le Nummern; 545 579 725 891 934
Hattenheimm i. Nheingaue, den 21. Juli 1898. . Wiiheimj Aietien. Ge fen schaft zu amn cu he nn . 6 3 er Vorstand. a iuris A. Wilbelmj. ppa. F. Ott.
Waschanstalt Stuttgart i. L.
GEine außerordentliche Geueralversammlun Findet statt Montag, ven 26. September n Vormittags RI Üüihr, in dem Bureau der mi t, wozu die Herren Aktionäre eingeladen Einziger Gegenstand der Tagesordnung:
r , über Genehmigung der 6. Liquidator beantragten Um. und? Neubauten 1. rn des dazu erforderlichen An= ehens. Stuttgart, im Juli 1898. Der Liquidator: E. Grießmayer. 8467 Hiermit kündigen wir die auf unsere frühere Firma „Preusfische Sypotheken Versicherungs⸗ Actien Gesellschaft“ lautenden z Yoigen Sypo⸗ theken⸗Antheil · Zertifikate XII. Emission Nr. 1756 bis 1799 zu 3000 M, Die Zertifikate werden von heute ab an unserer Kasse zum Nennwerthe zuzüglich laufender Zinsen in baar eingelöst oder auf Antrag der Besitzer gegen unsere neuen 30 / gigen bis J. Januar 1968 unkund⸗ baren i glei, Gmbh. umgetauscht. Die Verzinlung der gekündigten Zertffikate hört mit dem 25. Oktober a. e. auf. Berlin, den 25. Juli 1898. Preußische Pfandbrief Bank. Gu stav Grafe. Dannenbaum.
len Nachdem die am 19. Juli a. . abgehaltene gußer⸗ ordentliche Generalversammlung . beschlußfaͤhig war laden wir die Herren Aktionäre unferer Gesell⸗ schaft zu der am 23. August diefes Jahres, Nachmittags S Uhr, im Weißen Saale des . Etablisfements, Theaterplatz 4, in
res den stattfindenden zweiten außerordentlichen Geueralversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Umwandlung der Ge— nußscheine in Aktien.
2) Umänderung der Paragraphen 5, 7 und der damit zusammenhangenden Bestimmungen des Statuts.
Unter Hinweis darauf, daß diese zweite außer · ordentliche Generalversammlung wegen der vor⸗ liegenden Taget oronung nunmehr ohne Rücksicht auf das vertretene Kapital beschlußfäbig ist, weilen wir mit, daß behufs Theilnahme an der Generalverfamm- lung Aktien in unserem Bureau, Chemnitzer. straße 6, oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold
ier, Waisenhausstraße 16, Schloßstraße 30 und
autznerstraße 10 niedergelegt werden können gegen Depositenscheine, welche die Anzahl der Aktien und des durch dieselben repräsentierten Grundkapitals ent- halten müssen. Dresden, 23. Juli 189.
nr Feldschlößchen.
roning. Dietrich Reh.
unde.
,. dentliche G rdentliche Generalversamml der Aktiengesellschaft .
Elektricitätswerk Wilster /
am Dienstag, den 9. August er., Abends s Uhr, im Hotel Stadt Hamburg hieselbst. Tagesordnung: 1) Jahregbericht und die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2 Vertheilung des Betriebsgewinnes. 3 e nnn des Vorstandes für die abgelegte nung. 4) Genehmigung zur Uebertragung von Aktien h ö. . , ntrag, betreffend Beseitigung der Pauschal⸗ zahlungen für elektrisches Licht. ö 6) Die statuten mäßigen Wahlen der Aussichts—. rathsmitglieder. Wilster, am 22. Juli 1898. Der Aufsichtsrath. J. C. Röhr, Vorsitzender.
294691 Bekanntmachung. .
In Gemäßhelt der Bestimmungen in § 17 der Statuten von Otcar Schimmel K Co. Ackiengesell. schaft werden die geehrten Aktionäre derselben hiermit zur zweiten ordentlichen Generalversammlung, welche den 27. August 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Römischer Kaiser in Chemnitz abgehalten werden soll, unter Hinweiz auf die nach⸗ ersichtliche Tagesordnung mit dem Bemerken ergebenst eingeladen, daß nach 18 der Statuten diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, mindestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag bär letzteren nicht eingeschlofsen, ihre Aktien entweder hei der Berliner Bank in Berlin oder den Herren Günther . Rudolph in Dresden oder in unserem Komtor zu deponieren haben und daß nur der Vorweis der betreffenden Depositenscheine zur Theilnahme an der Verfammlung berechtigt.
Das Versammlungelokal wird um 3 Uhr geöffnet und um 4 Uhr bei Beginn der Versammlung ge⸗ schlossen.
Geschäffsberichte können bei den obenbejeichneten Depositen stellen vom 10. August a. c. ab eninoimmen werden.
Chemnitz, 24. Juli 1898.
