536
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3610 1 ung der Ge⸗
j 3 et statt Dienstag, den 20. De-
er E898, Nachmittags 3 Uhr, im Gesell⸗ . zlokale der Brauerei Altenburg in Sinzheim.
. , r der Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftaberichts, der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung.
2) Antrag auf Genehmigung des Rechnungs⸗ abschlusses und auf Enklastung der Direktion und des Aufsichtsrathet.
3) Beschlußfassung über den im Jahre 1897/98
eftrzielten Reingewinn ' 16 der Statuten).
4) Wahl des Aussichtsrathes. .
5) Wahl der Revisions⸗Kommission für das nächste Geschäftejahr.
Die Herren Aktionäre werden zu der General⸗ versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß die Aktien derjenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, spätestens bis
m 1. Dezember bei dem Bankhause F. C.
verger in Baden⸗Baden zu hinterlegen sind. k Baden ⸗ Baden, den 15. November
Der Vorstaud.
652772 Waggonfabrik Actiengesellschaft
in Rastatt.
Die Aktionäre der Waggonfabrik Aetiengesellschaft werden hiermit zur außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen, welche
Montag, den 12. Dezember, Vormittags 10 Uhr, im Lokale der Handelskammer, Carlfriedrichstraße 30, in Karlsruhe stattfinden wird. Tagesordnung: Aufsichtsrathswahlen.
Der Aufsichtsrath bezeichnet als diejenigen Stellen, bei welchen die Aktien behufs Theilnahme an der Generalversammlung, und jwar spätestens bis ö. 6 d. J., Abends 6 Uhr, zu hinter- egen sind:
I) die Gesellschaftskasse in Rastatt, 2) das Bankhaus Veit L. Homburger in Karlsruhe, 3) das Bankhaus Ed. Koelle in Karlsruhe, 4) das Bankhaus Karl Augußst Schneider in Karlsruhe. Rastatt, den 15. November 1898. Der Aufsichtsrath. Leopold Willstätter.
lber nag Coburger Bierbrauerei⸗Actiengesellschaft.
Der unterzeichnete Vorstand ladet hiermit zur vierzigsten ordentlichen Generalversammlung der Coburger Bierbrauerei ⸗Actiengesellschaft auf Montag, den 5. Dezember d. J., Nach⸗ mittags 4 Uhr, in unsere Bierhalle allhier, Mohrenstraße Nr. 19, J. Etage, mit dem Ersuchen ein, den Legitimationspunkt von 3 Uhr ab zu
erledigen. Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht und Vorlage der Jahres⸗ rechnung nebst Bilanz über das Geschäftsjahr 1897/98.
2) Bericht des Aufsichtsrathes und Vorlage der Nachweisung des Betriebe fonds.
3) Entlastung des Vorstandes.
c Ersatzwahl eines Vorstandsmitgliedes an Stelle des auf seinen Wunsch zurücktretenden Herrn Kommerzien⸗Rathes Adolf Forkel.
5) Wahl des Aufsichtsrathes.
Der Geschäftsbericht mit der Jahresbilanz wird vom 26. ds. Mts. ab im Komtor der Brauerei ge— druckt zur Abgabe bereit liegen.
Coburg, den 15. November 1898.
Der Vorstand der Coburger Bierbrauerei Aetiengesellschaft. B. Quarck.
62769]
Niederrheinische Flachsspinnerei in Dülken.
Generalversammlung.
Die diesjährige regelmäßige Generalversamm-⸗ lung der Aktionäre unserer Gesellschaft wird Sams⸗ tag, den 10. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Hause Zeughausstraße 2a. in Köin stattfinden.
Unter Hinweisung auf die S5§ 26 his inkl. 32 der Statuten laden wir die Herren Aktionäre zu dieser Generalversammlung mit dem Bemerken hierdurch ein, daß die Eintrittskarten und Stimmzettel am Tage der Versammlung an vorgenannter Stelle . Empfang genommen werden konnen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion über die Lage des Ge⸗ schäftes im allgemeinen und über die Resul⸗ tate des abgelaufenen Geschäftsjahres int besondere.
