119233 Actien Zuckerfabrik Wierzchoslawiee.
Auf Antrag von jwei Aktionären wird noch folgender Gegenstand zur Beschlußfassung auf die Tagesordnung unserer am 28. Juni er. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung aufgesetzt:
Aufhebung der Waagen der Stationen Genzewo 5 und Morin für die nächste Kampagne. Wierjchoslawiee, den 11. Juni 1898. Der Aussichtsrath. Der Vorftand. CG. Simundt. O. Bernecker. C. Mahncke. F. v. Kunkel. F. Riepenhausen.
II9187 Gasc⸗ und Eleetrieitãts Werke A. G. Bremen.
Einladung zur Generalversammlung auf Donnerstag, den 30. Juni 1898, Vor⸗ mittags 1 Uhr, im Museum ju Bremen.
Tagesordnung: 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1897/98.
2) Entlastung des Aufsichtsrathes und Vorstandes.
3) Neuwahlen. . .
Zur Stimmabgabe sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 28. Juni e. bei Herren J. Schultze C Wolde in Bremen hinterlegt haben.
Der Vorstand. Herm. Barlage.
19112 In Gemäßheit der Artikel 184 ff. und 219 des Deutschen Handelsgesetzbuches werden hiermit alle diejenigen Aktionäre der unterzeichneten Gesellschaft, welche — ungeachtet der an sie er⸗ gangenen Aufforderungen — die für ihre Antheile resp. auf die Aktien Nr. 32— 50 62— 69 103 — 118 122 — 126 130 his 133 144 155 und 1566 214 — 23 235 — 237 262 — 264 304 und 305 319—3 326 352 bis 354 360 - 364 400 fälligen Zahlungen an die Kasse der Deutschen Gxportbank nicht rechtzeitig geleistet haben, sowohl ihrer Anrechte aus der Zeichnung der Aktien sowie der geleisteten Theilzahlungen zu Gunsten der Gesellschaft für verlustig erklärt. Berlin, den 9. Juni 1898.
Deutsche Exportbank.
Die Direktion. Dr. R. Jannasch.
(19111 Deutsche Dampfschisssahrts Gesellschaft Kosmos.
Nachdem am 27. Mai a. C. die festgesetzte Frist für den Umtausch der Aktien der Hamburg Pacifie Dampsschiffs Linie abgelaufen ist, fordern wir wiederholt die Inhaber der wenigen noch rück— ständigen Aktien der Hamburg Pacific Damps⸗. schiffs Linie auf, den Umtausch derselben gegen Aktien der Deutschen Dampfschifffahrts Gesell⸗ schaft Kosmos unverzüglich bewirken zu wollen.
Etwa gewünschte Information betreffs Erlangung der zur Vervollständigung der erforderlichen Anjahl Aktien der Hamburg Paeisie Dampfschiffs Linie benöthigten Spitzen wird gern ertheilt.
Hamburg, 10. Juni 1898.
Deutsche Dampfschifffahrts Gesellschaft Kosmos. Die Direktion.
(19230 K. Amtsgericht Stuttgart ˖ Stadt. Berkauntmachung. Zur Beschlußfassung über die Errichtung der ord⸗ nungsmäßig angemeldeten Aktiengesellschaft
„Gesellschaft zur Förderung der Luftschiffahrt“
mit dem Sitze in Stuttgart wird eine Generalversammlung der Aktionäre, d. h. der Gründer und derjenigen Personen, welche laut Zeichnungsscheinen vom Jahre 1897 und den in der Versammlung vom 9. Mai 1898 persönlich oder durch Bevollmächtigte abgegebenen Erklärungen Aktien der zu gründenden Gesellschaft gezeichnet haben, gemäß Art. 210 a. S. G. B. auf Dienstag, den 28. Juni 18985, Nachmittags A Uhr, in das Justijgebäude zu Stuttgart, Saal Nr. hö, berufen.
Der Beschlußfassung werden die Erklärungen des Varstands und des Aufsichtsraths über die Ergeb⸗ nisse der ihnen hinsichtlich der Gründung obliegenden Präfung vorhergehen.
Den 11. Juni 1898.
Stv. Amtsrichter: Helber.
[19207 Maschinen und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube, Actien / Gesenlschaft Magdeburg · Buckau.
Die . Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 8. Juli d. J., Mittags 12 Uhr, in dem Geschaͤftslokal der Ge— sellschafst in Buckau stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) . . . . * Gewinn ⸗ und erlust⸗Kontos, sowie des Geschäftsberichteg
für 1897/98. . *
2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust, Kontos, sowie Beschlußfassung über die Ertheilung der Entlastung und Fest⸗ setzung der Dividende.
3) Aufsichtsrathswahl.
4) Revisorenwahl.
Zur Ausübung des Stimmrechtes müssen die Aktien beim die Depotscheine der Reichsbank bi zum L. Juli d. J.. Abends 6 Uhr, bei der Kasse der Gesellschaft oder bei den Herren Born Busse in Berlin oder beim Magdeburger Bank⸗ Verein in Magdeburg gegen Empfangschein depo⸗ niert werden, an welchen Stellen auch zugleich der Geschäftsbericht entgegengenommen werden kann.
