ö Q Q

dd

j etreffen die Ausübung des ann,, auf nom. n 300 009. — Aktien

er Bremer K A. G. vorm. C. H. elsen. Nach Beschluß der ordentlichen Generalversammlung vom 26. März 1898 soll das Grundkapital unserer Geselsschaft durch Ausgabe von z05 Stück neuer, auf den Inhaber lautender Aktien zu je 1000 um den Betrag von 6 300 9000. — also von S 1 200 9900 — auf S6 1500 900 — erhöht werden. . Der Bezug dieser Aktien soll den bisherigen Aktionären nach Maßgabe ihres Aktienbesitzes zum

reise von 115 = angeboten werden. . Demgemäß fordern wir hiermit die Besitzer von Aktien unserer Gesellschaft zur Ausübung des

Bezuggrechts unter nachstehenden Bedingungen auf: ; ij Die Änmeldung muß in der Zeit vom 20. Juni bis zum 1. Juli 1898 einschließlich sn Bremen bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank in den üblichen Geschäfts⸗

stunden erfolgen. .

Y Ünmeldungzberechtigt sind die Besitzer von Aktien dergestalt, daß auf einen Nennbetrag von 46 4000. — alter Attien eine neue Aktie zu S 1000. — Nennwerth bezogen werden kann.

3) Ber Bezugspreis beträgt 115069 oder S6 1190. — für die Aktie zu MW 1000. — Nennwerth. 4 sst spätesteus am L. Juli d. J. zuzüglich des Schlußnotenstempels voll zu ezahlen. . . ö

4 Bei der Anmeldung ist ein doppeltes Verzeichniß derjenigen Aktien, für welche das Bezugs recht ausgeübt wird, in arithmetischer Ni ᷣmmernsolge einzureichen. Zugleich ist der Besitz der Aftien durch Vorzeigung derselben nachjuweisen. Die Aktien, für welche das Bezuggrecht ausgeübt ist, werden abgestempelt und sodann dem Einreicher zurückgegeben. .

5) Die Ausübung des Bezugsrechts erfolgt durch Ausfüllung eines in zwei Ausfertigungen ein⸗ zureichenden Jeichnungsscheinet. Formulare zu den Zeichnungsscheinen können bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank in Bremen in Empfang genommen werden.

6) Nach erfolgter Einzahlung des Bezugspreises werden die neuen Altien nebst Zinsleisten und Divldendenscheinen für 1898 und folgende Jahre ausgehändigt. Die neuen Aktien nehmen an der Dividende des Jahres 1898 in der Art theil, daß sie die Hälfte des Prozentsatzes beziehen, welcher auf die alten Aktien entfällt. Vom J. Januar 1899 ab sind die neuen Aktien mit den bisherigen Aktien gleichberechtigt.

Grohn⸗Vegesack, im Juni 1898.

Bremer Tauwerk ⸗Fabrik A.⸗G. vorm. C. H. Michelsen.

20876

Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Bergedorfer Gas⸗Compagnie Soll. pro 30. April 1898. Vaben.

/// — l 3 Mb 3

Kohlenverbrauch 15 50? — Gewinn ⸗Vortrag aus 1896/97 2259 07 Arbeitslõhne 3 928 62 Privatgas 33 212 85 Kosten der Straßenbeleuchtung .... 516365 Straßengas und eigner Verbrauch... 1 881 — Reparaturen Sb 0G 20] Koks Konto 4 593 50 Steuern und Versicherung 1261 82 Theer⸗Konto 151570 . 276 15 Ammoniakwasser 115 — assergeld und Diverses 693 65 Diverses 470 50 Geschästs führer 1850 — Direktion 1500 — Betriebs überschuß: Dividende 65 o/o Erneuerung fonds Vortrag auf 1898/99

16 83 1 6ss 8;

44 047 62 44 0476 Bilanz. Passi va.

M6 143 Bau ⸗Konto 176 170 783 Aktienkapital Kohlen Konto 1950 — Reservefonds Koks. Konto 280 — Erneuerungsfonds Gasuhren⸗Konto 2548 94 Gesellschaftsvermögen Geschãfts führer ⸗Kasse 2 16518 Vorschuß des Mendes

183 104 91 183 104

Bergedorf, den 30. April 1898. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. J. H. Hett stedt jr. Otto Meyer, Direktor. H. H. Behr. Die Dividende ist sofort an unserer Kasse zahlbar.

Activa.

lꝛod o Zoologischer Garten.

Activa. Bilanz · KRœoccscidtts.

