a , .
alats en trhener Gußstahl C Eisenwerke
vorm. Munscheid Co. in Gelsenkirchen.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Samstag, den 29. Oktober 1898, Vor- mittags 12 Uhr, im Hotel Heck in Düsseldorf stattfindenden neunten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstandes nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz, sowie Prü⸗ fungsbericht des Aussichtsraths. . 2) Hefe e gur über die Bilanz und die Ge⸗ winnvertheilung. 3) . des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths.
Die Herren Aktionäre, welcher an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, ihre k . spätestens den 26. Oktober 1898 entweder .
bei dem Vorstande der Gesellschaft in Gelsenkirchen,
oder der Essener Creditaustalt in Essen,
oder den Herren C. Schlesinger Trier C Co. in Berlin,
oder den Herren Gebrüder Sulzbach in Frankfurt a. M..
oder den Herren Baß K Herz in Fraukfurt
a. M. . zu hinterlegen, wogegen ihnen Empfangsbescheinigungen und Legitimationskarten ausgehändigt werden. Die deponierten Aktien können sofort nach abgebaltener Generalversammlung gegen Rückgabe der Empfangs⸗ bescheinigungen wieder erhoben werden.
Gelsenkirchen, den 27. September 1898. Der Aufsichtsrath. Alfred Weinschenk, Vorsitzender.
al 110]
Rheinische Stahlwerke Meiderich bei Ruhrort.
Ordentliche Generalversammlung am 19. Ok⸗ tober 1898, Nachmittags 34 Uhr, im Ge— schäftslokale der Gesellschaft zu Meiderich.
Zahresh ö
1) Jahresbericht.
2) Bericht der Rechnungsrepisoren, Jahres⸗ rechnung, Bilanz, Reingewinn und Dividende, sowie Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrath. ö ö Ergänzungswahlen für den Aussichtsrath. Wahl der Rechnungsrepisoren. . Beschlußfassung über Erhöhung des Aktien kapitals, Festsetzung des Kurses und, des Ver⸗ ausgabungsmodus für die neuen Aktien und über die durch die Erhöhung bedingte Aen— derung des § 2 des Gesellschaftsstatuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach 5 14 der Gesellschaftsstatuten nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 14. Ok- tober er. ihre Aktien oder ein die Nummern des⸗ selben enthaltendes Besitzzeugniß bei dem Vor⸗ stande oder bei einem Mitgliede des Aufsichts—⸗ raths oder einem der nachfolgenden Bankhäuser:
S. Bleichröder, Berlin, ö
Direction der Disconto⸗Gesellschaft,
Berlin,
Deutsche Bank, Berlin,
A. Schaaffhausen'scher Bankverein, Berlin und Köln,
Ephraim Meyer . Sohn, Hannover,
Duisburg⸗Ruhrorter Bank, Duisburg,
Deichmann C Co., Köln,
Westdeutsche Bank vorm. Jonas Cahn, Bonn und Köln,
R. Suermondt C Co., Aachen,
Nagelmackers C Als, Lüttich,
B. Simons Æ Co., Düsseldorfßf deponieren und dort bis nach Beendigung der General⸗ versammlung in Depot belassen.
Als genügende Besitzzeugnisse werden jedoch nur Depositenscheine der Reichsbank oder einer öffentlichen (Staats oder Kommunal Verwaltung angenommen. Ueber die geschehene Deponierung der Aktien oder Besitzzeugnisse wird den Aktionären eine Bescheinigung ausgefertigt, welche als Legitimation für die General⸗ versammlung dient. .
Sämmtliche sich zur Generalversammlung legiti⸗ mierende Aktionären erhalten an den oben bezeichneten Anmeldestellen ein Druckexemplar der Bilanz, der Gewinn ⸗ und Verlustrechnung und der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
Meiderich bei Ruhrort, den 28. September 1898.
Der Aufsichtsrath.
