1898 / 140 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Jun 1898 18:00:01 GMT) scan diff

sunt le Gesellschaft ektrische Unternehmungen in Nürnberg. e Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden kermit zu der am Montag, den 11. Juli 1898, Vormittags 9 Uhr, im Bureau der Gesellschaft stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

i Heschtterz * rng des, opt. e 6 ber e orstandes, sowie Vor⸗ lage der Bilanz und der Gewinn und Verlust⸗

rechnung. . 2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Lon nl 8 zur Gewinnvertheilung. 3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz und die Entlastung des Vorstandes und Auf- sichtsrathes, sowie über die Vertheilung des Reingewinnes. ch Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes. berg, den 15. Juni 1898. Der Vorstand. Petri. Köhn.

edo? g] Oberschlesische

Eisenhahn Bedarfs Aktien. Gesellschast. Die Einlösung des am 1. Juli d. J. fälligen 29. Kupons unserer A 0o!gen Obligations Anleihe findet vom 28. d. Mis. ab statt: in Friedenshütte bei der Kaffe der Gesell⸗ aft, ö bei der Breslauer Disconto-⸗ Bank, in Berlin bei der Nationalbank für Deutsch⸗ land, . 34a. in Berlin bei der Breslauer Disconto⸗ Bank, Charlottenstr. 59, in Berlin bei Herrn S. L. Landsberger, Französischestr. 29, ; in Berlin bei der Berliner Bank, Jäger⸗ straße 9. Friedenshütte, den 14. Juni 1898. Die Direktion.

a g agesche Maschinenfabrik und Eisengießerei Halle a. S.

Nachdem die Durchführung der in der General⸗ versammlung vom 26. April 1888 beschlossenen Er⸗ höhung unseres Grundkapitals in das Handelsregister eingetragen worden ist, stellen wir nunmehr die neuen Aktien unserer Gesellschaft nebst den a Gewinnantheilscheinen den Zeichnern zur

erfügung.

DH e lien können an den Stellen, an welchen sie gezeichnet sind, nämlich:

in Berlin bei der Deutschen Genoffenschafts⸗ Bank von Soergel, Parrisius Æ Co., in Halle a. S. beim Halleschen Bankverein von Kulisch, Kaempf C Co., sowie an unserer Gesellschaftskasse von heute ab gegen Rückgabe der von den Zeichen⸗ stellen über die geleistete Vollzahlung ausgestellten Kassenguittungen in Empfang genommen werden.

Halle a. Si, den 15. Juni 1898.

Hallesche Maschinenfabrik und Eisengießerei. 20071 Bilanz

am 2H. Dezember 1897.

Activa. Passiva.

160. 3 66 371 755... Wechsel . 130 475 . . Konto⸗Korrent .. 2 068 39. . . Zessionen.. Spareinlagen. Zinsen auf Spareinlagen

Zinsen auf Zessionen 117049 J und Hypotheken ..

Zinsen auf Konto- 3 424 KRorrent 216 375 n,, Utensilien nach 109i Abschreibung . Kassebestand am 31. De⸗ . . Aktien Kapital .. ö 000 ; Reservefond 2 524 Gewinnvortrag von 1896 99 66 Reingewinn pro 1897 2387048 263 045 28 Sa. Sa. 263 045 28

Gewinn ˖ und Verlust⸗Konto

am 21. Dezember 1897.

Ginnahme. Ausgabe.

60 6 3

. Zinsen auf Wechsel, Zessionen

6 698 ... und Hypotheken...

5 333 . Zinsen auf Konto⸗Korrent . 11

15 . Ueberschreibungsgebühren .

166555. . Verläge und Marken.. 15 55 09

8er che Zinsen auf Spareinlagen. 3098963 Verwaltungskosten.. 1904658 Abschreibung aufs Inventar. 33 94 ... Wechselmarken 46 30 w 445 05 Reingewinn pro 1398... 387048

12 229 09

12 229 09] Sa. Sa. Schloßvippach, den 1. Februar 1898.

Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein zu Schloßvippach A.⸗G.

Der Vorstand. C. Schmidt. Herm. Georgi.

bone erlin- Passauer Fabriken für Parket und Holzbearbeitung.

Die am 1. Juli A898 jällig werdenden Zins⸗

abschnitte unferer Schuldverschreibungen ge

langen von von heute ab

bei der Bayerischen Vereinsbank in München,

bei dem Bankhause Max Weinschenk in Regensburg.

bei unserer Kasse in Passau,

zur Einlösung.

Passau, den 15 Juni 1898.

Der Vorstand.

oo)

König Friedrich August Hütte Potschappel · Dresden.

Die Einlösung der Zinskupons Nr. 7 unserer A oigen mit 105 Yo rüczablbaren Partial⸗ Obligationen erfolgt vom 1. Juli d. J. ab bei der Dresdner Bank in Dresden und an der Kasse unseres Werkes in Potschappel bei Di g l, den 15. Juni 1898

otschappel, den 15. Jun (. 36 Die Direktion.

