w
11
lsszon
Activa.
Mb. 1) Grundstück⸗ Konto inkl. Aptierungs⸗ k
2) Fabrik ⸗ Anlage: a. Gebäude⸗Konto Sp 687 785. 53
Neuan⸗ lagen MS 27 899.12
b. Maschinen⸗ und Betriebs - Ein⸗ richtungd· Konti
Mp T2 438 610.94
Neu⸗
anschaf ·
fungen nl 40 714.53 2579 325 57
Komtor⸗Mobillen⸗ Konto . 7 867 Arbeiter ⸗ Speise⸗ haus⸗ Konto.. 25 793 Direktions⸗Wohn⸗ haus ⸗ Konto.. 26 0211 Inventur⸗Konto: Bestände an Jute, Betriebs material und Fabrikaten . (Be⸗
122 7535
3 295 010 2
12657 026 5026 2 923 0
zuzüglich laufende . 3 113 28316 Sparkasse⸗Effekten⸗ Konto zuzüglich laufende , ; 7772 ß 398 989 ) Assekuranz⸗ Konto (Vorausbezahlte Prämie). ...
110201
Ian dos J
Jute⸗Spinnerei und Weberei Hamburg⸗Harburg in Hamburg.
Der Aufsichtsrath. M. Schinckel, Vorsitzender.
Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend gefunden.
Harburg, 2. September 1898. (L. 8.) Fr.
Pehet. Gewinn und Verlust
glanz am 30. Zuni 1886.
a. den Reservefonds zur b. Tanti dme C. Dividende
d. Beitrag
6. Gewinn⸗
Der beeidigte Bücherrevisor: Busse.
Passi vn.
6. 3 000 0090
Aktien ⸗ Kapital Kto. ö 135 000
Reservefonds Erneuerungsfonds⸗ Konto, für Ab⸗ nutzung (Abschreibung gemäß S 12 des Statuts) Abschreibung pro J Reserve Konto für Unfall Versicherung reserbiert wie im Vor⸗ jahre 4000 Vividenden . Konto: unerhobene Dividende aus 1896/97... 1040 Tantismen und Gra—⸗ tifikationen an Be— amte 23 000 ö 294 2874, Gewinn⸗ u. Verlust⸗ Konto Gewinn ⸗⸗ Uebertrag aus 1896/97. Davon entfallen auf:
1330000
150000 1480000
326 241
Erhöhung desselben auf MS 165 000. — M. 30 O00. —
an den Aufsichts⸗ rath Mυ 19530. 90
9 oso auf MS 3 000000 S 270 000.—
zur Er⸗
richtung
einer
Städt.
Kinder⸗
bewahr⸗
anstalt SM 2000. —
Ueber⸗
trag auf 1898/99 als nicht vertheil⸗
bar 6 471027 326 24117
5 263 5686
Der Vorstand. Ferd. Rickel. G. Viering.
Cxedit.
1) Betriebs ⸗Unkosten: a. Arbeitslöhne inkl. Gehalte an Be⸗ triebs beamte b. Kohlen 0.
d. Reparaturen u. Werkstatt⸗Unkosten Beleuchtung 2) Gehalte (Direktion und Komtor⸗ Personal) . e en,
325 515 726
Davon entfallen auf:
den Reservefonds, zur Erhöhung des⸗
selben auf M 165 000 S 36 000.— Tantiome an den Auf⸗
sichtsrath KJ , . Dividende 9o /o auf
MS 3000 000 . . . , 270 000.— Beitrag zur Er—⸗
richtung einer Städt.
Kinderbewahranstalt Gewinnübertrag auf
1898599, als nicht
j 41471927
2 000. —
dll bol z S0 964 99 136 646 82 132 331 96 S 727 90 1273 363
— — —
326 241 17
— —
ö . . 1) Gewinnübertrag
aus 1896/97... 72611 ö 2581 — 3) Brutto⸗Gewinn 189886829
1316 13 461 24 a3 zo 2279
9722 150 000
23 000 326 241
Jute⸗Spinnerei und Web
in Hamburg.
Der Aufsichtsrath. M. Schinckel, Vorsitzender. Nachgesehen und mit den Büchern übereinsti , . ö 1898.
Der beeidigte Bücherrevisor: Fr. Bu sse.
o Ts J T0, T7 erei Hamburg⸗Harburg Der V stand.
Ferd. Rictl. G. Viering. mmend gefunden.
