1898 / 198 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Aug 1898 18:00:01 GMT) scan diff

. fi en gn, Dam ö ö

Stobbe

of. hiermit zu einer außerard i 6 . versammlung auf Montag, den B. Seytember E898, 4 Uhr Nachmittags, ö sche Haus zu Tiegenhof ergebenst ein⸗ geladen.

Tagesordnung: z Decharge⸗Erthetlung pro 1897. 2) Ergäunzungswahl zum Aussichtsrathe. 3) Beschluß über Liquidation der Gefellschaft. Tiegenhof, den 18. August 1898. Die ö. änlich haftenden Gesellschafter: HBamm. Herm. R. Stobbe.

133636

Zuckerfabrik Bernstadt.

Hiermit laden wir unsere Herren Aktionäre zur fünfzehnten ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Freitag, den 16. September er., Nachmittags 3 Uhr, in das Sitzungszimmer unserer Fabrik eragebenst ein.

Tagesordnung:

Die im § 32 des Statutz von a. bis f. vorge⸗ sehenen Gegenstände. .

Die Bilanz des abgelaufenen Geschäfte jahres nebst Geschäftsbericht liegt von heute ab in un serem Fabrik⸗Komtor zur Einsicht unserer Herren Aktionäre aus.

Die Herren Inhaber der Aktien Litt. B., werden darauf aufmerksam gemacht, daß die Ausübung ihres Stimmrechts nach § 26 des Statuts von der Vorzeigung ihrer Aktien abhängig ist.

Bernftadt i. Schles.ů den 20. August 1898.

Der Aufsichtsrath. Schreiber Busel witz.

lz 1422 Finnentroper Hütte, Act. Ges.,

Finnentrop.

Unsere Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Mittwoch, den 14. September a. C., Nachmittags 2 Uhr, im Hotel Noeh, Weindenau a. Sieg, starl findenden 1. ordentlichen General- versammlung eingeladen.

Tage sordunng:

1 . des Aufsichtsrathes und des Vor— tandes.

2) Vorlage der Bilanz und des Revisions. Pro- tokolls, sowie Beschlußfassung bezzl. 5 16 des Statuts.

3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.

4) Wahl zweier Revisoren für das Geschäftsjahr 1898/99

Wegen der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung wird auf § 12, Abs. 3, des Statuts verwiesen. Die Bilanz liegt von beute an im Geschäfislokal offen; auf Verlangen wird Ab— schrift ertheilt.

Finnentrop, den 18. August 1898.

Der Aufsichtsrath.

lztteo]! Actien Gesellschaft Meggener Walzwerk, Altenhundem.

Die Perren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der in den Geschäftsräumen der Gesellschaft ab— zubaltenden ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 9. September d. J., Vor⸗ mittags 107 Uhr, hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: I) Geschäãfts bericht. 2) Genehmigung der Bilanz, sowie Entlastung des Vorstandes und Aussichtsrathes. 3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes. 4) Beschlußfassung über Verwendung des Erlöses für verkaufte Schwerspatgruben. 5) Wahl ron drei Aufsichtsratbs- Mitgliedern. 6) Wahl von ein oder zwei Rechaungerevisoren für das Geschäftejahr 1898.ñ99. 7) Beschlußfassang über event. Erweiterung des Metriebes. ur Theilnabme an der Generalversammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am vorletzten Tage vor dem Versammlungs. termin den Besitz ihrer Aktien in das Attienregister der Gesellschaft haben eintragen lassen Altenhundem, den 19. August 1898. Der Aufsichtsrath.

zog ; Oberlansitzer Buckerfabrih Aktiengesellschaft zu Läban in Sathsen.

Zu der Donnerstag, den 15. September 18998, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel zum Wettiner Hof' in Löbau 1. S stattfindenden Generalversammlung werden unsere Aktionäre hiermit ergebenst eingeladen. Die LegitimatioWn für den Zutritt hat durch Vorzeigung der Aktien oder der Bescheinigung darüber, daß die Aktien vorher bei der Fabrikkasse oder bei dem Bankhause G. E. Heydemann, Löbau und Bautzen, deponiert wurden, am Eingange zum Versammlungslokale zu erfolgen. 15 Minuten nach 2 Uhr wird letzteres geschlossen.

Tagesordnung: ;

1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts p. 1897/9356. Antrag des Aufssichtsratbes, Decharge für die Jahresrechnung zu ertheilen. (S 15 des Statuts.)

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.

3) Ergänzungszwahl für die gemäß § 12 der Statuten aus dem Aufsichtsrathe ausscheidenden

rren Hoffmann. Neugersdorf, Pfannenftiel⸗ Bautzen, Britze⸗Bautzen, sowie Ersatzwahl für den verstorbenen Herrn von Wuthenau—˖ Deutsch · Pauls dorf.

Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht des Vorstandes nebsi Reyisionsbericht deg Aufsichtgrathes ꝛc. liegen von beute ab zur Einsicht der Aktionäre im Geschäfts⸗= lokal der Gesellschaft aus. (65 2389 des Reichsgefetzes. F§z 15 des Statuts.)