W. Rachel.

(20072 ; . ; Weißthaler Actien⸗Spinnerei.

Bei der am 7. Jun d. T. erfolgten notariellen Ausloosung von 28 Stück Schuldscheinen unserer 4 prozentigen hyvothekarischen Anleihe vom 22. Februar 1887 sind solgende Nummern

gezogen worden: J 15 43 45 82 219 231 238 240 242 263 265 268

269 287 364 471 500 541 548 577 587 626 789 801 832 834 869 942. Die Rückzahlung dieser ausgeloosten Schuldscheine erfolgt mit je S 500. gegen Rückgabe der Stücke nebst Talons und Kupons von Nr. 25 bis Nr. 40 vom 31. Dezember 1898 ab bei der Dresdner Bank in Berlin und Dresden, bei Herren Günther C Rudolph in Dresden, bei der Creditanstalt für Industrie und Handel in Dresden, und in unserem Komtor in Mittweida. Die Verzinsung dieser ausgeloosten Schuldscheine hört mit dem 31. Dezember 1898 auf. Der Betrag etwa fehlender Kupons wird von dem auszuzahlenden Kavitale gekürzt. Von der Aue loosung des Jahres 1897 sind folgende drei Nummern 49 146 805

noch nicht zur Einlösung vorgekommen. Weißthal bei Mittweida, den 14. Juni 1898. Weißthaler Aetien ˖ Spinnerei. Hacker.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

18896 . Frankfurter Spar⸗ C Leihbank eingetragene Genossenschaft m. b. S. Nachdem die beiden Generalpersammlungen vom 17. Mai und TJ. Juni 1895 kuf r f die Auf⸗ lösung der Genossenschaft beschlossen haben, machen wir dieses mit der Aufforderung an sämmt⸗ liche Gläubiger unserer Genessenschaft, sich bei der Genossenschaft zu melden, bekannt. Frankfurt a. M., den 7. Juni 1898. Frankfurter Spar⸗ Leihbant eingetr. Genossenschaft m. beschr. Haftpflicht. Der Vorstand. . Dr. Thebesius.

Dr. jur. Thiele.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

19968 Bekanntmachung. ö

Der Rechtsanwalt Lorenz Posch in München ist

heute in die Rechtsanwalisliste des K. Landgerichts

München II eingetragen worden.

München, den 13. Juni 1893.

Der Präsident des K. Landgerichts München II: (L. 8.) Wilh elm.

i999) ranntmachu

Bekanntmachung.

liche Rechtsanwaltsliste eingetragen. München, den 13. Juni 1893.

Martin.

19970

Nr 19 der Rechtsanwalt Fritz Ladewig. Neu Ruppin, den 13. Juni 1893.

Die geprüften Rechtspraktikanten Dr. Christoph Schramm und Dr. Max Ahles dahier wurden in⸗ folge ihrer Zulassung zur Rechtzanwaltschaft bei dem Kgl. Landgericht München J heute in die diesgericht⸗

Der Präsident am Königlichen Landgericht München 1:

In die Liste der bei dem Landgerichte zu Neu Ruppin zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen

Königliches Landgericht.

9) Bank⸗Ausweise.

O. Caspar. Die Revisoren: Fr. Deckert. E. Deckert.

Keine.

[i390]

Samaden.

Touristen / u. Fremdenhotel. resina u. Morteratschgletscher.

10) Verf hieden. Betanntma hungen. . Hotel Bellevue.

Tägliche Tramway Verbindung mit St. Moritz, Pont Prachtvolle Aussicht auf die Berninagruppe. Gute Küche,

reelle Weine. Pensionspreit mit Zimmer von Fr. 6, 50 an. Elektr. Licht. Der Eigenthümer: J. Liß.

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Muyottas Murai

Seen u. Dörfer des Oberengadins.

Schönster Aussichtspunkt auf Gletscher,

19979 ,,, ,,

Durch die Vers n des Kreis hierarjtes Schmitt zu Kleve in die Kreis. Thiergrztstelle zu Düsseldorf Stadt und Land ist die Kreis ⸗Thierarztstelle für den Kreis Kleye mit dem L. Juli d. J. erledigt. Mit dieser Stelle ist ein Jahresgehalt von 00 M verbunden.

Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fählgung zur Verwaltung einer Kreis ⸗Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be⸗ faͤhigungsnachweis erbringen und sich um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Bewerbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlichen Führungszeugnisses bis zum 1. Juli d. J. einzureichen.

Düsseldorsf, den 10. Juni 1898.

Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Schreiber.

II9113 Zu der am Donnerstag, den 30. Jun a. c., Vormittags AEK Uhr, im Patriotischen Gebäude stattfindenden ordentlichen Generalver ammlung werden die geehrten Mitglieder unserer Bank hier— durch ergebenst eingeladen. Tagesorbnung: 1) Vorlegung der Bilanz und Decharge⸗ EGr⸗ theilung.