39305 Jute Spinnerei & Weberei Samburg⸗Harburg.
V Beschluß der G l . e, , en, iar, Vereinigte Chemische Fabriken A. G6.
jahr 1897 98 auf 9 Go sestgesetzt; dieselbe wird vom H. d. M. ab an unserer Kaffe in Harburg und durch die Norddeutsche Bank in Samburg ausgezahlt. Dag nach dem Turnus ausscheidende Mitglied des Auffichtsrathes Herr Bank- Direktor R. etersen in Hamburg wurde wiedergewählt und an telle des ausgeschiedenen Herrn Th. Bock · Hamburg
wärde Herr Emil X. Meyer in Vannover jum Mitgliede des Aufsichtsrathes nen gewählt.
sammlung findet nicht statt.
Harburg, den 17. September 1893. Der Vorstand. Ferd. Rickel. G. Viering.
Schweinsurt.
Die für den 28. d. anberaumte Generalver⸗
39768 Schwein furt, 21. September 1893. l ] Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Adolf Schmidt, Karl Fischer. Vorsitzender. Dr. W. Fischer.
38980
Grundkredit Bank in Koenigsberg i / pr. Die Aktionäre der Bank werden hiermit zu
einer auserordentlichen Generalversammlung
Dienstag, den EH. Oktober 2. C., Nach⸗
mittags 5 Uhr, in unserem Banklokale (Brod
, 13) eingeladen zur Beschlußfassung er:
I) Aenderung von § 6 des Statuts.
2) Erhöhung des Aktienkapitals.
3) Im Falle der Annahme der Kapitalserhöhung: Aenderung der entsprechenden Statuten— paragraphen.
4 ,, für ein ausscheidendes
orstands mitglied.
5) Ersatzwahl für dasselbe.
Diejenigen Aktionäre der Bank, welche sich an der außerordentlichen Generalpersammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Nummerverzeichniß (wozu gedruckte Formulare in dem Geschäftslokale der Bank in Empfang genommen werden können) spätestens bis Freitag, den 7. Oktober 2. c., Mittags L Ühr, bei der Bank einzureichen oder (gemäß § 27 des Statuts) eine Bescheinigung über die Niederlegung an anderer Stelle beizubringen.
Königsberg i. Pr., 16. September 1893.
Der Aufsichtsrath der Grundkredit Bank.
Rudolf Haa gen, Vorsitzender.
J Geringswalder Vank.
Laut Beschluß des unterzeichneten Aufsichtsrathes und Borstandes soll am H. November 1898 die Resteinzahlung von 5G ο½ des Nennwerthes auf die Geringswalder Bank-⸗Aktien Nr. 301 — 456 — M 690 — pro Aktie erfolgen. Gleichzeitig soll aber nachgelassen sein, die Einzahlungen noch vor dem genannten Termine zu bewirken.
Die eingezahlten Beträge werden vom Tage der Einzahlung ab bis zum 31. Dezember 1898 mit 400 Pp. a ver sinst und sind vom 1. Januar 1899 ab dividendenberechtigt.
Ueber die geleisteten Einzahlungen, sowie über die Interimsscheine, welch letztere bei den Einzahlungen beizubringen sind, werden Quittungen ertheilt, gegen deren Rückgabe später die Inhaber-Attien zur Aug— gabe gelangen.
Geringswalde, 19. September 1893.
Geringswalder Bank. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Gustav Schubert, Vors. Tittes, Dit.
39736) ö Zeitzer Paraffin⸗ u. Solaröl⸗ Fabrik, Halle a. S.
Die noch nicht zur Ausloosung gelangten Schuld verschreibungen der von uns am 16. Juni 1886 aufgenommenen Anleihe von 1 000 000 6, verzinslich mit Ho/ und rückzahlbar mit einem Aufgelde von 30.0, werden hierdurch gemäß Ne. 5 der Anleihe— bedingungen zur Rückzahlung am 1. Januar E899 gekündigt.
Die Auszahlung findet vom 2. Januar 1899 ab zun Nennwerthe zuzüglich des oben erwähnten Aufgeldes gegen Einreichung der Schuldverschreibungen nebst laafenden 3insscheinen Nr. 6 bis einschließlich Nr. 20 und Talons bei dem Bankhause H. F. Leh⸗ mann in Halle a. S., bei dem Bankhause J. H. Cohn in Dessau, bei der Firma Becker Co., Commandit Gesellschaft auf Aktten in Leipzig, bei der Mitteldeutschen Creditbauk in Berlin statt. Der Werth fehlender Zinsscheine wird vom Kapitalbetrage in Abzug gebracht. Die Verzinsung der Schuldverschreibungen bört mit dem J. Januar 1899 auf. Gleichzeitig bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß wir auf Grund des Generalpersammlungs⸗Beschlusses vom 27. Juni 1898 eine neue mit 40 verzinsliche, al pari rück ablbare Anleibe aufgenommen und einem aus den Bankfirmen
H. F. Lehmann in Halle a. S.,
J. H. Cohn in Dessau,
Becker C Co., Commandit⸗Gesellschaft
auf Attien in Leipzig,
Mitteldeutsche Creditbank in Berlin bestehenden Konsortium mit der Veipflichtung über lassen haben, davon den Betrag von 760 600 M den derzeitigen Inhabern unserer Ho / igen Schuldver⸗ schreibungen zum Pari-Kurse im Umtansch zur Ver— fügung zu stellen.
