K
6 81A. Ueber K i er n zu ide, ö. heilige, von Schraubenfederringen mengehaltene Schutz kappe. Thiems,
3u . A. am burg, Lehmweg 33. 2. 6. 98. — T. 2582. 2X4. . 3. r r n asCinkukeßel aus beider⸗ K Eisenble Nö. Wolff /
Um. 3. 6. 33. . W. Töss. 24. 96519. Augziehbarer Stangenträger für Scha ufenster⸗ und Dekoratlonsgestelle. Albert Thiemt, Charlottenburg, Kantstr. 142. 3. 6. 98. — T. 28684. . 24. 96 533. Liqueurflaschengestell mit federndem
Verschluß. B Fischer, Lüdenscheid. kö.
24. 986 539. Bilderständer mit auf buntem Grunde aufgeklebter, von einer Glastafel über⸗ deckter Photographie. Hannchen Berkitz, Ber- lin, Kalser Wilhelmstr. 188. 30. 4. 98. — B. 10419 .
2a. 96 542. Aluminium ⸗Blechbestecke, aus einem Stück gestanzt. Basse Fischer, Lüden⸗ scheid 4 4 88. — B. 160253.
24. 96 546. In eine beliebige Wanne zu hängende Waschtrommel, deren Mantelfläche aus
inkwellblech, deren Stirnseiten aus glattem Zink⸗ lech bestehen. Richard Gesell, Dresden, Fisch⸗ hofpl. 3. 18. 4. 93. — G. 5072.
24. 98 5561. Wasserfiltrier⸗ und Druckapparat zum Betrieb bon Zimmerfentänen, gekennzeichnet durch einen Kessel mit Filtriervorrichtung und Druckpumpe, durch welche das gereinigte Wasser einem Behälter zugeführt wird und einen von letzterem gespeisten Springbrunnen. Franz Herzig. Neurode i. Schl. 26. 4. 98. — H. 9776.
24. 98 561. Schulbank mit vor⸗ und zurück⸗ schiebbarer, sowie aufklappbarer Sitzplatte, welche mit aufstellbarer und umlegbarer Kreuzlehne durch Scharniere verbunden ist. Dr. Hermann Hipp⸗ auf, Namslau. 4. 5. 98. — H. 9822.
24. 96 564. Volksschulbank mit zungenförmigen Sißten, welche eine muldenartige, kreisförmige Vertiefung besitzen. Carl Grzeschiok. Torgau. 6. 5. 98.ß— G. 5151.
24. 96 572. Ring für Möbel. Kästen u. dgl., in einer von der Resette unabhängigen leeren Kapfel hängend, durch welche die Besestigungs⸗ schraube bindurchgeht. Luckenwalder Bronce. waaren⸗Fabrik Julius Hirsch, Luckenwalde. 10. 5. 958. — L. b30l.
24. 96 576. Zwillinge ⸗Essenträger mit Deckel⸗ haltevorrichtung aug einer an einer Spindel o. dal. angebrachten Feder. B. G. Weis müller
283 . m. b. H., Düsseldorf. 14. 5. 98.
24. 96 581. Aus zwei gelenkig verbundenen Theilen bestehender Rouleauhaken. Heinr. Dannenberg, Ronsdorf. 23. 5. 98. — D. 3633.
24. 98 582. Schnurrolle mit einem dieselbe ,, guf dem Drehzapfen drehbaren Bügel mit Führungsschlitz für die Schnur. S n,. Ronsdorf. 23. 5. 98. —
24. 96 599. Dampf ˖ Bügel · Maschine mit durch Dampf. geheijten, in der Höhe verstellbaren Bügeleisen nebst Heiz⸗ Kammer und darunter chwingendem, in der Höhe verstellbarem ih
atthäuß Engelbrecht, Nymphenburg b. München. 26. 5. 98. — G. 2688.
24. 986 612. a , mit nach innen ge⸗ wölbtem Boden. M. A. Hilbert, Obersachsen⸗, feld ji. S. 1. 6. 98. — H. 9993.
24. 96 614. Hohlgefäß mit Bodenrand⸗Schutz⸗ ring. . Gnüchtel, Lauter i. S. 2. 6. 95.
24. 96 615. Aushängebecken aus poliertem Nickel oder Messing mit in der Mitte ein— elegtem Spiegelglas. Erlenkamp Æ Comp.
eheim a. J. Ruhr. 2. 46. 938. — G. 2695. 96 616. Halter mit federnden Spannern
99 96
24. für Vorhangstangen und Bretter. Leipzig⸗ Lindenau, Erdmannstr. 18. K. 8686.
4. 96 920. Tisch mit zusammenlegbarer latte, deren Hälften durch Gelenkbänder ver= unden sind, deren Lappen sich auf zwei durch
Doppelösen verbundenen Stiften drehen. Jacob 2 Aachen, Peterstr. 41. 3. 6. 98. —
249. 96 621. Zusammenlegharer Tisch mit einer durch einen in seiner Bewegung begrenzten lügelstift festzustellenden Tragschiene. Jacob . Aachen, Peterstr. 41. 3. 6. 95. —
T4. O6 622. Badewanne mit Gefäß zum Er⸗ wärmen des Wassers in der Wanne auf dem Küchenherd. C. Thüngen, Vlotho a. d. Weser. 4. 6. 98. — T. 2586.
24. 96 711. Ausziehbarer Frühstückskasten. St. Lehmann, Berlin, Naunynstr. 65. 160. 5. 98. — L. S300.
24. 96 712. Verstellbarer Kleiderbügel mit herausziebbaren Theilen und auf die Größe der Lleidungestücke bezüglicher Maßtabelle. Julius Ayßlinger, Aalen, Wärtt. 14. 5. 95. — A. 762.
24. O8 728. Aus Malakarohrstöcken gefertigter Krankentrangportstuhl mit herunterklappbarem gußlhes und Einrichtung zur verschiedenartigen
age der Beine, durch Riemen verstellbarer Rückenlehne und zur Schonung des Rückgrats thellweise ausgesparter Polsterung. Carl Hoh⸗ wann,. Berlin, Friedrichsgracht 70 / 2, u. Ernst . Berlin, Scharrenstr. 20. 4. 6. 98.
24. 96 735. Zeitungs und Zeitschriften halter aus Draht, bei welchem an den beiden Enden des Mittelstabes je eine kurze Klemme federnd und aneinander gegenüber umklappbar angeordnet ist und bei dem die Enden der Seitenbügel um den 2 derartig eben sind, daß si⸗ sich scharnierartig bewegen önnen. Wilhelm Pro— 6 Berlin, Klopstockstr. 63. 5. 8. 97. —
24. 99 7853. Unter Badewannen angebrachter, liegender Badeofen mit Doppelwand und ingner⸗ . derselben angebrachtem Heizkörper und Gas.
tenner im Erwärmen des. Wasserg. Louife . 2. CGhlodwigpl. 4. 12. 4. 98. —
24. 59 388. Milchflaschen wärmer, bestehend aus Blechmwlinder mit Deckel und herausnehm.