Osrar Schimmel K C Attiengesellschast. Die Direktion. Tagesordnung:
I) Vortrag des Geschäftsberichts, des Berichts des Aufsichtsraths, der Bilanz mit Gewinn— und, Verlust Konto und Beschlußfassung hierüber.
2) Antrag auf Grtheilung der Decharge an den Vorstand.
3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein gewinns sowie Genehmigung der Tanttsme für den Aufsichtsrath.
) Wahl für den Aufsichtsrath.
129382 Pebet.
1898 April Grundstück⸗Konto 1. Maschinen⸗Konto
22 406 15 898 67 562 1068
16611 9827
66 366
racht · Ronto
Lohn. . Alt.“ u. Invalidit.Vers. Konto. Krankenkasse⸗ Konto.... Fabrikat. Neberschuß. ....
ö
Konto.
Abschreibungen: Grundstũck· onto .... Maschinen · onto... Utens. u. Mob. Konto. Ersatz · Rücklage ⸗ Konto.. Dividende 3 .....
4 805 Hornburg, den 1. April 1898.
inn⸗ und Verlust⸗Konto.
Bilanz ⸗ Konto.
1898 Aktien Kapital ⸗ Konto Ersatz Rücklage Konto Kredstoren
66 365 5 redit.
49 906
16611 9 827
Fabrikat. Ueberschuß . . ....
Der Vorstand der Aetien Conservenfabrit Sornburg. Reuer.
128947] Activa.
11 . Bankguthaben *. KRassa⸗ Konto...
Pebet.
An Gewinn⸗Ausschüttung aus dem Verkauf des Wasserwerkz. *. So / Dividende. . . . ö S- Unkosten... ö. ewinn⸗ Vortrag.
Bochum, den 22. Juli 1898
Mãrkische Wasserwerks. Gesellschaft in Lia. Liguidations. und Schluß Bilanz pr. t 8un sos.
Passi va.
, 3 327 500 00 780 00 1260 94
329 540 99 Credit.
6. 22 oi 1j S9 600
Per Vortrag aus dem Vorjahre. Gewinn aus dem Verkauf de Wasserwerlt/z
111 617
Der Liquidator: H. Klüsener.
. ͤ
29467]! Die Altionäre der
Aetien⸗Gesellschaft Ens
werden hiermit zur Generalversammlung auf Mittwoch, den 17. 3. d65. Is., Abends . in der ‚Börse“ hierfelbst freundlichst ein. geladen.
Eintrittskarten und Stimmzettel sind gegen Vor⸗ zeigung der Aktien an unserem Bureau, Nesser⸗ landerstraße 1, zu haben.
. , ,, 1) Geschäftebericht nebst Vorlage der Rechnung und Entlastung des Rechnungsführers. N Feststellung der Dividende. 3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
Emden, den 25. Juli 1893.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: C. H. Metger.
Der Vorstand. W. Philippstein.
(29468
Teisnacher Papierfabrik Act. Ges.
Einladung zur außerordentlichen Generalver⸗ sammlung am Mittwoch, den 24. August, , , . 10 Uhr, im Sltzungssaale der Bayr. Filiale d. Deutschen Bank in München.
Tages orduung:
Erhöhung des Uktienkapitals um „S0 250 000 jur Deckung der Kosten der elektr. Kraftüber— tragungsanlage am Asbach.
Die Herren Aktionäre, welche an der außerordent⸗· lichen Generalversammlung theilzunehmen wünschen, wollen ihre Anmeldung nach 5 21 der Statuten bei der Gesellschaft in Teisnach oder bei der Bayer. 8 der Deutschen Bank in München be⸗ wirken.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: erner.
29461] Actiengesellschaft Schwaben bräu in Düsseldorf.
Die außerordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 16. Juli 1898 hat die chan lre des Aktienkapitals von M I 250 (6050. — * aut MS i 790 000. — durch Auggabe von 450 Stück neuer Aktien von je M 10065 —, auf den Inhaber lautend. jum Heilt von 140 0½ beschlossen. Die neuen Aktien nehmen für das Betriebsjahr 1898/99 mit der Hälfte desjenigen Prozentsatzes, welcher auf die alten Attien als Dividende vertheilt wird, an der Dividende theil und sind im übrigen gleich⸗ berechtigt.
Sämmtliche Aktien sind von den Bankhãäusern C. Schlesinger Trier Cie. in Berlin und C. G. Triukaus in Düsseldorf übernommen worden, und in Erfüllung einer von denselben ein⸗ gegangenen Verpflichtung räumen sie den Besitzern der alten Aktien der Actiengesellschaft Eciwah el bern das Bezugsrecht dergestalt ein, daß auf je 0 30060. — alte Aktien eine neue 3 S 1 000—— um Kurse von 1400;é9 bezogen werden kann.