Bilanz und y,, , werden den Theil nehmern an der Generalversammlung vor Beginn derselben gedruckt überreicht werden.

Löbau i. Sachsen, den 12. Augusft 1898. Overlau sitzer erfabrik, Attieng esellschaft.

er Aufsichtsrath. Reinhold Hoffmann, Vorsitzender.

erg or schützer Papi

Die . Aktionäre unserer Gesellschaft werden

erfabrik. hierdurch zu der

Mittwoch, den 21. September 1898,

Nachmittags L Ur, im Gasthofe zu Krögis i. Sa. statifindenden

16. ordentlichen Generalversammlung

ergebenst eingeladen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt die Vorzeigung der Aktien bei derselben. Eröffnung des Lokals 1 Uhr. Schluß 2 Uhr.

Tagesordnung. .

1) Vortrag des Geschäftsberichts auf die Zeit vom 1. Juli 1897 bis 30. Juni 1893.

2) Beschlußfassung über Richtigsprechung der Jahresrechnung und Entlastung des Vor—⸗ standes.

3) Verwendung des Ueberschusses.

4) Ergänzungswahl der nach z 18 der Statuten ausscheidenden, wiederwählbaren Außssichts. rathemitglieder Herrn Adolph Lehmann in Lindigt und, an Stelle des verftorbenen Derrn Reinh. Dreßler⸗Nossen gewählten

errn Max Dietrich in Nimtitz .

5) Beschlußfassung über sonstige rechtzeitig ein⸗ gereichte Anträge seitens der Aktionäre.

Der gedruckte Geschäftsbericht wird von Anfang September an im Komtor zu Robschũtz sowie beim Ländlichen Vorschuß⸗Verein zu Krögis für die Herren Aktionäre zur Abnahme bereit liegen.

Robschütz, 20. August 1898.

Der Vorftand der Robschützer Papierfabrik. J. Kremer.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 34119

Bermüͤgensbilanz am 30. Juni E888.

Kassen bestand . 20.22 Werthpapiere , 8000. Debitoren 29h 243.92

Geschäftsguthaben bei Genossenschd!. ., 3 409 , 21 041.55 Summe der Aktiva S 377 705.59

Eassivn.

Geschäftsguthaben der Genossen Depstwechsel 100 000. Kreditoren .. 138 776. Summe der Passiwa 4 n t= 3 649. 69

r

16 8h 280.

Ueberschuß 3 Betrag der . : Geschãfts. . 1 Guthaben Yaf umme glit der 5. 4.

Stand Anfang des Ge⸗ schäfts jahres 1897/ 938 17 340 Zazang im Laufe d. Ge⸗ J schäftejabres 1397198 42 14 980 424 960. Abgang im Laufe d. Ge⸗ schäftejnhres 1897 / 98 2 40 Stand am 30. Juni . 1898 57 85 280 426 400. Stettin, den 4. August 1898. Pommersche Spiritus⸗Verwerthungs⸗ Gennufsenschaft zu Stettin . Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. A. Diestel. von Dewitz.

1700.

200.

8) Niederlassung ꝛc. von Reihtsanwaͤlten.

342509) Oeffentliche Bekanntmachung. Nachdem der Rechtsan valt Hr. jur. Hermann Cohn mit seinem Wohnsitz in Dessau zur Rechte⸗

anwaltschaft bei dem Herzoglichen Amtsgerichte Dessau zugelassen worden ist, bat die vorgeschriebene Eintragung desselben in die nach 529 rer Deutschen Rechtsanwalttsordnung zu führende Liste am heutigen Tage stattgefunden ö Dessau, den 16. August 1898. Verzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Der Vorstand. Henning.

3d 388 Bekanntmachung. . Nr. 16623. Rechtsanwalt Eduard Metzger in Lahr wurde in die Liste der bei dem Amtsgericht Lahr und Landgericht Offenburg zugelassenen Rechts⸗ anwalte eingetragen. Lahr. 16. August 13988. Gr. Amtsgericht. Dr. Betz in ger

34249 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwaltes Karl Pram⸗ berger in die Liste des K. Amtsgerichts Wasser⸗ burg wurde wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht

ae, , 17. August 1893.

Königliches Amtsgericht Wasserburg. Frühwein, K. Oberamts eicher.

ö 9) Bank⸗Ausweise.

geine. // „///.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 134252]

Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden, nom. M 2 001 600 neue Aktien Ur. 42 333 44900) der Bergisch Märkischen Bank in Elberfeld, dividendenberechtigt ab 1. Ja⸗ nuar 1898, zum Börsenhandel au der hiesigen Börse zuzulassen.

1 den 16. August 1898. ; Bulassungsstelle an der Börse zn Berlin.

Kaempf.

bet lungen eee Hen fen Credit; n

Anstalt zu Leipzig

am 20. Juni 1898. t Activa. Baare Kae. ; A 3 376 752.

, . a. Mark⸗Wechsel 6 25 778 649.20 b. Devisen. ., 1 400 520.95

fänder. Kd Laufende Rechnungen. ö fandbr.Darlehne gegen Hypothek 3 Immobilien. Mobiliar. J Filialen und Kommanditen Außenstehende Pfandzinsen .

