n . Oberschlesische Actiengesellschaft
für Kohlenbergbau.
Die Herren Aktionäre der Oberschlesischen Actien« gesellschaft für Kohlenbergbau laden wir biermst zu der am Dienstag, den 25. Oktober 1898, Mittags 12 Uhr, in Orzesche stattfindenden sechsundzwanzigsten ordentlichen Generalver sammlung ergebenst ein.
Tagesordnung: h Vorlegung des Jahresberichts. 2) Bericht der Reviforen und Fefistellung der Bilanz und des Gewinn und Verlust. Kontos. 3) Erthellung der Decharge für Aufsichtsrath und Vorstand. 4) Neuwahl von Aufsichtgrathsmitgliedern. 5) Wabl von zwei Rechnungerevisoren und eines Stellvertreters.
Gemäß § 33 der Statuten sind nur diejenigen Aktionäre zur Theilnahme an der Generalversamm— lung berechtigt, welche ihre Aktien mit doppeltem Nummernverzeichniß spätestens am siebenten Tage vor der Generalversammlung
in Breslau beim Schlesischen Bankverein oder auf dem Bureau der Gesellschaft deponiert haben.
Orzesche, den 22 September 1898.
Der Aufsichts rath der Oberschlesischen Aetiengesellschaft für Kohlenbergbau. Dr. Erbs.
abb S*]
Aktiengesellschaft Straßenbahn und Elektricitätswerk Altenburg.
Die ordentliche Generalversammlung für das Geschäftsjahr 1897/98 wird somit auf Mitt⸗ woch, den L9. Oktober, Nachmittags 2 Uhr, im Gasthofe zum schwarzen Bär mit folgender Tagesordnung berufen:
I) Geschästsbericht nebst Bilanz, Gewinn md Berlustrechnung, Bericht über die Prüssng der Jahresrechnung und Entlastung des Vor⸗ standes und des Aufsichtsrathes.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
38) Aufsichtsrathsersatzwahl.
) Ausloosung von 5. Schuldverschreibungen.
5) Etwaige Anträge von Aktionären.
Zar Theilnahme an der Generalversammlung und zur Autübung des Stimmrechtes ist jeder Aftionär berechtigt, welcher spätestens Tage vor der Generalversammlung — den Tag der General⸗ versammlung und der Hinterlegung nicht mit— gerechnet — seine Aktien bei der Kaffe der Gesell⸗ schaft oder bei der Leipziger Bank in Leipzig hinterlegt und die erfolgte Hinterlegung durch die ihm hierüber ertheilte Bescheinigung nachweist
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn— und Verlustrechnung liegt vom 3. Oktober ab in dem Geschäftglokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktisnäre aus, wird auch in Druckexemplaren vom 10. Oktober ab von der Betriebsverwaltung und der Leipniger Bank in Leipzig unentgeltlich ausgegeben.
Altenburg, am 2g. September 1898. Straßenbahn und Elertricitãtswerk Altenburg. Der Aufsichtsrath.
J. Kipping, Borsitzender.
[40600 Steigerungsankündung.
Gemäß dem Beschluß der Generalversammlung der Schiffs. . Maschinenbau A. G. vorm. Gebr. Schultz und vorm. Bernhard Fischer om 31. Mai 1897 werden fünf neue (zusammen⸗ gelegte) Stamm ⸗Aktien dieser Gesellschaft, welche auf die nicht zur Reduktion angemeldeten jehn Stück alte Stamm ˖ Aktien bei der Reduktion entfallen sind, am Mittwoch, ven 28. September J. J., Vor⸗ mittags EI Uhr, im biesigen Börsenlokale öffentlich gegen Baarzahlung versteigert.
Mannheim, den 23. September 1898.
Hibschenberger, Gerichtsvollzieher.
ü /
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts—⸗ Genossenschaften.
Keine.
IO Niederlassung c. von Rechtsanwalten.
(410530 Bekanntmachung.
dem Ober ⸗Landes gericht in Frankfurt a. M. zuge— lassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 21. September 1898. Der Ober ⸗Landesgerichts. Präsident.
39978 In dle Liste der bei unterzeichnetem Landgericht a nen Rechtsanwalte ist heute eingekragen worden: Rechtsanwalt Friedrich Gugisch in Gießen. Gießen, 20. September 1868. Großh. Hess. n,, der Provinz Oberhessen. v. Ric ou.
40528
Der Gericht. Assessor Dr. Otto Mittelsdorf in Gotha ist bei dem Herjoglichen Landgerichte daselbst als Rechtsanwalt zugelassen und in die Rechts—⸗ anwaltsliste eingetragen worden.