,,, .
asse. . 34. 96 769. Glasschrank mit Kühlvorrichtung und regulierbarer Luftventilatlon. Gustap Tänzer, Ilbersgehofen. 10. 5. 98. — T. 2549. 234. 98 779. Vorrichtung zum Abdichten von aushebbaren Kochtöpfen an Dampfkochapparaten, gekennzeichnet durch einen die Abdichtung be⸗ wirkenden Ring, welcher mit unten als Bügel, oben als Handgriffe ausgebildeten Scharnieren versehen ist. R. Umann, Charlottenburg, Salz ufer 23. 16. 5. 98. — U. 7608. . 24. O 822. Vorrichtung zum Strecken und Aufhängen von Stiefeln in Form eines Stabes mit verstellbarer Schraubenfeder und auf⸗ geschobenem Doppelhalen. Paul Mueller, Dretzden, Holzhofgasse 1. 4. 6. 98. — M. 6989. 24. 96 829. Federnder Vorhanghaken mit Ein⸗ hängespitze, aus beliebigem Material. Robert Wagner. Chemnitz. 6. 6. 98. — W. 7691. 24. 96 85zZ. Galerle⸗; und Gardinen stangen aus mehreren in etnander verschiebbaren, aus Blech bestehenden Theilen. A. Panne, Büssel⸗= dorf. Friedrichstr. Ba. 8. 6. 958. — P. 3812. 24. 96 857. Aus einem Stück doppelt oder dreifach übereinander gelegten Bandeifens her— gestellte Qese für Gimerbügel, deren Enden frei . 3, Wendt, Metz, Münzstr. 8. 9. 5. 95. 84. O6 858. Schuhreiniger mit zum Festhalten während des Gebrauches dienenden Trlttplatten. Ich . *g Mn, Hagen⸗Eilpe i. W.
84. 96 869. Bilderrahmen mit eingeschobenem, hinterem Schutzdecel und auf der Vorderfeite durch übergeklebte Streifen befestigter Glasscheibe. Eugene Carraine, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert u. Gd. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 13. 7. 97. — C. 1645.
T4. 96 869. Fenstervorsetzer aus Alluminium. F. . i fn Frankenberg i. S. 28. 3. 98. 25. 96 782. Krandreifuß aus Metall mit gelenkig angeordneten Hemmschuhen und winklig e n Verbindungsbolzen. Chronik, Berlin, Michaelsbrücke 1. 18. 5. 3. — CG. 1997. 26. 96 924. Absperrklappe für die Cinmün⸗ dungtäffnung des Ofenrohres in den Kamin, welche durch einen umlegbaren Gewichtshebei geöffnet und geschlossen gebalten wird. Fried. . Holsterhausen b. Essen. 1. 4. 98. —
36. 86 474. Gasheizofen mit schrägen etagen⸗ förmig aufgebauten Heizkammern, derartig ge⸗ staltet, daß ein kleiner Theil des Verbrennungs—= produktes sofort nach oben geführt wird und der
Rest die Luftkammern in Schlangenwindungen
umstreichen muß. Warsteiner Gruben ⸗ und
Vütten Werke, Warstein. 24. 5. 98. —
W. 7040.
26. 96 479. Ofenkachel, die emailliert oder
sonstwie dekoriert und behufs Befestigens mit
Löchern oder Stiften versehen ist. Dr. R.
Worms, Berlin, Dorotheenstr. 60. 25. 5. 98.
— W. 7043.
26. 96 481. Doppelmantelbadeofen mit im unteren Theil angeordneten Siederßhren. M. 8 . Berlin, Adalbertstr. 63. 26. 5. 93. —
326. 96 549. Foch⸗ und Backofen mit einem durch Hebelgestänge in verschiedenen Höhenlagen einftellbaren Feuerungsraum. Carl Schmidt, Weißenfels. I4. 5. 95. — Sch. 7729.
26. 96 631. Regelunge vorrichtung für Dauer⸗ brandöfen, bei welcher ein Flachschlẽber und eine Klappe durch einen Hebel bethätigt werden können. Gebr. Gienanth, Hochstein. 10. 2. 958. — G. 5143.
36. 96 632. Regelungsvorrichtung für Dauer⸗ btandöfen, bei welcher der im Rauchabzugskanal vorgesehene Flachschieber drei übereinanderliegende Oeffnungen nach einander schließt bezw. öffnet. Gebr. Gienanth, Hochstein. 10. 2. 98. G. 4849.
26. 96 730. Ofenrohrscheibe in Gestalt eines offenen Blechringes, dessen Enden den ver— schiedenen Rohrweiten entsprechend auf einander verschoben und mittels umgebogener Lappen an einander festgeklemmt werden. Ernst Gundrum, Mainz, Rhabanusstr. 21. 7J. 6. 98. — G. 5241.
26. 96 747. Stuben und Küchenofen mit um eine Seitenkante drehbarer Luftzuführungsklappe, an der Platten zur Verhinderung des Heraugz— fallens von Feuerungsmaterial angebracht sind. Karl Schneider, Gleiwitz. 22. 3. 35. Sch. 7458.
26. O6 861. Heizofen aus massiven, von Rohren durchzogenen und mit einander unter Bildung von Luftpolstern verbundenen Ofen⸗ Halb oder Theilstücken aus Wärme haltendem Material. G. Welke u. Reinhold Brauer, Bütow i. P. 16. 8. 97. — W. 58511.
27. 98 3292. Aufjugvorrichtung an Jalousien nach Walzensystem, gekennzeichnet durch nach innen
elegte feli. und Leitrolle für das Aufzug⸗
and. Julius Scheibler, Rheydt. 20. 5. 98. Sch. 7759.
327. 96 3298. Nach beiden Seiten drebbarer, in die Gebrauchsstellung sich selbstthätig ein⸗ stellender, feststellbarer ga nenhalter. Mathias Abels, Viersen. 20. 5. 98. — A. 2776.
27, 98 486. Deckenhohlstein mit. Nuth an jeder Breitseite. Carl Marx, Berlin, Greifs⸗ walderstr. 197. 23. 5. 98. — M. 6935.
