ptember A896, ar en nr ihr, im Holsteinischen Hofen in Elmshorn. ö ) Zahrecb . t ahresbericht. 2 h k der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung und Antrag auf Entlastung. 3 Genehmigung der Dividende. 4) Genehmigung eines Warteraums auf Station
Sparrieshop. 5) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder: a. an Stelle des durch das Loos aus . Mitgliedes Herrn Greve, armstedt
b. an Stelle des freiwillig ausgeschiedenen , Herrn Rechtsanwalts Thomsen, andsbetk. ⸗
Die Legitimation der Aktionäre erfolgt durch Vor⸗ lage der Aktien, bez. durch Bescheinigung der Hinterlegungsstelle oder des Vorsitzenden des Vor⸗ standes Über den Besitz der Aktien.
Die Bilanz, Gewinn. und Verlust. Rechnung, sowie der Jahresbericht über Vermögensstand und Ver⸗ hältnisse der Gesellschaft liegen vom 20. August er. an im Geschäftslokale der Gesellschaft, Königstraße
Nr. 50, in Elmshorn zur Einsicht der Aktionäre aus.
Elmshorn, den 19. August 1898.
Der Aufsichtsrath.
Izzas 1] . Rathenomer optische Indnstrie ⸗Anstalt
(vorm. Emil Busch) Rathenow.
Die für Donnerstag, den 25. August a. 6, an= gekündigte ordentliche Generalversammlung wird hierdurch wegen eines Formfehlers aufgehoben.
An Stelle derselben wird eine neue ordentliche Generalversammlung für Dienstag, den 20. September a. C., Mittags 12 Ühr, im Saale des Hotels zum Deutschen Hause in Rathenow anberaumt, zu welcher wir die Herren Aktionäre einladen.
Tagesordnung:
I) Geschäftebericht.
2) fer ifa fun über Genehmigung des Ab⸗
usses.
3) Entlaftung des Gesellschafts⸗Vorstandes.
4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
5) Neuwahl der Revisoren.
Indem wir auf die 5§5 25 —27 unseres Statuts verweisen, ersuchen wir die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichs“ bank über diese Aktien mit doppeltem Verzeichniß gegen Empfangnahme der Eintrittskarte bei der Gesellschaftskasse hierselbst oder bei dem Bank bause E. J. Meyer, Berlin, Voßstraße 16, bis zum 19. September a. c., Abends 6 Uhr, zu deponieren.
Rathenow, den 13. August 1898.
Der Vorfitzende des Aufsichtsraths: Albert Stäckel.
33280] Außerordentliche Generalversammlung der Export Bier Brauerei Bergschlößschen Act. Ges. Duisburg a. Rhein am 17. Septemher E898, Vormittags 11 Uhr, im Hause des Justiz Raths Niessen, Büsseldorf.
Tagesordnung: I) Erhöhung des Aktienkapitals um 660 9000 M 2) Aenderung der Firma. Duisburg, den 13. August 1898. Der Aufssichtsrath.
133276 Mineral⸗ u. Eisenbad Lobenstein.
Donnerstag, den 8. September d. J., Nachmittags Uhr, Generalversammlung. Tagesordnung. 1) Umwandlung der Aktiengesellschaft in eine Kommanditgenossenschaft mit beschränkter e ficht und Verkauf des Unternehmens an iese. 2) Auflösung der Aktiengesellschaft. Lobenstein, den 11. August 18588. Direktorium und Aufsichtsrath des Mineral u. Eisenbades Lobenstein.
y
.
entsprechend seinem Vorschlage und dem Beschl e des Aufsichtsrathes vorgenannter Gesellschaft, auf die Aktien eine II. Rückzahlung von 10 0,½ — M 50. — für jede Aktie geleistet wird und ab heute erhoben werden kann. Zur Erhebung ist erforderlich, daß die Aktien nebst Kuponsbogen und Talons mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisse bei der Pfälzischen Bank. München, Neuhauserstraße 7, 1. Stock, während der Bureaustunden von 9—12 Uhr Vorm. und 3—5 Uhr Nachm. eingereicht werden. An⸗ ö sind dortselbst kostenlos zu er⸗ alten. München, 13. August 1898. Panorama Gesellschaft München in Liquidation. Julius Winterhalter, Liquidator.
33206
Laut ergangener Anzeige ist der von uns für Herrn Wilhelm Hildebrandt, Tischlermeister in Magdeburg, über die Police Nr. 89 373 ausgefertigte Pfandschein Rr. 59 9. verloren gegangen. Der In⸗ haber dieses Pfandscheins wird . aufgefordert, seine Ansprüche in Bezug auf den betreffenden Schein bis zum 20. September 1898 bei uns an⸗ zumelden, widrigenfalls derselbe in Gemäßheit des Punktes 21 der Versicherungsbedingungen für nichtig ö. und für ihn ein Duplikat ausgefertigt werden wird.