(41390 Balance für die Periode 892/98.
l. H Went wer Chi 600 4. Schutzrechte, Werth der Schutz⸗
6 250 206 Konto ⸗Korrent, Debitoren... 45 204 Handlungs ⸗ Unkosten, Vortrag.. 1699 Assekuranz, vorausbezahlte Prämie 189 Maschinen, Werth der Bestände 66 223 Einrichtung, = 2 4420 Modellbau, Vortrag f. Arbeiten 6164 Verlust, und Gewinn⸗Vortrag . 197086
Passi vn. J 84
Per Aktien ⸗Kapital 500 000
„Konto⸗Korrent, Kreditoren... 5h 694
„Acceptverbindlichkeiten 16089
571 784 Verlust⸗ und Gewinn ⸗Konto.
Ml An Vertrag 137 067 11'' 157 DVandlungsunkosten .. ö 10501 1 12365 Generalunkosten. . 4638 H 2653
Abschreibungen ö 47 284
Credit.
197086 Her BalnieerFr- .. 197 086
197 086
Berlin, den 30. Juni 1898. Tessarotjpie Actien⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
eingelöst werden.
leosoo Bürgerliches Brauhaus Bonn.
Dle Attionäre der . Bürgerliches Brauhaus Bonn werden auf Donnerstag. den 20. Oktober E898, Nachmittags A Uhr, in das Geschäfts⸗ lokal der Gesellschaft, Coblenzerstraße Nr. 10 zu Bonn, zu einer Generalversammlung mit nach⸗ stehender Tagesordnung eingeladen: 1) Wahl des Aufsichtsrathes (5 16 d. Statuts). 2) Wahl zweier Revisoren (6 23 d. Statuts). Bonn, den 24. September 1898. Der Aufsichtsrath.
11438] Zuckerfabrik Kürbisdorf.
Bei der heute stattgehabten Ausloosung unserer Prisritäts⸗-Obligationen wurden gezogen: Nr. 18 und 27 à M 2000 — Ss 6600. Nr. 78 134 146 und 169 à e 1500 — SL 6000. Nr. 244 311 353 375 379 444 458 467 und 4965 à M G00 — S 5400. Die gezogenen Stücke können vom 1. April 1899 an bei dem Halleschen Bankverein von Kulisch, Kämpf C Co., Halle a. S., bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel, Parrisius C Co., Berlin, bei der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗ bank, Oldenburg i. Gr., bei den Herren Meyer C Co., Leipzig, und bei der Gesellschaftskasse hier
Körbisdorf, den 24. September 1898.
Zuckerfabrik Kürbisdorf.
R. Thiele. W. Kuntze.
lalszdo J. Hänichener
Steinkohlenbau⸗Verein.
Statutengemäß machen wir hiermit bekannt, daß der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft gegenwärtig aus dem unterzeichneten
, . General Konsul Dresden;
D. G. Zachmann, als Vorsitzender, Blasewitz,
Herrn Otto Sieg, Kommerzien⸗Rath, Stellvertreter des Vorsitzenden, Herrn F. A. Janssen, Partikulter, Verrn Max Gutmann, Banquier, Herrn Fedor Wiedemann, General⸗ Konsul, Herrn H. Scheibner, Bergrath, Lugau, besteht. Dresden, am 26. September 1898. Der Aufsichtsrath. C. C. Zachmann, Vorsitzender.
Dresden,
41423
l In der am 24. September d. J. stattgehabten notariellen Ausloonsfung von Nominal M 8000 unserer A] 0! / e gen Schuldverschreibungen wurden folgende Nummern gezogen:
3 8 45 58 77 103 165 249 531 564 591 663 705 712 718 845.
Die betreffenden Schuldverschreibungen gelangen am IH. April 1899 zur Rückzahlung, von welchem Tage ab deren Verzinfung aufhört.
Bautzen, den 27. September 1898.
Bautzner Tuchfabrik und Kunstmühle vormals C. G. E. Mörbitz. Kaufmann. ppa. Schweinitz.
n
vormals Carl Schwanemener,
zu der ordentlichen Generalversammlung
Aachener Stahlwarenfabrik
Aetiengesellschaft zu Aachen. Einladung
auf Samstag, den 22. Oktober 11898, Vormittags 1A Uhr, zu Aachen, im Grand Hötel (Henrion).
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes über das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Vorlage der Bilanz, Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung und Ertheilung der Ent⸗ lastung.
3) Neuwahlen zum Aussichtsrath.