Dieses Bezugsrecht ist mit einer Präklusivfrist bis zum 2. August a. c. inklusibe auszußben:
in Düfseldorf bei C. G. Trinkaus, in Berlin bei C. Schlesinger⸗Trier Æ Cie., und hat die Einzahlung wee folgt zu geschehen:
2500 plus 400ͤ/9 Agio und 7 Schlußschein⸗
stempel hei der Anmeldung,
75h oo am 1. Juni 1899.
Die alten Aktien sind bei der Anmeldung des Be⸗
zugsrechts ohne Kuponsbogen mit einem in duplo
ausgefertigten Bezugsschein einzureichen, wozu die
be, bei den vorgenannten Stellen verabfolgt
werden.
Düfseldorf, den 24. Juli 18938. Actiengesellschaft Schwabenbrãu.
29394 Colmarer Färberei⸗ und Appretur⸗ Actien⸗Gesellschaft in Colmar.
Bilanz am 30. April 1898.
Activ. Immobilien · Konto Maschinen⸗ und Materialien Kto. Vorräthe⸗ Konto Bauten ⸗ Konto 21 322 9 954
8 509 6j 3715
1956 27 841
715 978
310931 226 333 36 314
Pass Aktienkapital Kreditoren
360 009 288 286
1030 3 0600
5 400 - 58 261 50
7I6 978 45
30. . K Abschreibung au am 30. April
Summa
Colmar, den 30. April 1898. Der Vorstand der Colmarer Färberei ⸗ und Aypretur.· Aktiengesellschaft. antenh eim. Metzner.
m 2 Q Q Q mmm,
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Ga ef g h h
eine.
worden.
8 Niederlasung
ziederlassung ꝛc. vo Nechts an walten. l2dzb2] Bekanntmachung. In die Liste der beim a Berlin J zuge⸗ lassenen Rechtganwalte ist der Rechtganwalt Hugo Caro, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen
Berlin, den 18. Juli 1898. Königliches Landgericht J. Der Präsident.
In Vertretung: Der Landgerichts ⸗Direkfor: Hesse.
28361]
In der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Ober⸗-Landes« erichts Nürnberg ist heute der Rechtganwalt Br.
alter von Praun mit dem Wohnsitz in Nürn⸗ berg eingetragen worden.
Nürnberg., am 21. Juli 1898.
Königliches Ober Landesgericht. : Bei Beurlaubung des Töniglichen Ober ⸗ Landesgerichts Präfidenten: Stein brüchel, Kgl. Senats. Praͤfident.
[28364] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kgl. Landgerichte Strau⸗ h zugelassenen Rechtgzanwalte wurde heute der 9 tsanwalt Joseph Rall, wohnhaft dahier, ein- getragen.
Straubing, den 21. Juli 1898.
K. B. Landgericht Straubing. (L. S.) Vierling, Präs.
29363 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem K. Landgerichte Straubing zugelassenen Rechtganwalte wurde heute der Rechts⸗ anwalt August Freiherr von Bibra, wohnhaft dahier, eingetragen.
Straubing, den 21. Juli 1898.
K. B. Landgericht Straubing. (L. S) Vierling.
293665 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Schmieder ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Frankfurt a. M., den 23. Juli 1893.
Königliches Landgericht.
E kflgtt't́ttOQGtGt 9) Bank⸗Ausweise.
Keine. — — —— — ä 10) Verschiedene Belannt⸗ . machungen.
Die ECigenthümer der in dem Bereiche der Eisen⸗ bahn Direktionsbezirke Bromberg, Danzig und Königs⸗ berg in den Monaten Januar, Februar und März 1898 als gefunden eingelieferten Sachen, sowie der⸗ jenigen Gegenstände, welche von Reisenden bei den dafür bestimmten Dienststellen zur porübergehenden Aufbewahrung abgegeben und nach Ablauf der fest⸗ gesetzten Frist nicht abgeholt worden sind, werden hiermit zur Geltendmachung ihrer Rechte auf— gefordert, widrigenfalls zum Verkauf der Gegen⸗ stände nach Maßgabe des § 38 der Verkehrs ordnung für die Eisenba nen Deutschlands geschritten werden wird. Die Versteigerung der nicht zurückgeforderten Fundsachen und Gwpäckstücke wird am Dienstag, den 16. August d. J., von Vormittags 9 Uhr ab — Friedrich Wil belmftraße 10 bierfelbst — stattfinden und nöthigenfalls an dem folgenden Tage fortgesetzt.
Kauflustige werden hierzu eingeladen.
Bromberg, den 19. Juli 1898.
Königliche Eisenbahn Direktion.
