1898 / 201 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Aug 1898 18:00:01 GMT) scan diff

34617 ö 38) des früheren Bürgermeisters Karl von Euen

en Aktien gesellscha in ö jet in Breglau,

6 4) des in Rothenburg in Preußen verstorbenen Lieutenants a. D. im 1. Husaren⸗Regiment Ludwig von Euen, vom beginnenden 11. bis zum vollendeten 30. Lebeng-= ir sofern dieselben sich dem Offizierstande im tehenden Heere oder der Marine, einschließlich der im Offizierrange stehenden Militärbeamten, oder der wissenschaftlichen Ausbildung auf der Universität widmen. Unter mehreren Berechtigten schließt der den Jahren nach Aelteste ohne Rücksicht auf die Nähe des Verwandtschaftsgrades zum Stifter die übrigen aus. Anwärter, welche die vorstehenden Bedingungen erfüllen, haben sich bis spätestens den 2. Januar E899 bei uns zu melden. Spätere Meldungen können event, erst vom 2. Januar 1900 ab Beruͤck⸗ sichtigung finden. Ostrowo, den 24. Juni 18938.

Isar Branerei Tivoli

vormals Kurckhardt & Greiff in Kreseld. Die Auslgosung der am 1. April 1899 rück⸗ zahlbaren 12 Stück unserer Partial Obligationen findet am 21. September er,, Vormittags 1H Uhr, vor dem Kgl. Notar Herrn Herf hier, in dessen Amtsstube, Nordwall Nr. 49, statt.

i diesem Termine hat jeder Besitzer einer Partial⸗ Obligation Zutritt. . Krefeld, den 22. August 1898.

Der Vorssitzendꝛ des Aufsichtsraths:

Louis Schrick.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 2OI. Berlin, Donnerstag, den 25. August 1898.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels, = = . se, sowi Tarif Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten i ae ie 3 . er el ? . zn r ,,,, 9

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 20

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deu che Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central Handels Register für dag Deut i Berlin auch durch, die Königliche Crpedition des Peutschen . und Königli ußi Slaals⸗ en s , fd, 1 . n n ,, Anzeigers, 8W. Kin nd 32, bezogen werden. ö, derne ö . e . ö 8 n, mne,

senbahn ˖ Aktien gesellschaft. neralversammlung am ven 18. der 1898, ö. mittags A Uhr, im S der Stadtverordneten zu Strausber, ere, , n Aktionäre unserer Gesellschaft ergeben

. uf die Tagesordnung ist

( Sekauutiachung

Nachdem von der unterzeichne

in deren am 21. Jul a. e. abgebaltenen General⸗ versammlung die Liquidation beschlossen worden ist, wird dies gesetzlicher Bestimmung gemäß hier⸗ durch bekannt gemacht und werden zugleich die Gläubiger der unterzeichneten Aktiengesellschaft auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.

esetzt: Freiberg, am 15. August 1898. 1) Bericht des Vorstandes al 6 Stand des ien , apierfabrik zu Freiberg i. S. Unternehmens,

H. Hockenjos. W. Gerischer.

Y) Feststellung der Bilanz bejw. des Rein⸗

gewinnes und der Dividende sowie Ertheilung sz50ols) Werschen · Weisßenfelser

der Entlastung, . Braunkohlen Actien. Gesellschaft in Halle a / 8. 3) Neuwahl bezw. Ersatzwahl von Mitgliedern Die Herren Aktionäre unserer Gefellschaft werden

des Aufsichtsraths, hierdurch ju einer am Donnerstag, den 22. Sep⸗ 4) Ermächtigung deg Aufsichtsrathes zur Auf tember d. J., 11 Üühr Vormittags, in den

nabme einer Anleihe bis zu 18000 Diensträumen der Gesellschaft, Bahnbosstraße 16 zu Zur Tbeilnahme an der be ,, ,,,, sind Halle a. S., stattfindenden außerordentlichen

nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Altien Generalversammlung eingeladen.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

34976 Mürbkisthe

entweder spätestens 2 Stunden vor Beginn der Ver⸗ sammlung bei der Gesellschaftskasse zu Strausberg, oder spätestens am 13 September 1898 bei der Kur⸗ und Neumärkschen Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Berlin W., Wilhelmsplatz Nr. 6, hinterlegt

aben.

ö Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bejw. Ertheilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §S§ 20 und 21 des Statuts verwiesen.

Berlin, den 17. August 1898. Der Aufsichtsrath. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.

ssh . Gasbelenchtungsgesellschast in München.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf

Dienstag, den 27. September 11898, Vormittags 11 Uhr,

zur ordentl. Generalversammlung in der Gas= fabrik, Thalkirchnerstraße, statutengemäß eingeladen.

