mn, Ren. Hres lan. .
In unser Firmenregister 1 u . laufende Nr. 60 , . Gustar Man zu
und als deren Inhaber der Apotheker
die . Apoth
SGustav May zu Rankau am 37. September 1895 eingetragen worden. Zobten, den 27. September 1898. Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
Ahaus. [41923 In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter
Nr. 10 eingetragenen Eper Spar⸗ und Darlehn o
kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit
k Haftpflicht zu Epe, Folgendes getragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Mai 1898 ist das bisherige Statut abgeändert und ein neu verfaßtes an seine Stelle getreten. Nach letzterem findet das Ausscheiden eineg Mitgliedes nach vorhergegangener 3monatlicher Kündigung nur zum Schlusse eines Geschäfte jahres, welches mit dem Kalenderjahre zusammenfällt, statt, F 5, 48.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge— nossenschaft muß durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstandes erfolgen, wenn sie Dritten
egenüber Rechtsverbindlichkeit haben sell. Die y geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden
u der Firma der Genossenschaft ihre Namengzunter— chrift beifügen, 22.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt— machungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem i . zu unterzeichnen und durch das Blatt „Westfälische Genossenschafts⸗ zeitung“ zu Münster in Westfalen zu veröffentlichen
Der Beschluß vom 8. Mai 1898 befindet sich in Abschrift Bl. 36, das neue Statut Bl. 32 der Akten.
Eingetragen zufolge Verfügung bom 10. August 1898 am 11. August 1898.“
Ahaus, den 11. August 1898.
Königliches Amtsgericht
Ansbach. 41982 In Herrieden hat sich unter der Firma Dar⸗ lehenskassenverein Herrieden, e. G. m. u. H., ein Verein für die Pfarrgemeinde Herrieden mit Statut vom 18. September 1898 gegründet.
Zweck des Vereins ist, den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschafts betriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt in der Regel durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und 2 weitere Mitglieder des Vorstands, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen in der Bayer. Verbandskundgabe. .
In die Vorstandschaft sind gewählt:
1) Joseph Mader, Oekonom von Stegbruck, als
Vorsteher, ö 2) Johann Leikard, Bäcker von Herrieden, als Stellvertreter,
3) Andreas Mosandl, K. Stadtpfarrer dort, Vaver Bernhard, Oekonom in Heuberg, Georg Viederauer, Oekonom zu Leutenbuch, Anton Schock, Oekonom zu Stadel,
Joseph Brumberger, Oekonom zu Leibelbach, als Beisitzer.
Ansbach, am 28. September 18938.
Kgl. Landgericht. K. f. H. S. (L. S.) Kapp, Kgl. Ober . Landesgerichts⸗Rath.
Augsburg. Bekanntmachung. 41983
I. Der Unterthürheimer Darlehenskassen verein, e. G. m. u. H. in Unterthür heim, hat unterm 11. I. M. sein 1894er Statut u. a. in folgenden Punkten abgeändert:
1) Die Firma lautet von nun ab: „Darlehenskassenverein Unterthürheim eingetragene Genossenschaft mit unbeschrankter Haftpflicht !.
2) Vereinszweck ist, den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗· und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Gesd= mittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder ver= inglich anzulegen, dann einen „Stiftungsfond“ in
isheriger a anzusammeln.
3) Rechts verbindliche Willenserklärung für den Verein erfolgt durch drei Mitglieder des Vorstandes, die 3 mittels Beifügung ihrer Unterschriften zur Firma des Vereins.
Bei Anlehen von 500 M und darunter genügt die Unterjeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder.
4) Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter dessen Firma und sind gezeichnet durch zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie vom Vorstande, durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrathes, wenn sie vom Aufsichtgrathe ausgehen, im Organ des Bayr. Landes. verbandes landwirthschaftlicher Darlehenskassenvereine in München.
Im übrigen wird auf den Inbalt des bei den Akten befindlichen neuen Statuts Bejug genommen.
II. Der Darlehens kassenverein Eisiugersdorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter 2 . in Eisingersdorf, hat unterm 4.1. M. an Stelle des aus dem Vereine bezirke weggezogenen Voꝛrstandsmitgliedes Johann Wünsch den Gütler Michael Möritz in Gisingersdorf gewählt.
Augsburg, den 26. September 1855.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelsachen.
Der stellv. Vorsitzende: Dr. Schierlinger, Kgl. Landgerichts Rath.
HlIankenheim, Eirel. 41924
KRrandenburg, Havel. 41925 Bekanntmachung. Bei der unter Nr. 4 unferes Genossenschafts. registers eingetragenen Genossenschaft in Firma „Brandenburger Waaren Cinkaufs. Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãnkter Saftpflicht / ist . eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Louis Giebe hier ist Ernst Dannenberg hier in den Vorftand gewählt. Brandenburg a. H., den 21. September 1898. Königliches Amtsgericht.
Frankenthal, Praly. (41984 Bekanntmachung.
Betreff: „Spar und Darleheunskasse, ein ˖
etragene Genoffenschaft mit unbeschräukter
aftpflicht“ in Kallstadt.
In der Generalversammlung vom 13. Mär; 1898 wurde an Stelle des aus dem Vorstande aug— geschiedenen Peter Duttenhoefer das seitherige Vor- . Ludwig Barth zum stellvertr. Birektor und der Weinkommissionär Philipp Anthoni in Kall—
stadt neu in den Vorstand gewählt. Frankenthal, den 29. September 1898. Landgerichtsschreiberei. Teut sch, K. Ober⸗Sekretär.