—
(29398 , m,
Nachdem der Königliche Ftegierungs - Präsident hierselbst auf Antrag der Stadtgemeinde Büsseldorf die Einleitung des Verfahrens zur Feststellung der Entschädigung für die Grundfläche Flurabtheilung 17 Nr. 231 zu Düsseldorf Unterbilt, welche zur Anlage eines Friedhofes in Unterbilk erforderlich und zu enteignen ist, . hat, werden die Gigenthümer
dieser Grundfläche, nämlich die unbekannten Erben der Eheleute Wilhelm Heckhausen, Gärtner, und Anna beiw,. Gertrud, geb. Heckhausen, zu Düffeldorf. Damm verstorben, hiermit vorgeladen, zur Verhand⸗ lung über die Entschädigung und deren Feststellung durch sachverständige Gutachten in dem vom unter- zeichneten Abschätzungs Kommissar anberaumten Ter= mine Dienstag, den 4. Oktober d. T., Nach= mittags 5 Uhr, im Sitzungssgal der Königlichen Regierung zu Düsseldorf zur Wahrnehmun ihrer Rechte zu erscheinen, unter der Verwarnung, kal im alle ihres Aushleibens ohne ihr Zuthun die Ent⸗ schädigung festgestellt und wegen Auezahlung oder inter legung der letzteren verfügt werden wird. Düfseldorf, den 13. Jul 15898. Der Abschätzun gs ⸗ Kommisfar: v. Beckerath, Regierungs Assessor.
2890
Bekanntmachung. Gemäß § 65 al. 2 des Reichsgesetzeg, betreffend die Gese d e. mit beschränkter Haftung, machen wir hiermit bekannt, daß durch Beschluß der Ge⸗ sellschafterversammlung vom 4. hui. unsere Gesellschaft aufgelöst ist.
Etwaige Forderungen an dieselbe sind in unserem e,. Französische Straße 8, ehestens einzu⸗ reichen.
önigsberg, den 16. Juli 1898.
Ostpr. General Anzeiger und Verlags⸗Druckerei.
G. m. b. S
Die Geschäftoͤführer.
— —
zum Deutschen Reichs⸗A
M 173.
Fer Srhar, weer Ben, n erde, ie Fahrplan⸗ Bekanntmachungen der deutf
chen Eisenbahnen enthalten
Vierte
2 a * w nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 25. Juli
ö aus den Handels⸗, , ,, Zꝛichen Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmufter, Konkurse, sowie die Tarif und unter
nd, erscheint auch in einem besonderen
dem Tite
1898.
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. gu. 11)
Das Central ⸗ Handels Register für das e r Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central ⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich
ost⸗Anstalten, für
kann durch alle reußischen Staats⸗
, beträgt i M 80 In
2 für dag Viertelja ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
— Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 173 A., 173 B. und 173 0. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. lasse.
8. F. 10 311. Verfahren zum Färben von Halb⸗ wolle mit Safraninazofarbstoffen, basischen Poly⸗ azofarbstoffen und Säurefarbstoffen in saurem Bade. — Farbwerke vorm. Meister Lucius G Brüning, Höchst a. M. 8. 11. 97.
8. L. EI 763. Verfahren zur , auf Webketten. — Adolph Leven, Köln a. Rh., Hobenstaufenring 35. 23. 11. 9.
S. R. EI 899. Verfahren zur Herstellung von Relieftapeten. — Anton Rieger, Friedenau b. Berlin, u. Anhalter Tapetenfabrik Ernst Schütz, Dessau. 2. 3. 98.
14. SH. 19 344. Rotierende Verbundmaschine. — Wilhelm Heinrichs, Barmen. 9. 10. 97.
E14. N. 3900. Vorrichtung zum Niederschlagen und Nutzbarmachen von Abdampf. — Wilh. Jas Nuß, Köln⸗Lindenthal. 30. 10. 96.
15. B. 21 3R4. Manusfripthalter für Schreib⸗ maschinen. — Eli B. Bingham, Wellston, Ohio, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. ö Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 31. 3. 97.
H 7. J. 4766. Kondensator; Zus. z. Pat. 96 296. — Th. Jellinghaus, Camen i. W. 15. 5. 98.
18. Sch. 13 537. Verfahren zur Erjeugung von Tiegelgußstahl. — Fritz Schadeloock, Triest; Vertr.: C. Schmidtlein, Berlin NW., Luisenstr. 22. 2. 4. 98.
20. K. E6 589. Verfahren zur Befestigung von Radreifen für Eisenbahnfahrzeuge. — G. Knorr, Berlin, Köpenickerstr. 113. 10.45. 98.
20. M. 14 888. Vorrichtung zum Auf⸗ und Abschieben von Wagen auf Förderschalen. — Paul , n, Gleiwitz, O. S., Kronprinzenstr. 26 a. 20. 1. 98.
20. U. 1292. Sicherunggeinrichtung für Strom- zuführungssysteme er fe, Bahnen mit Theil⸗ leiter und Relaisbetrieb. — Union Elektri⸗ citäts Gesellschaft, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 45. 4 11. 97.
20. W. 12553. Stellwerksanlage für Weichen und Signale mit Druckluftbetrieb und mechanisch⸗ elektrischer Verriegelung. — The Westing- house RErake Company, Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. Lindenstr. 80. 26. J. 9).