Der Vorsttzende des Aussichtsrathes: Varenkamp, Rechtsanwalt.
lald431]
Großbritannische „ Grent Px ita in- gegenseitige Lebens⸗Versicherungs⸗-Gesellschaft zu London.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
41382 Bekanntmachung. ;
Der Rechtsanwalt Merleker zu Berlin, Schinkel platz 5, wohnhaft, ist am 24. September 1898 in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht 11 zu Berlin zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Berlin, den 4 September 1898.
Königliches Landgericht II.
(41381 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Rudolf Schumacher zu Berlin, Königgrätzerstraße 28, wohnhaft, ist am
26. September 1898 in die Liste der bei dem König⸗ lichen Landgericht IJ zu Berlin zugelassenen Rechts. anwalte eingetragen worden. Berliu, den 26. September 1898. Königliches Landgericht II.
41384 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der Garnison. Auditeur a. D. Hermann Fischer mit dem Wohnsitz in Königsberg i. Pr. eingetragen.
Königsberg, den 23. September 1898.
Der Landgerichts ⸗Präsident.
41383 Bekanntmachung. .
Der Name des in der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte eingetragenen Rechtsanwalts Dr. jur. Paul Meyer ist heute gelöscht worden.
Köln, den 26. September 1898.
Der Landgerichts⸗Präsident: In Vertretung: Dr. Traumann.
41385 In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der am 25. d. Mts. verstorbene Rechtsanwalt Dr. Arndt heute gelöscht worden. Liegnitz, den 26. September 1898. Königliches Landgericht. 413861 Rechtsanwalt Wiegandt hat die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben und ist heute in der Anwalteliste des unterzeichneten Gerichts gelöscht worden. Ulm, den 26. September 1898. Königliches Landgericht. J. V: Bucher.
ö
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
· 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
lest! Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von S RE5 000 900 23 Y Pfandbriefe Serie II der Sächsischen Bodenereditanstalt in Dresden Nr. 23 501 bis 39 6090 zum Handel und zur Notierung au der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 27. September 1898.
Die Kommisston für Bulassung von Werthpapieren an der
Börse zu Frankfurt 1. M.
(Unter oberer Leitung und Garantie der „National“ Versicherungs⸗ Company von Irland.)
Rechnung am 31. Dezember 1897.
Betrag der Fonds bei Beginn des Jahres Prämien
ab Rückversicherungs⸗ Prämien.. Zinsen, Dividenden und Miethen Gebühren für Uebertragungen Differenz auf Neuabschätzung der Aktiva
Passiva.
6 63
„Aussteuer, bezahlte
. 1355.80 137 342 80 Bonusse
80. 92 411 265
Torr son sᷣ Bilanz am 31. Dezemher 1897.
[
jn,
/
1751 080.335 Per Sterbefälle, bezahlte und ausstehende
61 069 706. Gebühren des Gesellschafts. Kurators ö . „Extrakosten bei Realisierung von Aktivis und ausländische
. 6 3 153 560 — 4360 —
44 469 30 1822 897 —
TT vgn io
Activa.
Gesammt⸗Fonds laut Beleg Einzulösende Policen (anerkannte und noch nicht anerkannte) ; Fällige halbjährliche Gebühren des Gesellschafts⸗ Kurators Guthaben der National Assurance Company von Irland auf Werthbestimmungs⸗Konto S 44 469.30 Ab schuldiger Betrag der „National“ auf Unkosten⸗ Kto.. 4179.60
TD sis fs
l .
1822897 — Ausgeliehen auf Policen der Gesellschaft
Angelegt in: 62 280 -
1050 —
New Zealand 4 9υὴ—. Konsols
ao 289 Jo
Halbe Prämien; Darlehne Ausstehende Prämien
Preußischen Konsols und Staatspapieren 48 Antheilscheine der Bank von England 6h 200 Antheilscheine der Bank von Irland 22 646 Ostindische Eisenbahn „O“ Annuitäten . 27 840 Sceinde, Punjaub C. Delhi Eisenbahn „B“ Annuitäten 11 800
Süd ⸗Australische eingezeichnete 40/9 Stgate⸗Obligationen Queene land 4 0υ eingezeichnete Staats, Obligationen Great Indian Peninsula 5o½ Eisenbahn⸗Obligationen Bom bay und Baroda hong Eisenbahn⸗ Obligationen
180 898 20
126 048
11 200 164 280 - 50 204 47 040 — 44 000 — 29 160 - 6 160 — S0 8h50 — 7h soo — 66 240 — 130 200 — 62 700 - 142 900 — 161 00 — 45 090 — 114090 — 114 000 —
eference Shares ö 144 000 —
9 157 io 21 158 36 3765 56 66 307 —
ds f
Vorstehende Rechnungen sind von mir geprüft und mit den Büchern und Belegen der Gesellschaft übereinstimmend befunden. Die aufgeführten
Geldanlagen sind mir vorgelegt und in Ordnung befunden.