27. 986 A467. Grabhügel ⸗Einfassung aus Kunst⸗
gegenüberliegender Steine durch Drähte mit Rosetten. Max Mörbitz, Dres den. Friedrichstadt, Friedhofgweg, 15. 35. 5. J3. — M. 6935 87. 98 468. Dachfalsjiegel, welcher mit Tropf⸗ und Dunstwasser Ableitungsrinnen versehen ist und mittels eines winklig gebogenen, durch ein auf der Unterseite des Jiegels befindliches Loch gesteckten Drahtes auf der Dachtatte befestigt ,, . eissig, Tribseeg. 23. 5. 98. —
37. 96 4278. Aus Eisenblech o. dgl. hergestellter n, , , n für Hausfagaden. Gg. Ph. Knab u. Rudolf Spaltenstein, Düren, Ihe n. 24. 5. 95. — K. 8647. 3
37, 96 549. Mit Kellstücken versehene eiserne Rohrwalze für Rollläden. Rollwände und
Jalousienfabrit C. Behrens u. Paul Noack,
barem Sxirituelämpchen. Albin Paul,. Dregzen ; rem Spiritulämpchen 12 , .
steinen mit gegenseitiger Veranterung einander
Hannover. Hainhöljerstr. 2. 21. 4. 98. — g, dnnn, . ö
asse. .
. 628. Zement ⸗Dachyplatte mit auf der
unteren Seite angeordnetem, in dem Plattenkörper befestigtem · Drahthaken. Karl Thomann, Dall a. S. Wuchererstr. 74. . 2. 38. T. 2393.
37, 98 8289. Zement. Dachplatten, deren zu⸗ sammenstoßende Ecken sägesahnartig abgesetz sind. Karl Thomann, Halle a. S., Wuchererstr. 74. 1. 2. 98. — T. 2394.
27. 96 636. Aus einem Stück hergestellte, in der verlangten Länge übereinanderstellbare, ein.
zumauernde Kaminformfästen Albert Gustorf, ͤ . 5003 42. 96 7238. Stiefelputzmaschine, deren schrank⸗
Neuß. 19. 3. 98. — G. !
27. 96 642. Jalousieriemenhalter mit beweg⸗ lichem, einen drebßbaren Boljen zum Halten und Aufwickeln des Riemens tragendem Schenkel. S. Burkhardt, Hohenmölsen. 28. 4. 98. — B. 10 412.
87. 96 643. Hohle Treppenstufe aus Zement- guß u. dal, mit Eiseneinlage in der Trittstufe, geknicktem Zugeisen in der Setzstufe und Ring⸗ glied in Knick jum Durchstecken eines Keilez. Joseph Kuhlmeyer, Köln, Karolinger Ring 5. 29. 4. 98. — K. 8527.
27. 90 665. n, aus Zementdielen, welche in verbundenen L ]⸗Cisen oder eigenartig geformten 1. Trägereisen befestigt sind. G. F. Schlüter. Kiel, Lerchenstr. 18. 35. 5. 98. — Sch. 7777.
87. 96 761. Wand autz Platten, deren Lager⸗ fugenflächen mit treppenartigem, abgeschrägtem, mittlerem Vorsprung und entsprechendem Aug⸗ schnitt zahnartig in einander greifen. Joseph ,. Köln, Karolinger Ring 5. 28. 4 938.
37. 96 777. Decke aus Hohlsteinen mit Seiten⸗ nuthen und in letztere eingreifenden. aus Gisen⸗ mörtel bestehenden trägerartigen Verbindungen. Gustav Taube, Charlottenburg, Wilmersdorfer⸗ straße 1072. 14. 5. 95. — T. 2560.
T7. 36 7909. Aufzugsvorrichtung für schwere Rollladen mlt getrennt von der Roll ladenwale angeordneter Federbremse, Richard Komarek, München, Wolfratshauserstr. 31. 26. 5. 98. — K. 8662.
27. 96 894. Dachziegel mit einer beiderseits mindestenß 3 mm tief durchzogenen wetter- beständ igen Imprägnierung. Kärchner C Weiler, Worms. 28. 5. 98. — K. 8667.
37. 96 810. Kiesschutzleiste für Holzjement⸗ o. dgl. Dächer, bei welcher durch Aufbiegung des entsprechend geschlitzten Bleches gleichzeitig die Wasserdurchlaßöffnungen und die Versteifungg⸗ stützen gebildet werden. Jac. Struth II., Nieder⸗ Ingelheim. 31. 5. 98. — St. 2870.
28. O9 398. Spannkluppe, deren Holzbacken in vertikaler Stellung in am freien Ende U-förmig oder L- förmig gestaltete Gestellarme eingesetzt sind. Fritz von Hagen. Berlin, Gitschinerstr. 64. 71. 5. 98. — H. 9933.
838. 96 567. Spalierlatten⸗Kreissäge mit be— liebiger Anzahl Sägenblätter und Schutzhorrichtung gegen Verletzungen der Arbeiter. Gottl. Clauß, Sonthofen. 6. 5. 98. — C. 1973.
38. 96 585. Durch in Nuthen eingesprengte Reifen von innen verstärktes Fournierfaß. Cylinder Faß ⸗Fabrik Gesellschaft m. b. S., Berlin. 24. 5. 98. — C. 2010.
28. O6 699. Gehrungsspanner aus vier Winkeln, welche durch ein Seil mittels einer Kurbel gegen den zu verleimenden Gegenstand gepreßt werden. Wilhelm Mesinger, Hauptstr. 8, u. Karl Hoff⸗ mann, Fahrtgasse 16, Heidelberg. 22. 1. 95. — M. 6402.
29. 98 794. Einlage für Weichmetallrohre, Schläuche aus Gummi oder ähnlichem Material, bestehend aus einem einfachen oder mehrfachen Metallschraubenschlauch. Emil Witzenmann, Pforzheim. 13. 4. 933. — W. 6852.
2329. 96 725. Oben erweiterte Celluloidkappe für Flaschenstöpsel mit Aufprägungen auf der ganzen Kopffläche. Bayerische Celluloid⸗ warenfabrik, vorm. Albert Wacker, A. G., Nürnberg. 31. 5. 98. — B. 10587.
2329. 96 736. Aus einem Matrizenstempel, einer mit der Form des oberen Schnürhatentheiles entsprechend gestaltetem Hohlraum versehenen oberen und einer die Metallöse aufnehmenden unteren Platte bestehende Formvorrichtung zur Herstelluna von Schnürhaken aus Celluloid. Adalbert Müller, Berlin, Bergmannfstr. 88. 7. 10. 97. — M. 5984.
41. 96 607. Uniformmütze mit Roßhaareinlage. Fram Jüttner, Wittenberge. 31. 5. 938. — J. 2156.
4H. 98 840. Helmkopf aus Leder mit in einem Stück gepreßtem Vorder⸗ und Hinterschirm. Hugo Teichmann Nachf. F. W. Richter, Leipzig. 7. 6. 98. — T. 2589.
12. 98 405. Zylindrischer Waljenträger mit ringförmiger Verstärkung zum Ausschieben koni⸗ scher Phonographen· Walzen. W. Bahre, Berlin, Mittenwalderftr. 62. 24. 5. 98. — B. 10 547.
