E97. Bremsenfeststellung an Fahr⸗ abnehmbarer amn ffn n nt, . ein. bei der Entfernung der letzteren frei rdende Feder bethätigt wird. Sannig⸗ asser, O.. 10. 9. 98. — H. 16585. Gz. BO3 304. Beliebigtheilige, telestopförmige . Taschen ⸗ oder Werkstatt · Luftpumpen mst abnehm. wparem Handgriff. Anton Niemezik, Kaiferg⸗ lautern. 20. 9. 98. — N. 2079.

G2. 163 322. Fahrrad Sattel, bestehend aus einem in der Mitte nach hinten zu getheilten Aluminium, Rahmen mit zwei beliebig zu durch- lochenden Sitzböden und zwei auswechfelbaren

Sitz kiffen. Eduard Weigel, Greifenberg i. Schi. 26. 9. 98. — W. 7563.

G82. 103 228. In die Wand eingemauerter oder eingeschrauhter Halter für Fahrräder, deffen . Vordertheil um das horizontale Rahmenrohr herumgelegt und durch ein Vorlege⸗ schloß festgehalten wird. Eugen Sckell, Stettin, Schallehnstr. 3. 27. 9. 98. — S. 4748.

82. E08 329. Fahrrad mit zum Ziehen des- selben nach vorn umlegbarer Steuergabel und 2 Bruno Reichelt, Oberlößnitz⸗Rade⸗ beul b. Dresden. 27. 9. 938. — R. 66074.

83. 103 236. Abstütz. und Sicherheitsvor⸗ 6 für Fahrräder, bestehend aus einem Teleskoprohre mit innerem Sperrorgan für den letzten Theil desselben. Carl Hofmann, Breslau, Klosterstr. 66. 29. 9. 98. — H. 10685.

82. E03 339. Fahrradrad mit an einer Stelle beschwertem Kranz. Anton de Bruyn, Aachen,

ctoriastr. 60. 29. 9. 95. — B. 11314.

682. 103 340. Aus Halbröbren zusammengesetzter Doppel · Fahrrad · Rahmen. Solinger Industrie⸗ Werke C. G. Adrian C. Stock, Solingen. 31. 1. 98. — S. 4091.

63. 103 350. Radnabe mit elastischer Einlage von unbeeinträchtigtem Ringquerschnitt und Kugel- verbindung zwischen Treihscheiben⸗ und Speichen« körper. G. Westyhal, Leipzig⸗Sellerhausen, Wurzenerstr. 103. 16. 8. 98. — W. 7406.

683. 103 380. Vorrichtung zum Entkuppeln durchgehender Pferde, aus einer Quetstange unter⸗ halb eines durch eine unter Federdruck stehende und zugleich eine Bremse bethätigende Stange mit dem Bocke in Verbindung stehenden Hakenz. L. P. Moore, Wilson; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber. Berlin, Blumenstr. 74. 77.9. 98. — M. 7433.

682. 103 414. Feststellvorrichtung für Fahr— räder, aus einem im Lagerböckchen der Bremg—⸗ stange quer gelagerten, federnden Sperrriegel, H nch ref und Drehschlüssel bestehend. Rip⸗ Fergez, E König, Erfurt. 10. 9. 98. —

63. 193 454. Elektro. Motorwagen mit Wechsel. antrieb mittels auf der Motorachse zwischen einem außen und einem innen verjahnten, mit einem Laufrad verbundenen Zahnkranz verschiebbaren Getriebe. Max Schneider, Bresden, Rosen⸗ straße 1065 — 107. 1. 10. 95. — Sch. 8370.

688. ELO A868. Elettro Motorwagen mit auf der Achse des angetriebenen Laufrades angeord- netem Klektro Motor. Max Schneider, Dresden, Rosenstr. 106 — 107. 1. 19. 98. — Sch. 3371.

683. 103 456. Glektro Motorwagen mit Schrau- benspindel zum Wenden der zwecks Lenkeng auf dem Stand drehbaren Vorderräder. Max Schneider, Dresden, Rosenstr. 105 — 107. J. 16. 98. — Sch. 8372.

63. 19234273. Auf den Schenkeln der Vorder⸗ radgabel gelagerte, sich bei Bethätigung der Bremsstange gegen die Vorderradfelge pressende Kniehebelbremse. Heinrich Heil, Braunfels, Kr. Wetzlar. 6. 9. 98. — H. 10568.

s2. 103 279. Fahrradaufhängevorrichtung in 9 einer Schere mit . Enden.

Guhl, BVouveret; Vertr.: A. du Bois. Rey. mond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauer, damm 29 a. IT. 9. 98. — G. 5540.

83. 103 A923. Achshalterzapfen, ausgebildet als Lagergehäuse, für Fahrzeuge, deren Räder zwischen Gabeln laufen, welche an den Enden mit Achs⸗ haltereinrichtung G. M. Nr. 47 269 versehen sind. A. K Turnstr. 40. 29. 9. 98.

82. 103 494. Klemmvorrichtung für Laternen- halter mit jwangläufig durch Stellschraube zu verschiebender Klemme. A. Brunne Æ Eo, Chemnitz. 29. 5. 58. — B. 11313.

683. 103 509. Fahrradsattel mit drei oder mehreren am Rücken angeordneten Schrauben⸗ federn und mit , , . der oberen Tragfedern am oberen Sattel⸗Rücken. Frauz Funke, So⸗ lingen. 1. 10. 98. — F. 5075.

Sa. 103 180. Gefäßverschluß mit durchlochter, drehbarer Hülse im durchlochten Gefäßhals zur Regelung des Aueflusses. Friedrich Hermann, Berlin, Strelitzerstr. 37. 6. 1. 98. — H. S676.

84. 103 280. Reinigungt vorrichtung für runde 2 mit mittels Nürnberger Schere ge— 24 enen Bürstenträgern. Hugo Bendfeldt u.

ilbelm Bracklom, Horst. 12. 7. 98. — aa 1865s Bierflasch

( ö erflasche aus blauem Glase.

2 Mgguer. Grabow Stettin. 25. 8. 95.

684, 108 283. Pfropfenhalter, bei welchem der opfen durch 36 auf einem hohlen , 6 3 . . wird. VPolster, eim Worms. 2. 3. 98. Sp. 4h. ;

84. 1093 370. Abnehmbarer Gefäßdeckel für Biergläser 2c, aus doppelt federndem, zwischen einen Armen die Gefäßwand festhaltendem

ahtbügel bestehend, in dessen Zapfen der Griff des aus beliebigem Material bestehenden Deckels Schlitzen des Griffes gelagert ist. Alb. E. 3 Stuttgart, Kurjestr. 4. 16. 9. 98. —

84. 102 881. Vierfach wirkende, von einer Schraube mit Rechte⸗ und Linkzgewinde betbä⸗ tigte , , deren vier Druckrohre in eine gemeinsame, mit doppeltem Rückschlag⸗ ventil versebene Drucköffnung münden. Joseph Benz, Mannheim, R. 7. 109. 28. 9. 58.

an er Vorrich

. orrichtung zum Abziehen von

i gkeit in gemessenen Mengen, autz einem ge—

chlossenen Tank und einem oder mehreren Meß⸗

. bestehend, die mit erfterem auch durch

65. 193 14. uhrort. 24. 9. 98. — 3. 1447. 67. 103 198. k aus meh⸗ reren, durch gelenkige, ev. verstellbare Stützen gehaltenen, aneinander verschlebbaren Theilen. F. 3 ,. Düsseldorf, Ankerstr. 125. 14.9. 98.