C. Chevallier Cream, Dirigent der National ⸗Versicherungs ⸗ Company
Thomas A. Welton, Rechnungs ⸗Revisor.
Grapes S. Warren,
von Irland. Arthur W. Dixon,
5, Moorgate Street, London, E. G., 19. April 1898.
Jong than agg, Kuratoren der Großbritannischen (Great Britain) gegenseitigen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
Bei dem Königlichen Polizei-Präsidium zu Berlin sind zur Sicherung aller Änsprüche, welche den preußischen Mitgliedern aus den mit der Gesellschaft abgeschlossenen , i die Gesellschaft erwachsen möchten, Preußische Staatspapiere zum Nominalwerth von 124 800 R.⸗Mark
interlegt. (370 reuß. Konsols 104 100 S6, Staats⸗Schuldscheine 10 800 „S, Pfandbriefe gogo (M ö = . Ehn . Preußen waren am 31. Dezember 1897 57 Polleen mit 293 400 R. M. Versicherungssumme zu einer jährlichen Prämie von
11 9165,80 1M in Kraft und wurden 5 Policen mit 94 305 M Versicherungssumme ausbezahlt.
Berlin, 12. September 18938. General Bevollmãch
*
Johannes Schumann
tigter der Großbritannischen gegenseltigen Leben g Versicherungs⸗Gesellschaft.
1177130
zum Deutschen Reichs⸗A
231.
Fünfte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 29. September
— —— 2 .
Der Inhalt dieser Beilage. in welcher e . aut i, . Sen sen chat, elch, we, mn d , Gebranchẽ mn fer. onfirfe, m e e ,, m,
Fahrplan⸗Bekanntmachüngen der deutfchen Eisenbahnen enthalten find, erscheint a
Gentral⸗Handels⸗Register für
. Das Central, Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich l ge n. Il
Anzeigers, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in einem besonderen Blaft unter dem Titel
das Deutsche Reich. 1. 231)
Das Central. Handels Register für das . e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 6 Æ 0 3 für das Vierte
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r. — Einzelne Nummern kosten 30 9. — 30 53.
Von Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 231A. nud 2316. ausgegeben. .
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An= meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
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8. A. 5680. Vorrichtung jum Waschen von Druckunterlagen. — J. X G. Arnfield, New Mills b. Stockport, Engl.; Vertr.: Arthur ,,. Berlin NW., Luisenstr. 43/44. h 3. Y.
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4 .
20. H. 20 679. Einrichtung zum Kuppeln von Schraubengelenkkuppelungen mit Einbuffer⸗ kuppelungen für Eisenbahnfahrjeuge; Zus. z. Pat. 96 012. — Cbr. Hagans, Grfurt, Karthäuser⸗ straße 34. 18. 7. 98.
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24. K. 16 490. Schornsteinaufsatz. — Roman Kowalski, Nakel. 16. 4. 98.
2X. st. E6 742. Schornsteinanlage. — Albert gr ger Hamburg, Glockengießerwall 25. 25.
93
2B. G. EL2 417. Zâhlvorrichtung für Strick maschinen u. dgl. — Ferdinand Graff, Chemnitz, Turnstr. 35. 30. 4. 98.
26. L. LI 1859. Acetylenbrenner. — Gustav Lebrun, 17 Rue de Rivoli, u. Fernand Cor⸗ naille, 12 Rue du Hayre, Paris; Vertr.: C. eren, u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen.« traße 32. 12. 3. 97.
27. S. 19 239. Luftreinigungs ⸗Apparat. — Daniel Hall u. James Henry Kay, Stockport Road, Ashton under Lyne, Grfsch. Lancaster, Eagl ; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 7. 10.97.
