1898 / 204 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Aug 1898 18:00:01 GMT) scan diff

.

z., Saale, den 25. August 1898 Wilhe in i. Otto k

Einladung zur TX. ordeutlichen Geueralver⸗ sammlung der Cdinger Actienbrauerei

vorm. Gräflich von Oberndorff'sche Brauerei auf Samstag. 24. September iüsg9s, Nach⸗ mittags 3 Ühr, in der Brauereiwirthschaft in Edingen. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz pro 30. Juni 1898.

2) Bericht des Vorstandes.

3) Bericht des Aufsichtsrathes und der Repistons⸗

kommission. ) Entlastung des Vorstandes und des Aussichts⸗

rathes. 5) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinne. ö 6) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder. Für die Theilnahme an der Generalversammlung ist 8 18 der Statuten maßgebend. Edingen, den 26. Auaust 1898. Namens des Aufsichtsrathes: Der Präsident: Graf Carl von Oberndorff.

Izbbbi

Kabelwerk Rheydt Aktiengesellschaft in Rheydt.

Einladung zur I. ordentlichen Geueralver⸗ sammlung auf Montag. den 26. Sentember d. J., Nachmittags 4 ühr, in unserem Geschäfts⸗ lolale, Bonnenbroicherkirchweg, stattfindend.

Tagesordnung: . J. Vorlage des Rechnungsabschlusses. II. Bericht der Rechnung revisoren. III. Ertheilung der Entlastung für Vorstand und Aufsichtzrath.

IV. Bestimmung über Verwendung des Ueber—

schusses.

V. Wahl der Rechnungsrevisoren und deren

Stellvertreter für das laufende Jahr.

Unter Hinweisung auf 5 12 der Statuten wird angezeigt, daß jeder Aktionär, der an der General— versammlung theilnehmen will, spätestens Tage vor der Generalversammlung die Schlußscheine und Kassaquittungen über die fiattgefundenen Ein- jahlungen bei der Kasse unserer Aktiengesell⸗ schaft zu hinterlegen hat.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Gustav Peltzer⸗Teacher.

bee. ebnitzer Papierfabrik vorm. Gebr. Just Co.

Die Aktionäre der Gesellschaft werden hiermit zur siebenundzwanzigsten ordentlichen General. versammlung Donnerstag, den 22. Sep tember 1898, Vormittags 10 Uhr, im kleinen Saale der Dresdner Fondsbörse, Waisenhaus⸗ straße 23, L, einberufen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder berechtigt, der vor Ablauf der dafür feft⸗ gesetzten Stunde dem die Präfenzliste Führen⸗ den eine oder mehrere Aktien der Gefeisschaft oder, wenn der betreffende Aktionär zur Depofition der Aktien bei der Gesellschaftskasse verpflichtet war, den ihm hierfür auegestellten Depositenschein vorzeigt. Auch andere als zur Depostrion von Äktien ver- pflichtete Aktionäre können ihre Aktien mindestens drei Tage vor der Genueralversammluug bei der Gesellschaftskafse oder bei der Banksirmé

Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden

deponieren. Der dagegen ausgestellte Depositenschein

legitimiert denjenigen, auf dessen Namen er lautet,

zur Theilnahme an der Generalversammlung. . Tagesordnung:

1 Vortrag des Geschäftsberichts.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Ent⸗ lastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.

3) Wahlen zum Aufsichtsrath.

Sebnitz, den 27. August 1893.

Sebnitzer Papierfabrik vorm. Gebr. Just K Co. Heymann.

5548] Die Aktionäre der Aktiengesellschaft für Carton⸗ nagenindustrie werden biermit zu der am Montag, den X. Oktober 1898, Nachmittags 41 Uhr, in Dresden im Sitzungssaale der Dregdner Bank, König Johannstraße 3, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Die Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Vorlegung der Jahresrechnung, sowie der Gewina, und Verlustrechnung, nebst Jahres⸗ bericht des Vorstandes für das zehnte Ge— schäftsjahr vom 1. Juli 1897 bis 30. Juni 1888, sowie der Bericht des Aufsichtsrathes hierzu uns Beschlußfassung hierüber. Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. ö 4) Neuwahl des Aufsichtsrathes in Gemäß heit S 16 des Statutes.

Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General— versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Äktien bis spätestens am dritten Tage vor der Ge— neralversammlung, den Tag derselben nicht eingeschlossen, und zwar bis nach der Generai⸗ versammlung, bei

der Dresdner Bank in Berlin oder Herren Braun Co. in Berlin W., Link- straße 2, oder der Dresdner Bank in Dresden oder unserer Gesellschaftskasse zu hinterlegen. Loschwintz⸗ Dresden, den 27. August 1898.