Gotha, den 20. September 1898.
Der Präsident des Herzoglichen Landgerichts:
Berlet.
405659 Nr. 10 834. Der bei diesseitigem Landgericht zu⸗ gelassene Recht anwalt Karl Bender in Baden hat seinen Wohnsitz nach Karlsruhe verlegt. Karlsruhe, den 22. September 1898. Gr. Bad. Landgericht. Bender.
40526 In die Lifte der beim hiesigen Königlichen Amts— gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist der Garnison⸗ Auditeur a. D. Hermann Fischer mit dem Wohn— sitze in Königeberg i. Pr. eingetragen. Königsberg i. Pr., den 22. September 1898. Königliches Amtsgericht.
(40558 Nr. 14890. In die Liste der bei dem Gr. Land- gerichte Mannheim zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechteanwalt Heinrich Müller mit dem Wohnsitz in Heidelberg eingetragen worden. Mannheim, 21. September 1898. Gr. Landgericht. (Unterschrift.)
40529 ⸗
Nr. 14 832. In die Liste der bei dem Gr. Land⸗ gerichte in Mannheim zugelassenen Rechtsanwalte ist Rechte anwalt Hermann Künzig mit dem Wohn— sitze in Mannheim eingetragen worden. Mannheim, 21. September 1898.
Gr. Landgericht. (Unterschrift.) 40527] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Georg Merleker ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Land gericht Berlin L zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden. Berlin, den 21. September 1898. Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern. aob25] Der Rechtsanwalt Justiz⸗ Rath August Geck in Hagen i. W. ist gestorben und die unter Nr. 16 der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts erfolgte Ein—⸗ tragung desselben gelöscht. Sagen i. W., den 22. September 1893. Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
40548 Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank und der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank ist bei uns der Antrag auf Zulassung von mom. AMS TO0OIGOO neue Aktien (Nr. 42 333 - 44 090 Stück 1668 à M 1200) der Bergisch⸗Märkischen Bank in Elberfeld, dividendenberechtigt ab 1. Ja- nuar 1898, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 23. September 1898.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der
Der seitherige Gerichts -Assessor Kurt von Po nickau aus Ehrenbreitstein ist in die Liste der bei
Börse zu Franksurt a. M.
(40538
= Einnahme. 1) Ueberträge aus dem Vorjahre: Prämien / Reserve.
2) Prämien⸗Einnahme:
darunter Prämien für übernommene Rückversicherungen 6 767 566, 20)
3) a. Zinsen. b. Miethserträge 4) Kurtgewinne aug verkauften Effekten 5) Vergütung der Räckversicherer 6) Sonfstige Einnahmen, und zwar: a. Policengebühren
K
, .
Erste Oesterreichische Allgemeine Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Wien. Gewinn. und JYerlustKechnung sür die Beit vom 1. Januar bis
31. Dezember 1897.
6. *
1648954 vacat 708 973 vacat
L9G6äL12 10233 B39 52] 3 391566
2 996 571
225 637 22 461 bo? 448
226 37 77
vacat
. 78 274
1) Schäden aus den Vorjahren: a. gezahlt
2) Schäden im Rechnungsjahre: a. gejahlt
3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Versicherungen 4) Dividenden an Versicherte s ; 5 Rückoersicherun gspraͤmien 6) Agenturprovisionen. 7) Verwaltungskosten 8) Abschreibungen:
a. Ir ventar ö
b Uneinbringliche Forderungen 9) Kursberluste auf verkaufte Effekten und Valuten 109) Prämien. Ueberträge 1 Prämien⸗Reserve 12) Sonstige Reserven: a. Kapital Reserve
Aetivn.
Bilanz Konta am 31. Dezember 1897.
46. A6 4
262 168
2 , , ois 8ys
S823 159 711300 9 1534460
vVacat —
vacat —
. 647 064 532 468
560 626
720 8 557 13 278 . 577 vacat — 1924623 471 307 315750 340 000 —
— ——
3045 2229
3553
1127 0571
8 82815 362 980 06
7, sg 7 Passi vn.
