ellen. Zuckerfabri Cießau.
Die auf den 2. August er,, Nachm. 43 Uhr, in Dirschau, Hotel . Kronprinzen, anberaumte Generalversammlung wird auf Dienstag, den 9. August 1898, Nachmittags Ar Uhr, ebendaselbst veriegt und unter Beibehaltung * r Tagesordnung noch efügt: 6) Beschlußfassung über Verkauf einer Land—⸗ parzelle an die Allgemeine Deutsche Klein⸗ bahngesellschaft Berlin.
Genossenschaften. (26521
Einladung zur ordentlichen Generalversamm · lung zum Freitag, den 29. Juli 1898, Abends S Üihr, im Restaurant Gürgen, Michael
kirchstraße 39. Tagesorbuung: 1) Vorlegung des Revistonsberichts. 2) Bergthung und Beschlußfafsung über den Ge⸗ schäftsbericht und Richtigsprechung der Jahres⸗ Ließau, den 18. Juli 1898. rechnung vom 1. Jan. bis 31. Dez. 1897. Die Direktion. ) Entlastung des Vorstandes.
Th. Goebrtz! GC Katzfuß. O. Krull. H Beschlußfassung über den Verlustbegleich. gor t t . über Weiterführung oder Auf⸗
5 ; lösung des Geschäfts. Kreis Altenger Schmalspurbahnen. 6) I n, für die ausscheidenden Aufsichte⸗—
Am 8. August dieses Jahres, Nachmittags rathe mitglieder. - A Uhr, finder in Altena, Hotel Klinke, die Aus- 7) Heschlußfassung über Entschaͤdigung für den loosung von 6 zu tilgenden Obligationen unserer Aufsicht srath. —ᷣ KAooigen Anleihe von 300 000 M vor dem Notar 8) Beschlußfassung über Dienstverträge mit dem Herrn Rechtsanwalt Pieper aus Lüdenscheid statt, was hiermit ir öffentlichen Kenntniß gebracht wird. ö. 9 der Anleibescheine steht der Zu⸗
e 0 Altena Westf.), 18. Juli 1898. Die Direktion. Opderbeck. Reimherr.
Vorstand. Verkaufsgenossenschaft der Damenmãntel⸗ Schneider Juuun eingetragene Geuofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Auffichtsrath. E. Michaelis, Vorsitzender.
Y Erwerbs, und Wirthschafts ) Niederlassung 2. von
4
Rechtsanwalten.
[28637] Bekanntmachung. Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Willibald Stahn in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Recht anwalte eingetragen worden ist. Apenrade, den 16. Juli 1898. Königliches Amtsgericht. Rehder.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. k — — — — 1 —
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[287904 Die Elier Kammfabrik, Ges. m. b. Haftg. ist in
Liquidation getreten, und wollen eventl. Gläubiger
466 Forderungen bei der Geschäfttzstelle in Elz an⸗ elden.
Elz (Bez. Wiesbaden), den 8. Jul 1898.
Der Geschäftsführer: Adolf wenn
28744]
An die Besitzer von
Yume Rin Grande]
Die Denver K Rio Grande Railroad vorstehend bezeichneten Bonds umzutauschen gegen amnum tragen sollen.
Es stehen aus:
§ 6389500. — 76, First Mortgage Bonds,
S 28 650 000. — ö. . 2 — Mortgage Bondg (aus einer autoristetien Anleihe im Gesammtbetrage von S 48 000 000.— un S 8103500. — 55 Improvement Mortgage J. .
Unter der First Consolidated Mortgage ist die Ausgabe von 9 6382 509 Bonds J, ,. Cu einer Zinsrate von nicht über 70 per annum) x n ie ĩ 6 XR ü Erwerb der früheren Denver & Rio Grande Western Railway oder für die Ausdehnung der Bahn bis Ogden 56. GJ . Nachdem die First Mortgage Bonds durch das gegenwärtige Abkommen zurückgezogen sein werden, werden die First Causolidated Mortgage System der Denver C Rio Grande Railroad ihre werthvollen Bahnhofsanlagen (terminals), Werkstätten ꝛc. Das Netto⸗Ginkommen der Gesellschaft für das am 6. Juni E897 abgelaufene Jahr belief sich nach Abzug von Steuern
zum Zwecke der Zurückziehung oder Heimzahlung des gleichen Betrages von First Mortgage Bonds.