Aktiengesellschast sür Cartonnagen. industrie. Heinr. Wollheim.

. . 8 . In m 16. resp. 17. d. Mts. veröffentlichten Rechnungabschluß soll in dem Satze: 2 ng 2 die Herren Gutsbesitzer Vollerthun, Klakendorf, ö 1 Schlablau, . Deichbauptmann R. Wunderlich, Elbing, zu i rn der Direktion ꝛe. wiedergewählt“ stehen statt Pohlmann, Schlablau Pohlmaun, Katz nase.

Ide, den 26. August 1893. K Ti dite riton der Zuckerfabrit Ultfeide.

szoosg]

Papierfabrik Baienfurt. Die Herren Aktionäre werden hiermit zur Theilnahme an der Sonnabend, den 17. September d. J., Vormittags 10 uhr,

u Ravensbur otel Lamm) stattfindenden ; 93066 25. ordentlichen Generalversammlung

ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Bilanz. ö d,, e 29. August 1898. Der Vorstand. L. Roemer.

3565481 Activa.

Inn, Aetiengesellschaft zu Berlin.

Bilanz am 31. Mai 1858.

4 3 51215 106358 15457 1926551 1385425 ö 144 3h bo 755 46 gg 6

o8 466 16 133 150 za 181042 351 201 94 ewinn⸗ und Verlust⸗Konto.

.

Passt vn.

* 76

M0. 177 000

35 516

14160 119 42252

710266

Gewinn und Verlust Konto einschließ⸗

Wäãͤsche⸗Konto ... lich Vortrag

Bau · R onto Kautions⸗Effekten⸗Konto . Kassen⸗Bestand

. . Bestände laut Inventur...

351 201 94 Cxrodit. —— 6 Vortrag vom vorigen Geschäftsjahre. 159086

Zinsen⸗Konto .. -. 5798 8 . 87 Betriebsertrãge . 215 826 8

Us 6

Ds sz T3 Is s Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. A. Babich.

Hecksch er. Vorstehende Auszüge aus dem Bilanz ⸗Konto sowie dem Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto sind von mir in eingehender Weise geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden worden, waz von mir hierdurch attestiert wird. Berlin, 15. Juli 1898. Siegmund Salomon,

gerichtlicher Bücherrevisor im Bezirk des Königl. Kammergerichts.

Münchener Trambahn⸗Aetien⸗Gesellschaft. Bilanz, sowie Verlust⸗ und Gewinnrechnung für das XVI. Betriebsjahr Acti vn. per 30. Juni 1898. Fasst va.

Pebet. ——

Betriebsunkosten⸗ Konto Lohn · Konto

Kaut ions Effekten Gewinn..

ö 168 031 90 48 833 20

zba82]

6

2321 989 4135 164 hh7 392700

14242 22 820 6 983

1347 596 3 637 204 564

125 124 102 500

Konzessions. und Anlage⸗ Konto

ahrmaterial Konto.. mmobilien onto .. ferde· Konto

equisiten⸗ Konto... ö, , , . . Drucksachen · Sonto .. Akt. Amortisations⸗ Fonds⸗ Effekten Conto ... Aktien. Amortisations⸗Baar⸗ Fonds⸗Konto Stadtgemeinde ⸗Betriebs⸗ mittel Kto., Pferdebetrieb Rekonstruktiong⸗Konto .. Kautions⸗Effekten Tonto . Stadtgemeinde München, kontrattliches Straßen Granit⸗ 1 Bankhaus Merck, Finck &

10960090 87 600 23 270 125 124 511 4656: 102 509 742 509 120 764 323 969

560 000

28 930

Betriebs Einnahmen.. 3 372 275.53

Betr. Ausgaben MS 2 065 678. 11

Auf den Stadt⸗ gemeinde Aus. gaben u. Ein nahmen⸗Konto sind zu über⸗ .

5 864

221 839 104280 203 000

291 246

0 ö 2 Betriebe Gewinn t Antheil am Gewinn⸗Rest der . 4039 emeindl. Linien und Theil⸗ n. 1431636 nf m . München, Zinsen des Aktien. Amortisations⸗

k 27 060 Fonds

383 378.37 2449 0956. 48

Iffellen gento⸗. k Effekten⸗ 923 219. 05

Töss 5 DF s

26 448.20 52 390.46

16185.19 N 0 682.39

Ab: Für Aktien · Kapital. Amortisation ll 122 390. 46 Zinsen u. , . Quote der Schuld⸗ verschreibungen . . 141 600. Zins. u. Rückzahlungs⸗ Quote der Rekon= struktionsschuld. Annuität d. Requisiten⸗/ Amortisationg. Fonds 756.98 Agio · onto... 6707.40 Stadtgemeinde Abgabe 61 100.65 Stadtgemeinde, kontrakt⸗ liches e e rflaster Granitpflaster . . 14 507.27 363 889.56

16 826.80

606 792 7 832 990

73, sss J

München, den 28. Juli 1898. Für die Richtigkeit der Auszüge au den Büchern: Die Revistonskommisston. Kirch dörfer. Aug. Bischoff.