21. G. EI 570. Abzweigstromschalter für an Starkstromleitungen angeschlossene Schwachstrom⸗ anlagen. — Dr. Lucian Gottscho, Charlotten⸗ burg, Goethestr. 56. 23. 6. 97.
21. H. 18 931. Vorrichtung zur Angabe der Zeit und Anzahl von Ferngesprächen. — Johannes HSärdén. Berlin, Johanntterstr. 11. 29. 6. 97.
21. K. 14 823. Vorrichtung zur Beseitigung des Bodensatzes aug Sammlerzellen ꝛc. — W. Kyling, Hagen i. W. 28. 1. 97.
22. S. 19 424. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Saccharin und Resorcin oder alkylierten m-Amidophenolen. — Sociéts Chimigque des Usimos du RKhöne, anct. Gilliard, P. MHonnet & Cartier, Lyon, Quai de Retz 8; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 10. 96.
22. S. A0 425. Verfahren zur Darstellung von alkaliechten Farbstoffen aus den Konden ation. produkten der alkylierten m-Amidophenole mit Saccharin. — Société Chimidque des Usines du Rhöne, anct. Gilliard, P. Monnet K Cartier, Lyon, Quai de Retz 8; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW. Dorotheenstr. 32. 4. 6. 97.
26. A. 58 O07. Vorrichtung zur Verstärkung der Luftzuführung bei Bunsenbrennern. — Alessandro Armellini u. Emil Kerbs. Mailand; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗
straße 78. 22. 11. N.
20. F. 10264. Apparat zum Mischen von ,. mit Gasen, im Besondern zur Her⸗ lellung von Brausebädern. — Robert George Ferguson, Lakewood, Ocean County, New Jersey, u. Abraham Montefiore Elkus, New York, 853 Broadway; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 18. 10. 97.
22. G. 10 517. Herstellung von Sulfatglas. — Goerisch Co., Dresden. 20. 4. 96.
24. Sch. 13 267. Gestell zum diebessicheren Aufbewahren von Hüten. — John Heniy Schreiner, London, Engl.; Vertr;. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. I8. 12. 1. 96.
27. K. Is 954. Verbindungsschuh für hölzerne e ,, — Franz Knopfe, Chemnitz, Aue 31. 14. 12. 97.
Zürch : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., , . 31 a. 29. 17. 96. 45. D. s4233. Auslesvorrichtung für Körner⸗ früchte. — F. J. Drechsler, Altona⸗Ottensen. 27. 8. 97
45. E. 5669s. Kartoffellegmaschine. — Her⸗
Klasse.
45. F. 10 724. Zellenblech für Unkraut⸗Aus⸗
lesmaschinen. — Hermann Frühe, Dresden,
Eisenstuckstr. 20. 28. 4. 98.
45. F. EO 844. Kaffee ⸗Reinigungsmaschine;
Zus. z. Pat. 97 174. — Aug. Frister, Bremen,
Sonnenstr. 20. 4. 5. 98.
45. G. II 916. Vorrichtung zum Einfangen
von Bienenschwärmen. — Otto Greiser,
Tzschetzschnow b. Frankfurt a. O. 26. 2. 98.
45. G. EZ 2IO. Thierfalle mit Schlagbügel.
— Gustav Große, Wurjen. 17. 2. 98.
45. M. 15 027. Getreide⸗Sortiertrommel mit
Vorreinigung durch Trommelsieb und Wind;
Zus. z. Pat. 94 601. — Bernhard Menyer,
Twistringen, Hannover. 21. 3. 98.
45. W. 13 284. Insektenschirm für Thüren
und Fenster. — John Madison Wells u. Orville
Leroy Scheek, Cripple Creek, El Paso County,
Lolorado; Vertr.: M. J. Hahlo u. H. Heimann,
Berlin NW., Luisenstr. 39. 6. 10. 97.
45. W. 18 944. Verfahren zur Herstellung aufrechter Pflanzenwände. — Wilhelm Wicke, Groß Lichterfelde, Jungfernstieg 23. 18. 4. 98.
48. W. EZ 6823. Verfahren zur Herstellung dunkler Metallüberzüge auf Aluminium. — SG. Weil u. A. Levy, Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Paiaky, Berlin NW., Luisen- straße 25. 2. 2. 98.
49. A. 5407. Vorrichtung zum Spannen der Drahtspeichen der Räder bon Fahrrädern u. dgl. — Cb. Th. Austen, 4 Crathorn Street, Lewisham, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Ei ente 43144. 20. 9. 97.
49. G. E278. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Sägezähnen. — Eugen Graf, Aachen, Gerlachstraße. S8. 2. 98.
