiest dahier. Frist zur Anmeldung der Konkureforderungen bis 22. Juni d. J. Wahltermin am 8. Juni gl. Is. Vor⸗ mittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 2. Juli dess. IS., Vormittags 9 Uhr, je im Zimmer Nr. 8, dahler. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 14. Juni d. Is.
Kempten, den 31. Mai 1898.
Schuppert, Sekr.
16630 Bekanntmachung.
eber das Vermögen der Färberseheleute Jo—⸗ hann Heinrich und Anna Margaretha Schad von Königshofen wurde am 31. Mai 1898, Abends 5 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsz⸗ anwalt J. Will dahter. Offener Arrest mit Anzeige frist bis zum 29. Juni 1898. Ablauf der Anmelde⸗ frist: 16. Juli 1898, Abends 6 Uhr. Erfte Gläubiger⸗ versammlüng: 2. Juni 1898, Vormittags vz Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 21. Juli 1598, Vormittags Oy Uhr, beim Kgl. Amts gericht hier.
Königshofen im Grabfeld, den 31. Mai 1898.
Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.
L. S) Eisner, Kgl. Sekretär.
(168654 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kohlen. und Bau— materialienhändlers Hermann Noatsch zu Kottbus ist heute NachmlttagsZs 55 Uhr der Konkurs eröffnet. Verwalter: Banquier Ernst Trauschke hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Inni 1898. ,, bis zum 10. August 1855. Erste Gläubigerversammlung den 285. Juni 18698, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin den 25. August 1898, Vormittags 9) Uhr.
Kottbus, den 31. Mai 1898.
Königliches Amtsgericht.
(16648
Ueber das Vermögen des Fleischers Ferdinand Waller in Mittweida wird heute, am 31. Mai I598, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkurgverwalter: Herr Gerichtsschöppe Bürger hier. Anmeldefrist bis zum 24. Juni 1898. Wahltermin am 30. Juni E898, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 2. Juli 1898, Vormittags EO Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bi6 zum 29. Juni 1898.
Königliches Amtsgericht Mittweida. Bekannt gemacht durch den Gerichtsschreiber: Sekr. Jähnig.
16663
Dag Kgl. Amtsgericht München JL. Abth. A. f. 3. S., hat über das Vermögen der Spezereiwaaren⸗ 4 . Wally Reischl in München, Holj⸗ traße 6a, auf deren Antrag am 28. 86. Mts, Nachmittags 54 Uhr, den Konkurg eröffnet. Konkurs verwalter: Rechtsanwalt Dr. Ludolf Hellmann in München. Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist in dieser Richtung und Frist zur Anmeldung der Konkurssorderungen bis 20. Juni 1898 einschließlich bestimmt. Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines gude gen Verwaltertz, Bestellung eines Gläubigerausschusfeg dann über die in ss 130 und 125 ber Konkurgorbuung bezeichneten Fragen in Verbinbung mif bem allgemeinen Prüfungstermin au Montag, 27. Zuni A898, Bormittags E60 Uhr, Sitzungszimmer Nr. H, Erdgeschoß des Justizpalastes, bestimmt.
München, den 30. Mal 1898.
Der Königl. Sekretär: (L. 8.) Kö tler.
=
is .
Konkursverfahren. 2914. Ueber das Vermögen des Adler m Müller in Langenalb Nachm. 5 Uhr, Konkurs Kaufmann Otto Hugentobler st mit Anzeigefrist bis zum Anmel . bis zum ammlung am Prü⸗
Pforzheim.
Der Geri
Lohrer. 16634 Konkursvverfahren. ( Ueber das Vermögen dez Bäckermeisters Richard Müller hier ist am 31. d. M. Nachmittags 3 Uhr, Reonkurs eröffnet. Verwalter: Kgusmann Carl, Winkler hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Juni d. J. Anmeldefrist bis zum 20. Juni 1898. Grste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin Mittwoch, ven 29. Juni 1898. Vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 14. Saalfeld, den 31. Mai 1898. Der Gerichtsschreiber Herzogl. Amtsgerichts. III. J. V.: König.
(16646 Konkursverfahren. eber das Vermögen des Kaufmanns Hugo Prinz in Tilsit ist heute, den 31. Mai 1898, Nach⸗ mittags 128 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Emil Deekau in Tilsit. Erste Gläubigerversammlung den 27. Juni 1898, Vor⸗ mittags A0 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin den 4. Juli 18968, Vormittags 10 Uhr, vor dem Röniglichen Amtsgericht, Zimmer Nr. . Offener Arrest und Anzeigefrist, sowie Anmeldefrist für die Konkurtforderungen bit jum 265. Juni 1898. Tilfit, den 31. Mai 18938. .