Miinchener Trambahn⸗2Aetien⸗Gesellschaft. Gemäß Beschlusses der heutigen Generalversammlung ist die Dividende für das Betriebsjahr 1897 / gs auf 10 ki get

Es werden daher die Kupons Nr. 16 unserer Aktien von Nr. 1 bis Rr. S250 mit 6 40.— pro Stück, * . S251 . D S600 . 2 200 ,,, . ab heute bei unserem Bankhause Merck. Finck Æ Co., hier eingelöst.

München, den 21. Juli 1898. Der Vorstand. Hippe, Direktor.

365483

lädt Nürnberg ⸗Fürther Ern r mr erf.

Die effektiven Stücke der neu ausgegebenen

vollgezahlten

nom. MS 1 800 000 Aktien der

Nürnberg Fürther Straßenbahn⸗ Gesellschaft

find erschienen und können von Freitag, den

26. August er. ab

in Müuchen bei der Baherischen Filiale der Deutschen Bank,

in Nürnberg bei der Königlichen Saut

bank, d,, . bei dem Bankhause Anton ohn,

in Nürnberg bei der Nürnberger Bank,

in Fürth bei dem Bankhause Nathan Co.,

in Frankfurt a. M. bei der Fraukfurter Filiale der Deutschen Bank

in Empfang genommen werden.

Die Stücke werden gegen Rückgabe des von den

Einreichern zu quittierenden jzweiten Exemplar bes

Zeichnungsscheins von derjenigen Stelle aus-

gehändigt, bei welcher die Vollzahlung ge⸗

leistet ist.

München, im August 1893.

Bayerische Filiale der Deutschen Bank.

/// ///

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

1 / /

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

35458 Bekanntmachung. . In die Rechtasanwaltsliste des hiesigen Amts— gerichts ist heute der Rechtsanwalt Edmund Bode in Emden eingetragen. Emden, den 24. August 1898.

Königliches Amtsgericht.

11 2 9) Bank⸗Ausweise.

35459 ebersicht der

Sächsischen Bank zu Dresden

am 2. August 1898.

Activa. Kurtfähiges Deutsches Geld. . S 22 880 434. 1065700.

Reichskassenscheine .

Noten anderer Deutscher S 57h h00. 919 072.

Banken. ö. S1 376 83

Sonstige Kassen⸗Bestände Wechsel Bestande . Lombard⸗Bestände . 2 063 490. Efferten · Bestände . 584 459. Debitoren und sonstige Aktiran. 7 467 331. Passiva. 30 090 600. 5 027 256. 45 837 500.

1

Eingezabltes Aktienkapital . . S, J Banknoten im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlich-

R 28 150 577. An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten . 2 16 796 gg. i,, 621 519.

Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:

S6 1075329. 64

Die Direktion.

(35l48

Bank für Süddentschland.

Stand am 28. August 1898.

Acti vn. Mi

4 666 178 21 355 33 100

Tv

lG or 615

2 257 511 36

3 751 hoh

433 1597

1467 024

31505 530

Kasse: 1) Metallbestand .. 2) Reiche kassenscheine. 3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand . Bestand an Wechseln Lombardforderungen. Eigene Effekten Immobilien Sonstige Aktiva

Passivnß. Altienkapital NReserve fond Immobilien ˖ Amortisationsfonde Mark⸗Noten in Umlauf... Nicht praͤsentierte Noten in alter n , do 89h J Täglich fällige Guthaben ; 89027 25 Diverse Passinoo ... . 647 55156

.

Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso

egebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: 99 3 S2 451 678.65.

1 / ///

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 35498]

Die Gesellschaft mit beschränkter 7 in Firma Frankfurter Agbest⸗ Werke Louis Wertheim X Ce m. b. H. ist auf Grund Beschlusses der Plenarversammlung vom 28. Juni d. J. zum Zwe der Errichtung einer Aktiengesellschaft , . worden, was hiermit unter Aufforderung an die Gläu⸗ biger, sich zu melden, bekannt gemacht wird. Frankfurt a. M., den 25. August 1898. Die Geschäfteführer: Julius Wertheim. Max Wertheim.