Bonds das Pfandrecht an erster Stelle auf das gesammt 1620 Meilen, sowie auf ihre gesammte aner erf 9 .
und Versicherung auf und wird für das am 30. Juni 1898
betragen wird. Das Prioritäts. Aktienkapital der
Unter Bezugnahme auf die vorstehende Bekanntmachun Gold Bands, welche in Dentschland von der Konversion gin
zu bewirken: machen wollen, den Umtau
Die mit dem deutschen Reichsstempel versehenen Bonds sind mit Kupons per 1. November 1898 anfangend, bei uns einzureichen,
doppeltem arlthmetisch geordneten Nummernverzeichniß,
Einreichungsformulare sind bei uns zu erhalten.
Für jeden 8 1000. — 700 First Mortgage Bond mit Kupons, ver 1. November 1898 und folgend ĩ ĩ ĩ denrtschen Neichsstempe! versehenen z obo. — ] 5 First Eonfolidates Mortgage Gold Xn! , ne ,
1899 anfangend, sowie gleichzeitig 6 248.70 in baar.
Bie Auslieferung erfolgt gegen Rückgabe unferer Empfangsbescheinigung nach Eintreffen der neuen Bonds von New York, welches s. 3.
bekannt gegeben wird.
Die vorstehende Offerte gilt bis auf weiteres, modifiziert oder zurückgezogen werden. Eine dem Vorstehenden entsprechende Bekanntmachung wird gleichzeitig von den Herren
Kuhn, Loeb 8 Co. in New York, Speyer K Co. in Nei York, Speyer Brothers in London und
erlassen. Die Notierung der Amsterdam beantragt werden.
Frankfurt a. M., den 20. Juli 189z.
L. Speyer Ellissen.
Bekanntmachung.
ai Ml) Com
Lirst Mortguge Gald Boudz, per J. lcnenher 1900
Company hat mit den Herren Kuhn, Loeb & Co. und Speyer & Co. ein ihre First Consolidated Mortgage Gold Bonds per 1936, welche Af 0½ Zinsen per
ꝛ 51 i Gesellschaft beträgt 8 23 650 000, das Stamm- Aktienkapital 5 8 000 l auf ersteres aus ihren Ueberschüssen; während des foeben beendeten Geschästsjahres haben sich 3 3 6 oo p. K J
sind wir bereit, für diejenigen Besitzer der vorbezeichneten To ; ss nie ce ö
von denen eines mit unserer Empfangebescheinigung versehen dem Einreicher zurückgegeben wird.
kann jedoch jederzeit ohne sonstige Ankündigung
Gebr. Teixeira de Mattos in Amsterdam
4 0½ First Consolidated Mortgage Gold Bonds soll an den Börsen von Frankfurt a. M., New York, Lendon und
New York, 15. Juli 1898. Abkommen getroffen, die
Company haben, bestehend aus
5 2569 469. — 2995 000. —
I 433 212.50
gei. Geo Coppell, Vorsitzender des Board of Directors. in New York
und zwar mit
Kupons per 1. Januar
wird, auf Basis einer 390 / digen Verz! bi Ib. fret 6 olg .
„S6 248. 0
Laufende Rechnung mit Bank.
Anlage in Werthpapieren sge⸗
Grundstũicks Konto
Verschiedene Mia
Eingezahltes Altien⸗ Kapital Emittierte kündbare Zentral⸗
Emittierte Em̃ittierte x cg unkündbare CEmittierte Emittierte Emittierte Depositen 53 Ari. 2 sub , , k
Reserve⸗ Vortrag.... Hypotheken · Kommunal ⸗Dar⸗
(287201 Bekanntmachung. Von der Deutschen Effecten · hier ift bei uns der Antrag auf Zulaffung von A 29999 999 alte Aktien Nr. 1-260 000 und 10090 099 ueue Aktien Nr. 20 001-30 000 der Berliner Bank in Berlin zum Handel und ö. e ,. an der hiefigen Börse eingereicht Fraukfurt a. M., den 19. Juli 1898.