688, 102 938. Gezahnter Fensterfesisteller mit Schließhaken und , . Bernhard 24 , , lan chillingstr. 5. 26. 8. 98.

68. 103 984. . mit in einen Riegelaus⸗ schnitt lose eingelegter Feder mit , zur Bethätigung und mit an dem Fuße det Riegels angeordnetem Anfatz zur Löfung des BVerschlusses. Robert Berninghaus E Söhne, Velbert. 20. 9. 98. — B. I1 253.

68. E316. Vorrichtung zum Oeffnen von HYausthüren auf elektrischem Wege von jedem Stockwerke aus, gekennzeichnet durch einen durch , gesperrten und durch Drückerknopf mittels Ankers ausgelösten, stark Üübersetzten Hebel. Adolf Weiß, Theaterpl. 34, u. Kari Gerst

mann, e, . 10, Freiburg i. Br. 19. 8. 98.

68. L03173. ThGnklinkensperrer, bestehend

aus einem feststellbaren Hebel mit Klinkenaufiage.

Josef Denoke, Breslau, Gertrudenstr. 2.

29. 8. 98. — D 3858.

68, 1923 195. Rechts und linksseitig verwend⸗

bare Thürfalle, dadurch gekennzeichnet, daß der

ö . gie 4,

als der Grifftheil. Franz Stehle, Kißlegg.

as h s e ö schloß mi 61 . Sicherheitsschloß mit beweglichem

Schlüsselbart. Rudolph Jagelmaun, ö.

burg. 25. 8. 98. — J. 2254.

68. 103 399. Verschluß ⸗ Haken Sicherung, ge⸗

kennzeichnet durch zwei Kappen, von denen eine

dazu dient, eine auf dem Haken angebrachte Nase in sich aufzunehmen. Otto Hurschmaun C Co.,

Barmen. Rittershausen. 24. 2. 58. — H. 9421.

68. 103 421. Durch Schraubspindel bethätigter

ö, Adolf Lips, Barmen. 16. 9. 98.

68. 103 435. Verschließvorrichtung für Schub⸗ läden aus an der Rückwand der Schubläden fest angeordneten Haken, welchen an einem Schieber angernrdnete, die Haken sperrende Oesen gegen⸗ über . Gebr. Thomae, Hamburg. 37. 9. 98.

69. 102 413. In die Angel eingesetzter, hinter ein Plättchen im Heft sich legender Befestigungs⸗

stift für Klingen. A. W. Schött, Köln, Pfälzer⸗

straße 35. 9. 9. 93. — Sch. 8266.

70. 103 174. In Rollen laufender Tinten-

löscher. (en,, Wabnitz, Rawitsch. 30. 8. 98.

n e, 70. E03 188. Schultafel mit vier seitlichen Führungszapfen, je einer Gleitrinne für diese Zapfen linkg und rechts und Lagerungsausschnitten für die unteren Führungszapfen beim Tieferftellen. Adolf Hering, Auerbach i. V. 7. 9. 98. — S. Ib h.

70. 103 211. Kugelspitzfeder mit von unten erfolgter wappenförmiger inpressung des Löffels zur Erhöhung der Widerftandsfähigkeit. Möner Breitscheid, Köln a. Rh. 22.9. 985. — M. 7418. 70. 103 212. Trocken Keopierbuch, dessen ge⸗ leimte Seidenhlätter mittels einer Feuchtigkeit anziehen den Flüssigkeit in der Anordnung geträntt sind, daß dis nummerierten Ecken und die Ränder an der Einbandstelle fern bleiben. C. Lenzen, , , Charlottenstr. 12. 22. 9. 98.

70. 102 212. Schriftenlineal mit dem ge⸗ wünschten Liniensystem entsprechenden, dem Blei⸗ stift zur Führung dienenden Aueschnitten. Ma Fetscher, Geislingen a. St. 22. 9. 58. — F. 5057. 70. 103 222. Mit Schneidrädchen und ver⸗ stellbarer Führung versehener Papierabschneider für Zeichenbogen c. Jean Naumer, Dürkheim, Rheinpf. 24. 9. 93. — R. 3684.

70. 103 229. Glas-Briefbeschwerer mit die Glasplatte und die darunterliegende Photographie aufnehmender Fassung. Ch. M. Bauer, Nürn⸗ berg. Hallpl. 11. 26. 9. 985. — B. Ii 2835. 70. 193 387. Lineal mit in Bohrungen ver⸗ schlebbaren, nach außen geführte Knöpfe tragenden Federhalter⸗ und Bleistifthaltehülsen. Emil Werner, Niederseiffenbach i. S. 6. 9. 98. *

W. 7506 70. 1023 390. Schreibunterlage mit durch

Tragarm und auf seitlich befestigter Stange ver schiebbarem Gleitstück an dieser gehaltenem Briefbeschwerer. Rich. Krüper, Leipzig Gohlis, Aeußere Dalleschestr. 24. 29. 8. 95. —2— K. 9221. 71. L083 O8. Leisten mit Ruth und Feder und über dieselbe greifender Sperrnase und Riegel zur Befestigung des Kessez. Moritz Snrlg Dre den Albrechtstr. 9). 26. 9. 98.

71. 103 126. Oberhalb der Spanne eschnürter Stiefel, der mit einem Zug ü. n g bzw. zu öffnen ist, und dessen Schnürung vom Bein? kleid bedeckt wird. Tittmann 4 Neubert, Chemnitz. 3 9. 98. — T. 2633.

71. 103 E72. Stiefelabsatz mit Federeinlage, um ein elastisches Auftreten zu ermöglichen. Hermann Schadock, Strehlen i. Schl. 29. 8. 98.

71. 13 . S . ; chnürschuh nach G. M. Nr. 82 005, bei welchem zwischen Seitentbessen und Mitteltheil zwei Laschen angeordnet sind. J, ,, . Neubert. Chemnitz. 10. 9. 98. 71. 102 219. Brennzeug mit der Sohlendecke entsprechend gegenüber einer über die Polierflache e gie den e e,, . einstellbarem age. erman 5 ö . . . . , . Schuhobertheil aus einem einzigen rechteckigen Streifen. ; ö ‚ 21. 6. 98. — aj 2051. J 72. 103 286. Schutzüberzug für Geschoß⸗ zünder, bestehend aus einer conosdischen gegebenen⸗ alls mit einem verstärkten Rande bersehenen Gummilgppe, Carli T. Burchardt. Berlin, Friedrichstr. 48. J. 9. 938. — B. 11 149. 722. 103 385. 9,5 mm Patronenhülse für 47 gr Naßbrandpulver mit Bodendurchmesser

uftrohre verbunden sind. CG. Dehn, ' ö

feschraube mit . eitlich nahezu ear n, in nn. . . P

Thieme d Schlegelmilch, Suhl. 28. 9. 96. . nen, eh

ffe. 103151. einer geneigten Glasplatte infolge der Erschütte⸗ rungen beim Wecken n. einen Schließungs⸗ Kontakt gleitenden Weckeruhr. Franz Fischer. Brandenburg a. S. 16. 2. 98. — F. 4341.