Berlin, II. ö
er Aufsichtsrath. Philipsthal.
j 19121 Maschinenbaugesellschaft Heilbronn.
Die regelmäßige Generalversammlung findet am Dienstag, den 28. Juni, Vormittags 115 Uhr, im Sitzungszimmer der Harmonie
dahier statt. . Tagesordnung: Die in § 19 der Statuten bezeichneten Punkte. Heilbronn, den 10. Juni 1898. Der Vorstand.
19107] Bekanntmachung.
Die Zinsscheine und rückzahlbaren Stücke unserer 39 o Pfandbriefe Serie XX im Gesammt · Nominalbetrage von M 20 0090 000 sind in Berlin kostenfrei bei der Bank für Handel Industrie und den sonst bekannt zu machenden Stellen zahlbar. Gbendaselbstt wird auch die Aushändigung neuer Zinsscheinbogen kosten⸗ frei erfolgen.
Die auf die Zinszahlung, Ausloosung und Kündi⸗ gung für die Pfandbriefe Serie XX bezüglichen Bekanntmachungen werden in Berlin im Reichs⸗ Anzeiger und in mindestens einer anderen Berliner Zeitung veröffentlicht werden.
Braunschweig, im Juni 1898.
Braunschweig⸗Hannoversche Sypothekenbank.
19103
Rhederei von J. Tideman K Ce
Kommanditgesellschaft auf Actien.
Einladung zur Generalversammlung am 22. Juni 1898, A Uhr, im Bankgebäude der , Bernhd. Loose C Co., Bremen, Domshof 29/30.
Tagesordnung: 1) Rechnungsablage und Geschäftsbericht über das Jahr 1897. 2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 3) Ausloosung von 10 Antheilscheinen Anleihe.
Die Inhaber von Aktien, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien innerhalb der letzten drei Wochentage vor dem Versammlungstage bei den Herren Beruhd. Loose C Co. zu hinterlegen.
Der Aufsichtsrath.
der
(19110 Bekanntmachung.
Nach Verschmelzung des Braunschweiger Tage⸗ blattes mit der Braunschweigischen Landeszeitung in Braunschweig bestimmen wir in Gemäßheit Nr. 10 unseres Anleihevertrages vom 14. März 1895, unsere Hypothek ⸗Anleihe von M 160 000 betreffend, als zweites Verkündigungsblatt die Braun⸗ schweigischen Anzeigen ju Braunschweig.
Braunuschweig, den 10. Juni 1893.
Bierbrauerei zum Feldschlößchen Actien⸗Gesellschaft.
Otto Böhme.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 18300
Consumverein Eingetr. Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht Schmerbach.
Von der am 18. September 1897 stattgefundenen Generalversammlung unseres Vereins ist beschlossen worden, unseren Verein aus einer Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in eine Ge⸗ nossenschaft mit beschräntter Haftpflicht ummu⸗ wandeln und die Haftsumme für jeden Genossen auf 20 6 festzusetzen.
An die Glaͤubiger unseres Vereins richten wir die Aufforderung, sich bei dem unterzeichneten Vorstand der Genossenschaft zu melden, salls sie der Um⸗ wandlung nicht zustimmen.
Schmerbach, den 6. Juni 1898.
F. Schütz. E. Bonsack. J. Göring III.
J. Hellmann.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
19119 Bekanutmachung.
Der Rechtz anwalt Friedrich Schiffner in München ist heute in die Rechtganwaltsliste des K. Land gerichts München II eingetragen worden.
München, den 8. Juni 1898.
Der Präsident des K. Landgerichts München I:
L. 8.) Wilhelm.
18977
Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Johann Heinri Theodor Wieck in Pinneberg ist am J. 3h d. 9 estorben und sein Name in der Liste der bei dem iesigen Landgericht zugelassenen Rechttzanwalte ge⸗ löscht worden.
Altona, den 9. Juni 18938.
Der Landgerichts . Präsident. In Vertretung: O. Frandsen.
(19118 Bekanntmachung.
Der Eintrag des Rechtsanwalts, Justiz⸗Rathet Wilhelm Kammerecker dahier in der Liste der bei dem K. Obersten Landesgerichte zugelassenen Rechtz⸗ anwalte wurde unter dem Heutigen wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
München, den 8. Juni 1898.
K. Bayer. Oberstes Landesgericht. Dr. Schmitt.
9) Bank⸗Ausweise.
18978]
Stand der Badischen Bank
am 7. Juni As98. Activa.
122793 5 475
52 400
2l 66 S6 Sa 496 2il 636 2291 196 DDT
Metallbestand .. Reichs kassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard · Forderungen J Sonstige Aktiva
Mt.
Passi va.
9 000 000 — 1734023 14 791 200 — 4233 945
Grundkapital
Reservefond ..
Umlaufende Noten...
Täglich fällige Verbindlichkeiten .
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passivan.
. 455 684 IU 530 214385380
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen MS 1877 242,11.