Ml . s(

Grunderwerb S 236 061,51 Aktienkapital 525 000 — Neuerwerb 26 811,15 261 872 Hypothekenschuld an Peter Querling 6 000

Garten Anlage 62700 Unfallversicherungsrücklage MS 3910,72

Bauten Ahonnementsreserve. . , 9 bo0, — Neu. und Unibauten . 15 338.146 237522 33 Rücklage für Anlage eines

Gas⸗ und Wasser⸗Anlage ..... 7400 — Trottoir

46000 Banquierschuld

2000 Darlehen

3519 Rückständige Pflanzenrechnung

Passiva.

Geburten Geschenke

Ab:

Verkauf S1 688,20

Verlust . „ 1 326, —

Abschreib.qR, 5 227.21 66 8241,41 13 000 — Weinbestand 2 500 - Werthpapiere 1657376 Aus stãnde 3 215180 Pflanzenbestand 6192 36 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto. .. 5 513 26 Kassenbestand . 13873

b26 148 76 626 14876

Zoologischer Garten.

Soll. Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto. Haben. Unkosten: 6 3 inn: 46 3

Gehälter der Beamten 1700 — Eintrittsgelder 365 061 860 Löhne der Thierwärter, Schreiner, Nacht- Einnahme von Abonnenten 26 60275

wächter ꝛe 8 66222 8 75638 Futter⸗ und Verpflegungskosten ... 31 026 20 Pacht 6 445 — Bekanntmachungen und Drucksachen.. 2208 57 Weingewinn 834 hh Ausbesserungen 3 413 36 Thiere: 1 und Beleuchtungekosten.. . 1703 95 Geburten ᷣ . . 5 464 20 Geschenke 36. 2827

nterhaltung de artens 5 021 58 Betri ! Musik ⸗ Auslagen.... ... . 11 510 - ö ml ⸗ 3. Allgemeine Unkosten .... ; 165860 Versicherung und Steuern.. ; 130740 1 2816986 Unfallversicherung ... 450 — Thier⸗Konto:

Abschreibung ... . . 4p 5 227, 21

1526 656821 80 832 24 Düsseldorf, den 31. Dezember 1897.

Zoologischer Garten.

! Juftiz⸗ Rath Kramer. A. Lücker. Geprüft und mit den Belägen verglichen. Dilsseldorf, den 24. Mai 1898.

A. Bagel.

T i

Ernst Cramer.

20954

Hiermit laden wir unsere Herren Aktionäre

ergebenst ein zu der am , den 6. Juli er.,

Vormittags 10 Uhr, im Hotel Bussilliat zu

Uslar stattsindenden eralversammlung.

Tagegordnung:

1) Geschäãftsbericht und Galastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes.

2) Wahl.

Inventur und Bilanz liegen zur Einsicht unserer

Herren Aktionäre im Fabrikkomtor aus.

Zuckerfabrik Uslar.

löoss? Aktiengesell schaft „Bielefelder Reitbahn“.

Zu der am Sonnabend, den 16. Juli, Nachmittags 3 Uhr, in der Ressource zu Biele⸗ feld stattfindenden Generalversammlung der Aktiengesellschaft „Bielefelder Reitbahn“ werden die Herren Aktionäre nach Art. 8 der Statuten hierdurch ergebenst eingeladen. Bielefeld, den 20. Juni 1898. Der Vorfstand. Zweck und Tagesordnung: , mn der Bilanz und Beschlußfassung arüber.

eos sr / Dortmunder Steinkohlen Bergwerk

Lonise Tiesban. Der am 1. Juli d. Is. fällige Kupon Nr. 12 unserer 450/90 Partial Obligationen gelangt vom genannten Tage ab bet der Gesellschaftskasse zu Barop, bei der Tirection der Dis conto⸗Gesellschaft in Berlin und bei dem Bankhause M. A. von Rothschild E Söhne in Frankfurt a. M. zur Einlösung. Barop, den 15. Juni 1898.

Der Vorstand.

20619 ;

Die am 1. Juli 18988 fälligen Kupons

unserer Obligationen werden vom 21. er. ab

bei unseren Zahlstellen in Berlin, Breslau,

, a. M., Hamburg und Leipzig ein⸗

gelöst.

Berlin, den 15. Juni 1898.

Allgemeine Deutsche Kleinbahn⸗Gesellschaft Actiengesellschaft.

Erwerbs. und Wirthschafts⸗= Genossenschaften.

