. Ilellengesellschast Kronenbräu vormals M. Wahl Augsburg.

Die Herren Aktionäre werden hiemit zur

ordentlichen Generalversammlung

auf Mittwoch, den 9. No ven ber, Vorm. IL Uhr,

in das Café Kernstock (1. Stock) dahier eingeladen.

Tagesordnung:

Vorlage der 3 und Beschlußfassung über die Verwendung deg Reingewinnes.

Verschiedene planmäßige Verloosungen unserer

Partial Obligationen.

Gintrittskarten werden in unserem Bureau am Fp., 7. u. S. November gegen Ausweis des Aktienbesitzes ausgehändigt.

Augsburg, 8. Oktober 1898. ö. Uktiengesellschaft Kroneunbräu vormals M. Wahl.

A. F. Butsch, Vorstand.

satolo] Gladb. Baumwoll manufaetur

Aetien Gesellschaft.

Unter Bezugnahme auf §§ 22 und 26 unseres Statuts erlauben wir uns. die Attionäre unserer Gesellschaft zu der am 28. Oktober, Nachmittags 4A Uhr, in unserem Geschäftslotale stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit ein⸗ zuladen.

Tagesordnung: 1) Berichterstattung und Vor—

lage der Bilanz pro 30. Juni 1893. 2) Keschlußfassung über die Gewinnvertheilung. M.⸗Gladbach, 10. Oktober 1898. Gladb. Baumwollmanufagetur A. G. Ed. Schultze. Otto Wülfing.

43945 AMAene Gas ⸗Actien ˖ Gesellschast.

Bei der am 6. Oktober d. J. erfolgten Amorti⸗ sations Ziehung unserer 44 9,ά Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:

Litt. A. Nr. 278 606 663 1157 1158 1219 1340 7 St. à 1000 M — S 7 000. —

Litt. B. Nr. 16835 1686 1724 1725 1802 1819 1900 2265 2757 2761 2953 3057 3069 3619 3867 3950 16 St. A2 500 M — 8060 —

zusammen S 16 000. —

Die Einlösung erfolgt vom 2. Januar 1899 durch unsere Gesellschaftskafse, In den Zelten 18a, die Deutsche Bank und die Berliner Handels gesellschaft gegen Auslieferung der Obligationen nebst den dazu gehörigen Talons und Kuponz.

Von den am 17. Oktober 1895 zur Rückzahlung am 2. Januar 1896 ausgeloosten Obligationen ist Litt. A. Nr. 304 à M 1000 und von den am 15. Oktober 1897 ausgeloosten Obligationen Litt. A. Nr. 172 à M 1000 bis jetzt noch uicht eingelst.

Berlin, den 7. Oktober 1898.

Die Direktion.

43420

Laut notarieller Beurkundung vom 30. Sep tember c. sind von unserer Anleihe bedingungs⸗ gemäß auf dieses Jahr entfallende 25 Stück Schuldscheine ausgelnost worden und zwar die

Nummern: 16 19 92 94 107 124 143 175 204 216 231

237 276 320 347 393 400 413 449 454 471 486 497 540 und 549.

Die Rückzahlung erfolgt gegen Einreichung der Schuldscheine und der noch nicht fälligen Zinsscheine am 31. Dezember a. C., unter welchem Tage eine Verzinsung aufhört, bei der Gesellschaftskasse zu Furth, bei dem Dresdner Bankverein zu Chemnitz, Dresden und Leipzig und wird der Betrag von fehlenden, nicht fälligen Zinsscheinen hierbei in Abzug gebracht.

Furth, 5. Oktober 1898.

Baumwollspinnerei und Warperei Furth

(vorm. H. C. Müller.) W. Herrmann. Josef Fossel.

43986

Aachener Hütten ⸗Aetien ⸗ Verein. Vermönensaufstellung

auf den 39. Juni A898.

Soll. 2 Anlagen Rothe Erde 1540510 s 7055 000 3303616

8409778 20308905

4 500 000 4043600 3 540 845 1248038 4694592 2281829

20 308 905

Gewinn und Verlustrechnung am 20 Juni 1898.

Werthpapiere, Kassa, Wechsel und

Schuldner

S Aktien ⸗ Kapital Theil ⸗Schuldverschreibungen ... Gesetzliche und besondere Rücklagen. Verschtedene Unterstützungsbestände Gläubiger Gewinn⸗ und Verlustrechnung

16 2281 829 5

Ueberschuß

34 146 2241 615 6

2 281 829 67 Die Dividende für das Geschäftsjahr 1897 / 98

ist zahlbar vom . November er. ab an unseren Kafsen in Rothe Erde hei Aachen und Esch a. d. Elz, sowie bei folgenden Bankhäusern:

Aachener Dis conto⸗Gesellschaft, Aachen,

Deichmann Æ Co., Köln,

A. Schaaffausen ' scher Bankverein, Köln

und Berlin, , ,, . Bank, Luxemburg, Werliug Lambert Æ Co., Luxemburg,

Comptoir d Escompte elles, Brüssel,

S Vortrag aus dem Vorjahre k

e Hrux-

43130 Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft

zu Dresden.

