Neue Einla
5j ewinn An . der Sparkasse
ö wereinsspartaffe
en: a. Bersenbrück .
Rassenbestand ult. Dezember 1897.
Einzunehmende Zinsen Auszuzahlende Zinsen
Dazu Reservefonds 1896
283 519 146 872 24 435 723 941 64 642 36338
b29 7h0
sig 100 8,
Io oagsz Aboschluß A892.
S0 681 8h 74 159 15
d 777
263341
IV 7
ö,
Reservefonds 31. Dezember 1897. ... Activa.
Kassenhestand 31. Dezember 1897 .. Ausgeliehene Kapitalien..... insenrückstand. .. obiliar · Konto
Geschäftsunkosten der Sparkasse .... K zugeschrieben ...
17 5687 99
10 64g z 2 357 id * Is gl 5
d=
2477 950 60 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
6s 3
2 633 41 6 .
Bersenbrück, den 1. Juni 1898. ; J. Vorstand der Vereinssparkasse in Bersenbrück, Aktiengesellschaft.
Der Direktor: Kaase, Kanzlei⸗Rath.
in Bersenbrück, Aktiengesellschaft.
Geschäfts bericht yro 1897.
urückgezahlte Einlagen:
3 a. Bersenbrück
b. Alfhausen
. Neuenkirchen... Ausgeliehene Kapitalien. .. Ausgejahste Zinfen:
a. Bersenbrück
b. Alfhausen
c. Neuenkirchen.
229 564 43 931 10725
330 703
2283 1 859 33
bl9 100
10 649 108 881 2357 819
I, 2134 86
Kassenbestand ult. Dezember 1897 .. insenrückstand usstehende Kapitalien
Davon Passiba
42 682 Eass va.
37 500 —– . 2 387 16761 42 682 99
600 —
I, so sõ
Aktienkapital
Einlagen m. zugeschr. Zinsen. .. Reservefonds 31. Dezember 1897 .. Mobiliar ⸗Konto
Einzunehmende Zinsen 85
Aus zuzahlende Zinsen
73
Der Rendant: Ludwig Meyer.
27069 Pebet.
Mecklenburg⸗Pommersche Schmalspurbahn, Aetien ⸗Gesellschaft. Betriebsjahr 1897/98. Bilanz Konto.
Credit.
— 2
x
. 3 1) Bahnanlage. 2617 85774 2) Materialien 7491 27 3) Effekten 1142475 4) Kassenbestand
120470 5 Bankguthaben
. 48 902 94 6 Debitoren, Vorschuüsse . 64 188 73
TNT Fd 7 PDebet.
1) Aktienkapital: Stamm ⸗Aktien S 1 000 000. —
3) Reser
4) Erneuerungsfonds 5) Kreditoren
6) Ueber
Gewinn. und Verlust. Kouto.
, , verzinslich mit 450
„n
2 1oo ooo - boo goo = 11 333 3 3311 30 1 zos z 120221736 Dr do Credit.
Vorzug · Aktien , 1 100 000.—
vefonds.
schuß
ö
1) Betriebsausgaben 2) Gezahlte Zinsen 3) Ueberschuß
Friedland i. Meckl., den 31. März 1898. Mecklenburg ⸗Pommersche Schmalspurbahn Actien⸗Gesellschaft. Reuß. Voß.
4 3 238 348 32 1) Gewinnvortrag
18 90490
120 217 36 77 To ñᷓ
I. 3 1043856
2) Betriebseinnahmen 376 426 62
NT v;
Bilanz ⸗ Konto, Gewinn. und Verlust-Konto find von mir geprüft
und mit dem Hauptbuche übereinstimmend befunden. Friedland, 15. April 1898.
Der Aufsichtsrath. ser.
ay Vorstehende Bilanz und Gewinn- und Verlust⸗Konto stimmen mit den mir vorgelegten Büchern überein und sind rechnerisch richtig. Friedland (Meckl.), 26. April 1898.
Bartelt, Kontroleur.
[270688] Activn.
Neustadt Gogoliner Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Bilanz⸗Konto per 31. März 1898.
Passiva.
Mt. e Eisenbahn⸗ Bau · Konto 2784 741 05
Effekten · Konto Kassa⸗Konto ventarien⸗Konto Zinsen Konto Nautions, Konto Debitores
7 Pebet.
3
166 739 79 3 286 85 46
54 25 2000 — 289 470 94
. Gewinn. und Verlust Konto per 31. März 1898.
6 3
Aktien · Kapital · Konto 3 000 900 -
Erneuerung. Fonds ⸗Konto 23 1957 53
,, , . 93
Spezial ⸗Reserve · Fonds Konto.. 80 Dividende ⸗Konto.⸗
Eisenbahn⸗Abgabe · Konto
3031 4903 559 2692 97 893 105 0090
3 236 337 Cce dit.