3 3 1) Wechsel der Aktionäre oder Garanten... 2) Grundbesitz. ... 3) Hypotheken... 4) Darlehne auf Werth⸗ papiere 5) Werthpapiere nach dem Geldkurs vom 31. Dezbr. 1897: a. Staats papiere b. Pfandbriefe C. Kommunal⸗
Vacat Vacat Vacat
vacat
3 041314 gõb 80ol
b7 5 h2h L291 839
Vacat
papiere . d. Sonstige Werth⸗ papiere ; 6) Darlehne aufpolieen 7) Kautions· Darlehne an versicherte Be⸗ 1
8) Reichs bankmäßige
Wechsel
echsel. . 9) Gut haben bei Bank⸗ häusern . 21 509 08 10) Guthaben b. anderen Versicherungs⸗Ge⸗ ssellschaften 11) Rückständige Zinsen 12) Ausstände bei Agen⸗ turen
13) Gestundete Prämien 14) Baare Kasse 165) Inventar u. Druck⸗ sachen (vollständig abgeschrieben) )..
16) Sonstige Aktiva, u. jw: / a. Div. Debitoren 7 848 26 b Kautions· Depots 160 507 20 168 355 46 , K
Vacat
vVacat
61 686 42 83 090 59
ö : 102 S689 ls vacat 2 3 66 353 92
b ) 1ä700000 — 471 30727
1) Aktien ⸗Kapital .. 27) Rapital · Reservefond 3) Spezial⸗Reserven: a. Reserve für Kurg⸗ schwankungen der Werthpaplere. 315750 b. Außerordentliche Schaden ⸗Reserv 340 000 — ) Schaden Reserve 5) Prämienüberträge vacat 6) Prämien ⸗Reserve 7) Gewinn ⸗Reserven der Versicherten. 8) Guthaben anderer Versicherungsan⸗ stalten bezw. Dritter 9) Baar ⸗Kautionen 10) Sonstige Passiva, u. jiw.: a. Versorgungskassa der Beamten u. 15173617
655 750 11 S65 980 —
1 924 623 380
vVacat
,,
b. Diy Kreditoren 138 419 92
c. Unbehobene Divi⸗ denden. ö
d. Kautions. Depots
19 Ueberschuß ..
66 do 1605607 20 45155
362 98006
—
6 576 43960
Verwendung des Jahresüberschusses.
b õ7 6b 459 60
I) An die Kapital⸗Reserve: 15 0½ laut § 43 der Statuten 2) Tantismen an:
)
— — C —
.
4403783
29 391 90 2
90 43 68 500 33 362 980 06
Geschäftsbetrieb im Königreiche Preußen.
Einnahmen.
Gewinn. und Verlust. Aufstellung für das Jahr 1897.
Ausgaben.
M6 * 6 3 1) Schadenreserve ex 1896 abz. Rückvers. — 2) Prämienreserve 6x 1896 abz. Rückvers. 63 3) Prämien pro 1897 ah Gion, 59 199 4) Gebühren pro 1857 abz. Storni ... 2785
5) Verlust
1035 63217
Frankfurt am Main, 189
. 1473445 292 07
,, 1) Bezablte Schäden. . abz. Rückoersicherung 14 44238 2 Proyisionen kö 11 144 36 Spesen . 30 935 02 4) Rüͤckvers. . Prämien 7 357 98 abz. Rückversicher⸗ Provision ... 2272 5 086 78
9278 abz. Rũckversicherung 16 6) Prämienreserve pro 1897 ' 30 684 abz. Růckversicherung 5599 7) Abschreibung dubioser Forderungen..
9 26271
26 085 47
72676 103 632
8. Erste Oesterreichische Allgemeine Unfall⸗Versicherungs⸗Ge e Die Direktion für . a. Gesenschaft Ca mphausen.
39969 y, , Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regierungs- — ju Koblenz vom 5. September 1398 zum ommissar jur Leitung des Verfahreng über die Bildung einer ger nsscher Wassergenossenschaft in Binningen ernannt worden bin, habe ich jur Gr⸗ klärung über den Plan und über dag Statut, sowie jur Wahl von Bevollmächtigten auf den 5. Mo⸗ vember 1898, Nachmittags 2 uhr, in dem Lokale bei Wittwe Johann Reichert zu Binningen Termin anberaumt, zu welchem die Be=
7 277 9h90
theiligten unter der Verwarnung, daß die Nicht⸗
erscheinenden oder Nichtabstimmenden denjenigen zu⸗ stimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehr⸗ beit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden.
we z Abschrist dieser Vorladung ist zur n. t der Betheiligten bei dem Gemeinde⸗Vorsteher zu Binningen niedergelegt.
Karden, den 19. September 1893.
Der Kommissar: Melsheimer, e. Bürgermeister.
228.
. . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 26. September
8 2 reer.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den andels⸗, Genoffe afts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Regist Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten . erscheint . n , h
Central⸗Handels⸗Register für da
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in einem besonderen Blaft unter dem Tite
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts
L898.
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
8 Deutsche Reich. cn. x83)
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L M 50 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten ZO 83. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 228 A., 228 B. und 228 C. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Rlasse.
Z. S. 10 692. Verstellbare Vorrichtung zum Maßnehmen für Taillenschnitte. — Frl. Mar— garethe Seidel, Leipzig, Salomonstr. 18. 21.9. 97.
. A. 5788. Wetterthür für Bergwerke u. s. w. — J. Alda, Essen a. d. Ruhr, Weber⸗ straße 2 — 4. 14. 5. 98.
8. St. 5371. Vorrichtung zur kontinuierlichen Bereitung von Schlichte, und Appreturmasse. — ien nn Breitenbach b. Münster, O. Els.
4. 2. 98.
8. Sch. 1097. Gespinnstfärbevorrichtung. — Franz Scharmann, Bocholt i. W. 15. 11.97.
12. F. 10 767. Verfahren zur Herstellung der Ester der m-Amidozimmtsäure. — Farbmerke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst ga. M. 5, 4 98.
12. Sch. IZ 162. Verfahren zur trockenen Destillation von Holz. — Dr. Franz Schmidt, Bergedorf b. Hamburg. 6. 12. 97.
E65. M. 15 604. Schließvgrrichtung für die Gießform von Zeilengießmaschinen. — Carl Muehleisen, 605 North Monroe Street, Bal⸗ timore, V. St. A.:; Vertr. E. Wentscher, Berlin W., Gleditschstr. 37. 26. 7. 98.
15. W. Ez 242. Eintaster⸗Schreibmaschine mit schwingendem Typenzylinder. — Wernicke, Edelmann Cie., Berlin S., Sebastianstr. 72. 30. 9. 7.
20. B. 22148. Vorrichtung zum Auslegen von Warnschlägen; Zus. z. Pat. 88 480. — W. J. Bonser, London; Vertr. Carl Pieper u. Heinrich , Berlin NW., Hindersinstr. 3. 1. 9
20. K. 14963. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — William Kingsland, Llandudno, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 4.3. 97.
20. K. E6740. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnwagen. — Hans Kraft, Darmstadt, Rhein— straße 28. 24. 6. 98.
20. P. 9667. Achsbüchse für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — Ed. Pohl, Kalk b. Köln a. Rh 71. 3. 98.
20. P. 9816. Gleis Rangierbremse. — Br. A. Partzsch, Dresden F., Berlinerstr. 82. 24. 5. 98.
2H. H. 18 490. Vorrichtung zur Ausgleichung der durch Hysteresis bedingten Phasenverschiebung an Wechselstrom⸗Meßgeräthen mit lamelliertem Eisenkern. — Hartmann C Braun, Frank- furt a. M. Beckenheim. 18. 3. 97.
21. J. A576. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden aus rückständigem, mit Sulfat verunreinigtem Bleisuperoryd. — Jules Julien, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring—⸗ e . Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. 1. 98.
26G. C. 7372. Acetylenentwickler mit von der Gassammelglocke geregelter Wasserhöhe. — Emile Chesnay, Louis Pillion u. Charles Bertolus, St. Etienne, Frankr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 23. 2. 98.
26. P. 9179. Verfahren zur Herstellung dauernd zündender Platinpillen. — Dr. J. Perl C Co., Berlin, Scharnhorststr. 7. 14. 1. 98.
20. B. 22 542. Vorrichtung zum Verhindern des Lockerwerdens des Bohrers von Zahnbohr— maschinen bzw. des Herausfallens aus den Wintel⸗ stücken. — Dr. Friedrich Brandt, Düsseldorf, Kreuzstr. 31. 16. 4. 98.
20. B. 22 603. Instrument zum Ginfübren von Arzneimitteln in die Scheide. — Josef Barta, Reichenau a. K., Böhmen; Vertr.: Carl O. Lange, Hamburg. 28. 4. 98.
20. E. S920. Lösbagre Befestigung fkünstlicher Zähne an der Gebißplatte. — Friedrich Ernst, Hamburg, Spaldingstr. 21. 30. 4. 98.
20. H. 20 408. Zange zum Tamponieren der Gebärmutter. — Stanislaw Honemski, Swolen, Gouv. Radom, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 18. 5. 98. .