Die Aktionäre der Dampfmühlen. Aetien⸗Gesell⸗ schaft zu Dresden werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung. welche Mittwoch, den 26. Oktober 1898, Nachmittags 37 Uhr, in der Dresdner Bank in Dresden stattfinden wird, ergebenst eingeladen. Tages orduung:

Beschlußfassung über den in der Ver⸗ waltung auf Auflösung der Gesellschaft, eventuell Wahl der Liguidatoren und Festsetzung der den⸗ selben zu gewährenden Vergütung, sowie Beschluß⸗ fassung über freihändige Veräußerung des Gesell⸗ schaftgunternehmens einschließlich der Grund⸗ stücke, beziehentlich Genehmigung des Ver⸗— außerungsvertrags.

Dresden, am 4. Oktoher 1898.

Damn fmühlen ⸗ Actien⸗Gesellschaft zu Dresden. Der Aufsichtsrath.

Carl Schloßm ann, Vorsitzender.

440065

Gasbeleuchtungs⸗Actien⸗Verein zu Kirchberg i. Sächs.

Zu der am Freitag, den 28. Oftober 1898, Abends 8 Uhr, in der Saalstube des Rathhauses bier stattfindenden diesjährigen ordentlichen Geueralversammlung werden die Herren Aktionäre unseres Vereins hierdurch eingeladen.

Tages orbuung:

1) Entgegennahme des Geschäfts⸗ und Rechen— schastsberichts, Genehmigung der Jahres— rechnung und der Bilanz nebst Gewinn, und Verlustrechnung.

2) Entlastung des Direktoriums und des Auf— sichtgrathes.

3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinnes.

4) Wahl von Aussichtsrathsmitgliedern.

Die Anmeldung der Herren AÄktionäre hat in sbengenanntem Lokal von 18 Ur Abends an unter Vorlegung der Aktien oder Depositenscheine zu erfolgen und liegt der Jahresbericht nebst Rechnung vom 15. Oktober 2. «. ab in der Expedition der Gaganstalt zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus. Kirchberg i. Sachs., am 8. Oktober 1898. Der Aussichtsrath. Das Direktoriums. Julius Petzold. Ernst Kegel. Moritz Unger. A. Herm. Gerlach.

43669 Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß Herr Chemiker Georg Kersten mit dem 1. Sep tember dieseJz Jahres aus dem Vorstande unserer Gesellschaft ausgeschieden und daß an seiner Stelle Herr Chemiker Bernard Teufer Mitglied des Vorstandes geworden ist. Zwickau, den 15. September 1898.

Der Aufsichtsrath

der Chemischen Fabrik von J. C. Tevrient Actien⸗Gesellschaft.

Aug. Hentsch el, Vorsitzender.

az 676] Aktiengesellschast Schwarzwülder ote in Oberndorf a. J.

Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Aktiengesellschaft Schwarzwälder Bote für das Geschäftsjahr 189798 findet am Sonntag, den 2. Oktober E898, Vormittags 11 Urnzr, im Geschäftsgebäude des Schwarzwälder Boten in Oberndorf a. N. statt.

Zu derselben werden gemäß § 24 der Gesellschafts—⸗ statuten die Herren Aktisnäre eingeladen.

Tagesordnung:

1) Genehmigung der Bilanz für 1897 / 98, sowie Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor⸗ stands und des Aufsichtsraths.

2) ye n . des Vorstands und des Aussichts⸗ raths.

3) Beschlußfassung Reingewinn.

4) Wahl des Außsichtsraths.

Der Geschäftsbericht des Vorstands und die Bilanz auf 1. Juli 1898 sind bei dem Gesellschafts.« vorstand zur Einsichtnahme durch die Herren Akttonäre aufgelegt, außerdem werden dirselben den Herren Aktionären zugestellt werden.

Oberndorf a. N., den 6. Oktober 18938.

Für den Aufsichtsrath der Vorsitzende:

Hofrath Wolf.

) Erwerbs. und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften.

405371 . Crefelder · Beamten · Consum · Verein. G. G. m. b. H. Beschluß der Hauptversammlung vom 8. Juli 189727:

„Jeder Geschäftsantbell beträgt 15 Æ Neben diesem Geschäsftzantheil haften die Mitglieder für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl dieser wie unmittelbar den Gläubigern gegenüber noch mit einem Betrage von gleicher Höhe des Geschäfts. antheilg.

Die Gläubiger werden aufgefordert, etwaige Ein⸗ wendungen an den Vorstand gelangen zu lassen.

Der Vorstand.

über die Verwendung des

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. 43964

In die Liste der bein Königlichen Landgerichte in Dortmund zugelassenen Rechtsanwalte ist unter lfd.

busch zu Dortmund eingetragen. Dortmund, den 6. Oktober 1893. Königliches Landgericht.

Rr. 53 der Rechtsanwalt Br. jur. Johannes Lecke⸗

(43966

. In die hier geführte Rechtsanwaltsliste ist der

n, n, Assessor Willibald Oehler hier eingetragen

worden. ⸗

Königliches r n,, Dresden, J. Oktober 1898. unz.

(43967 Der Rechtsanwalt Dr. August Otto Forkel in Freiberg ist am heutigen Tage in die Liste der bei dem unterzeichneten Königlichen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden. Freiberg, am 3. Oktober 1898.