Kreditores Gewinn, und Verlust⸗ Konto..
An Eisenbahn⸗Abgabe Vorschlag: 34 9 o Dividende von M 3 000 000
Neustadt O. S.. den 28. Ju
der W
6, 2 692 105 00
107 692 ni 1898.
16 35 206
Per Betriebs ⸗Konto 72 486
„Kreis Neustadt
10 692
Direktion
Eisenbahn⸗Gesellschaft. litt.
In der Generalversammlung am 28. Juni er, wurde Folgendes beschlossen:
A- Zu L der Tagesordnung:
Bericht des Vorstandes und des Außssichtsraths über den Ver—
mögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Bilanz über daz zweite Geschäftsjahr
1897 / 98:
Der Bericht wurde vorgetragen und entgegengenommen.
E. und der Dividende für 1897/98:
Zu 2 der Tagesordnung: Die
Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinnetz
Die Bilanz schließt ab mit einem Betriebs Konto von fünfunddreißigtausendzweihundertsechs
Mark ein Pfennig.
Die Eisenbahnabgabe beträgt zweitausendsechshundertzweiundneunzig Mark einunddreißig
fennig. ö Es wurde beschlossen, die
Grund seiner Zinsgarantie zur
die Zahl
Zu z der Tagegordnung: Ertheilung der Decharge an den Es wurde beschlossen, beiden Gesellschafteorganen Decharge für
Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes gemäß § 25 der Statuten:
ertheilen.
3 Æ der Tagesordnung: a
von Sydom von hier auß dem
Bilanʒ
Ergänzung Dividende von drei Millionen Mark, gleich ein hundertfünftaufen undsiebenm igtausendvierhundertsechsundachtzig Mark drei
Die Btlanz wurde genehmigt, die Dividende bis einunddreißigsten März dieses Jahres auf dreieinhalb Prozent sebesert und best ung derselben am ersten Oktober dieses Jahres erfolgen
ch dem von dem Vorsttzenden der Generalversammlung gezogenen Loose Aufsichtsrathe aus.
zu genehmigen und den Kreis Neustadt Oberschlesien auf
der den Aktionären . dreieinhalb Prozent d Mark, zur Zahlung von zwei⸗
ig Pfennigen heranzuziehen.
ür die Zeit vom ersten April * Jahres
mmt, daͤß
Vorstand und den Aufsichtsrath: das verflossene ge n r (.
scheidet Herr Landrath
Es wurde einstimmig beschlossen, die Wahl eines neuen Aufsichtgrathsmitgliedes an Stelle
des Augzgeschiedenen nicht durch Zettel, sond
ern durch Acelamation vorzunehmen.
Hierauf wurde Herr Landrath von Shdom einstimmig durch Acclamation wiederum zum
Mitgliede des Aufsichtgraths gewä Neustadt O. S., den 28. Ju
n
hlt und ertlarte, daß er die Wahl i 1898
annimmt.
Direktion ziert gguiner Eisenbahn. S
11270568
h
Buderus ' sche Eisentnerke, Wetzlar.
In der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 5. Juli d J. z die Herabsetzung des Kapitals der Stamm ˖ Aktien (Litt. ö. unserer Gesellschaft auf S 2000009 unter Zuzahlung von „ 175-— pro Aktie beschlossen worden. Das Aktienkapital beträgt jetzt 6 6 000 000, die Aktien sind unter sich b gelt a tigt.
Dieser Beschluß ist unterm 11. Juli d. J. in das Handelgregister des Königlichen Amtsgerichts zu Wetzlar eingetragen worden.
emäß Art. 248 des H. G. B. fordern wir hiermit die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Wetzlar, den 12. Juli 1893.
Der Vorstand der Buderus' schen Eisenwerke. Kaiser. Roth.
Es wird hiemit bekannt gemacht, daß der zur Rechtsanwaltschaft zugelafsene bisherige Rechtz. praktikant Eduard Meister heute in die Rechtg. anwaltsliste des Amtsgerichts hier eingetragen worden ist. .
Kitzingen, am 9. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht. (L. S Ga
bler. (279007 Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Otto Laudenbach hat seine Zu⸗ lassung zur Rechtsanwaltschaft beim K. Amtsgerichte hier am 10. Juli er, aufgegeben, und ist dieselbe in der , . dieses Gerichts heute gelöscht worden.
Kitzingen, am 11. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht. Gabler.
26754 , b
(27062 ö Bremer Konsumwverein.