Hagdeburg. (41926 In das Genossenschaftsregister ist die durch Statut vom 4. September 1898 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Kur⸗ und Badeanstalt des Naturheilvereins Neustadt. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Magdeburg⸗-Neustadt einge— tragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Grün— dung einer Anstalt, welche allen Personen ohne Unterschied billige und reelle Bäder und Behandlung nach dem System der Naturheilmethode verschaffen soll, sowie der Verkauf von Utensilien, welche bei der Naturheilmethode in Anwendung kommen. Be— kanntmachungen erfolgen durch die ‚Volksstimme“ und den „General Anzeiger in Magdeburg, unter⸗ zeichnet von zwei Vorstanztmitgliedern oder bei Ein— berufung der Generalversammlung durch den Vor—⸗ sitzenden des Aufsichtsraths. Die Hastsumme beträgt 20 „6, die höchste zulässige Zahl der Geschäfts— antheile 15. Mitglieder des Vorstandes sind der Zimmermann Carl Zarges, der Zigarrenmacher Wilhelm Dannenberg und der Bierverseger Guftap Keil in Magdeburg-⸗Neustadt. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, weiche bel der Zeich⸗ nung zu der Firma der Genossenschaft ihre Nament— unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Magdeburg, den 27. September 1893. Königliches Amtsgericht 4. Abtheilung 8.
Münchem. Bekauntmachung. 41985 Betreff. Bau. K Sparverein des baherischen Eisenbahuverbandes, e. G. m. b. H. Der Geschäftsantheil einez jeden Mitgliedes beträgt 50 M; mehr als 10 Geschäftsantheise sind nicht zulässig. Die Haftsumme jedes Genossen ist 50 A
für jeden Geschäftsantheil. Kgl. Landgericht München . II. Kammer für Handelssachen. ö Der Vorsitzende: Ka stner, K. Ober -Landesgerichts Rath.
Saar briücih en. 141927 Unter Nr. 16 des Genossenschaftsregisters wurde heute eingetragen die Genossenschaft in Firma Kreditbank für Handwerksmeister und Ge— werbetreibende von St. Johann ⸗ Saar⸗ brücken und Umgegend, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftyflicht, mit dem Sitze zu St. Johann a. v. Saar. Die Satzungen lauten vom 19. September 18938. Gegenstand des Unternehmeng ist der Betrieb eines Bankgeschäfts zum Zwecke der Förderung des Erwerbes und der Wirthschaft der Mitglleder; namentlich durch: 1) Gewährung von Darlehen, 27) Annahme und Verzinsung ihrer berfügbaren Geld— vorräthe, 3) Uebernahme der Einziehung geschäft— licher Forderungen, 4) Ginrichtungen für vortheil— haften Ankauf von Rohstoffen, Verkauf und Absatz ihrer gewerblichen Erjeugnifse, 5) Vermittelung in geschäftlichen Streitigkeiten und 6) Annahme von Spareinlagen auch von Nichtmitgliedern. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen geschehen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorffands⸗ mitgliedern bejw. dem Vorsitzenden des Aufsichts⸗ raths unter Nennung dez letzteren und werden durch die St. Johanner Zeitung, Saarbrücker Zeitung, Neue Saarbrücker Zeitung und St. Johann Saar brücker Volkszeitung oder mindesteng zwei dieser Zeitungen veröffentlicht. Der Vorstand besteht aus jwei Mitgliedern. Zur Abgabe von Willenserklärungen und zur Zeichnung für die Genossenschaft ist die Mitwirkung von zwei Vorstandsmitglieder erforderlich. Die Haftsumme beträgt 300 6 Die höchfte Zabl der Geschaäftgantheile, mit denen ein Mitglied sich betheiligen kann, beträgt 300. Mitglieder des Vorstandes sind: L) Carl Bickelmann, Kaufmann in St. Johann, 2) Emil Totzeck, Rechnungsführer dafelbst. Die Einsicht der Liste der Genofsen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Saarbrücken, den 27. Scptember 18938. ztönigliches Amtsgericht. 1.
Soentrtenberg. Bekanntmachung. 41928
Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftgregister ist heute bei S: „Moltkereigenossenschaft Cronenburg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãntter Haftpflicht zu Cronenburgerhüntte“ Folgendes eingetragen worden: ĩ n. der Generalzersammlung der Genossenschafts. mitglieder vom 13. September 1895 ist ein neuer Vorstand gewählt, bestehend aus 1) Johann Mathlat ; Dederichg — zugleich als Vorsteher — ju Cronen⸗ . burgerhütte, 2) Peter Gier daselbst als Stell ver ⸗ treter des Vorftehers, 3) Heinrich Ferber daselbst, 4) Heinrich Ehmans aus Baasem. lankenheim (Eifel), den 27. September 1898. Kbnigliches Amtsgericht.
In unser Genossenschaftsregister ist' heute zufolge Verfügung vom 27. September 1893 bei Nr 15. woselbst der „Cousumverein zu Thamm, ein— getragene Genossenschaft mit beschränkter a mn. vermerkt steht, Folgendes eingetragen worden:
An Stelle des auggeschiedenen Fesselheijers Paul . ist der Fabrikarbeiter Hermann Hielscher in
hamm zum Vorstandsmitgliede bestellt.
