1898 / 213 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Sep 1898 18:00:01 GMT) scan diff

lz os Glashütte Germania, Actiengesellschast.

Generalversammlung Freitag, den 30. September 1898, 5 Uhr Nachmittags, im Haufe Langenstraße 30, Bremen. Tagesordnung: ) Bericht des Vorstandeg. 2) Rechnungsablage. 3 ,,, ö. i . ö. . andlung der Aktiengesellschaft in eine Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Bremen, den 7. September 1895. Glashütte Germania Actiengesellschaft. Der Vorstand. W. Rahm.

137100 Einladung.

; Hainer Hütte Actien- Gesellschaft, Siegen. ————— lla Gbgelchle len am 30. Juni 1603. *

Vor der Nach der Abschreibung Abschreibung ab nen, 414 4 4165 bo gz ot bo gz g 9 Stamm . Alten Capital 3 01391 2923 45 2) Stamm Prioritäts, Aktien⸗Kapital

118539 1149831 ö ö ö 36 56) Arbeiter ˖ Unterstũtzungs .

ö 5 57915 5 Ido z Zugang.. i697 36

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 21. Berlin, Donnerstag, den 8. September 1869S.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts, Zeichen, Muster- und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deütschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel .

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Mn 249

. Das Central - Handels Register für das Deutsche Reich kann durch, alle Post Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 M 50 Z für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 J. Anzeigers, 8sW. Wilhelmstraße z2, bezogen werden. . Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 3.

Aetiva. Passiva.

216 000

rundstück Konto. 216000

öfen⸗ Konto 2. Brückenbauten⸗Konto .. Mobilien ˖ Ronto. .. Utensilien und Vorrathsstück Waagen · onto... Eisenbahn⸗Unterbau⸗Konto Eisenbahn⸗Oberbau⸗Konto. Lagerplatz Geleise Konto.

432 000

2 i , c Hrundschldbrief Tm 5 il hs

17 40251 5) Anleihe Konto 18 14639 18 1639 6. Krerithren ni,; 6 490 76 Apparate Konto 63 49 . ö n, , ionã Gebande⸗Kontzo⸗ * . 54 5253 6e . ö ar n n ö. f 3 en ö 3 . ; iritus-Fabrit, sonst J. L. Bramsch werden hiermi Maschinen und Kessel Konto M 34 913.24 zu der diesjährigen 28. ordentlichen Geueral—

50 069 51

* . e 1 14 . 1 1 1

3 15873 ,,,,

1

r /// e e e, , , , , . 3 e .

K

/ m, r .,,

.

2

Amortisation.. .. ; ; . ;

Zugang Is 141.41 b3 Oh 4 65 1 Hohofen · Sonto

d 50 915 84 145 Hohofen⸗Schacht⸗ u. Gestell⸗ Kto. M 14 156.25 . Zugang 2050. 45 1620674 15) 53 e⸗ und Schlackenbahn⸗Konto ..... 2 823 87 16 ffekten Konto , , d 1 n 46 45 18 41 Guthaben a. Giro Konto , 1 305.54

1 20) Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontoã...

52 26563 49 8975

15 1653

56 000

Soll.

h 416 14

2767 40 2298 99

46 487 95 88 708 80 165 303 358 683 333 28 Gewinn und Verlust⸗Konto am 30. Juni 1898.

9 2

3

683 333 Haben.

l.

1) An Saldo Vortrag.. 2) . Fabrikations⸗Konto 3) Abschreibungen ..

174 265430

Siegen, 30. August 1898. Der Aufsichtsrath.

3 168 392 58 1) Per Effekten⸗Konto ... 536 58 86418614

1 ——

. acht ˖ Ertrag ⸗Konto 35172 3 ö r

Der Vorstand.

6, g 5 600

168 163635 a 2bas3õ

137298

Elmshorn⸗Barmstedter Eisenbahn Aktien—

Gewinn. und Verlust Konto.

Gesellschaft.

Vortrag vom Jahr 1896/97: Geschenkte Ländereien 0 50 000. Grneuerungsfond . 46343. 49

1 Remuneration⸗ Konto. Gewinn S 18 941.40

aus welchem zu überweisen sind:

a. dem Reservefond⸗Konto .

Per von der

Zinsen⸗Konto

für ersparte Zinsen demselben Konto., b, dem Dividenden⸗ Konto 25 0 / c. dem Erneuerungẽ⸗

fond ⸗Konto.. 3 619.78

16 9140 Tris 7

Bilance.

Activn.

Betriebs verwaltung zu zahlende Pachtsumme . SM 22 640. Von der Betriebsver⸗ waltung für d. Reserve⸗ fond zu zahlen.... Verpachtete Ländereien

Ali

Passi va.