Einladung zur auserordentlichen Genueral⸗ versammlung auf Montag, den I. August, Abends 8 Uhr, in der Union zu Bremen (Ein⸗ gang am Wall).
Tagesordnung: Erwerb und Belastung von Grundeigenthum.
Am Eingang zum Versammlungslokal hat jeder Theilnehmer eine auf seinen Namen lautende Aktie
vorzuzeigen. Der Vorstand. Wederm ann. Frebel. Heins.
keins! Halle⸗Hettstedter Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Dienstag, den 16. August 1898, Nachmittags L Uhr, in das Hotel zur Stadt Hamburg hierselbst ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäfteberichts, der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung.
2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung.
3) Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath.
4 Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
5) Vorlage, betreffend Herstellung einer S ienen⸗ verbindung zwischen Gerbstedt und Friede⸗ burger Hütte, sowie Bewilligung der hierzu erforderlichen Mittel.
6) Abänderung des mit der Firma Lenz K Co. abgeschlossenen w
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bis zum 15. Uugust 1898, Nachmittags 5 Uhr, die ihnen gehörigen Aktien ohne Dipidendenscheine und Talons bei der Gesellschaftskafse (HDalle a. S., Brüderstraße 2) deponieren. An Steile der Aktien können auch Bescheinigungen:
a. des Bankhauses H. F. Lehmann und det Bankhauses Reinhold Steckner zu Halle a. S., ee, der Berliner Handelsgesellschaft zu
erlin,
b. öffentlicher Institute und öffentlicher Kassen über die bei denselben als Depositum befindlichen Aktien hinterlegt werden.
Halle a. S., den 12. Juli 1898.
Halle ⸗Hettstedter Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Lehmann. Czarnikow.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
(27006 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht bier zugelassenen Rechtsanwalte ist heute unter Nr. 68 der Rechtsanwalt Oskar Beitziech hier eingetragen worden.
Altenburg, den 11. Juli 1898
Herzogliches Landgericht. M. Pierer.
27o0o0h] In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelgssenen Rechtsanwalte wurden eingetragen: Rechtsanwalt Martin Emmerling, Rechtsanwalt Wilhelm Brust, beide mit dem Wohnsitz in Darmstadt. 8 * derselben wurde gelöscht infolge Aufgebens der ulassung: Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Mahr in Darmstadt. Darmstadt, den 12. Juli 1893. Der Praͤsident des Großh Hessischen Landgerichts daselbst: Machenhauer.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. / / ——
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
(27069 Bekanntmachung.
Von der Commerz⸗ c Disconto Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M 2 506 6000 Sy do Anleihe der Stadt Baden ⸗ Baden v. J. E898 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 12. Juli 1893.
Die Kommisston für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
(27060 Bekanntmachung. Die Bremer Bank, Filiale der Dresdener Bank hierselbst, hat bei uns den Antrag gestellt, S 12 000 0090. — 350,0 Bremer Staats Anleihe von 1898 itt. A. Nr. 1—-— 1100 à υ 5000. —, B. Nr. 1— 12590 3 „ 2000. —, „C. Nr. 1— 3000 à2 , 1000. —, „D. Nr. 1— 200) 2 , 500. — zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 12. Juli 1898. Die Sach verständigen ˖ /Kommission der Fondsbörse. F. Th. Lürm an, Vorsitzer.
n
27040
Wir bringen zur Anzeige, daß die Gesellschaft durch Beschluß der Gesellschafter vom 12. Juli 1898 aufgelöft worden ist, und fordern gleichzeitig die , . der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt a. M., den 12. Juli 1898.
Hurter 8& Schoeller
Ges. mit beschränkter Haftung. Die Geschäftsführer. A. Hurt er. A. Schoeller.
27124
Rothenburger Versicherungs⸗A,nstalt in Görlitz.
Unter Bezugnahme auf § 19 der Satzungen wird die in diesem Jahre abzuhaltende ordentliche Generalversammlung auf Sonnabend, den 10. Seytember 1898, Vormittags 110 Uhr, in den Saal des Hotels „Stadt Dresden“ zu Görlitz einberufen.
Tagesordnung:
J. Bericht über die letztverflossene dreijährige Geschäftsperiode. Entlastungs⸗Ertheilung an die Verwaltung.
II. Verlage der Bestimmungen für eine Pensions⸗ kasse der Anstalt.
Etwaige gemäß § 14 der Satzungen zur Be⸗ rathung gestellte Anträge.
IV. Wahl von 5. Mitgliedern des Verwaltung
rathes gemäß § 16 der Satzungen. Görlitz, 2. Juli 1898. Der Verwaltungsrath der Rothenburger Versicherungs⸗Anstalt in Görlitz. Scherzer, Vorsitzender.