Für da zur Zeit an der Amtsführung behinderte Vorstands mitglied Franz Klose ist der Presser Otto Sommer in Thamm als Stellpertreter bestellt. Senftenberg, den 27. September 18953.
önigliches Amtsgericht.
Siegen. - [41929 In unser Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 37 Lie durch Statut vom 26. Mär 1898 er⸗ richtete Genossenschaft unter der Firma „Molkerei⸗ Geuossenschaft, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wilnsdorf eingetragen worden. Gegenstand des Unternebmens ist die Milchverwer⸗ thung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. le von der Genossenschaft ausgehenden öffent. lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorfkandtz= mitgliedern. Sie sind in die Siegener Zeitung auf⸗ zunehmen. Die Mitglieder des Vorstandes sind: I) Landwirth Johannes Oerter in Wilnsdorf, Direktor, 2) Landwirth Gustav Jung daselbst, stellvertre⸗ tender Direktor, 38) Landwirth Jacob Grisse zu Rinsdorf, ) Landwirth Johann Heinrich Zimmermann in Wilgersdorf, 5) Landwirth Heinrich Ginsberg in Wilden. Von denselben genügen fi zwei in Gemeinschaft zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma,. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Siegen, den 26. September 1898. Königliches Amtsgericht.
Soest. 41930
In unser Genossenschaftsregister bei Nr. 1 Obst⸗ verwerthungs⸗ Genofsenschaft Soeft in Westf. eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Soest ist eingetragen:
In der Generalversammlung vom 2. September 1898 sind an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandz— mitglieder Louis Andernach und Gustav Schulen— hurg neu gewählt Auguft Gruß und Gerhard Schulenburg. Eingetragen zufolge Verfügung vom 26. September 1898 am selbigen Tage.
Soest, den 26. September 1898.
Königliches Amtsgericht.
Velbert. Bekanntmachung. 41986
In unser Genossenschaftsregister ist heute folgende Eintragung bewirkt worden:
Durch Generalversammlung der landwirthschaft⸗ lichen Bezugsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft m. u. H., zu Heiligenhaus vom 27. August 1898 ist der § 36 des Statuts dahin geändert worden, daß die öffentlichen Bekannt— machungen in Zukunft statt in der Heilligenhauser Zeitung in den . Heiligenhauser Nachrichten“ zu er— folgen haben.
Velbert, den 23. September 1898.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipz ig veroffentlicht.)
Altonn. .
In das hierselbst geführte Musterregister ist heute unter Nr. 131 Folgendes eingetragen worden:
irma Hermann Friese zu Altona⸗-Ottensen, Inhaber Kaufmann Hermann Carl Ludwig Friedrich Friese zu Altona⸗Ottensen, Donner straße 33 / Sh, ein verschlossenes Kuvert, in welchem sich:
1) 20 Stück Abbildungen vlastischer Erzeugnisse: Blumentlsche, welche aug Naturholz angefertigt werden und die Fabriknummern 526, 5528, 5536, 5551, 5532. 5533, 5534, 5535, 5544, 5545, 5546, 5547, 548, 55 49, 5550, 555l, 5h52, 55h 3, 5554, h5hh tragen,
2) 4 Stück Abbildungen vlastischer Erzeugnisse: Blumentische, welche aus Naturholj angefertigt werden und mit einem Springbrunnen versehen sind, Fabriknummern 55h, 55h7, 55h 8, 556g,
3) 6 Stück Abbildungen plastischer Erzeugnisse: Blumenständer, welche aus Hol; und Rohr in' Ver⸗ bindung mit Schilfgeflecht angefertigt werden und die Fabriknummern 5536, 5537, 5538, 5539, 5h40, 5541 tragen, befinden, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. September 1898, Vormittags 11,30 Uhr. Altona, den 10. September 1898
Königliches Amtsgericht. Abth. IIa.
Arnstadt. 39454 Im Musterregister ist bei Nr. 213 und Nr. 214, Firma C. G. Schierholz C Sohn in Plaue, die Verlängerung der Schutzfrist bezüglich der Muster; 2 Figuren, Fabriknummern 4452 und 5h b, 2? Bonkonniren, Fabriknummern 74 und 76, 2 Bierkrüge, Fabriknummern 32 und 33, je 1 Figur, Fabriknum mern 4452 und 446 b, je 1 Figur, Fabrik⸗ nummern 44Ja und 447b, je 1 DObertheil zu Flaschenkork, Fabrlknummern 80 — 82, big auf vier Jahre eingetragen worden.
Arunstadt, den 16. September 1898.
Fürstl. Schw. Amtsgericht. J. L. Wachsmann.
Kamber. 38257 Im Musterregister wurde heute eingetragen:
a. Unter Nr. 98 Firma „Bauer, Rosenthal * Co. Gommanditgesellschaft⸗ Porzellanfabrik in Kronach, eine versiegelte Kiste Nr. 5, enthaltend 8 Muster für Flächenerzeugnisse, Marmorierungen auf Porzellangegenständen — ee e — in der Masse mittels Scharffeuerfarben anzubringen, in ganzer oder theilweiser Ausführung und in jeder Farbe, Fabrik. Nrn. 61, 62, 78, 82, 86, 87, 88 und 89, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. September 1898, Vormistags 9 Uhr.
b. Unter Ir. g99 dieselbe Firma, eine versiegelte Kiste Nr. 6, enthaltend 7 Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Marmorierungen auf Porzellangegenftänden = Vasen — in der Masse mittels Scharffeuerfarben anzubringen, in ganzer oder thellweiser Ausführung und in jeder Farbe, Fabrik-⸗Nrn. 79, 80, 81, 85, 84, so und 90, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. September 1895, Horgens 9 Uhr.
