1898 / 261 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 Nov 1898 18:00:01 GMT) scan diff

(49611 Berlin⸗ Charlottenburger Straßenbahn.

In den ordentlichen Generalpersammlungen vom 21. Juni 1894 bez. 1. Mai 1895 ist die Erköhung des Grundkapitals unserer Gesellschaft um 2 016000 4 durch Ausgabe von 1680 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien à M 1200 beschlossen worden.

Die neuen Aktien, welche vom 1. Januar 1899 ab an der Dividende theilnehmen, werden den zeitigen Aktionären derart zur Verfügung gestellt, daß auf je jwei alte Aktien eine neue Aktie zum Kurs von 10300 bezogen werden kann.

Das Bezugsrecht ist auszuüben in der Zeit vom 4. bis 17. November er. bei den Herren von Koenen K Co., Berlin, Behrenstraße 1, und geschieht durch Einreichung der alten mit einem doppelten Nummern⸗ perzeichniß versehenen Aktien, auf welchen die erfolgte Autzübung des Bezugsrechts durch Stempelaufdruck vermerkt wird.

Gleichzeitig mit der Anmeldung ist der Bezugs— preiß von 103 0,0 ohne Zinsen voll zu zahlen, wo— gegen seitens der genannten Firma Quittungen aus gegeben werden.

Die Ausgabe der Aktien wird nach Eintragung 22 erfolgten Erhöhung in das Handelsregister erfolgen.

Bei nicht rechtzeitiger Ausübung gilt das Bezugs recht als erloschen.

Berlin ⸗Charlottenburg, den 3. November 1893.

Berlin⸗Charlottenburger Straßenbahn. Büsing. Fromm.

sagboaj

Magdeburger Bank ⸗Verein.

Wir ersuchen diejenigen Aktionäre unserer Gesell schaft, welche ihre Aktien noch nicht zur Ab , g, gemäß unserer Bekanntmachung vom 21. Dezember 1897 eingerescht haben, dies gefälligst

bald zu bewirken.

Gleichzeitig weisen wir darauf hin, daß die neuen Gewinnantheilschein Bogen u unseren Aktien gegen Einlieferung der alten ö. seit 1. Januar d. J. zur Abhebung bereit egen. ö zur Einreichung von Aktien und Talons werden an unserer Effercten / Kasse verabfolgt.

Magdeburg, den 1. Novemer 1898.

Magdeburger Bank⸗Verein. Voegt. van Erkelens.

adds]

Haffuferbahn⸗Actien⸗Gesellschaft.

Auf Grund des Beschlusses des Aufsichtsraths vom 15. v. M. ersuchen wir unsere Aktionäre, eine vierte Einzahlung von 200 des gezeichneten Aktienkapitals bis zum 15. Dezember cur. bei der Ostdeutschen Bank, Aetien / Gesellschaft, vorm. J. Simon Wwe. C Söhne in Königs berg i. Pr. leisten zu wollen.

Elbing, am 1. November 1898.

Der Auffichtsrath. Der Vorstand. Dr. Gramsch. Hantel.

49663

Nitterbrauerei Actiengesellschaft Schwetzingen.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Samstag, den 19. November 1898, Nachmittags A Uhr, im Nebenzimmer der „Ritter⸗ halle zu Schwetzingen stattfindenden V VI. ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz für das abgelaufene Genf r. 2) Bericht der Revisoren. 3 . des Aufssichtsrathes und Vor⸗ andes. 9 Verwendung des Reingewinns. 5) Neuwahl deg Aufsichtsrathes. 6) Wahl der Revisoren.

Nach 5 18 der Gesellschaftsstatuten beliebe man gegen Nachweis. des Aktienbesitzes spätestens T Tage vor der Generalversammlung die Legitimationskarten auf dem Vorstandsbureau der Gesellschaft in Schwetzingen in Empfang zu nehmen.

Schwetzingen, den 1. November 1898.

Der Vorstand. Liebmann.

49652

Aetienbrauerei Eisenach.

Die 66 Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch ju der am Montag, den 21. d. M., Nachmittags A Uhr, im Alten Felsenkeller“ hier⸗ selbff stattfindenden 12. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1 , des Geschäftsberichtes und der Bilanz

2) Genehmigung der Gewinn⸗Vertheilung.

3) e n des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.

4) Neuwahl eines Aussichtsrathsmitgliedes an Stelle des ausscheidenden, jedoch sofort wieder wählbaren Herrn Peter Schäfer.

Dielenigen Aktionäre, welche beabsichtigen, an der

Generalversammlung theilzunehmen, werden nach 28 unseres Statuts ersucht, ihre Aktien (ohne alons und Dividendenscheine) bis spätestens den EG. November d. J.. Abends 5 Uhr, in unserem Komtor beim Vorstand zu hinterlegen.