(20961 Bekanntmachung. Die Generalversammlung der

Grundstückserwerbsgenossenschaft zu Berlin,

eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter — Haftpflicht. findet am Mittwoch, den 29. Juni, Vor⸗ mittags 9 Uhr, im Bibliotheksaal des Bundes der Landwirthe, Dessauerstr. 7 pt. statt. Die Tagesordnung ist folgende: 1) Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 1897 und Antrag auf Entlastung des Vorstandes, 2) Beschlußfassung über einen durch die ver⸗ änderten Verhältnisse gebotenen Nachtrag zu dem Vertrage zwischen der Genossenschaft und dem Bund der Landwirthe, 3) Beschlußfassung über Aenderungen bezw. Kürzungen des Genossenschaftsstatuts,

4) Vorlegung des Entwurfs eines von der Ge⸗ nossenschaft gewünschten Privatabkommens. Die Bilanz und die Gewinn. und Verlust⸗Be⸗ rechnung liegen seit heute in dem Kassenzimmer des Bundes der Landwirthe, Berlin 8SsW., Dessauer⸗

straße 7, I, zur Einsicht aus. Berlin, den 18. Juni 1898. Der Vorstand. von Ploetz. Dr. Roesicke. Plaskuda.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. (20785 Bekanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Königlichen Land gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Her nie. ff! a. D. Cornelius Menzen in Köln eingetragen worden.

Köln, den 16. Juni 1898.

Der Landgerichts. Präsident. In Vertretung: Dr. Trau mann.

(19971 Bekanntmachung.

In die bei dem unterzeichneten Gerichte geführte Liste der Rechtsanwalte ist unter Nr. 5H der Rechts- anwalt Gustav Moehrcke in Ragnit heute ein⸗ getragen worden. .

Ragnit, den 10. Juni 1888.

Königliches Amtsgericht. Braune.

9) Bank⸗ Ausweise. 87

207 Uebersicht der

Sächsischen Bank zu Dresden

am 15. Juni 1898. Acti vn.

Kursfähiges Deutsches Geld. . M 23 553 424. Reichskassenscheine . 1021645. Noten anderer Deutscher

,, 14 546 400. Sonstige Kassen⸗Bestände 1477805. Wechsel⸗Bestände ( 67 417 847. Lombard⸗ Bestände . 2716150. Effekten Bestãnde . 1231979. Debitoren und sonstige Aktiva . 5 802 9g30.

Passi vn. Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000. — . 5 027 256.

Reservefondz ... ö Banknoten im Umlauf.. 52 323 500. — Täglich fällige Verbindlich⸗ , 16146137. — An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. J 13 757201. — Sonstige Passi ana. 515 986. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: MS 3 473 681. 93 Die Direktion.

1

(20786

Stand der Badischen Bank

am 15. Juni 1898. Activn.

mee 5149 920

Reichs kassenscheine .. 26010 Noten anderer Banken... 59 500 Wechselbestand . J 21 871 954 Lombard ⸗ Forderungen.... 47 890 1 215 866 Sonstige Aktiva K 2192 653 30 365795

Passi vn.

9 000 000 — 1734023 14 964 300 — 4180 638

Grundkapital k Umlaufende Noten... Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .... — — Sonstige Passia .. 464 83242 Di T

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M 1771 146,66.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 19979 Bekanntmachung.

Durch die Versetzung des Kreis⸗Thierarztes Schmitt zu Köeve in die Kreis. Thierarztstelle zu Düsseldorf Stadt und Land ist die streis⸗Thierarztstelle für den Kreis Kleve mit dem 1. Juli d. J. erledigt.

Mit dieser Stelle ist ein Jahresgehalt von 600 verbunden. ;

Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fählgung zur Verwaltung einer Kreis . Thierarztstelle erlangt haben oder innerbalb Jahresfrist den Be⸗ fähigungsnachweis erbringen und sich um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Bewerbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlichen Führungszeugnisses bis zum 1. Juli d. J. einzureichen.

Düsseldorf, den 10. Juni 1898.

Der Regierungés Präsident. In Vertretung: Schreibe r.

20788 Bekanntmachung.

Seitens des A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ vereins hierselbst ist bei uns beantragt worden, C6 20090 000 Ao ige Obligationen der Continentalen Gesellschaft für elektrische Unternehmungen in Nürnberg (Serie 1 Nr. 1 bis 20 000) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Köln, den 15. Juni 1898.

BZulassungsstelle für Werthpapierr an der Börse zu Köln. Gustav Michels.

20512] Bekanntmachung.

Die von Morstein'sche Multiplex Gasfern⸗ zünder⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist zufolge Beschlusses der Gesellschafterversammlung vom 31. Mei 1898 aufgelöst, der Unterzeichnete ist zum alleinigen Liquidator bestellt.

Die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu Händen des Unterzeichneten zu melden.

Der gesammte Geschästsbetrieb, die Attiva und Passiva der aufgelösten Gesellschaft sind auf die Firma „Multiple Internationale Gaszünder Gesellschaft m. v. S.“, Geschäftslokal Kronen— straße 10, übergegangen.

Berlin, den 15. Juni 1898.

Der Liquidator: Paul Michaelis, Rechtsanwalt, Hinter der Katholischen Kirche Nr. 2.

(20881

Wachstuchfabrik u. Weberei Griesheim a. M.