Leipzig, den 20. September 1897.
Allgemeine Renten. Capital-
und Lebensversicherungsbank Teutonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.
33279 Wurzner Teppich. C Yelours -Fabrihen,
Ahtiengesellschast.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer Mittmoch, den 31. August 1898, Nachmittags 4 Uhr, im kleinen Börsensaale zu Dresden stattfindenden außer ordentlichen General- versammlung eingeladen.
Das Versammlungslokal wird um 4 Uhr ge⸗ öffnet und um 4 Uhr geschlossen. Nach § 32 des Statuts ist zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, wer vor Ablauf der dafür festgesetzten Stunde dem die Präsenzliste Führenden eine oder mehrere Aktien oder Scheine über bei der Gesellschaft oder einer öffentlichen 2 oder einem Notar niedergelegte Aktien vorzeigt.
Tagesordnung:
1) Herabsetzung des Grundkapitals der Gesell⸗ schaft auf S 125 000. —, zerfallend in 125 Stück neu autzugebende auf den Inhaber lautende neue Aktien Nr. 1—125 Über je S 1009. — durch Umtausch von je zwei der bie herigen Aktien gegen eine der nach Obigem neu guszugebenden neuen Aktien; Feststellung der Modalitäten hierfür und insbesondere der zur Durchführung der Kapltalsherabsetzung erforderlichen Maßregeln.
2) Erhöhung des nach Punkt 1 verbleibenden Aktienkapitals von M 125 000. — um weitere böchstens S6 420 900. — neues Kapital durch Ausgabe bis zu höchstens 429 Stück auf den Inhaber lautende weitere neue Aktien Nr. 126— 545 im Nennwerthe von je ö ö und Feststellung der Modalitäten ierfür.
3) Ausgabe von Genußscheinen, Feststellung der Form und Rechte derselben, sowie Beschluß⸗ sfassung über Herausgabe derselben an die Aktionäre.
4) Annahme eines neuen Statuts an Stelle des zur Zeit in Kraft stehenden.
5) Für den Fall der Ablehnung der zu 1 bis 4 vorbereiteten Anträge: Antrag auf Liquidation der Gesellschaft, Ernennung bon Liquidatoren und Bestimmung näherer Maßnahmen.
6) Wahlen zum Aufsichtsrathe.
Wurzen, den 13. August 1898. Der Aufsichtsrath der Wurzuer Teppich C Velsurs Fabriken.
Teich Silz. Triebel sen.
Carl Schütz, Vorsitzender.
133036
Deutsche Petroleum Glühlicht Aet. Ges.
far d 33 . . . n n, mn, vom . d. J. werden wir die sür den Verkauf unserer ausländischen Patente zc. erhaltenen ien der Internat. Petroleum Glühlicht Act. Ges., auf die das Bezugsrecht nicht ausgeübt wurde, bestens verkaufen. 9 ö.
Demgemäß bringen wir
in uns Geschãftsl J * 3 e,, * 6 rg r eg ö. unserem Geschäftslokal, Jerusalemerstr. 36 ü tien der Internat. Petroleum Glüh⸗ licht Act. Ges. durch einen Notar öffentlich zur Versteigerung. 3 ö ö
Berlin, 8. August 1893.
Deutsche Petroleum Glühlicht Act. Ges.
1332065]
Mechanische Baunnuoll⸗Zwirnerei Kempten
vormals Gebrüder Denzler.
Activa.
Bilanz uro 3090. Juni isgs.
Passi vn.
16 g 195 988 89 81 19999 123 01081 158 965 69
Immobilien und Maschinen .... Lassa, Wechsel und Effekten . Vorräthe und Mobilien
Debitoren.
hh 9 165
Soll. Gewinn- und Verlust⸗Konto.
16. 400 000
26 090
45 882
Aktienkapital Reservefond Kreditoren
87 282
hb9 165 Haben.
Ml An Generalunkosten und Amortlsat. 69 gag l Gewinn ⸗Saldo: Gewinn ⸗ Vortrag v. Jahre 1896/97... S 1145792 Gewinn pro 75 824.99
ish /s. 8. 282 81
157 229 865
i,. 11 4579 146 771 95
Per Gewinn ⸗ Vortrag v. 1896/97 . ! Bruttogewinn v. 189758.
167 229 85
Laut Beschluß der heutigen Generalversammlung wird der Dividenden . Aktien von heute au mit 6 140. — in unserem er gen. eingelost. ,
tempten, 11. August 1898.
Mechanische Baumwoll. Zwirnerei stempten vorm. Gebrüder Denzler.
Der Aufsichtsrath. Wilh. Ern nf Vorsttzender.
Der Vorstand. F. Denzler jr.
in Sign igattouß,.. Der unterfertigte Liquidator giebt bekannt .
