. . e Liste der Rechtsanwalt bei dem unter⸗ eichneten Amtsgericht ist heute eingetragen worden Gerichts- Assessor Kehren. Düffeldorf, den 5. August 1898. Königliches Amtsgericht.
ig am e, mn, den chmittags 3 Ul hr, im Hotel
esordnung und Bilan
ö a m, m. an nn nn n . a, , mm Dritte Beilage
k zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger M 189. Berlin, Donnerstag, den 11. August 1898.
Sörgel, Parrisius & Co. Commandit furt a. M. und der Commerz ⸗ C .
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher bie Bekanntmachungen aug den Handelg, Genofsenschaftz., Zeichen. Muster., und Börsen, Negisstern, Aber Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse, sowie die Tarts und
Fahrplan Sekanntmachungen der dentschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem en ft unter dem Tite ö ö
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. cn. i80)
von nom. M 2 500 090 neue Atti ; .
7500 und nom. M A 000 000 * . mit 1092 o rückt. Serie VI der Allgemeinen
Das Central. Handelg, Reglster für das Deutsche Reich kann durch alle Post, Anstalten, Das Gentral. Handelg. Regifter für dag Deutsche Reich erscheint in der Rege] tägli. — Der
Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reich- und Königlich Preußischen Staat! Begu gspreis beträgt ö. ae 4 . 33 3 . . J . .
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 52, bezogen werden. j für den Raum einer Druchzeile 80 9.
tonhar . 32499) ö ö ö . . In die. Rechtzanwaltslist; Fes unt
1 kö 9 des letzten Ge. Amtsgerichts wurde heute ö r 32495 . ahre ö fricht des Vorstandes und des Richard Otto Funke mit dem Wohnsitze in Auf Grund . 8, Entlastung von Vorstand und Chemnitz eingetragen. uf eum dess eo der Nechtegntaltsorznung
tsrgth, Feststellung der Bilanz und Chemnitz, am 6. August 1898. ir gen nt ar gebeng def, Herb hann org
ö luß über dle Verwendung des Gewinnes. i: ; lemisch heute in die Rechtzanwaltssiste des hi Teen Jö ker ,, ,,, de ehe
. Wahl zum Aussichtsrath. 4 Wahl von Reviforen der Rechnung des Kgl. ,, , och a m. Börse eingereicht worden.
5) 6 . . . l e n en . rhöhung des enkapitals um S 100 000 32497 Bekanntmachung. Fraukfurt a. M., den 8. August 1898. In die Liste der beim hiesigen Landgerichte i Die Nommisston
auf M 250 000. Der Rechenschaftsbericht des Vorstandes pro 1. Juli lassenen Rechtsanwalte ist der bisherige Geri e er bisherige t ; Assessor Alexander Gärtner, — in 5 sür Bulassung von Werthnapieren an der
Deutschen Kleinbahn Gesellschaft in Berlin
32498 zum Handel und zur Notierung au der hiefigen
Der Gerichts, Assessor Dr. jur. Hermann Cohn bier ist zur Rechtsanwaltschaft bei 3 ,. Landgerichte hier zugelassen und in die Lifte der bei
dem letzteren zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Dessau, den 9. August 1898.
189718, mit den Bemerkungen des Aufsichtsrathsraths bersehen, liegt von beute an bis zur General- versammlung zur Einsicht der Aktionäre im Bank
Stadt, heute eingetragen.
lokal aus. Diffen, den 11. August 18938. Der Vorstand. H. Bröcker. Möller.
lz2z02] Wilhelishütte Aclien . Gesellschast für
Maschinenban und Eisengießerei. Auf die Tagesordnung der zum 20. S. M. einberufenen ordentlichen Generalversamm. en, . nachträglich folgender, eingegangener An⸗ 1) Beschlußfassung über den Antrag von Aktionären der Gesellschaft auf Herabsetzung des Grund—= kapital durch Zusammenlegung der Aktien und, freihändigen Ankauf der üͤberschießenden Aktienbeträge. Y Festsetzung der Modalitäten. . . 3 er AÄAufsichtsrath der Wilhelmshütte Actien Gefellschaft für Maschinenbam und Eisengießerei. Ju lius Pickar dt, Vorsitzender.
Ke5L—— —
Y Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Der Landgerichts⸗Präsident: Rudolph.
9) Bank⸗Ausweise. 32620) Stand der Badischen Bank
am 7. August E898. Act vn.