Königlich Sächs. Amtagericht.

(Unterschrift.) (æ—3 968 Bekauntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechtzanwalte ist heut ein getragen worden: Nr. 7. Rechtsanwalt Mücke zu Freiburg in Schlesien. Freiburg i. Schl., den 6. Oktober 1898. Königlichetz Amtsgericht.

(43965 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem biesigen Landgericht zu⸗ elassenen Rechtganwalte ist unter Nr. 39 der big⸗ . Gericht Assessor Dr. Levi zu Görlitz ein— getragen worden. Görlitz, den 6. Oktober 1893.

Der Landgerichts. Präsident. 43961 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justiz⸗Ratb Karl Eduard Frentzel ist gestorhen und in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J zugelassenen Rechts- anwalte heute gelöscht worden. Berlin, den 3. Oktober 1898.

Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.

(43962 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Karl Sorof ist auf seinen An— trag in der Liste der bei dem Königlichen Land— gericht Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Berlin, den 4. Oktober 1898.

Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern. 439853 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt und Notar Dr. Julius Fritz Mushack ist gestorben und in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin L zugelassenen Rechts. anwalte heute gelöscht worden.

Berlin, den 4. Oktober 1898.

Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern. 43999

Der Rechtsanwalt Dr. Wiester aug Neudeck D. S. hat seine Zulassung am hiesigen Amtsgericht auf— gegeben und ist deshalb in der Liste der Rechts⸗ anwalte gelöscht worden.

Tarnowitz, den 5. Oktober 1898.

Königliches Amtsgericht. a396 9)

Der Rechtsanwalt Justij⸗Rath Kurt Ferdinand Wilhelm Nathusius in Zwickau ist verstorben und ist in hiesiger Anwaltsliste heute seine Eintragung gelöscht worden.

Zwickau, am 6. Oktober 1898.

Königliches Amtsgericht. (Unterschrist.)

Bank⸗Al

Wochen⸗Uebersicht der

Reichsbank

vom 7. Oktnuber 1898. AcCtũ va.

1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus—⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 „ berechnet)...

2) Bestand an Reichskassenscheinen .

3) Noten anderer Banken

Wechseln. ;

Lombardforderungen.

. Effekten. k

sonstigen Aktiven. Fassi vn.

8) Das Grundfapital

9) Der Reservefonds. 30 000 000

10 Der Betrag der umlaufenden neee 11.

11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten ö ,

12) Die sonstigen Passiva .. 27 479 000 Berlin, den 9. Oktober 1898.

Reich sbank⸗Direktorium. Koch. Frommer. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotz mann.

9)

a2

726 129 000 20 048 000 12 236 000

64 029 000

105 470 0090 25 638 009 h6 403 000

120 000 000

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

äs Bekanntmachung.

Von den Bankhäusern Gebrüder Sulzbach und Baß E Herz hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Fl. 410 000 . W. uom. , g. ktien der Grazer Tramway⸗Gesell⸗ schaft in Graz Nr. 01-6250 zum Handel und n,. an der hiefigen Börse eingereicht worden.

Fraukfurt a. M., den 7. Oktober 1898.

Die siommission für Bulassung von Werthpapieren an der

(43982 Bekanntmachung. Am Donnerstag, deu 7. Oktober d. J. wird die Börse wegen der an diesem Tage stalt. findenden Urwablen geschlossen sein. ö Die Prämien ⸗ Erklärung fiadet am 26. d. M. att.

Berlin, den 7. Oktober 1893.

Der Börsenvorstand.

Kaempf. ⸗

(43981 Oeffentliche Zustellung.

In dem ehrengerichtlichen Verfahren gegen den Banquier 4 Lacks, persönlich haftenden Gesell⸗ schafter der Bank-⸗Commanditgesellschaft Paul Kupz X Co. und Geschäfte führer der Allgemeinen Deutschen Credit. und Gffektenversicherungsbank, zuletzt hier, Friedrichstraße 25/26, wohnhaft, ift Termin zur Hauptherhandlung auf

Freitag, den E8. November 1898, Vormittags 10 Uhr,

im Kommissionus Sitzungszimmer der Börse, Aufgang Burgstraße 1 Treppe, anberaumt, zu welchem der Angeschuldigte Herr Eugen Lacks mit der Verwarnung vorgeladen wird, daß bei seinem Nichterscheinen trotzdbem zur Haupt

verhandlung geschritten werden wird.

Berlin, den 6. Oktober 1898.

Das Ehrengericht bei der Berliner Börse.

Arnhold.

41185

Ich ernenne hierdurch den bei dem Königlichen Landgericht Ratibor zugelassenen Rechtsanwalt Paul Albers zu Ratibor zu mrinem Zustellungsbewoll⸗ mächtigten für Klagen, welche im Deutschen Reiche bei den Landgerichten und Amtsgerichten gegen mich gerichtet werden.

Ratibor, den 10. Februar 1893.

Eduard Carl Graf von Oppersdorff.