74. 103 316. Signal vorrichtung, bestehend aus einem Ventilator in Verbindung mit einem k, Max Martin, Markneu⸗ kirchen. 24. 9. 98. — Pe. 7425.

74. 103 437. Elettrische Alarmvorrichtung mit einem bor Erreichung der Maximaltemperatur auszulösenden, einen Zesger über Kontakte führenden Uhrwerke. C. J. Beiner, Königshütte. 77.9. 98. — B. 11294. .

25. LO 386. Platin. Elektrode für elektro- lytische Apparate mit Ring⸗Kontakt und Ring⸗ abdichtung am Kopfe des gegen Flüssigkeits. Be— einflussung geschützten Stromzuführungo⸗Trägers.

; Sopykins, Berlin, Alexanderstr. z6. 28. 9. 98. — 5. Jo 60.

725. 103 387. Einsatz. Kasten für elektrolytische Apparate mit eingehängiem, eine stromdurchlässige Ueberdeckung der Unterelektrode bildendem Gag⸗ ableitungs Boden bezw. Diaphragma. G. W. ge, m, Alexanderstr. 36. 28. 9. 98.

76. Oz 285. Spinn⸗ oder Zwirnflügel mit in den Flügelkopf eingesetztem Ring aus ge⸗ härtetem Material. 6*J Hamel, C&* * un = Schönau. 1. 9. 98. — H. 165423.

77. 108 15G. Ausgestanzte . aus Papier

zum HBekleben des menschlichen Gesichtss für

rnevalistische Zwecke, Anna Monjau, Leipzig,

Promenaden str. 20. 26. 7. 98. — HM. 7172

77. 103 2329; Puppenkopf mit beweglichen

Augen und Wimpern aus wirklichen Haaren.

Kämmer * Reinhardt, Waltershaufen? 27. 9.

98. — K. 9206.

727. E08 244. Glückzkreisel aus einem unten

mit Laufspitze und oben mit Knopf versehenen

polygonalen Prisma, dessen Seiten Wahrsage⸗

Aufschriften enthalten. AÄnton Fiedler, Kukan;

k Richard Lüders, Görlitz. 27. 5. 98. —

77. E03 290. Doppelsitzige,

bare Schaukel für Garten und Zimmer mit zwei

Drehachsen und dadurch bewirfster, stets gleich

,. ice e re, ö *** und des Fuß⸗

rettes. H. Meislahn, im i. H. J. 9. 985.

— M. 7359. d

77. 103 388. Spielzeugbügeleisen mit

werk, bestehend aus einem Gehäufe mit im

Innern angegrdneter und durch die Bügel⸗

bewegung bethätigter Zungenstimmenscheibe. Jakob

Nickel, Zirndorf. 25. 9. 938. — N. 2691.

77. E03 B92. Aus einem Stahlrohr bestehen⸗ der Sprungstab. E. Steiner, Herste, Kr.

Höxter. 29. 9. 98. — St. 3079.

77. EO 457. Vorrichtung, welche das liegende

oder aufrecht stehende und von Spiegeln Kber⸗

tragene Original durch eine Linse und einen ge⸗ neigten Spiegel auf eine eingerahmte malte

Fläche kopiert. Joseph Neuburg, gamburg,

Rosenhofstr. 26. 1. 10 95. — N. 2093.

77. 103 458. Kegel mit in die Grundfläche

eingelassener, durch Deckplatte gehaltener Fixier⸗

kugel. P. W. Gerner jr, Hamburg, Brauer

straße 7. 1. 10. 9. — G. 5569.

77. ILO 459. Tischkegelspiel mit durch Münz⸗

einwurf auslösbarem Mustkwerke, dessen Auslöse⸗

hebel in abstellbarer Weise auch beim Umfallen eines Kegels bethätigt wird. Mußsikwerke

Orpheus Ludwig Co. Commanditgesell⸗

, , erh ng . Menschsnehens. l. 10. 95. —

S0. EO 081. Kunststein Guß und Preßform für Handbetrieb mit über einer Reibe festange⸗ ordneter eiserner Ausstoßstempel beweglichem ö Wilhelm Fabian, Gießen. I9. 9. 95. 80. 103 1271. Für Formstücke ein Transport⸗ wagen mit Bügel in der Mitte und an diesen angelenkten Böden. Ernst Hotop, Berlin, Mar- burgerstr. 3. 27. 8. 98. — H. 16527.

80. 103 186. Bandeisenen lage für Beton, dadurch gekennzeichnet, daß die Bandeifen in der Richtung der Langfasern durchschnitten und die Schntttränder zu einem Loch aufgebogen sind. 5 Leithoff, Hagen i. W. 6. 9. 98.

SO. 1083 318. Mit einer Drahtgewebeeinlage bersehene Deckentafel. Jos. Vogler Æ Eon, München⸗Sendling. 24 9. 93. — V. FJ3. S0. 193 463. Stern förmige Sandmeßtrommel mit Austräumschiene für Mörtelmischarparate Hermann Averkamp, Berlin, Pallisadenstr. 49. 27. 6. 93. — A. 2846.

SO9o. 103 487. Zum Crockenpressen von Ziegeln,

zusammenklapp⸗

Musik⸗

Presse, deren Kolben mit einem verschiebbar an. Wasser verbunden ist. Ludwig Thiele, Bur= scheid. Bez. Düsseldorf. 22. 9. 98. — T. 2729. sI. 192 908. Kistenverschluß, dessen auf einer Ringscheibe sitzende Lappen in die zu verschließen den Kistenwände eingetrieben und durch einen Nagel gesichert werden. Gustay Vogelaar, Berlin, Friedrichstr. 10. 19. 9. 935. — B. 1747. SI. 103 408. Kistenverschluß, bei welchem jwei drehbare Arme mit je einem Zahn in Desen eingreifen und durch eine zu vers ließende Klappe festgebalten werden. Franz Graf jr., Geisenbeim. 15. 8. 98. — G. 45. sI. 103 211. Karton mit sortierter Spitzen⸗ apier⸗Einlage, bei welcher die Teller Und orten⸗Papiere durch Streifen von Küchenschrank⸗ Spitzen gegen Beschädigung gesichert sind. an. M Co., Bteglau. J. 5. 98. —

su. 102 470. Schutzrahmen gegen Beraubun von Reisekörben, f e nr, 6. Kisten, . mit einander verbundenen, durch Schraubengewinde Fön. ,, 3 und Deckenstäben.

eorg Hennin eipzig⸗ itz, . * e nig e. Plagwitz, Moltkestr.