Eisenach, den 1. November 1898.

Der Aufsichtsrath. Fritz Kallenbach, Vorsitzender.

49656 Die ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet Sonnabend, den 19. No⸗ tember d. J., Nachmittags S]. Uhr, in Berlin, Schmidt's Hotel, Neustädtische Kirchstraße 14, statt, wozu die Herren Aktionäre gemäß § 18 des Statuts hlerdurch eingeladen werden. e, n, . ö 1) Die unter 6— 9 im 5 19 des Statuts be⸗ 6 Gegenstũnde. 2) ir nderung des 8 22 des Statutg, gemäß 3 Bestimmungen des neuen Handelsgefetz⸗

U 24 Saarau, den 24. Oktober 18938.

Thonwerk Fiebrich Aktien Gesellschast.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:

ugen von Kulm iz.

lis bon Breitenburger Portland⸗Cement⸗Fabrik.

In der heute gemäß 53 der Bedingungen für die J in unserm Komtor vor dem Notar

errn A. 9 Martin stattgebabten Ausloosung unserer om igen Prioritäts-Auleihe wurden nachstehende Nummern gezogen:

13 22 72 74 147 160 169 207 211 231 235 ö. * 297 345 348 408 412 42 423 469 460

Dieselben werden sammt den fälligen Zinsen gegen Einlieferung der betreffenden Stücke mit fämmtlichen fälligen und unfälligen Zins Kupons am 15. No⸗ vember a. c. auf unserem Komtor, Ferdinand straße 43 1, eingelöst.

Hauburg, den 1. November 1898.

Der Vorstand. G. Kellermann. C. Seumenicht.

49608

Kammgarnspinnerei Wernshausen.

Bei der beute stattgehabten 12. Verloosung der Æ0½ Prioritäts Obligationen der Kamm⸗ garuspinnerei Wernshausen sind folgende Nummern gezogen worden:

Litt. A. zu 500 M 45 92 137 161 215 221 229 271 2775 342 382 436 456 475 509 hi7 524 581 660 661 738 794 837 844 886 958 965 976 1047 1054 1062 1086 1095 1117 1130.

Litt. EB. zu 100 U 5 77 103 107 186 198 207 209 260 280.

Bei der gleichzeitig vorgenommenen 4. Ver⸗ loosung der 4 Schulbscheine der Kamm⸗ garnspinnerei Werushausen über je do 0 sind folgende Nummern gezogen worden:

5 11 28 42 49 58 80 85 il3 125 129 136 180 185 194 227 231 255 264 268 276 318 322 392 420 454 498 487 497 504 513 546 556 578 600 604 636 643 662 668 670 688 689 695.

Die Prioritäts⸗ Obligationen, sowie die Schuld⸗ scheine sind vom 31. Dezember 1898 ab rück- zahlbar. Mit dem Rücksahlungstermin hört die Verzinsung auf. Die Einlösung der ausgeloosten Prioritäts. Obligationen und Schusdscheine erfolgt an unserer Kasse und bei dem Bankhaus B. M. Strupp in Meiningen, Gotha, Salzungen, Hildburghausen und Ruhla.

Die am 15. Oktober v. J. gezogenen Prioritätz⸗ Obligationen

Litt. A. Nr. 278 485 u. 1046 über 500 s sowie die gezogenen Schuldscheine Nr. 50 und 294 über 500 46, ver 31. Dezember 1897 rückzahlbar und von dem selben Tage ab unverzinslich geworden, sind noch nicht zur Einlösung vorgelegt worden.

Werns haufen, 26. Oktober 1898.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Dr. Gustav Strupp.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

eine.

) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

(49631 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen K. Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte wurde eingetragen Herr Sixtus Schaefer mit dem Wohnsitze in Ansbach.

Ansbach, den 31. Oktober 1898.

Der K. Landgerichts⸗Praͤsident: (L. 8. Geigel.

49630 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Johann Christian Emil Albers in Bremen. Hamburg, den 1. November 1898. Das Hanseagtische Ober⸗Landesgericht. S. Beschüůtz Dr, Sekretär.

(49632 In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Hannover zugelassenen Rechtzanwalte ist unter Nr. 113 der Rechtsanwalt Wilhelm Meyer in Hannover eingetragen. Hannover, den 29. Oktober 18938. Königliches Landgericht.

49633 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Johann Burger in die Liste der beim K. Amtsgerichte Donauwörth zugelassenen Rechtganwalte wurde heute wegen Auf⸗ gebung der Zulassung gelöͤscht.

Donauwörth, den 29. Oktober 1898.

mene, g . e ck.