Wenelingho Die Herren Aktionäre unserer Fabrik werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Freitag, den 9. September n. c., Nachmittags 4 Uhr, in unserem Geschäfts⸗ lokale ergebenst eingeladen. . 1) Geschäftsbericht pro 1897793. 2) Vorlage der Bilanz. 3 Bericht der Revisoren. 4) Entlastung. . 5) Wahl der Revisoren pro 1898/99. Wevelinghoven, 12. August 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Chr. Effertz.
jcsee Alien Hesesssfiaft für Gasheleuckfung.
Generalversammlung.
Am Dienstag, den 30. August er. Nach⸗ mittags 4 Uhr, findet die ordentliche General- versammlung in der JI. älteren Bürger⸗Societät statt, wozu die Herren Aktionäre nach § 18 der Statuten hierdurch eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Bericht über den Betrieb und die Lage der Gesellschaft (5 29).
2) Vorlage und Beschluß über die Genehmigung der Bilanz pro 1897/1898.
3) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs raths (5 11).
4) Wakl dreier Rechnungsrevisoren und zweier Stellvertreter aus der Zahl der anwesenden Aktionäre (8 22b..
5) Ausloosung von 51 Aktien (55 29 und 30.
Wesel, den 135. August 1898.
Der Verwaltungsrath.
) Erwerbs. und Wirthschafts Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
33159 Bekanntmachung.
Der Gerichts, Assesso Wilhelm Kehren hierselbst ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Düsseldorf, den 10. August 1893.
Der Landgerichts. Präsident.
33160 Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Franz Marschall in München ist heute in die Rechtganwoltzliste des K. Landgerichts München I eingetragen worden. München, den 10. August 1898. Der Präsident des K. Landgerichts München II beurlaubt. (L. S.) J. V.: Straub, K. Landgerichts⸗Direktor.
.
zz 63)
63 kJ —ĩ ö. 22. Juni 1898 in die Liste der hier zu.
gelassenen Rechtsanwalte eingetragene Rechtsanwa Dr. Franz Günsburg in Dahme ist fl Todes heute in der Liste gelöscht worden. Dahme (Mark), am 10. August 1898. Königliches Amtsgericht.
33161
Der Rechtsanwalt Dr. Felir Bondi in Dreden hat die y zur Rechtsanwaltschaft beim Land. erichte Dresden aufgegeben und ist deshalb in der keen. Anwaltsliste gelöscht worden.
Dresden, am 11. August 18938.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: J. St: Exner.
33162 In der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwalt ist der Rechtsanwalt Dr. Felix Bondi in Dregden infolge Aufgabe der Zulassung bei dem Königl. Amtsgerichte Dresden gelöscht worden. Dresden, den 11. August 1898. Königliches Amtsgericht. Dr. Kleinpaul.
J // // UH
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
/// /// —
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
33204 Bekanntmachung. Die Süddeutsche Bank in Mannheim hat den Antrag eingereicht: 6. 9 n O00, — Aktien der Süddeutschen ank, 66411090909, — Aktien der Südbdeutschen Bank, Emission vom 1. Juli 1898, zum Handel und zur Notiz an der Mann heimer Börse zuzulassen. Mannheim, 12. August 1898.
Zulassungsstelle sür Werthpapiere.
26520
Hülfshasse für Dentsche Rechtsanwälte. Die vierzehnte ordentliche Generalversamm⸗
lung wird auf
den 25. September 1898, Mittags
L Uhr, nach Leipzig, Reichsgerichtsgebäude,
Hauptzimmer der z fies e fel bei dem
Reichsgericht
berufen. Die Tagesordnung ist:
I) Der vom Vorftande zu erstattende Geschäfts⸗ bericht für das mit dem 30. Juni 1898 ab— gelaufene Geschäftejahr.
2) Die Justifikation der Jahregrechnung.
3) Die Wahl von Vorstandsmitgliedern in Ge⸗ mäßheit des 5 9 der Satzungen.
4) Die Wahl von Rechnungsrevisoren.
5) Die Wahl des nächsten Versammlungsortes.
Leipzig, den 10. Juli 1898. Hülfskasse für Deutsche Rechtsanwälte. Dr. Bussenius,
Geheimer Justiz⸗Rath, Vorsitzender.
33101
Bilanz für das Geschäftsjahr 1897.
„Caisse Paternelle“ Lebensversicherungs. Attien. Gesellschast
Activa.
in Paris.