C. Unter Nr. 100 dieselbe Firma, eine wer—⸗ siegelte Kiste Nr. 1, enthaltend 19 Muster für plastische Erzeugnisse — diverse Porzellangegenstände, als: 4 Kannen, , e, o33/1, Iz, III, 31, 5. Tassen, Fabrik- Nrn. 45a, 45 0, 45 4, 45 dm / B,
46 E, 1 Löffeltorb, Fabrik. Nr. 52, für ganze oder
theilweise mie n, in jedem Material und in jeder Größe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. September 1898, Vormittags 5 Ühr.
d. Unter Nr. 101 dieselbe Firma, eine ver⸗= siegelte Kiste Nr. 2, enthaltend 13 Muster für plastische Grzeugnisse, für ganze oder theilweise Aus⸗ führung in jedem Material und in jeder Größe diverse , als: Kanne, Fabrik-⸗Nr. 55. eine Bofe, Fabrik- Rr. 32, 6 Sahn⸗ gießer, ,. 42/00, 420, 42,1, 42/2, 42513, 2/55, 1 Salat, Fabrik. Nr. 51, 2 Teller, Fabrik⸗ Nrn. 40/19, 40/15, 1 Saucer, Fabrik. Rr. 39/13, 1 Butterg, Fabꝛik⸗Nr. 459 6, . drei Jahre, 6. am 6. September 1898, Vormittags
r.
. Unter Nr. 102 dieselbe Firma, eine ver⸗ siegelte Kiste Nr. 3, entbaltend 13 Master für plastische Erzeugnisse — diverfe Porzellangegenstände, als: 1 Kuchenteller, Fabrik. Nr. 55, 2 Zuckerdosen, Fabrik. Nrn. 34/1 34 /f, 1 Creamer, Fabri Rr. 35, 1L Compot oval, Fabrik. Nr. 36, 1LCombtray, Fabrik⸗ Nr. 47. 1 Monieure, Fabrik Nr. 45, 4 Tassen, . 5h / E, bb / F, 5 / g, 45 E, 1 Coup,
abrik⸗Nr. 4J / 19, für ganze ober theilweise Aus füh⸗ rung in jedem Material und in jeder Größe, Schutz⸗ frist drei Jahre. angemeldet am 6. Septe nber 1893, Vormittags 5 Uhr.
f. Unter, Nr. 103 dieselbe Firma, eine ver— stegelte Kiste Nr. 4, enthaltend 15 Muster für plastische Erzeugnisse — diverse Porzellangegenstände, als: 2 Kannen, Fabrik⸗Nrn. 117.1, 121, 1 Dose, Fabrik Nr. 123, 7 Creamer, Fabrik⸗Nrn. 11911, 125, 3 Zuckerdosen, Fabrik. Nrn. 118/s, 126, 1 Löffel⸗ becher, Fabrik. Nr. 127, 1 Compot, Fabrik. Nr. 132, 1ẽ Coup, Fabrik. Nr. 116, 1 Salat, Fabrik. Nr. 122, L Kuchenteller, Fabrik. Nr. 115, 3 Tassen, Fabrik⸗ Nrn. 120 /R, 120 /p, 130/09, 1 Saucer, Fabrik⸗ Nr. 124, für ganze oder theilweise Ausführung in jedem Material und in jeder Größe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. September 1898, Vor⸗ mittags 9 Uhr.
Bamberg, 6. September 1898.
K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Lorenz.
KRerlin. (42003
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 2651. Fabrikant: Kaufmann Paul Ram⸗ buscheck in Schöneberg, offen niedergelegte Muster eines Ansichtsalbumz zum Einkleben von An— ichten der vom Albuminhaber befuchten Orte, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1 und 2. Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juli 1898, Vor⸗ mittags 10 Uhr 360 Minuten.
Berlin, den 27. September 18938.
Königliches Amtsgericht IJ. Abtheilung 25. Rig go. ; 139287
In das Musterregister ist eingetragen:
Spalte 1. Nr. 26.
Spalte 2. Caspar stropff ju Olsberg.
ö 6 3. 10. September 1898, Nachmittags 9.
Spalte 4. Muster zum Füllregulierofen Nrn. 57 und 58, sowie zu den Tafelherden Nin 6, 6, 7, ha, 6a und 7a, — offen.
Spalte 5. Muster für plastische Erzeugnisse.
Spalte 6. Schutzfrist 3 Jahre.
Bigge, den 13. September 1898.