TD 7

Bahn ˖ Anlage⸗Konto . M 534 928. 30 Grundstück Konto.. , 8 000.— Nicht verbrauchtes Aktien Kapital 23 071.70 11 Guthaben beim Kreditverein. Kassa⸗ Konto.. Konto Reservefond. Konto

Kautions⸗Konto

Konto

641 962

Der Vorstand. J. H. Schinkel. Rode.

Aug. Greve. P. C. Asmussen. 365. ak

Aktien · Kapital ⸗Konto

Erneuerungsfond Konto M 23 071.70 Zu überweisen aus Gewinn⸗ und Verlust⸗

Zu überweisen aus Gewinn und Verlust⸗

Dividenden ⸗Konto 2d

3619.78 060 1171.62

1132.

k bbb oo0 0 660 3 507 4

26 691

2303 14150

Der Aufsichtsrath.

J. Mangels.

Emil Völschau.

bl 962

37307

Activa.

Spinnerei und Weberei Kottern.

Sila per 30. Juni 1898.

Passiva.

c - 530 987 300 000

1116610 2211 420

Allgemeiner Liegenschaften⸗Konto .. Waßffenbau · Konto.. 1 Maschinen⸗ und Mobilien⸗ Konto.. Feuerlöschgeräthschaften, Oekonomie⸗ Utensilten⸗ u. allgemeiner Mobilien 111

Debitoren in laufender Rechnung „6 176 723 51

45 178 b. für Ma⸗

23 b38. 80 schinen 61 714.19

S5 252 99

Guthaben bei Banken. , 394 0835 55

Effekten. Konto 2 7 Inventarium: Baares Geld und Wechsel

1 , 2742. 48 Baumwoll Vorräthe , 482 944.066 Garn⸗ und Tücher⸗

Vorräthe. 152169.22 Materialien u,. diverse

Vorräthe in der

Reparatur · Werk-

stãtte,. Oekonomie

und Wirthschaft 61 6207

Vorausbezahlte Steuern und Asse— 11

5760 807 251 875

699 81783

2011 48 5 753 70841

Geminn. und Verlust Konto. /—d-—— Dꝛx x ——

An General Unkosten .. *.

S5 252 99 . 28 330 39 Konto 114464174 Nach Beschluß beutiger Generalpersammlung wird der am

Gewinn Saldo.

Gewinn v. Jahre 1398 , 164 355.12

9 7ol O1 15 Per Bewinn ⸗Vortrag vom Jahre 1897 Spinnerei⸗ und Weberei Waaren⸗

„n 143 942.47

l 2

2 580 000 226 9g09l⸗ 29 249

2 095 3656 2

258 0600 181 789 h4 082

308 330

I. Nouenber I.

Kupon Rr. 2 un erer Aktien mit „. 90 von heute an he und bei der Württem bergischen Vereinsbank in en ner .

Kottern, den 3. September 1893.

Die Direktlon. A. Schul .

00 70e 2;

5 733 708

66 3 145 942 4!

114464474

J. fällige Sskasse hier

der Warsteiner Gruben⸗ und Hütten Wer? e.

lz 837 . BZraunschweigische Maschinenban - Anstalt.

Die Herren Aktionäre der Braunschweigischen Maschinenbau · Auftalt werden hierdurch zur n rn nahme an der auf Sonnabend, den 24. d. M., Morgens 1E Uhr, im oberen Saale des Preußischen Hofes“ hierselbst anberaumten ausßer⸗ ordentlichen Generalversummlung eingeladen.

Tagesordnung:

Beschlußfassung über Aufnahme einer 40soigen Prioritäts Anleihe über S 1 000 000. unter Tilgung der alten , ,,. und einer auf dem Grundstück lastenden Hypothek.

Aktionäre, welche an der Generalpersammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bezw. Depot⸗ scheine am 22. und 23. d. M. im Geschãfts⸗ lokal der Gesellschaft oder bei einem der nach⸗ benannten Bankhäuser:

Herren Carl Uhl Co., hier,

dem Herrn C. L. Seeliger, Wolfenbüttel,

a. Ephraim Meyer Sohn, Han

nover,

Bank für Handel 4 Industrie, Berlin

Herrn Carl Neuburger, Berlin, .

Magdeburger Privatbank, Magdeburg, , eine Bescheinigung niederzulegen. Diese Be die Ver⸗

cheinigung berechtigt zum Eintritt in sammlung.

Braunschweig, den 6. September 1898. Die Direktion.

s Hänichener Steinkohlenbau⸗Verein.