Der Besitz von Aktien wird nach 22 der Statuten in der Art nachgewiesen, daß jeder Aktionär, welcher der ', beiwohnen will, spätestens bis 24. September im Kassen⸗ bureau der g n n, Salvatorstraße 20 /I in München, oder bei dem Auffichtsrathsmitgliede Herrn Direktor C. Des Gouttes in Geuf, Rue Senebier 18, entweder seine Aktien selbst oder ein die Rummenn derselben bestätigendes, von ihm durch Unterschrift beglaubigtes Ver zeichn ß über den Besitz von Aktien nebst einer Erklärung übergiebt, wonach er sich verpflichtet, sich der angemeldeten Aktien vor Abhaltung der Generalversammlung nicht

zu entäußern. Sobald dies geschehen, empfängt der Aktionär eine persönliche Eintrittskarte, welche die ihm zu⸗ kommende Stimmenzahl, sowie Tag, Stunde und Ort der Generalversammlung kundgiebt. Tagesordnung: ;

a. Vorlage des mit der Stadtgemeinde München abgeschlossenen Vertrages.

b. Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, Entlastung des Aufsichts⸗ rathes und des Vorstandes. Verfügung über den Reingewinn.

München, 8. August 1898. Gasbeleuchtungs. Gesellschaft in München. Der Vorsitzende ˖ g Aufsichtsrathes:

v. Auer.

5b0l9] Zur ordentlichen Generalversammlung der

Actten⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Neu⸗Schönsee laden wir die Herren Aktionäre Mittwoch, den 28. Sep⸗ tember a. c., Mittags 1A Uhr, nach der Zucker⸗ fabrik Neu⸗Schönsee ergebenst ein. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstandes Über den Gang und , des Geschäftes unter Vorlegung der Bilanz.

2) Antrag des Aufsichtsrathes auf Decharge⸗Er⸗ theilung event. Wahl einer Revisions⸗Kom⸗ mission jur Prüfung der Bücher des Ge—⸗ schästz jahre 183 8.

3) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes für die statutenmäßig ausscheidenden Herren A. Rothermundt Neu ⸗Schönsee und V. Kauff⸗ mann⸗Schönsee.

4) Beschlußsassung über Aenderung des § 16 und über . des § 2760. des Statuts.

Die Aktien ohne Dividendenscheine sind nach § 19 bis zum 26. September d. J. Herrn Fabrik Direktor Schmitz, Neu ⸗Schönsee, Schönsee W. Pr. 2, behufs Empfangnahme der betreffenden Legitimationsscheine zu übersenden.

Neu-⸗Schönsee, den 23. August 1898.

Der Auffichtsrath der E

Zuckerfabrik Neu⸗Schönsee. v. Bieler. A. Rothermundt. Graf v. Alvensleben. C. Schmelzer.

V. Kauffmann. 4984 Parkbad⸗Actien⸗Gesellschaft, Halle a / S. Vermögens Bilanz am 21. März 1898.

13

diesenigen Aktionäre berechtigt, welche bis spätestens den 19. September d. tags, ihre Aktien ohne Talons und Dividenden 1 bogen oder, falls diejelben bei der Reichsbank oder 1 bei Staats⸗ und Kommunalbehörden hinterlegt sind, die Depotscheine dieser Hinterlegungs⸗ stellen bei der Gesellschaftskafse, dem Bankhaus Reinhold Steckner zu Halle a. , . Bankverein zu Weißenfels hinter⸗ egen.

Werschen Weißen felser Braunkohlen ˖ Aktien⸗

Tagesordnung: Beschlußfassung über Aufnahme einer Anleihe. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind

J.“ EHE Uhr Vormit⸗

S. oder dem

Halle a. S., den 23. August 1898.

Gesellschaft. Der Verwaltungsrath. Emil Steckner.

Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

betrug am 1. Januar 1897: 302. Eingetreten sind im Laufe des Jahres 1897: Keine. sind: durch Kündigung: 21, durch Tod: 1, gleich 22; bleiben Ende 1897: 280 Mitglieder.

sich im Laufe d. J. 1897 um S 213,20 erhöht, die Haftsumme dagegen von MS 181 200 auf 168 000 . erniedrigt.

Spar. u. Leihgenossenschast Berlin.

Haftpflicht. Der Nachsatz zu unserer am 15. resp. 8. Juli d. J. veröffentlichten Bilanz pro S9 7 soll heißen: Die Anzahl der Mitglieder unserer Genossenschaft

Ausgeschieden

Das Geschäfteantheil⸗ Guthaben der Genossen hat

Der Vorstand. O. Born. F. Paul.

35016 Eckernförde / siappelner Schmalspurbahn

am Montag,. den 12. September 1898, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im hiesigen Bahnhofsgebäude.

Generalversammlung werden die Aktionäre auf die F§S§ 22 und 23 des Statuts noch besonders hin—⸗ gewiesen.

der Gesellschaftskasse hier, bei dem Bankhause Abel C Comp., Berlin, erfolgen.

Gesellschast.

Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre

Tagesordnung:

I) Bericht der Direktion über den Vermögens⸗ stand und die Verhältnisse der Gesellschaft.

)) Genehmigung der Bilanz und Antrag auf Entlastung des Aufsichtsraths und der Direktion für das . . Geschäftsjahr.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Neberschusses.

4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths.

Wegen Benachrichtigung zur Theilnahme an der

Hinterlegung der Aktien kann, außer bei

Eckernförde, den 19. August 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Carl Clausen.

(35017

liegt in der Zeit vom 1. bis zum 8. September d. J. im diesseitigen Betriebsbureau zur Ein⸗ sicht der Aktionäre aus.