/ /

97) Bank⸗Ausweise. lasse] Braunschweigische Bank.

Stand vom 31. Oktober 1898. Acti vn.

Metallbestand .. 0 64 577. Reichskassenscheine . 5 000. Noten anderer Banken. 30 000. Wechsel⸗Bestand . 7h38 343. Lombard Forderungen 1540 690.

197 494.

Effekten ⸗Bestand . ö 8 393 090. Passi vn.

Sonstige Aktiva. Grundkapital. M 10 h00 000. 378 607.

Reservefondz .. Spezial ˖ Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten.... 2 187 300. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten.. 2 975 240. 1561 850. 68 931.

An eine Kündigunggfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.. ö

Eventuelle Verbindlichkeiten aus welter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechfeln ö 237 244. 85.

e ,, den 31. Oktober 1898.

ie Di

rektion. Bewig. Tebbenjohanngs.

obs]

Stand der Fraukfur

ter Bank

am 81. Oktober 11898.

Activn.

Kassa · Bestand: etall .. SZ 5 417 500.—

Reichs Kaffen⸗

scheine. ö 45 600.

Noten anderer

Banken.. 403 000.

Guthaben bei der Reichs band.. mee, Vorschüsse gegen Unterpfänder . D . 2 Darlehen an den Staat (6 43 des I Passiva. Eingezahltes Aktten⸗ Kapital.. ,, Bankscheine im Umlauf. Täglich fällige Verbindlichkeiten An eine Kündigungsfrist gebundene * len gelen J onstige Passiva Noch nicht zur

Cinlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine)

b93 600

33 553 200 9 9869 300 5789 000 2 527 300

1714300 18 600 9009 4 800 909 15 649 700 3 400 800

16271 400 6 500

128 g00

Mn b5 S866 100

Die noch nicht fälligen, weiter begebenen inländischen

Wechsel betragen M 1489 800. —.

Die Direktion ver Frankfurter Bauk.

as625]

Bank für Siiddeutsch

land.

Stand am 31. Oktober 1898.

Acti vn. Kasse:

I Metallbestand ..

2) Reichs kassenscheine.

3) Noten anderer Banken. Gesammter Kassenbestand . Bestand an Wechseln . Lombardforderungen. Eigene Effekten Immobilien.

Sonstige Aktiva

FPassivn. Aktienkapital ö w, Immobilien ⸗Amortisationsfonds Mark⸗Noten in Umlauf. Nicht präsentierte Noten in alter

,, Täglich fällige Guthaben Diverse Passiva ...

Eventuelle Verbindlichkeiten aus

Zb gi b

33 585 O14

ef

5 095 987 33 355 82 600

5 211 942

2328377 3 781 505 433 199 848 723

Ih 672 3090

lh M70 000

1797 859 977 696

go so I 5 353 565 836 63 6

33 585 014 46 zum Inkasso

gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: S 2795 469.44.

Stand

49614 der

Württembergischen Notenbank

am T1. Owktober 1898.

Activa.

Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen. e,, . Sonstige Aktiva

Fassivn.

Grundkapital

, .

Umlaufende Noten....

Täglich fällige Verbindlichkeiten.

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .

Sonstige Passivan.

II 365 690 340 115

2 835 900 21 655 987 1544700 8 430

S92 446

000 000 dh 0 838 24 S89 600 2778 341 74

265 800

Sog osS9 Ig

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 6 693 228,265.

10) Verschiedene Belannt⸗

machungen.

49616

Die zur Zeit erledigten drei Fladenstein⸗Stadt⸗ mann'schen Familien ⸗Stipendien von je 210 . werden hiemit zur Bewerbung ausgeschrieben. Ge⸗

49616

Einnahme pro Monat Oktober. Durchschnittlich pro Tag .

a9b6b]

M Activa.

Kassebestand 1 Darlehen gegen Hypothek. Darlehen gegen Unterpfand onto⸗Korrent ˖ Debitoren. n Verschiedene Debitoren. Bank ⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake. Bank Inventar..

986 785 67 7967 852 62 2289170 22 8 421 050 37

11 638 627 58 2 695 373 99 1049700 48

71 900 218

suche um diese Stipendien sind an ARgl. Regierung wan Oberfranken, Kammer des Innern, richten und mit den vorgeschriebenen Nachweifen 8 L. Februar 1899 bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung der unter⸗ fertigten Kgl. Administration zu übersenden. Neue mit den Stiftern verwanbte Bewerber können hierorts erfahren, welche Nachweise beigebracht werden müssen. Bayreuth, den 2. November 1898. Kgl. Administration der allgemeinen Stiftungen. (L. S.) Schneider. Pauckner, v. n.

lawn Belanntmachung.