J ; 7 äääää/ // / ÄÜ„ÄÜÄÜÄÜ
los] Aktiengesellschaft Pionier. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu Mittwoch, den 29. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr, nach unserem Geschäftslofale hierselbst, Neuenburger⸗ straße 39, zur ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: l) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz. ö Ertheilung der Decharge. 3) Neuwahl von Aussichtsraths⸗Mitgliedern. 4) Geschaͤftliches. Berlin, den 3. Juni 1898. Aufsichtsrath der Aktiengesellschaft Pionier. Freiherr von Broich, Vorsitzender.
18630 Nordische Electricitüts ⸗ Actien ·˖ Gesellschast in Danzig.
Vierte Einzahlung auf das Aktienkapital.
Gemäß Beschluß des Aufsichtsraths wird auf den k. Juli 1898 die vierte Einzahlung von 25 o, — MS 2650 — pro Aktie auf die saͤmmt⸗ lichen Attien der Gesellschaft eingefordert. Die Aktionäre werden daher eingeladen, diese Einzahlung zu dem angegebenen Termin unter gleichzeitiger Gin⸗ reichung ihrer Interimsscheine zu leisten, und zwar nach ihrer Wahl:
in Danzig bei der Gesellschaftskasse, Langer Markt 12, 1 Treppe, oder bei dem Bankhause von Meyer Æ Gelhorn, in Dresden bei der Creditanstalt sür JIn⸗ dustrie C Handel.
Für verspaͤtete Einzahlungen sind 69½ Verzugs zinsen zu bezahlen.
Hinsichtlich aller weiteren Folgen von Zahlungs—⸗ versäumniß wird auf die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften verwiesen.
Die Interimsscheine sind mit doppekten Nummer⸗ verzeichnissen einzureichen. — Die Quittung über geleistete Einzahlung erfolgt auf den Interimsscheinen.
Danzig, den 9. Juni 1898.
Namens des Aussichtsraths der Nordischen Electricitats· AetienGesellschaft. Der Vorsitzenne: Graf von Alvensleben⸗Schönborn. Die Direktion. Marx. Ernst Mix.
issn. Industriebahn Zwickan —Crossen —Mosel.
Die G. ordentliche Generalversammlung der Aktiengesellschaft ndustriebahn Zwickau — Crossen Mosel, zu welcher die Herren Aktionäre eingeladen werden, findet Donnerstag, den 30. Juni 1898, Nachmittags, in dem Kon—⸗ feren ztmmer des Bankhauses Hentschel & Schulz in Zwickau, Hauptmarkt Nr. 7, fiatt.
Die Anmeldung beginnt 15 Uhr, die Verhandlung um h. Uhr.
Gegenstände der Tagesordnung sind:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, des Rech⸗ nun . und der Bilanz auf das Jahr 1897, Beschlußfassung über Genehmigung der Vorlagen und Entlastung des Vorstandes.
7) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗
rgänzungswahl für den Aufsichtsrath. der Generalversammlung zu machenden Vor⸗
ab auf dem Bureau der Industriebahn im Rathhause zu Zwickau (Zimmer Nr. 39) ausgelegt, woselbst auch vom 2G. Juni ab Gef gf af. berichte in , e, genommen werden. Zwickau i. S., den 11. Jani 1898. Industriebahn Zwickau = Crossen = Mosel.
Justiz Rath Bů lau, Kretz schmar, Direktor. 31 tor.
lagen sind zur Einsicht der Aktionäre vom 15. Juni
Gutleben C Weidert und Gebrüder Klopfer
(19143 Dresden, ist der Antrag gestellt worden:
19060
sendung des „Dresdner Anzeigers“
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
19120 Bekanntmachung. Die Bahyerische Bank und die Bankfirmen in München haben bei uns den Antrag eingebracht, MS 6000009 — vollbezahlte Aktien Nr.! bis 6000 der Aktiengesellschaft Bayerische Bank in München zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulafsen. München, den 10. Juni 1898.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu München.
Lebrecht, Vorsitzender.
Von dem Bankhause Herz, Clemm . Co., oO Pfandbriefe der
M. 60 000 000 Renn e e fern schen Bodencredit Bank unkündbar bis 2321. Dezember 1904 Ser. J. eingetheilt in 1200 Stück a 56000 SL, 9200 Stück 21000 MJ, SG00 Stück Aa 500 „Se, Sooo Stück à IOO S; Ser. II. IG600 Stück n 5000 S, 1IREO0O Stück a 1000 M, 1600 Stück A 500 SJ,. 2000 Stück a2 OO MS; Ser. V. 1400 Stück a 5000 6. 232009 Stück A z000 sS,. 200 Stück 2 1000 SJ, 300 Stück 1a 500 „, 20090 Stück a 300 W, 5900 Stüc 3 330 e mit Kupons per 2. Januar und Juli
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Laut Verordnung des Königl. Ministeriums des Innern vom 20. Mai 1898 ist die Rheinisch⸗ Weft fälische Bodenecreditbank von Einreichung eines Prospektes entbunden worden.
Dresden, den 9. Juni 1898.
Die Bulassungsstelle der Dresdner Börse.
18203) Actien Schutz Nerein zu Ohligs.