Eckernförde / siappelner Schmalspurbahn Gesellschast. g Die Rechnung für das Betriebsjahr E 897/98

34578

gelassenen Rechtsanwalte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Bode in Lüneburg gelöscht, nach⸗ dem dieser durch Verfügung des Herrn Justiz⸗ Ministers vom 12. August d. Jg. anwaltschaft bei dem Amtsgerichte zu Emden zu⸗ gelassen ist.

34868

Referendär Eduard Metzger aus Lahr ist heute in die Liste der Rechtsanwalte beim diesseitigen Gerichts hof eingetragen worden und hat seinen Wohnsitz in Lahr genommen.

34857

Nr. 7 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Horst Gustav Benedikt Ackermann in Reichenbach gelöscht worden.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

Bekanntmachung. In der Liste der beim hiesigen Landgerichte zu—⸗

zur Rechts⸗

Lüneburg, den 18. August 1898. Königliches Landgericht.

Nr. 9506. Der zur Rechtsanwaltschaft zugelassene

Offenburg, den 20. August 1898. Großh. Landgericht. Böckh.

In der Liste der bei dem unterzeichneten Amts erichte zugelassenen Rechtsanwalte ist der unter

Reichenbach, am 20. August 1898. Königlich Sächsisches Amtsgericht. Fischer.

Eckernförde, den 23 August 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:

Carl Clausen.

1365014

Aktionäre am Mittwoch, den 28. September, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer des Kreis⸗Ausschusses Demmin.

, ,, r die Aktionäre auf die e

hause W. Sch Berliner Handels ⸗Gesellschaft in Französischestraße Nr. 42, bis zum 15. September

d. Is. erfolgen.

Bekanntmachung.

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

Aetien⸗Gesellschaft

Demminer Kleinbahnen. Außerordentliche Generalversammlung der

Tagesordnung:

1) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.

2) Festsetzung der Reisekosten und Tagegelder für die Mitglieder des Aufsichtsrathé.

3) Beschlußfassung wegen Ausführung von Er⸗ d weiterungsbauten 2c. und Bewilligung der hierzu erforderlichen Mittel.

Wegen Berechtigung zur Theilnahme an der

F 1I7 und 18 des Gesellschaftsstatuts noch besonders

ingewiesen. l . der Aktien kann außer bei der

, in Demmin bei dem Bank⸗

lutom in Stettin und bei der f Berlin,

Demmin, den 20. August 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Demminer Kleinbahnen ⸗Actien Gesellschaft. von Heyden, Landrath.

Activa. Passiva.

16 . 239 400

1730

15 800

5 900

500

362

26 744

Grundstũcks Konto.. Inventar Konto.. een 5 ekten⸗ Konto... euerversiche rungs Konto assa Konto.... Gewinn und Verlust⸗ Konto 8 0 8 Aktien · Konto . . e

SI 6

0

S0 900 202 609 937 50090

288 53750 288 537 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.

ersonen⸗Konto.. servefond⸗ Konto..

. 21 366 17 437867

Verlust aus , Jahre. Verlust im 16. Betriebsjahre

Saldo · Verlust ...... 26 744 84

. Halle a. S., den 23. August 1898.

Der Vorstand. C. mf mn.

ssi! Bekanntmachung.

Aetien⸗Gesellschaft

Demminer Kleinbahnen.

Außerordentliche Generalversammlung der Stamm⸗Aktionäre am Mittwoch, den 28. Sep⸗ tember, Vormittags 105 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer des Kreis⸗Ausschusses Demmin.

Tagesordnung: 6 der S5 3 und 14 des Gesellschafts⸗ 4a U * d

Wegen Berechtigung zur Theilnahme an de Generalversammlung werden die Aktionäre auf die f 17 . 18 des k noch besonders

ngewiesen.

interlegung der Aktien kann außer bei der Gesellschaftskafse in Demmin bei dem Bank⸗ bause W. Schlutow in Stettin und bei der Berliner Handels Gesellschaft in Berlin, , , Nr. 42, bis zum LB. September

Is. erfolgen.

Demmin, den 20. August 1898.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Demminer Kleinbahnen⸗Actien⸗ Gesellschaft. von Heyden, Landrath.

za 88

stadt zum 1. November ds.

thums Reuß j. L., mit welcher ein Jahres- gehalt von 2500 M verbunden ist, steigend von 4 zu 4 Jahren um je 300 M bis zum Höchstgehalte von 5000 K, soll demnächst anderweit besetzt werden.

2 g in haben, Erfa die zur Unterhaltung der fiskalischen Hochbauten des Bezirkes erforderliche prattische Befähigung nach⸗ weisen können, glaubigten Zeugnißabschriften un Lebenslaufe thunlichst bald, spätestens aber bis zum BI. D. M. Ministerium gelangen 6

Fürstliches Ministerium, Abth. f. d. Jnnere. 23394 walteten

10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Durch Versetzung des seitherigen Inhabers wird ie Kreis T . . Frey⸗

3. frei.

Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung er erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufs bis um 1. Oktober dg. Is. hier melden.

Liegnitz, den 19. August 1898.