20. K. 5 778. Spreizbares Instrument für Einspritzungen in natürliche Körperhöhlen. — Frau Hedwig Kröning, geb. Oschmann, Magde⸗ burg, Olvenstedterstr. 8. 25. 10. 97.
HI. G. A2 192. Federnde Lenkstange zwischen der Druckplatte und der Kurbel von Formmaschinen. — Tbeodor Geiersbach, Sarstedt. 11. 2. 98.
23. GE. 5830. , ,,,. für aus mehreren Theilen bestehende auteinanderschieb⸗ bare Schirmrippen. — Charles H. Ely, Orange, New Jersey, James W. Danser, Freehold, New Jersey, u. Frank B. Rue, Atlantic High⸗ lands, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A du Bols Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 8. 3. 98.
84, st. A6 381. Brotkapsel mit selbstthätigem Vorschub und Abschneidevorrichtung. — Richard Kober, Leipzig Lindenau, in, 106. 26. 3. 98.
24. Sch. 1a 702. Vorrichtung zum Erwarmen pon ston servebichsen u. dgl. = Friedrich Schindler.
Wien 1, Wildpretmarkt 10; Veitr.: Carl Heinrich,
Knoop, Dresden. 27. 5. 98.
Klasse.
34. St. 5 A96. Blockkratzer zum Reinigen und Ebenen von Hackblöcken, Holztischen u. dgl. — Steinfeldt . Blasberg, Hannover⸗Vahren⸗ wald. 20. 5. 98.
26. St. 5227. Gaskochherd mit Warmwasser⸗ kessel. — Frau Dr. Staffel, Wiesbaben, Mainzerstr. 9. 8. 11. 97.
26. W. E 825. Fülltrichterbefestigung an Füll⸗ ofen. — Robert Winter, Hannover, Lehzen⸗ straße 3. 14. 3. 98.
40. P. 90654. Elektrischer Schmelzofen. — Francis Jarvis Patten, New Jork; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataly, Luisenstr. 25. 19. 7. 97.
40. S. II 362. Verfahren zur Behandlung von Elektrodenkohle für elektrische Oefen. — Siemens d Halske, Aktien ⸗Gesellschaft, Berlin, Markgrafenstr. 94. 27. 4. 98.
45. C. 7607. Spalier für Topspflanzen. — Fred. D. Clark, Mainstr. 1, Prattsburg, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: Dagobert Timar u. Ed. Th. Keil, Berlin NW., Luisenstr. 27 / 28. 14. 6. 938.
A5. L. 12 O45. Wurzelaushebmaschine mit verstellbaren Messertaschen. — Hermann Laaß c Co., Magdeburg. Neustadt. 3 3. 98.
49. H. 20 471. Schmiede oder Wärmofen. — P. W. Hassel, Hagen i. W. 6. 6. 98.
49. L. II 704. Doppel Räderfräsmaschine mit unverschiebbarer Fräserspindel. — F. Auton n, Söhne, Chemnitz, Wilhelmste. 16. 28. 10 97
49. P. 9668. Verfahren zur Herstellung von aus Hol; und Metall bestehenden Masten oder Pfählen; Zus. z. Anm. P. 9030. — Carl Pellenz, Köln. Andreaskloster 27 c. 21. 3. 98.
54. R. E22 IZ. Vorrichtung zum Abschneiden des Stoffstreifens an Schachtelkantenbeklebe⸗ maschinen. — Bruno Römer, Siegmar b. Chem⸗ nitz i. S. 17. 5. 98.
643. A. 5881. Luftlissen für Fabrradsättel. — William Nowland Amory, Hotel Endicott, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5. 7. 98.
63. H. I9 348. Vereinigtes Band und Ketten⸗ getriebe für Fahrräder. — Joseph Haider, München. 18. 8. 97.
63. H. 20 1909. Kontrol⸗ und Sicherheitsvor⸗ richtung für Motorwagen. — Arthur Hersch— mann, 155 Pershore Road, Birmingham, Engl.; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 1. 4. 98.
62. R. LI 2389. Gestanzter Fahrradrahmen. — , n . Friedenau b. Berlin, Hauffstr. 5. 6. 8. 97.
64. R. II 725. Auslösemechanismus für Fahr⸗ radbremsglocken. — Fritz Radauscher, Ziegler⸗ gasse 32. u. Joseph Tambour, Mathildenpl. 5, Wien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 20. 12. 97.
6z. S. II 367. Zweitheilige Kurbelachse für Fahrräder. — Richard Siebert, Berlin S., Prinzenstr. 95. 28. 4 98.