Halle a. S., den 20. September 1898.
Zeitzer Parafsin⸗ und Solaröl Fabrik.
Fabian. Stollberg.
Unter Bezugnahme auf obige Bekanntmachung bieten wir hlerdurch den Besitzern der per 1. Januar n J zur Rückzahlung gekündigten 5 o gen Schuld verschreibungen der Zeitzer Paraffin und Solaröl Fabrik einen Betrag von 760 0090 S der von der genannten Gesellschaft aufgenommenen und uns überlassenen neuen A Gοoigen Anleihe al pari mit dem Bemerken zum Umtausch an, daß wir An— meldungen in der Zeit vom 5. bis inkl. 20. Ot⸗ tober d. J. entgegennehmen.
D. F. Lehmann, Halle a. S. J. H. Cohn, Dessau. Becker C Co., Commandit Gesellschaft auf Aktien, Leipzig. Mitteldeutsche Creditbank, Berlin.
59733 Glaes Lederfabrik Mühlburg in Baden vormals R. Ellstätter, Karlsruhe Mühlburg. Bilanz per 30. Juni 1898.
Activa. 6 ) Rohwaare, Halbfabrikate, fertige
Waaren und Materialien.. 872 97461 Fabrikanwesen und Liegenschaften; . 396 870 35 Maschinen und Utensilien 59 151 65 Kassa und Wechsel .. 3 995480 1 363 511168
Gewinn und Verlust⸗Konto: Verlust⸗Vortrag per 1. Juli 1897 MSc 38 330. 64 Reingewinn p. 1897/95, 32 01042 6 3202:
10 683
Eassivn. m 2
725 000 M6 863
1701 863
los os Baroper Gas Aletien Gesellschaft.
Zu der am Samstag, den 22. Ottober er. Vormittags EI Uhr, im Lokale des Herrn Schuhmacher, Bahnhof Dortmund, statt. findenden Generalversammlung laden wir hiermit die Aktionäre ergebenst ein. ;
Tagesorduung: 1) Ergänzungtswahl für den AÄufsichtzrath. 2) Vorlage des Geschäftsberichts. 8) Antrag auf Ertheilung der Decharge. 4) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein gewinnt.
Wegen der Berechtigung zur Theilnahme an der Beneralversammlung verweisen wir auf § 25 des Gesellschaftsstatuts.
Barop, 21. September 1898.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Georg Brackmeyer.
3961 . Stolper Preßhesen · Fabrik n. ornbrannt-
weinbrennerei Act. Ges. Stolp i. Pomm.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur ordentlichen Generalversammlung für das Ge⸗ schäftsjahr 1897/98 auf Dienstag, den 18. Ok. tober E898, Nachmittags 5 Üühr, im Lokale des Herrn Rechtsanwalts und Notar Jacoby hier, einberufen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn. und Verlust Kontos für das Geschäftsjahr 1897/98,
2) Genehmigung der Bilanz und des Ge— winn. und Verlust Kontos, Ertheilung der Entlastung.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnebmen wollen, haben ihre Aktien T Tage vor der Generalversammlung bei der Kasse der Gesellschaft zu hinterlegen.
Der Auffichtsrath. A. Philipsthal.
7) Erwerbs und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. . Keine. s) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten. 39744 Bekanntmachung.
Nr. 47 532. Nach Erlaß Großh. Ministeriums der Justiz, des Kultus und Unterrichts vom II. August 1895 Nr. 18194 wurde Referendär Dr. Heinrich Müller aus Heidelberg als Rechtsanwalt beim Amtsgericht Heidelberg und zugleich beim Landgericht Mannheim mit dem Wohnsitz in Heidelberg zuge⸗ lassen. Derselbe wurde heute in die Anwaltsliste eingetragen.
Heidelberg, 19. Seytember 1898.
Gr. Amtsgericht. Engelberth.
139745 Bekanntmachung.
Der seitherige Rechts praktikant Karl Frank aus Edenkoben, nun Rechtsanwalt, in Ludwigshafen a. Rh. wohnhaft, ist heute in die Liste der beim K. Amts⸗ gerichte Ludwigshafen a. Rh. zugelassenen Rechts⸗ anwalte eingetragen worden.