Die Mitglieder des Vereins werden zur General⸗ versammlung auf Freitag, den 8. Juli er., Abends 8 Ur, in das Lokal des Herrn Fritz Meyer zu Düsseldorferstraße hierselbst eingeladen. Zagfg ordnung z Auflösung des Attien⸗Schutzbereins und Be—
stellung von Liquidatoren. Ohligs, den 10. Juni 1898. Der Vorstand. A. Marcus. R. Herder. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: A. Fischel.
(18870 Wir bringen zur Kenntniß, daß die Geselschaft: „Berliner Kunstschmiede vorm. Langer . Methling
§. m. b. H. in Charlottenburg durch Beschluß der Gesell⸗ schafter aufgelöst worden ist. Etwalge Glaͤubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. Charlottenburg, den 20. Mai 1898. Die Geschäftsführer: Wilh. Langer. Erich Wöllmer.
„Dresdner Anzeiger“
Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Könitzl. Amtsgerichts, des Königl.
auptsteueramts, der Königl.
Polizei ⸗Direktion und des Rathes zu wren n , . Gemeindevorstandes und Gemeinderathes zu Blasewitz.
Der „Dresdner Anzeiger“, der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in seinem
168. Jahrgange im Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirs erscheint n. in
seinem politischen Theile täglich eine
heiten der Tagespolitik, aufklärende politische Artikel und eingehende als auch des Deutschen Reichstagt. 3 e verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens, Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wichtigeren Ver lungen, vermischte Nachrichten und enthält eine besondere, dem Theater,
handlungen des Sächsischen Landtags,
Theil des „Dresdner Anzeigers“
widmete Abtheilung.
usammenstellung der bedeutendsten thatsaͤchlichen
egeben⸗ Berichte sowohl über die Ver⸗ Der unterhaltende des ganzen Königreichs —
der Kunst und Wissenschaft ge⸗
Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger zugehenden Drahtnachrichten ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu beri ten ĩ er veröffentli nr, igl.
Eli die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des Kön
Meteorologischen Instituts zu
emnitz, sowie die ,, Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. Landeslotterie bereing
am Morgen des der Ziehung folgenden Tages.
In gleicher Weise
die an der Dresdner Börse notierten Kurse, sowie ü
o len, der Dresdner . in einer besonderen Börsen⸗Beilage über
er die bis Abends telegraphisch eingegangenen
Schluß und Abendkurse der herporragendsten Börsenplätze, wie auch über die Notierungen der größeren Getr eidemärkte und bietet in dieser 1. dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab⸗
theilung werthvolle Nachrichten für den Ges
äftsmann.
Der n i er n, des Dresdner Anzeigers“ enthält , n Bekanntmachungen.
darunter die amtlichen Zie Stadtschuldscheine, die sämmtlichen bei der
ungslisten der sämmtlichen ausgeloosten
önigl. Sächs. Staats und der
Königl. Polizei. Direktion zu Dretden angemeldeten Fremden,
sowie allgemeine, nach ert er Abtheilungen geordnete Anzeigen und erfreut sich vermöge der hohen,
cirea 18 000 Stück umfassenden Auflage des Blattes
46 Die Einrückungsgebühr für
G60 Pfennig berechnet wird (nur an den Der Bezugspreis auf den A Mark 80 ö für das tritt. Außer in ö und Oesterrei Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen stellungen auf den Dresdner Anzeiger“ entgegen.
ĩ n , die sechtmal gespaltene Burgiszeile fennig, während die dreimal gespaltene Zeile unter der Abthellung „Eingesan onn, und Feiertagen folgenden den „Dresdner Anzeiger! beträgt innerhalb des Deutschen Reichs ierteljahr zu welchem Betrage in Desterrei
Jahr zunehmenden
einer von Jahr zu beziffert
usdehnung. 9 m mil )
erktagen 29 und 80 noch der Stempelzuschlag
. nehmen auch sämmtliche Postanstalten Itallens, änder inner⸗ und außerha
des t ostvereins Be⸗
Zu dem am 1. Juli 1898 i e. Viertelsahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Be⸗
ö auf unser Blatt bei dem zunächst gelegenen
Dresden, im Junt 1808 . nn, , d.
gaeschãftsftelle
Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die Ber⸗
stets mit den ersten Eil⸗ und Frühjügen erfolgt.
önigl. Sã s. Adreß⸗Co toir. elle: Altstadt, a. d. Kreuzkir
18, part. n. I. ,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Juni
18 9G.
M 137.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen., Muster⸗
Fahrplan ⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
GEentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 1374)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs., und Königlich Preußischen Staats
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Das Central Handels Register für das J, , Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt U „ 50 für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 29 g. —
Insertionspreis fuͤr den Raum elner Druckzeile 30 5.
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 137 A., 137 B. und 1370. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschlitzt.
stlaffe. . 2. E. 5693. Backofen. Carl Evertz,
Rheydt, Hauptstr. 121. 20. 12. 97.
3. S. 18 859. Spange jum Zusammenhalten der Schleierenden. — Cdwin S. Hines, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Hugo . u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 6. 97.