Die vorstehende eigenhändige von mir anerkannte Namenzunterschrift des mir persönlich befannten und verfügungsfähigen Herrn Reichsgrafen Ezuard Carl von Oppersdorff, j. 3. in Wien wohnhaft, beglaubige ich hiermit.

Nr. 86 des Notariats⸗Registers für 1893.

Ratibor, den 17. Februar 1893.

Dr. Carl Gahbler, Notar im Bezirke des Kgl. Ober⸗Landesgerichts zu Breslau.

(a3 156

Gewerkschaft „Graf Renard“.

Die Herren Gewerken werden zu der am 8. No⸗ vember d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Berlin, S6tel Monopol, stattfindenden Gewerken versammlung hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesorbnung:

1) Vorlage .

a. der Bilanz vom 30. Juni d. J, b. des Geschaͤftsberichtes und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Wirihschaftsjahr

1897/98,

e. des Berichtes der Rechnungerevisoren und Beschlußfassung über diese Vorlagen. 2) Beschlußfassung über Grundeigenthums⸗Verkäufe. 3) Ergänzung des Aufsichtsrathes durch Neuwahl. 4) Wahl von Rechnunggsrevisoren. Myslowitz, 3. Qttober 1898. Der Repräsentant: Ludwig Mauve. 440l7 Rheinische Handel Plantugen Gesellschast. Wir beehren uns, die Mitglteder unserer Ge⸗ sellschaft zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 31. Oktober ES98, Vormittags ER Uhr, im Sitzungssaale des Bankhauseg Sal. Oppenheim jun. & Co., Köln, Große Budengasse 8, ganz ergebenst einzuladen. Tagesordnung:

I) Erörterung des Geschaäftsberichtes des Vor⸗ standes über das zweite Geschäftsjahr (1897) sowie des Berichtes der Revisoren und Ge⸗— nehmigung des Hauptabschlusses auf den 31. Dezember 1897.

2) Wablen.

3) Genehmigung der Uebertragung von Antheilen.

Köln, den 10. Oktober 1893. Der Vorstaud.

44018 Rheinische Handel Plantagen Gesellschast.

Vie Mitglieder unserer Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, eine Ginzahlung von 100 auf ihre Antheile zum T1. Oftober 1898 beim Bankhause Sal. Oppenheim zun. Æ Co. in Köln zu leisten.

Köln, den 10. Oktober 18938.

Der Vorstand.

44004 Einladung.

Die Mitglieder der Landschaft der Provinz Westfalen werden zu einer außersrdentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 29. Oktober d. Is., Nachmittags L Uhr, im Saale des Hotel Moormann ju Muͤnster i. W. ein⸗ geladen.

Tagesorbuung:

1I) Neuwahl von 4 Mitgliedern des Ver⸗ waltungsraths an Stelle der statutenmäßig ausscheldenden 3 Mitglieder:

a. des Königlichen Kammerherrn und Land⸗ raths Herrn Grafen von Wedel,

b des Ehrenamtmanng Herrn Darup⸗ Veiter,

6. des Gutsbesitzers Herrn Ewringmann und des verstorbenen Herrn Landeg⸗Rathe Plaß⸗

mann.

Antrag deg Verwaltungtzraths auf Ab⸗ änderung verschiedener Bestimmungen der Statuten behufß Umwandlung der Landschaft in eine öffentliche Kredit n Anstalt. — Der Entwurf ju diesen Abänderungen kann von der Direktion der Landschaft in Münster i. W. heine werden.

Sandfort b. Olfen, den 7. Oktober 1898.

Der Vorsitzeude des Verwaltungsraths:

Görse zu Frankfurt a. M.

Crsdit General LiGgedois, Lüttich.

Graf von Wedel.

M 240.

. Beil Rn, zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 10. Oktoher

. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Hand ltö⸗ Zeichen⸗ = Börsen⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten * erscheint uch . , ,, ,

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

18388.

Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und

Central⸗Handels⸗NANegister für das Deutsche Reich. m 2004

Das Central-Handels-Register für das Deut Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deuts

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

sche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für chen Reichs- und Königlich Preußischen Staats

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts Bezugspreis beträgt G S 50 3 für das Viertelja

e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r. — Einzelne Nummern kosten 20 9g. —

Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 240 A., 240 B. und 240 C. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.

Klasse.

z. B. 21 731. Korsett aus geknüpftem Ma terial. — Theodor Brehmer, Luisenufer 50, u. Albert Minck, Schützenstr. 36, Berlin. 29. 11.97.

3. B. 22 696. Stoffschneidevorrichtung mit rotierendem Messer. — Otto Bosse, Greifs⸗ walderstr. 30, u. Gustav Josephsohn, Kom mandantenstr. 66, Berlin. 13. 5. 98.

Z. B. 22 770. Handschuh. — P. van den Bossche, Brüssel; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 26. 5. 98.

6. D. S647. Verfahren zur Herstellung von Bierwürze aus Malzmehl; Zus. z. Pat. S7 516. — Deutsche Kapital ⸗Versorgungs⸗Bank, G. m. b. H.. Köln a. Rb. 16. 12. 97.