Passi vn.
meren, —
M6
Aktionäre (Art. 16 u. 18 der Statuten) 12 000 000 Immobilien 18 551 018 Hypotheken 8 063 659 Werthpapiere zum Kurse vom 31. De⸗
zember 1897: Map 777 599.55
a. Staatspapiere b. Andere Werthe. „ 233 8253.90 1011423 1447 487
Darlehen an die Versicherten .... Guthaben bei Banquiers 33 082 Guthaben bei Versicherungsgesellschaften 220 330 Bei div. Regierungen deponierte Kau—=
tionen 973 879 Guthaben bei Agenten h07 678 Baar in der Kasse 333 991
A. S 12 471.20 b. , , . und zinsloses Cigen⸗ thum 28927 8607.37 Anwesenheits⸗ ö 2713.60
,
⸗ , . 2144.80
Werthpapiere im
1 389. 404.21 Zweifelhafte Aus⸗
,,
'i, 4 000. — UNebertragungs⸗
. 1.12 3345 716 96
bei der Gagfabr 12 379.66 Dividenden 46 488 268 41
A6 3 4000090 689 156
a. des früheren Gesellschaftskapitals
S 12 000 000.—
b. für Immobilien, 295 429.99 c. für div. Guthaben
u. Obligationen 3345.60
3222.25
d. für div. Even⸗ tualitãäten.. . 107 843.97 12 409 841 157 227
6. für Schwankungen der Werthpapiere Schaden ⸗Reserve rämien⸗Reserve 28 559 158 19758 9959 389 404
Andere Passiva: a. Im voraus bezahlte Miethe MS 127 349.68 b. Verschledene Gläu⸗ biger 93 092. 53 C. Von den Aktionären noch nicht erhobene Dividenden 23 779.20 d. Unterstützungs⸗Kasse; 1918.08 6. Noch nicht bezahlte Volicen· Steuer 1732.97 f. Noch nicht bejahlte Dividenden · Steuer g. Provisiong · Rt onto 249 049 72
1189 aß 85 353 1j
Der General ⸗ Direktor:
Einnahmen.
Reserven am 31. Dezember 1898.5. e,, gn, . ö erlust 228 .
Schreyer. Spezial. Bilanz für das Königreich Preußen.
Ausaaben.
1 3
219 84 ? 42957 lo 299 40
5 24 422 — zh 370 sl
Als Kaution deponierte Werthyapiere. 17 9090. — Kapital in 340 / 9 Preußische Konsols. Kurz am 31. Dezember 1897 — 105.30 — ½ 17 561.—. Der General ⸗ Direktor:
chreyer.
zum Deutschen Reich
M 192.
*
Dritte Beilage o⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen
Berlin, Mantag, den 15. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den andels⸗, Genossen Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutfchen Eisenbahnen enthalten kon 3. einem i
Gentral⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich. 9x. 12)
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt ü M 80 J für dag Pierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 209 3. —
Das Central / zandelg⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs., und Königlich reußischen Staatz
Berlin auch durch die Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post - Anstalten, für
„Zeichen ⸗ latt unter dem Tite
Insertionspreis
Staats⸗Anzeiger.
1898.
ö 3 und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
r den Raum einer Druckzeile 30 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 192 A., 192 B. und 192 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An= meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Klasse.
4. H. I8 Iz. Glühlampe für flüssige Brenn⸗ stoffe. — Oskar Helfft, Berlin, Markgrafen⸗ straße 100. 5. 1. 97.
4. K. IF 712. Beleuchtungs- System zur Er⸗ zeugung und Vertheilung indirekten Lichtes. — ,. M Mathiesen, Leutzsch⸗ Leipzig.
Æ. M. 14 150. Doppelzylinder für Lampen. — Heinrich Michalck, Reichenberg i. Böhm, Schützengasse 35/9; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW, Luisenstr. 26. 4. 6. 97.
4. P. S992. Vorrichtung zum Anheizen von n , , — G. Petrsano,
aris; Vertr: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ 4 . Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 5. 8s. Sch. EI 994. Verfahren zur Veredelung von Textilfasern. — F. W. Scheulen, Unter⸗ Barmen. 23. 10. 96.
15. C. 7167. Selbstthätiger Anfeuchter für lithographische Schnellpressen — Courmont freè res, Paris, 10 Rue Brséguet; Vertr.: . n, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
16. K. 15 400. Verwendung und Verwerthung gewisser Arten von Ablagerungen zu Dünge⸗ 3 — Th. Knösel, Neustadt, Westpr.
20. H. 19 249. Ausgleichstangen an Lokomo⸗ tiven mit Triebhebeln. — Christian Hagans, Erfurt, Karthäuserstr. 34. 15. 9. 97.
20. K. 15 435. Unterirdische Stromzuführungs⸗ einrichtung für elektrische Bahnen. — Alvaro S. Krotz, William P. Allen und Oliver S. Kelly, Springfield, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin G, Seydelstr. 5. 20. J. 97.
20. M. 15 236. Selbstthätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. — August Mellischek, Aussig, Schützengasse 28; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 4. 98.
20. R. 10 886. Vorkehrung zur Verminderung von Telephonstörungen; Zus. z. Pat. 96 320. — Siemens C Halske, Aktien ⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 2. 97.
25. G. 5807. Aus einem Faden hergestellte Posamente. — Frau Therese Gicksen, Friedenau b. Berlin. Rembrandstr. 15. 23. 2. 98.