Metallbestand .. Reiche kassenscheine . Noten anderer Banken. . ; ombard⸗Forderungen Effekten ü Sonstige Aktiva
5776 905 27 965
80 000
21 489 063 S8 1 960 169 742 2688 833
31 124 469
Passiva.
Grundkapital
Reservefond .. Umlaufende , Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist
Sonstige Passivan.
9 000 000 — 1734 695 14 900 500 — 4 869 940 74 gebundene
ig zz3 8 S 31 124 4659 82
Verbindlichkeiten
Keine.
Wechsel betragen S 2 5682 658, 93.
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen
Osnabrück, den 9. August 1893. Königliches Landgericht.
32604
i e ᷣᷣ··¶QU—ůe— ds¶“ ͤror¶r¶ / Wochen · Uebersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 6. August 1898.
Activa. Metallbestand
Bestand an Reicht kaffen scheineñ ;
Wechseln öGffettenꝰ.
Passi vn. Das Grundkapital Der Reservefonds .
,, . . ; ö e an eine Kündigungsfrist Ber diy ch run ! . ö Die sonstigen Passiva
zahlbaren Wechseln
München, den 5. Augyft is9s. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Noten anderer Banken. Lombard. Forderungen sonstigen Aktiven!
Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
gebundenen
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande
b
Ih 31 913 000 69 000 h 38h 000 43 333 000 1875 000 26 000 1929000
7500 000 2156000
9 153 000
3 443 000 dz Gz) ge
Tage Fol. 2 eingetragen worden:
b2 278 000 der Mecklenburg Pommerschen Attiengesellschaft unter dem 309. Dezember 1896 ge—⸗ schehene Eintragung der privilegserten Anleihe von 400 000 . svierhunderttausend Mark) wird hiedurch in der Weise abgeändert, daß an Stelle derselben 9uf dem Wege der Berichtigung die der genannten Aktiengesellichaft nach dem ihr unter dem H. No⸗ pember 1896 ertheilten landesherrlichen Privileg zu. stehende Anleihe im Betrage von 500 006 M (fünf⸗ hunderttausend Mark) eingetragen wird.
Härse zu Frankfurt a. 41.
32616] Bekanntmachung. Die Norddeutsche Ban e ., sch k in Hamburg hat 6 900990. — 44 υ,, mit 102 0e rück- zablbare Hypothekar Anleihe von 5. 6. Meyer Jr. Kommanditgesellschaft auf Aktien in Hamburg, zerlegt in 1600 Schuld verschreibungen zu 6 1000, —, Nr. 121905 , n. ö e. . . auggeschlossen rsenhandel an der ĩ ö . hiesigen Börse zu Hamburg. den 9. August 1898. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. Petersen, stellv. Vorsitzender.
In das öffentliche Schuldenbuch der Mecklen—⸗
burg · Pommerschen Schmalspurbahn⸗ Aktien.
gesellschaft ist heute zufolge Verfügung vom gestrigen
. ; z266l Fol. 2 des öffentlichen Schuldenbuches Schmalspurbahn⸗
Die au
Friedland i. Meckl., den 6. August 1898.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheil J. G. Brückner. .
(32607 G 1
General⸗Direktion: Paris. 18 Rue Lafayette
egründet 844.
(Das „A. hinter den einzelnen Posten bedeutet der Aktien ⸗ (Bürgschafte⸗ ) Ges
A. Gewinn. und PVerlust Rechnung.
' Direkti
He Cons er vafgenꝶ. Gesellschaft für gegenseitige Lebensver
¶ Aussteuerversscherung und Alters versorgung.) on für das Deutsche Reich: Berlin, ellschaft gehörig“, das „G.“ den „gegenf Aufgestellt am 241. Dezember 189.
In Preußen konzessioniert 1862.
sicherungen.
Belle Alliance Platz 8 1. eitigen Genossenschaften gehörig“)
. B. Bilanz.
Einnahmen. ü 6 . Ausgaben. rt . 3
Nr. Activn.
Ge⸗ hört zu
Nr. Pas siva.