8. F. IO 628. Verfahren zur Erzeugung der Tannin⸗Antimon⸗ oder der Chromverbindungen der Chinonimidfarbstoffe auf der Faser. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst . Hä. 58. 3. G. ;

8. N. 4329. Verfahren zur Herstellung ge⸗ kräuselter Wollstoffe. — K. K. priv. Neun⸗ kirchener Druckfabriks⸗A n⸗Gesellschaft, Neunkirchen u. Wien; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 14. 2. 98.

8. Sch. 13 625. Haspel zum Imprägnieren, Färben, Waschen u. s. w. von Garnen. — Theodor Eugen Schiefner, Wien X., Grillgasse 6, u. Getzner, Mutter C Co., Bludenz, Vorarl⸗ berg; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29. 4. 98.

10. W. 57709. Kühlraum zum trocknen Ab⸗ küblen von Koks. — von Arnim'sche Stein kohlenwerke, Planitz b. Zwickau i. S. 5. 5. 98.

12. F. 10 803. Verfahren zur Darstellung von 1⸗Amido⸗3⸗nitro⸗4phenoläthern. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M. 16. 4. 98.

12. G. 11 594. Verfahren zur Darstellung von Wie muthoxyjodidlacken des Tannins. — Gesellschaft für chemische Industrie, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenffr. 80. 1. 7. 97.

1E. H. 19 712. Verfahren zur Darstellung vo kernsubstituierten Monosulfosäuren des Ace auilids, seiner Homologen und Substitutions⸗ produkte, sowie deren Saljen. — F. Hoffmann La Rr he E Cie., Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 26. 3. 98.

ELF. R. 12 065. Einrichtung zum Befestigen von Wasserstandsgläsern. — Heinrich Rasmussen, Lund, Schweden; Vertr.! Richard Neumann, Berlin NW., Luisenstr. 62. 25. 4. 98.

13. S. II 020. Dampferzeuger für augen⸗ blick liche Verdampfung. — F. N. Santen ard, Paris, 10 Rue du Chateau d'Fau; Vertr.:

ttomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 18. 1. 98.

20. B. 21 891. Kontakt. Schuh für elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. Budapester Straßenbahn, Aktien⸗Gesell⸗ r. Budapest; Vertr. Romanus Schmeblik,

erlin N., Elsasserstr. 42. 31. 12. 97.

20. D. 8953. Ausschaltrelais für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Raoul Dem euse, Brüssel; Vertr.! Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstraße 25. 16. 4. 98.

20. F. 11 1HXT. Haltestellenanzeiger für Straßen⸗ bahnen u. dgl. — Hugo Franke, Dres den⸗A., Striesenerstr. 11. 22. 8. 95.

I. B. 20 417. Ein Accumulator. — Oscar Behrend, Frankfurt a. M. 4. 3. 97.

21. C. 54123. Gesprächszähler. — Heinrich . Berlin W., Thiergartenstraße 19.

21. K. 16 870. Feststellvorrichtung für Bogen⸗ lampen · Aufzugvorrichtungen. — Gebr. Körting, Körtingsdorf. 28. 7. 98.

SI. S. 10 399. Zweischnur⸗Vielfachschalt⸗ anordnung. — Siemens R Halske, Aktien 5 Berlin 8W., Markgrafenstraße 94.

2I. S. 10 576. Schaltung einer Anzeigevor⸗ vorrichtung für das Besetztsein von Amts— verbindungsleitungen. — Siemens R Halske, Attien⸗Gesellschaft, Berlin 8W., Markgrafen⸗ straße 94. 2. 8. 97.

TX. F. 10 152. Verfahren zur Einführung von Aminresten in Nitrooxyanthrachinonsulfosäuren; 86 3. Pat. 86 150. — Farbenfabriken vorm.

riedr. Bayer C Co., Elberfeld. 2. 9. 97.

22. FJ. AO 576. Verfahren zur Einführung von Aminresten in Oxyanthrachinone; Zuf. 3. Pat. 86 15090. — Farbenfabrik vorm. Friedr. Baaher Co., Glberfeld. 14. 2. 98.

TDT. B. 2841. Verfahren zur Herstellung von Thlonol und Thionolin. — Henri Raymond Vidal, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 11. 3. 97.

Matitsch, Wien VI, Millergasse 52; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. 11. 97.

Klasse.

26. H. 119 866. Sicherheitsvorrichtung für federnd aufgehängte Gasglühlichtlaternen. — Gottl. Himmel, Tübingen, Württ. 29. 1. 98.

26. L. 11 518. Carbidjuführungsvorrichtung für Acetylenerzeuger. — M. Leray, Paris, 25 Boulevard Beaumarchgis; Vertr.: Robert . Berlin W., Potsdamerstraße 141.

26. Sch. EL3 098. Wasserzuflußventil für Ace⸗ tylenentwickler. — Franz Schmid, Wien, Althan—⸗ ks⸗ 9; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW.,

uisenstr. 31. 15. 11. 97.

26. T. 5627. Verfahren zum Reinigen von Acetylengas auf mechanischem Wege. — Fritz Trendel. Berlin, Altongerstr. 25. 16. 11. 97.

26. 3. 2445. Wasserzuführungsvorrichtung für Acetylenentwickler. — John Zimmermann, Chicago; Vertr.: J. Leman, Berlin 80., Elisa⸗ beth⸗ Ufer 40. 27. 9. 97.