Von der Deutschen Effekten Wechsel⸗ Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffung von S 15S 000 000 neue Kommandit“ Antheile der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin Nr. 191 667/68 A6 666 / 5 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse ein⸗ gereicht worden.

Frankfurt a. M., den 1. November 1898.

Die Nommisston

sütr Bulassung von Werthpapieren an der

Börse zu Frankfurt a. M.

(49601

Laut Beschluß der Gesellschafter vom 5. September a. c ist die Gesellschaft „Deutsche Stahlwerke G. im. b. S.“ aufgelöst und deren Aktiva und Passiva von der Aktien Gesellschaft Neue Deutsche Stahlwerke A. G.“ übernommen worden.

Um den gesetzlichen Vorschriften zu genügen, fordere ich als handelsgerichtlich eingetragener Liqui- dator alle Gläubiger auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden.

Deutsche Stahlwerke Gesellschaft m. b. H. in liguid. C Schümann,

Berlin W., Tauenzienstraße 7e.

49347

Gemäß 5 23 unseres Statuts bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß jum Direktor unserer Gesellschaft Herr H. Marc zu Rostock erwählt worden ist.

Rostock, im Oktober 1898.

Rostoher Vieh. Nersicherungsgesellschast a. G. zu Rostock. Der Aufsichtsrath.

asg a8 Nostocher Vieh Nersicherungsgesellschast a. G. zu Rostoch.

Gemäß 5 18 unseres Statuts bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß in den Aufsichtsrath unserer Gesellschaft

1) Herr Rentier A. Mahn jr. zu Rostock als Vorsitzender,

2) Herr Rentier A. Gellert zu Rostock als stell vertretender Vorsitzender,

3) Herr Hotelbesitzer C. Suckow zu Güstrow als Beisitzer

gewählt worden sind. Rostock, im Oktober 1898. Der Auffichtsrath.

asb6 a

Rostocker Gewerbebank.

Status ultimo Oktober 1898. Acti vn. Kassenbestand, Bankguthaben u. Wechsel S 536 841.55 Darlehen

und Konto. Korrent Kreditoren. . 2 353 989.860 Eigene Effekten und Hypotheken. , 263 775.58 Nicht eingeforderte Ginzablung auf S 1700000. neue Aktien. 1 020000 k 195325. 53

t 4 3569 932.46

gegen Unterpfand

Passiva. Aktien Kapital ; . 91602000000.— Reservefondd. . . . 134615. 69

Depositen · Gelder: ; Kapital Einlagen, Sparbücher ꝛc. , 1 979 869. 28 w

Mere... M6 4 569 932. 46

49602

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Die Direkrtion.

1898 S6 246 665. 20 3

232 508. 60 * 79656. 94.

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Monats⸗Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank

6. I. November 1898.

z4 219 778 93

Aktien Kapital Reservefond Einlagen: Bestand am 1. Oklbr. J Neue Einlagen im Monat Okt. 1598.

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Bestand am 1. November 1898.

Check Konto 1 Konto Korrent Kreditoren... Verschiedene Kreditoren...

Passi vn.

A 25 819 999 01

156512992 13 MS 27 332 992 14

1319383 09

kt. 1898

26 913 609 O5 1365 699 20 1982418 02 08 952 66

34 219 778 93

Giroverbindlichkeiten per 1, November 1898 M 227 395. 94.

ö

10. N.

zum Deutschen Reichs⸗A

M 2G.

Vierte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 3. November Zeichen, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, fowie die Tarif⸗ und

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen aus den . Genossenschaftg⸗

Fahrplan ⸗Bekanntmachungen der deutschen Cifenbahnen enthalten

Central⸗Handels⸗Negister

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- Anzeigers, W. Wilhelmstraße 2, bezogen werden.

nd, erscheint au

kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staatz⸗

in einem besonderen Blaft unter dem Titel

für das Deutsche Reich. n 211

1898.

Das Central Handels Register für das al . Reich erscheint in der Regel täglich. Der a

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Bezugspreis beträgt G. 6 850 3 für das Vierte ] ertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 3.

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—Q genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗= meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung er n

lasse.

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I. K. Es 979. Vorrichtung zur magnetischen Scheidung; Zus. . Anm. K. 14 899. Georg Kentler, Zülpicherstr. 4 u. Ferdinand Steinert, Göbenstr. 12, Köln a. Rh. 21. 12. 97.

Z. S. 10 603. Teigknetmaschine mit . flihrungs und Abmeßvorrichtungen für die einzelnen Teigbestandtheile. Charles Somasco, Greil, Oise; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin V., Frledrichstr. 78. 12. 3. F7.