I5 672 300 1797 889 M7 696 7

13 191 200

München, den 25. Auguft 1855. Der Vorstand. Hippe, Direktor.

zum Deutschen Reichs—⸗

M 264.

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 29. August

Der Inhalt dieser Beilage

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno

Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Gentral⸗Handels⸗Register

andels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats-

Das Central Berlin auch ö. die Anzeigers, W. Wilhelmstraße J2, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn.

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

ssenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ latt unter dem Titel

für das Deut

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1898.

und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowie die Tarif an d

si che Reich. (Gtr. 204 0)

Das Central⸗ Handels, Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt 6 M 50 3 für das Vierteljahr.

Einzelne Nummern kosten 20 3.

Insertiontpreis für den Raum elner Druckzeile 30 5. ⸗.

204 *, 204 B. und 2040. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

6. K. A6 E83. Faßwaschvorrichtung. Al—⸗ brecht Kradisch, Mariaschein b. Teplitz . Böhmen; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80. 15. 2. 98.

EZ. S. A9 7909. Verfahren zur Darstellung aromatischer Aldehyde durch direkte Drydation der entsprechenden methylierten aromatischen Ver⸗ bindungen. Société Chimique des usines du Rhöne anct. Gilliard, P. Monnet Cartier, Lyon, Qual de Retz 8 Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 22. 9. 97.

E9. W. EZ 802. Merkzeichen für Gisenbahn⸗ strecken u. dgl. G. Waaser, Stuttgart, Kernerstr. 48. 26. 4. 97.

24. C. 7205. Niederdruck⸗Dampfkesselanlage. Lr. Felir Clauß, Meerane i. S. 6. 12. 97.

26. O. 2742. Gasglühlichtbrenner mit durch

Preßluft bethätigter Absperrvorrichtung. G. Sp.

C. Oehlmann, Berlin, Elsasserstr. 44. 11. 10. 97. 27. D. 7943. Zerstãuber. H. H. Dikema, Brüssel, Belgien; Vertr.! A. Muhle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 30. 12. 36. 24. B. 22 347. Lichthalter für Weihnachts bäume. Willy Behrend, Berlin, Calbin- straße 20. 18. 3. 98.

24. G. 12285. Getheilter Abort Sitz. Franz Göstl, Wien, Plösslgasse 13; Vertr.: 2 Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/23.

4. 3. 98.

28. O. 2836. Parallel ⸗Schraubstock mit schrãg liegenden Stirn backen. Ernst Oeser, Berlin 8. Dresdenerstr. 79. 25. 2. 98.

42. H. 18 629. RNechenmaschine. De Kerniea James Thomas Hiett, St. Louis, V. St. A.; Vertr.! A. Baermann, Berlin, Luisenstr. 43/44. 26. 4. 97.

49. G. 5919. Vorrichtung zum genauen Ein⸗ stellen des Fräsers an Fräsmaschinen. Elsässische e g,. Gesellschaft, Grafenstaden. 29. 4. 98.

49. R. EI 847. Vorrichtung zum Runden von Kugeln. Ludwig Rößler, München, Schwan thalerstr. 51. 14. 2. 95.

2) Zurücknahme einer Anmeldung.

Wegen Nichtzohlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. lasse.

20. D. S292. Selbstthätig durch ein in das Profil des Zuges gebrachtes Hinderniß auslös⸗ bare Alarmporrichtung an Lokomotiven. Vom 81. 5. 98.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

8 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten AÄn— meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

8. O. 17 956. Neuerung bei der Zinn—

phosphat Erschwerung von Seide. Vom 7. 7. 97. 22. B. 21 488. Verfahren zur Her stellung

von Berlinerblau (Pariserblau) durch Elektrolyse.

Vom 3. 1. 98.

20. S. 10 111. Entfetten der Tuberkelbazillen mit Aether o. dgl. für die Herstellung eines Immunisierungsmittelz. Vom 8. 6. 97.

4 Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen , ,. ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Ta e 2 . nachstehender Nummer der Datent ef⸗ ertheilt.

P. R. Nr. 99 512 bis 99 624.

Klasse.

1. O9 602. Siebrost K. Kleinberg- Libuschin b. Kladno; Vertr.: B. Reichhold . e,, Nusch, Berlin NW., Tuisenstr. 24.

5. O9 559. Vorrichtung zum Abdichten von Bohrlöchern mittels eines in die Rohrfahrt ein⸗ geschalteten Gummizylinders. P. Horra, Naumburg a. Saale. 78. 1. 98.

8. 99 564. Periodisch wirkender Hopfen⸗ extraktiongapparat. Gisenberg Schmöger,

ortmund. 21. 1. 98.