4. Sch. I 049. Glüblichtlampe für flüssige RBrennstoffe. — J. Schuchhardt C Co., Spiritu oglühlichtgesellschaft S., Berlin. Köpenickerstr. 145. 28. 4. 9. J
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8. Sch. ET 533. Mulde für Mehbrwalien⸗ muldenpressen. — Schmidt K Schmits, Ges. m. b. Haftung, Köln 1. 4. 98.
9. G. IZ ZII. Bürste zum Reinigen der Fahrrad ⸗Antriebketten. Anna Caroline Grafton, West⸗View, Westeombe Hill, Black⸗ 6 . Vertr.: Alfred Joseph, Hamburg. 17. 98
12. K. E65 644. Verfahren zur Darstellung von o -Nitrobenzaldehyd. — Kalle C Co., Biebrich a. Rh. 18. 9. 97.
12. M. 13790. Reinigungeverfahren für Spüljauche. — Allgemeine Baugesellschaft für Wasserversorgung u. Kanalisirung, , C Co., G. m. b. S., Berlin. 4. 3. 97
1g. N. 41A8. Apparat zur Reinigung des aus Abdampf gewonnenen Nutzwassers. — Wilhelm Jacob Nuß, Köln ⸗Lindenthal. 30. 10. 96.
15. Sch. I2 950. Rotationsmaschine für den Flachdruck von Metallplatten, lithograpbhischen Alumininm⸗, Zink⸗ o. dgl. Druck. — Firma öl , Mainz, Hintere Bleiche 71. 18.7 .
17. O. 28723. Verfahren zur Herstellung von Blockeis im Eishause selbst unter Anwendung kalter Luftströme. — Aimé Marie Lon Osmond, Marquis d'Osmond, Parig, 10 Rue Louls le Grand; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 97.
20. B. 21 194. Einrichtung jzur Aenderung der Länge des Bremgzweges bei Gleisbremsen für Verschiebebahnhöfe mit durch die Bremeschuhe aufgejogenem Gewicht. — A. Blauel, Breslau, Holteistr. 3. 3. 8. 97.
20. H. 19 669. Aufijugvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagenfenster. — Edward Jacob Hill, West⸗ minster, Engl.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 20. 12. 97.
21. E. 5 703. Eine Fernschalter⸗Anordnung. — Elektrizitãts · Uktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 22. 12. 97.
LSI. S. II 78. Schaltung für Elektrizitäts- zähler, um deren Angaben von der wechselnden Belastung der Zentralstation abhängig zu machen. — Dr. S. Lux, Berlin⸗Wilmersdorf, Kaiser⸗ allee 113. 5. 11. 97.
zI. S EH O4H. Verfahren zur Herabsetzung der Magnetisierungsarbeit von Trangformatoren bei schwacher Beanspruchung; 2. Zus. 3. Pat. 73 200). — Siemens C Halske, Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin 8SW., Markgrafenstr. 94. 25. 1. 98.
23. F. AO 594. Verfahren zur Darstellung eines rothen basischen Naphtajoniumfarbstoffes. — Farbwerk Griesheim a. Main, Noetzel, Istel C Co., Griesheim 4. M. 17. 2. 988.
24. G. EHE 620. Zug⸗Ventilanordnung. — Richatd Goll, Frankfurt a. M. 12. 7. 97.
26. D. SsG27. Glühkörper mit nach oben weiter werdenden Maschen. — Louis Denayrouze, Neuilly, Boulevard Victor Hugo 79; Vertr.: A. Mühle u. W. Zielecki, Berlin W., Friedrich straße 73. 8. 11. 97.
28. L. LZ O73. Vorrichtung zum Abschürfen und Egalisieren von Leder, insbesondere von Riemenleder. — Moritz Lemberger u. Ignaz Nagel, Budapest, Andrassy ut 12; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Linden⸗ straße 80. 14. 3. 98.
20. 7243. aldehydhaltiger
m. b.
Verfahren zur Herstellung form⸗
Giptmassen. Chemische Fabrit Br. Noerdlinger, Flörsheim b. Frankfurt a. M. 27. 12. 97.
24. D. 8744. Vorrichtung zum Verhüten des Ueberkochens von Flüssigkeiten. Eduard Diemer, Heidelberg, gi n, n, 5. 29. 1. 98.
24. G. A2 O29. Waschmaschtne. — Frl. Zonaide Gaillard, Saint Gervais le Bains, Frankr.; Vertr. Carl Maaß, Berlin W., Potsdamer straße 89. 22. 12. 97.
24. S. 19 473. Vorrichtung zur Ausgabe dick= flüssiger Seife. — Th. Hahn C Co., Schwedt . 1 97.
26. B. 22 122. Wasserbadkocheinrichtuag für Innenbeheizung; Zuf. 1. Pat. 98 397.
—
Becker C Uimann, straße 50 / 1. 4. 4. 98
Klaffe.
26. G. 12 014. Wasserheijvorrichtung mit Regelung der y. und des Er⸗
hitzungsgrades. — E. Green, Wakefield, Jork⸗
sbire, Engl.; Vertr.: E. Wentscher, Berlin W.,
Gleditschstr. 37. 117. 12. 97.