Die siommisston für Bulassung von Werthpapieren an der Körse zu Frankfurt a. M.
28? 03] Bekanntmachung.
Von der Aktiengesellschaft „Leipziger Gleetri. ,. Werke hierselbst t n gestellt n: nom. MÆ E O00 90900 neue Aktien der ö . = 1000 Stück r. — divid h . i. . ividendenberechtigt zum Handel und zur Notiz an der Börse zuzulassen. ; ; J Leipzig, den 19. Juli 1898.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere an der Färse zu Leipzig. Fritz Mayer, Votsttzender.
28709 Bekanntmachung. Gotha, den 12. Juli 1898.
In Gemäßheit des 5 27 unserer Verfassung vom 16. August 1888 machen wir bekannt, daß wir den Oberst a. D. Carl Vincenz hierselbst beauftragt haben, vom L. Juli d. J. ab die Dienftgeschäfte r e , . . . der Direktion d ank n aßgabe der Geschästsor l die Direktion zu . kJ Der Vorstand der
Feuernersicherungsbank sür Deutschland. v,. Gil sa, W. Hansen, Dirigent. pe e . ö es Gothaer Ausschusses. L. Maempel, Dr. . Vorsteher Vorsteher des Arnstäbter Ausschusses. des Erfurter Ausschusses.
le 3 ;
unterzeichnete Gesellschaft hat sich mit Heutigem aufgelöst und ersucht ihre Gläubiger, .. ; ihren Forderungen zu melden. Bestellungen werden gerne noch angenommen und ausgeführt; das Unternehmen wird zu erhalten und zu vergrößern gesucht. . Hildburghausen, 15. Juli 1893.
Hildburghäuser Spielwaaren⸗K Cartonagen⸗Fabrik
. G. m. b. H. Joh. Fischer. Ed. Heusinger.
les io? Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Aetiengesellschaft.
Status am 30. Juni 1898. . A CtIVa. Kassa · Bestand (inkl. Giro Gut haben bei der Reichsbank) . Wechsel Bestand . Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ Geschäften...
1390821. ö 606 8865.
ö 597 410.
häusern (gem. Art. 2 sub 8 w nnn, Anlage in Sypotheken · Dar- lehnsgeschãften .. 36 Anlage in Kommunal⸗Dar⸗
lehnsgeschäften ...
649 873. 493 086 347. hh d gh hz.
mäß Art. 2 sub 8 des
Statuts) . k 2710 889.
a. Geschäftslokal (Unter den ö Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten⸗
e,, t I 800 000 abzüglich
Sypotheken 1000 000
b. Sonstiger Grundbesi (Art. 3 al. 1 des Statuts
1400 000.
00 000. 941 438.
Zentral⸗Pfandbrief⸗ und Kom⸗
munal⸗ ( Obligationenzinsen⸗ Konto. . „S6 h 838 131.80 noch nicht ab⸗
gehoben. 1723 551 50 , 41146580. 2463 212. S hö 656 998.
Pass iy n.
28 793 580. . 3 00. . 2 550. 4 700.
112 554 300. 367 h96 400. ho 086 100.
nn,, ho / g unkündbare Zentral⸗ Pfandbriefe
Zentral · Pfandbriefe. 4069 unkündbare Zentral. Pfandbriefe .. o/ g unkündbare Zentral ⸗ Pfandbriefe. ᷣ hoo Kommunal- Obligationen
des Statuts (mit Einschluß des Check⸗VerkehrsJꝛ)) ... 603 371. 4 987 637.
336 b68.
lehnszinsen u. Verwaltungt⸗ gebũhren· Konto ö 8 119 865.
‚ 1619 930.
Verschietenc assipa . T or sd T. 7ß.
Berlin, den 30. Juni 1898. Die Direktion.