6. O9 605. Malzwender mit einer Ver⸗ theilungstrommel für das Mali. M. A. Barber, Norwich, New, London Cty, Conn., V. St. A.; Vertr. Max Schöning, Berlin W., Lindenstr. 11. 21. 4. 9.

§8. 99 906. Verfahren zum Klären von im Lagerfaß die Endvergährung durchmachendem 2 . Schanderl, Potsdam, Jägerftr. 15.

§. 99 6907. Sterilisteren von Bierwürze.

10.

H. Georgin, Brüssel, 59 Rue Bodeghem; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luifenstr. 25. 25. 11. 97.

Klasse.

8. 99589. Spannrahmen⸗ und Trocken⸗ maschine zur Bebandlung mehrerer Stoffbahnen neben einander; Zuf. z. Pat. 73 037. F. Ge— bauer, Charlottenburg. 22. 12. 97. ;

10. 995409. Gasabzugsrohr für Koksöfen, Oefen zur Gasfabrikation, Generatoren u. s. w. Rud, Boecking Cie., Halbergerhütte b. Brebach a. d. Saar. 18. 12. 97.

EO. 99 541. Einrichtung zum absatzweisen Pressen der zu verkokenden Kohle. Nöch⸗ ling'sche Eisen⸗ und Stahlwerke, Ges. m.

beschr. Haftung, Völklingen a. d. Saar. 4. J. 98. 99565. Vorrichtung zum Stampfen von Kohle. Kuhn Eo., Bruch. 12. 12. 97.

LO. 99 566. Verfahren der Verarbeltung von Schweel Braunkohle. Dr. G. Meyer, Berlin NW., Lessingstr. 42. 5. 3. 98.

EO. 99 608. Maschine zum Bearbeiten von Torfstücken für Kohlenanzünder. J. Ahrens, Berlin, Thurmstr. 45. 3. 4. 98.

E22. 99 542. Verfahren zur Darstellung von o- und p-Amidobenzylidenanilin, dessen Homologen und deren Sulfosäuren. Farbwerke vori. , n. Lucius . Brüning, Höchst a. M. O. 8.

HE2. 99 567. Verfahren zur Darstellung von Zimmtsäuremetakresolester. Kalle Æ C., Biebrich a. Rh. 13. 12. 96.

L2. 99 568. Verfahren zur Darstellung aroma⸗ tischer Aldehyde. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer . Co., Elberfeld. 10. 9. 97.

I2. O9 569. Verfahren zur Darstellung von Methyladenin; Zus. 3. Pat. 96 927. EC. J. Boehringer . Söhne, Waldhof b. Mann⸗ heim. 28. 10. 97.

Ez. 99 570. Verfahren zur Darstellung un⸗ lötlicher Formaldehydverbindungen aus Phenolen bzw. Naphtolen. Formaldehyd und Aim moniak. ö 5 Speier, Berlin N., Lothringerstr. 41.

2. 99 609. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren des Phenylnaphtophenazoniums und seiner Homologen unter Benutzung der S-Raphto⸗ chinon-b sulfosäuQre. Dr. F. Kehrmann, Genf; Vertr.: Conrad Bayer, Bockum b. Kre⸗ feld. 29. 12. 97.

EL2. 99 610. Verfahren zur Darstellung von Jodthymolformaldebyd. Dr. G. F. Henning, Berlin, Wilhelmstr. 141. 25. 2.98.

E. 99 512. Steuerung für Verbund⸗Tandem⸗ Maschinen. P Samain, Paris; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 7. 3. 97.

4. 99 51z. Steuerung an Dampfmaschinen. 3. , 9 Schumacher, Koblenz, Wollerstr. 15. 2 5 97

14. 99 514. Zwangläufige Ventilsteuerung. C. Wolff, Siegen i. W., Löhrthor 4. 2. 16. 97.

4. 99 515. Gas. oder Dampfturbine mit Flüssigkeitsfüllung. C. L. P. Fleck Söhne u. FJ Voigt, Berlin ⸗Reinickendorf. 31. 10. 97.

EA. 99 516. Steuerung für Dampfmaschinen mit Differentialkolben. J. R. Holmgren, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 11. 97.

18. 99 571. Beschickungt vorrichtung für Martin- öfen, Garetorten u. dgl. „Lauchhammer“, vereinigte vormals Gräfl. Einsiedelsche Werke, Lauchhammer. 29. J. 98.

20. 99 519. Verfahren zur Verbindung eines mit zwei ,. versehenen Reifens mit dem Radkörper für Cisenbahnfahrzeuge. J. Sönigs⸗ wald, Wien; Vertr: C. Gronert, Berlin NVw., Luisenstr. 42. 29. 4. 97.