2) Bericht über die Revision der Rechnung, Fest⸗ stellung der Bilanz und Beschluß über die Verwendung des Reingewinnes und Ertheilung der Decharge. .
3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Dillken, den 15. November 1898.
Die Direltion.
52764
: De it laden wir unsere Herren Aktionäre zu der dreizehnten ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 13. Dezember a. c., Vor⸗ mittags II Uhr, nach unserem Sitzungszimmer ergebenst ein.
Harburger Actien⸗Brauerei.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
G. Lühmann. Delius. Weber. Tagesordnung: 1) Antrag auf Genehmigung der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und e, fre, mn,
2) Antrag .. Vertheilung des Gewinnes.
3) Antrag auf Aenderung des § 12 des Gesell⸗ schafts vertrages (betr. anderweitige . der Tantième für den Aufsichtsrath).
Montag, 5. . ber a. . im Rathhause zu Frankenhausen (Ryffh.)
gesordnung: Wahl dreier Aufssichtsrathsmitglieder. Fraukenhausen, Kyffh.,. 15. November 1898. Der Auffichtsrath. Herrmann.
bag . etien Brauerei Pforten
bei Gera.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre soll Dienstag, den 6. De zember 1898, Nachmittags 8 Uhr, im Restau⸗ rationslokale der Brauerei abgehalten werden. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und er seungsabschluß auf das Geschäftssahr vom 1. Oktober 1897 bis 309. September 1898. 2) Richtigsprechung dieses Berichtes. 3) Beschlußfassung über die ö des Reingewinnes und Festsetzung der Divldende. 4) Ergänzungswahl des Aussichtzrathes. Auf Grund § 22 unserer Satzungen lade ich hier durch die Aktionäre ergebenst ein, und haben die⸗ jenigen, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, ihre Aktien bei der Gewerbebank, G. G., hier, wegen Empfangnahme einer Legitimation vom 28. November a. c. an oder eine Stunde vor der Versammlung im Versammlungs⸗ lokale vorzulegen. Etwaige Anträge sind, gemäß § 22 unserer Satzungen, bis spätestens drei Tage vor der Versammlung schriftlich anzubringen. Der Geschäftsbericht liegt vom 21. November a. c. an bei der Gewerbebank, G. G., hier zur Abholung für die Herren Aktionäre bereit. Gera ( Reuß), den 15. November 1898. Aufsichtsrath der Aktien ˖ Srauerei Pforten bei Gera. Friedr. Dü rre, Vorsitzender.
62779 Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 15. Dezember 1898, Vor mittags 109 Uhr, im Geschäftslokale, Frauen⸗ graben 6, hier, gemäß § 5 der Gesellschaftsstatuten stattfindenden VII. 6rdentlichen Generalver⸗ sammlung berufen. Tagesordnung: I) Bericht über das Ee ng des abgelaufenen Geschäfts jahres. 2 Genehmigung der Gewinn und Verlust— Rechnung und des Abschlusses. 3) i n des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes. 4) Neuwahl des Aufsichtsratbes. Behufs Theilnahme an der Generalversammlung ersuchen wir die Herren Aktionäre gemäß § 6 der Statuten ihre Aktien spätestens 3 Tage zuvor bei dem Vorstand der Gesellschaft in Ulm vor⸗ zuweisen. Ulm, 15. November 1898. Der Auffichtsrath
der Aetienbrauerei z. Strauß. Der Vorsitzende: G. Ziegler.
52776 Ahtiengesellschast Bierbrauereigesellschast vormals Gebrüder Lederer in Nürnberg.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier—⸗ durch zu der am Donnerstag, den 8. Dezember dieses Jahres, Mittags I2 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Bärenschanzstraße 48, in Nürnberg stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
J. Entgegennahme des Geschaͤftsberichts des Vor⸗ standes, der Gewinn und Verlustrechnung und Bilanz;
II. Entgegennahme des Prüfungsberichts des Auf⸗
sichtsraths;
.Beschlußfassung über die Bilanz, über die Gewinnvertheilunag und über die Ertheilung der Entlastung für den Vorstand und Auf— ichtsrath;
IV. Beschlußfassung über allenfallsige Anträge von
Aktionären.