Wech sel. B aut
M H7ZO.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. Juli
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Ge Fahrplan · Sekanntmachungen der deutfchen Eisenbahnen enthalten J ? 9 ,
nd, erscheint auch in einem besonderen
latt unter
em Titel
1898.
„Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Central⸗Handels⸗Regisfter für das Deutsche Reich. cn. 0.)
Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
andels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
reußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt L MA 50 9 für
das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 320 .
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 170 A. und 170 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt. J lasse.
I. A. 5264. Vorrichtung zum Sortieren von Erzen nach ihrer Dichtigkeit. — Jacques Ancel, Levallois Perret, Seine, Frankr.; Vertr.: F. C. . . L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80.
z. C. 7381. Damenhut⸗ Halter. — Charles Gdwin Cookson u. John Frederick Cooskson, Stockport, Grfsch. Chester, Engl.; Vertr.: E. Hoff mann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 26. 2.98.
4. C. 7Z O51. Vorrichtung zum Heben der Brennflüssigkeit in Lampen. — Compagnie Continentale d'incandescence de Chauftage (Systemes Franke - Poitrimol) Societe Anonyme, Brüssel, 8 Rue de L'Cosgque; Vertr.: Hugo Pataky u. 3 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 9. 97.
4. L. 11 570. Zündvorrichtung für Petroleum⸗ lampen mit selbstthätiger Entfernung des Zünders aus dem Flammenbereich. — Valentin Landsé⸗ berg, Berlin. 1. 9. 97.
5. C. 7285. Schwengellose Tiefbohreinrichtung. — Prosper Clère, Etienne Watel u. Alexis Tricard, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 20. 1. 98.
12. C. 7193. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen des Caseins mit Schwermetallen, wie z. B. Quecksilber, Silber und Eisen. — Chemische Fabrik Pfersee Augsburg Dr. von Rad, Augsburg. 29. 11. 97.
12. H. 20 085. Verfahren zur Darstellung einer krystallisierten Guagijacolsulfosäure. — F. n, ,, . Roche C Co., Grenzach, Baden.
3 96
12. S. 10 982. Darstellung von Permanganat aus Manganat mittels Glektrolyse. — Salz- bergwerk Neu ⸗Staßfurt, Neu⸗Staßfurt b. Staßfurt. 3. 1. 98.
13. L. 11 767. Vom Manometer aus be⸗ belastetes Sicherheitsventil für Dampfkessel und andere Druckbehälter. — Ernest Lizé, Paris, 48 Rue Turbigo; Vertr: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 25. 11. 97.
14. G. EHE 605. Dampfmaschine mit schwin⸗ gendem Kolben. — Florja von Grubimski— Waischau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 25. 11. 97.
14. P. 9183. Kraftmaschine nach Art der Paternosterwerke. — Peter Christian Nicolay Pederson, West Superior, Wigconsin, B. St. A.; 3 5 Dickmann, Berlin GC, Seydelstr. 5.
15. C. 6588. Vorrichtung zum Beschneiden der auf Zeilengießmaschinen gegossenen Zeilen. — Thomas Henry Catherall, London; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 23. 1. 97.
15. C. 7⁊ ISA. Stempel zum Schlablonieren. — Philip Mason Cabell, Wilmington, Delaware, V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14 227. 11. 97. ;
15. H. 16 892. Schreibmaschine bzw. Matrizen prägmaschine. — Eduard von Hülsen, Char⸗ lottenburn,. Schillerstr. 7. 23. 1. 96.
15. R. 10 431. Buchdruckschriften aus Alu⸗ miniumlegierung. — Albert Roebelen, Zürich, Seefeldstr 80; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 7. 96.
20. H. 20 2090. Selbstthätige, seitlich auslös. bare Doppelkuppelung für Cisenbahnfahrzeuge. — Karl Herzog, Dortmund, Schwanenstr. 43. 4. 4 98.
20. O. 2810. Vorrichtung zur Geschwindigkeits ˖ änderung bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen. — C. T. J. Oppermann, London H. G, 2 Wynyatt Street, Cleikenwell; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 26. 1. 98. .