64. W. 14 064. Kleiderschutzvorrichtung für Fahrräder. — A. Wagner, Magdeburg, Georgen⸗ straße 8. 23. 5. 98.
64. N. 4397. Vorrichtung zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus Blechbüchsen, Kannen u. s. w. — Giulio Carmelo Nobile, The Monico, Shaftesbury Avenue, London, Engl.; Vertr.: Heniy E. Schmidt, Berlin, Nollendorfstr. 22 a. 19. 4. 98.
64. St. 55 A5. Gefäßverschluß. — Max Strahl, Breslau, Posenerstr. 61. 20. 6. 98.
68. M. L3 729. Sperrvorrichtung für Schiebe fenster mit einer für gewöhnlich nur die Schließ⸗ bewegung freigehenden einseitigen Sperrung. — Miller Lock Company, t. Loui. Miss., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 16. 7 97
77. M. 15 156. Musikkreisel mit einzeln nach einander ertönenden Stimmenzungen. — Metall⸗ waarenfabrik vorm. Max Dannhorn, A. G., Nürnberg. Leonhardsgasse 23. 1.4. 98.
80. T. 5882. Vorrichtung zum Abrunden der vorderen Ecken der Zement⸗Dachplatten. — Karl Thomann, Halle a. S., Wuchererst. 74. 4. 5. 98.
sI. F. 10 354. Deckelperschluß für Körbe. — Cd. Franke, Hagen i. W, Langestr. 28. 25. 11. 97.
S2. D. 9070. Silo mit Lüftungseinrichtung. Otto Dankworth, Magdeburg, Werder, Bade⸗ . La. 17 6. 98. ⸗
84. K. 16 168. Einrichtung für Gründungen mit getheilter Erdboden. und Grundstützen⸗ belastung. — Max Kühn, Berlin 8W., Fidiein⸗ straße 16. 11. 2. 98. ;
85. M. 15 253. Filter für Hauswasser⸗ leitungen. — Metropolitan Filter Co., Chicago; Vertr.. Hugo Pataly u. Wilhelm Pataty, Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. 4. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. ö 26. T. 57231. Ladevorrichtung für Aeetylen⸗
entwickler mit durch hl lssigeet abgesperrter Ein ·
e ,, Vom 27. 6. 988.
44. T. 5750. Zigarrenabschneider und An⸗
zünder. Vom 20. 6. 96.
Berlin,
66. V. 3083. Schlachtspreize. Vom 20. 6. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen n, , n. ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
ö. ö nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt.
P.“ R. Nr. 100 165 bis 100 334.
Klasse.
ZD. 100 251. Zwiebackschneidemaschine. — J. Elley, Gravenstein, Schleswig. 3. 3. 98.
T. 100 311. Kleiderverschluß. — C. Weihe, Berlin, Blücherstr. 26. 26. 10. 97.
. 100 229. Kerjenhalter. — J. Rapp, Holjbeim b. Göppingen, Württ. 11. 2. 98.
4. L100 239. Schornstein aus mit Asbest umhüllten Drähten für Sicherheitslampen. — C. Schniewindt, Neuenrade i. W. 26. 3. 98.
7. 190 252. Draht⸗Ziehtrommel. — H. Ch. 8 Mannheim, Schwetzingerstr. 64.
8. 100 312. Versahren zur Herstellung fal⸗ tiger oder bauschiger Gewebe mittels eingenähter Hilfsfäden. — Erspet . Ratignier, Lyon, Cours d' Herbouville 7; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 105 2. 93.
8. 100 313. Papierwalze für Kalander und Satiniermaschinen. — M. Schmidt, Liebau i. Schl. 5. 3. 98.
8. 100 E83. Haar. und Borstengleichstoß⸗ maschine mit Daumenwellenantrieb. — SF. Schramm, Nürnberg. 28. 12. 97.
98. 100 184. Bürste zum Reinigen der Fahr⸗ rad ⸗Antriebketten. — A. C. Grafton, West⸗ View, Westeombe Hill, Blackheath, Engl.; Vertr.: Alfred Joseph, Hamburg. 118. 2. 98.
LO. 100 231. Maschine zur Herstellung von Feueranzündern — E. Linse, Mühlhausen 1. Th., Wanfriederstr. 73. 19. 2. 98.
1H. 100 253. Vorrichtung zum Auflegen des Buchrückens auf den mit Klebstoff versehenen Buchdeckelüberzug an Maschinen zur Herstellung von Buchdeckeln. — T. V. Smith, London, 5 Joy Lane; Vertr. R. Deißler, J Maemecke
2 5 Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31.