27. H. 19 434. Fensterrabmen. Wilh. Hemme, Vegesack. 28. 10. 97.
45. J. A689. Walzendreschmaschine. — Barthol. Jackle, Locherbof b. Rottweil, Württ. 26. 3. 98.
45. Sch. 1 147. Häckselmaschine mit um⸗ legbarem Preßdeckel. Jakob Schwarz, Lanzenbach b. Hennef a. Sieg. 1. 12. 97.
45. W. 12 685. Maschinen zum Sortieren von Kaffeebobnen und dergleichen nach der Farbe. — Artbur 5 Charlottenburg, Schiller⸗ straße 115/116. J7. 3. 97.
47. St. 5288. Riemenaufleger. Peter Steinhausen u. Jos. Haas, Köln. 27. 12.97.
48. W. 13 683. Verfahren zur Herstellung dunkler Metallüberzüge auf Aluminium. — G. Weil u. A. Leuy, Paris; Vertr.: Hugo Pa aky 4 . Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 265.
53. K. 15 892. Verfahren zur Konservierung von Brot. — J. M. Kühl, Büdelsdorfer Mühle b. Rendsburg. 27. 11. 97.
54. C. 7222. Vertbeiler für Papierblätter, zusammengefaltete Drucksachen, Zeitungen u. dgl. — Ludwig von Cféry jun., Jösfef⸗Köräüf J, u. Johann Kaudeka, Alpäaruteja 10, Budapest; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 13. 12. 97.
58. G. 12 223. Wasserdruckpresse mit Schlamm⸗ sack. — Güldrenstein C Co., Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 125. 22. 2. 98.
59. D. 8603. Saugkorb für Pumpen. — Robert Dudeck, Dittersbach b. Waldenburg i. Schl., u. F. H. E. Lehmann, Eilenburg. 13. 11 97
60. R. 12 083. Fliehkraftregler. Mark Anthony Replogle, Akron, Obio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 28. 4. 98.
6823. B. 20 865. Reitengetriebe für Fahrräder u. dgl. Heinrich Bopy. Köln ⸗Lindenthal, Hans⸗Sachsstr. 13. 26. 5. 97.
63. B. 22123. . für Fahrräder. 3 =. ö Behrend, Berlin NW., Kalvinstr. 20.
64. R. 11 736. Feststellvorrichtung für Bremsen bei Fahrrädern. Victorien Louig Marie Renard, Paris, 82 Rue de Bondy; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 24. 12. 97.
64. A. 5462. Flaschenverschluß. The Andrews FEFatent Kottle Locke Stopper Syndicate Limited, London, 98 Great Tower Street; Ver tr.: Hugo Pataky u. ö Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. 10. 97.
64. S. 10 878. Spundverschluß für Fässer u. s. w. — Alois Salcher, Innsbruck; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 11. 97.
65. B. 21 554. Ruder mit am unteren Ende der Ruderstange als Achse aufgesetztem Schaufel⸗ rade. — Karl Braungart, München, Fürsten⸗ straße 18. 21. 10. 97.
67. H. A9 336. Streichriemen aus Kunstkork. — Hagemann C Comp., Ludwigshafen. 6. 10. 97.
68. H. 18 776. Kombinationsschloß mit Scheiben, die mit Kreisausschnitten versehen sind. . . Herrmann, Berlin, Jägerstr. 63. 2 6 97
68. H. 19 941. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern. — Peter Hese⸗ mann, Düsseldorf, Düsselstr. 27. 12. 2. 93.
70. G. ESD RO9. Federhalter mit federnder Auflage für den Zeigefinger. — Henry Gold⸗ schmidt, Hamburg, Peterskampweg 28. 19. 1. 98.
72. A. 5078. Aus Lafette und Protze be⸗ stehendes Feldgeschütz — Graf Augusto Albini, Rom; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. 1. 97.
72. N. A272. Geschützstand für Schnellfeuer⸗ geschütze. — Augustin Normand E Cie., Havre, 67 Rue de Perrey; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13. 12. 97.
7 2X. 9702. , . mit nach einem Treffer verschwindendem Scheibenbild. — Ludwig Presber, Oberneisen a. d. Lahn. 30. 3. 98.
74. M. ES O42. Vorrichtung zum Anzeigen der Bewegungsrichtung von Schiffgmaschinen. — Maschinen ˖ und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube, Aktien ˖ Gesellschaft, Magde burg ⸗Buckau. 4. 3. 98.
74. S. 10 521. Einrichtung zur Fernüber⸗ tragung von Bewegungen; Zus. z. Pat. 93 912. — Siemens Æ Halske, Aktien Gesellschaft, Berlin SW. , Markgrafen str. 94. 12. J. 97.
74. Sch. 1 140. Einrichtung zur periodisch selbstthätigen Einschaltung elektrischer Laͤutewerke zu beliebig vorher bestimmten Zeiten. — CG. Schulde, Homburg, Pfalji. 29. 11. 97.
79. S. 10 375. Vorrichtung zum Zerschneiden eines gleichmäßig vorwärts geschobenen und losen Zigarettenstranges in gleich lange Zigaretlen. — Charles Clifton Satterwhite, 59 Mosby Street, Richmond, Grfsch. Henrieo, Virginia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW., Invaliden⸗
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 17. 5. 97.
Klasse.