20. S. 10 721. Schaltungseinrichtung für elek trische Bahnen mit gemilchtem Betrieb. — Siemens Æ Halske, Aktien ⸗Gesellschaft— Berlin. 30. 9. 97.
21. G. 5 702. Selbstthätiger Maximal. und Minimal · Schalter. — Elektrizitäts Aktien ˖
esellschaft vormals Schuckert . Co., Nürnberg. 22. 12. 97. ö.
21. G. 5909. Widerstandsregelunge körper für Bühnenbeleuchtung mit mehreren parallel ge schalteten Schraubendrahtwindungen. — Elektri⸗ zitäts · Aktiengesellschaft vormals Schuckert
c Co., Nürnberg. 22. 4. 98. ;
21. F. 10 692. Umkehrbare galvanische Batterie. — J. Ensign Fuller, New Jork, 11 Warren Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43144. 14. 3. 98.
21. S. 9523. Widerstandssäule für elektrische Ströme. — Siemens * Halske, Aktien⸗ Gesellschaft, Herlin 8W. S8. 6. 96.
26. H. 17 943. Aeetylenlampe mit Sicher⸗ heitsauslaß. — V. Hanotier u. G. Hostelet,
helm Pataky, Berlin NVwW., Luisenstr. 25.
K
Flasse.
30. Kk. E85 0270. Verfahren zur Darstellung
einer fast geruch⸗ und geschmacklosen Ichthyol⸗
eiweißverbindung. — Knoll K Co., Ludwigs⸗
hafen a Rh. 3. 4. 97.
230. K. 16026. Vorrichtung zum Aufspreizen
natürlicher Körperkanäle, hauptsächlich zwecks Ein⸗
führung von Arzneimitteln. — Frau Hedwig
Kröning, Magdeburg, Olvenstedterstr. 284.
30. 12. 597.
34. D. S127. Bettboden. — Franz Hermann
Donath, Wien; Vertr.: Carl Fr. Reichelt,
Berlin NW. Luisenstr. 26. 19. 3. 97.
4. H. 19 958. Oelsparvorrichtung. — G. Heil
jr., Tückelhausen b. Würzburg. 14. 2. 98.
24. H. 20 A484. Wringmaschine. — C. Hahn,
Backnang, Württ. 8. 6. 98.
24. J. 4690. Vorrichtung zum selbstthätigen
Enttünden von Feuerungsmaterial. — Otto
Jurezyk, Friedrichsgrätz, O. S. 26. 3. 98.
34. Sch. 12 884. Federnde Längskanten⸗Ab⸗
slützung für Bettböden und Matratzen. — H.
Otto Schröder, Schöneberg b. Berlin, Erd⸗
mannstr. 4. 21. 8. 97.
26. B. 22 202. Gaskocher. — H. Boos, Hamm i. W. 25. 2. 98.
38. K. 15 805. Holzschleifmaschine. — Caspar
Knecht, Stein g. Rh. b. Schaffhausen, Schweij;
Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner,
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 4. 11. 97. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung
die Rechte aus 5 3 und 4 des Uebereinkommens
zwischen dem Deutschen Reich u. der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 23. April 1897, welche am
31. August 1897 zur Eintragung des Patents
geführt hat. in Anspruch.
41. A. 51490. Kopfbekleidung mit Luftkissen⸗
polsterung. — Hugo Alten Bockum, Neusalz
a. O. 13. 11. 9.7.
142. B. 22 031. Präzisionswaage zum Wägen
umfangreicher Gegenstände. — Paul Bunge,
Hamburg, Ottostr 13. 25. 1. 98
42. D. 8448. Flüssigkeitsmesser. — Archibald
Edwards Dobbs, Lincolns Inn. Engl.; Vertr.:
. . Berlin W., Friedrichstr. 64.
U, ,.
142. GE. 5837. Vorrichtung zum Füllen und
Entleeren von Pipetten. — Eduard Karl Euler,
Reger sburg. II. 3. 98.
42. F. 16 770. Dampfmesser, auf Kon⸗
densierung eines Theiles der Dampfmenge be⸗
ruhend. — Aifred Friedeberg, Berlin N.,
Cbausseestr. S5. 6. 4. 98.