2) Neuwahl von Aufsichtsräthen.

3) Sonstige Mittheilungen.

Hamburg, den 12. Juni 1898.

Der AufsichtsSsrath ber

Norddeutschen

Nersichernngs & Renten Bank. Ad. Freiherr von Brockdorff.

(19980

Preußischer Beamten⸗Verein.

Protektor: Seine Majestät der Kaiser. Wir bringen hiermit die Hauptergebnisse der Rechnung und die Bilanz des Preußischen Beamten⸗ Vereins für das Jahr 1897 zur öffentlichen Kenntniß. Ginundzwanzigstes Rechnungsjahr.

) Ginnahme. A. Gewinn. und Herlul Rechnung für das Jahr 1897. Musgabe.

M0.

1) Ueberträge aug dem Vorjahre:

a. Ueberschuß aus 1896, zu ver⸗ theilen in 1897

b. Prämien Reserven

C. Prã mien · Uebertrãge s

d. Schaden ⸗Reserve

e. Dividenden zur Auszahlung an die auf Todesfall Versicherten

f. Sonstige Reserven

) Prämien Einnahme...

35 Zinsen und Miethserträge

4 Kursgewinn aus verkauften Effekten

5) Vergütung der Rückversicherer.

6) Sonstige Einnahmen....

13740933 33 531 202

151 170 gb Sz 4 436 do

b Ih 326 1671745

d 319

M60. 1) Vertheilung des Ueberschusses aus dem Jahre 1896: a. zum Sicherheitsfondd.. b. zum Kriegsreserve fonds... c. ju Dividenden an Lebensver⸗ sicherte d. zum Beamten. Penstonsfonds 6. zum Dividenden⸗Ergänzungg⸗ fonds f. Fonds für Kursverluste. 2) Schäden aus dem Vorjahre: a. gezahlt b. zurückgestellt 3) Schäden im Rechnungsjahr: a. gejahlt b. zurũckgestellt 4) Ausgaben für vorzeitig aufgelsste Versicherungen: a. gezahlt b. zursickgestellt Lebensversicherungs⸗Dividende an die Versicherten: a. gejahltt b. zurũctgestellt Rückversicherungsprämien Agenturprovisionen Vertwaltungskosten einschl. der Steuern 139 523 Abschreibungen 3 815 Kursrückgang der eigenen Effekten 8 324 Prämienũübertrãge Prämien · Reserven Ende 1397 . 37578 2371 Sonstige Reserven 4412 990 Sonstige Ausgaben Ueberschuß 1610 568

412209 41 220

870 619 15 000

30 000 4982

149 334 4 836

2160 469 64 650

4261903 8 287

Sho 1705 107 666

Id d os J

Aetiva. B. Bilanz vom

31. Dejember 1897.

Passiva.

G Sd ys J

1) Wechsel der Aktionäre oder Garanten 2) Grundbesitz ( Geschäftshaus) . k 4 Darlehen auf Werthpapiere. 5) Werthpapiere 6) Darlehen auf Policen ; 7) Kautions⸗Darlehen an Beamte 8) Reichs bankmäßige Wechsel 9) Guthaben bei Bankhänsern und bei der Reichs band.. 10) Guthaben bei anderen Ver⸗ sicherungsgesell schaften.. 11) Rückständige Zinsen (Zinsraten) 12) Ausstände bei Agenten... 13) Gestundete Prämien... 14 Baare Kasse am 31. De. 1897 15) Inventar 16) Sonstige Aktiva

. 9

219 722 20 z7 zh zz go

10 05 = 1 901 753 86 2186 635] 1514 776 33

min.

10) Sonstige Passiva:

11) Ueberschuß ..

M. I) Aktien oder Garantie Kapital (Siehe die unter 2 u. 3 speziell auf⸗ geführten Reservefondg. 2) Kapital ⸗Reservefonds Sicherheits fondsn) 3) Spezial Reserven: a. Kriegs⸗Reservefonds S 641 325.66 b. Beamten⸗Pensions⸗ fonds 163 834.66 C. Dividenden · Ergãn⸗· zungsfonds ... 391 999.91 d. Kautionsfonds. . 117 415.59 6. Sicherheitsfonds für Verluste an PPolicen⸗ darlehen f. Töchterfondz.. . g. Fonds für verluste 4) Schaden ⸗Reserven 5) Prämien ·˖ Uebertrãge 6) Prämien ⸗Reserven . 7) Gewinn ⸗Reserven der Versicherten 83) Guthaben anderer Versicherungs⸗ anstalten bezw. Dritter 9) Baar ⸗Kautionen

3 024 920

a. Ver dem Fälligkeitstermine ge⸗ leistete Zablungen

b. ,,, . bei der Reichs ban

c. Nicht abgehobene, zur Zahlung stehende Beträge

150 500

115 964 1610568

44172051

C. Verwendung des Jahres ⸗UAeberschnsses.

234 313 8

1) An die Kapital⸗Reserve:

im Vorbereitungsdienst zur Beamtenlaufbahn be

Privatbeamte.