42. 98 40906. Phonograph mit Schutzblech für die Antrtebsschnur. W. Bahre, Berlin, Mitten⸗ walderstr. 62. 24. 5. 98. — B. 10548.
12. 96 407. Einschubhülse für Phonographen⸗ walzen. W. Bahre, Berlin, Mittenwalder ftraße 62. 24. 5. 98. — B. 10550.
42. 98 498. Phonograph mit am vorderen Ende aufgehangenem, am hinteren Ende von einer Lettspindel geführtem Schalltrichter. W. Bahre, Berlin, Mittenwalderstr. 62. 24. 5. 98. — B. 10551.
42. 96 499. Phonograph mit Bremse für den Schalltrichter. W. Bahre, Berlin, Mitten walderstraße 62. 24. 5. 98. — B. 10 552.
142. 96 433. Druckapparat an Baum. Meß. kluppen mit zwischen den Drucktypen der Maß⸗ stange und einer Friktionsrolle schwingendem Druckhebel. Wolfgang Hohenradl, Oberstdorf i. Allg. 2. 2. 98. — H. 9264.
42. 96 A478. Entfernungsmesser aus einem Dreieck mit drehbarer, eine mit Skala versehene Schelbe tragender und mittels Kette mit der einen Kathete verbundener Dyhotten ge. B. Söra, Limburg a. Lahn. 25. 5. 9598. — H. 9959.
12. 9 600. Brille, deren Nasensteg mittels Nietchen und Schlitzen in den Haltelappen an dem Gestell befestigt ist. A. L. Levy,. Mann- heim, P. 4. 1g. 27. 5. 93. — L. 5346
12. 9g 692. Schublehre mit wei beweglichen
Schlitten und einem zwischen diesen gelegenen
eifzrusgen Schieber um CGrxüiteleng der Mö. ; . . lih ,,
meter htheile. alther
. . Zwickauerstr. 75. 8. 3. 38. a, , , .
4, 96 E93. Schublehre mit einer zwei beweg⸗ liche Schlitten verbindenden Gewindespindel mit Mikrometertrommel. Chemnitz. Zwickauerstr. I5. 25. 3. 58.53
42. O6 697. Vorrichtung jur automatsschen Schaustellung von Momentphotographien mittels
Aufreihnng derselben auf einem biegfamen Band
und Fortbewegung, desselben über eine Kante. 6. a, . Lahr i. B. 26. 8. 97. —
artiges Gehäuse sich nach Einwurf eines Geld⸗
ger a. 6755.
geschlossener, leichter Scheibe bestehend. Plauen b. Dresden.
Y. J. 13. 1. 98. —
44. 96 441. Metallsse für Schnärlzcher, mit halbkreis örmigen Befestigungeflanschen, deren Hohi⸗ raum mit Lack oder anderem geeigneten Material ausgefüllt wird. Adalbert Müller, Berlin, Marheinekeyl. 11. 25. 4. 98. — M. 6811.
44. O6 446. Gürtelschnalle mit in den Tra⸗ versen einerseits angeordnetem Schlitz und Steg und innerhalb des Schloßrabmens gleitenden Verschlußstäben. Theoder Fahrner, Pforzheim. 5. 5. 93. — F. 4623.
44. 86 452. Offenes Zigarren oder Zigaretten
Etui, an der Kante mit Bleistifthaller und an.
den Seiten mit Futteralen für Klemmer, Schere oder Streichhölser. Heinrich Lewh, Berlin, Ritterstr. 45. 11. 5. 95. — X. 5303.
44. 96 495. Sackförmiges Zigarren⸗Etui mit eingefügter Feder. Carl Bergmaun, Charlotten⸗ burg, Leibnizstr. 7d8. 31. 5. 58. — B. 10589.
44. 96 501. Tabackpfeife mit einem am oberen Ende parallel neben dem Pfeifenrohr lI58bar an⸗ geordneten Speichelsammler. Karl Peter, Bad Ems. 31. 5. 98. — P. 3802.
14. 96 502. Massiber Celluloid. Wäscheknopf mit Stoffeinfassungsrand. R. Stein, Schönau a. d. Böhm. Nordbahn; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 31. 5. 88. — St. 2366.
4. 96 507. Pfeifenkopf aus Aluminium mit Deppelmantel und einer Zwischenlage aus Holz⸗ asche 9. dgl. Robert Mutschmann, Friedrich. heide b. Ronneburg. 1. 6. 98. — M. 6979.
44. 96 508. Zylindrischer Einsatz für Tabacks⸗— pfeifen und Zigarrenspitzen, welcher, mit seitlichem Ausschnitt versehen, als Reiniger benutzbar ist. , Darmstadt, Marktpl. 4. 1. 6. 98. ** 9
44. 96 525. Wäscheknopf mit eingesetzten Metallösen, deren auf der Knopfoberfläche vor⸗ stehende Köpfe zur geschützten Aufnahme des Nähfadens mit einer rinnenartigen Vertlefung versehen sind. C. R. Stein, Schönau a. d. Böhm. Nordbahn; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 4. 6. 98. — St. 2877.
44. 96 528. Uhrketten⸗Schließring mit Dreb⸗ vers lug Gram Holzer, Pforzheim. 12. 11. 97.
14. S6 vas. Uhrketten⸗Schließring mit Cliquet- ref en, gam Holzer, Pforzheim. 21. 4. 98.
14. 96560. Als Fahrrad⸗Sicherheitskette zu verwendendes Armband mit federnden Verschluß. 8 Liegnitz, Ring 49. 4.5. 98.
144. 96 568. Spanschachtel, zugleich Seife, Handtuch und Zündspänchen mit Pappumschlag enthaltend. Dr. Pohl c Co., Zanow i. P. 7. 5. 98. — P. 3761.
44. 98 686. Auewechselbarer, federnder Durch ⸗ steck⸗ Druckknopf für Hemden 2c, dessen geschlitzte, mit Tellerrand versehene Hülse federnd wirtt und die beliebig geformte Knopfhaube hält. C. A. Weidmüller, Chemnitz, Langestr. 18. 4. 6. 98. — W. 7085.
44. 98 770. Rippenartiges Mundstück für Tabackspfeifen, mit einer Längsbohrung in der mittleren Rippe und jwei schtägen Seitenkanälen.
SO. Cohen, Hamburg, Gr. Burstah 9. 10. 5. 95. — C. 1985.
45. 96 114. Zerstäuber sür Schwefel u. del. mit das Ausblasrohr umfassender hohler Kolben⸗ stange und vom Kolben aus bewegtem Zerreiber und Einstreicher. B. von Stromberg, Weins berg. 14. 3. 98. — St. 2732.