Ueberträge aus dem Vorjahre a. Prämien · Reserve .. b. Prämien Ueberträge . 6 Schaden Reservey d. Gewinn ⸗Reserve der mit
Dividendenanspruch Ver⸗
sicherten
652 199 624
70 981 266 166 106 869
75 245
5 618 000 sicherungen. — d. Gegenversicherungen 54 990 darunter Prämien für übernommene Rückver⸗ sicherungen — 0 Gesammt⸗ prämien⸗ 6 Einnahme 6 248 236, 95 Verwaltungsgebũhren a. Zinsen 6 50 225, 10 desgl. ‚ 1 826183, 62 b. Mieth vertrage Vergütung der Rückversicherer 2 Einnahmen a. Zuschuß des Wechsel⸗ maklerg
1136736 1876 4087:
b.
gebühren C. Kursgewinn aus ver⸗ kauften Effekten... k
12 13
2 Schäden aus dem Rechnungt⸗
Spezifikation im adiccber iht]
, , Ausgaben.. Gewinn der
1 Schäden aus den Vorjahren: a. gezahlt
. 75 224 bb. zurückgestellt . . 3.
jahre: a. durch Sterbefälle bei Todesfall versicherungen: ö S. zurückgestellt . b. für Kapitalien auf den Erlebensfall: 2. geÿahlt A996 414 6. zurückgestellt... . c. Renten: a. gezahlt . 6. zurückgestellt .. — d. sonstige fällig gewordene Versicherungen „Gegen⸗ versicherungen“: a. gezahlt H. zurückgestellt .. Autgaben für vorzeitig aufge⸗ gelöste Veisicherungen ... Dividenden an Versicherte: a. gejahlt
60 949
490 190
sz g51⸗
Kosten. 23 1665, 30 C. Kosten der Ge⸗ 813,32
nossenschaften 165 640
ranten 2Grundbesitz 3 Hypotheken
Werthpapiere:
desgl.
b. Pfandbriefe
c. Kommunal⸗ papiere
d. Sonstige
10
11 12 13 14
.
ö ; a. Inventar u. Mobiliar. A. 9 b. Kurgverlust auf verkaufte ö.
1 Wechsel der Aktionäre oder Ga⸗
4 Darlehn auf Werthpopiere. —
a. Staatspapiere 405 846, 53 54 616 579, 23
d d Ts
4 233,60 Werthpapiere 841 959, 33
15 Inventar u. Drucksachen 16 Sonstige Aktiva und zwar: Vorausgezahlte Miethe ..
A.
—
Sb 868 618
1764
30 458
328 732 8 101
6 900
56 243 676 9
Akten · oder Garantie⸗Ka⸗ pital. S00 000 —
266 166
(Fonds de prévoyance 8 l Schaden · Reserve . ; . Prämien Uebertrãge — Prämien ⸗Reserve:
a. Todesfallversicherung
M.
71 483,56 b. Aussteuer⸗ versiche⸗ rung. 53 770 250, 99 Renten⸗ versiche⸗ rung. — — Gegen⸗ versiche rung 799 83213 Gewinn⸗Reser ben der Ter. , Guthaben anderer Versiche. rungs⸗Gesellschaften bezw. 9 Baar Kautionen . Senstige Passiva und zwar: Nicht erhobene Dividenden ö 648
Ueberschuß der Aktien. Ge⸗ sellschaft 396176
G. 54 641 566 62 100
3 314
C. Vermendung des Gewinns.
d 77, s
D. Preußisches Geschäft.
Effekten
Verwendung.
Ge⸗ hört 6 zu
I) Versicherun
10. fang 189 13 644 233 ö
sicherung b. Aussteuer⸗
Versiche⸗
rung... 53 770 250,99 c. Renten⸗
Versiche⸗
rung — — d. Gegen ⸗Ver⸗
sicherung. 799 832. 13 Gin e . Reserven, als:
a. Gewinn Reservve) .. b. Schaden. Reserve... c. Kapital Reserve .. d. Extra, Reservefonds..
71 483,56
d 64 566 68
3 b? 100 70 4 — 4165
266 166 30 6 S3 703 83
Aktien (Hůrg⸗
schafts · Gesellschast.. .. 396 176 86
3 61 913 43922
Der General⸗ Direktor:
Felix Leseur.
h1 913 439 22 Konform mit den Büchern
An die Kapital-⸗Reserven:
Tantismen:
fikation)
der Geselschaft.
a. an den statutenmäß. Reserve⸗ fonds 10 96 des Reingewinns
b. an den Extra- Reservefonds (Fonds de prévoyance)
und General⸗ Sekretär) .. . Generalbevollmachtigte.. d. Beamte der Direktion (Grati⸗
Zusammen wie oben.