G. m. b. H.

Nach Vorschrift des Artikels 4 der Bedingungen für unsere A 6 / Prioritäts Anleihe L Hypothek findet die 9. planmäßige Ausloosung und eine außergewöhnliche Ausloosung von S 22000 von Partial⸗Obligationen am 5. Juli J. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Bureau des Kgl. Notars, Justiz⸗Raths Dr. Jucho zu Frankfurt a. M. statt. Ju diesem Termin ist jedem Vorzeiger einer Partial⸗ Obligation der Zutritt gestattet.

Griesheim a. Main, 17. Juni 1898. Wachstuchfabrit u. Weberei Griesheim a. M. G. m. b. H.

Dr. Max Seidel.

L20963 Bekanatmachung. Der Familientag des Geschlechts

von Tiele⸗Winckler findet statt am vierzehnten Juli A898, Vor mittags 10 Uhr, in Mioschen bei Kujau S. Schl. (Regierungbezirk Oppeln). Der Vorsitzende der Kuratoren der von Tiele⸗Winckler schen

amilienstiftung. Franz 843 Graf von Tiele⸗Winckler.

Mn 143.

Vierte . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 20. Juni

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, G tschen Eifenbahnen enthalten ⸗ ⸗ nh, e

Fahrplan Bekanntmachungen der deu

nd, erscheint auch in einem besonderen

189S8.

s-, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und latt unter dem Titel

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich. cu. 1065)

Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch ö die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — De Bezugspreis beträgt L M 80 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ö 3 4. rr Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8.

Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 143 A., 143 B. und 143 0. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt.

Klasse.

z. H. 20 248. Verschluß für vorn zu schließende Oberhemden. — Carl Hain, Berlin SW. , Lindenstr. 7. 13. 4. 98.

. B. 20 923. Zusammenklappbare Laternen. ö K München, Reichenbachstr. 39.

y 97 W. 13 637. Zündvorrichtung für Gruben⸗

,, . Abraham Weil, Steinheim i. W. 12. O. 2614. Verfahren zur Darstellung von Cyanalkalien. — Dr. Karl Ochs, Göttingen, physikalisch⸗chemisches Institut. 10. 2. 97. S. E90 126. Verfahren zur Darstellung von O - Halogenpbenol p- sulfosäuren. — La Société Chimique des Usines dm HRhöne anct. Gilliar d, P. HNonnet K Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 7. 96. 13. G. EZ 239. Rührwerk zur Beförderung

des Wasserumlaufs in Dampftesseln. — A. Griese, Hamburg, b. d. Hühnerposten 2. 1. 3. 98.

123. Z. 2476. Dampferzeuger mit einem als dampfbildenden Kesseltbeil verwendbaren Ueber⸗ hitzer; weiterer Zus. z. Pat. 92 428. — L. Zobel, Bromberg. 30. 11. 97.

15. B. 21 215. Typenradschreibmaschine. — k Markworth, Deuben b. Dresden.

ö ö

18. D. S870. Temper oder Glühgefäß. — Friedr. Dickertmann jr., Haspe i. W. 14.3. 98.

21. B. 18 146. Wechselstrommaschine. — Alexander Bewicke Blackburn u. William Buchanan, Bushbury Works, Wolverhampton, Stafford, England; Bertr.: F. Haßlacher, Frank⸗ furt a. M. 23. 9. 995.

21. G. 5598. Mechanische Sperrvorrichtung für selbstthätige oder Handausschalter. — Elektrizitãts · Aktiengesellschaft vormals Schuckert C Co., Nürnberg. 4. 10. 97.

21. S. 15 725. Selbstthätiger Vielfachumschalter für Fernsprechanlagen mit Schleifenleitung. — George William Hey u. Arthur Esward Par⸗ sons in 116 South Salina Street, Syracuse, New York, V. St. A; Vertr: C Fehlert u. 9 2 Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

21. P. 9494. Verfahren zur Herstellung von Sammler ⸗ Elektroden. — Henri Pieper fils, Lüttich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring- mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 18. 1. 98.

21. V. 2949. Verfahren zum Kuppeln der beiden Stromschlußhebel bei Doppelzellenschaltern. — Voigt Æ Haeffner, Frankfurt a. M.“ Bockenheim. 22. 7. 97.

22. F. 600. Verfahren zur Darstellung von sekundären Disazofarbstoffen aus p-Tolyl- a1 a napbtylamin ⸗ sulfosäure; Zus. z. Anm. F. 5964. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co.. Elberfeld. 14. 5. 92.

22. F. 9918. Verfahren zur Darstellung eines blauen Wollfarbstoffes aus Chrysazin; Zus. z. Pat. 96 364. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 8. 5. 9.

22. FJ. 10 148. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen aus Dinitroanthrarufin - bzw. chrysazindisulfofäure; Zus. z. Pat 96364. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer G Co., Elberfeld. 30. 8. 97.