49. W. 12 956. Rohr ⸗ und Rundeisenschneider. — R. Wollny u. E. Fortaner, München, Leopoldstr. 57. 14. 6. 97.
52. W. 12 217. Hohlsaum Nähmaschine. — Henry Ferguson u. Duncan Mae Rae, 46 Vie⸗ toriag Street, Belfast, Irl.. Vertr.: Hugo Pataky . — 5 Pataly, Berlin NW., Luisenstr. 26.
5Z. D. S696. Verfahren zur Herstellung neu⸗ traler Verbindungen der Alkalien mit Eiweiß mittels Allalibikarbonate und eventuell in Gegen⸗ wart freier Kohlensäure. — Dr. Georg Döll ner, Nixdorf b. Berlin, Mühlenstr. I 2. 12.1. 98.
55. D. S825. Verfahren, aus Rindenschälspähnen das mit abgehende Holz zu gewinnen. — Robert Dietrich, Merseburg. 26. 2. 98.
57. D. 8480. Photographisches Farbendruck⸗ Verfahren. — Dr. C. Albert, München. 15. 9. 97.
64. F. 10 716. Maßtrichter. — Philipp Funck, Berlin N., Liesenstr. 5. 19. 3. 98.
G84. H. 19789. Eine Siphonkanne für Bier u. dgl. Albert Heinemann, Berlin, Reichstags⸗ ufer 12. 13. 1. 98.
64. K. 16 286. Vorrichtung zum Oeffnen von Hebelverschlüssen für Gefäße jeder Art. — Dr. Richard Koenig, Schlierbach b. Wächtersbach, Prov. Hessen. 3. 3. 98.
64. S. 11 166. Eine Flasche zur getrennten Auf⸗ bewahrung verschiedener Flüssigkeiten. — Charles Sebastian⸗Smith, Shipley, Derby, County of Derby, Engl.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. 3 3 Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
65. D. S306. Luftzellenschutzwand für Schiffs⸗ körper. — Andreas Darmer, Stralsund, Mühlen⸗ straße 15. 26. 6. 97.
65. H. 19 267. Selbstthätige elektrische Pump⸗ vorrichtung für Schiffe. — Carl Adolph Holl stein, Dresden, Neue Gasse 21. 18. 9. 97.
65. H. 19 565. Elektrische Seemine. — F. Hoffmann, Kiel. 27. 11. 97.
65. H. 20 0275. Hohlmast für Unterwasser⸗ Boote. — Christian Horrebow Homan, Christiania, Camilla Collet's vei 8; Vertr.: . . Walder, Berlin 8 W., Kleinbeerenstr. 22.
65. T. 5438. Schaufelrad mit beweglichen Schaufeln. — Georg Teufel, Saulgau i. Württ., bei der Kirche. 4. 6. 97. —
68. H. 18 832. Verschluß für Gitter⸗ und andere Thore. — Ernst Hammesfahr, Solingen⸗ Foche. 8. 6. 97.
68. W. 13489. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der oberen und unteren Fenster⸗ flügel von einer Stelle aus. Friedrich Moritz Weichert, Cotta b. Dresden. 10. 12. 97.
72. P. 9478. Mehrlade / Feuerwaffe mit Spann⸗ abzug. — Franz Paßler, Wien; Vertr.: R. Deißler u. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 10. 1. 98.
76. L. 10 088. Spulmaschine für kegelförmige , . — Joseph Robert Leeson, Boston, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 8. 1. 96.
82. Z. 2581. Verstellbares und auswechselbares Rührwerk für Tellertrockner. — Georg Zschocke, Neukirchen (Wyhra). 3. 6. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen.
. 19428. Verfahren zur Bestimmung
der Phasendifferenz zweser Wechselströme von gleicher Periode. Vom 26. 4. 98.
mann Eifler, Rothkirch. 19. 4. 98.
Nlasfe.
ZI. S. 10 796. Schaltung der Widerstände für Elektromotoren. Vom 26. 5. 98.
b) Wegen k der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. ;
8. R. IO 876. Verfahren, auf oder in Flächen aller Art mittels Walzen auf gewisse Ent⸗ fernungen erst wiederkehrende oder stets wechselnde Muster herzustellen. Vom 21. 4. 98.
12. R. EI 498. Verfahren zur Darstellung von Sulfesäuren des Kamphers. Vom 25. 4. 98. 45. H. A9 520. Rasenmähmaschine mit Ab⸗ streichbürste für die Messer. Vom 18. 4. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage az . nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 99 321 bis 99 400. Klasse. . 99 336. Brenner für Glühlichtlampen. — Frau A. Albrecht, Oderbergerstr. 48, u. M. nn,, . Leipzigerstr. 115/116, Berlin.
4. 99 377. Zweitheiliges Zugglas. — C. Günther, i. F. Günther C Wambold, Stettin, Pionierstr. 63. 24. 8. 97. .
8. O9 337. Verfahren zum gleichzeitigen Färben und Mercerisieren von Baumwolle. — Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 20. 12. 96.