Augu sti, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 1.
16632 Ueber das Vermögen des Schusters und Wirths Heinrich Franz Giese zu Oythe ist heute, Nach⸗ mittags 129 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Mandatar Joses Thole zu Vechta. Konkursforderungen sind bis zum 23. Juli 1898 an⸗ zumelden. Erste Gläubigerversammlung am 25. Juni 1898, Vormittags 109 Uhr. Prüfungstermin am 6. August A598, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. Juli 1898. Vechta, 1898, Mai 31.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. Veröffentlicht: Menke, Gerichtsschreibergehilfe.
(16856 Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bãckers Johann Baytist Schwoerer in Wittern⸗ heim wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Benfeld, den 1. Juni 1838. Das Kasserliche Amtsgericht. (gez) von Mengershausen. Beglaubigt: ⸗ Der Amtsgerichte ⸗Sekretar (L. S.) Korn.
(16645 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Domäuenpächters Max Reinicke von hier wird, nachdem der bisherige Konkursverwalter, Kanzlei⸗ gebülfe a. D. Riemann von hier, gestorben ist, der Fanzleigehülfe W. Ludovici zu Bischhausen zum Konkursverwalter ernannt. Bischhausen, den 24. Mai 1895.
Königliches Amtsgericht.
16649 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Moritz Lange in Dramburg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berũcksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger uber die nicht verwerthbaren Vermögens stücke der Schlußtermin auf den 2X. Juni 1898, Vor⸗ mittags 8 Uhr, vor dem Königlichen Amtegerichte hierselbst bestimmt.
Dramburg, den 26. Mai 1898.
Behnke, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(16635
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Pantoffel · und ilzschuhwaarenfabrikantin Martha verehel. Kuhfuß, geb. Schnappauf, hier wird nach ersolgter Abhaltung des Schluß ⸗ termins hierdurch , .
Dresden, den 31. Mai 1898.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Bekannt gemacht durch den Gerichtsschreiber: Sekretär Hahner.
16657 Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Polizeirottmeifterswittwe Katharina Streu sl von Erlangen ist nach Abhaltung des Schluß—⸗ termins aufgehoben.
Erlangen, 25. Mai 1898.
Königliches Amtsgericht. Eyßelein. Zur Beglaubigung:
Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.
L. 8) Lau k, Kgl. Ober⸗Sekretär.
(16654 Beschluß.
Das über das Vermögen des Kaufmanns Emil Simenauer zu Essen eröffnet? Konkursverfahren wird nach rechtskräftig bestätigtem Zwangsvergleich aufgehoben.
Effen, 28. Mai 1898.
Königliches Amtsgerscht.
(16629 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Zigarrenhändlers Albin Brung Acker in Glauchau wird nach Abhaltung des Schlußter mins und Durchführung der Schlußvertheilung hierdurch an r.
lauchau, den 31. Mai 18968. Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht durch den Gerichtsschreiber:
i661]
Fonkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des gaufmanns Johann Klug in Hannover wird infolge eineß don dem Gemeinschuldner emachten Vorschlags zu einem Zwang vergleiche Vergleichs sermin auf den 25. Juni 1898, Vormittags LI Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier, Zimmer Nr. 126, anberaumt.
Hannover, den 26. Mai 1898.
Königliches Amtsgericht. 4 A.
[16668] K. Amtsgericht Heilbronn. Vas Konkurgverfahren über das Vermögen des Karl Strobel, früheren Bäckermeisters in Heilbronn, ist nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußvertheilung heute aufgehoben worden. Den 31. Mai 1898.
Gerichtsschreiber Gehring.
166551 Bekanntmachung. Dag Konkursverfahren über das Vermögen des pens. Lehrers Ludwig Deufert und der Bier⸗ brauerswittwe Amalia Jüngling von Mönch⸗ berg wurde laut Beschlusses des hbiesigen Amts⸗ er ge vom 28. Mai 1898 wegen erfolgter Schluß⸗ vertheilung aufgehsben. Klingenberg, den 28. Mal 1898. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtegerichts. (E. S5 Steinert, Kgl. Sekretär.
(16641 In der Theodor Abraham sohn'schen Konkurg⸗ sache wird zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß, zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke und über die Forderungen der Mitglieder des Gläubiger⸗ ausschusfeg der Schlußtermin auf den 21. Juni 1898, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 2 im Amts- gerichts gebäude, bestimmt.
Labischin, den 245. Mai 1898.
Schorstein, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtagerichts.