22. F. 10 226. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffes aus p-Dinitrochrysazin. — Farbensabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 22. 7. 97.

22. F. 10 416. Verfahren zur Darstellung von Farbftoffen der Malachitgrünreihe. — Farben sabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 16. 12. 97.

24. W. 13 909. Vorrichtung zur Abschwächung der stoßweisen Wirkung des Blasrohrs bei Dampfkesselfeuerungen. — John Whittle, . Place, Boston, Lincolnshire, England; Vertr.: E. Wentscher, Berlin W., Gleditsch⸗ straße 37. 14. 6. 97.

26. H. A8 76. Aufhängevorrichtung für Glüh⸗ lichtlampen. — Joseph Hudler, Glauchau. 24. 5. 97.

26. Sch. 12 839. Innerhalb des Gasstroms liegender Bewegungsmechanismus für Fernzünder. — Ernest Schmidt, Berlin 8SW., Simeon⸗

, 283 6. G8 97.

20. A. 5643. Saugflasche. — Heinrich Adam, Breitenstein b. Stolberg a. Harz. 22. 2. 98. 20. P. 9616. Masse zum Reinigen, Weich⸗ machen und Deginfizieren der menschlichen Haut. Frau Arabelle Evelina Pinfold, Bradford, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse,

Berlin 8W., Friedrichstr. 10. 25. 2. 938.

0. S. 92567. Verfahren zur Herstellung eines Salicinpräparateg. — Ludwig Sell, Pasing⸗ München. 27. 2. 96.

20. Sch. A3 A3. Zerlegbares Heft für Werk⸗ seuge, besonders zu chlrurgischen Zwecken. — J. Albert Schmidt, Barmen, Alleestr. 116. 7. 3. 95.

12

Klasse.

24. G. 12 382. Wäschemangel mit Ketten⸗ antrieb. — Richard Gröschel, Laubegast b. Dresden. 19. 4. 98.

38. F. 10 816. Doppeltwirkende Einschub⸗ vorrichtung für Bleistiftpoliermaschinen. — Firma Johann Froescheis, Nürnberg. 21. 4. 988.

140. W. E 881. Elektrischer Ofen. — C. L. Wilson, Ch. Muma, J. W. Unger, H. Schneckloth, A. P. Brosius u J. C. Kuchel, Holstein, City. of Jowa, V. St. A;; Vertr.: . . Berlin NW., Friedrichstr. 138.

42. B. 22 277. Papierprüfer. — E. Brauer, Karlsruhe. 7. 3. 98.

42. S. 96825. Selbstverkäufer mit schiefer Ebene für den Waarenvorrath. — Deutsche Patent⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin W., Friedrich⸗ straße 137. 16. 7. 96.

12. S. 10 A7. Hahnsteuerung für Membran⸗ Wassermesser. — Ludwig Ss mmer u. Alexander Heuffel, Budapest; Vertr.: A. Stahl, Berlin NW., Luisenstr. 64 11. 6. 97.

42. Sch. EL2 765. Einstellporrichtung an Opern⸗ guckern und ähnlichen optischen Instrumenten zur Anxpassung an Augen von verschiedener Sehschärfe. 1. . Schlötzer, München, Kaulbachstr. 48.

n

42. T. 5758. Vorrichtung zur Erleichterung der Tastenbenutzung bei Additionsmaschinen, Registrierfassen u. s. w. mit schwingendem Arm. — Franz Trinks. Braunschweig, Kastanien⸗ Allee 71. 12. 2 98.

44. L. IT IOS. Verschlußvorrichtung für Gürtel⸗ schnallen u. dgl. — Lohmann Welschehold, Meinerzhagen. 24. 3. 98.

44. T. 5750. Zigarrenabschneider und Anzünder. — William Henty Thompson, East Strouds⸗ burg, Venns.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 8. 2. 98.

45. B. 22 506. Falle für Feldmäuse. — Hein⸗ rich Benseler, Beienrode b. Göttingen. 13. 4. 98.

45. F. 9851. Dampfpflugmaschine mit in senk⸗ rechter Ebene umlaufender Windetrommel. — John Fomler K Co. Magdeburg. 15. 4. 98.

45. K. I5 952. Blumentopf mit Düngeraus⸗ kleidung. — Arthur Kuntze, Hundsfeld b. Breslau. 13. 12. 97.

45. L. 12 171. Geräth zum Anbinden von Steig⸗ schnüren an die waagerecht ausgespannten Drähte von Hepfenanlagen. — Joh. Linhart, Rakonitz; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 23. 4. 98.