A. 39 617 190747
5185 96 000 4900 4 800
hh 826 h
Y Zugang 1597 1 467 544 3 Abgang 1897 b1I1 131 4 Versicherungsbestand Ende
1897 Il4 600 935
692 9839 646 h23
h 317 280 7 Staats⸗
ff g e n n, egt in Preuß. Konsols bis Junl 18958...
2 418 000
396 N
Der General · Bevollmächtigte für Preußen ꝛ Eugen Goldheim.
Patente.
I) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgefucht. Der Gegenstand der An⸗
meldung ist einstwellen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt.
Klasse.
8. M. 15 O73. Vorrichtung zum Abstreichen des überschüssigen Leims o. dgl. von appretierten Garnsträngen. — Fr. Hermann Meier, Treuen i. S 14. 3. 98.
11. H. 19 050. Maschine zur Herstellung von reßvergoldung. — Moses Heimann, Berlin, chwedterstr. 263. 27. 7. 97.
II. W. 14 11H. Briefmarlentauschbuchblatt. — A. Wessel⸗Thjome, Kristianssund N., Nor⸗ wegen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 8. 6. 98.
12. F. 10 338. Füllung für Abdampf⸗ und Kondensations Thürme. — Fabrik feuerfester 9 , , Producte, Vallendar a. Rh. 19. 11. 97.
12. L. 12 114. Verfahren zur Umwandlung von kohlensaurem Baryt in Baryt. — Albert Lersy u. Adolphe Segay, Paris, 72 Avenue du Bois de Boulogne; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 26. 3. 98.
12. W. 13 963. Darstellung von Karbiden
ohne Anwendung des elektrischen Stromes. —
— Dr. Paul Wolff, Berlin W., Ansbacher
straße 5. 22. 4. Jö.
M. 14906. Fliegende Brücke. — C.
Möhring, Pankow, Wollankstr. 5. 24. 1. 98.
20. St. 5122. Kupplung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — J. J. Fr. Stoldt, Flensburg, Waitz⸗ straße 8. 28. 3. 98.
21. W. 12 843. Exregerflüssigkeit für Sammel batterien. — Alexis Werner, London, Peckham, 44 Queens Road; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 17. 3. 98.
24. F. 10 008. Plattenrost. — Cdward Fales, 22 Summit Avenue, Winthrop, Grfsch. Suffolk, Massf, V. St. A.. Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorolheenstr. 32. 21. 6. 97. s
26. D. S642. Anordnung der Zünddrähte an Gasselbstiündern. = Deu i sche Gas Selbst⸗ finder -Aktien⸗Gesellschaft, Berlin, An der
tadtbahn 46. 13. 12. 97.
26. SFR. 14 592. Wasserzuflußregler für Acetylen⸗ entwickler. — Dr. Josef Kranz, Isidor Saxl u. Armin Walleß, Wien; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 25. 11. 96.
26. K. 16 328. Drehschieber⸗Anordnung an elektrischen Gasfernzündern. — Kölner Wasser⸗ messer Werk G. m. b. H., Köln a. Rh., Gereonemüblengasse 3. 15. 3. 78.
26. P. 945. Acetylenentwickler mit von der Sammelglocke geregelter Karbidzufuhr. — Her⸗ mann 9 Marcks, Berlin, Schöneberger Ufer 10. 4. 1. 98.
24. D. S942. Christbaumlichthalter. — Otto 2 Berlin NW., Wilsnackerstr. 45.
4 95.
24. P. 9559. Verschlußdeckel für heinbare Walzen von Plätt. und Mangelmaschinen. — rl. Rudolphine Pfund, Hamburg⸗Barmbeck, amburgerstr. 40. 7. 2. 98.
24. R. 11 906. Sicherheits- Petroleumkanne. — Gdouard Ravey, Bienne, Schweiz; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W., Potadamerstr. 112 b. 3. 3. 98.
29. R. 10 908. Verfahren zur Herstellung von Thierborsten ähnlichen Stäbchen aus Cellu— 36. . Carl Rohe, St. Ingbert, Pfalz. 18. 2. 97.
289. T. 5568. Schlauchwickelvorrichtung. — , Berlin 8., Gräfestr. 18.
40. C. 72395. Trennung des Kobalts von Nickel und anderen Metallen durch Elektrolyse. — Dr. Alfred Coehn, Obere Karspüle 45, u. Dr. Ernst Salomon, Walkemühlenweg 23, Göttingen. 3. 3. 98. .