Zu der 52. ordentlichen Generalversammlung des Hänichener Steinkohlenbau⸗Vereins, welche Montag, den 26. September 1898 in dem kleinen Saale der Dresdner Börfe hier, Waisenhausstraße Nr. 23, abgehalten werden soll, laden wir hiermit die geehrten Aktionäre unseres Vereins, unter Hinweis auf die einschlagenden Be⸗

stimmungen der Statuten, ergebenst ein.

Der Einlaß beginnt von Vormittags 95 Uhr an und schließt pünktlich um I0 Uhr mit Er— öffnung der Verhandlung.

Die Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Vortrag des Geschästsberichts.

2) Justifikatien der Jahresrechnung.

6) Beschlußfassung über Verwendung des Rein—

gewinnes.

4) Statutengemäße Wahl zum Aufsichterath.

Druckexemplar des Geschäftaberichts nebst Rechnungsabschluß können vom 13. September a. 6. ab in unserem hiesigen Komtor, Bankstraße 3 part., von den Mitgliedern des Vereins in Einpfang ge⸗ nommen werden.

Dresden, am 7 September 1898.

ö Direktorium des Hänichener Steinkohlenbau Vereins. Dannenberg. Paul Dornblut.

wich

In, Ausführung des 5 24 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer Werke zu der auf Sonnabenb, den 8. Oktober d. J., Vormittags EO Uhr, in Warstein i. W., Geschäftslokal der Warsteiner Gruben« und Hütten- Werke auf der St. Wilhelmshütte bei Warstein anberaumten ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst ein.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlust- Kontos und des Geschäftsberichtes für 1897/98.

2) Feststellung der Dividende und Ertheilung der Decharge.

5). Aufsichtsrathswahl.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ver sammlung thellnehmen wollen, werden gemäß § 23 des Statuts ersucht, ihre Aktien bis zum 1. Ok- tober d. J., Abends 6 Uhr, bei der Kupon⸗ kasse der Berliner Handels- Gesellschaft in Berlin oder bei dem Vorstand in Warstein egen Empfangsbescheinigung bis nach Beendigung er , zu deponieren.

Warstein i. W., den 7. September 1898.

ö Der Vorstand

versammlung für den 29. September 1895 eingeladen. Bie Versammlung findet im Saale der Dresdner Kaufmannschaft, Offra.Allee Nr. 9, statt. Der Saal wird um 11 Uhr geöffnet. Die Verhandlungen beginnen um 1H Uhr Vor⸗ mittags. Tagesorduung: 1) , n des Rechenschafttberichtes nebst Bel= agen.

2) Bericht des Aufsichtsrathes und Beschluß—⸗ fassung über die Bilanz, sowie die Entlastung der Verwaltungtorgane.

3) Beschluß über die Höhe der zur Vertheilung zu bringenden Dividende.

4) Die Ersatzwahl für die verstorbenen Herren Konsul G. Kinder und Ober⸗-Finanz-Rath, Ober Forstmeister g. D. M. Weißwange, von denen der erstere sein Amt bis zur General- versammlung 1899 zu verwalten gehabt hätte, während der letztere bis zur diesjährigen Generalpersamm ung im Amte gewesen waͤre; sowie die Wabl eincs Mitgliedes des Ver; waltungtrathes an Stelle des nach 5 17 der revidierten Statuten ausscheidenden' wieder . Herrn Fabrikbesitzer Paul Becker, ier.

5) Die Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrathes und zweier Stellvertreter derselben für das neue Geschäftsjahr.

6) Berathung über etwa eingehende Anträge. Vergl. 5 14 der revidierten Statuten.)

. Der Jahresbericht des Verwaltungsrathes nebst Bilanz, sowie das Gewinn. und Verlust⸗Konto werden am 14. dieseg Monats im Komtor ber Ge⸗ sellschaft zur Einsicht der Aktionäre ausliegen. Druck⸗ Exemplare können vom 26. d. M. an im Kömtor der Gesellschaft, bei der Dresdner Bank und Herrn Eduard Rocksch Nachfolger, hier, in Emzfang ge⸗ nommen werden Dresben, den 6. September 1898.

Der Verwaltungsrath

der Dresdner Preßhefen⸗ und Korn⸗ spiritus⸗Fabrik sonst J. L. Bramsch.

Ludwig Bramsch, Vorsitzender.

ö / 7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine. . 8) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

872831 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Breuer auß Königswinter ift heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechts anwalte eingetragen worden. Bonn, den 5. September 18938.

Der Landgerichts Präsident.

37284] Bekanntmachung. Gemäß 5 20 der Rechtganwalttzordnung vom l. Juli 1875 wird hiermit bekannt gemacht, daß der gehrüfte Rechtspraktikant Herr Josef Dütsch, wohn⸗ cht in Pottenstein, unterm Heutigen in die Liste der bei unterfertigtem Gerichte zugklassenen Rechts⸗ anwalte eingetragen worden ist. Pottenftein, den 6. September 1898.