42. H. 19 573. Selbstkassierender Spieltisch für
Billard und äbnliche Spiele. — George Haydon,
rank Harvey Urry u. George Sommerville, slington, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt,
Berlin W.. Nollendorfstr. 2 a. 29. 11. 97.
42. R. 11 867. Vorrichtung zur Ausgabe von
kreuzweise versetzt zu einander aufgestapelten
Fahrkarten u. dgl. aus Selbstverkäufern. — Philipp
, Köln, Ehrenfeld, Gutenbergstr. 31 / 33.
19. 2. 98.
48. N. 4409. Verfahren zur Versilberung von Aluminium. — Otio Paul Nauhardt, Paris; Vertr.! Dagobert Timar, Berlin NW., Luisen straße 27/28. 30. 4. 98.
49. B. 20 3323. Maschine zur Herstellung von Drahtgittern mit durchgehenden Längsdtähten. — Albert James Bates, Joliet, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 17. 2. 97.
49. C. 6996. Von der Spindel einer Werk- zeugmaschine in Umdrehung zu versetzende Ge ⸗ windebohrvorrichtung. — Josef Ciastowski, Rirdorf b. Berlin, Knesebeckstr. 24. 21. 8. 9.
49. D. sozo0. Drebbast mit Leit und Zug⸗ spindel. — G. O. Dost, Magdeburg ˖ Neustadt. 16. 2. N. .
49. G. 5382. Vorrichtung zum Schärfen von Feilen. — Gebr. Erlenwein Æ Co., Eden⸗ toben. 21. 5. 97.
49. GE. 5935. Verfahren und Muffelofen zum
Erhitzen von Stahlkugeln auf die für das nach⸗ folgende Härten erforderliche Temperatur. — Erste Automatische Guststahlkugel abrik vorm. Friedrich Fischer, Akt. Ges., Schwein surt. I4. 5. 88. .
49. F. 10 403. Andrückhebel für Doppelfalz⸗ verschließmaschinen. — Fabrik für Blech ⸗ emballage O. F. Schaefer Nachf., Berlin, Dres denerstr. 97. 13. 12. 97. .
49. S. 11 150. Anschlagvorrichtung für den Revolverkoy von Revolverdrehbänken. — Spon⸗ holz . Wrede, Berlin N., Exerjierstr. 6. 24. 2. 98.
49. V. 2988. Metallschere und Lochstan ze. — Arthur Vernet, Dijon, Rue de Colmar; Vertr.: Karl Heinrich Knoop, Dresden. 9. 7. 97.
51. P. 9595. Mechanisches Streichinstrument mit durch umlaufende Streichbänder erregten Klangkörpern. — Polyphon - Musitmwerke Attien · Gesellschaft, Wahren b. Leipzig. 19 2 93.
52. M. 15 130. Stupfelvorrichtung für Schiff. chen ⸗ Stickmaschinen. — Maschinenfabrik Kappel, Kappel Chemnitz. 28. 3. 93.
55. K üg 675. Verfahren und Vorrichtung
jur Herflellung eines Stoffes für Bodenbelag.
— Hugo Karle, Seckenheim b. Mannheim.
Ghimay, Belg.; Vertr.: Hugo Pataly u. Wil⸗
17. I2. 96.
Klasse.
59. Q. 344. Steuerung für Dampf ⸗ oder
Druckluft ⸗Flüssigkeitsheber. — Friedrich Quen⸗
stedt, Serkowitz. Albertstr. 23. 16. 5. 98.
63. M. 15 32. Wagenbremse. — Münchener
Werkzeugfabrik G. Hänsler C Co.,
München, Isarthorpl. 3. 14 H. 98.
62. St. 5244. Unterlagsscheibe für die Be⸗
festigungsnippel der Fahrradspeichen — Starley
Eros. and Westwood Manu fak-
turing Company Limited, Birmingham;
Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,
Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 2. 98.
64. B. 22 274. Flaschenverschlͤutß. — Ch.
Barth, Bühl b. Gebweiler i. E. 7. 3. 98.