. Billard ⸗Uhr, deren Zifferblatt von auf das Billardspiel bezügtichen . und Darstellungen umgeben ist. Adolf Hartmann, Erfurt, Neuwerkstr. 4. 8. 6. 338. — H. 10036. sz. 103 274. Uhrwerk mit vereinfachter Pendel⸗

unter 13 mm. Nimrod Gewehr Fabrit

führung, bestehend aus einem auf der Pendel⸗

Alarmporrichtung mit einer auf

zur ,, von Briquettes u. s. w. dienende si e

26. 1016074.

23. 323. 47 319.

22. 147 221. 28. SO s⁊74.

23. 50 S785. Sch

24. 70148.

46.

vertikalen Schlitz der zend I

Negulate ur , nile nen gene Genosfenschaft mit unbeschrůnkter maln wn, Freiburg i. Schl. 22. 8. 95.

lasse.

S3. E03 492. Glektrische Re lator⸗ Federspannbetrieb. Berliner ,, . . m. b. SH, Berlin. 9. 7 935. *

S3. 103 426. Schlagwerkauslösung für mit federnd in der Ruhelage . . Auslösestifte unter Ueberwindung der Federung nach beiden Drehrichtungen , Auslötz⸗ . . . u. ginn Zadra, Zürich;

ertr.: Franz mann, Berlin, Friedrichstr. 160. 24. 9. 95. — T. 2732. ö ö

S5. 103 Ogg. Brausekopf mit Lochboden aus

,, u. dl. Gottfried Lint R Cie., inden⸗Hannober. 21. 9. 938. — T. 5701.

S5. 103 108. Geruchtabschluß für gemauerte Sinkkasten mit einem vor der Aueflußöffnung angeordneten durchlochten Jangschieber. Wilhelm Ramminger, Nürnberg, Bucherstr. Ja. 36. 9. 98. — R. 6070.

S5. EO 192. Wandschelbe mit selbstthätigem,

—

ahne u. dgl. Otto Wagner, Leipzig, Reud⸗

nitzerstr. 4. 10. 9. 98. — K. 7561.

S5. 102 243. Tragbarer Flüssie keitszerstäuber, bestehend aus einer im Flüssigkeitsbebälter mit Augtrittsschliiz umlaufenden Scheiben bürste, gegebenenfalls mit Abstreichfeder zusammen⸗ wirkend. Ernst Liebscher, Georgendorf; Vertr.: Ott Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.

n, . din . 56. Klosetspülapparat mit direkt sich füllendem, geschloffenem Spültasten und unter diesem in die Abflußleitung eingeschaltetem, mit der Wasserleitung verbundenem Doppel bentil C A. Röder, Leipzig, Liebigstr. 20. 8. 6. 98. — R. 5696.

S6. E03 091. Webschützen mit Fadenbremse, bestehend aus einem feststẽhenden, runden Stahl⸗ körper und einer federnden Stahlplatte 6 J. Esser, Viersen. 22. 9. 98. — G. 25893.

SG. E03 206. Webfachreiniger aus einem an

der hinteren Seite der Ladenbahn hinter dem

., Webeblatt durch verstellbare Scharniere

befestigten, lose pendelnden Blatt. Oskar

Schleicher, Greiz i. V.. 21. 9. 98. — Sch. 8327.

SG. 103 225. . für Web⸗ regulatoren, welche durch Heben bezw. Senken

einer durch Kegelräder angetriebenen Schnecken⸗

bethätigt wird. Viersen.

24. 9. 98. — L. 5705.

S6. 103 3245. Schlagkappe mit Aut sparung

für den Schläger und in einem Schlitz be

festigtem, elastischem Streifen zur Verbindung

mit dem Schlagholz oder als Schlagriemen H.

J. Houtermans, Aachen, Victortastr. 4. 3. 8. 98.

— H. 10372.

S6. E03 38685. Spiralig gedrehte Webschützen⸗

i, mit aufgelötbeter, das Abgleiten der

Spule hindernder Haltefeder. Wilbelm Göhler

u. Anton Neuhaus, Hartha i. S. 7. 9. 98.

— G. 5604.

S7. 103 363. Schraubenschlüssel mit Führungs⸗

verlängerungen an der losen Backe auf beiden

Seiten des Führungstheils der festen Backe.

Becher C Co., Hagen⸗Eckesey. 2. 9. 98. —

ö

S7. 103 433. Verstellbarer Mutterschlüssel,

dessen bewegliche Backe in einem auf dem Schafte

verschiebbaren Bügel schwingbar gelagert ist und eine über den Vrehpunkt hinaus verlaͤngerte

Stützfläche besitzt. Otto Arlt, Görlitz, Salomon⸗

straße 13. 26. 9. 98. — A. 2986.

S8. EOZ 449. Aus zwei mit den Rückenflächen

gegeneinandergelegten U-Cisen bestehendes Brust⸗

stück für Windmühlen flügel. R. Grabitz

Kalau. 29. 9. 98. — G. 5568.

89. EO E54. Rübenschneidmaschine mit mitt⸗

lerer, auf der Welle befestigter und mit diefer

umlaufender Schutzkappe. Braunschweigische

Maschinenbau ⸗Anstalt, Braunschweig. 3. 6. 98.

— B. 10617.

s9. E03 352. Stein. und Schmutzfänger für

Rüben ⸗ und Kartoffelwäschereien, dadurch gekenn⸗

zeichnet, daß gegen Verstopfung der Roste und

zur Ermöglichung dauernder Aibeit ein Preßluft durchführendes durchlöchertes Rohr unterhalb der

Roste eingesetzt ist. W. Quaschning, Berlin,

Wasserthorstr. 37. 23. 8. 98. — Q. 147

welle Lentz,

89. EOz 373. Aus einem durch einen Stʒzysel

verschließbaren Ventilsitz bestehende Wasserablaß⸗ vorrichtung für Kartoffelwäschen. W. H. Ühland, Leipzig Gohlis. 24. 9. 98. — n. 7635.

Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber ind nunmehr die nachbenannten Personen als In—

haber der folgenden Gebrauchsmuster in de lle ver⸗ geordneten Zuleitungsrohr für Dampf bezw. jeichnet. ; , stlasse.

14. L102 00. Aus balaneierte Zylindermaschine

u. s. w. — J. J. Heilmann, Paris; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin, Pots= damerstraße 1126. Transportabeler Apparat zur Entzündung von Kohlengas u. s. w. — Georg Deine, Berlin, Bernburgerstr. 15/16. ö 46535. Schutz und Dekorationshülle für Feldflaschen u. s. w.

17242. Schutzhülle für Feldflaschen u. s. w. Schuß hülle u. s. w. für Feld⸗

Schutzhülle für Feldflaschen u. s. w. y und . für

Feldflaschen u. s. w.

utz⸗ und Dekorationshülle für , e. u s. w. — Joseph Diehl, Ehren⸗ reitstein.

flaschen.

823. S6 G25. Stiefel, und Handschuhknöpfer

u. . w. — A. C. Faber, Stutigart, Kurzestr. 4. Spiegelrahmen zum hn c en in eine Etagorenstufe. — M. Morgenthau,

Fürth i. B.