Königliches Amtsgericht. NRlankenhain. 39614
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma Fasolt * Eichel Blankenhain i. Th. Eine verschnürte und versiegelte Kiste, enthaltend:
a. 3 Stück Porzellangeschirre mit Flächen dekora⸗ tionen, Fabrik-Nrn. 3615 bis 3617, für Flächen= erzeugnisse bestimmt,
b. 10 Stück Porzellangeschirre, Fabrik ⸗Nrn. 3618 bis 3627, Muster für plastische Erzeugnisse,
C. 3 Stück Buntdruckabzüge für Flächendekora⸗ tionen, Fabriknummern 3628 bis z6z0, für Flächen erzeugnisse bestimmt, zum Schutze — zu a. jedoch nur der Flächendekorationen — gegen ganze als auch nur theilweise Nachbildung in jeglicher Größe und in bezw. auf jeglichem Material. n
Angemeldet am 16. September 1898, Vormittags 114 Uhr. Schutzfrist drei Jahre.
Blankenhain, den 16. September 1893.
Großherzogl. Sächs. Amtegericht.
Honn. 36657] In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 144: I. die Firma F. Soenneckens Verlag in Bonn
bat für das unter Nr. 144 eingetragene Mußfter
Tintenlöscher, Fabriknummer 53,
II. bei Nr. 316, dieselbe Firma hat bezüglich der unter Nr. 316 eingetragenen Master, Fabrik⸗ nummern 136, 137, 138, 139, 141, 142, 145, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf weitere drei Jahre am 1. September 1898 angemeldet.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung 2, Bonn.
EBrauns ehweig. 37877
In das hiesige Musterregifler Band 11 Seite 65 Nr. 65 ist heute eingetragen: Hof⸗Kunsthändler George Behrens hier⸗ selbst, ein offenes Kuvert, enthaltend 14 Postlarten mit Ansichten, wowon 7 Stück gedruckt und 7 Stüq gedruckt und mit der Hand koloriert sind, sowie 1 Geschäftskarte mit Stadtplan unter den Geschäͤftg⸗ nummern 1357 bis 1364, Muster für Flächen—⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 6. September 1898. Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Braunschmeig, den 7. September 1898
Herzogliches Amtsgericht. 5 Wegmann.
Cassel. 38239
In das Musterregister ist eingetragen:
Zu Nr. 138 für die Firma Kasseler Hafer Kakao Fabrick Hausen E Co. in Cassel: Verlängerung auf 3 Jahre am 20. August 1898 beantragt, eingetragen am 9. September 18938.
Cassel, am 9. September 1898.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags
Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
zum Deutschen Reichs-
M 233.
Sechste Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 1. Oktoher
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die e r when aus den . Genossenschafts⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der dentschen Eisenbahnen enthalten
ind, erscheint au
in einem besonderen Blaft unter dem Titel
1898.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 9 23)
Das Central⸗Handels⸗Register für das 33 Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutf
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
38599
Coburg. eingetragen
In das hiesige Musterregister ist worden: Nr. 249. Fabrikant Heinrich Ludwig in Coburg, ein verschlossenes Kuvert mit der Auf— schrift; Enthaltend: Rohrmöbel mit Doppelrohrsitz und Rücken, bei welchen das Gestell von Malagga— rohr mit spanischem Rohr verbunden, die äußere Decke mit Lackrohrmuster gearbeitet, die innere Decke von Rohrgewebe ist, dann welche von Peddigrohr, welches in Zäöpfen geflochten, Rücken und Sltz in einem Stück bildet. Hr. Ludwig. . Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. September 1898, Vorm. 11 Uhr. Coburg, am 10. September 1898. Kammer für Handelssachen. Dr. Höfling.
Danzig. (40845 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 44. Jugenieur Eduard Maxwʒrooldbeck
in Danzig (Langgasse Nr. 15), ein versiegeltes
1 mit dem Muster einer städtischen Reklame⸗
Landkarte, für Flächenerzeugnisse (Fabriknummer 1),
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September
1898, Vormittags 10 Uhr.
Danzig, den 21. September 18938. Königliches Amtsgericht. X.
Detmold. ; 408431 Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in
Detmold ist zu dem am 25. September 1888 ange—⸗
meldeten, unter Nr. 117 unseres Musterregisters ein⸗
getragenen Muster Nr. 2374 die heute beantragte
Verlangerung der Schutzfrist um weitere fünf Jahre
bemerkt.
Detmold, den 20. September 1898. Fürstliches Amtsgericht. II. ie g.
Detmold. 40842] Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ist zu den am 20. September 1895 an— gemeldeten und unter Nr. 2l6 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern, Nrn. 8370, 8374, 8384, S392, 8400, 84g, 84os, die Verlängerung der Schutz⸗ frist um drei Jahre und bei dem Muster Nr. 8388 um sieben Jahre heute bemerkt. Detmold, den 20. September 1898. Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Petmola. ao 5g] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 248. Gebrüder Klingenberg in Detmold,
en,. Briesumschlag mit 45 Mustern lithographi⸗
scher Erzeugnisse, Fabriknummern 9697, g864, 9866,
2872, 9876, 9880, gss1, 882, 9883, 9884. 9885,
27887, 9891, gsg2, 9893, gs94, 9895, g897, 9898,
27899, g909, 9901, goo2, 908, 8912, g913, 9g9l4,
9918, g919, gozo, 9921, 9922, 9923, g9g24, g925,
2926, 9927, 9928, 9929, 9930, 9931, g932, ghzz,
9934, 9935, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 20. September 1858, Vormittags
11,30 Uhr.