Der Regierungs, Präsident. In Vertretung: b. eydewitz. 34941 ( Die pensionsberechtigte Stelle eines

Bauinspektors ür den oberländischen Bezirk des Fürsten⸗

Bewerber, welche die Regierungs⸗Baumeister⸗ einem n, . taate bestanden

hrung im Chausseebauwesen besitzen und

ihre Meldungen mit be⸗ und einem kurzen

wollen

an das unterzeichnete

Gera (Reuß) , den 23. August 1898.

Bekanntmachung. In der von dem unterzeichneten Gerichte ver

von Euen'schen Familienstiftung H. 34

ist ein Stipendium von jährlich 450 „M vakant.

um Genusse Fe sind berechtigt die männlichen

ehelichen, den Geschlechts namen von Euen führenden Nachkommen;

1) des Rittmeisters im Ostpreußischen Ulanen⸗ Regiment Nr. 8, späteren e, . Karl Ludwig Albert von Euen in Riesenburg in Preußen, später in Teupitz wohnhaft,

2) des Landwehr⸗Hauptmanns im 2. Bataillon 2. Schlesischen Landwehr⸗Regiments Nr. 23 und Rittergutsbesitzers Ernst von Euen auf Jawornitz

Königliches Amtsgericht.

34940

Von der Deutschen Genofsenschafts⸗ Bank von Soergel, Parrisius Co. hier ist der Antrag gestellt worden, M 3 000 O00 Aktien der Aceumulatoren⸗ und Eleetrieitäts ⸗Werke⸗ Acetiengesellschaft vormals W. A. Boese C Co. hier, Stück 3000 à 1000 S, Nr. 1— 3000, und zwar S 1 500 000 Nr. 1 - 1500 mit Dividendenberechtigung vom 1. Januar 1895 ab, MS 1 500 000 Nr. 1501 bis 3009 mit Diridendenberechtigung vom 1. Juli 1898 ab, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 23. August 1898.

BZulassungsstelle an der Börse zu Ferlin. Kaempf.

34942 Von der Firma Herz, Clemm E Co. hier

vollgezahlte Aktien der Beraschloßbrauerei und Malzfabrik C. L. Wilh. Brandt Aktien⸗ gesellschaft in Grünberg i. Schles. Nr. 1— 1000 ä de 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 22. August 1898.

Bulassungsstelle an der Börse zu Ferlin. Kaempf.

36023)

Badische Lebensversicherungs⸗Gesell⸗ schaft in Karlsruhe.

Außerordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 7. September d. J., Vormittags 10 Uhr,

im Lokale der Gesellschaft, Amalienstraße 91. Tagesordnung:

Vorschläge zur Abänderung der Satzungen. Die Mitglieder der Gesellschaft werden unter Hinweisung auf 55 9 und 10 der Satzungen zur Theilnahme eingeladen.

Karlsruhe, den 23. August 1898. Der Verwaltungsrath.

34939! Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.

Status am 31. Juli 1898. A Ct iv a. , , (inkl. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) . 6 b 92 061. Wechsel⸗Bestand. ... 2042713. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ , . h 350 410. Laufende Rechnung mit Bank. häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Giatnt7;ĩ Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften ... Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschãften .... Anlage in Werthpapieren (ge maß Art. 2 sub 8 des 9 Grundstücks⸗Konto a. Geschäftslokal (Unter den k Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten⸗ . 37138) S I 800 000 abzüglich Hypotheken 1000000 b. Sonstiger Grundbesi (Art. 3 al. 1 des Statuts Zentral Pfandbrief und Kom⸗ munal⸗Obligationenzinsen⸗ Konto. . S 5 837 461.90

noch nicht ab⸗ gehoben. 431 995.75 . 5 405 466. Verschiedene Attiva... 2 438 744. S 567 212 242.

Pass iv a. Eingezahltes Aktien Kapital A 28794 300. Emittierte kündbare Zentral⸗ ,

ö Emittierte o/ unkündbare

2 hb0. 4 700.

entral⸗Pfandbriefe . nr . 4950/9 unkündbare 112 546 400. 357 881 600. —.

Zentral⸗Pfandbriefe . bo 186 500.

110717. 488 000 942. oh g16 059.

4 219 219.

1400 00O.

d00 000. db 9g07.

Emittierte 4090 unkündbare , , e r. K Emittierte 30/9 unkündbare Zentral Pfandbriefe. Emittierte 3h o / Kommunal⸗ Obligationen. Depositen . Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehr); .. ,,, ö Reserve⸗ Vortrag... Hypotheken Kommunal⸗Dar⸗ lehnszinsen u. Verwaltungs⸗ ; gebühren Konto. 105364214. Verschiedene Passi na 1616 630. 07.

, MN. c. Berlin, den 31.

4991456. 4 987 637. 336 bb.

Juli 1898.

bei Lublinitz, später in Neustadt O.⸗S. wohnhaft,

Die Direktion.

ist der Antrag gestellt worden, S 1 000 z 000

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 201A. und 2016. ausgegeben.

Patente.

IN) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ r rn. ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt.

Klasse.

2. H. 29 033. Schere zur Erzeugung eines Zickzack. Schnittes in rohen Teigwaaren. Paul Heimich, Köln, Schaafenstr. 65. 2. 3. 98.