Ludwigshafen a. Rh., 19. September 1898.
K. Amtsgericht. Pauli.
39607 In unserer Rechtganwaltsliste ist heute der unter Nr. J eingetragene Rechtgzanwalt Salomon gelöscht worden.
Grimmen, den 17. September 1898. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗AUusweise.
Reine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ rn, machungen.
Lothringer Hochosenanlage Aumetz La Pair Sociétè anonyme. Der Verwaltungsrath beehrt sich hierdurch, den
Herren Aktionären mitzutheilen:
A, daß die ordentliche Generalversammlung gemäß Art. 29 der Statuten am Mittwoch, L2. Oktober er., Vormittags 1A Uhr, bei
dem Herrn Notar Van Halteren. 9, Rue da Par—
chemin, in Brüssel stattfinden wird. Tagesordnung: Berichte des Verwaltungs und Aufsichtsraths, Genehmigung der Bilanz per 30. Juni,
B. daß eine ausferordentliche Generalver⸗ sammlung für beuselben Tag um zwölf Uhr auf dem Bureau des oben genannten Notars Herrn Van Halteren, 9, Rue du Parchemin, in Brüssel
festgesetzt ist. Tagesordnung: Gründung eines Stahl und Walzwerks. Vergrößerung des Kapitals. Eventuelle Aenderungen der Statuten und be— sonders der Artikel 1, 4, 18, 25, 26 und 2A. Um an diesen Versammlungen theiljunehmen, wollen sich die Herren Aktionäre nach dem Art. 36 der Statuten richten. Die Niederlegung der Aktien muß bis zum 7. Oktober er. erfolgt sein, und zwar bei: Herren de Lhoneux, Linon C Co. in Namur, „Caisse commerciale de Eruxelles“, Rue Roynle, in Brüssel, ⸗ Herrn F. M. Philippson, 44, Rue de l' In⸗ dustrie, in Brüssel, Herren G. Nathau C Co., Rue d' Aremberg, 16, in Antwerpen, Herren Reverchon Æ Co. in Trier.
zum Deutschen Reich
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 22. September
M 225.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den andels⸗, G 8⸗ ichen⸗ ö Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten ann erscheint uh in eine , ,,
Central ⸗Handels⸗Regi
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle ost⸗Anstalten, für Berlin auch durch, die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich i e uach
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße z2, bezogen werden.
Patente.
IN) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An? meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt.
Klasse.
8. K. L62831. Verfahren zur Erzeugung von Chinonoxim-Farbstoffen auf der Faser im Zeug⸗ druck; Zus. z. it 99 486. — Kalle C Co., Biehrich a. Rh. 1. 3. 98.
8. 9413. Kluppe für Spann und Trocken⸗ maschinen. — Isaae Emerson Palmer, Middle⸗ town, Conn.. V. St. A.; Vertr.: Cacl Heinrich Knoop, Dresden. 10. 8. 97.
8. P. 9682. Kluppe für Spann, und Trocken⸗ maschinen. — Isage Emerson Palmer, Middle⸗ town, Conn., V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 10. 8. 97.
10. J. A316. Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Torf ju Brennmaterial. — Dr. Charles Dunsford Jenkins, 130 Hunting ton Apenue, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 7. 5. 97.
10. 3. 23 78. Ofen zum Verkoken von Torf u. dgl. — Martin Ziegler, Berlin W., Göben— straße 190 26 6. 97.
LI. K. 16 130. Sammelmappe. — Armin Krah, Berlin 8, Alte Jakobstr. 78. 1. 2. 98.
II. O. 2838. Vorrichtung zum Ausstanzen von Papprahmenöffnungen mit abgeschrägten Kanten. — Ernst Oeser, Berlin. 2. 3. 98.
12. F. 979096. Verfahren zur Darstellung von Vitrobenzylanilinsulfosäuren und ihren Homologen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, HVöchst a. M. 20. 2. 97.
12. F. 10 397. Verfahren zur Trennung von Geraniol und Citronellol. — Dr. Julien Fiatau u. Henry Labbé, Paris: Vertr.: Dr. W. Häber⸗ lein. Berlin NW., Karlstr. 7. 11. 12. 97.
I2. FJ. 10 606. Verfahren zur Trennung des Citronellals vom Citral. — Dr. Julien Ffatau 1. Henri Labbé, Paris; Vertr.: Dr. W. Häber⸗ lein. Berlin NW., Karlstr. 7. 21. 2. 98.