26937 Bekanntmachung.
Der Landwirth und Privat Odberförster Friedrich Wilhelm Witte, zuletzt in Clinton, Staat Missouri — Amerika —, wohnhaft gewesen, ist durch Urtheil des Königl. Amtsgerichts zu Flatow vom 3. April 1898 für todt erklärt worden.
Als gerichtlich bestellter Pslch⸗ fordere ich die Erben desselben auf, ihre Ansprüche auf den Nachlaß des 2c. Witte binnen 3 Wochen unter Nachweis des Verwandtschaftsverhältnisses bei mir anzumelden. art
y hꝛechttanwall kid Flatow W.⸗Pr.
(27070
; unkündbaren
1 c igen ; zz eigen
Bis einschließlich 1897 ausgelooste, 11. Sesammtbesitz m. Bank an ;
Davon sind den Pfandbriefb Gotha, den 12. Juli 18598.
Keßner.
Quartals⸗Uebersicht vom 30. Juni 1898.
I. Gesammtbetrag der am 30. Juni 1898 umlaufenden Pfandbriefe. Der Umlauf setzt sich zusammen aus; 35 oloigen Prämien⸗Pfandbriefen Abtheilung .
ehe en ee i, , tzern gegenwärtig besonders verpfändet
n 110 334 800.—.
9 787 500, 21 748 800, 19 656 300, 7 982 400, o zh goö⸗ 10 006100, 10000000, 16009000, 17 800 9000, Ap 1103354 800. noch nicht zur Einlssung präsentierte Pfandbriefe
J 155 900. —.
121 663 433.89.
1II0 389 469.90.
II und IIIa. IIIb. IV Y VI VII VIII
60
Denutsche Grunderedit⸗Bank.
Landschütz.
zum Deutschen Reichs⸗
M 164.
Der Inhalt dieser Beilage
Das Central ⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in welcher die Bekanntma ‚ Fahrplan ⸗ Bekanntmachungen der deutfchen Ei ien , inen aus den Handels
Central⸗Handels⸗Register
ndels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Erpedition des Deutschen Rei
Vierte Beilage Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. Juli
Genossenscha
nd, erscheint auch in einem befonderen
kann durch alle Poft⸗Anstalten, für ß. und Königlich Preußischen Staats-
Blatt unter dem Luer
für das Deut
„ Zeichen⸗, Muster
Bezugspreis beträgt Insertion tzpreis für
und Börsen⸗Registern, über Patente,
sche Reich. (Mr. 1644)
Das Central Handels. Register für das Deuts LA 80 9 für das Vierteljahr. den Raum elner Druckzeile 806 3.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 164. und 164.
1898.
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 9. —
ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgefucht. Der Gegenstand der An⸗ mf ß ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. lasse.
6. B. 21 922. Dephlegmator. — Braun⸗ schweigische Maschinenbau⸗Anstalt, Braun⸗ schweig. 10. 1. 98.
6. D. S710. Verfahren zur Herstellung von Bierwürze aus Malzmehl; Zus. z. Pat. 87 516. — Deutsche Kapital Versorgungs⸗ Bank, G. m. b. H., Köln a. Rh. 17. J. 98.
8. M. I 822. Verfahren zur Herstellung von Maljwein. — Dr. Albert Munsche, Altona a. Elbe, Allee 267. 10. 3. 97.
8. B. 20 793. Verfahren zum Wasserdicht⸗ machen von Geweben mittels einer mit Vaselin versetzten Asphaltlösung; Zus. z. Pat. 94 172. — Carl Baswitz, Berlin W., Alt⸗ Moabit 839. 26. 4. 97.
8. M. 14 891. Herstellung mehrfarbiger mercerisierter Gewebe oder Wirkwagsen. Ferd. Mommer C Co., Barmen-Ritters⸗ hausen, Berlinerstr. 100/104. 23. 12. 97.
10. P. 9480. Verfahren zum Briquetieren von Kohlenklein u. dgl. — Emil Pollaesek, Budapest; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ 2 . Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 5.
12. V. 2990. Verfahren zur Darstellung von veilchen bejw. irisäbnlich riechenden Riechstoffen aus Cymol — Albert Verley, Courbevpeie b. Paris, 7. Quai de Seine; Vertr.: Carl Piever, Heinrich Springmann u. Tb. Stort, Berlin NW., Hinder ffr. 3. 28. 8. 57.
EZ. K. 16195. Verfahren zur Herstellung von Verbindungsstutzen für die Endkammern von Waffe wn e nn seh⸗ mit dem Dampfsammler. — Erust Krackhardt Nachfolger Glaser K Geßner, Brünn, Kröna 60; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 18. 2. 98.