Detmold, den 20. September 1898. Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
PDõbeln. 38258]
In das Musterregister ist eingetragen:
Die von Wilheim Robert Tümmler in Döbeln für die unter Nr. 40 des Musterregisters eingetragenen 22 Mußfter, 6 Schlüässelschilber, F Ro— sette, 5 Thürschlüsselschiider, I Buffetgriff, 4 Auf. lageecken. 4 Auflagen, Schuhanzieher darstellend, V,. F . i n fe 5 . . meldete Verlängerung der utzfrist um 4 Jahre.
Döbeln, am 8. September hl
Königlich Sächsischeg Amtsgericht. Dr. Frese.
wöpeln. alb32 In das Musterregister ist eingetragen: . Bei Nr. 22. Wijhelm Rubert Tümmler in Döbeln hat für die unter Nr. 27 des Muster⸗
en Reichs- und Königlich Preußischen Staats—
Forst, Lausitæx. 139282 In unser Musterregister ist heut eingetragen: Nr. 147. Firma Hermann Bergami zu Forst, 2 versiegelte Packete mit Mustern zu Buckskin⸗ fabrikaten, Flächenerzengnisse, Fabriknum mern 3683 bis 3702, 3712—— 3734, 3616 —- 3643, 3664 —- 3673, Schutzfrist 1 Jahr; angemeldet am 12. September 1898, Mittags 12 Uhr. Forst, den 13. September 1898. Königliches Amtsgericht. Forst, Lausitz. In unser Musterregister ist heute worden: Nr. 148. Firma Th. Schmidt zu Forst, 2 ver⸗ siegelte Packete mit Mustern zu Buckskinfabrikaten, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 4710 —= 4716, 1720 - 4727, 4740 - 4744, 4750 - 47658, 4760 - 4764, 4770 - 4779, 4840 – 4845, 1790 - 4797, 4900 - 4904, 1800-4805, 4910 - 4916, 4890 – 4898, 4830 — 4834, 1880 — 4888, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am ö September 1898, Nachmittags 12 Uhr 15 Mi—⸗ nuten. Forst, den 16. September 1898. Königliches Amtsgericht.
(40253 eingetragen
Forst, Lausitz. 41337 In unser Musterregister ist beut eingetragen: Nr. 149. Firma Paul Jackeschky zu Forst i. L., 2 versiegelte Packete mit Mustern zu Buckffin⸗ fabrikaten, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1759 bis 1752, 1768-1784, 1788 - 1807, 1898 — 1821, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 22. September 1898, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten. Forst, den 227. Sextember 1898. Königliches Amtsgericht.
Fürstenwalde, Spree. I3 80981 In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 10. Firma der Juwelier Paul Sorge zu Fürstenwalde, ein viermal versiegeltes Packet mit W Modellen, und zwar 3 für Schalenmuster, 4 für Fürstenwalder Ansichten, geeignet für Becher, Ser⸗ vietten, Brochen, Bänder und ähnliche Gegenstände, Wfür Löffel, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. September 1898, Nach⸗ mittags 4 Uhr 30 Minuten.
Fürstenwalde, den 7. September 1898. Königliches Amtsgericht.
Fürstenwalde, Spree. 416331
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 11. Firma E. F. Leich, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster, enthaltend einen Plan der Stadt Fürstenwalde a. Spree, Fabriknummer 68, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1898, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Fürstenwalde, den 25. September 18938.
Königliches Amtsgericht.
Gernsbach. 38768
Nr. S254. In das diesseitige Musterregister ist unter O.. Z. 7 eingetragen:
Wilhelm Schade, Kaufmann in Ottenau, ein gedrücktes Baby⸗Gehäuse aus einem Stück mit zwei aufgelegten dessinierten Streifen, Nr. 3, plasti⸗ sches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1898, Nachmittags 3 Uhr.
Gernsbach (Murgthal), den 12. September
1898. Großh. Badisches Amtsgericht. Huffschm id.
Gladenbach. 402565
In das Musterregifter ist eingetragen:
Nr. S2. J. D. Wehreubold * Sohn Aurorahütte bei Gladenbach, ein versiegelter Brief⸗ umschlag mit einem Muster zu einem Amerikaner⸗ ofen (Fabriknummer 3), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 9 Jahre, angemeldet am 17. Sep⸗ tember 1898.
Gladenbach, den 21. September 1898.
Königliches Amtsgericht.
Göppingen. (41898
K. Amtsgericht Göppingen.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 158. Gust. n. mech. Buntweberei in Göppingen, 2 Entwürfe als Geschmacksmuster für Matratzendrell und Bettbarchent, sowohl in Drell wie Satingewebe, Fabriknummern 746 und 47, Muster für Flächenerzeugnisse, versiegelt, Schutz ˖ frist 3 Jahre, angemeldet am 265. September 1893, Nachmittags 6 Uhr.
T ürschildern, Handhabenssen und Schubladengriffen die , ,, der Schutzfrist um 5 Jahre an⸗ gemeldet. Döbeln, am 26. September 1898. Königlich Saͤchsisches Amtsgericht. Dr. Frese.
3. eingetragenen Muster von Schlüsselschildern, i
Dülmen. 40551 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 13. Kaufmann Anton Louis Noever
zu Dülmen, ein verstegeltes Packet mit einem
Muster, Rabfahrerhose mit Vorrichtung, eine lange
sofort in eine kurze Fe umzugestalten, nian!
Grzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
14. September 1888, Morgens 114 Uhr.
Dülmen, den 19. September 18938. Königliches Amtsgericht.