20. 99 520. Vorrichtung zur Kennzeichnung senkrecht nachgiebiger Stellen des Eisenbahn⸗ gleises und gleichzeitigen Aufzeichnung derselben auf endlose Papierstreifen für zweiachsige Gisen— bahnwagen. J. Liytschak, Wilna, Rußl.; Vertr.: Eduard Franke, Berlin RW. Luisenstr. 31. 29. 10. 97.

20. 99 521. Eisenbahnwagen zum Fahren in der Längs. und Querrichtung. Ch. Parufsel, Kirchen a. Sieg. 5. 11. 9.

20. 99 522. Selbstthätige Kuppelung für Eisen⸗ bahnfahrieuge. M. Langer, Budapest; Vertr. Otto Sack u. Robert Stoeckhardt, Leipzig. 737 12. 97.

20. 99 523. Selbstthätige, seitlich auslösbare Kuprelung für Eisenbahnfahrzeuge. J Kohler, Lübeck, Augustenstr. 4. 16. 2. 98.

209. 99 524, Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. CI. A. Tomer, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 89. 6. 4. 98.

20. 99 533. Selbstthätige Kupplung für Gisen⸗ bahnwagen. F. Graff, Witten. 25. 12. 97.

20. 99 534. Schalteremnrichtung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. J. P. Annen, Paris, 54 Rue de L'Arbre sec.; Vertr.: August gꝛohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Binde wald, Erfurt. 24. 11. 96.

20. O9 535. Unterirdische Strom;zuführung für elektrische Bahnen mit durch Drucktollen mechanisch einschaltbaren. Theilleiterr. M. Spöttl, München. 21. 2. 97.

20. 99 551. Klemme für Seil. und Ketten förderungen. W. Holzer, Riegelsberg b. Saarbrücken. 28. 8. 97.

20. 99 552. Relais für Stromzuführung an

elektrischen Bahnen mit Theilleiterbetrieb. R. Demeuse, . 5 Boulevard Anspach; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakh, Berlin NW., Luisenstr. 25. 71. IJ. 97.

Klasse.

20, 99 591. Selbstthbätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. G. Arend, Berlin N., Stargarderstr. 77. 11. 5. 97.

20. 99 592. Rollengnordnung für Drehgestelle. The Electrical Vehicle Syndicate Ltd., London; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Fried richstr. 64. 19. 12. 97.

20. 99 593. Schneeräumer für Eisenbahnen. X SD. Greiming, Kinderhaus, Bauerschaft Sandrup b. Münster. 28. 17. 97.

20, 99 594. Vorrichtung zum Verschieben von Theilen gegeneinander mit regelbarem Widerstand unter Benutzung gleitender und rollender Reibung, insbesondere für Drehgestelle der Eifenbahnfahr— zeuge u. . w. Ch. Hagans, Erfurt. JI. 1.58.

20. 99 595. Vorrichtung zum selbstthätigen Anhalten von Seilbahnwagen. Gasmotoren fabrik Deutz, Köln. Deutz. 30. 1. 98.

20, 99 596. Selbstthätige Kuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. Dr. Ehrlich, Pürglitz, Böhm.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 2. 2. 98.

2E. 99 5236. Hilfsgeräth für die Verbindung und Abzweigung von Kabeln. G. Wilkinson, Harrogate, Engl.; Vertr.! E. W. Hopkins, Berlin G., Alexanderstr. 36. 1. 11. 56.

21. 99 537. Verwendung von Zement zu Um—⸗ hüllungs körpern für elektrische Schmelzsicherungen. Siemens Halske, Aktien · Gesellschaft, Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. 15. 12. 55.

21. 99 536. Fernstenerung für elektrische Trieb⸗ werke. Eisenwerk (uorni. Nagel & Ftaemp) Aktien. Gesellschaft, Damburg⸗ Uh lenhorst. I. 5. 97.

2E. 99 54. lektrischer Sammler. W. Kraushaar, Neumühl, Rhld. 10. 12. 97.

21. 99 544. Durch Gase regenerierbare Sammlerelektrode. W. A. Th. Müller, Brandenburg g. H., Harlungerstr. 40, u. J. F. Wallmann, Berlin O., Blumenstr. 7 19. TJ. 97.

21. 99 553. Schaltung für Anlagen mit Stromsammler Batterien. Kölner Accumu , Gottf. Hagen, Kalk b. Köln.

2H. O9 5 4. Dynamomaschine mit Sayers'scher An tkerwickelung. J. S. Lewis, F. J. Homitt u. P. R. Jackson E Co., Ltd., Manchester, Salford Rolling Mills; Vertr.: Henry E' Schmidt, Berlin W., Nollendorfstr. 2 a. 28. II. 97.