Hannover, den 11. Juni 1898.

dienenden Personen, Beamte der Standetz, Herrschaften, Wirthschafts Inspektoren Molkereibeamte, Grubenbeamte, Fabrikbeamte, Beamte der Dampfkessel⸗Revisions Vereine und

160

483 179 48 317

g96 1586 20 000

20 000

1090,00 0

Gesammt . Versicherungssumme Ende Mai 1893: 167 935 630 MM . In den Verein werden aufgenommen alle Deutschen Reschs,, Staatz, und Kommunal ⸗Beamten leinschließlich der unbesoldeten), Amiz. und Gemeinde Vorsteher, Standesbeamte, Postagenten, Beamte der Sparkassen, Genossenschaften und Komman dit Gesellschaften, Geistliche, Lehrer, Le wean wal, Architekten und Ingenteure, Redakteure, Aerjte und Apotheker, Thierärzte und Zahnärite, und a. D., Militäc⸗Aerzte, Militär Apotheker und fonstige Militär⸗Beamte, sowie die au

ß eibli F B. Vehr erinnen), alle oder Ruhegehalt gesetzten Beamten, ferner weibliche Beamte (. B. Lehrerinnen, ug e er egen,

und Guttoerwalter, sonstige

findlichen und die im Heere auf

Orientierende . versendet die unterzeichnete Direktion auf Anfordern kosten und portofrei.

Die Direktion des Preußischen Beamten⸗Vereins.

412 92230

iss s

Oifiziere z. D. f Karl: gesd

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußi

M H40.

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 16. Imi

Der Inhalt dieser Beilage

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Genossenscha

Fahrplan Bekanntmachungen der deutfchen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Gentral⸗Handels⸗Register für

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch all Berlin auch durch, die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Eil

ost⸗Anstalten, für reußischen Staatg⸗

schen Staats⸗Anzeiger.

1898.

Zeichen Muster. und Börsen⸗Registern, ber Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, owie die Tarif- und

latt unter dem Titel

das Deutsche Reich. cn. iο..

Das Central Handels- Register für das D i ĩ q . reis beträgt F Sg 50 . fee 4. gi e, h ed e , tt n mr, m,

Der Einzelne Nummern kosten 20 8.

err, , .

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 140 A. und 140 B. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Fär die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An= u r ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ge ; stiasse.

4. S. I9 85682. Gehänge für Beleuchtungs⸗ körper. Harry Hateley, Erdington, Warwick, England; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin RNVW., Luisenstr. 4344. 30. 11. 97.

5. S. 19 170. Steuerung für Gesteinsbohr⸗ raaschinen mit Stoßkolben. Henry Richard Haueock, Henry Lipson Hancock u. Leigh George Hancsck, Moonta Mines, Süd ⸗Australien; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 25. 8. 97.

8. D. S887. Als Kluppen⸗ oder Nadelglied verwendbares Kettenglied für Gewebespann⸗ maschinen. Franz Deißler, Berlin, Melchior straße 45. 18. 3. 98.

8. S. 7704. Verfahren zur Ueberführung von Orry und Sulfooxryindephenolthiosulfosäuren in die Chromlacke von Thiazinfarbstoffen. Sandoz E Co., Basel; Vertr: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 30. 12. 93.

8. S. S8. Verfahren zur Ueberführung von Sulfooxyindophenolthiosulfosäuren in die Chrom⸗ lacke von Thiazinfarbstoffen; Zus. z. Anm. S. 77048. Sandoz Co., Basel; Vertr.‘ Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 15. 11. 94.

O0. A. S717. Maschine jum Bearbeiten von Torfsticken für Kohlenanzünder. Joseph Ahrens, Berlin, Thurmstr. 45. 2. 4. 985.

10. F. 10 389. Vorrichtung zum Trocknen und Verkohlen von Helz, Torf u. s. w. Dr. Hermann Fischer, Dresden⸗Plauen, Kaitzer⸗ straße 60. 9 12. 97.

15. Sch. 11 69. Typenstangen⸗Schreibmaschine. * 66 Schade, Steglitz, Albrechtstr. 119.

ET. F. 10 332. Kondensator mit dünnblätterigem Drahtgewebe oder durchlochten Platten als Kühl⸗ flächen. Baron Charles Stewart Forbes, Schloß Newe, Strathdon, Oberdeenshire, Schott⸗ land; Vertr.: H. E. Witt, Hamburg. 184197

8. B. 22 4867. Verfahren zur Herstellung des Robproduktes für gelörntes Stahlmaterial zum Schleifen u. Polleren. Backhaus 4 Langensiepen, Leipzjtg. Plagwitz. 7. 4. 98.