; Fassi vn. well,, Reservefonds J M0 15 187 410.

Reservefonds II., 5 070 549.24 , 20 257 989. 1402599.

Beamten⸗Pensionsfonds. Aeccepte im Umlaufe. . 23 158 160. Domizile und Vista⸗Traften .. 141710. Einlagen auf Darlehnsbücher und Guthaben auf Check⸗Konto. . , 15 758 455. Emittierte Pfandbriefe inkl. Zinsen , 28 09g! 105. 120 156. 263 228.

27 179170.

7961101. 15 0907779. 49 734072.

2983 017. 30133 271. 23231665. 1446977. bo h22.

2 347 200. 17 676.

s S 400 oco.

*

Noch unerhobene Dividende Noch unerhobene Zinsen auf Dar lehnsbücher und Cbeck Konto

34254

Geschäfts⸗ und Vermögensübersicht der Ostpreußischen Landschaft

für das Jahr vom H. April 1897 bis dahin 1898.

A. Geschäfts Uebersicht. l 1) Pfandbriefs Umlauf im Weih⸗ nachts ⸗Termin 1397: zu 3500. . 305 151 725 0 zu 3069. 27 729 600 Zunahme gegen dag Torsahr 15 892 4099 ½ς, gegründet auf den gleichen Betrag erststelliger Hypothekenforderungen unter General, Garantie der 12122 landschaftlich beliehenen Güter und aller bepfandbriefungs—⸗ fähigen adlichen, köllmischen und zu gleichen Rechten be— sessenen Landgüter des Land- schaftsbezirks einschließlich der staatlichen Domänen und Forsten, sie mögen bepfand—⸗ brieft sein oder nicht, sowie auf die Sicherbeitsfonds der Ostpreußischen Landschaft. Belieben sind 12 122 Güter Zunahme gegen das Vorjibr. 865 Neue Taxen sind vom 1. April 1897 bis dahin 1898 aufge⸗ nem mer o, Von Darlehnen über den halben Taxwerth stehen zur Tilgung von 10643 Gütern. 68 818 zo0 -= Davon sind getilgt und bilden in Pfandbriefen ge⸗ trennt von dem Eigenthüm.˖ lichen Fonds den Bestand des Tilgungsfonds mit 5) Die Soll Einnahme beträgt: a. an Ziasen von Pfandbriefe⸗ Darlehnen b. an Quittunęsgroschen c. an Tilgungsbeiträgen 6) Aus dem Reingewinn der land⸗ schaftlichen Darlehns Kasse für 189657 sind überwiesen. .. Betrag der uneingelösten Zinsscheine, worüber der Gegenbetrag in der Zinsen— Kasse vorhanden ist .... Zwangs versteigerungen: Im Rechnungsjahr vom 1. April 1897 bis dahin 1898 haben Termine jzur Zwangs— versteigerung landschaftlich be⸗ liebener Güter und Grund stücke stattgefunden: auf Antrag der Land⸗ schaft auf Antrag anderer Gläubiger. 11 32

332 881 325 -

6 783 2565,

11 404 863 101 18658 1 15 666 fia

133 041 43

Zwang verwaltungen:

Am 1. April 1897 standen unter landschaftlicher Zwangs⸗ verwaltung... 11 Güter

Im Rechnung jahr vom 1. April 1897 bis dahin 1898 sind unter landschaftliche Zwangsberwaltung gestellt . 14 9

25 Güter

Hiervon ist in derselben Zeit die Zwangẽ verwaltung

aufgehoben über 14 und zwar:

a. ohne Zwangs⸗ verkauf über 4

b. nach Zwangs⸗

verkauf über . 10

Mithin blieben am 1. April 1898 unter landschaft⸗ licher Zwangs ver⸗ waltun 116Güter

10) Varluste sind im verflossenen Rechnung jahre nicht vorge⸗

kommen.

E. Vermögens Nachweisung.

I. Vermögen. 1) Pfandbriefs bestand des Landschaftg˖ onds (sogenannter Gigen⸗ thümlicher Fondo): zu 35 s.. . 6 607 975 , . 104000 ,

) Baarbestand der Saar len Rass? 3) Darlehn an die General Feuer⸗ Societäts ⸗Direklion der Ost—⸗