4. F. 10 548. Theilbare Brennergalerie für Lampen. Hugo Fraenkel, Berlin, Friedrich- straße 216. 2. 2. 98.

IZ. G. ET 206. Verfahren zur Darstellung eines schwefelfreien Kondensationsproduktes aus Formaldehyd und Phenolsulfosäure. Dr. Karl . Frankfurt a. M., Marienstr. 6.

13. J. A567. Anordnung des Feuergaszuges bei Schlangenrohr⸗Ueberhitzern. Carl Jacobi, Aschers leben, Prov. Sachsen. 30. 12. 97.

15. F. 10 786. Lager für die Auftragwalzen von Druckpressen. Louis Funke, Stollberg i. S., Gartenstr. 29. 9. 4. 98.

20. F. 10 556. Vorrichtung an Eisenbahn⸗ wagen zur Verhinderung des Ein. und Aus— steigens während der Fahrt oder auf unrichtiger Seite. Eduard Feckermann, Mahlow b. Berlin. 5. 2. 98.

2E. C. 6987. Verfahren zur Herstellung von Batteriegefäßen. Charles Hamilton Cole, Nassau Street, NewYork, V. St. A.; Vertr.: 9 ö Berlin O, Alexanderstr. 36.

ZI. M. 15 4923. Fernsprechstation mit selbst⸗ thätig beim Induktoranruf sich drehendem Mikrophon. Franz Müller, Berlin W., Kurfürstenstr. 32. 28. 6. 98

23. B. 21 882. Herstellung einer wachsartigen Masse aus Paraffinen und Harzen. Ernst Schliemann, Hamburg, Blumenau 15. 29. 12.97.

24. W. EL 769. Feuerungsanlage mit wechseln⸗ der Beschickung und selbstthätiger Zuführung des Brennstoffes. Jean Wagner, Paris, 29 Rue du Chateau d'eau; Vertr.: F. A. Hoppen u. ö. 6 Berlin 8SW., Charlottenstr. 3.

25. T. 5766. Zungenöffner für Strickmaschinen⸗ . Paul Theuerkorn, Chemnitz.

ö ;

26. St. A839. Wasserzuflußregler für Acetylen⸗ entwickler. G. Steinicke, Deutsch⸗Wilmers⸗ dorf, Achenbachstr. 5. 18. 12. 96.

30. L. 12 201. Apparat zur Desinfektion mit Formaldehyd; Zus. z. Pat. 99 031. Wilhelm Loebinger, Berlin, Alt⸗Moabit 113. 4. 5. 98.

2E. G. ET A066. Formverfahren zur Herstellung ungetheilter Riemscheiben. Martin Gram Kulmbach i. Bayern, Gasthaus zur grünen Au, Galgenberg. 23. 5. 98.

22. B. 21 973. Verfahren zur Erzeugung von Glas mittels elektrischer Flammenböͤgen. Franz H. Becker, Wevelinghoven, Rhld. 17. 1. 98.

24. H. 20 072. Kratzeisen für Schuhwerk. Gebr. Heine, Viersen. 7. 3. 98.

24. St. 5 348. Schaukelstuhl mit Sitzbadewanne. Karl Kursawe, Dresden. 10. 2. 98.

40. H. 16 203. Elektrolytische Gewinnung von Metallen, insbesondere von Zink. Dr. C. , . Frankfurt a. M., Grüneburgweg 103. 18. 6. 95.

142. N. 4094. Kontrolkasse mit zur Angabe der von den einzelnen Verkäufern eingenommenen Beträge dienenden Hilfsregistrierwerken. The VWational Cash Register Company . . Berlin W., Friedrichstr. 191.

45. K. A5 708. Eiserner Pfahlaufsatz zum Verlängern zu kurz gewordener höljerner Reb⸗ stockpfähle. Joseph Albert Kretzer u. Math. Linnig, Trier. 5. 10. 97.

45. L. IZ 239. Schärfvorrichtung für Rasen⸗ mähmaschinen mit Messertrommeln. Willard

helps Leshure, Springfield, V. St. A.; Vertr.; G. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 17. 5. 98.

147. G. 5293. Druckminderventil. Ernst

Moritz Eckardt, Neu Seidnitz, Post Blasewitz b. Dresden. 165. 3. 9.

47. H. 19 595. Kreuzkopfführung. G. Henkel, Wilhelmshöhe b. gef .

49. A. S559. Verfahren zur Herstellung von Metall ⸗Platten, Rohren u. dgl. mit Hur tn! einlage. John Jepson Atkinson, Cosgrobe . Northampton, Engl.; Vertr.: Richard

üders, Görlitz. 5. 1. 98.

49. C. 7043. Vorrichtung jum schnellen Lüften der Arheitstheile an Scheren, Stanzen u. dgl. Jules Clipfel, Dijon, Frankr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW., Friedrich- straße 10. 11. 9. 97.

49. K. EA TIA. Verfahren zur Ser nung end⸗ losen Gutes durch Walzen und Jiehen; Zuf. . Pat. S1 290 u. z. Anm. K. 14 274. Otto Küatte, Düsseldorf. 6. 8. 96.