85. H. 19 666. Spülvorrichtung für Aborte.
Hans von Hoßtrup, Hamburg, Schopen stehl 13. 18. 12. 97.
S5. K. A5 987. Schalt Vorrichtung für Filter. — Carl Koppel, Salzwedel. 22. 12. 97.
S5. R. I6 323. Brause für großen Streuungß⸗ kreis. — Franz Kallenberger, n , . a. Rh., Schillerstr. 64. 15. 3. 98.
85. R. II 55. Schleudermaschine. — Ludwig Rißmuller, Philadelphia; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 19. 10. 97.
SG. S. 11 28414. Vorrichtung zum Oeffnen der Backen von Greiferschützen. — Daniel Munson Seaton, 24 Montgomerh Street, San Fran⸗ cisco, Calif.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 5. 4. 98.
89. K. E5 90414. Vertheilungsvorrichtung an Gefäßen zur Krystallisation in Bewegung. — Adolf Karuth, Kiew; Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 2. 29. 11. 97.
89. K. 16428. Wasserverschluß an den durch das Patent Nr. 90 071 und das Zusatzpatent Nr. N 901 geschützten Apparaten zum Ein⸗ dampfen von Salzlöͤsungen. Zus. z. Pat. 90 071. — Aler Kumpfmiller, Höcklingen b. Hemer, u. Ernst Schultgen, Iserlohn. 18. 3. 9).
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. IZ. S. 10 826. Verfahren zur Darstellung von löslichem Kaliumsilikat. Vom 7. 2. 938. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
75. C. 6446. Verfahren Chlorkalk versandt⸗ fähig zu machen. Vom 26. 7. 97.
88. T. S244. Einrichtung zur Ausnutzung un⸗ zugänglicher Wasserkräfte. Vom 16. 12. 97. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt. P. R. Nr. O8 711 bis 98 820.
Klasse.
. O8 757. Eine Luft⸗Zu⸗ und Ableitevorrichtnng an Lampen aller Art. — Firma O. Schall, Schwarzhausen b. Thal. 17. 12. 97.
6. 98 746. Verfahren und Apparat zum konti⸗ nuirlichen Dämpfen von Kartoffeln, Getreide 9 . nn. Druck. — G. Müller, Bromberg.
.
G6. 98 758. Vorrichtung zum Festhalten und Auslösen von Kipptafeln für Malzdarrböden. — P. G. Toepfer, Milwaukee; Vertr.: C. Fehlert u. 8 Berlm NW., Dorotheenstr. 32. 8 6.
8. 98 711. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines für Säcke geeigneten Stoffes aus Gewebe mit eingepreßter Papiermasse. — Brüder Holtschmidt, Braunschweig. 29. 10.97.
8. 98 729. Scheuervorrichtung für ganz⸗ und balbseidene Gewebe; Zus. z. Pat. 94 332. Andriessen Weyermanns C Co., Krefeld. 283 3 77
8. 98 736. Maßbandführung für Gewebewickel⸗ maschinen. — E. Vogelgesang, Aachen, Karls⸗ straße 15. 21. 12. 97.
8. 98 796. Verfahren zum Weiß und Bunt⸗ ätzen von Paranitranilinroth und anderen auf der Faser entwickelten Azofarben. — Schlaepfer Wenner Co., Fratte di Salerno; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 21. 4. 97.
8. 98 804. Einrichtung zur selbstthätigen Zu⸗ führung von Breitwaare in Färberei⸗ und Appretur-⸗ Maschinen. A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 14. 6. 96.
12. 98 759. Verfahren zur Herstellung von borsauren Saljen. — Dr. Rickmann X Rappe, Kalk b. Köln. 14. 5. 97.
E2. 98 760. Verfahren zur Darstellung von p-Dinitrodibenzyldisultosäure aus p-Nitrotoluol- o-sulfosäure. — Joh. Rud. Geigy E Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. . ö. Berlin 8SW., Bernburgerstr. 13. 8.
12. 98 813. Verfahren zur Darstellung von geschwefelten Basen aus Anhydro amido⸗benzyl-⸗ alkohol und seinen Homologen. — Kalle Co., Biebrich a. Rh. 10. 5. 95.
12. 98 814. Reinigungsvorrichtung für Destilla⸗ tions. und Absorptionskolonnen; 2. Zus. z. Pat. 8 ghz. Dr. H. Hirzel, Leipzig ⸗Plagwitz. 26. 1. 98.
Eg. 98 721. Flammenrohrkessel mit kegel⸗ förmigem, gewelltem Flammenrohre. — The Friend'g Steam Generator and Imporous Butter KEox Coy, Limited., b4 Lambton Qusy, Wellington, Neuseeland;
Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 4. 2. 97.
Klasse.
13. 98 722. Sicherheitsvorrichtung zum Ab⸗
sperren des Wasserstandsglases bei Dampfkesseln.
; ,. Hohaus, Breslau, Freiburgerstr. 13.
13. 98 723. Schnelldampferzeuger mit platten⸗ förmigen, gebohrte Kanäle enthaltenden Elementen. — L Harty, Paris, 42 Bd. Bonne Nouvelle; Vertr.: E. W. Hovkins, Berlin O, Alexander⸗ straße 36. 6. 8. 97.