26. R. 10 859. Wasserstrahlgebläse für Preß⸗ gasbeleuchtung. — Georg Rothgießer, Berlin W., Bayreutherstr. 7. 77. 1. 97.
28. Sch. EL 946. Schnellgerbperfahren mittels Alaunsz. — Heinrich Schaaf, Kalk b. Köln, Poststr. Ecke. 17. 9. 97.
2320. B. 21 964. Torsions⸗Pincette. — Richard Blunk, Berlin, Carlstr. 23 a. 17. 1. 98.
2320. G. 11 718. Fahrbare Tragbahre. — k c Co., Offenbach a. M.
320. * 19930. Zerstäuber für Flüssigkeiten. . w Kattowitz, Mühlstr. 17 — 19.
. 2. 98
20. H. 201167. Aufblasbares kugelförmiges Pessar. — Dr. Herrmann, Alt⸗Küstrinchen, Neu⸗ markt. 26. 3. 98.
20. K. 15 631. Spreizbares Instrument zur Einführung von Arzneimitteln in Körperhöhlen oder Kanäle. — Emil Kröning, Magdeburg, Olvenstedterstr. 28. 15. 9. 97.
24. Sch. 13 429. Dampfkochkessel bezw. Dampfwasserbad⸗Kochkessel; Zus. z. Pat. 91 850 — Herm. Schmidt, Hamburg ⸗Uhlenhorst, Herder⸗ strane 64. 5. 3. 98.
44. P. 9398. Maschine zum Aufheften von
wei⸗ und Vierlochknöpfen mittels Draht. —
J. Proskauer, Leipzig, Färberstr. 12. 8. 12.9].
45. B. 22 064. Zu einer Reihe von Käfigen
mit gemeinsamer Zwischenwand für je zwei
Käfige zusammenstellbare Einzelkäfige. — J. Bungartz, Lechenich, Rhpr. 31. 1. 98.
47. J. 4566. Doppelsitzbentil. — Carl Jacobi, Aschersleben. 30. 12. 97.
49. F. 9809. Maschine zum Hobeln von Zahn⸗ rädern und Zahnstangen mittels eines zahnrad— förmigen Hobels. — Edwin Russell Fellows, Springfield, Grfsch. Windsor, V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 30 3. 97.
49. K. 14 271. Verfahren zur Herstellung von Werkstücken zum Waljen von Hohlkörpern. — Otto Klatte, Düsseldorf. 5. 8. 2.
51. B. 20 607. Dämpfervorrichtung für Stahl⸗ stimmen in mechanischen Musikwerken. — G. Bortmann, Dresden. A,, Ammonstr. 78, u. Reinhold Munkwitz, Dresden, Wachsbleich. gasse 19. 6. 4. 97.
SI. P. 9617. Vorrichtung zur Erzielung der
richtigen Hand- und Fingerstellung beim Geigen⸗
spiel. = Frau Kaia Smith Petersen, Christiania, . Bygdö Allee 9; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 25. 2. 98. z 52. LS. 12 003. Bewegungsvorrichtung für
Schleifenbilder von Mehrnadel Kurbelstick⸗
maschinen. — Lintz Gckhardt, Berlin G.,
Grüner Weg 105. 16. 2. 98. .
Klasse.
61. St. A632. Zusammenlegbare, geschlossene Rettungsvorrichtung für Wassersgefahr. — Ernst Straßacker jum., Altenstadt b. Geislingen Stg. Württ. 22. 5 z.
63. B. 20 7827. Durch Gegentreten zu be⸗ thätigende, auf der Kettentadnabe angebrachte ahrradbremse mit gegen einen festliegenden äußeren Reibkranz wirkenden Bremtbacken. — James , Bullard. Springfield, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin G., Alexanderstr. 36. 11. 5. 97.
63. B. 20 952. Achsbuchse für Wagen oder andere Fahrzeuge. — Ed. Breslauer, Leipzig, Göthestr. 7. 16. 6. 97.
63. Sch. 18 498. Vorrichtung zur Verhütung unbefugter Benutzung von Fahrrädern. — Her⸗ mann Schadock, Strehlen i. Schl., Weiden⸗ straße 10s11. 23. 3. 98.
63. W. 123 875. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder mit Fuß und ausschaltbarem Handbetrieb. — Alois Wild, Furth i. W., Oberpfalz. 25. 3. 98.
64. N. 4339. Verfahren zur Herstellung eines luftdichten Verschlusses durch Kork u. dgl. — Dr. Walter Nägeli, Mombach b. Mainz. 28. 2.98.
72. D. S814. Geschützrohr mit besonderer Explosionskammer für die Treibladung. — The PDynamite Ordnance and Arma- ments Company, New Jork, Ecke Broad u. Wall Streets; Vertr.: Hugo fl u. ö Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
74. B. 22 34R. Vorrichtung zum Fernüber⸗
tragen und Registrieren der Bewegung von
rotlerenden Theilen. — Nicolaus Basenach,
Berlin SO., Eisenbahnstr. 32. 17. 3. 98.