168656 Konkursverfahren.
Nr. 11 460. Das Konkure verfahren über das Vermögen des Gärtners Albert Zibold in Langenwinkel wurde nach rechtskräftiger Be— stätigung des abgeschlossenen Zwangsvergleichs und Abhaltung des Schlußtermins mit Beschluß des Amtsgerichts vom Heutigen aufgehsben.
Lahr, den 28. Mai 1898.
Ver Gerichtsschrelber Gr. Amtsgerichts: Eisenträger.
16643 Bekanntmachung.
Daß Konkurgperfahren über das Vermögen des Strafaustaltsrendanten Albert Knack und dessen Ehefrau Louise, geb. Brügmaun, von hier wird, nachdem die Zustimmung aller Konkursgläubiger beigebracht worden ist, und nach Beobachtung der Vorschrift des 5 189 KO. eingestellt.
Mewe, den 31. Mai 1898.
Königliches Amtsgericht. 16804
Das Königl. Amtsgericht München J., Abth. A. f. 3. S., hat mit Beschluß vom Heutigen das unterm 14. Januar 1893 über das Vermögen des Hauptmanns a. D. Edwin von Mener hier eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußverthei⸗ lung beendet aufgehoben.
München, 28. Mai 1898.
Der Kgl. Sekretär: (L. S) Köstler. 16640 Kankursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Detorateurs Oskar Heske ju Nakel ist infolge cineß von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlages ju einem Zwangsvergleiche Vergleichs termin auf den 27. Juni 1898, Vormittags O Uhr, por dem Königtichen Amtsgerichte hier anberaumt.
Nakel, den 31. Mai 1898.
von Miaskowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
16623 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Frau Helene Alma Junold, geb. Emmrich, in Groitzsch wird nach Abhaltung des Schlußterminß hierdurch aufgehoben.
Pegau, den 1. Juni 1898.
Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht durch den Gerichtsschreiber: Akt. Winkler.
(16644 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Rittergutobesitzers Bröcter zu Hanshagen wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 24. Februar 1898 angenommene Jwangẽvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 24. Februar 1898 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Pollnow, den 25. Mal 1898.
Königliches Amtsgericht. 16802 Bekauntmachung. =
In Sachen, betreffend das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Pietsch in Pyrmont, wird nach Abhaltung des Schlußtermins 1 . des Konkursverfahren hierdurch be—⸗
ossen.
Pyrmont, den 27. Mai 18988.
Fürstl. Wald. Amtsgericht. 16650 Beschlus.
Batz Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eduard Waypler zu Rathenow wird nach Abhaltung des Schlußtermins und Voll⸗ ziehung der Schlußvertheilung hierdurch aufgehoben.
Rathenow, den 23. Mat 1898,
Königliches Amtsgericht. (16637) onkursverfahren.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Huthändlers (Schuhmachers) Joachim Wulff (Wolff) in Schwerin i. M. ist nach erfolgter Aphaltung des Schlußterming durch heutigen Gerichts beschluß i .
Schwerin J. M., den 1. Juni 1898.
Aktuar Arlt
E. Tiede, Amtsgerichts ⸗Aktuar.
Tarif⸗ ꝛc. Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen. 16773) Mitieldeutscher Privatbahn ˖ Güterverkehr. Der mit Bekanntmachung vom 22. März d. J. eingeführte Ausnahmetarif für Git tritt in dem hier bezeichneten Umfange mit sofortiger Gültigkeit unter gleichen Bedingungen bis zum 31. Oktsber d. J. wieder in Geltung. Erfurt, den 1. Juni 1898. Königliche Eisenbahn Direktion, zugleich im Namen der betheiligten Verwaltungen.
16774 Bekanntmachung. Mit Gültigkeit vom 5. Juni 1895 wird die Station Migburg des Dircktionsbezirks Hannover als Ver⸗ fandplatz in die Ausnahmetgrife für Eisen ꝛe, der Spezialtarife I und I. — Ausnahmetarif 9, See⸗ hafen. Ausnahmetarife E. und B.“ — des Gruppen⸗ tarif IV, fowie der Gütertarife für die Oldenburg— Rordwestbeutschen, den Oftdeutsch. Nordweftdeutschen, den Berlin⸗Stettin. Nordwestdeutschen Verkehr und den Niederdeutschen Verband aufgenommen. Ueher die Höhe der Frachten geben die betheiligten Dienststellen Auskunft. Hannover, den 31. Mai 1898. Königliche Eisenbahn⸗Direktion, namens der betheiligten Verwaltungen.
Rheinisch Westfälisch⸗ Südwestdeutscher Verband.