13. 98 769. Dampferzeuger mit Wasserröhren zwischen Ober⸗ und Unterkesseln. — Socieéts Anonyme du Temple, Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: G. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 19. 11. 97.
14. 98 731. Durch Dampf, Gas o. dgl. betriebene Turbine. — C. F. Ch. Lohmann, 13 Andrew Street, Northeote b. Melbourne. Austr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 17. 7. 97.
14. 98 732. Dampfmaschine mit Kessel. C. Adam, Drummstr. 34, u. A. Samland, Sackbeim Kirchenstr. 15, Königsberg i. Pr. 3 1
15. 98 747. Einrichtung zum Festhalten von Stereotypplatten. B. F. Eurtis u. F. Wesel, Howes Street 135 biw. Hicks Street 756, Brooklyn; Vertr.: Dr W. Häberlein u. Her⸗ mann Oblert, Berlin NW. , Karlstr. 7. 18. 5. 97.
15. 98 788. Maschine zum Vervielfältigen von Manuskripten. — C. A. Meyer Co., Zürich, 81 Werdstr.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW. , Kleinbeerenstr. 2. 17. 3. 97.
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 17. Sep⸗ tember 1896 (Schweizer Patent Nr. 13 131) in Anspruch.
15. 98 789. Vorrichtung zur Herstellung von Matrüenstäben. — W. St. Scudder, Brook⸗ lyn; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. 8. 97.
15. 98 812. Schaltvorrichtung an Zifferwerken.
J. G. Schelter C Giesecke, Leipzig.
4. 12. 96.
18. 98 797. gegossenen Temperstahl⸗Gegenständen. Walrand u. G. Legsénisel, Paris; R. M. Daelen, Düsseldorf. 11. 11. 97.
20. 98 807. Zungenbefestigung an Straßen⸗ bahnweichen. J. Vögele, Mannheim. 28. 12.97.
21. 98 739. Selhstkassterende Fernsprech⸗ einrichtung. — B. Rülf, Nürnberg, Dallinger ⸗ straße 14. 19. 3. 97.
2K. 98 740. Vorrichtung zur Erzeugung von schraubenförmig verlaufenden Luftkanälen in Papierumbüllungen von Fernsprechkabeln. Deutsche Kabelwerke vorm. Hirschmann E Co., Aktien Gesellschaft, Rummelsburg b. Berlin. 23. 5. 97.
21. 98 808. Vielfachumschaltung für Schleifen⸗ leitungen. — CG. Baivy, Brüssel; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 14. 2. 96.
22. S8 761. Verfahren zur Darstellung gelber wasch⸗ und lichtechter Farbstoffe aus -Diketonen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 2. 7. 97.
24. S8 724. Feuerungsanlage mit selbstthätiger Beschickung. — Th. Murphy, 57 Alexandrine Ave West, Detroit, Grfsch. Wayne, Michigan, V. St. A.; Vertr. Robert R. Schmidt, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 141. 6. 11. 96.
24. 98 770. Feuerungsanlage für Oefen. — * , Hamburg, Glockengießerwall 16. 22. 1. 98.
24. 98 890. Gliederkessel aus hufeisenförmigen Kammerelementen. — B. Schramm, Ilversg. gehoven b. Erfurt. 22. 1. 97.
25. 98 712. Schloß für Lamb'sche Strlck⸗ maschinen. — M. Kielifinski, Riga; Vertr.: . 5 Berlin W., Potsdamerstr. 8.
26. 98 782. Herstellung eines zur Darstellung reinen Aeetylens geeigneten Carbidpräparates. — Dr. F. Ullmaun, Genf, Ecole de Chimie; Vertr.: Andreas Stich, Nürnberg. 12. 11. 97.
28. 98 76. Vorrichtung zum Bearbeiten von Häuten und Fellen — W. Turner, Somer⸗ ville, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9. 6. 9.
30. 98 717. Bruchband. — A. Söhlmann ö 8 in. Magdeburg, Große Münzstr. 6.
20. Os 748. , , eines künstlichen Beines am Stumpf. — N. Faarup, helß er Vänemark; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Viktor Fels, Berlin V., Pots damerstr. 2p. 2. Id. .
36. 98 76864. Pavpier⸗Kapsel für Apotheker⸗ waaren. — G. Gonzenbach, Mörchingen, Lothr. 12. 9. 97.
320. 98 7290. Befestigung künstlicher Zähne an einer Gebißbasis. — M. Hagelberg, Berlin, Mauerstr. 58. 12. 8. 97.
20. 95 791. ahnaͤrztlicher Abdrucklöffel mit Hohlraum zur Aufnahme der Überschüssigen Ab⸗ ,, . — P. Spiero, Ortelsburg, Ostpr.
832. 98 7419. Vorrichtung zum Ueberspinnen von elektrischen Glühlichtbirnen. — F. W. Dun⸗ lap, London, 3 Tokenhouse Buildings; Vertr.:
lomprimiertes
Verfahren zur Herstellung von Ch. Vertr.:
Otto Sack u. R. Stoeckhardt, Leipzig. 25. II. 93.