45. 47 0285. Kartoffelerntemaschine u. s. w. —

Hermann Bartsch, Kuttenberg b. Lähn, u. Wil⸗ helm Many, Landeshut i. Schl.

100 739. Viertaktmotor mit sechs Zylindern u. s. w. — J. J. Heilmann, Paris; Vertr.: Dr. W. außknecht u. V. Fels, Berlin,

stange drehbar angeordneten Zapfen, der in einen

Pots damerstr. 118 p.

glass

regulierbarem Absperrventil für Wasserleitungs

24. A7 907.

e. ö z §s4. 46 728. Rahmen mit Schieber u. s. w. ö Josepyh Diehl, Ehrenbreitstein. 54. 101 772. Fahrplan in Heft⸗ oder Buch⸗ form u. s. w. — König . Co., Köln. 61. A6 360. Gesperre für Schiebeleitern u. s. w. — Paul Ludwig, Bayreuth. 63. 55 921. Fahrrad mit zwei vorderen Lenk⸗ e, . s. w. — A. Mühle, Berlin, Friedrich⸗ raße 78. 64. 72 318. HBierversandgefäß u. s. w. — „WVentilkrug“ Bierversandtgesellschaft mit beschränkter Haftung, Hamburg.

Verlängerung der Schutzfrist.

Die Verlängerungsgebühr von 60 M ist für die nachstehend aufgeführten Gebrauchsmuster an dem am 666 angegebenen Tage gezahlt worden.

affe.

4. 47 485. Rahmen für Glimmerzylinder u. s. w. Th. Redman, Rose Mount, Brad⸗ ford; Vertr.: G. Dedreux, München. 14. 16. 95. R. 2816. 8. I6. g5.

8, SZ 274. Stranggarntrockenmaschine u. s. w. A Monforts, M. Gladbach. 1. 11. 95. — M. 3381. 10. 10. 98.

20. A8 172. Vorrichtung zum Auffangen bergab bewegter Förderwagen u. s. w. Th. Forster, Altenwald, Kr. Saarbrücken. 19. 10. 95. — F. 2222. 4. 10. 98.

2E. 54 346. Primär oder Sekundärbatterien u. s. w. More; Engl, Wien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Ant enft ga wo 10. g,. 8 10. 10. 98.

26. A8 E70. Knieförmiges Zündrohr u. s. w. Schülke, Brandholt C Co., Berlin. 17. 10. 965. — Sch. 3806. 5. 10. 98.

26. 49 613. Hebewerk für Gasreiniger⸗Anlagen u. s. w. Berlin Anhaltische Maschinenbau⸗ Actien - Gesellschaft, Berlin. 6. 11. 965 B. 5242. 16. I6. Iz. .

320. 48129. Ständer mit Hebevorrichtung u. s. w. Wilh. Bartel, Berlin, Cuxhavener⸗ straße 12. 21. 10. 95. — B. 5150. 6. 10. 98.

20. 48 784. Gekrtümmter Troikart u. s. w. Dr. Eduard Müller, Hagen i. W., Markt 9. 30. 10. 95. — M. 3369. 7. 10. 98.

20. 49 034. Luftdicht verschlleßbare Büchse u. s. w. Lüscher CC Bömper, Godesberg a. Rh. 4. 11. 95. — X. 2666. 6. 10. 98.

20. 49 990. Schallfänger in Glocken⸗ oder anderer Form u. s. w. H. J. Weigelt, Vege⸗ sack 19. Ii. 85. — W. 3551. 11.16. 98.

31. 48124. Zange u. s. w. Ludwig Kieß ling Cie.,, Commanditgesellschaft Steger 1 München. 15. 10. 95. — K. 4732. 6. 10. 98.

24. 47 84. Spirituskocher u. s. w. E. Schmidt, Rixdorf, Richardstraße 17. 19. 10. 95. — Sch. 3819. 11. 10.93.

Aus einer Feder jzusammen⸗ gebogener Cbristbaumlichtträger u. s. w. Burchard Ben e Halle a. S. 22. 10. 945. — H. 4829. 24. A8 09016. Aus echten oder imitierten Be⸗

schlägen von Militär Montierungsstücken her⸗ gestellter Bilderrahmen u. s. w. Willy Vogel, ,,, ,. 12. 11. 10. 95. — V. 789. 10. 98.

84. A8 341. Zylindrische Metallbüchse u. s. w. ermann Träger, Köln a. Rh. 14. 10. 95. — 1280. 30. 9. 98.

26. 47 505. Kachelofen mit offenem Fuß u. s. w. August 2 Seyda. 11. 16. 95. 2— W. 3370. 10. 10. 98.

87. 47 792. Schutzleiste für Treppenstufen u. s. w. Paul Weber, Berlin, Linienstr. 63 a. 19. 10. 95. — W. 3397. 7. 10. 98.

37. 47932. Belag für Treppen u. s. w. — Holmes R Sons Limited, Norwich u. Thomas Oddy, Rochdale; Vertr.! Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim. Berlin, Leipfger⸗ straße 91. 7. 10. 95. — 2 4767. J. 10. 98.

37. 48 083. Dielenbefestigung u. . w. Robert Fer Huittay b. Steele. 9. 10. 95. — K. 4262. 7. 10. 98.

27. 54 188. An den Enden eingedrückte Hohl steine u. s. w. Hans Goeldel, Zoppot. 28. 16. 95. — G. 2570. 4. 10. 938.

238. 47 103. Kopiermaschine u. J. w. Fiedler w Faber, Leipzig ⸗LZindenau. 12. 10. 95. — F. 23 7. io. 16G 56.

44. 47 349. Aus Blech gepreßte Paßeinlage u. s. w. Adolf Budde, Barmen, Berlinerstr. 53. 9. 19. 95. — B. 5097. 6. 10. 98.

44. 47 865. Pfeife mit Trichter u. s. w. Eugen Krumme d Co., Gummersbach. 23. 10. 935. — B. 5163. 7. 19. 98.

44. 50 423. Spitzenkette u. . w. Burk hardt Cie. u. Rodi & Wienenberger, Pforzheim. 6. 11. 96. — B. 5247. 7. 10. 98.

44. 61 285. Tabackpfeife nach G. M. Nr. bl 9S5l u. s. w. Eugen Krumme Co., Gummersbach. 22. 10. 99. — B. IHl57. 7. 10 98.

45. 47853. Buttermaschine u. s. w. M. Schaede, Saalfeld a. Saale. 22. 10. 95. — Sch. Id zh. 4. 16. 98.

A7. A8 O88. Antrieb mit Fest, und Losscheibe u. s. w. Max Schubring, Dessau. 26. 10. 95. — Sch. 3846. I0. 10. 588.

47. 55 857. Kugellager u. s. w. L. M. Rosen . thal, Düsseldorf, Inselstr. 29. 14. 10. 95. —

2812. BH. 10. 98.

47. S8 s894. Schaltwerk ⸗Antriebvorrichtung u. s. w. Herm. Ganswindt, Schöneberg⸗ Berlin. 9. 10. 95. — G. 2534. 7. 10. 98.