Kgl. Amtsgericht.

J. V.: Zehnter, Kgl. Amtsrichter.

ö Y Bank⸗Ausmeise.

Keine.

ö ///

10) Verschiedene Bekannt- ens, machungen.

Von der Breslauer Disconto⸗ Bank hier ist der Antrag gestellt worden,

nom. M 10 09000 00900 neue Aktien der Breslauer Disconto Bank in Breslau Nr. 16251 bis 24583

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen.

Berlin, den 6. September 18938. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Kaempf.

37286 Bekanntmachung.

Von der Creditanstalt für Industrie und Handel in Dresden ist der Antrag gesteilt worden: Nom. I 009 9000 SS 4 00Ʒᷣ Lurch Eintragung in das Schiffsregister hypothekarisch sichergestellte An⸗ leihe der Dampfschleppschifffahrtsgesellschaft vereinigter Gibe⸗ und Saale, Schiffer in Dresden, bis 19035 unkündbar, von da mit 105 0, rüchahlbar. zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.

Dresden, den 6. September 18938.

Die Bulassungsstelle der Vresdn er Börse.

A. Lämmerhirt.

Arnhold.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 213 A. und 213 B. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klaffe. .

I. L. 12 158. Elektromagnetischer Erzscheider. , n gan, Aachen, Templergraben 62. 15. 4. 98.

6. J. A561. Verfahren, aus Rohspirituts⸗ dämpfen in einer Arbeit und bei ununterbrochenem Betrieb Fuselöl und Vorlauf auszuscheiden. Robert Ilges, Köln⸗Bayenthal. 21. 12. 97.

8. S. 11 461. Aus einem Stück hergestellter zweiflügeliger Kartenwickel für Nähgarn; 3. Zus. . Pat. 74 605. Felix Syhre, Leipzig, Georgenstr. 8. 27. 5. 98.

12. C. 6248. Verfahren zur Darstellung von Aeidyl-nmaalkylderivaten des bei 1380 schmelzenden Vinyldigeetonalkamins; Zus. z. Pat 90 069. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 17. 9. 96

12. F. 10 268. Verfahren zur Isolierung von chinonimidartigen Zwischenprodukten bei der Be— bandlung von Dinitroanthrachinonen mit rauchender Schwefelsäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 19. 10. 97.

12. F. EO 718. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Oxyaldehyden; Zus. z. Pat. 95 568.

Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co., Elberfeld. 19. 3. 98. ;

13. D. 9052. Wasserstandezeiger mit selbst⸗ thätig abschließenden Kugelventilen. -G. Dikkers C Co., Hengelo, Prov. Oberyssel, Holland; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 6. 6. 98.

13. M. 15 9069. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ kessel und Fieldröhren. Jean Maziéres, Bordeaux, 169 Rue Judailque; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin 8SW., Char⸗ lotfenstr. 3. 12. 3. 98.

123. R. 11 958. Sicherheitsventil mit Feder⸗ belastung und Einrichtung zur Verhinderung von Ueberlastung. Eduard Herminikus Rientjes, Amsterdam, 13 Droogbak; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 19. 3. 98.

13. W. 13701. Wasserröhrenkessel mit nach unten gerichteter Wasserströmung. Harold Workman, Dunluce, Dullator, Grfsch Dum⸗ barton, Schottl.; Vertr.! Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 7. 2 98.

14. T. 5728. Kurbel und schwungradloser Motor mit hin, und hergehendem Kolben und mechanischer Hubbegrenz ing. Florian Tent—⸗ schert, Wien V, Franjensgasse 18; Vertr.: G. Dedreux. München. 27. 1. 98

15. M. 15 125. Pumpenkolben für Typen ⸗-Zeilen⸗ gießmaschinen u. Eg Mergenthaler Setz⸗ maschinenfabrik G. m. b. H., Berlin N. Chausseestr. 17/18. 26. 3. 98. ö

15. Sch. 11 866. Autographenmasse. Mt Schambach, Mainz, Dreikronenstr. J.

9. 96.

20. G. 5426. Unterirdische Stromzuführung für elcktrische Babnen mit Relais. und Theil leiterbetrieb!= Elettrizitäts Attiengesellschaft vorm. Schuckert Co., Nürnberg. 3 7 97.

20. J. 4414. Vorrichtung zur Ueberwachung der Zungenlagen an elektiischen Weichenstellwerken. Max Jüdel Co., Braunschweig. 25. 3. 97.