45. 8 1I6. Zerstäuber für Schwefel u. dgl. bestehend aus einem zylindrischen Gefäß mit durch die Kolbenstange bewegtem Blasebalg und Zerreiber und mit abnehmbarer Schutz⸗ und
ührungshaube. B. von Stromberg, Weins⸗ er. 29. 3. 98. — St. 2761.
45. 96 151. Viereckiger, geflochtener Bienen⸗ korb mit glattem n, und abnehmbarem Aufsatzkasten. A. N. Ohlsen u. C. Petersen, Ut b. Tingleff. 10. 5. 98. — O. 1252.
45. 96 432. Schneideapparat für Grün⸗ dünger 2c. bestehend aus nach hinten gebogenen, rotierenden ep. feststellbaren Messern. ö une Berlin, Hardenbergstr. I5. 24. 1. 98.
(Schluß in der folgenden Beilage.)
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin.
Verlag der Expedition (F. V.: Heidrich) in B er lin.
itschen Buchdruckerei und Verlags ⸗ Anstalt, Berl 83. Wilhelmstraße . e .
Druck der Nordde
Walther Zangen ten, — 3. 1357.
M 155.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aut den Handels,ę Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central⸗Handels⸗Register
Dag Central Handelg ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch an. die Königliche Expedition des Deutschen Reich. und Königlich
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Gebrauchsmuster.
glafe. an,
45. 96 750. Gießkanne, mit einem rostschützenden Firniß überzogen sind. Albert Frank, München, Sendlinger ⸗ Sberfeld 39. 28. 3. 58. — F. 4562.
45. S6 755. uttereinrichtung für körner fressende Vögel. bei welcher daz Futter aus einem Vorrathabehälter durch einen verstellbaren Schlitz, dem Verbrauche entsprechend, auf eine nach vorn ganz offene Futterplatte fällt. Wilhelm Eisner, Berlin, Schöneberger Ufer 23. 15. 4. 98. — E. 2603.
45. 96 767. Kettenhalter mit von unten ein⸗ gesetztem konischen Haltebolzen und. Sperrfeder. Frag . Apolda i. Th. T. 5. 98. — 9
45. 96 773. Hufeisen mit Tau« und Kork bzw. Filzeinlage. M. Münter, Ueckermünde. 12. 5. 98. — M. 6899.
45. 96 780. Blumentopf mit oberhalb der Unterkante des Topfes angeordnetem, durch · löchertem Boden. Therese Klemm, Leipzig, Barfußgäßchen 6. 17. 5. 98. — K. 8614.
A5. 96 786. Zustreichvorrichtung für Getreide mit verstellbarem, breite Eggzähne tragendem Arbeitetheil. K. H. Böhm, Gr. Olbersdorf b. Scharfenstein. 20. 5. 98. — B. 10530.
45. O6 s80Oz. Strohscheidemaschine mit senkrecht gefübrtem Messer. Dominikus Zellermayer, Varthausen b. München. 28. 5. 88. — 3. 1560.
45. 95 854. Seiltrommel bei Dampspflug⸗ Lokomotiven mit auswechselbarem Armkreuz. Kommnick Bertram, Neustadt b. Pinne. 9. 6. 95. — K. 8723.
46. 96 4230. Tretrad, bei welchem die Zugkraft und die Schwere des im Rade laufenden Thieres dadurch gemeinsam ausgenutzt werden, daß dem Zuge des Thieres ein pendelndes Gewicht Wider— stand bietet. Ehringshaufer Maschinen⸗ fabrik, Archenhold C Böhm, Ehringshausen. 2. 6 98. — E. 2694. .
46. 96 7690. Zur Bewegung des Einlaßventils von Explosionsmotoren dienende Stoßklinke, die bei Einstellung durch den Regulator eine in einer i eingeschlossene Feder zusammendrückt.
; Gogh gesand Mannheim, A 6. 8. 23. 4. 98. — 9. 9758.
47. 96 249. Schmiergefäß für Regulatoren an Lokomotiven, mit in den Boden eingesetztem, oben mit Löchern versehenem Dampfrohr zum Treiben des Oeles nach dem Regulator. J. L. Stübinger, Chemnitz, Alte Dresdnerstr. 10. 19. 3. 98. — St. 2745.
47. 96 460. Kettenverbindungsglied, bestehend aus zwei drehbar verbundenen, mittels Zahnes und Zahnlücke schließbaren Schenkeln. Felten ( Guilleaume, Carlswerk, Mülheim a. Rh. 20. 5. 98 — F. 4669.
47. 98 480. Ventil mit nebeneinander bzw. übereinander angeordneten, guer zur Achse sich öffnenden Ringlippen. Benedict Hübbe, Berlin⸗ Pankow. 26. 5. 98. — H. 9965. .
47. 96 514. Schmierölpumpe mit Antrieb durch ein verstellbares Hebelpaar. Gas- , , . Deutz, Köln⸗Deutz. 2. 6. 98. — G. 5230.
147. 96 531. Klauenkupplung mit durch Schraub⸗ ringe festgebaltenen Liderunge⸗Stulpringen für Dampf und Luftleitungen von Eisenbahnwagen. Alex Friedmann, Wien; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 22. 1. 93. — F. 4251.
47. 98 617. Glatte zylindrische Rohre mit eingelegten Längsfalten. Gebr. Heucken Co., Aachen. 3 6. 98. — H. I6 G03. ;
17. 96 618. Lager, bei welchem um die mit Bohrungen versehenen Lagerschalen Vorraths— kammern für Schmiermaterlal angeordnet sind. Andreas Arnold, München, Nymphenburger⸗ straße 125. 3 6. 935. — A. 2796.
17. 98 774. Riemen ⸗Auflager mit federndem, mit Stiften versehenem, sattelförmigem Gehäuse und durch Federung ausgelöstem, die eigentliche Auflage · Vorrichtung bethätigendem Stift. F. H. Elbs u. Th. Goldhofer, Navensburg, Württ. 13. 5. 98. — GEG. 2664.
47. 96 824. Federnde Schmierringe an ge⸗ schlofsenen Lagern. Ph. Mayfarth C Co., Frankfurt a. M. 4. 65. 93. — M. 6987.
47. 96 830. Treibriemen aus hochkant neben einander laufenden zusammengenagelten und „ge⸗ leimten bzw. gekitteten Lederstreifen. Peter Walter. Hungffin 6. 6. 98. — W. 7053.
47. 96 S42z. Sicherheits⸗Kupplung, verbunden mit Bremsvortichtung. Ostdeutsche Ma⸗ nn. vorm. Rud. Wermke, Act. Ges., Heiligenbeil. 7. 6. 98. — O. 1230.
47. 96 842. Metall⸗Stopfbüchsen. Packung mit auswechselbaren Schmiersicherungs⸗Ringen. Carl Seeliger, Finsterwalde. J. 6. 98. — S. 4478.