30. A. 57235. Verfahren zur Darstellung eines gegen die Magenverdauung resistenten Leimtannats. — Dr. Julius Altschul, Berlin 8sW., König— grätzerstr. 101. 16. 4. 98.

20. G. EI 847. Verfahren zum Fixiren flüssiger Desinfektionsmittel auf Geweben. — arl Geiringer. Wien II, Sperlgasse 5; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin 8W., Luisenstr. 25. 14. 10. 97.

20. H. 20 6867. Verfahren zur Darstellung der den Blutdruck steigernden Substanz der Neben niere. — Dr. Franz Hofmeister u. Dr. Otto von Fürth, Straßburg i. EG. 15. 7. 98.

32. O. 2949. Preßluft⸗Regelung für Glas⸗ blasmaschinen; Zus. z. Pat. 91 512. — Michael Joseph Owens u Edward Drummond Libbehy, Toledo, Ohio V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 20. 4. 97.

T4. C. 7A27Z. Spucknapf. — Theodor Nelson Clark, 18 Sbeppard Street, Toronto, Canada; Vertr.: Dr. Rich. Wirth. Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 16.3. 98.

24. F. 10 820. Scheuer⸗Vorrichtung. — Carl a,, u. Wilhelm Barnstorf, Hannover. 2

24. G. LT 2272. Waschtisch. — Robert Gutsch, Berlin, Friedrichstr. 101. 10. 3. 98.

34. H 20 061. Vorrichtung zur Geradführung von Schurzbändern bei Plättmaschinen u. dal. William August Edwin Henrici, Chelseg, Mass. V. St. A.; Vertr. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt 3. . ö W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 5

34. Sch. 13 727. Bettgestell mit Tisch. — 8 n m, Freihung i. bayr. Oberpfalz. 3. 6. 98.

24. Sch. 13 793. Zusammenlegbares bzw. zu⸗ sammenschiebbares Schaukel ⸗Ruhebett. — Max Schlender, Schöneberg b. Berlin, Bahnstr. 41. 27. 6. 98.

2324. W. 14 321. Selbstthätige Spreng⸗ vorrichtung für Müllkästen. — Max Wuittge, Berlin. 10. 8. 98.

2328. B. 22 046. Vorrichtung zum selbstthätigen Einstellen der Messer für Maschinen zum Be— arbeiten von Faßdauben. — Böttcher C Gessuer, Altona. 28. 1. 98.

238. C. 7449. Maschine zur Herstellung von Gehäusen für Schachteln. — Arthur Benjamin Cowles, 12 Chamberlain⸗Street, Rochester, V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 28. 3. 98.

38. W. 1439. Verfahren zur Herstellung von Intarsien. — Friedrich Wallmichrath, Elberfeld. 29. 11. 97.

29. M. 15 009. Verfahren zur Herstellung verschiedenartiger Körper aus mit Celluloidlösung durchtränkten Geweben; Zus. j. Pat. 97 283. — Dr. [ . Berlin W., Maaßenstr. 11. 22. 2. 98.

29. P. 9218. Verfahren zum Ueberziehen von Gegenständen mit Celluloid o. dgl. — Albert Augustus Pope, Cohasset, Grafsch. Norfolk, Mass., V. St. A.; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 9. 97.

42. B. 22 2323. Druckmesser. — Charles Laurence Burdick, London; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 1. 3. 98.

42. GE. 58231. Kontrolapparat. — O. H. van Erk, Amsterdam:; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 3. 98.

42. G. 10 915. Selbstkassierender Gasverkäufer.

— H. Gamwell, C. Gamwell, James Lind

u. John Lind, Liverpool; Vertr.: G. Wohlfarth,

Berlin 8W., Friedrichstr. 213. 7. 10. 96.

42. G. 11 743. Doppelhahn für selbstkassierende

Gas. oder Flüssigkeitsverkäufer — Henry Green,

Preston, Eagl.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier,

Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 8. 97.

42. S. 11 490. Vorrichtung zur Nachbildung don 6 — Ernst Gustaf Sjöstrand,

Stockholm, Blasieholmstorg 14; Vertr.: Dr. W

Häberlein, Berlin NW.. Karlstr. 7. 3. 6. 98. 42. St. 558409. Maßstab mit Anreißer zum Abtragen der Maßstablänge. — H. Stegmann, Aachen, Ottostr. 78. 15. 6. 98.

45. C. 6249. Reinigungsmaschine für Kaffee und andere Körnerfrüchte. — Enrico Canziani,

258. M. 14 934. Maschine zur Herstellung von Klöppelspitzen; 3. Zuf. 3. Pat. 94 337. — August

Mailand; Vertr.: R. , . J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin R V. Lulsenstũ. z a. I6. 7. 6.

12.

Klasse.

47. B. 22 5864. Lösbare Nabenbefestigung. — John Ballot, London, 113 Cannon Street; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 20. 4. 98.

47. H. 20 249. Verbindung von Schwimmer⸗ kugel und Hebel. — Hans von Hoßtrup, Ham— burg, Schopenstehl 13. 13. 4. 58.

47. P. 9619. Stoßauggleichende Welle. — Hans Kleinschmidt, gr. Reichenstr. 79, u. Jo- n, . Glockengießerwall 23, Hamburg.