27. SH. I9 7265. Ventilationsvorrichtung. — 9 Femnicte⸗ Berlin N., Chausseestr. 2c.
2320. V. 3122. Verfahren zur Herstellung von Gelatinekapseln. — The Valentine Extract Company Limtted, London, St. Georges HDouse, Gastcheap; Vertr.: CG. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 1. 95.
24. F. 19 884. Papierbogen⸗ Ausgeber. — Charles Fischer u. Hermann Seguitz, Mil⸗ waukee, Wit onsin, V. St. A.; Vertr; August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 17. 5. 98.
24. M. 13 912. Brenner für Heiz und Leucht- zwecke. — Rudolf Meiselbach, Berlin NW., Paulstr. 19. 6. 4. 97.
24. W. 4245. Reibemaschine mit zwei in einander liegenden Reibetrommeln. — August Wallmeyer, Gotha. 19. 7. 98.
285. P. S493. Laufkrahn mit unabhängig von einander wirkenden Kettenrollen. — Frank Can n Pett, Dover, Grfsch. Kent, u. Walther Hunter, Bow, Engl.; Vertr. Max Schöning, Berlin 8W. Lindenstr. 11. 4. 11. 96. .
26. M. 22 65611. Heijkörper. — Curt Maquet u. Henri Maquet, Peidelberg. 14. 4. 95.
Klasse.
87. F. 10 S228. Dachniegel mit seitlichen Faljen und quer abgesetzter Oberfläche. — Franz Fieisch⸗ , b. Lehesten, Thüringen.
228. M. 14 210. Maschine zur Herstellung von golischuben. — Michael Müller, Schaidt, Rheinpfalz. 26. 6. 97.
40. K. EB 552. Glektrischer Ofen, insbesondere zur Herstellung von Carbid. — Jeannot Walters Kenevel, Chicago, Charles Anigworth Spofforb, New Jork, u. Josiab Havard Mead, Brooklyn; Vertr.: Dr. W. Haäberlein, Berlin, Karlftr. 7. 24. 8. 97.
45. T. E68 1B. Pflug mit Belastungsgewicht. — A. Tetzlaff, Trutengu b. Danzig. 25. 3. 98. 46, L. 12 244. Verfahren zur Verbütung der Gis bildung bei Druckluftmaschinen. — G. Leutert,
Halle a. S. 20. 5. 98.
46. T. 561. Dampfgasentwickler. — Charles Therye, Marseille, 5 Rue Nicolas; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. 10. 57.
47. K. 16 BR. Kurbelgetriebe. — A. stersten, Köln a. Rh., Rolandstr. 88. 7. 2. 93.
49. D. S571. Drebbarer Werkzeughalter für J u. dal. — Johannes Dahl,
amburg, Hafenstr. 110. 3. 11. 97.
49. S. 20 O64. Maschine zur Herstellung von Kugeln aus einem rotierenden Stabe. — G. A. Hoffmann. Oetzsch b. Leipzig. 5. 3. 98.
49. M. 1A 831. Vorrichtung zum Sortieren von Kugeln. — Job. Leon. Maßen, M.Glad⸗ bach, Kranzstr. 54. 4. 1. 98.
49. P. s91 3. Walzwerk zur Erzeugung von Drehlörpern. — Aurel Polster, Dresden Plauen. 10. 5. 97.
49. R. ET O62. Biegemaschine für nach außen hin offene und einen bufeisenförmigen Querschnitt erlangende Metallradreifen. — Sam Thomas Richardson u, Richard Priee, 3a Rea Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: Artbur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. 4. 98.
49. V. 306. Verfahren, um den Material⸗ fasern von Hohlkörpern eine spiralförmige Richtung zu geben. — Gmil Vogel, Düsseldorf, Goethestr. 8. 1. 12. 97.
52. P. 9271. Bewegungsvorrichtung für den mit einander verbundenen Stoffschieber und Stoffdrücker von Näbmaschinen. — Gorradino etrini u. Ruggiero Petrini, Chieti, u. Emilio Catenacei, Malland, Ital.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisen⸗ straße 31 a. 12. 8. 97.