64. N. 4256. Flaschenverschluß gegen Wieder⸗ füllen. — Charles Homer Newbury, Saint Paul, Ramsey, Minnes., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ straße 80. 23. 11. 97.
69. ch. 12 S5 E. Selbstthätiger Rasierapparat. — Philipp Schön, Frankfurt a. M., Klinger⸗ straße 23. 9. 8. 97.
71. Sch. E12 221. Leistenstütze für Schuh⸗ macher. — August Schreiber, Wien, Himberger⸗ straße 79; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 3 12. 97.
72. G. 12 276. Pfropfen für Gewehrpatronen. — Galvan. Metall ⸗ Papier ˖· Fabrik, Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin N., Geric tstr. 2. 11. 3. 98.
74. A. 5580. Glektromotor · Wecker. — Aktien gesellschaft Mix C Geuest, Berlin W., Bülowstr. 67. 19. 1. 98.
74. S. 10 734. Einstellbarer Zeitanzeiger für Auskunftstafeln. — Charles Smith. Casterton, Kolonie Victoria, Austr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 7. 10 97.
77. P. 9687. Anzeigevorrichtung für Kegel und ähnliche Spiele. — Albert Päschel, Schöningen 24 3. 98.
78. St. 5037. Verfahren zur Herstellung von Chloratsprengstoffen. — Société de Pro- duits Chimiques et d Explosifs RKerges, Gorbin K Cie, Grenoble; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 6. 97.
78. St. 5294. Verfahren zur Herstellung von Chloratsprengstoffen. — Societé de Pro- duits Chimiques et d Explosifs Rergoesgs, Corbin C Cie, Grenoble; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 6. 97.
80. G. 11 855. Verfahren zur Herstellung
von Verblendplattchen mit stufenartig geformter
Kante. — Ernst Gerhardt, Kretzschwitz, Pofst
Langenberg a. E. 16. 10. 97.
ö 5552. Zuführungsvorrichtung für
Roͤhrentrockner. — Georg Peters, Langenberg /
Fürstenflagge 2. 2. 98.
sz. J. A564. Absetzend wirkende Weckeruhr. 7 e,, Junghans, Schramberg, Württ.
3. 11. .
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 32. Sch. 13 023. Verfahren und Einrichtung
zur Herstellung von Glasknöpfen mit je einem runden und einem abgeplatteten Ende. Vom
18. 4. 95 Selbstthätige Schlachtspreize.
66. V. 2828. Vom 12. 4. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reicha⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An-. meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des ö 6 Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
i H. 16 416. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrische Sammler. Vom 20. 8 96.
c Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Kiasse. .
4. 9s Os9. Bernhard Rund, Zürich; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. — Durch ein Uhr werk beeinflußte, selbstthätige Zünd. und Lösch- vorrichtung für Gas und andere Lichtquellen. Vom 20. 5. 97 ab.
11. 70 536. Preuse Æ Co., Leipzig. — Fadenbeftmaschine. Vom 6. 12. 92 ab.
25. 95 486. Dresdner Strickmaschinen abrik vorm. Laue C Timaeus in Liqu., Löbtau. Dresden. — Verfahren zum Abheben der Maschen von den Nadeln ein! und zweiseitiger Strickmaschlnen. Vom 30. 9. 9gtz ab.
25. 97 s81. Dresdner Strickmaschinen ⸗ abrik vorm. Laue Timaeus in Liqu.. zbtau⸗ Dresden. — Verfahren zum Abheben der
Maschen von den 5 beliebiger Wirk maschinen. Vom 17. 2. N ab.
26. 98 9077. Bernhard Rund, Zürich; Vertr.:
82
A. du Bois ⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin
NVW., Schiffbauerdamm 29 a. — Ventil für durch Uhrwerk bethätigte Zünd⸗ und Löschvorrichtungen. Vom 20. 5. 97 ab.
slasse.