2. S. EI 660. Teigknetmaschine mit in dem Troge arbeitender Flügelwelle. Charles Somaseg, Creil, Dise; Vertr.: A. Mühle u. W. . Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 8. 97.

2B. K. 6 822. Der Höhe nach verstellbares Nähkissen für Schneider. Wilhelm Knebel, Weidengu a. d. Stieg, Querftr. 5. 16. 7. 98.

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. P. 9805. Vorrichtung zum Heben des Brennstoffes in Oellampen. Alfred Willmer PBocock u. Frau Caroline Spilsbury Pocock, Wandworth, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. ö u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a.

A509. Kolgkoblen⸗ Schleuder und

Preßmaschine. Franz Nicke, Hermsdorf, Bez. Breslau. 10. 8 98.

I2. A. 5613. Verfahren zur Darstellung von Acet · P- amidopbenorylacetamid. Attien⸗ Geselischaft für Anilin Fabrikation, Berlin 80. 8. 2. 98.

12. A. 5632. Verfahren zur Darstellung von Lactyl p- amidophenoxylacetamid; Zus. z. Anm. A. 5615. Attien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin 860. 16. 2. 98.

15. K. E85 920. Bewegungsvorrichtung für den Druckkarren von Buch., Stein, Licht. und Blech⸗ druckmaschinen. Ferdinand Klostermann, Görlitz, Konsulstr. 68. 4. 12. 97.

E15. M. EZ 405. Gin, und Ablegevorrichtung für Maschinen zum Bedrucken zylindrischer Gegen⸗ stände. Haskintorretningen Inter- essentskabet Daawrud, Stavanger, Norwegen; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. i6. 11. 96.

15. M. 15 059. Bogenableger für Tiegeldruck⸗ pressen. J Markmann, Hamburg, St. Georg, Langereihe 110. 10. 3. 98.

15. P. 9644. Vervielfältigungs apparat. Nosl Ponsolle, Paris, 19 Rue Camben; Vertr.: . 9 Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7.

16. F. 10 829. Einrichtung zum Trocknen von Superphosphat in der Aufschließkammer. W. . Antwerpen, 46 Courte Rue d'argile; Vertr:; C. Feblert u G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenst;. 52. 25. 4. 385.

17. P. 9174. Kühlwand mit Einsatz. Johannes von der Poppenburg, Charsotten⸗ burg, Kantstr. 65. 11. 9. 97.

20. B. 21 312. Vorrichtung zum Besteigen und Verlassen von Eisenbahnwagen während der Ihn, Ernst Böttcher u. Otto Barth,

engenfeld i. V. 31. 8. 9.

20. H. A9 855. Stromabnehmerbügel mit am Kabel sich abwäljenden Rollen. Carl Hahl⸗ weg, Stettin, Paradepl. 3. 28. 1. 98.

20. . 13 752. Eisenbahn⸗ Zweirad.

ilipp Wagner, Konstantinopel; Vertr.: ichard Lüders, Görlitz. 22. 2. 98.

2H. GE. 60790. Elektrischer Widerstand auf auf⸗ gereihten Blechscheiben. Elektrizitäts⸗ ,,, . vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 1. 9. 98.

21. H. 20 008. Einrichtun —ͤ n,, und Anzahl von Ferngesprächen.

rnst Hgebler, Groß Schönau, Böhm., u. W.

A. Knobloch, Zittau 1. S.; Vertr.: Richard

Lüderg, Görlitz. 25. 2. 98.

21. St. 5599. Ladungsmelder für Sammel · batterlen. Dr. Ludwig Strasser, Hagen i. W.

30. 7. 98. 22. Sch. A8 493. Verfahren zur Herstellung Oskar

eines Politur · Reinigungsmittels. Schwalm u. Wilhelm Gaukler, Berlin, Gleditschftr. 3. 21. 3. 98.

28. Sch. 13 916. Herstellung einer wachs; artigen Masse aus , und Harzen; Zus. . Anm. B. 21 882. Ernst Schliemann, Hamburg, Katharinenstr. 25. 6. 8. 958.

24. B. 22 278. Rostreiniger. J. H. Bellach, Jena. 8. 3. 98.

24. H. 29 699. Sauggebläse zum Abführen von Rauch und Abdampf. Charletz Humphrey,

zur Angabe der

Almond, V. St. A.; Vertr.. M. J. Berlin NW., Luisenstr. 39. 19. 7. 93. lasse.

24. M. 15 299. Verfahren, flüssige Kohlen⸗ wasserstoffe, Petroleumrückstände, Theer, Naphta k. s. w. zu verbrennen. Otto Meurer, Köln a. Rhe 4 5. 98

20. F. 9758. Hülsenschienenapparat zur Ge⸗ raderichtung eines Klumpfußeg. Péter Fischer C Co., Budapest iV, Kossuth Lajos uicza, 2 sz; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 6. 3. 97.