47. R. 12 320. Vorrichtung zum selbstthätigen Außerbetriebsetzen einer Kraftmaschine beim Wellen- in tin Raven, Niederlößnitz b. Dresden.

47. W. 13 742. Bandbremse mit einem durch Federn gehaltenen Bremsbande. — Clinton CGdgar Woods, Chicago, Fifty⸗third Street 512; Vertr.: A. du Bois- Reymond u. May Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 19. 2. 98.

49. B. 22 O62. Werkzeug zum Eindrücken von Gewinde in die Wandungen von Röhren aus weichem Material. — Charles Alexander Bailey, Cromwell, Middl. Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro—- theehr. . 31. 1. 98.

49. J. 4661. Schere mit ziehendem Schnitt zum Zerschneiden von Profileisen; Zus. z. Pat. 99 983. — Hugo John, Erfurt. 7. 3. 98.

49. S. 10 551. Vorrichtung zum Ausschneiden eines Rohrstücks und Einsetzen eines Zweigrohres oder Schiebers in das ausgeschnittene unter Druck bleibende Rohr. — Morris Robeson Sherrerd, 128 Halsey Street, u. David Willis French, 1 Newark Street, Hobolen, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ str. 4344. N. 7. 97.

49. W. 13 553. Blechschere. — Bruno Wesselmann, Göttingen, Friedländer Weg 64. 29 17. 97.

51. L. LI 552. Dämpfervorrichtung für Stahl⸗ stimmen in mechanischen Musikwerken. — Wil⸗ helm Loeper, Dresden, Seestr. 5. 24. 8. 97.

53. M. 14 928. Doppelt durchbohrter mit einem Filter und zwei Ventilen versehener Stopfen für Sterilisierzwecke. — Dr. Carl Julius Max Müller, Schandau a. Elbe. 28. 1. 98.

55. M. 14 901. Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von Cellulose und anderen Faserstoffen. — Maschinenfabrik Actien ⸗Ge⸗ , n. vorm. Wagner Æ Co., GCöthen.

55. O. 2713. Heizkörrer für Zellstoffkocher. — Philipp Offenheimer, Okriftel . M. 17. 8.97.

61. B. 22 464. Mit Wasser befeuchteter Feuerschutzvorhang zur Abwehr des Feuers von Wänden und Gebäuden. — Rasmus Buggés, 12 Annies Road, Victoriapark, South Hackney, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 6 4.98.

62. F. 10 897. Verfahren zur Ausführung der durch das Patent Nr. 96 827 bzw. Zusatz— Patent Nr. 99197 geschützten Rohrverbindung für Fahrräder; 2. Zus. z. Pat. 96 827. — Rein⸗ hard Felsche, Magdeburg⸗Neustadt, Abendstr. 20. 253. 5. 98.

62. H. 18 899. Antriebs vorrichtung für Motor⸗ wagen. — Max EC. Hertel, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ str. 5/144. 51. 5. 97.

64. F. 10 934. Vorrichtung zum selbstthätigen Schaumabscheiden unter Gegendruck bei Bier⸗ gegendruck⸗Abfüllapparaten. — Fabrik tech⸗ nischer Apvarate Heinrich Stockheim, Mannheim. J. 6. 98.

64. P. 956. Flaschenverschluß. — Horace

Power, 14 Church Road, Willesden, London;

Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,

Berlin NW., Luisenstr. 25. S. 2. 98.

64. St. 5299. Kanne. — Alfred Steinberg,

Hamburg, Colonnaden 43. 6. 1. 98.

65. K. 15 1034. Wasserfahrzeug mit zylindrischem,

doppelwandigem, schwimmfähigem, auf seiner Um⸗

fläche mit Schaufeln besetztem Außenkörper.

— Frederick Augustu Knapp, Preskott, County

of Leeds, u. George Goodwin, Ottowa, County

of Carleton, Ontario; Vertr.: Otto Wolff u.

Hugo Dummer, Dresden. 13. 4. 97.

65. K. 16011. Vorrichtung zum Aus und

Einsetzen von Booten, sowie zum Heben und

Versetzen von Lasten auf Schiffen. — Joh. Heinr.

Klencke, Bremen. 27. 12. 97.

66. H. 20 546. Vorrichtung zum Rollen und

Schnüren von Schinken und Dauerwurst.

— Julius Hoffmann, Nakel a. Netze. 22. 6. 98.

72. C. 7495. Einrichtung an Dreilaufgewehren

zum Abfeuern der drei Läufe mittels zweier Ab⸗

züge. — W. Collath, Frankfurt a. O. 20. 4. 98.

72. K,'. 16 452. Selbstthätige Fahrsicherung

96 g lber chi ft Fried. Krupp, Essen.

574.

72. K. 16 482. Geschützkeilverschluß. — Fried. Krupp, Essen. 14. 4. 95. ; 72. K,. 6 609. Räderlafette für Steilfeuer⸗ geschütze. — Fried. Krupp, Essen. 16. 5. 98. 72. . . i, er 6 . geflachter Walze; Zus. z. Pat. 382. — Frl. Valerie Schlapal, Zürich; Vertr.! A. B. Drautz, Stuttgart. 4. 3. 98.