13. M. 14 213. Rohrartige Einsatzkörper mit Rippen für Dampfkessel. — Paul Michelson, St. Peteréeburg. Basseinaja 3; Vertr.: Richard Liderd, Görijz. 6 6. 57.
13. W. 13 089. Schnellverdampfer für Motor⸗ fahrzeuge. — William Arthur Perey Werner, Asblands, Silverhill, St. Leonards on Sea, , , , Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
18. L. 12 261. Beschickungsvorrichtung für Martinösen. — Lauchhammer, vereinigte vormals Gräfl. Einsiedelsche Werke, Lauch— hammer. 26. 5. 98.
20. C. 71492. Hängearm zum Befestigen des Kabels an den Querdrähten bei elektrischen Bahnen. — W. A. Me Callum, Avondale, V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 19. 4. 95.
20. G. 5674. Aeccumulatorenkasten Aufhängung C The Electrical Vehicle Syndicate Ltd., London; Vertr.: E. Hoff mann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 6 12. 97.
20. GE. 5676. Anhaltvorrichtung für elektrische Wagen, bei denen der Stromschalter und die Bremse durch denselben Hebel bedient werden. — The Electrical Vehiche Syndicate Ltd., London; Vertr.: E. Hoff mann, Berlin W., Friedrichstr. 63. 6. 12. 97.
20. R. II 821. Rad, und Gleisbremse, bei welcher die der Fahrrichtung zugekehrten Brems klötze zur Wirkung kommen. — J. Richarz- Köln. v. F. Zirkwitz, Köln Deutz. 15. 4. 98.
2I. B. 19 684. Vorrichtung zur Herstellung gelochter Streifen. — Charles Luman Bucking⸗
ham, New Jork; Vertr.: Hugo . u. Wil⸗
helm Pataky, Berlin NW., Louisenstr. 25. 29.9. 96. 21. EC. 50s 4. Elettrisches Empfangsinftrument. — Electric Selector & Signal Com- Dany, 45 Broadway, NewYork, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 31. 8. 96. 21. H. 20 441. Thermoelement. — Hart ˖ mann Braun, Frankfurt a. M. Bockenheim.
31. 5. 98 Kohlenwalzen⸗Mikrophon
21. W. Iz 168. mit Papierdämpfung. — 36 .
Frankfurt a. M., Brömerstr.
22. F. A0 288. Verfahren zur Darstellung von blauen basischen Triphenylmethanfarbstoffen. — arbwerke vorm. Meister Lucius u. rüning, Höchst a. M. 26. 10. 97.
28. W. 18 21S. Vorrichtung zum Gießen von tiefgehenden Buchstaben in Seife. — Adolf n , Berlin, Schönhauser⸗Allee 21.
24. D. S867. Flammrohrfeuerung. — Hugo Drestler 1. Max Dresler, Nürnberg, Pfannen⸗ a , . 15. 14. 5. 98.
24. D. 8975. Gin Verfahren zur Zuführung von Brennstoff zur Feuerung vermittels eines Luftstromet. = Henry Lawrence Day, Minne⸗ apolis, Hennepin, Minnes., V. St. A.; Vertr.: H. Betche, Berlin 8, Neue Roßstr. J. 26. 4. 98.
24. R. I 145. Funkenfänger. — Lavington George Noope u. Jameß Shepherd, Wel, lington, 4 Lambton Quay, Neu⸗ Seeland;
Vertr.: C. v. Osfsowski, Berlin W., Potsdamer— straße 3. 21. 5. 98. 9
Klafse.
26. P. 9014. Glühkörperträger mit Längs- nuthen. — Leopoldo Vittorio Pratis u. Piekro Marengo, Turin; Vertr.: Pr. Rich. Wirth,
,, . a. M., u. W. Dame, Berlin NW. uisenstr. 14. 11. 1. 97.
28. S. IH 209. Maschine zum Schaben von Leder. Soci ts en commandite Fimmple E. Weber, Brüssel, zz Rue du Chimiste; Vertr: R. Beißler, J. Paemecke u. Fr. Deißler, Berlin NVW., Tuifenstr. 31 4. 28. 4. 98.
29. K. A5 425. Verfahren zur Herstellung von Seidenshoddy aus Seidenlumpen unter Ver— meidung von Elettrizitätgentwickelung. — Gustav Kreuter, Luckenwalde. 17. 7. 97.
20. A. 5554. In einem durchbobrten Flaschen⸗ Pfropfen verschiebbarer Tropfstöpsel. — Franz , . Bonn. Poppelsdorf, Friedrichstr. 24.