49. K. ES 3R9. Schraubenschneidkluppe. Franz Küpper, Aachen. 14. 6. 97.

49. K. ES 5O4. Verfahren zur Herstellung von Schneidbacken für Schraubenschneidkluppen.

Klasse. 49. M. 14 7323. Maschine zum Verbinden und Abkanten der Schnittstellen von Drahtgittern. Hubert Mähren, Hohenlimburg. 6. 12.97. 49. S. 10 485. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Röhren. Thomas Budworth Sharp, County Chambers A., Martineau Street u. Fredarick Billing, Livery Street, Birmingham, Engl.; Vertr. Hugo Pataky u. . Pataky, Luisenstr. 25. Berlin NW.,

52. K. 16246. Ueberwendlich⸗Nähmaschine zum Zusammennähen von Pelzwerk. Hermann Arthur Klemm u. Karl Christian Engelhardt, New Jork; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. 11. 96.

52. W. 13 757. Einrichtung für Kurbel⸗ sticknaschinen zum Aufnaͤben perlenbesetzten Stickmaterials. Ludwig Wiener, Berlin, Kurstr. 41/42. 22. 2. 98.

52. B. 22 392. Verfahren zur Behandlung von Thee. Onno Behrends, Norden. 26. 3. 98.

53. D. S643. Verfahren zur Konservierung von Eiern mittels fließenden Wassers. Max Delavigne, Dr. Carl Helmerich u. Andreas Klüglein, Seßlach, Oberfranken. 14. 12. 97.

63. L. E2 230. Vorrichtung zur Aenderung der Uebersetzung bei Fahrrädern mit an den Tretkurbeln befindlichem Umlaufgetriebe. Adolf Lange, Charlottenburg, Krummestr. 27. 14. 4. 98.

722. H. 18 969. Geradezug⸗Zylinderverschluß mit unter dem Kolbenhalse angeordnetem Schlebe⸗ if, ö Holtze, Nordhausen, Schützenstr. 14.

72. SO. 20 0709. Verschluß Liderung für Hand⸗ feuerwaffen mit hülsenloser Munition. Holtze, Nordhausen, Schützenstr. 14. 7. 3. 98.

76. Sch. 13 421. Krempel mit zwei oder mehreren Abnehmern. Oscar Schimmel Co., Aktiengesellschaft, Chemnitz, 4. 3. 98.

2) Zurückziehungen.

Die in Nr. 179 des Reichs. Anzeigers vom 1. 8. 98 bekannt gemachte Patent Anmeldung Sch. 13 689, Kl. 20, ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.

Die in Nr. 198 des Reichs. Anzeigers vom 22. 8. 98

bekannt gemachte Patent · Anmeldung S. 10729, Kl. 46, ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

IE ee. saoe Hatelmaschine für Perlenb 6G. Häkelmaschine für Perlenbesatz. Vom 20. 5. 97. a

20. Sch. 13 490. Lösbare Befestigung künst⸗ licher Zähne. Vom 7. 7. 98.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

EA. P. 8734. Kolbenkraftmaschine mit Kurbel⸗ triebwerk. Vom 20. 5. 98.

35. R. EI A488. Vorrichtung an Aufzügen für Baumaterial zum selbstthätigen Ausiösen der Förderkörbe aus der Förderkette. Vom 16.9. 97.

47. SH. 19 0945. Doppelkeilverbindung zur Ein⸗ und Feststellung zweier gegen einander verschieb—⸗ baren Theile. Vom 20. 5. 98.

52. J. 1501. Stoffdrücker⸗Vorrichtung für Schiffchenstickmaschinen. Vom 5. 5. 98.

64. R. II 786. Gefäßoerschluß. Vom 16.5. 98.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs- Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im ö

an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An.

meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des wn e len Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse.

7. Sch. 10 920. In Schmierflüssigkeit ein⸗

tauchende nnn für Drahtziehmaschinen.

Vom 12. 7. 87.

75. V. 2827. Elektrodensystem. Vom 29. 11.97.

5) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. 12. S4 230. Dr. C. F. ng Kent, the Woodlands Marvon Rd. Old Charlton, Engl.; Vertr.: Ph. von gen u. Th. Haupt, Berlin 8SW., Bernburgerstr. 13. Verfahren zur Darstellung von Oxalsäure. Vom 23. 5. 9h ab. 15. 88 975. Berliner Maschinenbau⸗Aktien⸗ esellschaft vormals L. Schwartzkopff, Berlin. Einrichtung an Mergenthaler'schen Zeilentypenmaschinen zum Wechseln der Schrift- art. Vom 8. 10. 96 ab. 28. sI 305. Pfälzische Gerbereimaschinen⸗

Company Limited, London B. C., 22 Billiter Street. Verfahren zur Herstellung von Faß⸗ zargen aus Blech. Vom l. 1. 95 ab.

Klasse.

49. S6 6279. Schloßfabrik⸗Aktien ⸗Gesell⸗ schaft vorm. Wilh. Schulte, Schlagbaum b. . 2 ö

eten vieler gleichzeitig eingespannter Gegen= stände. Vom 16. 6. 96 ab. . j

49. 95 705. Schloßfabrik ⸗Attien⸗ Gesell⸗ schaft vorm. Wilh. Schulte, Schlagbaum b. Velbert. Nietmaschine mit Vorrichtung zum Entfernen der fertigen Werkstücke von der Amboß— scheibe; Zus. z. Patent 86 679. Vom 4.5. 97 ab.