12. K6. 16 702. Eine Ausführungsform des durch Patent Nr. 965 185 geschützten Verfahrens zur Herstellung der technisch wichtigen organischen Stoffe der Tangarten. — Axel 23 Cbristiania, Carl Jobans Gade 10; Vertr.: 4. du Bois ⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 13. 6. 98.
12. K. 16 703. Gine Ausführungsform des durch Patent Nr. 95 185 geschützten Verfahrens zur 6 der technisch wichtigen organischen Stoffe der Tangarten. — Axel Krefting, Christianiga, Carl Johans Gade 10; Vertr.: Ü. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 13. 6. 98.
12. G. 12149. Schwingender Dampfentwickler. — F. Grünewald, Berlin W., Grunewald⸗ straße 11. 31. 1. 98.
12. R. EZ 269. Anordnung der Speiseleitung für Dampfkessel im Inneren des Kessels; Zus. 3. Pat. 98 86h. — Carl Reich, Hannover, Diete⸗ richsstr. 16A. 30. 6. 98.
15. C. 6916. Schreibmaschine. — The Cen- tury Machime Conwpany, New Jork,
. n nn Vertr.: G. Dedreux, München. 5. 7
20, L. 11 600. Stationsmelder mit Umschalter. Anissim Ledomsky, Moskau; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke, Fr. Deißler, Berlin NVW., Luisen⸗ ftraße 31 a. 1I. 9. 97.
20. M. A4 968. Einrichtung zum Oeffnen und Schließen von Babnschranken mit Vorläute—⸗ zwang. — J. Miksiemicz u. Dr. Isidor Falk, , Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig.
20. P. 9612. Einrichtung zum Ingangsetzen der Bremsen an Eisenbahnzügen beim Vorbei⸗ fabren an Haltesignalen. — J. C. Ph. Petersen, Kopenhagen; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 24. 2. 98.
20. 13589. Weichenstellwerk mit Druck luft und elektrischer Ventilsteuerung; 2. Zus. j. Vat. 69 895. — G. Westinghouse u. J. G. L. Schreuder, Pitteburg bzw. Edgewood; Vertr.: f. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SwW., Linden⸗ traße 80. 6. 1. 98.
21. F. 10 873. Trockenelement mit Nachfüll⸗ rohr. — Hermann Felgenhauer, Berlin S., Fürstenstr. 16. 12. 5. 98.
21. S. 20 016. Graphitrheostat mit dünner Widerstandsschicht und Metallblöcken als Schleif⸗ fläche. — W. A. Hirschmann, Berlin N., Johannisstr. 14/15. 26. 2. 98.
21. T. 5670. Einrichtung jur Abgabe selbst⸗ thätiger Schlußzeichen für Amts⸗NVerbindungs⸗ leitungen. — Teleyhon Apparat / Fabrik Fr. Welles, Berlin SO,, Engel Ufer 1. 14. 12. 97.
22. F. 64105. Verfahren zur Darstellung von beizenfärbenden Farbstoffen aus Nitroanthrachinon⸗ derivaten; Zus. z. Pat. 96 197. — Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Giberfeld. 27. 12. 92.
22. F. 10 860. Verfahren zur Darstellung eines alkaliechten, rothen Phenajinfarbstoffegs. —
arbwerk Griesheim a. Main Noetzel, stel Co., Griesheim a. M. 9. 5. 98.
24. B. 22 268. Verbrennüngs ofen. — Dr.
Arthur Br 6chot, Versailles, 15 Avenue Ville⸗
neuve == L'Etang, Frankr.; Vertr.: Romanus Schmehlit, Berlin N., Elsasserstr. 2. 35. 3. 98.
Klasse.
24. G. A2 468. Verfahren zum Ausgleichen der Hitze heißer Gase. — Laurence Farrar Gjers, Woodland's Road, u. Jofef Hutchinson Harrison, 2 Exchange Place, Middlesbrough⸗ on⸗Tees, Jort, Engl.; Vertr: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 25. 5. 98.
26. EG. 5671. Acetylenentwickler mit aus— wechselbarem Carbidgefäß — Pr. Otto Erust u. Lr. Alfred Philips, Höchst a. M. 7. 17. 97.
26. Sch. 13 484. Carbidzuführungsvorrichtung für Acetylenentwickler. = A. Schäfer, Köln a. Rh., Merowingerstr. 7. 19. 3. 95.
324. G. 12446. In einen Schutzkasten mit Spieltisch für Kinder umwandelbarer Tisch. — Hermann Günther, Liegnitz. 14. 5. 98.
34. H. 19918. Mzbelrolle. — Henty Waters Hartmann, Ellwood City, Penns., V. St. A.; Vertr.: Friedrich Messert, Berlin, Dorotheen⸗ straße 22. 8. 2. 93.