54. K, 16067. Reklamevorrichtung mit wechselnder Schaufläche; Zus. z. Pat. 98 822. — , n mn, München, Elisenstr. 6 / 3.
S5. B. 22 1419. Schutzbekleidung für Sulfit⸗ kocher. — Sannfrid Theodor Berglund, Ohs Bruk, Lamhult, Schweden; Vertr.: Arthur ö Berlin NW., Lutsenstr. 43/44. 14. 2. 98.
57. S. 20 2768. Ginstaubvorrichtung zur Her⸗ stellung von Rastern u. dgl. — J. C. Haas, Frankfurt a. M. 20. 4. 988.
6. C. 7274. Ventil für Luftradreifen mit selbstthätiger P⸗umpvorrichtung. — James Harry Kaigbly Hie. Collum, Remigius Elmoley u. William Henry Brouse, Toronto, County of Vork. Ontario, Canada; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. 1. 98.
62. H. 19 411. Zur Aufnahme des Gepäckes bestimmter Rabmen für Fabrräder. — G. Härting, München. 25. 10. 97.
68. O. 27226. Neuerung an Fahrrädern. — BV.. P. Ohlgart, C. G. Krebs u. H. R. Oliver, Baltimore; Verte: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 31. 8. 97.
64. A. S509. Verfahren und Maschine zum Bekleiden des Randes von Blechdosendeckeln mit einem Dichtungsmaterial. — Max Ams, 372 Greenwich Street, New Jork, V. St. A.; Vertr.; F. G. Glaser und L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 25. 11. 97.
64. B. 22 342. Apparat zur selbstthätigen Abgabe konstanter Sli sigteitsmen gen. Friedrich Bauer, Wien; Vertr.: August Rohrbach, Max Mever u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 18. 3. 98.
64. G. S899. Verschluß für Gefäße, Flaschen u. dgl. — Ed. Ehrenberg, Hamburg, Luisen⸗ straße 8. 19. 4. 98.
64. F. 10 939. Hahspumpe zum Abjapfen von Syrup und anderen dickflüssigen Stoffen. — S. Fernlund X Co., Sundt ball Schweden; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisen⸗ ftraße 26. 10. 6. 98.
64. G. ET E22. Vorrichtung zur Befestigung des Deckels bei Kannen. — Giesler Co., Köln a. Rh., Löwengasse 11. 24. 1. 98.
984. H. 19 488. Antriebs! und Reaulier⸗ vorrichtung an Druckreglern. — Wilh. Hane⸗
. . Cie. 5 Schwetzingerstr. 144.
G64. Sch. 18 96563. Verschluß für . und aäbnliche . — Ernst Schulze, Berlin,
Lothringerstr. 66. 10. 5. 98.
685. L. IZ 12M. Vorrichtung zur Sicherung von
Schiffen. — Alfred Emmanuel Louig Löon
LeSvéque, Versailles, Frankr.; Vertr.: Eduard
Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 28. 3. 98.
85. M. 15 4851. Taucheranzug für Untersee⸗
fahrjeuge. — Carl Möönler, Schöneberg b. Berlin, ö 16. 2. 5. 93. asse. 65. M. L185 A852. Mine zum Lanzieren von einem untersecischen Fahrjeug. — Carl Möner, , . b. Berlin, Hohenfriedbergstr. 16.
685. N. 1212. Schutzpanzer für Torpedo- boote, Kriegs- und Handelsschiffe, welcher das Cindringen des Wassers in durch Leckagen oder Geschosse verursachte Oeffnungen verbiudert. — J Berlin NW., Alt⸗Moabit 988.
20. R. 12128. Füllfederhalter. — Herrmann . b. Hamburg, Hinter der Lieth.
71. N. 4407. Schuhbandklemme. — Carl Nawrotzkli, Rummelsburg b. Berlin. 28. 4. 98.
72. B. 22 872. Als Fin en und Selbstlader berwendbare Feuerwaffe. — Theodor Bergmann, Gaggenau, Baden. 9. 3. 97.
74. P. 9696. Verfahren zum Signalgeben durch mit Fallschirmen ausgerüstete Feuerwerks. körper. — H. J. Pain, New-⸗Jork; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. S. 3. 95.