6711 975 37 538

380 000

14000 400 000

chüsse: a. Kurtausgleichungs⸗Zuschüsse. 255 960 b. vorgeschossene Zinsen von Pfand⸗ briefsdarlehnen: a. aus früheren Terminen 23 266 M 86 9 6. aus dem laufenden Rech⸗ nungß⸗ jahre 591 38 380 , Von diesen 614 649 S 16 J waren bis zum 1. August d. 8. 480 724 M 82 8 zur Kasse ein gegangen, sodaß dieser Vorschuß an genanntem Tage einschließlich der Zinsenreste der in Zwangs— verwaltung und Zwangsversteige⸗ rung befindlichen Güter noch 133 924 M 82 5 betrug und zwar: a. aus früheren Terminen 18 923 A 83 9 Sp. aus dem lau⸗ fenden Rech⸗ nungsjahre . 115000 „99 , C. vorgeschossene Tilgungsraten: a. aus früheren Term nen ol M 383 5. aus dem lau⸗ fenden Rech⸗ nungsjahre 52481 „92 , d. fällige Kapnnalgraten von Kurs- ausgleichungs · Zuschüssen 6. Zwangs verwallungsvorschüsse: a. aus dem Vorjahre S. aus dem lau⸗ fenden Rech⸗ nung jahre 54 477 „70 , 7) Verschiedene andere Vorschuüͤsse, Lebensversicherungs Beitcäge der Beamten, Verzugszinsen u s. w. 8) Dispositions-Fonds zur Hergabe zinsfreier Darlehne an landschaft⸗ liche Beamte einschließlich der unn, ö 9) Gebäudewerth (nach der Feuer⸗ versicherung 442 820 M6) nach Abschreibung der Abnutzung: Landhofmeisterstraße Nr. 8 / g mit 146 729 4 14 43 Landhofmeister straße Nr. 16/18 , 56 4941 31 403 155 S640 ** abzüglich 10 / für Abnutzung mi,

614 649

114 646

20 669

4931. 53 .

mit noch.. Grund⸗ u. Bodenwerth der Grund⸗ stũcke: . Landhofmeisterstraße Nr. 8 / mit 71 723 M 64 58

Land hofmeister⸗·

straße Nr. 16 / 13 . S0 000 Werth des Jr pentariums (nac der Feuerversicherung 72 506 A6) nach Äbschreihung der Abnutzung in den Grundstücken Landhof— meisterstraße Nr. 8 / und Nr. 16,18 51 109 S 08 49

1 mit noch.. II. Schulden. Aufgenommenes Lombard⸗Darlehn bei

der Reichsbank Königsberg, den 1. August 1898. - Ostpreusische e,, . on.

399121

151 723

Abnutzung mit

49 567

1000

34253 l Von der Deutschen Genossenschafts⸗ Bank von Soergel, Parrisius Co. hier ist der Antrag gestellt worden, M 800 Oo konvertierte Aktien der Oldenburgischen Eisenhütten⸗ Gesellschaft zu Augustfehn Stück 2000 X 400 A Nr. 1— 2000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. August 18938.

BZulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Kaempf.

33819

Bellers Registrator Compagnie

mit beschränkter Haftung; Frankfurt a / M. Die Gesellschafr ist darch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter vom 28. Juni 1898 aufgelöst. Gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 werden die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf⸗ gefordert, sich zu me. den. Bellers Negistrator Compagnie mit beschräukter Haftung. Die Geschäftsführer: Schlesinger. Nauheim.

Dritte

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 22. August

Der Inhalt dieser Beilage, in wescher die Bekanntmachungen aus den dels , G „Zeichen = ü : ĩ . eb wlan Gcknn i hu e er greg. . Ei n e, mn mn 9 k nnn . ; , „Zeichen⸗, Muster⸗ und Böͤrsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowie die Tarif und

M 1H98.

Central⸗Handels

Dag Central Handels- Register für das Deutsche Reich kann durch all t⸗ ü durch die Königliche Expedition des . iel n r r

Berlin auch Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central - Handels. Meg fter für das Dentsche Reich

en Reichs und Königlich Preußischen Staatg⸗

Regifter für das Dent

att unter dem Titel

1898.

sche Reich. (tr. 198 A)

Das Central Handels, Register für das Deut Bezugspreis betrãgt in 50 , ö. Viert f.

e Reich erscheint in der Regel täglich. Der

eljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3.

Insertionspreis für den Raum elner Druckzeile 0 3.

werden heut die Nrn. 198 A. und 198. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

T2. B. 21 7A69. Maschine zum Aufrauhen der Daare an Hasenfellen. Bloch Hirsch, Offenbach 4. M. 27. 11. 97.

2. S. 18 377. Kleidervorstoß. George Simon Hensel, . u. Vine Str., Philadelphia, Penn, V. St. A.; Vertr. Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 23. 7. 97.

4. B. 20 976. Petroleum ⸗RBlaubrenner mit innerhalb und außerhalb der Flamme angeord— neten Hohlkörpern. Moritz Berustein, Brandenburgstr. 6, und Manny Ehrenbacher, Linfstr. 38. Berlin. 19. 6. 97.

4. E. 5451. Glatzplatte mit aufgesetzten

rismen. John Meiggs Ewen, he Rockery 1129, Chicago, Ill. V. St. A.; Vertr.: A. Mühle n. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich-

straße 78. 13. 7. 57.

4. W. 3 845. Elastischer Brennstoffbehälter für Petroleumlampen. Jameß West u. Henry Joseph Wilberforce Raphael, London, Highbury, ö 96 Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

5. K. A6 6830. Wasserspritz Vorrichtung für Keen e ral chhnen. Eduard Klein, Ems.

5. 98.