20. S. II 907. Bremèeklotz. R. Skokan u, Frau L Skokan, Wien; Vertr.: R. Schmehlit, Berlin N., Elsasserstr. 42. 12. 1. 98.

21. S. EA 300. Galvanische Batterie. Soci et Anonyme des Mines de Vauli (Pérou), Paris, Rue Joubert 45; Vertr.: C. . u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗

traße 32. 9. 4. 98.

22. D. S352. Verfahren zur Darstellung von substantiven Polyazofarbstoffen. L. Durand, Huguenin C Cie., Hüningen, Elsaß. 23.7. 97.

22. F. 10 293. Verfahren zur Ueberfübrung von Amidooxyanthrachinonsulfosäuren in Polyoxy⸗ anthrachinonsulfosäuren. Farbwerke vorm. Ne ger Fueius E Brüning, Höchst a. M. 30. . ö.

24. st. A6 592. Schornsteingufsatz. Otto Kuphal, New. Jork, 420 West 70the Street; Vertr.! Carl Pieper, Heinrich Springmann u. * 9 Berlin NW., Hindersinstr. 3.

.

20. K. E86 419. Bedruckoorrichtung an Pa— stillenpressen. Fritz Kilian, Berlin N., Schwedterstr. 263. 1. 4. 98.

31. M. 15 056. Vorrichtun von Gießformen. James Williard Miller, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin W., Lindenstr. 89. 8. 3. 98.

22. S. 10 825. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Glastafeln. Paul Theodor Sievert, Dresden, Lindenaustr. 32. 9. 11. 97.

42. N. A296. Zeitvermerkoorrichtung. The National Lime Recorder Co., 240 bis 246 W. Lake Street, Chicago, V. St. A.; Vertr.; F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin 8wW. Lindenstr. 80. 4. 1. 98.

12. T. 5827. n, . zur Zurũckführung der Ziffernscheiben eines Addlerwerkes in die Null⸗

zum Ausfüttern

stellung. Franz Kastanien⸗Allee 71. 4. 4. 98.

Klasse.

12. W. 13 639. Pipette. Dr. P. Weiß gerber, Lauterbach, Oberhessen. 21. 1. 98. 47. B. 21 542. Feststehendes Bremsspurlager. Anton Bolzani, Berlin N., Invalidenstr. 91.

19. 10. 97.

49. T. 5511. Fallhammer der durch Patent Nr. 84 637 geschützten Art in Verbindung mit der Hebevorrichtung nach Patent Nr. 81 813; Zus. 3. Pat. 84 637. Fritz Theile, Schwerte . .

50. W. 13 896. Kugelmühle mit Ketten. R. Weber, Meißen. 1. 4. 98.

52. B. 22 002. Einrichtung zum Erweitern der Nadelfadenschleifen von Nähmaschinen mit zwei Langschiffchenbahnen. Richard Beyreiß, St. Gallen, Brühlgasse 29; Vertr.: Carl Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 21. 1. 98.

52. C. 7135. Fadenfänger für Schiffchen⸗ Stickmaschinen mit Festoneinrichtung. Ehem⸗ nitzer Wirkwaaren⸗Maschinenfabrik (vorm. Schubert Salzer), Chemnitz. 29. 10. 97.

52. J. 4416. Kettenstich Nähmaschine für Schuhwerk. International Eppler Welt MHachinery Companꝝ, Boston, Mass, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. Ss. Hamburger, Berlin W., Leipzigerstr. 19. 283. 97

63. S. 11 241. Verfahren zur Verbindung der Rahmenrohre mit den Muffen bei Fahrrad rahmen. B. Reichhold, Berlin, Luisen— straße 24. 23. 3. 98.

6. S. 11 505. Sicherheits⸗Steigbügel. Frau Albine Sämal, Wien, Jasomirgotistr. 2; Vertr.: Karl Bosch, Stuttgart. 7. 6. 98.

64. Sch. 123 384. Fahrradsattel mit einem den Beinbewegungen des Fahrers sich anpassenden, auf eiren dreiarmigen Gestell ruhenden Sitz. Far, Schmidt, Wiesbaden, Zimmermannstr. 4. 21.2 978.

63. W. 13 6041. Vorrichtung zum selbstthätigen Ausspannen der Pferde beim Stürzen derselben. Vincent Wisniewski, Berlin, U d. Linden 16. 19. 1 98

64. M. 15172. Siphon. Paul Menz, Charlottenburg, Bis maickstr. 4. 6. 4. 98.

71. A. 5619. Desensetzmaschine Adrian C Busch, Oberursel a T. 9. 2. 98.

74. B. 22 877. Elettrische Klingelanlage mit mehreren gleichzeitig zu bedienenden Glocken. Paul Bürde, Breslau, Kreuzstr. 47. 17. 6. 98.