24. K. A6 163. Vorrichtung zum Halten und Besichtigen von Gardinen, Vorhaͤngen, Teppichen u. dgl. in Geschäftsräumen. — Ernst Kraemer, Ravensburg. 10. 2. 98.
2325. G. 5763. Vorrichtung zum langsamen An⸗ und Ausfahren des Fahrstuhles bei elektrisch be⸗ triebenen Aufjügen. — Glektrieitäts - Attien⸗ gesellschaft vormals Schuckert . Eo, Nürnberg. 1. 2. 98.
40. A. 53 18. Isolierkörper für elektrische Oefen. Aluminium⸗Industrie Actien. Gesellschaft, Neuhausen, Schwein; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 28. 5. 95.
45. A. 560. Rädergrubber. — Actien⸗Gesell⸗ ,, . F. Eckert, Berlin- Frtedrichsberg.
45. D. 9950. Stauchvorrichtung für Garben⸗ bindemaschinen. — Deerings Harrester Compang, Chicago, V. St. A.; Vertr.: . Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
15. G. 5578. Düngerstreuer mit über die ganze Kastenbreite reichender Schaufel⸗Streu⸗ wal ze. — Paul Ehmke, Neustettin. 20. 5. 97.
45. G. 12 542. Flegel ⸗Dreschmaschine. — J. Gundelach, Krimmziegelei b. Krufau. 20. 6. 98.
49. Sch. 13 322. Maschine zur Herstell ung von U-förmigen Drahtkettengliedern mit zwei Augen; Zus. z. Pat. 95 118. — Schlieper c Nolle, Grüne i. W. 31. 1. 98.
49. 3. 2462. Vorrichtung zum Verschieben von auf einer, rotierenden Scheibe o. dgl. ge— führtem Schlitten während der Rotation. — Firma Carl Zeisz, Jena. 25. 10. 97.
50. T. 5874. Scheibe zum Polieren von Reis.
— e,, Telesio, Sampierdarena b. Genua,
Italien; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 30. 4. 98.
51. K. 6 307. Mechanisch spielbares Blas. instrument. — Gustav Kley, Königshofen b. Straßburg i. E., Laubweg 19. 12. 3. 98.
52. C. 7392. Vorrichtung für Näbmaschinen zur Erböhung des Druckes vom Stoffdrücker beim Nadelhochgang. — Claes Æ Flentje, Mühl hausen i. Th. 2. 3. 98.
57. K. 18 589. Kapsel zum Aufbewahren lichtempfindlichen Papiers. — M. Koslowitz, Straßburg i. E. 3. 9. 97.
6. L. LA 645. Kontrol vorrichtung für Gesell⸗ schaftswagen. — Hermann Landsberg, Berlin SW. , Friedrichstr. 39. 4. 10. 97.
623. M. E4A 093. Antriebvorrichtung für Motor⸗ fahrzeuge. — Willy Seck, Dresden. A., Reichs⸗ straße 30. 19. 5. 97.
64. F. 10 369. Flaschenfüllmaschine. — William Miles Fowler, Stamford, Conn, V. St. A.; Vertr.. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 29. 11. 97.
64. F. 10 469. Auffangvorrichtung für das Spuͤlmaterial bei Flaschenspülmaschinen. — Franz Frenay,. Mainz. 10. 1. 98.
64. L. IH 632. Apparat zur Herstellung und Abfüllung stark moussierender Flüssigkeiten. — Christian Lietz, Berlin, Kanonierstr. 25. 28. 9. 97.
65. N. 4374. Schiffsanker. — Thomas Eli Norton, Hrockhurst, Gosport, 34 Hartington Terrace; Vertr.! Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 43144. 28. 3. 98.
65. O. 2851. Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Torpedos und anderen Fahrzeugen. Axel Qrling, Carl Gustaf Georg Brauner. , Carl Axel Theodor Sjögren, Carl
iktor Lönngvist u. Gösta Huselius, Stock⸗ bolm; Vertr. Dr. W. Haäͤberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 19. 3. 98.
76. C. 6886. Fadenführer für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. — Rudolf Clad u. Gmil Schnabel, Langensalza. 17. 6. 97.
80. H. 19 949. Verfahren zur Herstellung steinharter Formstücke aus Jement und bydrauli⸗ schem Mörtel; Zus. z. Pat. 99 384. Franz , . Frankfurt a. M., Bleichstr. 26. 14
SO. L. AE 843. Ginrichtung an Blaudämpfoͤfen zur schnellen Abkühlung e Mm. — Christian , ,,. u. Josef Lengsholz, Porz a. Rh.
sI. K. 16 110. Verschluß für abnehmbare Deckel an Kisten u. dgl. — G. A. Fömpeĩ, Gelsenkirchen. 27. 1. 98.