8. S. 20 333. Verfahren und Vorrichtung zum Abgießen bei der Herstellung von Schaum wein. Otto Henkell, Mainz. 4. 5. 98.

8. E. 5722. Verfahren zur Erzeugung echter grauer Druck und Färbetöne mit Hilfe von i Dr. Wilhelm Elbers, Hagen i. W. 5. 1. 98

15. G. E12 O19. KniehebelStempelpresse mit Färbevorrichtung. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimer Weg 25. 20. 12. 97

15. S. 10 891. Tyyenradschreibmaschine mit Tasten. Josef Siebertz, Köln a. Rh., Agrippastr. 19. 1. 11. 97.

16. L. EH 5241. Verfahren zum Aufschlteßen von Phosphaten mittels verdünnter Schwefel⸗ säure. Dr. Ferd. Lorenzen, Friedrichstadt a. d. Eider. 3. 3. 37.

17. S. 20 170. Ein als Wasserabscheider für Waͤschetrockenvorrichtungen dienender Kondensator. William Aug. Edwin Henrici, Chelfea, Mafs.,. V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14 5. 4. 97.

20. W. 13 972. Weichen, und Signalverriege⸗ lungseinrichtung mit Druckschiene. Johanne

ingen, Cuxhaven. 25. 4. 93.

2I. D. SA. Gin Fernsprech. Doppelkabel mit verschiedener Isolation der Einzelleiter gegen einander und gegen Erde. Deutsche Kabel⸗ werke vorm. Hirschmann Co., Aet. Ges., Rummelsburg b. Berlin. 20. 7. 97.

21. F. sS24. Schaltung des durch das Patent Nr. 96 970 geschützten Stromwandlers fur die Speisung von Mehrphasenstromperbrauchern aus einem Einphasen⸗Wechseistromnetz; Zus. 3. Pat. 96 970. Galileo Ferraris, Via XX. Set- tembre 46. u. Riccardo Arn, Via Sant' An= selmo 24 Turin; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W.. Friedrichstr. 78. 31. 8. 95.

21. L. 12 030. Ampòrestundenzähler. Carl Liebenom, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 25.2 98.

22. B. 20 474. Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher Verbindungen der Farbstoffe aus Naphtazarin und aromatischen Aminen. Badische Anilin⸗ Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 12. 3. 97.

24, K. 14 996. Gliederkessel; Zus. z. Pat. 6 582. Firma Rud. Otto Meyer, Ham⸗ burg; Eilbeck, Wandsbecker Chaussee 288. 17. 3.98.

26. P. 926. Acetylenentwickler mit Wasser⸗ zuführung durch poröse Stoffe. Ernst Albert Prost, Paris; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potedamerstr. 141. 5. IJ0. 97.

24. G. S 9ꝗ22Z. Petroleumkanne. J. Enderli, Zürich J, Lowenstr. I; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt. Berlin, Bernburgerstr. 13. Z. 5. 98.

24. G. A2 5834. Waschmaschine; Zus. z. Anm. G. 120293. Frl. Zönaide Gaillard, St. Gervaig le Bains, Frankr.; Vertr. Cari Maaß, Berlin WM., Pots damerstr. 89. 16. 6. 98.

24. N. 4423. Außwechselbare Auskleidung für Kinderwagen u. dgl. Gebr. Naumann,

Seiz 26. 5. 98.

24. R. EI 815. Vorrichtung zum Erhitzen von Flüssigkeiten mit aussetzendem oder ununter⸗ brochenem Umlauf. Lucten Jean Modeste NRouguaud, Kiew, Rußl.; Vertr.: A. Mühle . 5 . Berlin W., Friedrichstr. 78.

25. O. 2811. Regelungsvorrichtung für die Bewegung elektrisch betriebener . mit Einzelstromschließern an den Zugängen oder Haltestellen. - Otis Elevator Company Limited, London, 4 Queen Victoria Str.; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin NVW., Luisenstr. 43/44. 22. 1. 98.

Klasse.

25. R. 12 001. Förderkorb für Doppelaufũge mit zur Ausgleichung des örderseilgewichtes dienendem Unterseil. helm Daniel Hint stiersch Berlin S8., Kreuzbergstr. 48.

36. B. 3074. Zugregler; Zas. z. Pat. 95 724. A Voß sen., Sarstedt. 11. 12. 97.

40. M. 15 379. Elektrischer Ofen mit heb—⸗ und senkbarer Bodenelektrode. Carl Mayer, München, Brunnstr. 8. 28 5. 98.

42. H. 19 247. Meßapparat für Getreide und anderes kleintörniges Gut. Firma Hohmann⸗ Pfeiffer, Inh. C. Hohmann, Köln a. Rh. 11. 10. 97.

42. P. 9529. Spiralzirkel fär recht⸗ und linksläufige Spiralen. Kristian Pettersen u. enn ö Charlottenburg b. Berlin.

42. Z. 24275. Schublehre. Walther Zaugen⸗ berg, Chemnitz. 29. 11. 97.

46. S. 19 729. Zweitaktexplosionsmaschine. Julius Söhnlein, z. Zt. Pertisau, Tirol; . Ludwig Weber, Schierstein a. Rh.

46. St. 5181. Heißlufterzeuger. Pr. F. . Westend b. Berlin, Eichen- Allee 25.

47. G. 12 24. Kurbelgetriebe mit selbstthätig sich ändernder Kurbellänge. Franz Gumpert- Brandenburg a. H., Hauptstr. 75. 2. 3. 98.