Am 1. Juni d. Ig. werden
J. in das Waarenvperzeichniß des Rohstofftarifs (Auznahmetarif Nr. 23 des Theil 11 vom 1. Januar 893 und Ausnahmetarif ? des Theil 11 vom 1. August 1896) unter der besonderen Ziffer 9 aufgenommen:
gj Schlacken, un geformt, auch Schlacken⸗ mehl, Schlackensand, Schlackenkies.“
Bezüglich der Frachtberechnung nach dem Lade⸗ gewicht der verwendeten Wagen gelten für Schlacken u. s. w. dieselben Bestimmungen wie für Erde. Der im Waarenverzeichniß des Rohstofftarifs bei Ziffer 2 und in den Bestimmungen, betreffend die Fracht⸗ berechnung nach dem Ladegewicht der gestellten Wagen, hinter dem Worte „Sand“ befindliche Zusatz „(auch Schlackensand)“ fällt fort.
Für die neu aufgenommenen Artikel sind die Fracht sätze des Rohstofftarifs anwendbar im Verkehr mit allen Stationen der Tarifabtheilungen B. (Elsaß⸗ Lothringen) D. (Main. Neckar-⸗Gahn), H. (Pfaljbahn) und G. (Basel) sowie im Verkehr mit den Badischen Stationen Eberbach, Friedrichsfeld, Heidelberg, Mann⸗ heim und Schwetzingen;
II. direkte Entfernungen für die Station Fürth und Odenwald der Main⸗Neckar⸗Bahn in den Heften 1 1V der Abtheilung D. eingeführt.
III. Frachtsätze des Aus nah metarifs 9a. (Eisen und Stahl) von Stationen des Direltionsbezirks Frankfurt a. M. nach den Badischen Stationen Gottmadingen und Stockach im Heft 1 der Abtheilung A. eingeführt.
IV. n , . in die Vorbemerkungen zu den Kilometerzeigern der Hefte 2 der Abtheilung B, der Hefte 1 der Abtheilungen A. (alt), D. E. und E-, des Heftes der Abtheilung G. und des Tarifs für die Beförderung von lebenden Thieren, betreffend die direkte Abfertigung von Sendungen von und nach dem Kölner Schlacht und Viehhof zu den Entfernungen und Frachtsätzen der Station KKöln-Rippes neuer Bahnhof auf— genommen
V. die Nachträge 1 zu den Tarifheften 2, 3, 4, 5 und 6 der Abtheilung A (Baden) ein⸗ geführt, welche u. a. enthalten:
j) Entfernungen und Frachtsätze für die neu auf genbmmenen Stationen Albachten des Direktions⸗ bezirk; Münffer und Duisburg Hafen II. und Vogel heim des Direktionsbezirks Gssen sowie die berests im Verfügungswege eingeführten Tarifkilometer und Frachtsaͤtze für die Stationen Köln Hafen und Sbercassel bei Düsseldorf des Direttions⸗ bezirk; Köln, Dahlbusch⸗Rotthau sen des Direktion sbenrks Essen, Bork der Dortmund ⸗Gronau⸗ Enscheder Eisenbahn und Min golsheim der Badischen Staatebahn,
2) Aenderungen und Ergänzungen der Ausnahme⸗ tarife, insbesondere des Rohstofftarifs und die Eisen⸗ Autnahmetarife 9, 9a. Und 9h, letztere infolge Auf⸗ nahme der Stationen Duisburg Hafen II und Köln
(15809
nahmetarif 9. 3) Sonstige Aenderungen.
und Frachtsätze für die Stationen
Immendingen, Mengen, Pfullendorf,
Bahn und der Badischen Staatsbahn.
Bie im Nachtrag II zum Heft 2 enthaltenen r, werden erst vom 15. Juli d. J. ab gültig.
Tarifheft der Abtheilung &. vorgesehenen Entfernungen
Benirts Essen gültig und werden die im Nachtrag XI)
waren, wieder in Kraft gesetzt.
und Ludwigshafen a. M. Giuliniwerk andererseits eingeführt. Das Verkehrgbureau der unterzeichneten Verwaltung ertheilt Auskunft. ̃ Kölu, den 25. Mai 1893. sönigliche Eisenbahn⸗Direktin, zugleich namens der betheiligten Verwaltungen.
m
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin.
Verlag der Czpedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag ⸗
1 nstalt, Berlin 8 M., Wilhelmstraße Nr. 33.
Dafen in diese 3 Ausnahmetarife sowie der Badischen 4 Stationen Gottmadingen und Stockach in den Au-
Pie in den Nachträgen enthaltenen Entfernungen J.