. B. 21 833. Nachgiebig gelagerte, sich
selbstthätig einstellende Spindel für Spinn und
Zwirnmaschinen. — Carl Bergmann, Meißen.
20. 12. 97.
80. B. 21 707. Maschine zum Formen von Ziegelsteinen, Dachplatten u dgl. — David Black, Shettleston, Grfsch. Lenark, Schottl.; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin NVW., Luisenstr. 24. 24. 11. 97.
80. B. 22 316. Selbstthätige Abschneidevor⸗ richtung für Strangztegelpressen. — Mathias Bachl, Rosenau⸗Grubweg b. Passau. 14. 3. 98.
80. J. 4708. Apparat zur Reinigung von Thon. — J. P. Jepsen, Apenrade, Großer Markt 58. 6. 4. 98.
80. L. II 971. Ziegelpresse mit Hebeldruck. — Gust. Leicht, Betzdorf a. Sieg, Bahn⸗ hofstr . 7. 2. g6.
S2. L. II 678. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Holz. — P. Lambiotte Freres, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 19. 10. 97.
88. H. 20 218. Anlage zur Ausnutzung der motorischen Kraft der Wellen. — Rich. R. Hintz, Berlin, Oranienburgerstr. 83. 6. 4. 98.
88. P. 9665. Eine Turbinenanlage zur Er⸗ höhung der einem bestimmten Gefälle entsprechen—⸗ den Turbinenumdrehungsgeschwindigkeit. — Franz Präsil, Zürich Y, Signaustr. 9; Vertr.: A. du Bolt⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. 19. 3. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
12. Sch. 12 765. Einstellvorrichtung an Opern⸗ uckern und ähnlichen optischen Instrumenten zur ie slun an Augen von verschiedener Seh⸗ schärfe. Vom 20. 6. 98.
49. N. 4389. Verfahren zum Trennen von Metallkugeln, die zusammenhängend aus einer Stange geschnitten sind. Vom 20. 6. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 21 H. 19 839. Kontaktrollenführung für elek⸗
trische Bahnen mit Hochleitung. Vom 12. 5. 98. 45. R. II 384. Forder⸗ und Reinigungsvor⸗ richtung für Kartoffelerntemaschinen. Vom 28. 4.98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen e, . ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
it. ö P. R. Nr. O0 A7 bis oo 490.
Klasse. 3 . ,, , . — B. Adler, degg, Baden. ö .
86 r j z , . , , Appretiermaschinen. — K. H. Jachb, n; r F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8 W., Lindenstr. 80. 23. 10. 96.
8. 99 486. Verfahren zur Erzeugung von Chinonoxim-Farbstoffen auf der Faser. — Kalle C Co., Biebrich a. Rh. 4. 7. 97. ;
20. 99 181. In jeder Bewegungsphase zurück ⸗
726
legbare Weiche mit elektrischem Betrieb; 3. Zus.
. Pat. 95 478. — Max Jüdel C Co.,
Braunschweig. 17. 6. 97.
Klasse.
2E, 99 482. Verfahren zur Uebertragung von n. Handschriften u. dgl. in die Ferne;
us. J. Pat. 95 627. — Dr. J. Walter, Basel, Rosenthalweg 2; Vertr.: Albert Rhein, Weil, Amt Lärrach i. B. 30. 1. 98.
24. 99 489. Regelungsvorrichtung für Schütt⸗ feuerungen. — G. Lorenz, Pilsen, Böhmen; Vertr.: Gottlob Jerie, Mittweida. 14 10. 97.
26. 99 487. Acetylenentwickler mit Regelung der Carbidzufuhr. — O. Grenier u. J. Grand, Lyon; Vertr.! F. C. Glaser u. T. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80. 1H. 8. 96.
26, 99 490. Verfahren zur Reinigung des aus Caleiumcarbid entwickelten Acethlens. — A. Frank, Charlottenburg, Leibnisstr. 80. 19. 4. 96.
42. 99 483. Apparat zum Bedrucken, Regt⸗ strieren und Herausgeben von Karten, insbesondere von Eisenbabn⸗Fahrkarten. — La Socitsé Universelle des Appareils Contròö- ldenrs; Paris, 6 Rue de Castellane; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 21. 9. 97.
42. 99 188. Kontaktvorrichtung an Kompassen zur eleltrischen Fernregistrierung. — A. Custodis, Düsseldorf. 26. 9. 96.
51. 99 478. Vorrichtung zum Anschlagen von Accorden für Klaviere mit abwärts schlagenden
ämmern. — J. Strong, Lismore, Kolonie tew⸗Süd⸗Wales, Austr.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 1. 2. 96. 51. 99 479. Taktiervorrichtung mit mechanischer igur, deren Arme mit Pedalen in Verbindung tehen. — S. Carcano u C. V. Denina, Turin; Vertr.: G. Dedreux, München. 18. 4. 9ĩ.