12. 100 232. Verfahren zur Darstellung von Piperazin; 2. Zus. z. Pat. 70 056. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N. 5. 12. 97.
12. 100 233. Verfahren zur Darstellung von m-Diamidohydrazobenjol. — Anilinöl Fabrik A. Wülfing, Elberfeld. 4. 1. 98.
EL2. 190 234. Verfahren zur eleltrolytischen Reduktion aromatischer Nitroverbindungen zu Ajo und Hpdrazoverbindungen. — Anilinöl⸗ Fabrik A. Wülfing, Elberfeld. 4. 1. 98.
L. 00 314. Innere Dampfmaschinensteuerung. — G. Klein, Schöneberg b. Berlin, Haupt. straße 58. 22. 7. 57.
14. 100 3H. Entlasteter Schieber. — R. Bayer, Chemnitz, Klosterquergasse 4. 26. 8. 97.
14. 100 216. Doppelschiebersteuerung mit Gangwechsel und hoher Expansion; Zus. z. Pat. 22570. — F. Pan oux, Paris, Bd. Poissonniore; ,, Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 9 7
15. 1100 235. Verfahren zur Herstellung licht⸗ druckähnlicher autotypischer und photolitho— graphischer Drucke. — EC. Rottmann, Dresden Strehlen, Kreischaerstr. 2. 21. 12. 97.
15. 100 254. Selbstthätiger Bogengeradeleger für 3 — A. Bug, Berlin SW. Friedrichstr. 47, N. Birkenheim, Miodowa 18, u. S. Schneersohn, Siena 24, Warschau; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 8. 10. 3. 96.
15. 100 2565. Maschine zur Herstellung von Bücherregistern. — S. N. Webb, Detroit, Mich.; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 23. 3. 97.
17. 100 317. Schrank mit Verdunstungs⸗ kühlung. — C. A Voges, Dresden⸗A., Cottaer⸗ straße 29. 1. 1. 98.
18. 190 236. Verfahren zur Entphosphorung von Eisen und anderen Metallen. — J. Gordon, Rio de Janeiro; Vertr. Ottomar R. Schulz u. Otto K Berlin W., Leipzigerstr. 131.
17. 5. 98. 19. 109 185. Schienenbefestigung; Zus. 3. Osnabrück.
8 . 319. — A. Saarmann,
26. 2. 98.
20. 109 289. Triebwerk für Motorwagen zum Wechseln der Fahrrichtung. — Gasmotoren fabrik Deutz, Köln. Deutz 16. 8. 9.
21. 100 296. i wn nn, bei welchem das Gefäß mit beiden Elektroden be—⸗ weglich ist. — G. Dettmar, Linden vor Han noper, Stephanusstr. 1a. 13. 3. 97.
21. 109 291. Einrichtung zur Erzeugung eines — F. Tischendörfer, Nürnberg. 29. 5. 97.
22. I00 237. Verfahren zur Darstellung von alkaliechten grünen Diphenylnaphtylmethanfarb-⸗ stoffen; Zus. z. Pat. 98 072. — Joh. Nud. Geigy R Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hert ˖ ling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin 8W., Bernburgerstr. 13. 12. 11. 97.
265. I00⸗ 318. Vorrichtung zum Lagern und
Ginstellen der Nadelpressen an Rundftrick⸗
Mehrpbasensystems aus einem Einphasensystem.
maschinen. — Ch. Cooper, Bennington, St.
Vermont, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann,
Berlin C., Seydelstr. 5. 23. 2. 97.
Klasse.
26. 190 238. Federndes Gaszuführungsrohr
an elektrischen Gasfernzündern — Hermes Electro
Gasfernzünder G. m. b. H., Berlin, Friedrich⸗
straße 41. 8. 7. 97. .
26. 100 239. Verfahren zur Reinigung und
Karburierung von Gas aus Abfallstoffen. — A. Pilsus, G. Ottermann, G. Nauheim u. A. Michaelis, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. 24. 9. 97. 190 240. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung des Gasdrucks und Festlegung det Maximal bzw. Minimaldrucks bei Stadtdruck⸗ reglern. — Firma Julius Pintsch, Berlin, Andreasstr. 72/73. 6. 3. 98.
27. 190 319. Staubvertilgungsvorrichtung. — . . München, Schwanthalerstr. 51.
27. 1090 333. Zerstäubungsvorrichtung. — M.
M. Jaennigen, Wien, Heugasse 58; Vertr.:
F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ straße 80. 21. 5. 97.