, Eberbach,ͤ Friedrichsfeld, Heidelberg, Schwetzingen, Mannheim, 8 Schiltach, . Sigmaringen und Villingen haben auch Gültigkeit jm Verkehr mit den gleichnamigen Stationen des Gisenbahndirektionsbejirks Mainz, der Main · Neckar ⸗
VI. die in den Nachträgen II zum Heft 4B, 1X ö zum Heft II D., VII zum Heft II F. und die im
und Frachtsätze für die Station . des
un ft fh m är diese Station enchallenen Ent. fernungen und Frachtsätze, welche gemäß Bestimmung unter VI 1 des Nachtrags XVI bereits aufgehoben
VIi. Frachtsätze zwischen den Stationen Albachten, ö Dulshurg Hafen II, Vogelheim und Obercassel bei Düffeldorf einerseits und Lud wigshaßen a. Rhein
Besondere Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 129.
Berlin, Freitag, den 3. Juni
1898.
—— —— ——
Wir sind in den Stand gesetzt, einige Auszüge aus dem
von dem Finanz⸗-Minister an Seine Masestät den Kaiser und
König erstatteten verwaltung Pren 1897 zu veröffentlichen.
des
JIuimediat-Bericht über die Finanz⸗ . vom 1. Juli 1899 bis 1. April Wir glauben damit weiteren Kreisen Volks einen Dienst zu erweisen und einen werthvollen Bei⸗
trag zu dem besseren Verständniß der Finanzlage und Finanz—
gebahrung Preußens, waltung zu liefern.
sowie der Maßnahmen der Finanzwer⸗ Dies Verständniß wurde bisher durch den
Mangel einer übersichtlichen Darstellung der Entwickelung der . in einem längeren Zeitraume überaus erschwert
und hat die
er Umstand vielfach eine ganz irrige und schiefe
Beurtheilung herbeigeführt.
erfen wir zuerst einen Blick auf den Zustand der preu⸗
ßischen ine bei Beginn der Berichtsperiode und des vor⸗
hergehen
wes
en Jahrzehnts. Der Bericht äußert sich darüber im entlichen wie folgt:
„Die Lage des Stagtshaushalts war im Anfang dieses Jahrzehnts eine schwierige geworden. Die Be⸗ merkung, mit welcher der damalige Finanz⸗Minister den Etat von 1890/91 dem Abgeordnetenhause vorlegte, daß die Finanzlage zwar noch günstig sei, aber zur Vorsicht mahne für das nächste Jahr, für die Zukunft, fand bald ihre volle Bestätigung. Die Rechnung des Jahres 1891/92 schloß gegenüber einem Ueberschuß des Vor⸗ jahres von rund 13 Millionen Mark mit einem Fehl⸗ betrage von fast 43 Millionen Mark, obwohl die Staats⸗ verwaltungsausgaben nur die normale Steigerung hatten und das Extraordinarium nur 2,9 Prozent der gesammten Staatsausgaben betrug.
Die Erklärung für diese ungünstige Wendung giebt ein kurzer Rückblick auf das vorhergehende Jahrzehnt.
Während die Matrikularbeiträge Preußens 1879 / 80 bis auf rund 435 Millionen Mark gestiegen waren, sollte das Tabacksteuer⸗ und Zolltarifgesetz vom Jahre 1879 mit der sogenannten Fränckenstein schen Klausel, welche von den aus diesen Gesetzen zu erwartenden Mehr⸗ einnahmen dem Reiche nur 130 Millionen Mark beließ, dies Verhältniß umkehren. Das Reich sollte aus einem lästigen Kostgänger, einem mahnenden Gläubiger ein freigiebiger Versorger der Einzelstaaten werden.
Dies Ziel wurde allmählich erreicht. Die Zuschüsse an das Reich sanken von Jahr zu Jahr und wurden 1884j85 von den Ueberweisungen seitens des Reichs schon um rund 23 Millionen Mark übertroffen. Die Kehrseite dieser günstigen Entwickelung lag aber für Preußen darin, daß hier, wesentlich infolge der Ver⸗ mehrung der Einnahmen des Reichs, erhebliche Steuer⸗ erleichterungen eintraten; insbesondere wurde den beiden untersten Stufen der Klassensteuer diese ganz erlassen, und auch bei den höheren Stufen sowie bei den unteren der Einkommensteuer fanden bedeutende Nachlässe statt. Diese Maßnahmen hatten einen Ausfall von beinahe 23 Millionen Mark für die Staatskasse zur Folge. Zu⸗ gleich wurden die Gerichtskosten heruntergesetzt, sodaß die Einnahmen der Justiz von rund 57,7 HYülllonen Mark im Jahre 188061 auf rund 47 Millionen Mark im Jahre 1884,85 sanken, also einen Ausfall von rund 10,7 Millionen Mark ergaben.