82. . Kanaltrocknung. — P. Jorissen, Düsseldorf, Neanderstr. 12. 12. 4. D8. ö
S6. M. 5 321. Vorrichtung für Webstühle
m besonderen Blatt unter dem Titel
ster für das
s⸗ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1898.
und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Deutsche Reich. n 23)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das e,. Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Viertelja Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3.
zum Auffangen des Schützens im Schützenkasten. — Maschinenfabrik Rüti vormals Caspar Honegger, Rüti, Kanton Zurich, Schweiz; Vertr. C. Rob. Walder, Berlin 8 VW., Klein⸗ beerenstr. 22. 11. 5. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentfucher zurückgenommen.
Klasse.
55. S. 11 404. Verfahren zur Herstellung von Ledernachbiloungen. Vom 27. 6. 58.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.
E2,. O. 2614. Verfahren zur Darstellung von Cyanalkalien. Vom 26. 6. 568.
26. Sch. 12 839. Innerhalb des Gasstroms liegender Bewegungs mechanismus für Fernzũnder. Vom 20. 6. 93.
63. B. 20 865. Kettengetriebe für Fahrräder u. dgl. Vom 13. 6. 98.
65. B. 21 554. Rader mit am unteren Ende der Ruderstange als Achse aufgesetztem Schaufel⸗ rade. Vom 15. 6. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs, Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannten Personen als In— 6 der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.
asse.
8. S9 037. Verfahren zur Herstellung mellerter Gewebe. — Paul öppe * Co., Gera u. Schneider Claviez, Mylau.
8. 94 022. Verfahren zur Herstellung melierter Gewebe; Zus. 1. Pat. 89 0357. — Paul Köppe Co., Gera u. Schneider C Claviez, Mylau.
TT. 96 939. Verfahren zur Darstellung sub⸗— stantiver Baumwollfarbstoffe mittels der a1 64 Dioxy i- naphtos - a2- sulfosäure. — Basler Chemische Fabrik, Basel; Vertr.: F. G. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenftr. 86.
24. 58 7094. Wasch., und Trockenmaschine. — Charles Flindell, 60 High Street, Wands— worth, London, Engl.; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
28. 91 088. Zuführungevorrichtung für Nagel⸗ maschinen. Consolidated & Me Kay Lasting Machine Company, 11I Lincoln Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
4 Löschungen.
Aa. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: 85 279. A: 80 4988 92751 93537 965363. 8: 92534. 8: 47427. 9: 90 865. 12: 81071 81 431 88 224 92 7565. 13: 90 628. 14: 92372 92 373.ů 15: 56 637 91 164. 17: S0 076 g1 208. 19: 89920 86291. 20: 71 907. 21: 92102 95 8065. 24: 90302 96778. 26: 95070 95 MI. 20: 81179 86 2022 90269. 81: 73 777. 32: S5 691. 34: 78378 86 698 96 127 96 248. 35: 92 330. 38: 86762 0191 90 402 95 816 96 612. 42: 42 471 75 431 79 894 85 869 98607. 44: 47: 86 508 91297. 49: 60 g64 66 384 79 628 S8 575 89 647 97 224 53: 72 338 81 430. 54: 78 934 81 607 87 2064. 57: 90 482 91 883 95 763. 623: 67 374 76 091 89 800 9g1 781 92 344 92679 92 780 94 804 95 632. 65: 72 709. 69: 90 874. 70: 79704. 71: 79185. 72: 81 266 81 680 93 038. 74: 75 959. 75: 55 172. 76: 96 528. 81: 96099. S2: 89464. 8: 86872. 86: 82 425. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
19: 28 420.
5) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Das der Chemnitzer Werkzeugmaschinenfabrik vorm. Joh. Zimmermann in Chemnitz gehörige Patent Nr. 75 935, betreffend Schaltwerk mit regelbarem Vorschub“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 30. Juni 1898 da⸗ durch theilweise für nichtig erklärt, daß die beiden Patentansprüche gestrichen worden sind und an ihre Stelle der folgende Patentanspruch gesetzt worden ist:
Ein Schaltwerk mit einem während des Ganges regelbaren Vorschub, gekennzeichnet durch eine zwischen Schaltklinke und che fn nt (oder Schaltstange) der⸗ art angeordnete verstellbare Führung, daß die Schalt⸗ klinke an jeder Stelle ihres Hubes mit dem Schalt- rade in oder außer Eingriff gebracht werden kann“.