49. D. S622. Maschine zum Fräsen von Kugeln. Auguste Henry Dupeyron u. Edouard Alphonse Phalempin, Pari, 14 Rue Ober- kampf; Vertr.. Dr. Joh. Schanz . Detzner, Berlin WM., Leipziigerstr. 91. 30. 11. 97.

5I. C. 6597. Harmontumartiges Musikwerk. Melville Clark, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr Beißler, Berlin NW., Luisenstr. 312. 26. 1. 97.

51. G. 5336. Notenblattwender. Grich Eltze, Charlottenburg, Wallstr. 102. 14. 4. 97.

53. B. 21 629. Verfahren zum Einkapseln flüssiger und breiartiger Stoffe, insbefondere sterilisierter Nahrungsmittel. Emil von Bühler, Westend⸗ Charlottenburg, Rüstern⸗ Allee 36. 5. 11. 97.

5 z. D. S792. Kühlverfahren für Kunstbutter. Ludwig Baptiste Donkers, Antwerpen, 25 Rue Royale; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke k Berlin NW., Luffenstr. 31 a.

53. St. 5494. Verfahren zum Verschließen von Kapseln, welche hochgespanntes oder ver— flüssigtes Gas enthalten. Emile Stern é,

aris, 3 bis Rue d'Athönes; Vertr.: Carl ieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. 5 58.

54. A. 5418. Paptersack und Verfahren zu dessen Herstellung. Daniel Appel, 62 Holyoke . Cleveland. Ohio, V. St. A; Vertr.: A

üble . W Zioleckt, Berlin ., Fried richttr. 78.

28. 9. 97.

54. C. 7075. Klosetpavpier in Rollenform zy Reklamejwecken. A. Caspar, La Garennt? Colombes, 35 Rue du Chateau; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 7. 9. 97.

54. G. 11 560. Maschine zur Herstellung von runden mit einem Ueberzug verjehenen Schachteln aus Pappe, Karton u. dgl. Mario Gatti, Como, Italien; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilbelm Bindewald, Erfurt. 19. 6. 97.

54. H. 17 993. Maschine zur Herstellung von Schachteln aus Pappe oder ähnlichem Material. . 4 nn. Hamburg, Marthastr. 37.

11. 96.

58. F. 10 530. Filterpresse. Filter und Bautechnische Maschinen Fabrik Aet. Ges. vorm. L. A. Enzinger, Worms. 29. 1. 98.

63. St. S215. Vorrichtung zur Befestigung abnehmbarer Sattelstützen für Fahrräzer. Richard Starke. Ruhland. 30. 10. 97.

65. M. 14 404. Verfahren zum selbstthätigen Schließen von in Kofferdämmen entstandenen Lücken. Lucien Maurice u. Frorsrie Chaplet, Leval, Frankr. ; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin sW., Lindenstr. 80 24. 8. 97.

72. B. 20 679. Im Gefecht wie auf Märschen durch Mannschaften zu fahrender Panzer für Fuß⸗ truppen. Ewald Bellingrath, Dresden, Sldonienstr. 14. 20. 4 97.

72. K. 16405. Mit Spannabzug versehenes Zuündschloß für Geschützberschlüsse; gu z. Anm. z. 16 Job. Fried Krupp, EGssen? 30 3. 98.

724. M. 14293. Anordnung an Anzeige⸗ vorrichtungen für eine bestimmte Geschwindigkeit sich drehender Körper. Donald John Gunn Miller u. Albert Edward Follows, Liverpool; Vertr.: G. Dedreur, München. 21. 8. 97.

786. F. A0 sSsF5. Vorrichtung für Noble'sche Kämnm⸗Maschinen zum Trennen des , . den Kreiskämmen bearbeiteten Fasermaterials. The Flax Combing Syndicate Limited, Throgmorton House, Copthall Avenue, London, Engl.; Vertr.: Hugo Patafy . 6 . Pataky, Berlin NW., 426 26.

76. H. 20 425. in Zwirnmaschine. Anton Hampel, Oberkrelbitz, Böhmen; Bertr.: Richard Lüders, Görlitz. 25. 5. 98.

78. S. 9863. Vorrichtung für Spinnmaschinen u. dgl. zum Anheben der fertigen Garnkörper auf den Enn! und zum gleichzeitigen Abreißen

bes Fadenendes der Garnkörper. F. A. Sattler, Crimmitschau i. S. 29. 160. 96.

Klasse.

77. B. 21 958. Klavierartige Vorrichtung zur Ein! und Ausschaltung elektrischer Beleu chtungs⸗ lörper. H. Begu und Bertrand⸗Tallier, ö Vertr.. A. Schmidt, Berlin NW.,

riedrichstr. 138. 14. 1. 98. R. EHE 368. Sandfilter. A. Reinecken,

Düsseldorf. 2. 8. 97.