49. 998 431. Gewindeschneidekluppe mit seit⸗ licher , Glsãssische Maschinenbau⸗ Lee rafenstaden. 6. 11. 97. —
49. 96 787. Bohrknarre mit getheilter, lös⸗ und nachziehbarer Halslagerung zwischen oder neben den Sperrraͤdern e übergeschobene Schraubenkappe. vom Stein C Co., Rem⸗ scheid. 24. 5. 93. — St. 2866.
49. O 792. Pressen mit den Arbeitsraum abschließendem Schieber. Hiltmaun Lorenz, Aue i. S. 26. 5. 98. — H. 9963.
deren Innenflächen
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗A1nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger.
Berlin, Montag, den 4. Juli
eichen. Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowie die Tarif und
ost⸗Anstalten, reußischen Staatgtz⸗
Klasse.
49. 96 848. Aus auggestanzten Metallblech⸗ ringen in beliebiger Form zusammengesetzte Zaunstäbe, Zäune, Gitter u. dgl. Alfons Mauser, Stuttgart, Tübingerstr. 95. J. 6. 98. — M. 7014.
49. 96 855. Bett zum Hauen von Sägefeilen mit der Feilenform entsprechend gestaltetem Ge⸗ senk und dünnem Zinnfutter. Richard Peiseler, Remscheid. 9. 6. 98. — . 38165.
49. 96 863. Schraubstock mit parallel verschieb⸗ barer Backe und einer die beweglichen und festen Theile zeitweise mit einander kuppelnden dreh— oder verschlebbaren Sperrvorrichtung. Fritz Jäckli, Bassersdorf b. Zürich; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburger⸗ ian , , , g 6.
50. 9g A1 4. Rotierender Mahlkörper für Zentri⸗ fugalrollenmühlen mit abwechselnd leeren und abwechselnd kleinere Mahlkörper enthaltenden Kammern. Carl Hofmann, Breslau, Kloster⸗ straße 66. 26. 5. 98. — H. 9963.
50. 96 530. Mahlschuh mit Reinigungs · vorrichtung, gebildet durch ein grobes Sieb, eine schieke Ebene und ein feines Sieb. Wilhelm
Heeschen, Fahrenkrug, Holstein. 15. 1. 98. — H. 9136.
50. 96 668. Aus zwei einander gegenüber⸗ stehenden, gegen einander drehbaren, tellerförmigen, mit nach dem Rande zu verlaufenden, gekrümmten Rippen von abwechseind verschiedener Länge ver— sehenen Scheiben bestehende Schrotmühle. Max C. Stähler, Schöneberg⸗Berlin, Koburgerstr. 17. 26. 5. 98. — St. 2860.
50. 96 733. Vorrichtung zum Reinhalten von Sieben mittels an der Siebgaze befestigter, in verschiedenen Richtungen beweglicher Körper. Fr. Brandstaedter, Loubain; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 19. 3. 97. — B. 8021. 96734. Vorrichtung zum Reinhalten von Sieben mittels an der Siebgaze befestigter, auf nach verschiedenen Richtungen laufenden Drähten, Schnüren u. dgl. verschiebbar angebrachter Körper.
r. Brandstaedter, Louvain; Vertr.: Carl indt. Braunschweig. 19. 3. 97. — B. 8022.
51. 96 464. Zylindrische Mundharmonika aus zwei halbrunden, metallbekleideten Körpern.
Quaas, Meißen a. E. 23. 5. 98. —2
51. 96 625. Schutzhülse für Wirbel von Spannvorrichtungen der Saiteninstrumente, mit einer Längsrille für das freie Saitenende und Aussparung für die vom Wirbel abgehende Saite. K. A. Gütter u. E. F. Geipel, Markneukirchen. 27. 10. 97. — G. 4529.
51. 96 835. Accordharfe, dadurch gekennzeichnet, daß zu beiden Seiten der Accordsalten Melodie saiten angeordnet sind und unter einem Theil der letzteren ein Griffbrett angeordnet ist. O. R. Meinel, Klingenthal. 18. 3. 98. — M. 6647.
51. 96 749. Aufsetzbare, spielende Figur auf Musikwerken mit an der Figur angeordneter durch eigene Schwere derselben auf das Noten⸗ blatt gedrückter Antriebsrolle. Hermann Schreiner, Leipzig Gohlis. 25. 3. 93. —
Sch. 7484
51. 96 803. Mechanisches Musikwerk, bei welchem zwei nebeneinanderliegende Zungen⸗ stimmen des Stimmenkammes von einem Anreiß⸗ rädchen bethätigt werden. Bauer C Co., „somet“ Mufsikwerke, Leipzig Lindenau. 28. 5. 98. — B. 10580.
51. 96 sog. Zungenstimmenscheibe mit einem mit zwei Nocken versehenen Anreißer zum gleich—⸗ zeitigen Anreißen von zwei oder mehr Zungen⸗ stimmen. Carl Bub, Nürnberg, Gostenhofer⸗ hauptstr. 47. 31. 5. 98. — B. 10 600.
52. 96 419. Am Nähmaschinengestell befestigter Bügel, welcher das außerhalb des Gestells laufende Schwungrad und dessen Welle von oben umfaßt und die Spitzen für die Lagerung der Schwungradwelle trägt. Nähmaschinen⸗Fabrik C e ,, g gn A.-G. vorm. H. Koch C Co., Bielefeld. 31. 5. 98. — N. 1930.
52. 96 1421. Nadel für Hohlsaumnähmaschinen, deren Spitze derart gebogen (gekröpft) ist, . dieselbe sich dicht an den unteren (lanzettförmigen Theil des Bohrers bzw. in die b treffende Rinne desselben legen kann. Emanuel Menher⸗Nägeli,
erisau; Vertr.: Altxander Specht u. J. D. etersen, Hamburg. 31. 5. 98. — M. 6970.
52. 96 422. Spulapparat für Rundschiffchen⸗ Nähmaschinen, der selbstthätig außer Funktion tritt, indem die gefüllte Spule mittels eines Hebels eine Welle dreht und damit einen Bügel außer Eingriff mit dem Einstellhebel setzt. Bielefelder Nähmaschinenfabrik Baer Rempel, Bielefeld. 31. S. 98. — B. 10592.
52. 96 732. Handstickerei mit infolge einer n n,. erhabenen und bemalten künstlichen Blumen aus Seidenband. Hedwig Schomburg. geb. Schaller, Berlin, Frobenstr. 16. 3. 6. 93. Sch. 7.ðsls.
53. 96 404. Zerlegbare Fleisch⸗Konservierungs⸗ und Pökelungs⸗Spritznadel aus Hartgummi, mit versenkten und gegeneinander versetzten Spritz⸗ löchern. Carl Baum, Mannheim. 23. 5. 98. — B. 10557. ö
5Z3. 96 426. Gebogene flache Blätter und blatt .˖ ähnliche Ziergegenstände aus Schokolade für Torten, Dessertstucke u. s. w. Hoffmann K Tiede, Berlin. 31. 5. 98, — P. ghg0o.