142. B. 22 36. Registrierapparat für gehobene , 6. Max Bohle, Hamburg, Bankstr. 160. 11. 2. 98.
42. H. 20 284. Grammatisches Lehrmittel. — Emil Hagen, Rummelsburg b. Berlin, Schillerstr. 20. 22. 4. 98.
42. S. LO 886. Vorrichtung zum Zusammen⸗ zählen verschiedener Geldsorten. — Frank Sep⸗ timutz Devonteaux Scott, London, 25. Upper bedfort Place; Vertr: B. Reichhold u. Ferdi nand Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 27. 11.97.
42. T. 5782. Flüssigkeitsmesser. — * Taufenecker, Budapest, VIII. Bez., u. Josef von Csehäl, Budapest, J. Bez.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. 2. 98.
42. W. 12 149. Neuerungen an Chrono⸗ raphen. — Meyer Wildermann u. Robert Lern Mond, London; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 19. 8. 97.
42. W. 13 788. Selbstthätige Flüssigkeite⸗ waage. — Firma S. J. S. de Wolffs Enke, Inh. N. D. Riis, Hadersleben. 2. 3. 98.
42. W. 14 093. Vorrichtung zur Darstellung belebter Bilder. — Frl. Phllippine Wolff, Berlin 8W., Königgrätzerstr. 19. 3. 6. 98.
48. B. 21 570. Rumpfgürtel mit Vorrich- tung zum Ableiten des Harns für Stuten. —
19
Klasse.
465. B. 22 659. Fliegenfänger. — Carl Ben⸗
der I., Dotzheim b. Wiesbaden. 19. 11. 97.
45. B. 22 671. Vorrichtung zum Ableiten
des Harns bei männlichen Pferden. — Andreas
Batic, Foca, Bosnien; Vertr.: C. Gronert,
Berlin NW., Luisenstr. 42. 25. 10. 97.
45. G. 11 9627. Federnder Baumhalter. —
r,, Groß, Remscheid⸗Ehringhausen. . 11. 97.
45. H. 19 835. Schälmaschine biw. Ent⸗
granner für Hülsenfrüchte und Getreide. Her⸗
mann Heinrich. Döllnitz. 24. 1. 98.
45. M. 15 RAA. Vorrichtung zum Auftragen
von Klebstoff auf Fäden, Halme u. dgl. —
Ogzswald Joan Milne, Bishopsgate House,
Bishopsgate Street Within, London, Engl;
Vertr.: E. Hoff mann, Berlin W., Friedrich⸗
straße 64. 29. 3. 98. .
45. P. 9551. Düngerstreumaschine mit zwei
durch Mulde und Förderschnecké verbundenen
Streukästen. — F. Paul, Ruhla i. Th. 2. 2. 98.
49. L. 11 209. Maschine zum stufenweisen
Ziehen von Flaschenkapseln. — Immanuel Lang
dein, Göppingen, Hauptstr. Z3. 2. 4. 97.
49. L. 12 198. Drehbank mit Kettenantrieb für den Support. — W. Lorenz, Ettlingen Karlsruhe. 3. 5. 98. .
49. P. 9463. Vorrichtung zum Gleichrichten von Geschossen und ähnlichen Körpern. — Gebr. Pondorf, Gößnitz, S.A. J. 1. 98. .
49. P. 9465. Maschine zum selbstthätigen Abschneiden von Metallpatronenhülsen. — Gebr. Pondorf, Gößnitz, S⸗A. J. 1. 98. :
49. P. 9835. Bohrmaschine für große Arbeits stücke. — Jos. Pohl jr. Köln ⸗Deutz. 4. 6. 98.
49. Sch. LZ 259. Schraubendrehbank mit Vorrichtung zur Aenderung der Drehrichtung der Arbeitsspindel. — Andreas Schmitt, Offenbach a. M 6. 1. 98.
49. Sch. AEZ 520. Verfahren zur Herstellung von Rohransätzen an Metallröhren. — Fritz Schilling, Fürth i. B., Rednitzstr. 5, Joh. Schurz, Muggenhof Nr. 60, u. Wilhelm Ulmer, Muggenhof Nr. 38. 28. 3. 98.
449. W. 13 473. Maschine zum Fräsen von Gegenständen mit abgerundeten Enden. — Thomas Webster u. Arthur Edward Bennett, Atlas Works, West Orchard, Coventry, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NRW., Luisenstr. 31 a. 6. 12. 97.