75. M. 15 316. Gaszu⸗ und Ableitung für Schwefelsäurekammern von kreisförmigem oder kreisähnlichem Horizontalquerschnitt. Dr. n, , Harburg a. Elbe, Werderstr. 10. 109. 5. 5

78. Sch. 13 9054. Elektrischer Minenzünder. Nicolaus Schmitt, Kürpersteg. 15. 1. 97.

SO. H. 18 532. Neuerung an der durch Patent Nr. 76 5366 geschützten Schlämmmaschine. R. H. Heidebrunn, Stendal. 26. 3. 97.

S2. Sch. 13 539. Treckenapparat mit über einander angeordneten Trocken, und Heizstufen. Julius Schwager, Berlin. 2. 4. 98.

86. Sch. 12 832. Webstuhl zur Herstellung von Geweben mit gedrehter Schnurenborde. Denry August Schaefer u. Charles Philip Schlegel, Rochester, V. St. A.; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. 3. 8. 97.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.

Klasse. . ;

8. K. 15 780. Selkstthätiger Druckregler für hyꝛraulische Mangeln. Vom 14. 3. 98.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Alasse. . . .

325. S. 10 749. Klemmvorrichtung für das Steuerseil von Aufzügen; Zus. z. Pat. 96 077. Vom 26. 5. 98. .

42. H. 18 855. Ausziehbarer Parallelzirkel. Vom 2. 6 98. .

63. S. 11182. Federnder Radreifen. Vom

6. 6. 98. 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im r,, an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An. meldung ist ein Patent ö Die Wirkungen des ,. Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. .

20. A. 3115. Verschluß für zerlegbare Messer⸗ hefte. Vom 25. 11. 97. ) Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannten Personen als In⸗ haber der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet. Klasse. .

38. 55 859. Verfahren und Maschine zur Her⸗ stellung von Ornamenten auf zusammengesetzten Virnholzplatten. Ernst Weidemann, Leben⸗

burg g. Harz.

28. 3* 951. Verfahren zur Herstellung von Einlegearbeiten (Intarsien) nach dem durch Patent Nr. 55 859 geschützten Verfahren; Zus. z. Pat. 55 859. Ernst Weidemann, Lieben⸗

Trinks, Braunschweig, 8

burg a. Harz.

38. 65 573. Verfahren zur Aufrauhung der Birnholjplatten und zur Verdeckung der Leim. fugen bei Ausführung des durch Patent Nr. 56 859 geschützten Verfahrens zur Herstellung von Einlegcarbeiten; 2. Zus. z. Pat. 55 859g. Ernst Weidemann, Liebenburg g. Harz.

28. 720 598. Verfahren zur Herstellung von geprägten Verzierungen auf einfachen oder zu⸗ sammengesetzten Langhohyplatten. Ernst Weide⸗ mann, Liebenburg a. Harz

39. 97113. Verfahren zur Verhinderung des Hart« und Brüchigwerdens von Kautschuk und Guttapercha. Deutsche Pluviusin⸗Aktien⸗ Gesellschaft, Dresden.

447. 97 218. Druckminderventil. Christian Friedrich Lorenz, Blasewitz⸗ Dresden, u. Ernst Moritz Eckardt, a, , n,

52. 84 414. Nähmaschine zur Herstellung von festonartigen Ziernäthen mit gleichbleibender Stichlänge. Martin Kraftmeier, Berlin, Jagomstr. 28.

52. S8 O0. Nähmaschine zur Herstellung von festenartigen Ziernähten; Zus. 3. Pat. 84 414. Martin Kraftmeier, Berlin, Jagowstr. 28.

5) Lösch ungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. I: 92 784. A: 77 861. 6G: 95 058. 12: 84 890

S6 874 87 255 91 170 94232. 13: 92264.

16: 468534 46 835. 18: 29 539. 20: 75 808 88 867 91 264 93 065 94 99gl 95937

5 98246. 2: 30287 35 34 31 177 96210 97 933. 22: 79 206 79 207

: 71 190. 24: 67 922 84 357 90 562

91 g84 90 26: 94085 94637. 30: 78742

87 237 389766 92 456. 3E: 95958. 32: 91 824.

34: 77978 79 776 83790 85773 89 614 89 829

91 973 92 390 96247 97 123 97 367. 36: 81627

8: 85215. A0: 57522 61 566 65484 78 237. 42:

S4 643 90 342 95013 98126. 44: 91 741. 45:

84 605 89 884 92 524 96 838 97 590. 46: 89318

89 384 90 667 91 743 g2184 g3253. A7: 77 943

87 266 30 404 92 479 96319. 49: 93 281 96 327.