30. 109 241. Apparat zur Dezinfektion mit Formaldehyd; Zus. z. Pat. 966 671. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N. 13 6 97
30. 109 249. Formtisch⸗ Schaltwerk von Stempelpressen zur Herstellung von Pastillen u. dgl. Dühring C Krämer, Berlin N., Weißenburgerstr. 68. 12. 6. 97.
29. 100 256. GElektrische Bohr⸗ und Fräg⸗ maschine für zahnärztliche Zwecke. — P. Voll and, Berlin S., Prinzenstr. 87. 19. 11. 97.
3222. 100 334. Vorrichtung zur Herstellung großer Hohlglaskörper. — M. Pick, Wien; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin N., Elsasser⸗ straße 42. 19. 12. 97.
23. 100 186. Selbstöffner⸗Schirmgestell. — Kortenbach K Rauh, Weyer, Rheinl. 10. 10. 97.
324. 100 165. Vorrichtung zur staubfreien Entleerung von Müllbehältern. — H. Schreber, Berlin NW., Spenerstr. 24. 4. 12. 97.
24. 100 166. Einstellbares Bügelkissen. — J. Dvorak, Andernach a. Rh. 23. 12. 97. 24. 100 167. Mit einem Wecker verbundener
,, — H. Woldt, Rosenthal b. Berlin.
34. 100 168. Wäschemangel mit Ketten⸗ 3 . R. Gröschel, Laubegast b. Dresden.
24. 100 187. Waschmaschine zum Waschen von Stoffen mittels chemisch wirkender Waschflotte. . s g ,. Berlin NW., Friedrichstr. 138.
. . .
24. E00 188. In einen Sitzwagen umwandel⸗ barer Kinderwagen. — J. G. Morill, Nürn⸗ berg, Eilgutstr. 13. 1. 1. 98.
34. 100 189. Aufhängevorrichtung für Thür⸗ vorhänge. — J. Aitchison, Dunedin, Otago, ,, . Vertr. Richard Lüders, Görlitz.
34. 100 190. Selbstthätiger Abortdeckel Ver⸗ schluß. — L. Käppler, Radebeul i. S. 21. 4. 98.
835. 100 257. S-förmiger Lasthaken für Hebe⸗ . . Osiander, Nürnberg, Wiesenstr. 141.
26. 100 169. Wasserheiwworrichtung mit Re⸗ gelung der Flüssigkeitsmenge und des Erbitzunge⸗ grades. — E. Green, Wakefield, Jorkshire, Engl.; Vertr: E. Wentscher, Berlin W., Gleditschstr. 37. 18. 12. 97.
2326. 100 170. Wasserbadkocheinrichtung für Innenbeheizung; Zus. z. Pat. 98 397. — Becker * . Berlin NW., Invalidenstr. 50/51.
. 4. 98.
36. 100 191. Vorrichtung zur gegenseitigen Beeinflussung des Wasser und Gaszuflusses für Bade und ähnliche Oefen. — H. B. Flyge, Kopenhagen, St. Annaepl. 10; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8SW., Kochstr. 4. 15. 9. 97.
37. 100171. Spreijdecke. — E. Otte, Herren⸗ hausen b. Hannover. 10. 6. 96.
37. 109 172. Mörtelbock. — H. E. Peltzer u. B. Doll, Honnef a. Rh. 27. 2. 97.
237. 100 1723. Fußboden. — F. A. Hille, Riesenbeck i. W. 9. 6. 97.
87. 100 174. Fahrbares Gerüst; Zus. 3. Pat. 89 923. — F. iesten u. G. Brueckner, Berlin, Katzlerstr. 9 bzw. Jägerstr 6. 24. 6. 97.
837. 100 175. Verfahren jum Verlegen von Parquetfußböden. — A. Frh. von Hammer- e. a . b. Birkenfeld a. d. Nahe.
37. 100 192. Doppelseitig gangbare Wendel treppe. — Dr. G. F. Kuntze, Berlin 8., Städt. Krankenhaus am Urban (Apotheke). 21. 7. 97.
37. 190 193. Brettchenvorhang. — W. M.
Green, Melbourne; Vertr.: Sich Pataky u.
6 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
an, o 194. Decke. — H. Lillenthal, Gr. Lichterfelde, Marthaftr. 5. 8. 9. 97. 27. 190 195. Jalousie; * J. Pat. 96 685. 39 w Breslau, Ende Neudorfstraße. a8. 100 20. Doppelwirkende Gatt e. — .
. Stettin, b 6b. 305 Rd *r ö Se e ln, B