51. F. 10 737. Notenscheibenführung für mechanische Musikwerke mit selbstthätig aus⸗ wechselbaren, an ihrem Umfang mit Transvortier⸗ zähnen verfehenen Notenblättern. — Fabrik Lochmann ' scher Musikwerke, Aktiengesell⸗ schaft, Leipzig Gohlis, Langestr. 17. 26. 3. 98.
51. W. 12 614. Windlade für mechanische Mustkwerke mit Pfeifen. — Ambros Weißer, , , Blessing, Unterkirnach, Baden. 18 2. 97.
623. K. 15 765. Handantrieb für Fahrräder. — Max Kaempff, Labiau. 21. 10 9.
62. K. 16 233. Vorrichtung jur Verhütung unbefugter Benutzung von Fahrrädern. — Jo—= 3 Köhler, Leipzig, Sternwartensti. 8. 26. 2. 98.
65. C. 7253. Vorrichtung zum Schließen von Schottthüren. — William Barnum Cowles, Cleveland, Obio; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M, u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 20. 7. 96.
65. W. 12 388. Federnde Kette, besonders zum Schleppen und Verankern von Schiffen. — Thomas Spurr Whitman, Annagyolis, Royal Nowa Scotia; Vertr: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. Di. 13. 11. 97.
65. W. 13 871. Schiffẽpoller. W. Walther, Hamburg, Admiralitätsstr. 20. 24. 3. 58.
68. M. I5 269. Sicherheitsschlinge für Fenster. — i n. Michelsen, Flensburg, Graben 79 28. 4. 98. .
TI. P. 9839. Vorrichtung zum Aufspannen und Umlegen des Oberleders auf dem Leisten. — P. I. D. Prost u. A. Godard, Lyon, Frankr.; Vertr.. Max Schöning, Berlin W., Lindenstr. 11. 4. 6. 98.
74. S. 11 144. Vorrichtung zur Uebertragung von Zeigerstellungen; Zus. J. Pat. 97 656. — Siemens Æ Halske, Aktien ˖ Gesellschaft, Berlin 8sW., Markgrafenstr. 94. 22. 2. 98.
76. S. IE 504. Auf einer Spinnmaschine her⸗ gestellte Favenspule für Flechtmaschinen. — Otto Sendlitz, Barmen, Bismarckstr. S2. J. 6. 98.
80. D. 8266. Verfahren zur Herstellung n,. Gefäße für elektrische Batterien. — John Laskey Dobell, Harlesden, 46 Connaught Road; Vertr.: F. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 3. 2. 98.
sO. M. 14 057. Verfahren zur Herstellung von Zementfaljziegeln. — R. Menger, Jena, Spitzweidenweg 27/29. 8. 5. 97.
81. 9 10386. Kette zum Verschluß von Säcken. — Max Fröger, Frankenstein i. Schl.
7. 12. 97.
2) Zuricknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu ö Gebühr gilt folgende Anmeldung als , ,.
asse. 1 C. 7125. Vorrichtung für Vorspinn⸗
krempeln zur Herstellung zwirnartiger, mehr⸗
farbiger Faden. — Vom 21. 4. 38
Andreas Batic, Foca, Bosnien; Vertr: C. Grosert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 265. 10. 97.
4. 98. Dat Batum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt machten An meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des me ien Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse.
39. R. 10 619. Verfahren zur Herstellung dünnwandiger Hohlkörper aus Celluloid ohne Naht. Vom 29. 4. 97. 80. W. 12 AZ9. Heizschrank für Ringöfen. Vom 13. 12. 97.
Uebertragung.
Das folgende Patent ist auf die nachgenannte irma übertragen.
lasse.
30. 98 373. Firma J. Schwarz, Mainz. — Sus pensorium. Vom 23. 6. 97 ab.
5) Lösch ungen.
Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
8: 71718 74 040 83 521 83 824. 13: 45 170 84 445. 17: 79044 86 42 92 429. 27: 90 350 91210. 33: 83 455. 24: 72 006 89 072 90 045 91 300 96 246 96 345. 47: 50 945 53 447 59 568 61 576 67 709 80 846 89 267 89 869 91 014. 51: 55 431 66 168 74 733 85 582 86 166 g0 18 93 125 97 349 97 915. 59: 94 65. 61: 91 657. 71: 95 611. S5: 85 551 87 110.
6) Nichtigerklärungen erloschener
Patente.
Das dem Dr. Alexander Backhaus in Königsberg i. Pr. gehörige ir Nr. 64 485, betreffend Ver⸗ fahren zur Darstellung einer der Frauenmilch ähn—⸗ lichen Säuglingsnahrung, ist durch rechtskrästige Ent: scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 5. Mai 1898 für nichtig erklärt.