51: 42539 91 537 96 578 97 803. 55: 84 127.

57: 83 038. 59: 90 22. 61: 91 777. 63: 66576

74 884 87 946 90 237 9g0 833 g1 831 94 326 95 575

95 714. 64: 60 624 84330 89 378 g8 058. 65:

73 174. 67: 85 52 89415. 68: 90 300 g3 668.

69: 96294. 71: 91 353. 7: 31145 83 957. 74:

89 579. 75: 82 443 90032 90 964. 77: 78718

84 132 84 950 86 138 93 586 97 781. 78: 79 555

91 756. 79: 55 901. SO: 71 661 79 584 82371

85 841 88 139 93 g53. S1: 90 875 91 274 92 210

93 671. SZ: 65202. S3: 96315. 85: 31 902.

S6: 97534.

b. Infolge Verzichts. 12: 73 804 74 017. 22: 56 992 70 862. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 26: 27612 31591. Berlin, den 8. September 1898. Kaiserliches Patentamt. von Huber.

83 121 9 98 541.

37322

Die Invaliditäts. und Altersversiche . rung im Deutschen Reiche, mit Ausdehnung auf die. Frankenversicherung. Zeitschrift für die Turchführung, Förderung und Weiterbildung der Gesetzgebung auf dem Gebiete der Invaliditäts«“ Alters. und Krankenfürsorge. (Verlag J. Diemer, Mainz.) Nr. 20. Jahalt: 1) Invaliditäts. und Altersversicherung. Ist es wünschenswerth, Mehr⸗ leistungen einzelner Versicherungsanstalten auszu⸗ schließen? Revisionsentscheidungen des Reichs. Versicherungsamts. 655. Anrechnung der Zeit des Bezuges einer Invalizenrente auf die Wartezeit. Anrechnung von Krankheitszeit auf die Wartezeit. 656. Beurtheilung einer mit Erwerbun fähigkeit ver— bundenen einjährigen Krankheit. 657. Unzulässigkeit der Rente für eine Zeit, bis zu welcher die Auf- nabme einer versicherungepflichtigen Beschäftigung überhaupt noch nicht erfolgt war. 658. Aufhören der Versicherungspflicht durch Anstellung als ruhe gehaltsberechtigter Beamter einer Kgl. Gestüts⸗ verwaltung, (5 7 des Gef) * Y Krankenversiche rung. Rechtsprechung der Gerichte und Verwaltungs⸗ behörden zum Krankenversicherungsgesetz. 148. Ver. sicherungspflicht eines aushilfsweise einige Zeit auf einem Notariatsbureau beschäftigten. Schreibers. Nachzahlung rückständiger Beiträge. (§5 1 Abs. 1, S5 459, 50, I, 52, 81 des Kr. V. G.) Vaupt⸗ bersammlung der freien Vereinigung der Kranken kassen im Großherzogthum Hessen. Literatur.

Zeitschrift für Transportwesen, und Straßenbau. Organ zur Hebung des Sekundär-, Tertiär⸗ und Straßenbahnwesens, sowie des Straßen baues und aller städtischen Anlagen. (Verlags⸗ Gjpedition von Julius Engelmann, Berlin W., Lützowstr. 97.) Nr. 25. Inbalt: Straßenbau: Ueber Holzyflasterungen in England. Städtische Aufgaben: Statistil der Elektrizitätswerke in Deutsch⸗ land. J. Straßenbahnwesen: Einflaß der elek⸗ trischen Straßenbahnen auf die Vertheilung der Be⸗ völkerung und den Grundstückswerth in Städten. Münchener Trambahn, Akt. Ges. Straßenbahn, Sekundär. und Tertiärbahn. Nachrichten. Sekun⸗ därbahnwesen: Verwaltungabericht der Wittenberge⸗ Perleberger Eisenhahn für 1897/98 II. Gesetz˖ gebung. Entscheidungen. Vermischtes. Monatstabelle.

Berliner Finanz⸗ und Handels-Zeitung. Fachschrift für Bank. und Börsenwesen zur Wahrung der Interessen deutscher Kapitalisten ꝛe. (Verlag: A. Bruer, Berlin 8W., Hafenplatz 4) Nr. 70. Inhalt: Nem Mork Zentral, Pensylvanische und Illinois Zentraleisenbahnen. The Erie Eisenbahn. Liquidationskurse ultimo August 1898. Lon doner Börsenbrief und Börsenbericht. Finanzielle und Handelz-Nachrichten. Ausghlungen und Ver⸗ loosungen. Vermischtes. Versicherungswesen. Südafrikanische und westaustralische Goldminen⸗ und Landaktien. Generalversammlungen. Be⸗ triebsausweise. Dividendenschätzungen. Kurk⸗ zettel der Berliner Börse.