Im Jahre 1885 erfolgte im Reich eine weitere Er⸗ höhung der Zölle. Zu gleicher Zeit und mit Rücksicht hierauf erging aber in Preußen die sogenannte lex Huene, welché die Ueberweisungen aus den landwirth⸗ schaftlichen Zöllen, sofern sie 15 Millionen Mark üher⸗ stiegen, den Kommunalverbänden zuwies. Diese Zu⸗ wendungen erreichten mit rund 57 Millionen Mark im Jahre 1891,92 ihren Höchstbetrag.
Einer erneuten Erhöhung des Zolltarifs im Jahre
1887 und dem Branntweinsteuergesetz — dessen Erträge ebenso wie die des Reichsstempelgesetzes von 1881,85 in Fortentwickelung der Franckenstein schen Klausel zur Üeberweisung an die Einzelstagten gelangten — folgten in Preußen in den Jahren 1888/89 die sogenannten Schuldotationsgesetze, welche schon 1891/92 der Staats⸗ kasse eine Ausgabe von rund 27 Millionen Mark ver⸗ ursachten.
Hierzu traten eine Reihe anderer im einzelnen weniger erheblicher Mehrausgaben bezw. Minderein⸗ nahmen: die Erhöhung der si ,. der Volksschul⸗ lehrerwittwen (1881), die n, . der Hinterbliebenen von Beamten sowie die Erhöhung der Beamtenpensionen (1882), die Zuschüsse zu den Pensionen der Volksschul⸗ lehrer von je 600 6. (1886), die Fürsorge für Be⸗ amte bei Betriebsunfällen (1885) und endlich der Erlaß der Beamten⸗ bezw. Lehrerbeiträge zu den Hinterbliebenen⸗ pensionen (1888. 89).
Alle diese Maßnahmen ergaben für die Staatskasse Mehrausgaben bezw. Mindereinnahmen, von, etwa 1560 Millionen Mark; dagegen waren die Mehrüber—⸗ weisungen des Reichs, nachdem sie 1889/90 bis auf S0 Mislionen Mark gestiegen waren, schon 1891/92 auf rund 42 Millionen Mark gesunken und blieben damit um rund 15 Millionen Mark hinter den Zahlungen zurück, welche allein auf Grund der erwähnten lez Huene an die Kreise geleistet werden mußten, sodaß dieser Zuschuß aus der Staatskasse ohne Ersatz zu zahlen war.
Da ferner die dauernden Staats verwaltungsgusgaben von 188081 bis 1890ñ)91 sich um rund M Millionen Mark vermehrt hatten, so hätte sich schon längst vorher ein bedeutender eh nn im Stagtshaushalt ergeben müssen, wenn nicht die Ueberschüsse der Liser h e, im Laufe der achtziger Jahre eine ungeahnte Höhe er⸗ reicht hätten
. Im Ihhre 1890/91 trat aber auch hier ein Rückschlag ein. Statt eines jährlich durchschnittlich um rund 25 Millionen Mark steigenden Ueberschusses ergab sich ein Minderüherschuß gegen das Vorjahr von rund 15 Millionen Mark und noch im nächsten Jahre ein solcher von rund 9 Millionen Mark. Der Fehlbetrag im gesammten Staatshaushalt betrug, wie eingangs bemerkt, beinahe 43 Millionen Mark.
Die ungüunstige Hin nen. im Jahre 1890/91 wird hier⸗ nach in den Berlcht im wesentlichen einerseits auf eine Ver⸗ mehrung dauernder Staatsausgaben ohne die Sicherheit dauernder Deckung und andererseits auf die Aufgabe von Staatseinnahmen ohne sichere Gewähr des Ersatzes aus neuen Einnahmequellen zurückgeführt, — beides veranlaßt durch das
ünstige Ergebniß einiger Rechnungsjahre, die mit hohen, aber in solcher Höhe nicht dauernd zu erwartenden Ueberschüssen abschlossen.
Dabei erinnert der Finan bericht daran, daß der Finanz= Minister im Jahre 1878 bei . des Etats einen 3 betrag von rund 73 Millionen Mark in ähnlicher . namentlich durch das Aufgeben von Staatseinnahmen in Höhe von 355 Millionen Mark erklärte, indem er darauf hinwies, daß auch 1868/69 der damalige Finanz⸗Minister eine gleich mißliche Lage des Staatshaushalts hauptsächlich durch die Be⸗ seitigung einer ganzen Reihe indirekter Abgaben im Betrage von etwa 195 Willionen Mark begründet hatte.