Berlin, den 22. September 1893.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
39757
Gewerbeblatt aus Württemberg, heraus—⸗ gegeben von der Königl. Zentralstelle 6 Gewerbe und Handel. (Verlag der Stuttgarter Buchdruckerei⸗ Gesellschaft (Chr. Fr. Cotta's Erben ]). Nr. 38. — Inhalt: Die Holzschnitt⸗Ausstellung im Landes. Gewerbemuseum. — i wen, über das Zinn. — Verschiedene Mittheilungen. (Zur Geschichte des Eisverhrauchs. (Schluß) — Zum Begriff des Wortes „Fabrik“. — Vie meisten Patente in Deutschland.) — Gewerbliche ꝛc. Rezepte. — Mit- theilungen aus den Handels- und Gewerbekammern.
r. — Einzelne Nummern kosten Zo 9g. —
stellungswesen. — Preisausschreiben. — Frequenz der Sammlung der Gipsabgüffe im Landes. Gewerbe⸗ museum im II. Quactal 1898. — Thätigkeit des chemischen Laboratoriums. — Neue Erwerbungen für die Bibliothek der K. Zentralstelle fuͤr Gewerbr und Handel. — Gebrauchs muflter. Eintragungen.)
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und nn n h fen auf Aktien ge, . Eingang derselben pon den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge, aus dem Königreich Sach f en, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt dero nt hi die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Arnsberg, Westf. Handelsregifter 39619 des Königlichen Amtsgerichts . . J In unser Firmenregister ist untér Nr. 230 die irma N. Kraemer in Arnsberg und als deren nhaber der Kaufmann Norbert Kraemer zu Arng⸗ berg am 16. September 1898 eingetragen.
NKRerxlin. Sandelsregister 39769 des Königlichen Amtsgerichts J. zu .
Zufolge Verfügung vom 17. September 1898 ist am 19. September 1898 in unfer Gesellschafts⸗ register unter Nr. 18 210, woselbst die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma:
Schrauben. und Mutternfabrik vormals S. Riehm * Söhne Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung mit dem Sitze zu Berlin vermerkt! steht, ein⸗
getragen: Zu Görlitz befindet sich eine Zweignieder⸗ lassung. Berlin, den 19. September 1898. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89.
Rerlin. SVandelsregister 39770 des Königlichen en, L zu Berlin.
Laut Verfügung vom 17. September 1895 ist am 19. September 1898 Folgendes vermerkt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 17 189, woselbst die Handelsgesellschaft:
Busch X Sereisky mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ cetetze g g, , g mne si n Posen ist eine Zweigniederlassung errichtet.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 17 6h, woselbst die Handelsgesellschaft:
. Gebr. Voelkel Nachf. mit dem Sitze ju Berlin vermerkt steht, einge⸗
Sl zo7?. 48: 982155 si
tragen: Der Fabrikant Alfred Rothnick zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft aus eschieden. Der Kaufmann Ernst Magney zu gen ist am 10. September 1898 als Handelsgesellschafter eingetreten.
Die Gesellschafter der hierselbst am 16. Sep⸗ tember 1898 begründeten offenen Handelsgesellschaft: Franz Krupke Æ Co. Depeschen Bureau
nd: die Redakteure
Johann Franz Krupke in Charlottenburg und
Salomon Jaraczewski in Berlin. Dies ist unter Nr. 18 281 des Gesellschaftsregifterg eingetragen.
n unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 17 634 woselbst die Handelsgesellschaft:
Carol Otto
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein ⸗ getragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Carl Gustav Otto in Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Vergleiche Nr. 31 190 deg Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 31 190 die Firma:
Carol Otto
mit dem Sitze zu Bexlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Gustav Otto in Bersin ein- getragen.
In „unser Firmenregister ist unter Nr. 28 882, woselbst die Firma:
Deutsches Export Musterlager ¶ Walther Schultze)
. dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Dag Handelsgeschäft ist durch Vertrag au die Wittwe Elisabeth Schultze, geb. 2 n. Berlin übergegangen, welche das selbe unter un= veränderter Firma fortfetzt.
Vergl. Nr. 31 189 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 31 189 die Firma: Deutsches Export Musterlager Walther Schultze) mit dem Sitze zu Berlin und als deren In haberin Wittwe Elisabet)h Schultze, geb. B . zu Berlin, eingetragen. Die hiefige offene Handelsgesellschaft Fr. Paarmann Æ Ew. (Ge * Nr. 18 206) hat den Kaufleuten Wilhelm Paarmann und Avbolf
(Handel · und Gewerbekammer Reutlingen.) — VDampfkessel⸗ Erplostonen im Jahre 1897. — Aug⸗
Leibholj, beide zu Berlin, Kollektiv. Prokura ertheilt;