8. 99 338. Verfahren zur Erzeugung von Orange⸗Nüancen auf der Faser mit 5-Naphtol und der Digzoverbindung des m Nitro-⸗h-phene— tidins. — Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 20. T. 9.
8. 99 354. Dämpfvporrichtung für Gewebe. — Esser C Scheider, Reichenberg i. Böhm. ; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 26. 1. 12. 9;
II. 99 362. Album zum Sammeln von Bildern, Photographien u. dgl. — W. Bruns, 334 West 15th Street, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin &., Prinzenstr. 100. 5. 12. 97.
12. 99 339. Verfahren zur Darstellung einer Phenylamidonaphtolsulfosäure. — Levinsgtein Limited, Crumpsall Vale Chemical Wor kes, Manchester; Vertr.: Hugo Pataky u. , . Pataky, Berlin NW., Tuisenstr. 25.
12. 99 378. Verfahren zur Darstellung von löslichen Verbindungen von Stärke und Gummi⸗ arten mit Formaldehyd; 2. Zus. z. Pat. 92 259. — Dr. A. Classen, Aachen, Kgl. Technische Hochschule. 18. 13. 96.
12. 99 379. Abtreiben von Rohbenzol aus Waschöl. — Dr. H. Hirzel, Leipzig ⸗Plagwitz. 22. 12. 96.
IZ. 99 380. Apparat zum Mischen von Gasen mit Flüssigkeiten. — La Compagnie pour Ia Fabrication des Compteurs et Matériel d Usines à Gaz, Paris; Vertr.: , , Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
13. 99 346. Wasserröhrenkessel mit zwischen Ober⸗ und Unterkesseln liegenden Röhrenbündeln. — G. E. Turner, Marion, Obio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 30. 11. 97.
18. 99 386. Werkzeug zum Ausziehen von Röhren und Schutzringen aus Rohrplatten. — W. G. Muhderman, Probolinggo, Java, Niederländ. Ost. Indien. z. 3. im Haag, Prinsfe⸗ gracht 103; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 12. 97.
14. 99 352. Kreis⸗Dampfmotor. — G. Fräukel, Guben, ,, 2. 14. 3. 96. ;
15. 99 334. orrichtung zur willkürlichen Aenderung der Zeilenschaltung an Schreib⸗ maschinen mit Papierwalze. — R. W. Uhlig, College Point, Cty of Queens, New Vork, V. St. A.; Vertr. Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 26. 2. 97.
17. 99 353. Vorrichtung zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten. — J. Höhn, Wien VIII, Blindengasse 18/26; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NV., Friedrichstr. 138.
12. 12. 96. Verfahren . Herstellung von
117. 99 355. Blockeis im Eishause selbst unter Anwendung M Osmond.
kalter Luftströme. — A. . Marquis d Osmond i 10 Rue Louis le Grand; Vertr.: E. ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorgtheenstr. 32. 16. 19. 97. 20. 99 3830. Wasserdichte Schaltvorrichtung für elektrische Bahnen mit unterirdischer Strom⸗ . — G. Ihle, Dresden, Uhlandstr. 2.
20. 99 331. Mehrtheiliges p, für Feld⸗ und Kleinbahnen. — M. Kühn, Berlin 8sW., Fidieinstr. 16. 5. 10. 97.
20. 99 3232. Streckenstromschließer; Zus. z. at. 94 260. — H. Büssing, Braunschweig, Imstr. 41. 18. 1. 98.
20. 99 358. Gemeinschaftliche Antriebtsvorrich⸗
tung für einen Stationsmelder und Zeichengeber
l. — K. Mostard u. W. Beerensson,
o. dgl. Berlin. 14. 5. 9.7.
Klasse.
21. 99 859. Meßvorrichtung zur Bestimmung
1 Kraft . , ,, .
us. z. Pat. — R. Hopfelt, Berlin,
Würzburgstr. 22. 7. 8. 97. ö
22. 99 381. Verfahren zur Darstellung wasch⸗
und lichtechter Azofarbstoffe aus - Diketonen. —
Farbwerke vorm. Meister Lucius 4
Brüning, Höchst a. M. 2. 7. 97.
24. 99 387. Regelunggvorrichtung für Kohlen⸗
wasserstoffbrenner. — Th. Elarkson, Grove
Villa, Carshalton Grove,. Sutton, Cty of
Surrey, Engl.; Vertr. Otto Wolff u. Hugo
Dummer, Dresden. 15. 9. 97.
26. 89 340. . zum Verhindern des Absaugens der . eit an Gasdruckreglern. J. Fleischer., Frankfurt a. M., Schweizer⸗ straße 1I9. 30. 11. 97.
26. 99 382. Wasserspeiser für Acetylenentwickler. — P. Bucher, Mannheim N. 4. 18. 14. 11. 97.
27, 99 398. Steuerung für Kompressoren. — 3 1 Berlin NO., Friedenstr. 24.