21. 99 555. Regelungsvorrichtung für Bozgen⸗ lampen. A. Tribelhorn, Buenos Aires, 355 Calle de Bolivar; Vertr.: M. Ehrenbacher, Berlin W., Leipzigerstr. 115/116. 165. 2. 98.

2E. 99 572. Herstellung von Elektroden für elektrische Sammler. Dr. G. Marckwald, Berlin W., Maaßenstr. 11. 26. 11. 96.

21. 99 573. Trockenelement mit innerem Flüssigkeitsvorrath; 4. Zus. 3. Pat. 88 53. C.- Koenig, Berlin, Schiffbauerdamm 5. 2. 10.97.

2I. 99 5927. Empfänger für Schreibtele⸗ 6 J. Bracher, Mannheim, F. 4. 21.

21. 99598. Wechselstromkabelnetz. Franz Clouth, Rheinische Gummiwagren⸗Fabrik, Köln Nippes. 12. 7. 96.

2H. 99 599. Kupplung für elektrische Kabel nach Art des Bajonettverschlusses. M. Eulli⸗ gan, 1 Belgrave Square, Rathmines, Dublin; Pertr. Dr. W. Häberlein, Berlin Nö., Karl⸗ straße 7. 29. 7. 97.

21. 99 8090. Elektrischer Doppelschalter zum abwechselnden Oeffnen und Schließen zweier Stromkreise. R. Belfield, 33 Victorsa Street, Westminster, London; Vertr.! Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. 2. 98.

2E. 99 63438. Meßgeräth für Drehstrom. Siemens Halske, Attien⸗Gesellschaft, Berlin 8SW., Markgrafenstr. 94. 16. 8. 96.

22. O9 545. Verfahren zur Darstellung eines rothen basischen Naphtazoniumfarbstoffs. Farbwerk Griesheim a / Maln Noetzel, Istel C Co., Griesheim a. M. 18. 2. 98.

22. 99 574. Verfahren zur Darstellung von wasserlös lichen Safraninazofarbstoffen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst . M. 17. 9. 97.

22. 99 5 75. Verfahren zur Darstellung gelber direkt färbender Baumwollfarbstoffe. Farb⸗ werk Mühlheim vorm. A. Leonhardt X Co., Mühlheim a. M. 6. 3. 9.

22, 99 611. Verfahren zur Darstellung von Diamidodisulfoanthraflapinsaͤure. Farbwerke vorm. Meister Lutius * Brüning, Höchst ,,

22. 99 612. Verfahren zur Darstellung von Diamido = i = anthraflavin disulfosãure. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst 4. M. 5. 11. 97.

22, 99 613. Verfahren zur Darstellung eines basischen Farbstoffz der Pyrongruppe; 4. Zus. . Pat. 59 00656. Farbwerk Mühlheim vorm. . Leonhardt C Co., Mühlheim a. M.

9 23. 99587. Herstellung eines als Wollschmelje bzw. Spinnöl, auch für Entgerbung und Walle

e Mittels. Klug * Wolff, Dehnitz.

28. 99588. Duftstoffe aus

*

Verfahren zur Gewinnung der Blüthen. Espinasse 4

Pichelin, Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Mae⸗ mecke u. Fr. Deißler, Berlin NW. , Luifen= straße 31 a. 20. 3. 97.

Klasse.

24. 998 626. Schüttelrost. M. Hecking, Dortmund. 21. 1. 98.

26. 99 529. Aeetylenentwickler mit in den feststehenden Gasbehälter mündenden Entwicklungs⸗ lammern. G. de Roussy de Sales, Lyon; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 36. 10.96.

26, 99 576. Federnd aufgehängte Gasglühlicht⸗ laterne mit in zwei Theile zerlkegtem Hahn. F. Schuchhardt Æ Co. Spiritus. Glühlicht . 6 S., Berlin 80., Köpenickerstr. 145.

26. 99 614. Stoßfangporrichtung für Gas—⸗

lühlichtlampen. G. Reinhold, Magdeburg, ranckestr. Ja. 16. 11. 97.

26. 99 G15. Gasselbstzünder. —H. Borchardt, Berlin, . ö, , .

26. 99616. erfahren zum Haltbarmachen von Glühkörpern. A. F. Büderdeck Gomeß, London; Vertr.; Arthur Baermann, Berlin w., Luisenstr. 43/44. 29. 10. 97.

20. 99 617. Verfahren zur Darstellung einer gegen Säuren beständigen und in Alkalien schwer löslichen Tanninalbuminat. Verbindung. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 13. 10. 97.

324. 99 548. Wäsche⸗Trockenständer. P. J. Rossen, Flensburg. 12. 11. 97.