Die gegenwärtige Finanzverwaltung hat es unter diesen Umständen als eines ihrer Hauptziele angesehen, neben Bereit⸗ stellung der erforderlichen Mittel für die gedeihliche Fort⸗ entwickelung und Fortfuͤhrung des Staatsgedankens und der allgemeinen Staatszwecke vor allem einer sicheren und festen Gestaltung des Finanzwesens, einer nachh altigen Besserung der ungünstig gewordenen finanziellen Lage des Staats be⸗ sondere Aufmerksamkeit zu widmen und zu diesem Behufe nicht nur uüͤberschnelle, den Etat dauernd belastende Ausgabever⸗ mehrungen besonders in den Defizitjahren zu vermeiden, son⸗ dern auch den Einnahmequellen des Staats pfleglichste Be⸗ handlung angedeihen zu lassen.
Das Nähere hierüber wird in dem Bericht des Finanz⸗ Ministers in einer Reihe theils allgemeiner, theils auf die einzelnen Verwaltungszweige bezüglicher Abschnitte ausgeführt.
Von besonderem Interesse ist dabei zunächst die dem Be⸗ richt beigegebene Generaltabelle, welche zugleich die finan⸗ ziellen Ergebnisse für die der Berichtsperiode vorangehende Zeit, bis zum Jahre 188081, nachweist.
Wir bringen diese Tabelle in Nachstehendem unverkürzt zum Abdruck. Doch sind für 1896ñ97 an Stelle der Etats⸗ zahlen die Zahlen der inzwischen fertig gestellten Rechnung, sowie am Schlusse in Cursivschrift die Zahlen für den neuesten Etatsentwurf für 1898/99 nachgetragen, welche auch in der folgenden Darstellung mit in Betracht gezogen worden sind.
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(Generaltabelle s. umstehend.)
Ein Blick auf die Zahlen der Sp. 25 der Generaltabelle läßt erkennen, daß sich die gesammte Finanzlage des preußischen Staats in der Berichtsperiode von Jahr zu Jahr gebessert hat, sodaß sich nach immer geringer werdenden Defiziten, von 1855/96 ab sogar ein namhafter Ueberschuß von etwas über 60 Millionen Mark, für 1886/97 von etwas über 95 Millionen Mark in der Rechnung ergab und für das Jahr 1807198 wieder ein balancierender Etat vorgelegt werden konnte. . Ergebniß erscheint um so erfreulicher, wenn man an den Zahlen der Sp. 23 b — d beobachtet, wie außerordentlich der Ausgabe⸗ bedarf für die allgemeine Staatsverwaltung während der Zeit von 189091 bis jetzt gestiegen ist, welche erheblichen Beträge mithin für kulturelle, wirthschaftliche . sozialpolitische Zwecke innerhalb dieses Zeitraums von der Finanzverwaltung bereit gestellt worden sind.
Während nach Sp. 23 b in dem vorangegangenen 10jährigen Zeitraume von 1883081 bis 1890,91 die Ausgaben von NS 663 Go S auf 66 60 hM M, also um SJ 307 (O00 ι oder um Vo) gestiegen waren, haben sie in der kürzeren Periode von 1890/91 bis 1898/99 bereits eine Steigerung von 360 060 000 Æυ auf 50 971 000 46, also um 141 911 000 6 oder um fast 40 o erfahren. Daß gerade in den allerletzten Jahren die Vermehrung des Ausgabe hedarfs eine prozentual besonders starke gewesen ist, erklärt sich naturgemäß daraus, daß dies Ueberschußjahre bezw. Jahre mit balanzierendem Etat sind, während die ersten Jahre der Berichtsperiode mit Defiziten abschlossen, also größere Zurückhaltung erheischten. Zugleich giebt sich in diesen Zahlen kund, wie schnell 6 dem Irgebnisse günstiger Rechnungsjahre die stärkere Steigerung des Ausgabebedarfs anpaßt und wie wenig beiläufig bemerkt, die Besorgniß begründet ist, daß gun tig Rechnungsergebnisse * nichts anderem, als zu einer ü ermäßigen Reservierung der Staatseinkünfte zum Nachtheil der Wirthschafts- und Kultur⸗ bedürfnisse des Volkes führten.