V. 2935. Schildzapfenlagerung für Ge⸗ schütze. Vickers, Sons Æ Co. Limited,

13. 100562.

River Don Works, Sheffield, Grfsch. Vork, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. 3. 97.

Klasse.

786. K. 16 606. Einstellbare Abschneidvorrich⸗ tung für Hechelmaschinen. — Robert William Knox, Kilbirnie, Aprshire, Schottl.; Vertr.: , Berlin, Luisenstr. 43j44.

77. W. 13 809. Fahrzeug für Wasserringel⸗ spiele. — Wilhelm Velke, Hannover, Vahren-= walderstr. 66. 9. 3. 98.

78. S. EI 272. Schwefelphotphor⸗ haltige Zündmasse für Zündhölzer. — Henri Scvene u, Emile. David Cahen, Paris; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 4. 4. 98.

78. W. 13 586. Blitzlichtpulver. — August Weiß, Straßburg i. E., Meisengasse 3. 5. 1. 98.

74. M. 151085. Alarmrevolver. — Franz Messedat, Koln, Aachenerstr. 21. 22. 3. 988.

74. R. IZ 132. Kontroluhr. — Hans Reich, Bozen, Obstyl. 6; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 5. 98.

80. W. 14 992. Feuerstelle für Kammerring⸗ öfen. G. Wolf, Wolfshöhe, Bayern. 3. 6. 98.

S6. Sch. 12 681. Jacquard⸗Maschine mit zwei k — Herm. Schroers, Krefeld.

2) Zurücknahme einer Anmeldung.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 46, S. 11371. Regelungsvorrichtung für

Explosionsmaschinen. Vom 27. 6. 98.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten

3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ist den Nachgenannten ein Patent von dem d,. Tage ö. , nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt

P. R. Nr. 100 485 bis 100 637.

Klasse.

4. 100 609. Vorrichtung zum Umlegen von Lampenbrennern. — A. Decamps Æ Cie., Pariß. 2 Passage Saint Sobastien; Vertr.: Carl Pataky, Berlin 8., Prinzenstr. 100. 6. 1. 98.

6. , 6 1 Filtration von Spiritus über Holzkohle. — ampe, Halle a. S. 25. 3. 86 .

8. 190 485. Maschinen zum Ausschneiden von Gewebestücken nach gegebenen Begrenzungs⸗ linien. Ch. W. Cohn. 118 East 11710 Street, New Jork; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 4. 97.

8. L00549. Verfahren zur Imprägnierung 39 ö — J. R. Bautz, München.

8. 95

8. 100 576. Einstellvorrichtung für die Muster⸗ waljen von Tapetendruckmaschinen zur Erzielung eines richtigen Rapports. — Tapetenfabrik Bansa“ Iben C Co., Altona⸗Ottensen, Rackertwiete. 10. 4. 98.

10. E90 550. Verfahren zum Briquetieren von Kohlenklein u. dgl. — E. Pollacser, Buda⸗ pest; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann 4 J Berlin NW., Hindersinstr. 3.

EI. O0 524. Schriftenordner. — J. Stern,

Wien, Margarethenstr. 44; Vertr.: Hugo Pataky

ö. , . Pataky, Berlin NW., En fen 25.

4. . 0.

Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus 5 3 des Uebereinkommens mit Desterreich⸗ Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Desterreich vom 22. Februar 1897 in Anspruch.

EH. 190 525. Maschine zur Herstellung von

Bindfadenschlingen an Flugblättern u. dal. —

J A. Ward, 91 Main Street u. J. Me Lean,

2 Lock Street, Lockport, State of New Jork,

V. St. A.; Vertr.; Dr. Rich. Wirth, Frank⸗

furt a. M. 9. 11. 97.

12. 100 551. Verfahren jur Herstellung von

Additionsprodukten aus Naphtol und Eucalyptol. — Dr. G. F. Henning, Berlin, Wilhelm⸗ straße 141. I9. I2. 97.

E2. 1109 610. Verfahren zur Darstellung von

Kondensations produkten aus Formaldehyd und aromatischen Nitrokörpern vermittels des elek⸗= trisches Stromeß. — Dr. W. Löb, Bonn, Baumschuler Allee 18. 17. 1. 97.

12. 100 611. Verfahren zur Darstellung von

Nitroory-a-ngyhtochinon. — Aktien ˖Gesell⸗ schaft für Anilin ⸗Fabrikation, Berlin 80.

.

Rohrartige Einsatzkörper Rippen für Dampfkessel. — * Michel St. Petersburg, Basseinaja 3; Vertr.: Ric Lüders, Görlitz. 27. 6. 97.

13. 109 563. , . für Motor⸗

fahrzeuge. — W. A. P. Werner, Ashlande, Silverhill, St. Leonardz on Sea, County of 5 Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

13. 106584. Dampfüberhitzer, namentlich ür

Sterilisiere, Koch, und Trockenzwecke. — Dr.

l

H. Higgins, Cambridge, 4 Trinity Street Engl. Cin Dr. Rich. Wir Frankfurt a. M.