Papier⸗Zeitung. Fachblatt für Papiter⸗ und Schreibwaaren⸗Handel und⸗Fabrikation, Buchbinderei, Druckindustrie, Buchhandel. (Herausgegeben von Carl Hofmann, Kaiserlichen Geheimen Re⸗ gierungs⸗ Rath, Mitglied des Kaiserlichen Patenlamts, Berlin W., Potsdamerstraße 134.) Nr. 70. Inhalt: Papier⸗ und Schreibwaaren⸗ Dandel und Fabrikation. Agenten⸗Provision. Schutz vorrichtung an Papierschneidemaschinen. Fabrikbrand. Zugabe oder Bestechung? Fremd⸗ wörterbuch der Pavierindustrie. Postkarten. Liefe⸗ rung. Zellstoffreise nach Skandinavien. Die Schäffer'schen Papierversuche. Neue Papierfabrik in Südschweden. Probenschau. Buchgewerbe. Handelskammerberichte 1397. Deutsche Erfin⸗ dungen. Gebrauchsmuster und Patentlisten. Geschäftsnachrichten. Füllfederhalter. Bank⸗ wechsel. Kaiserlich deutsches Patentamt. k Anmerikanische Erfindungen. Märkte.

Das Deutsche Wollengewerb e. Zeitschrift für die gesammte Wollen⸗Industrie, Baumwollen⸗ Industrie und die bezüglichen Geschäftsbranchen (Grünberg i. Schl.). Nr. 70. Inhalt: Maschine zum Auflösen von Wirk- und Webwaaren u. dgl. Vorrichtung für mechanische Webstühle zum Auf— fangen des Schützens im Schützenkasten. Her⸗ stellung von Geweberändern. Herstellung eines Gewebe, welches, ohne eine Flordecke zu besitzen, einen velvetartigen Glanz zeigt. Deutsche Patente. Klammern mit Oesen zum Einspannen der die Webelitzen tragenden Schnüre an den Latten des Webeschaftes. Petinet., und Mindermaschine für flache Wirkstühle. Kuliervorrichtung für Rund⸗ ränder Wirkmaschinen mit Hakennadeln. Antrieb⸗ vorrichtung für das Schloß von Flachstrickmaschinen. Gebrauchsmuster. Deutsche Tuche in Amerika. Englische Lügenpolitik. Schwarz auf Haar⸗ garn. Marktberichte.

Der Pferdefreund. Fachschrist ür Pferde⸗ züchter und Pferdeliebhaber. (Verlag: A. W. Hayn' Erben, Berlin SW., Zimmerstr. 39.) Nr. 25. Inhalt: Ueber Pferdezucht. Vortrag in landwirth⸗ schaftlichen Verein Belvedere. Von K. Wiegand⸗ Weimar. Zur amerikanischen Pferde⸗Einfuhr. Unsere Kritik über das Pferdematerial auf der land—⸗ wirthschaftlichen Ausstellung zu Dresden. Kleine Mittheilungen. Persogalien. Gestütswesen. Schauen und Ausstellungen. Handel und Wandel. Aus den Vereinen.

Glektrotechnischer Anzeiger. (Verlag von 3 A. Günther u. Sohn, Berlin W.) Nr. 75.

nhalt: Elektrische Schiffssicherung. II. Ueber die elektrolytische Darstellung von Perchloraten der Alkalien und alkalischen Erden. Auszüge aus Gebrauchsmustern. Geschäftliche und finanzielle Mittheilungen. Elektrische Beleuchtung. Eler⸗ trische Kraftübertragung. Verschiedene Mit⸗ theilungen. Patent⸗Nachrichten ꝛe.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Akttiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handelt 3 aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik 6 resp. Stuttgart und Darm stadt veroͤffent 7 die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn abends, die letzteren monatlich.

Aachen. 36591

Bei Nr. 2023 des Firmenregisterg, weoselbst die Firma „Kochs Scheuren“ mit dem Orte der Nieder⸗ lassung Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt.

Das Handeltzggeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Willy Jungschlaeger zu cher über⸗ gegangen, welcher das selbe unter unveränderter Firma

ür vorstehende Firma dem ly Jungschlaeger k Aachen ertheilte Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 58 vermerkt:

Die Prokura ist erloschen.

Unter Nr. 5215 des Firmenregisters wurde die

iederlassung Aachen und als deren Inhaber der

Aachen, den 1. September 189 Königliches Amtsgericht. 5.

ortsetzt. ö. Nr. 1699 des Prokurenre . woselbst die

irma. „Kochs Scheuren“ mit dem Orte der Kaufmann Willy Fungschlaeger a fribr eingetragen.

.