49. 95 706. Funcke A Hueck, Hagen i. W. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Holzschrauben mit langer Spitze und scharfem Gewinde. Vom 16. 5. 97 ab.

49. 95 818. Curt Maquet u. Henri Maquet, Heidelberg. Verfahren und Vorrschtung zur Be⸗ festigung von Blechscheiben auf Kernen, vorzugs— weise zur Herstellung von Heizkörpern. Vom 23. 2. 97 ab.

64. 99 373. raneis Raymond, Brooklyn, NewYork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Flaschen⸗ verschluß gegen Wsederfüllen. Vom 31. 3. 97 ab.

S5. 95 2093. Allgemeine Städtereinigungs⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Wierbaden, Sonnenbergerstr. 3. Filter für Flüssigkeiten. Vom 15. 6. 97 ab.

6) Aenderung des Wohnortes.

In der Patentrolle ist bei Nr. 99 317 vermerkt worden:

Der Patentinhaber hat seinen Wohnsitz nach Wien LY, Frankenberggasse 9, verlegt. Vertreter; Emil Quellmalz in Dresden.

7) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

2: 90428. 4: 91200 94279 94944 97 2605. 5: 45 562 95163. 6: 54 812 79336 8207 88 944 90799 93 348. 7: 53 867. 8: 39390 68095 75 435. 12: 74 885 79 514 80 747 81 068 81 248 S5 020 85 568 86 668 89 592 89 694 92 169 93 305 95 987. 13: 96680. 14: 91 619 94413. 15: 77 884 79201 83 874 84 897 89625 90613 91 308. 18: 69 345 90292. 20: 91427. 2I: 80016 86577. 22: 71538 g90 275. 23: 83522. 26: 59260 80270 80 3848 N 482 98 276. 29: 74500. 31: 76614 88 878. 22: 81 754. 34: 69 346 89 878 94170. 25: 95 032. 38: 71753 95 116. 40: 66 547 g1 896. 41: 96 009. 42: 66222 75 401 83 666 89 838 92293 98251. 43: 90 080. 44: 95 123 95488 95 568. 45: 43 299 66 934 84 502 84 580 89 770 20 693 91 474 91 924 97 683 97 772 97 811. 46: I5 910 81 224 86 374 90 376 91178. 49: 42976 ·8 445 79 066 83 074 83 722 87 690 9g0 192 91380 972222. S9: 92412. SI: 82323 87 524 S9 504 91911 96803. 5232: 76529 8h 213. 55: 45 508 72878 84765. 56: 87227. 57: S6 978 89181 89 200 90 665 93 120. 623: 84797 87186 90 236 91 023 9g4 693 95 730 96 829 97 922 98 104 98132 64: 67 027 93 250 93 830 97; 236. 685: 55 717 79228 81 899 85 376 86 g94 91 304 98 255. 66: 94469. 71: 59 518 74015 89123 90 004 90792 92387. 72: 72 846 89 537 94471 94733. 75: 94407. 77: 79 446 81 303 82 257 82 904 86 738 87 894 88 680 89 890 90272. 78: 39511 43 866. 80: 92249 95 476. 81: 90456 98 258. 82: 84 225 85 273 94 841. 85: 83 g80.

b. Infolge Verzichts.

22: 45 806 73 147. 34: 95 874. 54: 98 697. 59: 85 426.

8) Nichtigkeitserklärung.

Das der Wittwe Helene Deschamps, geb. Vagner, in Prs Saint Gervais gehörige Patent Nr. 76 533, betreffend Mineralölbrenner, ist durch Entscheidun des Kaiserlichen Patentamts vom 21. Oktober 1897, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom

9. Juli 1898, für nichtig erklärt.

Berlin, den 25. August 1898. Kaiserliches Patentamt.

von Huber.

Handels⸗Register.

Dre, e,. e über Aktiengesellschaften ommandltgesellschaften auf Aktien werden nach

za99yj

6 un Eingan . von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ , e aus dem Königreich w en, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik 6 . tuttgart und Darmstadt veröffent 1 die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

fabrik J. Schmidt X Cie., Kaiserslautern.

80. 748385. The Sanitas Company Limited, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Schwefel⸗ kerjchen für Räucherzwecke. Vom 22. 8. 3 ab. 142. 98 362. n Fuchs, Lundenburg : Mähren; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Flüssigkeitswaͤgemaschine. Vem 10. 6. 97 ab.

Franz Küpper, Aachen. 14. 6. 97.

Gerbe und Aescher Rührwerk. Vom 19. 5. 94 ab. S

Aachen. 34982] Unter Nr. 5213 des Firmenregisters wurde die irma „Hoch Hunzinger“ mit dem Orte der iederlafsung Aachen, als Zweigniederlaffung des in Köln bestehenden Hauptgeschäfts und als deren Inhaber der Kaufmann Gmil Hunzinger in Köln , . achen, den 22. August 1898. Königliches Amtsgericht. 5.