89. Or 337. Verfahren zur Reinigung von

Stärke in stetigem Betrieb. Wilhelm

, n. Berlin 8., Wasserthorstr. 37.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zurückgenommen.

Klasse.

52. C. 68945. Umwandlung von Casein in Isoecasein mittels Erhitzenz. Vom 2. 5. 95.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebähr gilt folgende Anmeldung alt zurückgenommen.

lasse. . 21. K. 15 3277. Kondensator mit Kurbelschal⸗

tung. Vom 21. 4. 98.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichg⸗Anzeiger Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An. meldung ist ein Patent versagt. Die irkungen des i ien Schutzes gelten als nicht eingetreten.

asse.

74. S. A9 580. Signaleinrichtung, insbesondere . , nn des Rollens von Schiffen. Vom

Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage . . nachstehender Nummer der Dare r f. ertheilt.

P. R. Nr. 99 491 bis 99 511.

Klasse.

6. 99 499. Verfahren und Apparat zum Ab⸗ scheiden von Vorlaufprodukten aus Spiritus. M. Strauch, Neisse. 17. 2.97.

68. 99 508. Verfahren zur Gewinnung des flüssigen Zellinhalts von Mikroorganitzmen in unveränderter Form. Dr. G. Buchner, Tübingen. 12. 1. 9.

10. 99 492. Vagrrichtung zum Feststampfen der zu verkokenden Kohle. M. Klein, Krompach, Ungarn; Vertr.: Betche, Berlin S., Neue Roß straße 1. 4. 4. 97.

EI. 99 498. Vorrichtung zum Zusammenheften von Papierblocks mittels eines U förmigen Metall= rückens. Otto Fischer's Maschinenlager, Berlin, Dresdenerstr. 59. 16. 11. 97.

12. 99 509. Verfahren zum Unlöglichmachen von Albumin und albuminartigen Stoffen mittels Formaldehyd. Chzemische Fabrik auf Actien (vorm, G. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 28. 9 94

20. 99 504. Stromzuleitungseinrichtung für elektrische Bahnen mit Wechselstrombetrieb. Siemens Halske, Aktien. Gesellschaft, Berlin 22. 4. 97.

21. 99 497. Trommelschalter mit herausklapp⸗ barer Trommel. Westinghouse Elec- tric Company, Limited, 4 Victoria Mansions, 32 Victoria Str, London 8W.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort. Beclin NW., Hindersinstr. 3. 4. 5. 97.

22. 99 500. Verfahren zur Herstellung von Politur C. F. Bratsch, Berlin 8., Prinzen straße 73. H. 12. 95.

22. 99 501. Verfahren zur Darstellung von sekundären Digazofarbstoffen mittels Sr lethyl= amido - az - nanhtol-F́rsulfosäure; 2. Zus. 3. Pat. 96 624. Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt Co., Mühlheim a. M. 13.3. 96.

23. 99 502. Verfahren zur Verarbeitung von

Wollfett auf Fettsäuren und Seifen einerseits

und FTettalkohole bzw. Lanoglyzerin andererseits.

Dr. Schmidt, Magdeburg⸗Buckau.

29. 7. 96.

24. S9 491. Verfahren, um Kohlenstaub von

verschiedener Korngröße möglichst vollkommen zu

verbrennen. M. Seipp, Berlin C., Sophien⸗

straße 19. 24. 12. 95.

206. 99 493. Apparat zum Befestigen von

Glühstrümpfen am Brennerkopf und zur Ver⸗

engerung derselben an bestimmten Stellen.

B. Seitz. Berlin, Hornstr. 2. 25. 10. 96.

26. 99 494. Verfahren zur Herstellung von Skeletten für Glühkörper. A. Kiesewalter,

Limburg 4. d. Lahn. 6. 2. 97.

27. 99511. . Wand. G. Reisß,

Düsseldorf. 3. 2. 97.

42. 99 505. Vorrichtung zur Umwandlung von

Längen aus einem Maßstab in einen anderen.

. . Bonn⸗Poppelsdorf, Beringstr. 17.

57. 99 495. Haltevorrichtung für die abge—⸗ legten Platten in Magazin⸗Camerag. Dr. F. Knauer. Wiesbaden, Friedrichstr. 16. 16. 2. 97. 60. 99 503. Achfenregler mit verstellbaren

Schwunggewichten jur Aenderung der Umlauftz⸗

zahl während des Ganges; Zus. z. Pat. 89 484. J. R. Frikart, München Karlstr. 20. 24. 9 97

Klafse.

65. 99 508. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Schott. Fallthüren; 4 Zus. 3. Pt. 90188. Dr. K. Th. Dörr, Ohligs i. Rhld. 9. 6. 97.

S2. O9 498. Rotierende Trockentrommel. G. Luther. Braunschweig. 12. 9. 97.

S2. 99 5097. Trockentrommel, namentlich für thoniges Trockenzut. G. Luther, Braun⸗ schweig. 12. 9. 97.