24. 99 027. Schaukelvorrichtung für Stuhl⸗ sizf, Fahrradsättel u. dgl. J. S. Byrues, 365 Madison Street; u. C. Ph. Martin jr., 169 South Oxford Street. Brooklyn; Vertr. Hugo Pataty u. Wilhelm Pataky, Berlin NVW., Luisenstr. 25. 22. 6. 97.

34. 99 G28. Zusammenlegbarer Stubl. F. Bendix. Berlin, Alexanderstr. 51/57. 29. 10. 97.

24. 99 629. Tisch mit versentbaren, als 5 hrett benutzbaren Ergänzungsplatten. W. XR. Geißler, Hamburg, Schrammweg 21. 23. 17.97.

24. 99 630. Kinderwagen mit rden vom Untergestell hin⸗ und herbeweglichem Korb. A. Deibler. München, Westendstr. 9. 16. 1. 98.

24. 99 631. Gardinenstangenhalter. SJ. Boland u, Frl. E. Bolaud, Washington; Vertr.; F. C. Glaser u. 8. Glaser, Berlin s., Lindenstr. 80. I7. 11. 97.

T4. 99 632. Sieb mit herausnehmbarem Boden. H. V. Christensen Co., Kopenhagen, Ryesgade 3; Vertr.: F. A. Hoppen, Berlin SW., Charlottenstr. 3. 23. 12. 97.

36. 99 586. Rippenheizkörper. E. Lell⸗ mann, Neuhausen b. Schaffhausen, Schweiz; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Bresden. 24. Ii. 97.

29. 99 577. Verfahren zur Herstellung von schwer verbrennlichem Celluloid. Sagemann E Comp., Ludwigshafen a. Rh. 22. 7. 98.

40. 99 578. Verfahren zur elektrischen Schmeljung. = Ch. Bertolus, St. Etienne; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 27.1. 97.

42. 99 525. Selbstverkäufer für Gas. F. Lux, Ludwigshafen a. Rh. 29. 6. 97.

142. 99 539. Selbstverkäufer für Postkarten. J. O. Tonkin, Berlin⸗Westend. 25. 9. 97. 42. 99 556. Selbstkassierende Vorrichtung zum

Verkaufen bestimmter Mengen heißer Getränke don bestimmter Mischung. The Automatic Restaurant Syndicate, Limited, London; Vertr.: E. Putzrath, Berlin W.,

Köthenerstr. 34. 29. 7. 97.

45. 99 560. Vorrichtung zum Verstellen der Furchenbreite für Kehrpflüge mit Zwillingspflug⸗ körpern. F. E. Drescher, Wit sstock. 25. 5. 975.

46. 99 517. Zweitaktexplosionsmaschine mit zwei steuernden Kolben. B. J. X. Gosselin, Paris, 22 Boulevard Poissonnisre; Vertr.: G. Dedreux, München. 9. 10. 97.

49. 99 518. Vorrichtung zur Erzielung einer wechselnden . , an Werkzeug⸗˖ maschinen. J. C. Zenses, Remscheid⸗Hadden, bach. 15. 4. 97.

49. 99 549. Bohrer mit Hohlkeblen in den in die Schneidkanten auslaufenden Flächen. M. Steudner, Gera ⸗Debschwitz. 21. 3. 97.

49, 99 633. Walzenstraße mit in zwei Reihen liegenden Walzen. C. Weber, Sberkaffel b. Bonn, Kinkelstr. 23. 7. 9.

52. 99 550. Ein. uad Ausrückvorrichtung für Stickmaschinen mit Jacquardwerk. The Kursheedt Manuractaring Com- Pam, 192 South Fifth Ave, New Jork, V, St. A.; Vertr.. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 7. 11. 94.

55. 99 60. Verstellbare Registerpartie an Langsiebpapiermaschinen. H. Füllner, Warm

brunn i. Schl. 26. 3. 96.

55. 99 604. Vorrichtung zum Tranzportieren

der nassen Papier oder Stoffbahn an Maschinen

zum Auftragen von Farbe o. dgl.. Zuf. z. Pat.

28 677. Dr. A. Scheufelen, Oberlennin gen.

Teck. Württ. 11.2. 98.

57. 99 618. Objektiv. Verschluß. The

Eastman Photographic Materials

Company Limited, London; Vertr.: Carl

. u, Veinrich Springmann, Berlin NW.,

indersinstr. 3. 6. 11. 96.

57. 99 619. Waschapparat für ver ge mg g

Abzüge. J. Moppay, Frankfurt a. H., Dest⸗˖

liche Fürstenbergerstr. 155. 30. 9. 97.

58. 99 530. Abdichtung der Filtertücher in