50. 47 A852. Sieb für hin und herschwingende Plansichter u. s. w. Eduard Trummer, ,,, Vertr.: Hugo Pataky u.

ilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 11. 10 95. — T. 1274. 6. 10. 98.

SI. 48 096. Laufwerk mit freihängendem Federhaus u. s. w. w , ,,, A. G., Wahren b. Leipzig. 28. 10. 95. — P. 1887. 30. 9. 98.

57. A8 914. Photographische Kamera u. s. w. . Steglitz. 30. 10. 95. — F. 2246.

59. 47 535. Pumpenventil u. s. w. F. W. Dreyer, Scharmbeck i. H. 8. 10. 95. —

Berlin, 1357.

. u. s. w. B. Stein, Berlin, ö. nl J. 2. 11. 98. — St. 1429. 8. 10. 98. asse.

6883. 47 920. Gepäckhalter für Fahrräder u. s. w. Albin Auschütz, Mehlis i. Th. 24. 160. 95. —

A. 1292. 10. 10. 98.

68. 48 194. Zwei. oder mehrsitziges Fabrrad

u s. w. Sttzria⸗ Fahrrad. Werke Joh. Puch

Co.,, Graz; Vertr.: Arthur Gerson u.

Gustav Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 31. 10. 95.

= pP. 159353 15. 10. gz.

64. A9 602. Absinth⸗Brunnen u. s. w. Naß E Heckmann, Thann, Elsaß. 23. 10. 95. —

N. 932. 29. 9. 98.

68. S0 769. Ventilations . Klappenverschluß

u. s. w. Jean Violet, Berlin, Kronenftr. 3.

7. 10. 95. — K. 4253 7. 10. 98.

69. A7 733. Aufzuschiebender Sicherheitsbügel

u. s. w. C. F. Kratz, Wald b. Solingen.

18. 10. 95. — K. 4296. 4. 10. 98.

70. 49 007. Tinten oder Tuschestand u. s. w. David Grove, Berlin, Friedrichstr. 24. 15. 11. 96.

— G. 2602. 3. 10. 98.

71. A6 960. Spornhaltekasten u. s. w. Wil⸗

helm Breker, Warburg, Unterstr. 27. 5. 10. 95.

— B. 5077. 4. 10. 98.

71. A8 575. Schnürstiefel u. s. w. Bernh.

Krüppel C Co., Rheydt. 530. 10. 95. —

K. 4336. 10. 10. 98

75. A7 899. Aus Sodalauge hergestellte Soda u. s. w. Dr. G. Bacharach, Berlin, Quitzow⸗ straße 80 / 7, u. Müller C Bühner, Mühl hausen i. Th. 17. 10. 95. — B. hHI35. II. 10. 898.

77. 48 847. Am unteren Schaftende eines Billardstockß zu befestigender Gummiüberzug u. s. w. J. Neuhusens Billarbfabrik, Berlin. 19. 10. 935. — N. 928. 13. 16. 98.

77. 89 792. Kinderdudelsack u. s. w. Zuleger C Mayenburg, Leipzig. 10. 12. 95. — 3. 695. 10. 10. 98.

80. A48 304. Wand⸗ oder Deckenplatte u. s. w. Schuffert C Engelhardt, Barmen, Albert straße 7. 19. 10. 95. — Sch. 3741. 4. 10. 98.

81. A7 558. Karrenrolle u. s. w. Hugo Berg, Elberfeld. 15. 19. 95. — B. 5125. 12 10. 95.

SI. 49 098. Kistengreifer u. s. w. Paul Milde, Löcknitz, Bez. Stettin. 4. 11. 95. — — M. 3392. 13. 10. 98.

S5. 50 225. Abfuhrkübel mit Wulst u. s. w. Martin Witt, Neumünster. 12. 10. 95. — W 3372. 8. 10. 98.

86. 49 968. Satinartiges Köpergewebe u. s. w. Ludwig Cohn 4 Cie., Nordhausen. 28. 11. 95 — GC. I041. 30. 9. 98.

Löschungen.

Rlasse. Infolge Verzichts.

23. 95 489. Rohrplatten⸗Koffer u. s. w.

28. 109060 783. Gxeentersägeangel u. s. w.

15. 99 252. Dreschmaschinentrommel u. s. w.

47. 94 31. Stopfbüchsenpackung u. s. w. Berichtigung.

In der in Nr. 210A. des Reichs Anzeigers vom 5. 9. 98 veröffentlichten Eintragung des Gebrauchs⸗ musters Nr. 100 516 Kl. 15 ist statt . J. J. Gregory“ zu setzen „J. F. Gregory“.

Berlin, den 24. Oktober 1898.

Kaiserliches Patentamt.

von Huber. 47271]

Zeitschrift über Vollstreckungsrecht und J unter vorzugsweiser Berück⸗ chtigung der gesammten Aufgaben des deutschen Gerichts vollziehe rstandes. 6er unter dem Titel: „Zeitschrist für Gerichtsvollzeher'.) In Verbindung mit deutschen Rechtsgelehrten und Fachmaännern be= ründet und herausgegeben von Heinrich Walter, .. u. Notar a. D. in Berlin. (Verleger: Carl Walter in Berlin 8W. 29, Gneiseaustraße 3.) XII. Jahrgang. Nr. 20. — Inhalt: Beschwerde⸗ bescheid des Preußischen Justiz . Ministers vom 30. September 1898, betreffend die Stempelpflicht der Substitutiongvollmachten. (Auszug.) — Zur Reform des Gerichtsvollzieher⸗Inftituts in Bayern. 89 — Rechtsprechung. Wechselrechtliche

ntscheidungen: 1) Durchstreichung eines Indossa—⸗ ments mit Rothstift. 2) Wird der Wechselschuldner durch Zahlung an den Domiziliaten dem Inhaber gegenüber befreit? 3) Kein Regreß auf Sicherstellung des Wechsels wegen des Konkurses eines Mitacceptanten des Beklagten. 4) Der Wechselschuldner hat ein Recht auf Rückgabe des erledigten Wechsels, auch des durch unterlassene Protesterhebung präjudizierten. 5) Zweck und Bedeutung eines Depotwechsels. 6) Zur Auslegung der Vorschrift in Artikel 88 Ziffer 3 der Allgemeinen Deutschen Wechselordnung, der Protest müsse die Bemerkung enthalten, daß die Person, gegen welche protestleri wird, nicht anzu⸗ treffen gewesen sei. 7] Zur Erfüllung der Vorschrift in Artikel 83 Ziffer 3 der Allgemeinen Deutschen Wechselordnung, der Protest müsse die Bemerkung enthalten, daß die Person, gegen welche protestiert wird, nicht anzutreffen gewesen sei, muß es genügen, wenn das, was der Protestbeamte beurkundet hat, im Zusammenhange den Sinn ergiebt, daß der Protestat von ihm nicht anzutreffen gewesen ei. Sprechsaal. — Personalnachrichten.