47. S5 947. The S—a-np,itary Lend- lining and Pipe-bending Company Limited, 55 Chancery Lane, W. C. London, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Rohrleitung mit in die Fugen eingebogenem Bleifutter. Vom 28. 8. 95 ab.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.! T 2: 91 4553. 3: 90 372. 4A: 72379 88 530 88 943 5: 89928 95 514. 6: 87397. 12: 85 230 86 589. 14: 97 615. 15: 71 401. 18: 88 844. 20: 37 995 91 047 92 097 92 156 94561 95 936. 21: 88 810 g0 869 92 617 97 618. 22: 53 934 57 484 57 856 57 g07 60777 64 065 64 602 77 802. 24: 84 844. 25: S3 719 84 727. 26: S9 288. 28: S6 334. 30: 88 671. 32: 61042 34: 92 846 94354 94678. 35: 53 485 64 666. 36: 95652. 239: 66 055 85 8366 9g3 797. 42: 67 679 79 842 83 659 84274 86 330 88 526 89 454 90 841 91194 94 592 94720 96639. A6: 90751. 47: 65713 73 230. A9: 60 060 65 461 66 735 79 490 82 680 91 835 93 356. 53: 85 022. 55: 90028. 59: 83 244. 623: 94 803 95 613 97 322 97 546. 722: 78 650 90 202 95 618. 74: 77 244 92 401 951561. 77: 89728 90538 g0 957. 78: 54434. 79: 97163. SI: 74686 96 557. S2: 72 668. S3: 60 059 79 146 89 282. 86: 89 320. S8: S5 027. 89: 84705. b. Infolge Verzichts.
21: 90166.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
17: 26981. 27: 26 623 45 693. 42: 27 430 43 405. 72: 2 657. 78: 26 937.
Berlin, den 21. Juli 1898.
Kaiserliches Patentamt. J. V.: Robolski.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handelg⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Apenrade. Bekanntmachung. 28506
Im . Gesellschaftsregister ist bei Nr. 11. wo als offene Handelsgesellschaft die Firma Jo⸗ haun N. Jebsen in Apenrade und als Gesell⸗ schafter die Kaufleute:
I) Karl Ewald Petersen und
2) Hans Andreas Petersen, beide in Rothenkrug, eingetragen sind, heute ver⸗ merkt worden:
Die Firma ist durch Vertrag auf den Kaufmann Hans Bruhn Jebsen in Kolstrup übergegangen.
Ins Firmenregister ist heute unter Nr. 168 ein- getragen die Firma Johann N. Jebsen in Apen rade und als deren Inhaber der Kaufmann Hans Bruhn Jebsen in Kolstrup.
Apenrade, den 13. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.
Apenrade. Bekanntmachung. 286505
Im hiesigen Prokurenregister ist bei Nr. 20, wo⸗ selbst die dem Kaufmann Johann Nielsen Jebsen in Apenrade für die Firma Ishann N. Jebsen daselbst ertheilte Prokura verzeichnet steht, in Spalte 8 heute vermerkt worden:
Die Prokura ist erloschen.
Apenrade, den 13. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
[28507
28742
Eärwalde, Neumark. Bekanntmachung. In das Firmenregister ist unter Nr. 74 die Firma „Wilhelm Karge“ und als Inhaber der Mühlen besitzer Wilhelm Karge hierselbst heute eingetragen. Bärwalde N. M., den 12. Juli 1898. Königliches Amtsgericht.
armen. (28510 Unter Nr. 1976 des Gesellschaftsregisters wurde beute eingetragen die Firma Fr. Bleckmann Söhne und als deren Inhaber die Fabrifanten riedr. Bleckmann und Friedr. Emil Bleckmann ierselbst. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1898 besz chien, den 16. Zul 18s armen, den 16. Ju ; Königliches Amtsgericht. JI.
armen. 28511 Unter Nr. 1796 des Gesellschaftsregisters wurde heute zu der Firma Schroeder Menz vermerkt, daß di Handelsgesellschaft durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst und die Firma erloschen ist:. Barmen, den 16. Juli 1898. Königliches Amtsgericht. J.
KRarmen. j Unter Nr. 16517 des n , sterg wurd
die der Chefrau Franz Wilh. Schlüter, Anna Mar geb. cer und dem Kaufmann heinr. Sch