Den 27. September 1898. Landgerichts ⸗Rath Rapp.
Gðrlita. 39465)
In unser Musterregister ist heut Folgendes ein⸗ getragen worden:
Spalte 1. Fortlaufende Nr. 181.
e,. 2. Vereinigte Papierwaarenfabriken S. Krotoschin in Görlitz. . r le 3. 16. September 1898, Vormittags
ö.
Spalte 4. 44 gewerbliche Zeichnungen zu De⸗ korationsjwecken und Druckaugstattungen.
Spalte 5. Flächenerzeugnisse.
Spalte 6. Drei Jahre.
Görlitz, den 17. September 1898.
Königliches Amtsgericht.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt ü M 50 J für das Vierteljahr. — Cinzelne Nummern kosten ZB0 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 53.
Gx fenthal. (41634 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 143. Firma Fr. Günthers Söhne in Wallendorf, J verschlossenes Kistchen, enthaltend 1 Messertorh mit Ledertuchumhüllung, Fabrik. nummer 4002, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. September 1898, Vormittags 9 Uhr. Gräfenthal, den 26. September 18938.
Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Dr. Thielemann.
Gxossenhain. (41899 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 52. Firma Bernhard Hanneck in Großen · hain, 1 versiegeltes Packet mit 24 Mustern für wollene und baumwollene Druckerzeugnisse, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 233 — 239, 241 - 257, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 1898, Nachmittags 5 Uhr. Großenhain, am 19. September 1898. Das Königlich Sächsische Amtsgericht. Schöbel, Ass. Grünberg, Hessen. 41630] In das Musterregister des Großherzoglichen Amts— gerichts Grünberg ist eingetragen: Nr. 3. Heinrich Müller erster Schreiner meister in Queckborn, 1 Muster „Bienen⸗ fütterungßapparat“,. Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1893, Vormittagz 10 Uhr. Grünberg, 26. September 1898. Großh. Hess. Amtsgericht. SHörle.
Hot. 38600) Im Musterregister Bd. L Nr. 296 wurde für das von Phil. Rosenthal u. Co. zu Selb in einem versiegelten Umschlag hinterlegte Muster für eine Vase, Fabrik- Ny. 591 e, plastisches Erzeugniß, die beantragte Schutzfrist von zehn Jahren, beginnend am 14. September 1898, Vormittags 8 Uhr, ein⸗ getragen. Hof, den 14. September 1898. Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Müller.
Hog. 39453
Im Musterregister Bd. 1 Nr. 297 wurde für das von Retsch u. Co. zu Wunsidel in einem ver siegelten Kistchen hinterlegte Muster für einen Teller, Fabrik. Rr. 820, plastisches Erzeugniß, die beantragte Schutzfrist von drei Jahren, beginnend am 18. Sep- tember 1898, Vorm. 11 Uhr, eingetragen.
Hof, den 18. September 1898.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Müller.
Hot. 39611
Im Musterregister Bd. 1 Nr. 298 wurde für die von Wilh. Taubald zu Helmbrechts in einem versiegelten Umschlag hinterlegten Gewebemuster Nr. 512, 58, 520, 522, 524, 536, 532, 534, 536, 53511, 540, 542, 544, 546, 559, 55d, 556, 558, 569, 562, 564, 566, 568, 570, 574, 576, 582, 584, 586, 588, 592, 598, 599, 604, 610, 612, 384, 346 Br., 492, 510, 103, 195, 109, 01 1, Ols, Flächenerzeugniß, die beantragte Schutzfrist von drei Jahren, be⸗ ginnend am 19. September 1898, Nachmittags 2 Uhr, eingetragen.
Hof, den 19. September 1898.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Müller, Vorsitzender.
Hot. 41635
Im Musterregister Bd. 1 Nr. 299 wurde für die von Jäger, Thomas u. Co. zu Markt⸗Redwitz in einem versiegelten Umschlag hinterlegten? Muster für Porzellan Dekore, Fabrik ⸗Nrn. 382, 383, Flächen⸗ erzeugniß, die beantragte Schutzfrist von drei Jahren, beginnend am 28. September 1898, Vormittags 113 Uhr, eingetragen.
Hof, den 28. September 1898.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Müller.
Raiserslautern. 41900
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 182. Firma Gebrüder Gienanth Hoch- stein zu Eisenhüttenwerk Hochstein, 1 Packet mit drei Photographien von 3 Mustern von Me⸗ daillons, Geschäͤftsnummern 1009 — 1011, und drei Photographien eines Musters einer Rahme hierzu, Gesch. Nr. 1012, angemeldet am 12. September 1898, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 183. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 5 Kartons i ,,, von zwölf Mustern aus Gisenguß, Gtagores, Gesch. Nrn. 1621, 1622, 1623, 1624, 1625, 1626, 1627, 1628, 1629, Album ständer Nr. 2083, Aschenteller Nrn. 1037, 1038, an⸗ gemeldet am 17. September 1898 g 5 Uhr, beide Packete versiegelt, sammtlsiche uster für plastische Erzeugnisse, mit einer Schutzfrist von je drei Jahren.
aiserslautern, 30. September 1898.