S4. 99 510. Kieebagger mit Vorrichtung zur Ablagerung des gesi'bten Sandes. ö Raapke, Mocker, WaPr. 72. 5. 97.

Gebrauchsmuster.

Eintragungen.

984159, 99 224, 99 471, 99 1491, 99 545, 99765, 99 721 bis 100 050 ausschl. 28812, 99 830, 99 840, 99918, 99 971 Klasse. u. 99 973.

2. 99982. Gebäck in Form einer aufrecht stehenden Figur, ein farbiges Ei in den Armen haltend. Max Jung, Berlin, Zimmerstr. 3/4. 12. 7. 98. J. 2086

2. 100 023. Backform für Cakes, mit aus⸗ . Rand, verzierter Oberfläche und

amens . Buchstaben. Heinrich Knaack, Neu— münster. 8. 7. 98. K. 8859.

2. E00 027. Opale Backform für Zwiebäcke, mit stark erhöhtem Rand und mehrfach gelochtem K Knaack, Neumünster. 8. 7. 98.

2. E90 028. Runde Backform für Zwiebäcke, mit stark erhöhtem Rand und mehrfach gelochtem Boden. . Knaack, Neumünster. 8. 7. 98.

K. 8

2; 99 471. Federnder Verschluß für Taschen, bestehend aus zwei auf Vorder. und Rückfeite der Tasche, zwischen Futter und Stoff ein⸗ genähten, mit Knopf und Dese verfsebenen federnden Laschen. Ferdinand Kicken, Aachen, Heinrichsallee 5. 10. 6. 98. KR. 8725.

2. O9 705. Verschließbare, seitliche Laschen an Vorhemden u. dgl. zur Befestigung der letzteren an die Hosenträger. Alfred Jonas, M. Glad⸗ bach, Hofstr. 44. 25. 6. 98. J. 21359

2. 99 733. Zuschneideschablone für Schneide⸗ rinnen mit zu den verschiedenen Größen vaffendem Maßstabe. A. * J. Schlegel, Darmstadt. 23. 7. 98. Sch. 8072.

2. 99 761. Hosenträger mit Kreisausschnitten zum Durchziehen der Strippen. Robert Bremme, Gotlar a. H. 2. 7. 98. B. 10783.

2. O9 791. Im Grundriß und Querschnitt abgerundete Platte mit Haken als Gärtelband⸗ rockbalter. Adol fin, Wehler, Hann ober, Meter⸗ straße 27. 13. 7. 98. W. 7269.

32. O9 799. Vorstoß für Damenkleiderröcke mit doppelter Besestigungskante. J. Stock, jr. Barmen, Alleestr. 85. 25. 7. 98. St. 3974.

2. 99 800. Nadel, bei welcher das mit dem Dehr ausgestattete Ende des Nadelschaftes zwei⸗ seitig abgeseßt ist. Chs. Lap 4 Eo., Ham. burg. 25. 7. 93. 2. 56564.

8. 99 sog. Oberhemd mit breitem 6 und zwischen letzterem und dem eigentlichen Demd befindlichen Nuthen zur Aufnahme der Vosenträger V. L. Esson, London; Vertr.: Dr. ö Berlin, Karlstr. 7. 25. 7. 98.

8. 100 020. Glastisches Band mit zwei oder mehr in gewissem Abstande neben einander in Draht Geflecht oder Wickelungen liegenden und so in ihrein Abstande erhaltenen Stahiftreischen. 3 , m, Köln-Ehrenfeld. 15. 6. 938.

8. 100 925. Sportjacke (Sweater), bei welcher in Kragen und Manschetten Gummi= fäden eingewirkt sind. Hermann Chr. Müller Co., Mühlhausen i. Th. 2.7. 98. M. 7ii5.

8. 100 09368. Korsett mit gewundenen Federn zum Halten der Röcke. Wilhelmine Göring. Limbach i. V. 26. 7. 986. G. 5401.

8. 100 9049. Runder Radfahrrock mit gegen einander e,. Deckflügeln. Minte Harten, Hamburg. 26. 7. 98. M. 7213.

6. O9 947. Selbstthätig durch Rückstoß der ausgeblasenen Luft betriebener drehbarer Luft- vertheilungskepf für Gährbottiche. Oswald Hentschel, Grimma. 17. 6. 98. H. 16 105.

68. 100 0085. e , arat mit kegel⸗ ventilartigem Maljeinlauf · Ver . etagenweise angeordneten schrägen Fangflächen und 4 liegender zentraler fl lun erthold 3 Mühlhausen i. Th. 35. 7. 98.

8. 99 948. Mit grobmaschiger Gewebeunter⸗ lage versehener Fußboden. und Wandbelag. ermann Wassermann, n, u. Albert

ee e. Burg b. Magdeburg. 2. 7. 98.

9; 99 7865. Fahrradbürste, bei welcher ver⸗= schieden gestaltete Einzel bůrsten auf der einen Seite eines Halters so angeordnet sind, daß ihre zweckentsprechende Benützung bequem olgen , n g. Locherer, Todtnau. 22. 7. 98.—

11. v9 o sa. Buchrücken mit kurzen Deckel und