320. L. E11 898. Porrichtung zum Athmen unter Wasser bei Kopfvollbädern. Friedrich Leopold Linkhorst, Hamburg, Abendrothstr. 38. 13.1. 98.

32. G. A2 607. Glagofen. Glashütten⸗ werke Ruhland, v. Streit C Co., G. m. b. H. Ruhland. 20. 7. 98.

24. G. E 653. Dampf ⸗Koch⸗ und Heijbrenner für flüssige Brennstoffe. Paul Giud, Lade⸗ gaardtzwei 25, u. Carl O. Nielsen, Ahlsmanns⸗—« gade 4, Kopenhagen; Vertr.. Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. H. 8. 98.

35. M. E5 O1 I. Sicherheitsthürverschluß für Bremeschächte und Aufzüge. Reinold Mors bach, St. Johann a. Saar, Gartenstr. 6. 23. 2. 98.

25. Sch. 123 614. Schwimmender Elevator. Schiffs Maschinenbau . Aktiengesellschaft vorm. Gebr. Schultz vorm. Bernh. Fischer, Mannheim. 25. 4. 98.

35. St. 56450. Aufzagevorrichtung. Max Steinert, Breslau, Seydlitzstr. 2. 16. 4 98. 40. S. EI 274. Verfahren jzum reduzieren⸗ den Schmelzen Siemens Æ Halske, , , Berlin, Markgrafenstr. 94.

. 4. 98.

42. H. 29 391. Durch Geldeinwurf in die

Arbeitsstellung zu bringende Aufziehevorrichtung des Federwerkes von Mustkinstrumenten u. dgl. Hay don & Urry, Limited, Iglington, Grfsch. London; Vertr.: Henry G. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 16. 5. 98.

12. K. 15 Os. Flüssigkeitsverkäufer mit Meß—⸗ efäß und eleftromagnetisch bewirkter Ventil⸗ , Kann, Jena, Steigerstr. 3.

14. B. 22 955. Knopf mit Fadenbefestigung; Zus. 3. Pat. 98 64535. Wilhelm Bödding⸗ 2 Co., Elberfeld, Königestr. 1036. 4. 7. 93

44. K. 16 921. Sicherheitenadel. Oscar König, Lindenberg, Allgäu, Bayern. 9. 8. 98.

45. D. S829. Dampfpflug⸗Lokomotive. Fr. Dehne, Halberstadt. 28. 2. 93.

45. K. E6 659. Milchseiher mit von unten nach oben durch das Seihtuch fließender Milch. Adalbert Kennerknecht, Stockum b. Kaisers⸗ werth. 31. 5. 98.

47. B. 22 150. Kuppelung mit einem als Kuppelungsglied wirkenden Kugellager; . z. . 98 060. Ed. Breslauer, Leipzig, Göthe. traße 7. 14. 2. 98.

47. H. 18 637. Massenausgleicher für Ma—⸗ schinen mit vor⸗ und rückläufiger, Bewegung. Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexander straße 36. 21. 4. 97.

49. Sch. 12 028. Kugelabschneidemaschine. August Rudolf Schadewitz, Schweinfurt a. M., Steinweg 9. 21. 10. 97.

49. H. 19 746. Hydraulische Presse mit Druck⸗ übersetzer. Haniel Lueg, Düsseldorf⸗ Grafenberg. 7. 1. 98.

49. K. 16 241. Maschine zum Hämmern von Fahrradspeichen. „Kronprinz“, Aktien · Gesellschaft für Fahrradtheile, Ohligs, Rheinl. 28. 2. 98.

9. P. 9375. Verfahren zur Herstellung von Schneckenrädern. H. Pekrun , Dresden⸗ Neustadt, Prinz Georg ⸗Allee J. 30. 11. 97.

49. P. 9852. Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern oder Streifen aus flässigem Metall. August Prtzm, Stolberg, Rhld. 9. 6. 98.

49. S. 10 234. Measchine zum Schneiden von Gewinde an Holzschrauben. Société Thomas Sslonm K Co., 98 Avenue de St. Mands, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 3. 97.

50. G. 12 352. Walzenstuhl mit in Hebeln elagerter . Walze. Otto Gold⸗ chmidt, Düsseldorf, Bismarckstr. 103. 9. 4. 98.

54. M. IZ 427. Maschine zur Herstellung viereckiger Schachteln. Johann oh pb Meyen⸗ dresch, Aachen, Hirschgraben 33. 27. 12. 95.

67. B. 22 G57. n eine Dunkelkammer zu verwandelnder Arbeitsschrank für n, Theodor Böhner, Essen a. Ruhr, Max⸗ straße 43. 7. B. 98.