20. D. 8890. Vorrichtung zum Aufgleisen von Eisenbahnfahreugen. Gustav Dickertmann, Berlin W., Schaperstr. 34. 19. 3. 98.

209. K. 15 809. Vorrichtung zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen der Wegeschranken. Adolf Keydell, Halle a. S. BH. 11. 9.

20. W. Iz 706. Auf der Lokomotive anzu⸗ bringende, für den Führer bestimmte einstellbare Signalvorrichtung. Harry De Wallace, Wabasha Street 646, St. Paul, Minnesota, 5 A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

2H. H. E9 2535. Isollerender Träger für die

Gleftroden galpaniscer Elemente. Hydra⸗

Werke Krayn Æ König, Berlin, Oranien—⸗

burgerstr. 5. 16. 9. 97.

2I. K. 16 698. Fernsprechautomat. Christen Heiberg Kahrs u. Thorkild Aschehoug, Christlania; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. 10. 97.

2D. R. I 699. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung pulverförmiger Seife. Ernst

Most, Dresden. A., Rosenstr. 103. 8. 12. 97. 24. F. 10 792. Feuerungsanlage mit einem

hinter der Feuerbrücke angebrachten Prellbogen.

1. e C Co., Leipzig⸗Reudnitz.

26. G. 5725. Kuppelung für die bewegten Theile von Gasselbstzündern. Herm. Ehlert, Berlin, Höchstestr. 17. 10. 1. 98.

29. D. S466. Maschine zum Brechen, Schwingen und Entrinden von Pflanzenstengeln u. dgl. Gharles James Dear, 127 „ictoria Street, London, Westminster; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 45/44. 6. 9. 97.

20. B. 3053. EGlektrische Bohr. und Fräß⸗ maschine für zahnärztliche Zwecke. Paul Volland, Berlin 8., Prinzenstr. 87. 18. 11.97.

24. D. 8484. Abortsitz. Florimont Dumay, Charleroi; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 16. 9. 9.

X. D. 8661. SGinstellbares Bügelkissen. Josef Dyorak, Andernach a. Rh. 22. 12. 97.

24. F. 19 466. Waäͤscheklammer. Emil Richard Füchsel, Hermsdorf S. A. 7. 1. 98.

24. G. RI 729. Selbstthaͤtiger Feueranzũnder. Johann Gerstel, Worms a. Rh., Juden gasse I8. 8. 9. 95.

24. H. 8 885. Speiseventil für Spiritus— Gaskocher. Gustav Helms u. GE. Schont, Forhach i. Lothr. 21. 6. 97.

28. G8. 21 O97. Walzenvollgatter. Burk. . 66 Söhne, Reichenbach Freudenstadt.

29. D. 8547. Verfahren zum Regenerieren von bulkanisiertem Weichgummi. Deutsche Gummi Gesellschaft G. m. b. G., Frank furt a. M. 21. 15. 97.

E. B. A9 6168. Ein Hut mit eingefaßter

Krempe. Thomas William Bracher, New ort,. Green⸗Street; Vertr.: C. Feblert u. G. koubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 9. 96.

Rlasse.

12. O. 2831. Selbstverkäufer für eine oder mehrere Karten u. dgl. Oskar Oehring, Eisleben, Markt 23. 16. 2. 98.

42, N. II 833. Flügelrad Wassermesser. Emil Ringier, Zofingen; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 8. 2. 98.

42. W. 13 546. Apparat zum Entwerthen von Marken. Alfred Edwin Whitehead, Brooklyn; Vertr.; Dr. Rich. Wirth, Frankfurt . 37 12 97

16, Sp. 18 746. Zweitakterplosionsmaschine. Charles Edouard Heuriod, Rue Franche 23, . ghrf Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

58. 97.

Der Patentsucher nimmt für diefe Anmeldung die Rechte aus 5 3 und 4 des Uebereinkommens iwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 153. April 1892 (R G. Bl. 1894 S. 511) auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz pom 22 September 1896, welche am 28. Fe⸗ bruar 1897 zur Eintragung des Patents geführt hat, in Anspruch.

49. B. 21 786. Werkzeug zum Eindrücken von Rillen oder Vertiefungen in die Ver— bindungsstellen der rohrförmigen Gestelle für Fahrräder u. dgl. Frederick Billing, William E Partridge u. William S. Mipdleton, Birmingham, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NVW., Dorotheenstr. 32. 9. 12. 97.

49. B. 22 206. Verfahren zur Herstellung von Spiralbohrern mit jwei Schneidrippen. 3 , . München, Kaufingerstr. 12.

49. H. 20 049. Vorrichtung zum Abstellen des Antriebes bei Drehbänken und ähnlichen Ma— schinen. L Carl August Hoffmann, Oetzsch b. Leipzig, Staedtelnerstr. 44. 4. 3. 98.