53. 96 589. Viehfutterdämpfer mit einem, durch einen schrägen Boden in Dam nr rn gg. und Dämpfkammer getheilten konischen Behälter
Genosse , nd, erscheint auch in einem e m ri,
für
unter dem Titel
Infertionspreis für den Raum
und zentralem Dampfzutrittsrohr in der Dampf⸗ kammer. A. Lingenhoff, Loburg b. Magdeburg. 25. 5. 98. — L. 5346.
Klasse.
53. 98 699. Gepreßte Tabletten aus eiweiß⸗ baltigem Kakao. Friedrich Roll, Edenkoben. 7. 6. 98. — R. 5689.
53. 96 737. Blechform für fetthaltige Masse (Schokolade, Kakao) mit unter den Seitenwänden vorragenden Bodenstützen und seitlich nach außen freiliegenden Abtheilungs riefen. Max Rieck, Hamburg, Inntnhof 21. 20. 12. 97. — R. 5072.
54. 95 960. Künstlerpostkarte, gekennzeichnet durch die Zusammenstellung von Bildern mit Liedertexten und Namen der Künstler. Max a,, . Wittenbergerstr. 33. 3. 5. 98.
54. 96 439. Als Schaustück dienende Wind⸗ mühle, deren mit Reklameaufdruck versehene Flügel durch über einer Lampe angeordnete Turbine gedreht werden und deren Beklebung durch die Lampe transparent erscheint. Johann Maria Farina Dr. E. Meitzen am Dom zu Köln, Köln. 1. 4. 98. — F. 4512.
54. 96 498. Gebrauchs⸗ und Verpackungsform für schmale Goldborten, bestehend aus einer Scheibe, zu welcher die aus einem langen Streifen bestehende Borte mit aufeinanderliegenden Win⸗ dungen aufgewickelt ist. Ernst Scholl, Glais—⸗ hammer b. Nürnberg. 31. 5. 98. — Sch. 7804.
54. 96 543. Ansichtepostkarte mit anhängendem Kupon als Theater⸗Vorstellungs⸗ sowie Schau— stellungs⸗ Eintrittskarte. Dietz'sche Hofbuch⸗ druckerei, Koburg. 6. 4. 98. — D. 3428.
54. 96 550. Halbrundes Messer für Papier⸗ schneidmaschinen mit senktechtem Schnitt. Ernst Dorn, Koburg. 22. 4. 98. — D. 3578.
54. 96 555. Taschen⸗Atlas verbunden mit Annoncen. Bernhard Hesseling, Krefeld, Tannenstr. 102. 28. 4. 98. — H. 9793.
5E. 96 573. Gespulte Papier ⸗ Röllchen mit kleinem Kern, in beliebiger Breite und Dicke und aus beliebigen Papiersorten hergestellt. Papier⸗ lab , ern ach. Westig i. W. 13. 5. 98.
54A. 96 590. Serviette aus Papier oder Ge⸗ weben mit aufgedruckten Werthpapieren, Mün⸗ zen ꝛc. Otto Bachmann, Saulgau, Württ. 25. 5. 98. — B. 10556.
54. 96 790. Heft, zusammengesetzt aus leicht herautreißbaren Klosetpapierblättern, durchschossen mit Druckblättern für Annoncen u. s. w. M. Leuchter, Berlin. Neue Winterfeldtstr. 56. 31. 1. 98. — L. 4974.
54. 96 7091. Im Druckoerfahren hergestelltes Etiquet für feinste Tafel Liqueure, welches einen Adler mit einem wah r in den Klauen führt, am Fuße das Kyffhäuser⸗Denkmal zeigt, in einer fein schraffierten Umrahmung, und die Worte trägt: Kyffhäuser Goldperle, Max Schultes, Sangerhausen. C. A. Kaemmerer C Co., Halle a. S. 18. 3. 935. — K. 83272.
54. 96 7789. Behälter zum Aufbewahren von Rabattmarken, dadurch gekennzeichnet, daß sich darin ea. 30 Sorten mit verschiedenen Preisen be—⸗ druckte Rabattmarken befinden. Conrad Kem⸗ nitz, Eberswalde. 14. 5. 98. — K. 86603.
54. 96 783. Rabatt⸗Sparkarte in einer den Eisenbahnfahrkarten ähnlichen Form und Größe, mit den Werth bezeichnender Farbe oder Farben⸗ zusammenstellung und mit Aufdruck von Kontrol⸗ nummern und des Tagesstempels. Vereinigte Berliner C Erdmannsdsrfer Büsten⸗Fa⸗ briken Edmund Boehm Th. Haroske, Berlin. 18. 5. 98. — B. 1619.
54. 96 818. Postkarte mit dem Aufdruck „Gruß aus (Ortsname) Ohne Ansicht“. J. w,, Morsltzstr. 1. 3. 6. 93. — S. 15.
54. 96 862. Notiz ⸗ und Wirthschaftsbuch mit Antkündigungs⸗, Reklame; und Gewerbsadressen. aufdruck auf den einzelnen Blättern. Emil 9 Berlin, Oranienstr. 55. 13. 11. 97.
56. 96 664. Kummetschloß, dessen Riegel durch eine federnde Nase festgehalten wird. Friedrich in Gr. Ischachwitz b. Pirna. 25. 5. 98. — H. 9957. ö
56. 96 849. Arbeitskummet mit dreimal ver ⸗ stellbarem Schloß und verstell barer Zugvorrichtung. F. H. Spengler, Eisenach. 7. 6. 98. — S. 4475.
58. 296 694. Vorrichtung zum Abtheilen der Ballen und Einführen der Bindedrähte in Heu und Strohpressen, bestehend aus zwei mit einem Zapfen verbundenen Schienen und gabelartigem Drahtein führungtzwerkfeug mit horizontal federnden Schenkeln. Hermann Laaß Co., Magde⸗ burg. 15. 3. 98. — L. 5123. J
58. 96 695. Vorrichtung zum Einführen der Bindedrähte in Heu. und Strohpressen, aus Drahteinführungsbügel mit Oeffnungen und Drahteinführungsplatten mit entsprechenden Haken bestebend. Sermann Laa Æ Co., Magdeburg. 25. 3. 98. — L. 5167.
58. 96 696. Verschluß der die Platten mit den Bügelschenkeln verbindenden Vaken an Draht⸗ Einführungsbügeln mit lösbaren Draht ⸗Einhänge⸗ platten für Stroh und Heupressen, bestehend aus Federn. Hermann Laaß Æ Co., Magde⸗ burg. 2. 4. 98. — L. H198. ;
59. 96 412. Doppelkolbenpumpe mit Antriebgs⸗ gestänge in einer Mittelkammer des Pumpen⸗ gehäuses. Boldt C Vogel, Hamburg. 74. 5. 98.