45. S. II EIT. Säegeräth, besonders für Waldsaat, mit an einem Dorn verschiebbarer Samenkapsel. — Säfsjöströms Bruk, Säfsjö⸗ ström, Schweden; Vertr.: Richard Lüders, Görlltz. I6. 2. 98.

45. T. 5593. Butterausformpresse mit aus—⸗ wechselbarem Formkasten. — Wilhelm Thiele⸗ bein, Braunschweig, Hildes heimerstr. 28. 19. 10. 97.

48. R. EI 789. Verfahren zur Herstellung niello⸗ artiger Verzierungen auf Eisen und Stahl. — A. Renggli, Biel, Schweiz; Vertr.: Hugo . u. Wil helm Pataly, Berlin NW., Luisen⸗ trafse 25. 22. 1. 98

49. H. 18114. Verfahren zur Herstellung konischer und beliebig profilierter Röhren; Zus. z. Pat. 96 787. — Adolf Hüsener, Duisburg a. Rh., Hobestr. 14. 15. 12. 96.

149. K. 15 248. Blechrohrfalzmaschine. — F. W. Kutzscher jr., Schwarzenberg i. S. 22. 5. 97.

49. K. 15 632. Maschine zur Herstellung von Drahtstegen für Holjjalousien. — Krafft 4 Schüll, Düren, Rhld. 15. 9. 97.

49. L. 11 923. Vorrichtung zur Regelung des Hubes bei Federhämmern u. dgl. — Ljusne Waxna Aktiebolag, Liusne, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro-⸗ theenstraße 32. 21. 1. 93.

49. M. 14 757. Hydraulischer Blockwender. — Mãrkische Maschinenbau · Anstalt, vorm. Kamp ( Co., Wetter a. d. Ruhr. 10. 12. 97.

49. N. 4389. Verfahren zum Trennen von Metallkugeln, die jusammenhbängend aus einer Stange geschnitten sind. — Nürnberger Guss⸗— stahlkugel· Fabrik, A.. G., Rürnberg. 12. 4.98.

49. R. il 720. Verfahren zur Herstellung von Pflugscharen. — Julius Raffloer, Düsseldorf, Reichsstraße. 17. 12. 97.

49. Z. 2535. Maschine zum Abschneiden drei⸗ eckiger Stückchen von einem Blechstreifen. — Gustav Ziller, Lindenauerstr. 1 a2, u. Traugott Emil Richter ⸗Sips, Kurzestr. 2, Leutzsch⸗ Leipzig. 15. 3. 98.

51. L. 11 167. Chromatische Harfe. — Gustave Frantz Lyon, Pari, 22 Rue Rochechouart; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dretzden. 16. 3. 97.

51. M. 14 759. Elektromagnetische Mechanik zur Grzielung eines orgelartigen Klaviertones. — Rolf Medger, Stolp. 30. 11. 97.

51. S. 11 223585. Mundharmonika. — EC. A. Seydel Söhne, Untersachsenberg i. S. 3

55. Sch. 13 2273. Spritzrohr für Maschinen der Papler⸗Holistoff. und Zellulosefabrikation. — Heinrich Schaaf, Lambrecht, Rheinpfalz, Gartenstr. 15. 1. 98. ö

59. SH. 19 s31. Hebelantrieb für Flügelpumpen. — D. Harder, Arlen, Baden. 24. 1. 98.

63. B. TI 864. Motorantrieb für Fahrräder mit innerhalb des Rahmengestelles stehend an—⸗ geordnetem Motor. — Bluhm G Co. u. Jos.

Baur, München. AN. 12. 97.

Klasse. 63. H. 19 874. Vorrichtung zur Abschwächung und Begrenzung der Abwärtsbewegung und zur Beschleunigung der Aufwärtsbewegung der Tret⸗ hebel bei Antriebvorrichtungen von Fahrrädern. — .A. W. Hall, New⸗Jork; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 1. 2. 98.

623. P. 9489. Vereinigte Brems u. Signal⸗ . Fahrräder. — Salomon Perle, Goldene Radegasse 21, u. Wilhelm Butter⸗ milch, Neumarkt 8, Breslau. 17. 1. 98.

64. S. II S224. Flasche gegen Wiederfüllen. Giuseppe Loizzi, . Lecce, Italien. Vertr. Max Schöning, Berlin 8W., Linden⸗ straße 11. 14. 12. 97.

66. V. 3083. Schlachtspreize. — Jean Venator, Cassel, Weserstr. 16. 22. 12. 97.

68. R. 11 153. Geradlinig geführte, aus zwei besonderen, mit den Enden lf gegen einander liegenden Theilen bestehende Schloßzuhaltungen. — Thorsten Albin Theodor Rydberg, Stock holm, 7 Flemiaggatan; Vertr.; Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 15. 5. 97.