49. H. 20 240. Durch Löthrohr⸗ Druckluft sich selbstregulierende Löthlampe. Philipp Heinz und Johann Heinz, Pforzheim. 12. 4. 98.

149. K. ES 237. Treibappgrat für hydraulische Arbeitsmaschinen. Paul Kühne, Berlin NW., Luisenstr. 18. 19. 5. 97.

49. M. 1 638. Verfahren zur Herstellung von Röhren durch Schrägwalzen. Alfred Mannesmann, New Jork; Vertr.: Frl. J, , Mannesmann, Remscheid⸗Blledinghausen. 3

57. Sch. 1A 969. Wechselvorrichtung für ge⸗ schnittene Films. Wilhelm von Scheve, Deutsch⸗ Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandftr. 39. 15. 10. 96.

58. Sch. 13 348. Antriebsvorrichtung für un⸗ unterbrochen arbeitende Ballenpressen. . w,, Lüneburgerstr. 22.

59. W. 13 7090. Doppeltwirkende Membran⸗ pumpe. Nestor Albin Wahtola, Ironwood, Michigan; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a4. 7. 2. 98.

682. F. 10 409. Während der Fahrt sich selbst⸗ thätig ausschaltende Fahrradyumpe. Max Friedlaender u. Alfred Ewald, Berlin. 20. 1. 98.

68. H. 17 632. Anzug und Bremsvorrichtung für Lastfuhrwerke, Straßenbahnwagen u. dgl.; Zus. z. Pat. 89 569. Conrad Höeck, Berlin, Stall schreiberstr. 10. 30. 7. 96.

6863. K. 15 318. Mit Luftkissen versehene Nabe. W. A. Konemann, London 462 Strand; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 14. 6. 97.

63. P. 8645. Beim Stürzen der Reiterin sich selbstthätig lösender Sattelknopf an Damen⸗ sätteln. Perlai William Peters, Washington, 1747 N. Street; Vertr.: Hugo Pataly u. Wil- helm Pataly, Berlin NW., Lulsenstr 25. 7. 3. 98.

63. R. LI 607. Fahrradsitz. Carl Rauhe, Düsseldorf, Königsallee 4. 8. 11. 97.

63. N. 1E 985. Beim Kunvenfahren sich schrägstellendes Sattelgestell für Dreiräder u. dgl. 3 k Recke, Rheydt, Regbz. Düsseldorf.

63. Sch. ELT 386. Auf die Nabe des Hinter⸗ rades wirkende Bremse für Fahrräder u. dgl. Peter Schorsch u. Franz Ullrich, Krammel b. Außig a. E. ; Vertr. G. Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4. 21. 2. 98.

64. T. 5579. Verschlußsichecung. Henry Gdward Taaffe, Midicall Hall, Waterloo Place, Londonderry, Irl.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SVW., Kochstr. 4. 9. 10. 97.

65. G. EHE 7832. Lagerung eines trommel förmigen Schiffepropellers. Frank Alexander Ludwig Grungw, New⸗Orleang, Louisiana; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 13. 9. 97.

65. S. EO 587. Anlage zur Bethätigung von Elektromotoren zur Einstellung eines Schiffs⸗ ruders orer anderer Apparate. Societe Sautter, Harl d Co., Paris; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 7. 8. 97.

72. B. 20 672. Selbstthätige Feuerwaffe mit verriegeltem Verschluß und verschiebbarem Lauf. John Moses Bromning, Ogden, Grafschaft Weber, Staat Utah, V. St. A.; Vertr: Robert 3 . Berlin W., Potsdamerstr. 141.

9 . 4202. Korn f 216 2. Korn für Schußwaffen. Jo⸗ hannes Christian Johansen, , ,, 4, u. Laurik Peter Jensen Vorgsund Kjaer, Hol' gr de gi err n, ö. ö. R. ulz u. o Siedentopf, Berlin W., Leipziger⸗ straße 131. 2. 5. 96. h . 72. M. A4 890. Zylinder Verschluß für Selbst⸗ lader mit gleitbarem Lauf. Ferdinand Ritter von Maunnlicher, Wien J, Getreidemarkt 10; Vertr.: 1 C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ traße 8090. 20. 1. 98. N. 42868. Knallrohr; Zus. z. Anm. B. 21 863/722. Anton Niemezit, Berlin, Brückenstr. 7, u. Walter Brückner, Sobern⸗

heim a. N. 12. 3. 98. Rückstoßlader mit gleit⸗ A. W

72

72. Sch. 12 602. barem Lauf und Verschlußzylinder. A. W. Schwarzlose, Suhl i. Th., Hotel Deutschet Daus. I3. 5. 97.

765. M,. 13 446. Verfahren zur Darstellung von Chlorkalium und Chlormagnestum aus Carnallit; Zuf. . 91 906. Pr. Wilhelm Menherhoffer, Wilmersdorf b. Berlin, Uhland⸗ straße 39. 30. 11. 96.