20. C. 7547. Verfahren zur Herstellung for⸗ maldehydhaltiger Massen; Zus. z. Anm. C. 7243 / 30. — Chemische Fabrik Flörs⸗ . . H. Nördlinger, Flörsheim 9. M.
20. Sch. EL 5 E0. Federnder, sich durch Druck der Hand einem Körpertbeil dicht anschließender
Trichter für ärztliche Zwecke. — Ignaz Schille, Wien, Zimmermanngspl. 6; Vertr.: Dr. W. Häherlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 25. 3. 95.
22. S. 19 939. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Glastafeln. — Paul Theodor Sienert, Dresden, Lindenaustr. 372. 16. 12 97.
zT. H. 19 297. Vorrichtung zum Auszieben und Formen des Bartes. — Theodor Hille, Berlin N., Artilleriestr. 22a. 25. 9. 97.
24. H. A8 976. Verstellbarer Zeichentisch. — C. A. Hirth, Schramberg, Württ. 12.7. 97.
24. M. LA 616. Kleiderhalter. — Louis Mills Marble, The Portland City of Washington, Columbia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. , , . Berlin NW., Dorstheenstr. 32.
4. Sch. 13 669. Christbaumständer. — Werner . Charlottenburg, Krummestr. 75. 16. ;
26. B. 2A 961. Verfahren zur Herstellung einer nicht verbrennbaren Graphitmasse für elektro— thermische Zwecke. — Adolf Bein, Calvarien⸗ berggasse 19, u. Josef Breuer, Alserstr. 48, Wien; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 1. 98.
26. D. 9901. Heizkessel für Warmwasser oder Dampfheizungen; Zus. z. Pat. 98 473. — Emil Dietze, Steglitz b. Berlin. 7. 5. 98.
26. W. 13 201. e,, , , . für eißwasserbehälter. — Frederick Vincent Winters, tew Jork, 539 Anion Avenue; Vertr.: Hugo
Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. 9. 97.
27. L. 11589. Hohler Baustein. — Gustav Lilienthal, Gr. Lichterfelde, Marthastr. 5. 7. 9. 97.
29. S. E10 996. Mechanisch zusammenlegbare Formen zur Herstellung von Gummihohlkörvern. Frau Wanda Seidler, geb. Demasier, Leipzig⸗ Plagwitz. 7. 1. 938.
12. M. 14 970. Neuerung an Wassermessern mit Doppelturbine; Zus. z. Pat. 86 442. — Mumm G Zaum, Köln a. Rh. 9. 2. 98.
42. N. 4318. Kontrolkasse mit Druckvorrich⸗ tung und auslösbarem Zählwerk bei Verkäufen auf Kredit oder auf Abschlagszahlung. — The National Cash HKegister Company m. b. S., Berlin W., Friedrichstr. 191. 16. 8. 97.
48. W. EZ 019. Vorrichtung zur Durchleuch⸗ tung und Beobachtung mittels Röntgen ⸗Strahlen. — Jacques Wertheimer, ere, 12 Boulevard Bonne Nouvelle; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 2. 7. 97.
12. W. 12 2IO. Reißfeder zum Ziehen von Strichen verschiedener Dicke. — Knut Charles . Wid en, Berlin, Hannoverschestr. 3. 8. 9. 97.
165. G. H G26. Verfahren, Motten zu tödten durch Anwendung von Cumarinlösung. — Friedr. Eiermann, Pforzheim. 21. 10. 97.
47. H. 19 694. Verfahren zur Abdichtung von Kolben. — Heinrich Hildebrand, Wittels⸗ bacherstr. 3, u. Wilhelm Hildebrand, Quer- straße 34, München. 24. 17. 97. Holzer. München, r,, ,., 2. 29. L. 98.
47. K. 15 974. Selbstthätiger Oel Schmier⸗ appargt mit Rührwerk. — y Kuck, Ham⸗ burg · mm, Wichernsweg 18. 20. 12. 97.
47. O. 2807. Lagerschale mit auswechselbarer — 5 Ostermann Æ Flüs, Köln a. Rh.
47. U. A307. Klauenkupplung mit Einrüdung an beliebiger Stelle. — Eduard Uhde, München, Schommerstr. 16. 24. 12. 9.
49. B. 2920. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schneckenrdͤdern. — Heinrich Voß, Danzig, Schüsseldamm 35. 14. 6. 97.
419. . 183 628. Bohrratsche, deren Bohr⸗ spindel a , . ö
ermann Wegerhoff, Remscheid. 17. 1. 98. god P. 95654. Mit Rippen besetzte Mabl⸗ n, — Gebrüder Propfe, Hildesheim.
Klasse.