70. R. 11 422. Schaltvorrichtung bei Marken⸗ aufklebern. — Joseph Roggy, Saarlouis, Marktpl. 31. 21. 8. 97.

72. K. R605. Mit Spannabzug versehenes Zündschloß für Geschützverschlüsse. — Fried. Krupp, Essen. 26. 1. 98.

73. V. 3102. Vorrichtung zum Abschließen der nach dem Spleißen vorstehenden Drahtenden von Drahtseilen. — J. & W. Vornbäumen, Iburg i. H. 15. 1. 98.

75. K. 11 743. Doppelpolige Elektroden. — Dr. Carl Kelluer, Hallein; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 9. 5. 94.

77. O. 2506. Luftschiff mit aus Gasbehältern bestehenden Flügeln und Schwanz. — Dr. Andreas Ozegowskh, Ostrowo. 6 7. 96.

78. S. EO 531. Vorrichtung zur Einführung von Zündhölzchen in die Förderkette. — Henri Svene und Emile Dabid Cahen, Paris, Rue Lafayette; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 16. 7. 97.

sz. W. 12 969. Rotierende Trockentrommel. — HBerbert Healey Wing, Buffalo, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 16. 6. 97.

S3. P. 9765. Nickelstahlkompensation an Uhrwerkhemmungen mit Unruhe; Zus. z. Pat. 98 544. — Paul Perret, La Chaux de Fonds, Schweiz; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 23. 4. 98.

S3. T. 5414. Zeitanzeiger. — Samuel Powers Thrasher, New Haven, Conn., V. St. A.; Vertr.: CG. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 17. 5. 97.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückge no mmen.

Klasse. 63. B. 20 686. Antrieb mit Umlaufrädern für Fahrräder u. dgl. Vom 10. 3.. 98.

63. B. 21 624. Vorrichtung zum Ausüben des Radfahrens im Zimmer. Vom 13. 1. 98. 78. Sch. 11 887. Schüttelwerk für Maschinen

. 6. von Streichholzschachteln. Vom

21. 3. 98.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im ea, .

an dem angegebenen Tage bekannt gemachten .

meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des

6 Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse.

22. O. 2572. Verfahren zur Darstellung eines , ,, aus Di - o-chlorbenzidin. Vom

28. G. A8 143. Anschieber für Perlschlung⸗ maschinen. Vom 17. 12. 96.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen 8 ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle

ertheilt. P. R. Nr. 98 821 bis 898 940.

e. 98 sG1. Stoßherd mit umlaufender Herd⸗ äche. — N. Dögoutin, , teurthe⸗et⸗Moselle, Frankr.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin W., Leipzigerstr. 19. 22. 10. 97. 4. Os 838. Petroleumdampflampe mit Gas⸗ reservolr zur Speisung der Hilftflamme. — F. Sig gerltus· Berlin W., Katzlerstr. 18. 265. J. 96. 6. 98 888. Verfahren zur Konservierung von Hopfen. = H. Humbser, Fürth, Bayern. 19. 1.97. 6. 98 905. Schleuderapparat zum Scheiden von Schlamm und Flüssigkeit — Aktie- bolaget Separator, Stockholm; Vertr.: — Schmehlik, Berlin N., Elsasserstr. 42. 12. 5. 97. G6. 968 926. Vorrichtung an dem durch Patent Rr. 98 746 geschützten Apparat zwecks Kontrole

seines Betriebs; Zus. z. Pat. 98 746. — G.

Müller, Bromberg. 10. 3. 97.

Klaffe.

7. 98 831. Verfahren zur Herstellung von hohlem Doublsdraht; Zus. z. Pat. 88 589. — F. Kammerer, Pforzheim, Bleichstr. Ja. 19. 12. 97.

S. 968 889. Trommel Rauhmaschine mit Vor⸗ richtung zum gleichzeitigen Seitwärtsrauhen und Ausbreiten des Gewebes; Zus. z. Pat. 97 065. — E. Geßner'sche Erben, u. zwar: M. C. Geßner, geb. Laukner, C. Geßner jr.,, Aue i. S., M. Linke, geb. Geßner, Lößnitz, u. D. Gessner, Worcester, V. St. A.; Vertr.: Ernst Geßner jr., Aue i. S. 19 4. 93.

8. 98 sg9. Maschine zur Herstellung von Figuren⸗Moirs im fertigen Gewebe. — Otto Paftor K Co. u. Hermann Leusch Co., Krefeld. 29. 2. 96.

8. 98 910. Verfahren, gelbe bis braune Mikadofarbstoffe aus p-Nitrotoluolsulfosäure auf der Pflanzenfaser zu erzeugen. — Dr. A. Lieb⸗ mann, 3 Cragg Terrgee, Horsforth b. Leeds, Engl.; Vertr.: Pr. C. Schreiber, Köln. 16. 7. 97.