28. 99 341. Gerbperfahren. — F. E. Bur⸗ lingame, Central Falls, Rhode Island, V. St. A. Vertr.: Carl Pataky, Berlin 8., Prinzen straße 100. 7. 7. 96.
80. 99 363. Druckluft Vorrichtung für Spritzen u. dg. — La Societe Générale des Verseurs hermeétignes „L Egide-, Paris; Vertr.; O. Lenz, Berlin NW., Luisen- straße 31 b. 23. 9. 97.
820. 99 38. Verfahren zur Herstellung eines diagnostisch verwerthbaren Ciweißpräparats. — Pr. R. Neumeister, Leipzig, u. Dr. M. Matthes, Jena. 1. 2. 98.
21. 99 364. Ummantelte Gußform; Zus. j. 5 . 916. — Gerhardi C Co., Lüdenscheid.
323. 99 388. Brennschere zur Herstellung von
aarwellen. — F. Zimmermann, Berlin NV. lopstockstr. 64. 160. 2. 98.
24. 99 347. Zeitungshalter. — Strubell C Werner, Dres den⸗A., Freibergerpl. 11.2. 98.
2 a 289. ,, für Brod,
eischwaaren u. dgl. — P. Hexamer, Kreuz- nach, Bad. 29. 9. 97. z ]
834. 99 390. Selbftthätig schließender Abort. ö — L. Kottmann, Kleinlaufenburg. 21.
24. 99 3291. Plätteisen mit abnehmbarer Be . . A. Buer, Hannover, Nordstr. 21 a.
24. 99 392. Wasser⸗Erhitzer. — G. Lackmaun Godesberg. 25. 1. 8 z
34. 99 39. Tragbare zusammenlegbare Bade⸗ wanne. — S. Riffaud, 58 Rue d'Aigulllon, Brest, Dep. Finistgre, Frankr. . Vertr.: Hugo nn u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Lufsen= e. 25. . 38 6 zt
235. 99 335. rdervorrichtung für Hebewerke. Fried. Krupp, Essen. 5. 9. 97. d
37. 99 348. Dachziegel. — W. Borgolte, Höxter i. W. 19. 9. 97.
37. 99 394. Eckeneinsatz für Bauzwecke. — G. B. Marsh, Lexington, Middl., Mass., V. St. W.; Vertr.. Robert R. Schmit, Berlin R. Potsdamerstr. 141. 23. 6. 96.
40. 99 3142. Verfahren zur Gewinnung von Metallen oder Metalllegierungen und Carbiden mit Hilfe des durch Patent Nr. 94 405 geschützten Verfahrens; Zus. z. Pat. 93 744. — Br. H. Aschermann, Cassel, 2 5. 16. 1. 98.
44. 99 356. Eine in gefülltem Zustande sich
,,. öffnende Sparbüchse. — A. strieger, Friedrichsort. 4. 3. 98.
44. 99 357. Waͤscheknopf mit gerippter oder gewellter Unterfläche; Zus. z. Pat. 92 599. — C. R. Stein, Schönau a. d. Böhm. Nordbahn; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 8. 3. 98.
45. 99 365. Steuerventil für durch abwechselnd fallende und steigende Luftsaugung wirkende Melk⸗ maschinen; *. z. Pat. 966 750. — A. Shiels, Glasgow; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. 9. 95.
45. 99 366. Düngerstreumaschine mit Sieb⸗ 6 9 A. Müller, Stefans ⸗Rettenberg.
45. 99 367. Rübenspaten mit n,, zum Köpfen und Ausheben der Rüben. — D. Bönig, Krefeld. 20. 11. 97.
45. 99 368. Trockengerüst für Gras, Klee u. dgl. 2 6 e Seltmanns, Post Weitnau. 16. 1. 98.
48. 99 369. Flegeldreschmaschine.— H. Luedicke, Prostkergut b. ge O. Pr. 12. 2. 98.
45. 99 3272. Düngerstreumaschine mit zwei auf der Radachse seitlich verstellbaren Streukästen. — Firma Fr. Dehne, Halberstadt. 27. 3. 98.
46. 99 . 6 i l fr or sammenziehung fester, ger oder lu er Körper betriebene Maschine.— Dr. S. Cerebotani, München, Sendlingerstr. 63. 13. 4. 97.
46. 99 322. Speisekessel für Gaskraftmaschinen.
mann, München. 20. 11. 97.
46. 99 399. Elektrischer Funkengeber zur . dung des Explostonsgemisches in , en u. dgl. — R. Bosch, Stuttgart, Rothebühl⸗
ar ee r e lg 3 bear c ;,, . 2 ru rauben ebe mit * facher Vorschubgeschwindigkeit. — P. A. Schmitt,
Hamburg, Gr. Reichenstr. 37. 11. 9. 97.
H. Sispcöranb, . Dilzchraud n. 1. Brud.