Das dem Walter Whitney Hastings in Jersey gehörige Patent Nr. 83 669, betreffend Umlaufzähler und Wegemesser, ist durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 25. Juni 1898 für nichtig erklärt.
7) Berichtigung.
Bei dem in Nr. 115 des Reichs Anzeigers vom 16. 5. 98 unter Ertheilungen? bekannt gemachten en Nr. 98 388, Kl. 57, muß der Inhaber richtig
eißen: W. Friese ⸗ Greene“.
Berlin, den 11. August 18938.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich ürttemberg und dem Großherzog— thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bejw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Allstedt. Bekanntmachung. 32501
Auf dem, die Zuckerfabrik Oldisleben, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, zu Oldisleben betreffenden Fol. 121 unseres Handelsregisters ist beschluß gemäß unter „Vertreter“ eingetragen worden:
„‚Oberamtmann Hugo Ulrich zu Harras ist in der Generalversammlunß vom 27. Jull 1898 als Ge— schäftsführer wieder gewählt worden.“
Allstedt, den 9. August 18958.
Großherz. S. Amtsgericht.
Altena. Handelsregister 32502 des Königlichen Amtsgerichts zu Altena i. W.
Die unter Nr. 4 des Firmenregisters eingetragene Firma W. E. Rentrop (Firmeninhaber der Kauf, mann Wilhelm Caspar Rentrop zu Werdohl) ist gelöscht am 8. August 1898.
Altonn. 532114 In das hierselbst geführte Gesellschaftsregister ist heute zu Nr. 1687, berreffend die Aktiengesellschaft DOttensener Eisenwerke (vormals Pomm Se & Ahrens) in Altona⸗Ottensen eingetragen worden: n der Generalversammlung der Aktionäre vom 30. Juli d. J. ist:
J. eine Abänderung des Gesellschaftsvertrages be— schlossen worden wie folgt;
Gegenstand des Unternehmens ist:;
KA. der Betrieb einer Dampfkesselfabrik und damit verwandter Gewerbe,
B. die Ausdehnung und Vervollkommnung dieses Etablissementg durch Erwerbung derjenigen beweg⸗ sichen und unbeweglichen Sachen und Rechte, die zur Frreichung der Gesellschartszwecke dienlich erscheinen und 33. in jeder geeigneten Weise, insbesondere auch durch Fuston mit anderen Fabriketablissements, sofern dies für zweckentsprechend erachtet wird;.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt b00 900 a . n 600 Aktien zu je 1000 4A, welche auf Inhaber lauten.
. Vorstand der Gesellschaft bilden elne oder mehrere Perfonen. Die Mitglieder des Vorstandes n , . i trete mit einfacher Stimmen mehrheit gewählt.
Die a , der Vorstands mitglieder können durch von dem Aufsictsrathe erforderlichenfalls zu
32640]
ernennende Stellvertreter ausgeübt werden.
Der Vorstand ist befugt, mit Zustimmung des Aufsichtsraths einem oder mehreren Beamten der Gesellschaft Prokura zum Betriebe von Geschäften der Gesellschaft und zur Vertretung der letzteren in Bezug auf diese Geschäftsführung zu ertheilen.
Alle Erklärungen, welche die Gesellschaft ver⸗ pflichten oder für dieselbe verbindlich sein sollen, müssen entweder von zwei Vorstandsmitgliedern bezw. stellvertretenden Vorstandsmitgliedern oder von einem Vorstandsmitgliede bezw. stellvertretenden Vorstandsmitgliede und einem Prokuristen der Gesellschaft wn, , oder von zwei Prokuristen gemeinschaftlich abgegeben werden. Die Zeichnung der Firma geschieht in der Weise, daß der bezw. die Jeichnenden zu der Firma der Gesellschaft ihre Unterschrift hinzufügen, und zwar die Prokuristen mit einem dieses Verhältniß andeutenden Zusatze.
II. an Stelle des aus dem Aufsichtsrathe aus⸗ geschiedenen Ingenieurs Georg Karl Lorenz Meyer zu Hamburg der Kaufmann Georg Haller in Ham- burg und zur Verstärkung des Aufsichtsraths:
I) der Direktor Julius Alexander in Berlin, 2 der Kaufmann Leo Henschel in Steglitz zu Aufsichtsrathsmitgliedern gewählt.