76. S. 11 205. , , .. fir Wölfe. ö ,, Hof a. S., 3. Zt. Reutlingen, Württ., Spinnschule. 14. 3. 935.

76. Sch. A2 6831. Spindelantrieb Vorrichtung für Selfaktoren mit mehreren Spindelgeschwindig⸗ keiten Oscar Schimmel Co., Atktien⸗ gesellschaft. Chemnitz. 2. 5. 98.

77. M. 12 882. Flugmaschine. Paul Molnar, 3 W. Rogler u. Hans Hörbiger, Budapest; Vertr.: F. G. Glaser n. T. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 13. 5. 96.

77. Sch. 12 98S. Schiebersteuerung für Spiel⸗ zeug · Dampfmaschinen. Firma Jean Schoenner, Nürnberg, Dammstr. 7. 12.11. 97.

80. GE. 5727. 3 mit veränder⸗ barem Zelleninhalt für die zur Briquetfabrikation dienenden Materialien. Jos. Engels, Ham⸗ merthal a. Ruhr. 11. 1. 98.

SO. R. II I90. Form und Verfahren zur

Herstellung tragfähiger Betonwaaren u s. w. Fritz Carl Reincke, Grabom a. O. 259. 5. 97.

S5. K. 16017. Wasserpfosten. Henry Max Kunz, 484 Belmont Avenue, Brooklyn; Vertr.: 5 ö Berlin NW., Luisenstr. 43/44.

88. G. 12071. Offenfach⸗Jacquard⸗Maschine zur Lerstellung von gemustertem Doppelplüsch. . Girmes Co., Oedt b. Krefeld. . ;

S6. G. 12167. Offenfach⸗ Jacquard Maschine zur Herstellung von gemustertem Doppelplüsch. . Girmes & Co., Oedt b. Krefeld.

SG. M. 15 005. Blattstechmaschine. Ma⸗ ; chinenfabrik Rüti vorm. Caspar Honegger, 34 J. Vertr.: Karl J. Mayer, Barmen.

86. S. 10 747. Schützenwechsel mit endloser Schütz enkastenkette. Ferdinand Sicker, Warschau, Marzalkowska 34 M15; Vertr.: F. C. Glaser u. 8. Glaser, Berlin 8W., Linden straße 80. 13. 10. 97.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurũckgenommen.

Klasse.

S4. D. 82389. Taucherglocke für Preßluftgrün⸗ dungen mit jwei beweglichen Seitenwänden. Vom 27. 1. 98.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zu rückgenommen. Klasse.

24. Sch. 13 198. für Haken u. dgl. Vom 17. 3. 98

42. St. 4931. Wandkarte. Vom 10. 3. 98.

63. R. EH 558. Bremsvorrichtung für Fahr⸗ räder. Vom 10. 3. 98.

62. S. 979141. Maschine zum Falten an Porte⸗ monnaies, Taschen u. dgl. Vom 10. 3. 98. 62. S. 9848. Durch Gegentreten bethätigte

Bremse für Fahrräder. Vom 7. 3. 98.

6. S. EO 332. Durch Gegentreten bethäͤtigte Bremse für Fabrräder. Vom 7. 3. 98.

77. B. 21 355. Springstange. 10. 3. 98.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse. Vorrichtung an Rund⸗ und

Lösbare Wandbefestigung

52. L. 10 352. Flaqzkentelmaschinen zur Herstellung eines knoten⸗ Han rn, en mn Doppel Kettenstichs. Vom 8. 7. 97.

Uebertragungen.

Tie folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.

Klasse. 21. 84 810. Ewald Leimer, Berlin S80.,

Köpenickerstr. 110. Sammlerelektrode mit Ent⸗

gasungseinrichtung. Vom 14. 3. 95 ab.

.

Alasse.

21. S8 5958. Ewald Leimer, Berlin 80 . 39 ne,, i

ntgasungseinrichtung; Zus. z. Pat. 1 Vom 11. 8. 95 ab. 2

21. S8 610. Gwald Leimer. Sammler elektrode mit Entgasungseinrichtung; 2. ZJus. z. Pat. 84 810. Vom 25. 10. 95 .

12. 89 058. Deutsche Mutoskop. u. Bia⸗ e , . mit beschräãnkter Haftung. ; , . bö4. Stroboskop. Vom

3 ab.

12. 97 518. Frauz Schmidt * Ha Berlin 8. Gta ff r be S 4. 1 zur Ausführung der Hallwachs'schen Methode für die Bestimmung der Lichtbrechungaverhältnisfe

so?! ο iter, . 1. * .

. ; alle sche aschinen fa und Eisengießerei, Halle a. S. Verfahren zur Beseitigung von Feinkorn beim Verkochen , im Vacuunmapparat. Vom

9. 96 ab.