K. Landgerichtsschreiberei. Mayer, K. Ober⸗Sekretär.
Köslin. 39476 In unser Musfterregister ist eingetragen:
Nr. 28. Za . Friedrich Hauswald zu stöslin, jwel versiegelte Packete, enthaltend
a. 10 verschiedene hlose Zahnkronen aus Alu⸗ miniumbronze, ohne Löthung aus einem Stück ge⸗ zogen, mit Ringeinsatz und durchlochter Wurzelschutz⸗ platte, Ring und Wurzelschutzplatte aus einem Stück getrieben, . . b. eine Gebißplatte mit künstlichen Zähnen aus Aluminium und Guttapercha, beide Materialien ver⸗ bunden auf chemischem Wege mittels Säure und flůssigem Aluminium, ; vlastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗Nr. 2 und 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. September 1898, Nachmittags 129 Ühr. Köslin, den 17, September 1895.
Königliches Amtsgericht.
Lahr. 3 141719 Nr. 172383. Ins Musterregister wurde ein⸗ getragen: 1) Zu O.⸗-3. 245 am 22. August 1898, Nachmit⸗ tags 5 Uhr, ein von der Firma Heinrich Caroli in Lahr in einem versiegelten Umschlag hinterlegtes Muster eines Bruchbandes, plastisches Erzeugniß, und die beantragte Schutzfrist von 3 Jahren. Nr. 17 8584. 2) Zu O. 3. 246. Lahrer Accidenz- druckerei Otto Schauenburg in Lahr, ein ver · siegeltes Kuvert, enthaltend eine Radfahrer Mit- gliedskarte — verwendbar als Einladungskarte —, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 1. September 1898, Nachmittags 16 Uhr. Nr. 18119. 3) Zu O.. 3. 247. Emil Himmels bach in Lahr, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend eine Zeichnung über ein Hvgrometer mit Bismarck- figur, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 7. September 1898, Nachmittags 5 Uhr. Nr. 19387. 4) Zu O. 8. 248. Pfisterer und Leser in Lahr, ein versiegeltes Packet, enthaltend 32 Flächenmuster, Nrn. 134 a, b, C und d, 607 a, b, c und d, 608 a, 616 a und b, 617. 618 a, b, e, d und 6s, 619 - 620, 621 a, b, e, d und e, 622 a und b, 623, 524 a und b, 625 a, b und é, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. September 1898, Nachmittags 13 Uhr. Lahr, den 27. September 1898.
Großh. Amtsgericht.
Mündel.
Langensalza. (41896
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 20. Firma C. Graeser's Wittwe u. Sohn zu Langensalza. 59 Muster für Baumwoll—⸗ gewebe, versiegelt, für Flächenerzeugnisse, Geschäfts. nummern 165 — 166, 521 - 532, g521—- 9528, 9530 bis 8532, 368 — 391, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1898, Vormittags 10 Uhr.
Langensalza, den 26. September 1898.
Königliches Amtsgericht.
Leer, Ostrri esl. (41631 In das Musterregister ist eingetragen: Lfde. Nr. 211. Firma Boekhoff Co. in Leer, ein versiegeltes Packet mit angeblichen Modellen von Regulier⸗Zirkulier⸗Ofen, Figur 376, 377, Dauerbrandöfen Figur 370, 372, 3722, 387, 395, 390, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist vom 26. September 1898 bis 26. September 1908, an gemeldet am 26. September 1898, Vormittags 107 Uhr. Leer, den 256. September 1898.
Königliches Amtsgericht. J.
Limburg. 38990 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 2. J. N. Laibach, Buchbinder in Lim⸗ burg a. L., 1 Modell eines Zeichenblockes, offen, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗= gemeldet am 7. September 1898, Vormittags 11 Uhr. Limburg, den 7. September 18938.
Königliches Amtsgericht.
Lörrach. 37414 Nr. 21 0970. In das diesseitige Musterregister wurde heute eingetragen: O. 3. 370. Manufaktur Koechlin Baum gartner Cie., Aktiengesellschaft in Lörrach, Lversiegeltes Packet Nr. 313, enthaltend 47 Muster auf Wollen,. Baumwollen⸗ und Seidenstoffen, Nr. S. T. B. 1035, 10637, 1038, 1039, 1040, 1641, 1042, 1943, 1944, 10465, 1046, 1047, 1048, 1049, 10959, 10952, 10953, 1054, 10565, 1058, 1059, 10690, 1061, 1962, 1063, 1064, 1965, 1066, 1067, 223, 3838, 357, 507, 509, 20, 527, 528, 543, 604, öh 667, 676, 737. 741, 742, 745, 750, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. September 1898, Mittags 12 Uhr. Lörrach, den 6. September 1898.
Großh. Bad. Amtsgericht.
Kircher.
Lörrneh. 40841 Nr. 22 626. In das diet seitige Musterregister wurde heute eingetragen: O. 3. 371. Manufaktur Koechlin Baum gartuer und Cie. Aktiengesellschaft in Lörrach. ein versiegeltes Packet Nr. 314, enthaltend 30 Muster auf Wollen, Baumwollen. und Seidenstoffen, Nr. 186. 336, 73, 506, 511, 521, 522, had, 525, 526, 33, 333, 35, 54, Hl, 58, 605, 670, 676. 6. * e fir ni, 749, 3. 767, 3 . Muster für enerzeugnisse, u Jahre, angemeldet am 22. a , Vor ⸗ mittags 117 Uhr. Lörrach, den 22. September 1898. Gr. Bad. Amtsgericht. Nüßle.