76. F. 19 51. Spulenlagerung für Noble'sche Kämm-⸗Maschinen. — The EIax Gomping Syndicate Limited, Throgmorton House, Copthall Avenge, London, Engl.; Vertr.: Hugo n,. u. Wilhelm Pataky, Berlin rf. auisenstr. 25. 24 1. 98.
76. S. 209 588. Wasserbehälter für Naß ⸗Fein⸗ spinnmaschinen. — John Herdman u. Emerson Tennent Herdimnan, Sion Mill. County Tyrone, Irl.; Vertr.: A. Mühble u. W. Zioleck; Berlin We. Friedrichttr. 75. 28. 6. J.
76. 3. 2587. Reißmaschine für Kunstbaum⸗ wolle. — August Zarges, Wesenberg i. M. 14. 6. 98.
SO. R. E2 3KEG9. Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen Rohmaterials für Asphalt⸗ stampfarbeiten. — Mor ttz NRauschenbusch, Friedrichsthal, Postamt Krebtögersteeg. 16. 2. 935.
82. T. 5409. Glettrisch bewegter Zeitanzeiger. — Samuel Powers Thrasher, New Haven, Conn.. V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 5. 97.
86. D. 8308. Vorrichtung jzum Abschneiden des jwischen Spulenbehäͤlter und Waarenrand liegenden Schußfadenendegz. — William Franklin Draper, Hopedale, Grfsch. Worcester, Mass., V. St. A.: Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 25. 6 57.
86, F. 10 324. Schaftmaschine mit einfeitiger . — Paul Rückert, Gera, Reuß.
8G. G. EE 228. Jacquard. Maschine. — Louis Antoine Garchey, Paris; Vertr.: A. Mühle n. W. Zioleckt, Berlin W., Friedrichstr. 78. 31. 3. 95.
86. P. 9678. Lade mit während des Webens verstellbaren Rieten. — Giuseppe Patrone, Turin, Stradale di Francia 1; Vertr.: G. Dedreux, München. 253. 3. 98.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
21. SH. 19951. Kurbelschaltung für Kom⸗ pensationgapparate mit ständiger Hintereinander⸗ schaltung aller Widerstände. Vom 2. 6. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannten Perfonen als In— n. der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.
asse.
Salter für Zeitungen und lose Victor Tobias, Berlin 8W.,
Gneisenaustr. 860.
24. 92 675. Halter für Zeitungen und lose Blätter; Zus. 3. Pat. Nr. 38 645. — Victor Tobias, Berlin SW. , Gneisenaustr. 80. g
24. O7 444. Auszlebtisch. — Willy Schle⸗ singer, Berlin, Sebastianstr. 20.
49. 76 990. Maschne zur Herstellung von Hufnägeln. — Socisté des Forges 4 Clouteries Erangcgaises, Paris; Vertr.: O. Lenz,. Berlin NW., Luisenstr. 31 b.
8G. 94 119. Knowles. Getriebe. — Rheinische Webstuhlfabrik. Attiengesellschaft, Dülken.
86. 94 129. Schützenschlagvorrichtung für Web⸗ stüble.— Rheinische Webstuhlfabrik, Aktien gesellschaft, Dülten.
86. 96 903. Schützenwechsel mit Knowlet⸗ Getriebe. — Rheinische Webstutzlfabrik, Aktiengesellschaft, Dülken.
SG. 98 358. Schaftmaschine. — Rheinische
Webstuhlfabrik. Akttiengesellschaft, Dülten.
4) Aenderung des Wohnortes.
2 der Patentrolle ist bei Nr. 95 663 vermerkt worden:
Der Patentinhaber August Ladebeck bat seinen Wohnsitz nach Magdeburg S., Leipzigerstr. 10, verlegt.
5) Löschungen.
A. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 2: 96739. 8: 79 802. 12: 39 149 88 337
do O26 96 104. A3: 64134 85 423. 15: 587 8635
89 272 91 165 96642. 20: 73 709 g0 8560 84793 86 054 87 915 g0 164 92054. 21: 75 608 86 953 88 1797 94 668 95 625 9g8 80s 99 006. 22: 49 872 30 982 82 240 91 721. 26: 70134 97 938 98 ga4. 27: 86 075. 39: 97165. 31: 73 731 87 654. 22: 93117. 34: 865 726 88 577. 285: 80 474. 26: 86218 89223. 40: 80 452. A2: S5 265 38 223 90 290 91 029 91 471 92 409 965641 97320. 48S: 73 238 89 80 90 392 92525 96 0355 96 177 96 424 97) 199. 46: 57 084. 47: 61211. 49: hl 2652 69 178 74178 87 122 95 795 95 925. 80: 68 868 80 613. 851: 92381. 8323: 62966 69 466 21 826 92 245 94510 9g8 081. S4: gh 385. 58: 74 1809. B 7: 51 648 58 874 93 004. 660: 90081 23 0915. G63: 70 365 92 060 871. 64: 89 277 94070. G65: C4 225 75 3390. T0: 96271 96 765. 71: 98782. 72: 60 503 81 604 9g6 459 96 4589. 724: S6 472 89766 77: 96653 82: 30 236 30381 30731 32 450 35 929 36 820 388 975 727855 23 833. 88: 49 608 83 979 86 590 960 §95 91 176 98 856. ö,, Jufolge Verzichts.
Sn: 72961. z ö
e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
1: 27 528.
Berlin, den 29. September 1898.
staiserliches Patentamt.
von Huber. 41457
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Gingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik deg Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handelt . aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, d
beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bew. Sonn.
abends, die letzteren monatlich.
Aachen. 41169 Bei Nr. 1220 des Gesellschaftsregisters, r üg die Aktiengesellschaft unter der Firma „Töchterschul⸗ Verein far Aachen und Burtscheid“ mit dem Sitze iu Burtscheid verzeichnet steht, wurde in
Syalte q vermerkt:
Der Kommernien- Rath Konrad Seyler und der Kaufmann Gustay Kropp, beide in Aachen Burtscheid, sind durch den Tod, und der Kaufmann August Croon zu Aachen freiwillig, aus dem Vorstande der Gesellschaft geschieden.
In der Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft vom 12. Juni 1897 bezw. 20. Juni und 23. Juli 1898 wurden die folgenden Personen zu Mitaliedern des Vorstandes gewählt:
Otcar Mayer, Rentner, zu Aachen ⸗Burtscheid,
Georg Blumenthal, Direktor, daselbst,
Johann Alfred Erckens, Tuchfabrikant, daselbst,
Kommerzien Rath Carl Delius, Tuchfabrikant, in Aachen.
Aachen, den 23. September 1898.
Königliches Amtsgericht. 6.
Aachonm. . n g Bei Nr. 1948 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma: „Gebr. Blanckenhorn“ mit dem Sitze zu Burt. scheiv verzeichnet stebt, wurde in Spalte 4 vermerkt: Die Gesellschaft ist durch den Tod eines Gesell. schafters aufgelöst.
Der Kaufmann Wilhelm Blanckenhorn in Aachen⸗ Burtscheid setzt das Handelsgeschäft unter der Firma: „Gebr. Blauckenhorn Mechanische Weberei und Metallwaarenfabrik“ fort.
Unter Nr. b220 des Firmenregisters wurde die Firma „Gebr. Glauckenhorn Mechanische Weberei und Metallwaarenfabrik“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen Burtscheid und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Blancken⸗ horn in Aachen ⸗Burtscheid eingetragen.
Aachen, den 23. September 1858.
Königliches Amtsgericht. 5.
Anehen. 141167] Bei Nr. 4869 des Firmenregisters, woselbst die irma „Sp. Blanckenhorn“ mit dem Octe der
Niederlassung Burtscheid verzeichnet steht, wurde in
Spalte ermerkt:
Die Firma ist erloschen.
Aachen, den 23. September 1898.
Königliches Amtsgericht. 6.
Aachen. 413971 Unter Nr. 221 des Firmenregisters wurde die irma „Arusld Bickart“ mit dem Orte der e nir Angchen und als deren Inhaber der
Kaufmann Arnold Bickart daselbst eingerragen.
achen, den 27. Scptember 1898. Königliches Amtsgericht. 5.
Aachen. 41398 Unter Nr. 5222 des Firmenregisters warde die . „Josef Henrich“ mit dem Orte der Nieder⸗ assung Aachen und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Josef Henrich in Aachen eingetragen. Aachen, den 27. September 1858. Königliches Amtsgericht. 5.
.
w 3 3 8 c 8 .