683. L. AI 920. Maschine zum Lochen von

Lederriemen Meier Lb, Montabaur. 20. 1. 98.

63. R. AR G7. Haltevorrichtung für Fahr räder. Bernhard Rothenbücher, Berlin NC, Lübeckerstr. 13. 30. 11. 97.

63. W. 18 709. Antriebvorrichtung mit auf⸗ und abbeweglichen . für Fahrräder. . Wisniewski. Berlin, U. d. Linden 16.

64. G. 60485. Ausgußvorrichtung . laschen. . 6 Elb, Dresden A., Luttichaustr. 21.

Hahlo,

sätzen für kelchförmige Blergläser. Johannes

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 261A. und 261. ausgegeben.

Kreutzmann, Königsberg O.⸗Pr., Herbartstr. 7a. 26. 3. 98.

lasse.

64. Sch. 12 981. Vorrichtung zum Einfüllen von Kohlensäure. Dr. Alexis Schleimer, Charlottenburg, Uhlandstr. 183. 1. 10. 97.

65. F. 10 892. Maschinenanlage für Heckrad⸗ dampfer. Herm. Friedeborn, Cassel, Maul beervlantage g. 20. 5. 98.

71. W. IZ 6727. Verfahren zur Herstellung von gewendetem Schuhwerk. Wilh. Wachs- muth, Hanau a. M. 31. 1. 98.

76. T. 6039. Maschine zum Ueberziehen von Rollen mit Leder. James Swift Turner, Gay Street, North Chelmsford, Middl., Maff., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 809. 23. 38. 98.

SO. H. 19 389. . für Ringöfen; Zus. 666 . 543. Bruno Haedrich, Eilenburg.

SO. P. 9792. Verfahren zur Herstellung von gien l nern e g zu l g ng e.

eimischung. Car robst, erscheffach, Station Großaltdorf, Württ. 16 5. 9.

80. W. 13 629. Ringofen mit Seitenfeuerung. Rudolf Witte, Osnabrück. 17. 1. 98.

s6. B. 23 0soO. Klammer mit Oese zum Ein⸗ spannen der die Weblitzen tragenden Schnüre an den Latten des Webschafteß. Wilhelm k Aachen · Burtscheid, Kaiserallee 79.

86. W. 12928. Bandwebstuhllade für schräg liegendes Fach und schräge Schützenführungen. Firma Herm. Schroers, Krefeld. 15. 4. 98.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

3 Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

Klasse.

24. H. 20 208. Gefäß für feuergefährliche Flüssigkeiten. Vom 15. 9. 98.

68. M. 13 E52. Aus einem einzigen Leder- streifen hergestellter Fahrrad⸗Luftreifen, ohne be— sonderen Schutzmantel. Vom 17. 3. 568.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

25. R. 12 E086. Verfahren zur Herstellung von nicht vollständig auf der Stoffunterlage auf— liegenden Soutachearbeiten. Vom 1. 8. 988.

49. M. ES 326. Zuführungevorrichtung für Drahtstiftmaschinen. Vom 1. 8. 98

Das Datum hedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt K 6 n⸗ 2

meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen det einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klafse. W. EZ 362. Fadenheftverfahren. Vom

11.

5. 5. 98.

51. B. 19 5272. Pneumatische Beutelventil⸗ Windlade für Orgeln. Vom 11. 11. 97.

80. S. EO 374. Vorrichtung zum des Preßgutes für Ziegelpressen. Vom

4 Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannfen Personen als In- . der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.

asse.

. Sz 717. Entwässerungsfilter. —Schüchter⸗

mann C Kremer, Dortmund.

8. S5 56 4. Mercerisieren vegetabilischer Fasern in gespanntem Zustande. J. P. Bemberg, Baumwoll · Industrie · Geseslschaft, Oehde b. Barmen⸗Rittershausen.

8. 97 664. Mercerisieren vegetabilischer Fasern in gespanntem Zustande; Zus. j. Pat. 85 564. J. P. Bemberg. Baumwoll Industrie Ge⸗ sellschaft. Dehde b. Barmen ⸗Rittershausen.

12. 81 6277. Verfahren zur Darstellung von

Leulobasen der Triphenyl bzw. Diphenvlnaphtvl⸗

uführen 2. 98.

methanreihe aus Auramin; 2 Zus. 3. Pat. 64 270.

= Chemische Fabrik vormals Sandoz, Basel; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.

22. 45 786. Verfahren jur Barstellung des Gallus säuremethyläthers und eines Farbstoffes aus demselben.

22. S0 E77. Verfahren zur Darstellung von chlorierten, bromierten und jodierten Phtalsäuren.—

22. S5 942. Verfahren zur Darstellung eines

. er, e g. blauen Farbstoffes aus Gallo⸗ cyanin.