— B. 10564. 59. 96 739. Elektrisch angetriebene Kolben⸗
1898.
das Deutsche Reich. au. 165k)
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. Der Bezugspreis beträgt 1 MÆ 80 . 5 Bierteljahr. — Einzelne Nummern l f einer Druckzeile 20 9.
osten 20 98. —
pumpe mit auf der Kurbelwelle angeordnetem Elektromotor. Haniel & Lueg, Düsseldorf⸗
6. ö 11. 1. 98. — H. 9151. asse.
59. 96 815. In einem Sammelbottich unter⸗ gebrachte Pumpe in Form einer vertikal gelagerten ummantelten Transportschnecke. Theodor Grosz⸗= klaus, Mühlhausen i. Th. 31. 5. 98. — G. 5225.
61. 96 591. it einem zusammenlegbaren , im Fenster und einer Platte auf dem
rdboden zu befestigende Seilbahn zum Retten aus Feuersgefabr. Anton Kreil, Christof⸗ hammer; Vertr.. Richard Lüders, Görlitz. 25. 5. 933. — K. 8654.
63. 96 314. Feststellvorrichtung für Fahrrad⸗ laternen mit zwei durch eine Schraube mit Rechts- und Linksgewinde verstellbaren Befestigungsbacken.
immermann, Langer C Co., G. m. b. S., hemnitz Kappel. 27. 5. 98. — 3. 1354.
63. 96 455. Dreieckige Werkzeugtasche mit auf⸗ klappbarem Seitentheil und mit Einrichtungen
zur separierten Unterbringung der einzelnen Werk⸗ jeugtheile für Fahrräder. Rothenburger Kinder⸗ wagenfabrik Haag Saalmüller, Rothen= burg o. Tauber. 16. 5. 98. — R. 5617.
63. 96 529. Aus zwei verstellbaren Puffern bestehende Vorrichtung zur Unterstützung der Ldederdecke bon Fahrradsätteln. Martin Schön berger, München, Kaulbachstr. 29. 15. 12. 97. — Sch. 6962.
63. 96 584. Fahrradreifen, dessen k als endloses Band, ohne Quernaht hergestellt ist. Hermann Kramer, Dresden, Uhlandstr. 12. 23. 5. 98. — K. 8657.
63. 96 606. Zahnradantrieb für Fahrräder, bei welchem das auf der Kurbelachse befestigte Trieb⸗ rad zwischen den Kugellagern sich befindet und die Achse des Hinterrades direkt in das Hinter⸗ radgehäuse eingeschraubt ist zwecks Regulierung des Getriebes und leichteren Einsetzens des Hinter⸗ rades. Bielefelder Maschinen Fabrik vor⸗ mals Dürkopp * Co., Bielefeld. 31. 5. 98. — B. 10591.
63. 96 608. Drehbar gelagerter , , ,. mit die Haltetheile tragendem Stell kreis zum freien Drehen des Fahrrades nach allen Rich= tungen. Gustav Stenzel, Leipzig, Gellerstr. J — 9. 31. 5. 95. — St. 2868.
63. 96 609. Fahrrad mit Zwischenvorgelege. ,. Leipzig Schleußig. I. 6. 98. —
5.
63, 989 6810. , mit in ihrer EClastizität durch einen eingezogenen Gummi- schlauch verstärkter Filseinlage. Eduard Knab, . Ludwig ⸗Feuerbachstr. 30. 1. 6. 95. —
62. 96 611. Vom Fußboden des Kutschersitz es aus mittels federnder Tretbolzen zu bethätigende Wagenbremsen. G. Koch, . Oldendorf, Kr. Lübbecke. 1. 6. 98. — K. 8682.
63. 96 613. Kettenloses Fahrrad mit Tret⸗ hebeln und augrückbaren, in Triebe der Hinter⸗ radachse eingreifenden Zahnradsegmenten. Bruno Polte, Konstadt, O. S., u. Max Kabitz, Iygan b. Konstadt. O. S. 2. 6. 98. — P. 386.
64. 96 677. r, . aus durch Haken und Oese zu verbindenden, biegsamen
latten bestehend. Dr. H. van stooiwnk, Berlin, Lützow⸗Ufer 38. 28. 5. 98. — K. 8677.
63. 96 705. Mit einem Fahrrade verbundenes und durch dieses in Thätigkeit gesetztes Nebelhorn zum Alarmieren der Feuerwehr. Dominik Krolitzek, Königshütte. 21. 4. 95. — K. 8491.
63. 986 741. Fahrradreifen mit auf dem eigent⸗ lichen Luftschlauch angeordnetem, vollen Leder. reifen, welcher durch zwei Lederringe an der Felge festgehalten wird. Westfälische Leder ⸗Treib⸗ riemen ⸗Fabrik, Gebr. Reerink, Vreden 6. W. 12. 2. 98. — W. 6548.
63. 96 766. Fahrradkettenbürste, bestehend aus einem aus einer runden und einer flachen Rohr⸗ schelle zusammengesetzten Halter mit einer in den Rohrschellen umstellbaren Bürstenrolle. Ferd. Schultz, Altona Ottensen, Bahrenfelderstr. 144. 4. 5. 93. — Sch. 7696.
63. 98775. Kugelgelenk zur Befestigung der Konusse und Achse für Fahrräder zur Ver⸗ hinderung des Krummziebeng der Achse. Ada 4 üsselsheim a. M. 14. 5. 98. —
683. 98 784. Nach Art der Hochräder kon⸗ struiertes Niederrad mit Stirn. und Hohlrad. getriebe an der Vordergabel. Georg Knappe, Berlin, Niederwallstr. 14. 20. 5. 98. — K. 8627.
6. 96 79 4. Feststellvorrichtung für Fahrräder durch im Fahrradgabelwinkel gelagerten, in die Fahrradgabelstange einzuführenden Stift und diesen nach außen drückende Feder. D. Klein w Söhne, Nürnberg. 26. 5. 98. — K. 58666.
64. 998 798. Vorderradgabelschenkel von halb= kreieförmigem Querschnitt. Solinger Industrie⸗ Werke C. G. Adrian Stock, Solingen. 28. 5. 98. — S. 4460.
6823. 98 799. Strebenartig gebildete Sitzstangen Halbrohre. Solinger Industrie Werke C. G. , . M Stock, Solingen. 28. 5. 98.
893. 6 s 00. ö mit * . geschobenen, m nung versehenen en ebildeten Sin e nnn und letztere ver⸗ indende Achsenhülse. E. A. Naether, Zeitz. 28. 5. 98. — M. 6960.
62. 96 824. Vorrichtung für Fahrräder zum Ablesen der Beschaffenheit von Fahrstraßen, be.