49. Si 789, Anzglo- American Oil

Ahlen. Handelsregifster 34700 des Königlichen Amtsgerichts zu Ahlen. gin unter Nr. 49 des Firmenregisters eingetragene

irma:

Karl Kerkuann, Stanz und Emaillirwerk (Firmeninhaber: der Kaufmann Friedrich Karl Kerk⸗ mann zu Ahlen) ist ,, am 13. August 1898.

Ahlen, den 13. August 1898.

Königliches Amtsgericht.

Ahlem. Handelsregister 34701] des Königlichen Amtsgerichts zu Ahlen. Die unter Nr. 14 des Gesellschaftsregisters einge⸗

tragene Firma 3 e.

C H. Kerkmann

(Firmeninhaber der Kaufmann Johannes Kerkmann

und der Kaufmann Carl Heinrich Kerkmann, beide

zu Ahlen) ist gelöscht am 14. August 1895. Ahlen, den 14. August 1893.

Königliches Amtsgericht.

Alreld. Bekanntmachung. 1

In das hlesige Handelsregister ift heute Blatt 267 zur Firma:

„L. Pinkepank Nachf. in Wrisbergholzen!⸗ eingetragen:

Die Firma ist erloschen.

Alfeld, den 17. August 1898.

Königliches Amtsgericht. II.

Alfeld. Bekanntmachung. 584703

In das hiesige Handeleregister ö heute Blatt 29 eingetragen die Firma:

. „Carl Dreyer“ mit dem Niederlassungsorte Wrisbergholzen und . Inhaber Kaufmann Carl Dreyer in Wrisberg⸗ olzen.

Alfeld, den 17. August 18938.

Königliches Amtsgericht. II.

Altona. . ens In das hierselbst geführte Gesellschaftsregister ist

heute unter Nr. 14289 die Aktlengefenlschaft Alfred

Gutmann Aktiengesellschaft für Maschinenbau

Zweigniederlaffung in Altona in Hamburg

, weigniederlassung in Altona eingetragen rden:

Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.

Der Gesellschaftspertrag datiert vom 2. Juni 1898 mit Abänderungen vom 29. Juni 1598 und ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der bisher im Eigenthum der 6 Alfred Gutmann befindlichen, in Altona. Ottensen belegenen Maschinenfabrik, der Vertrieb der Fabrikate, die Errichtung von Zweig⸗ niederlassungen und der Betrieb von Handels geschäften, die zu den vorerwähnten Zwecken in irgend einer Verbindung stehen.

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt Fünf⸗ hunderttausend Mark, eingetheilt in ho auf den In⸗ haber lautende Aktien zu je 1000 60

Der Aktionär Gottfried Rudolph Alfred Gutmann, alleiniger Inhaber der Firma Alfred Gutmann bringt in die Gesellfschaft ein das ihm gehörige in Altonaä— Ottensen, Völkerstraße 18/20, belegene, N67 qm große Grundstäck nebst allen nach Maßgabe der ber 51. Dezember 1897 aufgemachten Inbentur an dem dachten Tage vorhandenen Maschinen, Waaren,

rodellen und Inventargegenständen, allen nach der Bilanz vom 31. Dezember 1897 vorhandenen Aus- ständen, allen der Firma bezw. dem Inhaber der⸗ selben gehörigen Patenten und allen auf Grund von Lizenzverträgen und anderen mit dem Geschãftg⸗ betriebe in , . stehenden Rechten.

Die Gesellschaft übernimmt dagegen die Passiven einschließlich der auf dem erwähnten Gun dstick ruhenden Hypothek von 45 090 SS Dag Geschãst geht seit dem 1. Januar 1898 für Rechnung der Gesellschaft.

Der dem genannten G. R. A. Gutmann für seine Einlagen zu zahlende Gesammtkaufpreis ist auf 4565 00909 M festgestellt und es erfolgt die Zahlung dieses Betrages an den Inferenten durch Uebergabe von 455, als volleingezahlt geltenden Aktien der cn c in d der Gesellschaf

er Vorstand der Gese t besteht aus einer Person (Direktor), welche vom Aufsichtsrathe ge⸗ we, , der Gesehschaft

e Firma der Gesellschaft wird von dem den * n bildenden Direftor gezeichnet, auch kann einem Beamten allein oder zwei Be— amten jusammen das Recht, die Firma per brocura zu zeichnen, gewährt, oder Ginem oder mehreren der Beamten gemeinschaftlich Voll macht zur Vertretung der Gesellschaft an auswärtigen

Orten ertheilt werden. General versammlung erfolgt

Die Berufung der durch den Vorstand oder Aufsichtsrath.

Die ne ist mit ö der Tagesordnung zweimal in den Gesellschaftsblattern zu veröffentl ö zuerst mindestens zwel Wochen und zum zw Male mit elner Frist von mindesteng einer Woche vor dem Versammlungstage.

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft werden vom Vorstande mit der bezw. den für die Zeichnun der Firma erforderlichen Unterschriften, und , sie vom Aufsichtgrathe ausgehen, von diesem mit der e n des Vorsitzenden oder seines Vertreters, en. Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen er= folgt im chen . im

D ö mburglfchen orrespondenten “). llte le . eingehen oder unzugaͤnglich werke so ——