52. 99 480. Verfahren zum Einfassen von ausgebogten Gardinen und anderen Geweben. — C. F. Kulcke, Dresden, Albrechtstr. 13 27.7. 97.
79. 99 485. Verfahren zur Herstellung einer für die Anbringung eines unmittelbaren Auf— drucks auf Zigarren geeigneten Masse. — A. Ch Eschenbach, 814 East 135 Str, u. L. Sielke, 673 Union Ave, New⸗ Jork; Vertr.: Arthur 3 Berlin NVW., Luisenstr. 43144.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
97152, 98 555, 9s 5 77, 98 734, 98 790,
98 sI, 98 949, 98 920, 98 987, 98 988,
99 024, 99 032, 99 049, 99198, 99 205,
99 206, 99 214, 99 270, 99 281 bis
99 720 ausschl. 99 491, 99 507, 99 545
99 685, 99 703 u. 99 705.
Klasse. ;
2. 98 949. Zweitheiliger Backofen mit zwei Einschiebeplatten und zwei Verschlußschiebern. Max Lachenmaier, Freiburg i. B., Günters⸗ thalstr. 30. 11. 7. 935. — L. 5462.
2. 99 287. Formgeber für Frauenkleider, mit durch Einschnitte gebildeten, vom Streifenband umrahmten und durch Einlagen versteiften Aus⸗ bauchungen. L. E. Hacherelle u. W. N. Goddard, New JYork; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13. 5. 97. — H. 7804.
z. 99 289. Zur Verbindung außen und innen mit dem unteren Bund der Kniehose in Kniehöhe vorn rechts und links mit je einem Bunde und hinten in der Mitte mit zwei Bändern ver⸗ sehener Straßenkleid Rock für Radfahrerinnen. . Klindworth, Hannover, Alte Döhrener⸗ traße 90. 29. 12. 97. — K. 7818.
232. 99 291. Gürtelverschluß mit Vorrichtung
zum Verlängern oder Verkürzen, bestehend aus
zu einer oder zu beiden Seiten des Schlosses an⸗ ebrachten Druckknöpfen. R. Simon, Berlin,
Er den re dl 1b. 25. 4. 98. — S. 4343.
2. 99 296. Flicklappen, bestehend aus einem Gewebestück, das einseitig mit einer klebenden Schicht überzogen ist. Marie Heßlöhl, Baden⸗ Baden. 11. 6. 98. — H. 10 064.
3. 99 307. Stoffkragen mit herausziehbarem Versteifungsstreifen in der scheidenartigen Prise. H. Marcus X Co., Hamburg. 14. 7. 98. — M. 7166.
3. 99 399. Radfahrer⸗Hosenklammer mit ge⸗ wellten Schenkeln. Eugen Füllner, Warm⸗ brunn. 14. 7. 98. — F. 4836.
23. 99 371. Kravattenhalter aus einer Oese an der Kravatte und einem in dieselbe einzu—2 steckenden Knopf mit federndem Kopf. Melchior a, . Bonn, Martinstr. 12. 15. 7. 98. — K. 8893.
2. 99 281. Halsbinde mit großem vorderen und kleinem hinteren Latz. alkenburg Richter, Koblenz. 15. 7. 98. — F. 4837.
z. 99 419. Vorhemd mit ringsum angebrachten Stoffstücken oder Stoffhaken, welche in und durch am Hemd befindliche Schlaufen oder ,. gelte 6 Hahn C Co., Berlin. l. 7. 98. — H. 2.
z. 99 458. Maßapparat mit dreitheiligem Stahlkragen und anschließenden vertikalen Meß⸗ bändern nebst Senkeln. 5 Bartak, Teplitz; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 28. 4. 98. — B. 10416.
23. 99 509. Sport Strumpf mit an der Bein⸗
länge befindlichem Ueberstrumpf. Maria Jüschte, ir irh e 18. 7. 98. — J. 2218.
Klasse.
3. 99 521. Hosenträger, aus zwei oder mehreren der Länge nach verbundenen, im Rücken jedoch 1 und in Führungen beweglichen, flachen
itzen bestehend. A. Sachs Söhne, Berlin. 20. 7. 98. — S. 4579.
8. 99 532. Rock mit am Schlitz angeordneten Oesen und Band⸗ oder Schnurzug als Verschluß. Bruno Helmert, Hauptstr. 2, u. Albert Peter⸗ a m , , 24, Dresden. 21. 7. 98. —
3. 99 534. Hosenträger mit einem verlänger⸗ baren Zwischenstück zwischen dem Tragbande und den Knopfstrippen. Abraham Hücking, Elber⸗ feld, Lärchenstr. 13. 21. 7. 93. — H. 10 298.
z. 99 535. Verstellbares Kragenmodell aus mehreren aneinander gelenkten Platten und einer in Schlitzen geführten Bogenschiene mit ver⸗ stellbarem Zeiger. August Röfel, Frankfurt a. M., Zeil 6. 21. 7. 98. — R. 56835.