8. 98 915. , g. zum Schlichten, Färben u. s. w. von Garnen in Kettenform. — F. Schar⸗ mann, Bocholt i. W. 28. 12. 97.

9. 98 850. Pinselstiel⸗Befestigung. — Firma , Nürnberg, Schloßäckerstr. 26.

11. 98 832. Umschlag zum vorübergehenden Heften loser Blätter, insbesondere Notenblätter. — R. Schumacher, 2323 Filmore Street, San ,,, Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

EZ. 98 839. Darstellung von acetphenetidin⸗ sulfosaurem Natrium. — F. Hoffmann — La Roche Co,, Basel; Vertr.. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. J. 2. 97.

12. 98 S840. Verfahren zur Darstellung von Acetophenonphenetidid. — Valentiner Schmarz, Leipzig ˖⸗ Plagwitz. 27. 11. 97.

12. Os 911. n zum gleichzeitigen Ent⸗ fetten und Entwässern von Prsteinstoffen. — Dr. G. N. Vis, Freiburg i. B. 21. 10. 97.

12. 98 927. Verfahren und Apparat zur Ge⸗ winnung von Kohlensäure aus kohlensäurehaltigen Gasgemischen; Zus. z. Pat. 91 169. — Dr. R Raydt, Stuttgart, Silberburgstr. 195. 14. 1. 96.

12. 98 939. Darstellung von Doppelver⸗ bindungen aus Antimonlactat und Lactaten der Alkalien, Erdalkalien und Erdmetalle. — C. H. Dysssmaer Sohn, Nieder⸗Ingelheim a. Rh.

13. 98 851. Dampfüberhitzer von der durch das Patent Nr. 93 8090 geschützten Art. — M. Duisberg u. H. Schaefer, Berlin 80., Köpenickerstr. 133. 21. 9. 97.

13. 98 852. Vorrichtung zum Entluften von Dampfkesseln, Dampfleitungen u. dgl. — N. Lejeune, Brüssel; Vertr.: A. du Bols. Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 5. 11. 97.

13. 98 863. Anordnung der Speiseleitung für Dampfkessel im Inneren des Kessels. — C. Reich. Hannover, Dieterichtstr. 16A. 28 12. 97.

13. 98 882. Dampfkessel mit Schraubenkanälen für die Heizgase und das Wasser. — F. Klee⸗ berg, Leipzig, Wiesenstr. 24. 10. 6. 97.

15. S8 s33. Vorrichtung zum selbstthätigen Abheben an einer Ecke gelüjteter Bogen von einem Stoß. — Maschinenfabrik Augsburg, Augsburg. 10. 9. 97.

15. O8 84. Verfahren zur Vervielfältigung

von Schriften und Typendruck. — J. P. Fry,

Great Apton; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin

W., Friedrichstr. 74. 9. 7. 96.

17. 98 891. Kühlschrank. — Arth. Rock⸗

stroh C Co., Dresden Radebeul. 12. 9. 97.

20. 9s s26. Stellvorrichtung für Weichen⸗

signale. — Firma J. Gast, Berlin NO., Greift⸗

walderstr. 33. 21. 8. 97.

20. 9s 827. Weichenstellvorrichtung für dopyelte

9 — GC. Stahmer, Georgmarienhütte.

20. 98s s28. Vorrichtung zum Oeffnen von

Eisenbahnwagenthüren vom Innern des Wagens

auß. — H. Knop, Velbert. 28. 9. 97.

20. 98 874. Luftstromregler für Luftbremsen

(Druck ⸗ und Sauge ). — Compagnie de

Fives-Lille, Paris; Vertr.: Carl Pieper,

Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.,

Hindersigstr. 3. 8. 1. 98.

20. Os ss⁊. Stromschlußvorrichtung für

elektrische Bahnen mit mechanischem Theilleiter⸗

,. ä O. Linker, Leipzig, Waldstr. 80.

20. 98 s9s. Hilfafänger für ,. Fang⸗ vorrichtungen an Straßenbahnwagen. — O. Hart⸗

wig, Braunschweig, Brabantstr. 5. 15. 8. 97.

20. Oö s96. Rahmen für Lokomotiven. —

Ch. Hagans, Erfurt. 16. 12. 97.

20. 98 gls. Stromzuleitung für elektri

Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — S. ö

Thompson u. M. Walker, London, Southeote

Road 23; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,

Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 9. 97.

21. 98 s57. Gesprächszeitjzähler für Fernsprech⸗

anlagen. — R. Weber, Neuschätel; Vertr.: G.

fer u. G. Loubter, Berlin NW., Dorotheen⸗

traße 32. 530. 6. 97.

21. 58 8785. dige er gr gl mn, für Bogen⸗ lampen. — J. F. W. Meyer, Großalsleben

i. Anh. 23. 1. 98.

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