22. 57 453. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher blauer Farbstoffe aus Galloey rn in; Zus. z. Pat. 55 942.

22. S7 84. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Prune und Gallaninblau.

22. G8 144.

Klasse.

27. 56 228. Freitreppe. Wilhelm Wuͤnne⸗ mann, Elberfeld, Prinzenstr. 61.

sI. S3 zo9. Pampf. und Bremavorrichtun für mechanische Zungeninstrumente. Fabr Lochmaun' scher Musttwerke Attiengesen. schaft, Leipzig Gohlis, Langestr. 17

S4. 79 287. Einrichtung zur Herstellung bohler Gegenstände aus Papiermasse. Faprigue de Tubes en Carton (8gocisté Amo- my me); Perviers, Belg. . Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. .

54. 84 662. Einrichtung zur Herstellung hohler Gegenstände aus Papiermasse; Zus. z. Pat. 79 7567. Fabriqgue de Tubes en Garton gSocists Anonyme), Verviers, Belg.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

5) Löschungen.

a. Ynfglae Nichtzahlung der Gebühren.

2: 75 661 85 843 96 619. 4: 63 179 93 220. 7: 92691. 8: 75 007 76 338. II: 897 382. 12: 74 045 75 547 80 657 90 566. A4: 82293 26 40. 17: 80 953. A8: 93 594. 20: 67691. 2H: S5 181 988019. 22: 63 567 85 340. 24: 20172. 29: 982265. 39: 86 997 92127. 31: 83 909. 33: 81 012 90 870. 34: 90 586 92197 22351 93 840 97 960. 36: 99 293. 27: 75 557 21 655. A2: S5 554 92 905 99275. 44: 96129. 45: 62530 91475. 47: 80730 94 329 26 407 96 874 97 129. 49: 82 865 96 617 97 074. 50: 80 849. 583: 81163. 55: 63 180. 59: 21 953. 683: 83 395 92 111 92199 g3 135 95713 96 832 98 367 99 249 99 525. 65: 68 842 78071. 68: 92287 97373. 70: 88 zo). 71: 91 4185 26 263. 72: 49 876 50 855 62 8865 65 281 91594. 24: 75 676 97) 671. 77: 98 967. 78: 57711. 729: 89 657 97 556. 80: 67 107 81774. 81: 5 581. S5 4065. 83: 90516. 8B: 69 307 69 640. 86: 83 347 gl 216 91 323 92271 93 871. 89: 90 666 . 57 *

Infolge Verzichts.

25: 30 391. z 91 e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

2: 27109.

* 6) Nichtigteits erklärungen.

Dag der Firma A. Steinbrink & Co. in Dresden

gehörige Patent Nr. 90 120, betreffend: Maschine zum Aufrollen von Streifen aus bieg samem Material zu röhrenförmigen Randleisten bei gleichzeitigem Festhalten auf den Streifen gelegter Stoffe behufs ihrer Verbindung durch die Leiste ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 9. Dezember 1897, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 216. September 1898,

und. das derselben Firma gehörige Patent Nr. 89 894, betreffend:

„Verfahren zur Verbindung oder Berãnderung von Stoffen mittels aufgerollter Leisten ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 26. September 1898 für nichtig erklart.

Das dem Theodor Zumbroich in Hagen i. W. gehörige Patent Nr. 97 735, betreffend Baustein zur Herstellung ven Schornsteinen, Lüftungsrohren u. dgl.“ ist durch EGntscheidung des Kafferlichen Patentamts vom 25. November 1897, bestäͤtigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 26. September 1898, für nichtig erklärt. ;

Berlin, den 3. November 1898.

Kaiserliches Patentamt.

von Huber. (49623

Handels⸗Register.

Die , e über Aktiengesellschaften und Kommand m in auf Aktien werden nach Eingan . von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die ubrigen Handels- , ,, e aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik 6 1 icht, d onn

tuttgart und Darm stadt veröffent beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. abends, die letzteren monatlich.

Ahlreld, Leine. Bekanntmachung. . In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1369

eingetragen die Firma:

C. FJ. Probst zu Westerber Das Geschäft ist nach dem Tode des Hlaebatten. nn,, Probst auf dessen Erben: ) Wittwe Probst, Auguste, geb. Grote, 2) Friedrich, * 3) Erna, 4) Harry und 5) Frida Probst, sämmtlich in Westerberg, über Wittwe Probst, Auguste zur Vertretung der Firma befugt. Ahlfeld, den 28. Oktober 1 . Königliches Amtsgericht. 2.

Altona. In das 4, . gefübrte &

. e V. ; 6 worden: .

1