5) Aenderung des Wohnortes.

Der Inhaber der im Reichsanzeiger vom 12. 5. 99 unter Kl. 34 veröffentlichten Patentanmeldung auf eine Dampfbügel Maschine! G. b767 wohnt in Nymphenburg b. München.

6) Löschungen.

Aa. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

4: 71 688 89197. 6: 41 207 41529 53 486 S3 460. 7: 92 633. 8: 88 304. 10: 86 145. EZ: 90 878. EZ: 71931. A4: 69 656 78 809 87 688 IS: 77 798 83 651 84 938 85 781 92 065. 19: 90 866. 20: 91 425 96 632. 21: 87 795 90 623 91552. 24: 77 653 88 316. 265: 88 JI92. 32: 80743. 83: 88 489 88 932. 24: 83197 88291 91101 91267 91430 93 618. 2326: 78811 88259. 27: 59 710. 28: 84 956 92 091. A2: 77 930 93 734 94 905. 44: 95 452. 45: 93 927. 47: 45341 90 684 95 4590. 49: 83 503 85 044 89 646. BI: 38 822 85 912 92133. 53: 88 226. 84: 83 70. 63: 90231 92159. 64: 82741 84 oz 9g4 723. 68: 65 874 84 875. 74: 68220. 785: 73 611. 77: 86 220 95 825. 78: 89 700. 80: 60 306. SI: 83 147. S4: 55 005. 86: 72 593 90 707. 89: 65 922.

b. Infolge Verzichts.

8: 29 345. 2H: 71 74. 47: 28 258. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

26: 29 323. 42: 25 658. 53: 25 916 29 843 35 558 47 530. S0: 27083.

Berlin, den 16. Juni 1898.

Kaiserliches Patentamt.

von Huber. (20108

Das Wirthschaft szabr 1897.

Die Handelskammer zu Minden schickt ihrem Jahresbericht für 1897 folgende Bemerkungen über die allgemeine Lage von Handel und In dustrie voraus. Die wirthschaftliche Lage im Jahre 1897 war, wie im allgemeinen im Deutschen Reiche, so auch in diesem Handelskammerbezirk günstig. Die Fabrikanlagen waren bel guten 9 flott beschäftigt. Der Groß und Kleinhandel fand einen stets aufnahmewilligen Markt. Besonders in den ländlichen Bezirken haben die Kleinhandlungen einen besseren Geschäfte gewinn erzielt als im Vor- jahre. Es bestätigt dies die Thatsache, daß auch die Lage der Landwirthschaft sich merklich gebessert hat. Der Aufschwung des wirthschastlichen Lebeng scheint weiterhin eine aufsteigende Richtung ju verfolgen. Jedenfalls hat die Güter erjeugung die Aufnahmefähigkeit des heimischen Marktes noch nicht überholt. Dazu kommt die durch Handelsverträge ermöglichte Ausdehnung und Be- sestigung der auswärtigen Handelsbezlehungen. Gin Merkmal der anhaltend günstigen Lage sind dag Bedürfniß nach vermehrten Arbeitskräften und die Steigerung der Arbeitslöhne. Die letzten Jahre dürften endgültig den Beweis geliefert haben, daß der deutsche Handels. und Gewerbefleiß demjenigen an-= derer Länder durchaus nicht nachsteht. Er hat bereits die frühere Vorherrschaft des englischen EGinfluffes erschüttert., Ein mächtiger Hebel jur Erhaltung der wirtbschaftlichen Lage auf ihrer derzeitigen

öhe wird von ung in dem Ausbau von ö traßen gesehen. Für uns kommt hierbei die Ver- wirklichung des Mittellandkanal. Projektes und die Weserkanalisierung in Betracht.

Acetvlen in Wissenschaft und In du strie. Zentralorgan für die Gesammtinteressen der Aceivien- und Carhidtechntk. Unter Mitwirkung berporragender Fachgenossen, herausgegeben von Hr. M. Mf Berlin N., Brunnenstraße 109, Dr. Rarl Sche Wilmersdorf Berlin, Guntzelstraße 43. Verlag von Carl Marhold in Halle a. S. Heft 10. Inhalt: Ed. Cederereutz: Dle Verunreinigung des technischen Acetylenfg. Dr. Edgar Odern heimer: Ueber die Reinigung, des Acetvylengases. Acetylenentwickler. Nicolai: Ueber Carbidfabrikation. Wiffenschaft liche und technische Mittheilungen: Ueber dag Zurück schlagen der Acetylenflamme. Ueber die Aussichten des Acetvlens in Mexico. Ueber die Bedeutung des Acetvlens für photographische Zwecke. Anwendung 26 , ee 2 83 Acetylen explosion in Hochheim bei Erfurt. Bücherschau.- Notizen. Patentschau. .