III. eine Erhöhung des Grundkapitals der Gesell⸗ schaft von 237 060 S auf 6090 009 S durch Aus⸗ gabe von 363 auf den Inhaber lautenden Aktien . 1000 S½ι zum Kurse von 110 ¶ beschlossen worden.
Die neuen Aktien sollen dieselben Rechte wie die alten haben und demgemäß vom ersten Januar Achtzehnhundertachtundneunzig ab mit diesen die gleiche Dividende genießen.
Altona, den 5. August 1893.
Königliches Amtsgericht. IIIa.
Reetzendorx t. 132503] In unser Gesellschaftsregister ist bezüglich der
Kartoffelstärkefabrik Ahlum, Gesellschaft mit
beschränkter Haftung, heute eingetragen:
Der Mühlenbesitzer Hermann Lehnecke zu Ahlum und der Ackermann Friedrich Tiedge zu Stöckheim dan Geschäftsführern der g flat wieder ⸗ gewählt.
Beetzendorf, den 1. August 18938.
Königliches Amtsgericht.
Rerlin. Handelsregister 32648 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 6. August 1898 sind am 8. Üugust 1898 folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
Spalte 1. Laufende Nr.: 18201.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Emaillirwerk und Metallwaarenfabrik Silesia Actien ⸗ Gesellschaft.
Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
Paruschowitz bei Rybnik O. -S. mit Zweigniederlassung zu Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 21. Mai 1898.
Gegenstand des Unternehmens ist:
I) Die Uebernahme und der Betrieb deg der Kommanditgesellschaft Emaillirwerk Silesia, Caro, Hegenscheids & Co. gehörigen Gtablissements Paruschowitz bei Rybnik.
2) Die Verarbeitung und bee, , , selbst· gewonnener oder anderweitig erworbener Montan produkte, insbesondere die Herstellung und Ver⸗ werthung von Walzwerksfabrikaten aller Art, die Weiterverarbeitung und Verwerthung der gewonnenen oder anderweitig erworbenen Metalle und der in den verschiedenen Fabrikationszweigen gewonnenen Pro⸗ dukte, der Handel mit Metallen und den daraus herzustellenden Fabrikaten.
3) Die Erwerbung, Pachtung und Errichtung, so— wie die Veräußerung von Anlagen, welche zur Er⸗ reichung der vorgedachten Zwecke dienen, sowie die Errichtung von Zweigniederlassungen und die Be⸗ theiligung an anderen industriellen Unternehmungen, deren Geschäftsbetrieb zu den vorgedachten Zwecken in Beziehung steht. ö
Das Grundkapital beträgt 5 250 000 A und ist in 5250 Aktien zu je 1000 M, auf den Inhaber lautend, zerlegt. ö ;
Die Gründer haben sämmtliche Aktien übernommen.
Nach näherer r vertrages bringt die Kommanditgesellschaft Emaillir⸗ werk Gileng Caro, Hegenscheidt C Co. zu Paruscho⸗ witz ihr gesammtes Handlungsvermögen mit Aktipis und Pafsivis, Grundstücken, den darauf errichteten gewerblichen Anlagen, wie sie stehen und liegen, Ge- bäuden, Inventarien, Beständen, Vorschüssen, baarem Gelde, ausstehenden Forderungen ein und erhält dafür 3000 Aktien zum Nennwerth von 3 009 060 4
besteht aus zwei oder mehr Personen.
Alle Erklärungen, welche die Gesellschaft ver⸗ pflichten, müssen entweder von zwei Vorstandsmit gliedern oder einem Vorstandsmitgliede und einem Proturisten oder von zwei Prokuristen gemeinschaftlich abgegeben werden.
Die Zelchnung der Firma geschieht in der Wels⸗ daß die Zeichnenden zu der Firma der Gesell ibre Unterschrist big ua fngen. und zwar die Prokuriste mit einem das Prokuraverhältniß ande satze. Die Berufung der General geschieht dur 3 mit einer Frist von mindestens 3 Wochen, das Dat des die Bekanntmachung enthaltenden Blattes u das der Versammlung nicht erechnet. Die der Gesellschaft ausgehenden nntmachu folgen durch einmalige Einrückung in den Den
Reichs · Anzeiger, und jwar s des Borf
Maßgabe § 31 des Gesellschafts!
Der von dem Aufsichtsrath zu bestellende Vorstand
ammlung einmalige öffentli Hi n
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