Hannoversches Gewerbeblatt. Herausgegeben vom Gewerbe ⸗ Verein für Hannover. Nr. 26. — Inhalt: Zur Selbsthilfe des Handwerkg. — Amerikanisches Schmalz. — Glaemalereien. — Buchdruck ⸗Setzmaschinen. — Elfenbein⸗Industrie. — Asbest⸗Kleidungsstücke zur Unfallverhütung. — Cellu⸗ loid. — Schwärzen von Zink. — eint ras des Holjeß. — Blaues Glas. — Preigausschreiben für dekorative Instrumententheile. — Preizausschreiben für eine Taufmedaille. — Patentliste. — Vereing⸗ mittheilungen. — Dauernde Ausstellung.

Deutsche Industrie⸗Zeitung. Organ des Zentralverbandes Deutscher Industrieller. Nr. 20. — Inhalt: Ziel und Takiik der Sozialdemokratie. — Nochmals die sog. Zentralstelle für die Vorbereitung von Handelsperträgen. — Ursachen der Invalidität nach dem Invaliditäts und Altergversicherungsgesetz. — Soliale Bewegung. Die Bewegung unter den Bergarbeitern. ö Arbeits einstellungen. Arbeitgeberverband in England. — Unternehmer⸗ verbände (Kartelle, Syndikate, Konventionen, Fu⸗

D. 1775. 6. 10. 98. 60. 48 692. Anordnung eines Regulators mit

Rheinisch⸗ Westfälisches Kohlensyndikat.

., Spinner. Kartell der österreichtschen Röhrenwalzwerke ꝛc. — Zollpolitik. — Handele⸗ Entwurf eines neuen Zolltarifschemas. Stundung von Zöllen und indirekten Steuern. Kanadischer k Verkehrswesen. — Handelsmuseen. — Musterlager. — Aus österreichisch. ungarischen r , . — Auslãändische Wirthschaftsgebiete. — Konsulatswesen. — Personal⸗ nachrichten.

Deutsche Weinzeitung. Nr. 78. — Inhalt: Die Verbreitung der Reblaus im Jahre 1598. — Bereitung und Pflege der 1898er Traubenweine. — Internationale Uebersicht über Weinbau, Wein⸗ handel ꝛe. — Refultate von Weinversteigerungen. — Gerichtliches. — Firmen und Personalberichte. — Konkurg⸗Nachrichten.

verträge.

Chemiker ⸗Zeitung. Cbemiker, Techniker, abrikanten, potheker, Ingenieure. Mit dem Supplement: Chemisches Repertorium. (Verlag der Chemiker⸗Zeitung in Cöthen, Anhalt.) Nr. 84. — Inhalt: Zur Aus⸗ bildung von Chemikern 2. Klasse. — Gerichtliche Entscheidungen in Waarenzeichen, und Gebraucht⸗ muster · Sachen. — Kaufmannische und industrielle Rechtskunde. — Jahresversammlung der American Pharmaceutical Affociation. — Die Pbarmacie im dritten Quartale 1898. — Patentbeschreibungen. — Korrespondenz. — Tagesgeschichte. — Literatur. — Patentliste. — Handelsblatt: Die Mineralöl. In= dustrien Amerikas und Rußlands am Ende des ersten Halbjahres 1898. Handelsregister. Handelnnach⸗ richten. Marktberichte. — Personal⸗ Anzeigen und sonstige Ankündigungen.

Zentral ⸗ Organ 4

V, . Zentralblatt für die gesammte Textil ⸗Industrie. Offizielles Organ der Norddeutschen Textil Berufs 3, aft. Offizielles Publikationg⸗ organ für die ö. en der Textil · Industrie. (Verlag von W. u. S. Loewenthal, Berlin.) Nr. 42. — Inhalt: Spinnerei: Scheidender Gegenbaucher für n aus drehbarem, mit seitlicher Nase versehenem Plättchen. — Durch Mitnehmer auf ge⸗ zahnten Rollen zwangläufig geführtes, endloses Speisetuch für Krempeln, Selbstaufleger ꝛc. — Maschine zum Reinigen von Wollabsall. — Weberei: Moderne Baumwollstoffe. — Federnd verschiebbare Leiste mit doppelt abgebogenen Sticknadeln und Vor⸗ rathsgarnrollen als Stick⸗Vorrichtung für Handweb⸗ stühle. — Durch Ketten.! und Stirnräder getriebene Spulenscheibe an Webstühlen, zur Herstellung von feste Kanten bildenden, doppelten Schlingerdrähten an geschnittenen Geweben. — Wirkerei, Strickerei ꝛc.: Lamb'sche Strickmaschine zur Herstellung unterlegter Farbmuster mit zwei oder mehr Fadenfübrern in einem Arbeitsgange. — Schloßeinrichtung an Rund⸗ wirkmaschinen, bei welcher ein besonderer Nadelheber angeordnet ist, der die Nadeln vor ihrem völligen Antrieb in die Fangstellung bringt und wieder zurück zieht. — Färberei, Bleicherei, Druckerei, Appretur ꝛc.: Kontinuierliches Färben von Diaminogenschwarz auf merceisierter Baumwolle. — Der Pantograph als Musterzeichner. — Allgemein Technisches: Vergleich der Wirthschaft von elektrischem Einzelbetrieb, elektrischem Gruppenbetrieb und Transmissionsbetrieb. — Spiritug⸗Glühlicht Brenner ‚Phöbus“. — Die Agitation der Spinner auf Erhöhung der Garnölle. — Verdingungen. — Literatur. — Deutsche Fach⸗ schulen für die Textil Industrie. — Patente. — Ge⸗ brauchsmuster. — Bezug und Absatz. — Sprechsaal. — Zur Geschäfts lage. — Marktberichte. — Handelgz⸗ und Export ⸗Nachrichten. — Rundschau. — Konkurse. — Telegramme. — Kurse.

Zeitschrift für ven internationalen Eisenbahntransport. Herausgegeben von dem , . in Bern. , ,, . Fr.

emminger, früher Kaeser & Cie. in Bern.) Nr. 10. — Inhalt: Internationales Uebereinkommen: Aende⸗ rungen in der Liste der Eisenbahnen. — Gesetze und Vollzugs verordnungen: Verzeichniß der Zuschlage⸗ fristen; Rückgriff der Eisenbahnen unter sich; Gesetz über Bahnen niederer Ordnung in Oesterreich vom 31. Dezember 1894. — Aus dem Geschäftskreise des Zentral. Amtes: Kilometrische Länge der dem J. n. unterstellten Cisenbahnen. — Rechtsprechung in den verschiedenen Staaten. — Verschiedene Mittheilungen: Uebereinkemmen im Verein deutscher Eisenbahn⸗ verwaltungen, betreffend die Leitung von Gütern äber Hilfswege bei Verkehrsstörungen. — Bücher⸗ schau. — Neue Tarife und Tarifnachträge.