2. 99536. Gestell für elektrisch angetriebene Zuschneideporrichtungen mit abgeschrägter Grund⸗ platte, senkrechtem Tragepfosten und bügelförmi⸗ gem Rahmen zur Lagerung des Motors. N. Garland, Toronto; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 45/44. 21. 7. 98. — G. 5338. 99 997. Auf einen Rahmen aufzuknöpfende, auswechselbgre Anschauungsvorlagen für den 9 Margarete Döring, Berlin, Bülowstr. 60. TJ. 6. 98. — D. 3658.
3. 99 714. Aus zwei in der Mitte ver⸗ bundenen Lagen hestehender Gurt⸗Hosenträger mit einer auf der Oberlage festgeklemmten Schnalle, deren Untertheil geschlitzt ist. Wilh. Halsten⸗ ö. . Weiherstr. 11. 2. 7. 98. —
4. 98 9827. Glühlichtbrandkappe mit durch⸗ brochenem Kopf⸗Flansch. Allgemeine Reform- Petroleum ⸗Glühlicht G. m. b. H., Berlin. 1. 7. 98. — A. 2854.
4. 98 988. a . für Rund⸗Brenner aus einer mit Schneiden versehenen Scheibe. All ge⸗ meine Reform ⸗Petroleum⸗Glühlicht G. m. b. H., Berlin. * 7. 98. . A. 2855.
4. S9 350. Nachtlicht, bei welchem der Docht durch drei oder mehrere Spitzen in der Deff nung eines Scheibchens aus Blech oder anderem Material gehalten wird. G. A. Glafey, Nürn⸗ berg. 16. 6. 98. — G. 5279.
4. 99 439. Traghaken für Grubensicherheits⸗ lampen, welcher mit einem Schlitz in seiner Auf⸗ hängeöse verschiebbar ist, sodaß er mit . Spitze an den Deckel gedreht werden kann. Gustav Göschel, Lugau i. S. 15. 6. 938. — G. 5272.
4. O9 628. Petroleumblaubrenner, mit nahe unter der Flamme angeordneter Düse in einem aus Platten und Säulen zusammengesetzten Metallkörper. Gustav Barthel, Bresden, Kyff häuserstr. 27. 29. 6. 95. — B. 10735.
4. 99 639. Aus einem durch Feder beeinflußten Doppelhebel mit Haken bestehender, selbstthätiger Verschluß für Fahrradlaternen. Albert Frank, 2 Oberfeld 39. 4. 7. 98.
4. 99 693. Einarmiger, Gasglühlichtschirm⸗ träger, welcher in beliebiger Höhe an einer Stange durch eine Stellschraube festgelegt werden kann. Albert Weische, Voßwinkel. 3. 6. 98. — W. 7083.
5. 99 34090. Bo afl ing mit gegen frei⸗ williges Lösen gesicherter Schrauben verbindung, bei welcher ein Keil, durch die durchbohrte Muffe eingeführt, zwischen den je zur Hälfte ausge⸗ bohrten Gewindezapfenenden nach Drehung der Muffe festgehalten wird. Wilh. Böhme, Dort⸗ mund, Mühlenstr. 30. 2. 5. 98 — B. 10 430.
5. 99 496. Brunnenschacht aus Thon oder Steingut Rohren mit stumpf gegeneinander stoßenden und durch einen beim Stoß eingelegten Metallring von Tförmigem Querschnitt mit be⸗ liebigem Dichtungsmaterial verbundenen Enden. n n Kempen, Rheinl. 9. 7. 98. —
8. 99 311. Faßstürzmaschine mit einer ver⸗ schiebbaren und einer mit Radantrieb versehenen wen n , N. Schäffer, Breslau. 14.7. 98.
6. 99 312. Wagen mit scherenartigem Unter⸗ bau zum Heben und Senken der N. Schäffer, Breslau. 14. 7. 98. a. 80
8. 99 376. Schlauchhalter, bestehend einer Schraubzwinge mit drehbar angeordnetem , Haigold, Guben. 15. 7. 98. —
26 99 6is. Filtersieb nit fester ,, Georg Nicol, Berlin, Frankfurter Allee 1353. 9. 6. 398. — N. 1939
8. 99 322. Wickel bretter, bestehend aus einem
mit Papptafeln überklebten Rahmen, 2 ein⸗ zelne Theile derartig verbunden sind, daß sie an
einem Ende sich . en Hirnholj, an dem anderen
egen die Faserseite der Nachbartheile legen. 3 . Sohn, Markirch 1. E. 16. eg 98.
ösg zn 7. Flottenvertheiler für Färbeappa⸗ .
rate, aus perforierten oder geschlitzten Rö beliebigen Querschnittes. Wegel 8. S9 687. Plättmaschine mit f drehbarer, beheizter . und einstelll beheizter Plättanlage. K. EG. Landau,
elegter,
— —
.