52. P. 9090. Fußtrittanordnung für Näͤh— maschinen u. dgl. — Per Persson, Stockholm; Vertr.; A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. H. 8. 97.
53. St. 59058. Maschine zum Formen von Kugeln, Eiern u. dgl. aus teigigen Massen. — k Berlin N., Biesenthalerstr. 21.
55. D. 88286. Ratierender Ast. und Knoten—⸗ fänger. — Robert Dietrich, Merseburg. 15. 3. 97.
57. M. 13 946. Sertenapparat mit gleich förmig bewegtem Bildband. — John Neil Maskeleyne Junior, Egyptian Hall, Piccadilly, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 14. 4. 97. .
SL. Sch. 12 026. Mit Hilfe der Bespannungk⸗ pferde aufstellbare und ausschiebbare Leiter. — mer, Frankfurt a. M., Burgstr.
64. C. 7088. Bierflasche mit Hefefang. — Dr. 6 Caro, Berlin NW., Roonftr. 1.
64. R. ERL 710. Verschluß für Gefäße mit bohem Innendruck. Max Rosenthal u. 66 ,, Berlin, Alexandrinenstr. 25.
64. Sch. 18 446. Flaschenverschluß mit Glas⸗— stopfen. — Christian Schmielick, Franz Finzel u. Johann Schwielick, Breitenstein b. Stol— berg a. Harz. 10. 3. 985.
85. R. I O28. Selbstthätige Regulierungs⸗ einrichtung für Schiffs maschinen. — Gustap Raven, Niederlößnitz b. Dresden. 14. 4. 98.
68. S. II IZ. Anker. — Richard Sykes, Railway Works Cradley Heath, Engl.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 292 16. 4. 98.
67. L. 12 209. Uhrmacher. Werkjeug zum
ö von Schrauben und ähnlichen Gegen—⸗
tänden. Lang K Baldauf, Göppingen, Württ. 9. 5. 98.
687. 3. 2558. Spiralbohrer ⸗Schleifmaschine. — Walther Zangenberg, Chemnitz, Zwickauer⸗ straße 75. 21. 4 58.
70. R. AI 385. Federhalter mit Tintenbehälter; 4. Zus. E. Pat. 82 299. — Eduard Reisert, Hennef, Sieg. 7. 8. 97.
71. B. 2X O56. Aufzwickvorrichtung für die Spitze von Schuhwerk. — Felix Behlow, Berlin, Klosterstr. 43. 29. 1. 95.
71. K. 15 267. Gelüftetes Schuhwerk. — John Ernst Kennedy, Montreal, Prov. Quebee, Canada; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43544. 25. 5. 97.
71. M. 5 349. Vorrichtung zum Auftreiben von Stiefelschäften. — Harry William Mobbs u. Alfred Lewis, Kettering, Grfsch. Northamp⸗ ton, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dre den. 18. 5. 98.
SI. S. 19 s9z2. Einrichtung zur Förderung don Kohle, Mineralien u. dgl. durch in Röhren strömendes Wasser. — Fr. Sonigmann, Aachen, Lagerhausstr. 30. 17. 1. 93.
S2. H. E8 5760. Waͤschetrockner mit Kreislauf des Trockenmittel — William August Edwin Henrici, Heidelberg, Hauptstr 1096 5. 4. 97.
sZ3. R. EI 544. Pendel mit Nickelstahlstange und mehreren zusammenwirkenden Kompensattons⸗ röhren. Dr. S. Riefler, München, Karlspl. 29. 14. 10. 97.
8G. G. EX I96. Schützenfänger. — G. Gesch⸗ . . b. Oberwüstegiersdorf i. Schl.
86. M. 15 057. Eine Verschiebung der Schützen von einem Gang in einen anderen zu— lassende Schützenantrieboorrichtung für Band⸗ webstühle. — Von der Mühll Æ Co., Basel u. St. Ludwig i. E.; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin N., r firstt 42. 9. 3. 98.
SG. R. EI T6. Schwingtrommel ⸗Schaft⸗ maschine. — W. Reiners u. W. Schlafhorst, M. Gladbach. 7J. 1. 98.
89. M. 14 780. Verfabren zur Darstellung von Stärkezucker aus Stärke mittels Flußsäure. — Dr. gren Malinsky, Ronoy b. Pribyslau; Vertr.: B. Reichhold u. Ferd. Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 15. 12. 9).
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 13. T. S5 G61. Glektrischer Wasserstandszeiger
mit durch den Wasser⸗ und Dampfraum des — geführtem Leitungsdraht. Vom Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen * ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 149. B. 18 9237. Verfahren zur Herstellung von
,, . für Schirmrippen u. dgl. Vom s 4. 5. 17 894. Gine Einrichtung zum kon
tinuierlichen Vetrf. ß Fe imwandelung naturlich gelagerten Bodens in Beton. Vom 24. 5. 97.