Neue 5e t für Rübenzucker⸗In dustrie, ochenblatt für die . der Zuckerfabrikation. wn. en von Pr. C. Scheibler, Kaiserl, Geheimem Regierungs. Rath und . der Chemie. (Selbstverlag: Prof. Dr. C. Scheibler, Berlin W., Buchenstr. 6.) Nr. 15. — Inhalt: Die zulässige Menge Perchlorat im Chilesalpeter. — Schleuderapparat zum Scheiden von Schlamm und Flüffigkeit. Von der ,, . Separator in Stockholm. — Filterpresse mit Ein⸗ richtung zur gesonderten Auslaugung jedes einzelnen Schlammkuchenkz. Von Dr. Alfred Wohl in Char⸗ lottenburg. — Die guantitative Bestimmung von Schwefelwasserstoff, schwefliger und unterschwefliger Säure. Von Waither Feld. (Schluß) — Ver⸗ fahren zur Gewinnung von 36 aus Lösungen, insbesondere der Spiritue⸗, Preßhefe⸗, Zucker ⸗ und Slärkefabrikation mittels des Saturationgkalks der Zuckerindustrie. Von A. Glaser in Vellin b. Kolin (Böbmen). — Ueber daz Verhalten der Raffinose bei der Vergährung von Melasse. Von K. Anderlik. — Betrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zoll⸗ gebiets im Monat September 1898 und in der Zeit vom 1. August 1898 big 30. September 1898. — Rüben⸗Verarbeitung und Inlandsverkehr mit Zucker im Monat September 1898. — Gin. und Auzfuhr von Zucker im September 1898.

der ¶ Gnappschafte ·

Deutsche Reich. nhalt: Recht ee ung des Reichs⸗ Versicherunggzamts. Monat Mat 1698. — Ver⸗ schiedenes: Berufggenossenschaftliche Zugehörigkeit der bei Montageausführungen von dem Besteller dem Lieferanten zur Verfügung gestellten Hilfsarbeiter. — Entscheidung des ß betr. Uebergang des Anspruchs des Verletzten gegen den ersatzpflichtigen Dritten auf die Berufsgenossenschaft, soweit die Ver⸗

3 en 3 ü erufsgenossenscha r da

Selbsttbätige Rundseilklemme. — Ober BVergrat Schreiber und die Kalisyndikatgwerke in Staßfurt.“ ,, der Ziegelei Berufsgenossenschaft auf der

honindustr 36. ö,, in Wien. — Neuer Fundort für Wigmuth⸗Metall. — Ausbeute an GEisen⸗ erjen in Spanien. — Literarischeß. — Personal-⸗ nachrichten.

Handels⸗Register.

Die ,, e über Aktiengesellschaften und Kommand . auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels . aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik . . tuttggrt und Darm stgdt veröffent 9 e beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. abends, die letzteren monatlich. Altonn.

47101 Es ist heute eingetragen: I. In das 1 fr geführte Firmenregister zu Nr. 2873, betreffend die Firma Carl gappelhoff Nachflg. in Altona:

Dag . ist am 16. Oktober 1898 auf den Apotheker Ludwig Paull in Hamburg übergegangen, welcher dasselbe als alleiniger Inhaber unter unbder⸗ er Firma fortführt; vergl. Nr. 2913 dieses

egisters. II. Unter Nr. 2913 desselben Registers die Firma Carl Kappelhoff Nachflg. in Altona und als deren Inhaber der Apotheker Ludwig Paull in Hamburg, Eimsbüttelerchaussee 42 c. Altona, den 19. Oktober 1898.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa.

onn⸗

Handelsregister. (47301 Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 26 die Firma J. Baum in Arys und als deren In . der Kaufmann Isidor Baum ebenda eingetragen worden.

Arys, den 18. Oktober 18938.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 2.

Arꝝys.

Arxys. Bekanntmachung. (47302 In unser Register, betreffend die Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft unter Kaufleuten, ist zufolge Verfügung vom 19. am 20. Oktober 1898 eingetragen, daß der Kaufmann Isidor Baum in Arys (Inhaber der Firma J. Baum) für seine Ehe mit Antonie Goldberg die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen hat.

Arys, den 19. Oktober 18958

Königliches Amtsgericht. Abtheilung *

Cerlin. Sandelsregister 47281

des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Oktober 1898 sind am

20. Oktober 1898 folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:

Spalte 1. Laufende Nummer: 18 366.

Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Staatsbürger ⸗ Zeitung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin.

Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

9 2 Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter aftung.

Der Gesellschafts vertrag datiert vom 25. Sep⸗ tember 18938.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der Druckerei und des Verlagsgeschäfts, namentlich die Fortführung des von der offenen Handelsgesellschaft in Firma: Staatsbürg. Ztg. (Alte Held'sche) Dedo Müller & Co. betriebenen Verlages und die Redaktion der Staatsbürger ⸗Zeitung, sowie anderer Zeitungen und Zeitschriften. (

Das Stammkapital beträgt 152 000 ;

Nach näherer Maßgabe F§ 5, 6 und 7 des Gesell⸗ schaftspertrages werden von den nachbenannten Gesell⸗ schaftern in Anrechnung auf ihre Stammeinlagen auf das Stammkapital folgende Einlagen in die Gesellschaft gemacht:

a. von dem Redakteur Franz Gustav Dedo Müller zu Berlin, von der Wittwe Rosa Klokow, geborenen Gaedke, zu Berlin, von der unverehelichten Ida Klokow zu Berlin und von der Wittwe Anna Neuen⸗ dorf, geborenen Czischky, zu Groß Lichterfelde ihre Antheile an dem Vermögen der zu Berlin domi⸗ zilierenden offenen Handelsgesellschaft in 6. 4 bürg. Ztg. (Alte Held'sche Dedo Müller & Co

b von dem Buchdruckereibesttzer Wil helm Bruhn zu Neu ⸗Weißensee eine Schnellpresse (Fabrikat der Maschinenfabrik Johannesberg“ Klein, Forst und Bobn Nachf. Geisenheim am Rhein). .

Der Werth der Müller'schen Einlage ist auf 40 700 M, derjenige der Rofa Klokow'schen und der⸗ jenige der Ida Klokow'schen auf je 18 400 S, der⸗ jenige der Neuendorf'schen auf 40 590 4, derjenige der Bruhn'schen auf 2000 4 festgesetzt worden. fa . Gesellschaft hat jwei oder mehr Geschäfts⸗ ũbrer.

Jeder 94 äftsführer ist befugt, Willen serklärungen für die Gesellschaft allein abzugeben.

Die Zeichnung der Firma erfolgt derart, daß der . zu der Firma der Gesellschaft seine

amensunterschrift hinzufügt.

Deffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen in der Staatsbürger ⸗Zeitung.

Geschäftsführer ist: ö.

1 der Redakteur Dede Müller zu Berlin, 2) der Buchdruckereibesitzer Wilhelm Bruhn zu Neu⸗Weißensee. n unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: palte 1. Laufende Nr.: 18367. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: ; 60 are m er n, — esellschaft in ränkter Haftung.

Spalte 3. 3 der Gesellschaft: 3 .

Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

Die Gesellschaft ist eine Gesenlscha be; schrͤnkter ung.

Der Gesell I stadertras datiert vom 5. Oktober . 4 achtrag zu demselben vom 17. Ot. ober ; . ö.