Um nun ben sich stets mehrenden, durch die Sache gebotenen Wünschen innerhalb der einzelnen Verwaltungszweige nach . der vorhandenen Mittel in thunlichst weitgehendem Maße gerecht werden zu können, ist die Finanzverwaltung zunaͤchst ö gewesen, bei den einzelnen Etatsposten alle unnöthigen Geldausgaben, sowie Ctatsüberschreitungen thunlichst zu vermeiden, sparsam in e e. Sinne zn wirthschaften — eine ins Kleine gehende Aufgabe, deren Bedeutung aber für wie es der preußische Staat ist, nicht unterschätzt werben darf. Wie weit diese Absicht erreicht worden ist, läßt sich freilich in einer Zahlenreihe nicht zur ,, Deutlicher zeigt die Tabelle a. weitere
ein so großes Finanzwesen,
Wege, welche die , ,, , eingeschlagen hat, um die aus ber starken Steigerung der Staats verwaltungsausgaben
für das Gleichgewicht des ,, ,, zu e, Schwierigkeiten, möglichst auszugleichen ünd zi mindern,
Hierhin gehört einmal die sorgfältigere Behandlung des Ordinariums, d. h. die Beobachtung größerer Vorsicht bei der Einstellung solcher Ausgaben, 8 eine dauernde, wo⸗ möglich steigende Belastung der Staatskasse zur olge haben. Dafür ist wieder mehr wie bisher auf eine Stärkung der einmaligen Ausgaben, des sog. E traordinariums hin⸗ ewirkt worden, bei welchem im Falle i , Einnahmen eichter Kürzungen möglich sind. Die Spaltenreihe 230 ergiebt, daß das Extraͤordinarium bei den gesammten Staats verwal⸗ ,, von 539 681 000 M im Jahre 1880/81 bis 1895/91 gradatim bis auf 22131 0200. 6 gesunken war, während es sich von da an bis 1897/98 wieder auf 36 205 „Mi, für 1895/99 sogar auf 50 321 000 M gesteigert hat. Für letzteres Jahr beträgt bei den Staatsverwaltungs⸗ ausgaben das Extraordinarium über 10 0/90 der Gesammt⸗ summe dieser Ausgaben, während es 1896/91 nur etwas über 60 derselben ausmachte.
Daneben hat die Finanzverwaltung ihr Bestreben darauf gerichtet, durch eine pfleglichere Verwaltung bezw. eine Ver⸗ mehrung der Einnahmen bei den einzelnen Staats verwaltungs⸗ ressorts den erforderlichen Staats zuschuß (Sp. 234) nach Möglichkeit zu vermindern. Während von 1880/81 bis 1896 Ml die Einnahmen in diesen Ressorts sich nur um ein Geringes, nämlich von 72 493 900 (M6 auf 75 423 0900 M gesteigert hatten (Sp. 23 a), ist vom Jahre 1890/91 ab hauptsächlich als Folge der Erhebung von k und Bauleitungsgebühren, sowie des Ire chen Gerichts⸗ kostengesetzes vom 25. Juni 1895 u. s. w) eine allmählich fortschreitende Vermehrung der Staats verwaltungseinnahmen wahrzunehmen. Insgesammt ist in der Zeit 18090 91 bis 189899 eine Steigerung dieser Einnahmen von 75 423 000 M auf 109 106000 ½ , ho um rund 34 Millionen oder etwa 45 0e erfolgt. Diesem Umstande ist es zu verdanken, daß, während in der Zeit von 1880/81 bis 1890ñ91 bei einer Ver⸗ mehrung der Staatsvmerwaltungsausgaben um 29 0 eine Steigerung des Zuschußbedarfs (Sp. 234) um 39 0 ein⸗ getreten war, sich von 1890/91 bis 1898/99 trotz der viel stärkeren Steigerung der Ausgaben (um fast 40 69) der Zu⸗ schußbedarf nür von 284 637 000 4M auf 392 S6bh 000 MS, also um 38 0lo vermehrt hat.
Die in Sp. 13 bis 2 der Generaltabelle enthaltenen Zahlen⸗ reihen ergeben des näheren, wie sich der Mehrbetrag der Gesammt⸗ ausgaben für allgemeine Staatsverwaltungszwecke auf die einzelnen Verwaltungsressorts vertheilt.
Auch bei den einzelnen Verwaltungszweigen tritt fast überall die Thatsache hervor, daß in der 10jährigen Periode von 1880/81 bis 1890,91 eine verhältnißmäßig viel geringere Steigerung in der Bewilligung von Staatsmitteln für all⸗ gemeine Verwaltungsausgaben stattgefunden hat, wie in der 6 von 1890/91 bis 1898/99.
Diese Erscheinung legt zugleich Zeugniß ab von den großen und mannigfachen ideellen und materiellen Fortschritten, welche Preußen in dem letzten Jahrzehnt gemacht hat. Denn jeder Fortschritt des Volkes schafft neue Aufgaben e. den Staat und äußert sich in der Gewährung steigender Beihilfen aus Staatsmitteln zu den fortschreitenden Kulturaufgaben.
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