H Uebertragungen.
5 Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen Übertragen.
Klasse.
4. S1 IIZ. Wennemar Scherrer, Sterkrade. — Waschmaschine. Vom 25. 5. 94 ab.
45. 82 713. Heinrich Lanz, Mannheim. — Auslese und Sortiermaschine kr Getreide. Vom 11. 16. 94 ab.
55. 958 419. Leykam . Josefsthal Aktien Gesellschaft für Papier und Druck ⸗In⸗ dustrie, Graz u. Wien; Vertr.: A. Du Byis⸗ Reymond n. Max Wagner, Berlin NVW., Schiff⸗ bauerdamm 294. — Maschlne zur Herstellung von mit Wasserzeichen versehenen Bögen aus Rollenpapier. Vom 15. 4. 97 ab.
5) Löschungen.
Aa. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
2:3 77776. 3: 89631. 1 42 217 67716 3071. AI: 87 649. 13: g1 olz. ISF: 83 657. 7: 89 664 91 29. 20: H3 092 65 639 82 956 25 776. I: 97539. 22: 72665. 24: 75 856 4 895 77844 84 939. 25: 83 754 84 085 91 907. 286: 73291. 36: 78586 91 190. 37: 73 586. 2X: 85 972 44: 78 914 82 543. 45: 302260 s86 389 88 989 89 112 91 6838. 47: 93 124 979565. 49: 72 462 90 385 95 3583. 50: 587 839. 58: 64 4865 90 6093. 54: 86 807. 58: 94646. 63: 389 574 89 798 91 249 94 365. 64: 97758. 65: 88 9834. 67: 78 398 95 230 965782. 68: 89 715 273572. 7X: 73 855 78 525 80 218 88 555 gz 07. 728: 85 753. 80: 92762. 85: 54 141 85 235. S9: 94177. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
2: 26 884. 54: 26 380.
6) Nichtigkeitsertlärung.
Das der Altiengesellschaft Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk in Berlin gehörige Patent Nr. So 565, betreffend Verfahren zur arstellung von Salieylsäureeftern, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom ö Mäãärz 1898 für nichtig erklart.
7YTheilweise Nichtigkeitserklärungen.
Der Anspruch des der Aktiengesellschaft Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk in Berlin gehörigen . Nr. 75 830, betreffend Verfahren zur Dar⸗ tellung von Salieylmetaphosphorsqäure, ist durch rechtekräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patenf⸗ amts vom 17. März 1898 — unter Vernichtung des Patents im übrigen — dahin abgeändert: Ver⸗ sahren zur Darstellung eines als Salicylmetaphos- phorsäure bezeichneten Produktes durch Einwirkung bon Phosphorpentoryd auf Salieylsäure bei niederer Temperatur.“
Durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 16. Februar 1858 ist der Patent- anspruch 1 des dem 6 Brunner in München und dem August Ullrich in Kempten gehörigen . Nr. 53 808, betreffend Schnei dwerkzeug ür Metall, Holz u. dgl., für nichtig erklärt und dem Anspruch 2 folgende Fassung . Ein Dreh⸗ schroppstahl, dadurch gekennzeichnet, daß an zwel oder dier Seiten der Länge nach Hohlkehlen angebracht sind, wodurch vier Schneidkanten entstehen.“
Berlin, den 14. Juli 1898.
Kaiserliches Patentamt. J. V.: Robolski.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschasten und — . auf Aktien werden nach . derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handel. re e, . aus dem Königrei . en Königreich Württemberg und dem roßh thum Hessen unter der Rubrik Teipzi Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. abends, die letzteren monatlich.
Aachen. 26814 Unter Nr. 5201 des Firmenregisters wurde die Firma „N. Mockel, Aachener Musterweberei“ mit dem Orte der Nieder an Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Ricolaus Mockel daselbst eingetragen. 2 den 9. Juli 1898. önigliches Amtsgericht. Abtheilung. b.
27084
Bei Nr. 1108 des Gesellschafteregisters, U die offene ,,, unter der Firma „G. P. öller“ mit dem Sitze zu Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft auf⸗ elöst. Der Theilbaber Ulrich Möller setzt das
ndelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Unter Nr. blo2 des Firmenregisters wurde die . „G. P. Möller“ mit dem Orte der Nieder⸗ assung Aachen und alg deren Inhaber der Kauf— mann Ulrich Möller dafelbst eingetragen.
Aachen, den 11. Juli 18938.
Königliches Amtsgericht. Abth. 5.
27098]
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