Die Aktionäre, welche an der Generalversamm⸗ lung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien, gemäß S§z 20 des Statuts, bis längstens 5. Dezember dieses Jahres in unserem Geschäftslokale zu hinterlegen.
Die oben unter 1 und IL erwähnten Urkunden liegen vom 22. November dieses Jahres an in unserem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht auf.
Nürnberg, den 16. November 1898.
Der Aufsichtsrath.
Justiz⸗Rath G. Josephthal, Vorsitzender.
52784 Chemische Fabrih von J. C. Denrient,
Ahtien Gesellschast in Zwickan i. S.
Die . Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch auf Beschluß des Aufsichtsraths zu einer Mittwoch, den 7. Dezember 1898, Nach⸗ mittags 2 Uhr, im Konferenziimmer der Fabrik, Breithauptstraße Nr. 2, stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Antrag des Aufsichtsrathes auf Herabsetzun des Attienkapitals von MS 1 200 000. — . Sp 600 000. — durch Zusammenlegung von zwei Aktien in eine Aktie und e rr fen über die sonst zur Durchführung der Herab— setzung erforderlichen Maßnahmen.
2) Beschlußfassung über die hierdurch bedingte Aenderung der Statuten.
Die ,, . zur Generalversammlung erfolgt von 15 Ühr ab gemäß § 15 der Statuten durch Vorzeigung der Aktien bezw. der Depositen⸗ scheine über die bei Behörden oder der Allge⸗ meinen Deutschen Creditanstalt in Leipzig und deren Filialen, oder bei den Hetren Hentschel Schulz in Zwickau , . Aktien.
Zwickau, den 15. November 18938.
Der Vorstand der Chemischen Fabrik von J. G. Devrient, Aktien Gesellschaft.
4) Neuwahl eines Mitgliedes zum Aufsichtsrath.
Fritz Tschoeltsch. Bernhard Teufer.
HJ unserer Gesellschaft werden 9
hiermit zu der am Moutag, den 5. Dezember er., Nachmittags 1 Uhr, im Konferenzummer unseres Werkes stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. ß 1) Geschäftsbericht der Direktion und des Auf⸗ sichtsraths, sowie Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn, und Verlust⸗Konto. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die Gewinnvertheilung und Decharge⸗Ertheilung. 3) Wahl zweier i lh ati r ern,
Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung
theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens am 3. Dezember er. in unserem Geschäfts⸗ lokal zu deponieren.
Cöthen, den 14. November 1898.
Maschinensabrik Actien · Gesellscha
vorm. Wagner C Co.
52768 Einladung zur REX. ordentlichen General⸗ versammlung der
Bautzener Brauerei und Mälzerei Actiengesellschaft
für den 8. Dezember 1898, Mittags 12 Uhr, im Lokale der Brauereigarten⸗Restauration zu Bautzen.
Der Saal wird um FR Uhr geöffnet und um
12 Uhr geschlossen.
Zur Theilnahme berechtigt die Vorzeigung der Gesellschaftsaktien oder der Nachweis über deren erfolgte Niederlegung im Gesellschafts⸗ Komtor zu Bautzen.
Der Geschäftsbericht mit Rechnungsabschluß liegt ebendaselbst zur Einsicht aus.
Tagesordnung:
1 2 des Geschäftsberichtes mit Rech⸗ nungsabschluß für 1897/1893 und Beschluß⸗ fassung über Genehmigung des , . Verwendung des Reingewinnes und Ent⸗ lastung der Gesellschaftsorgane.
2) Abänderung der Gesellschaftssatzung vom 2. Dezember 1896, insbesondere der § 2, 4, 27 und 28.
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
4) Ausloosung von 14 Stück Schuldscheinen der Prioritäts⸗Anleihe vom 31. März 1888.
Bautzen, am 17. November 1898.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Emil Schiller. Rechtsanwalt Robert Zeising, Vorsitzender.
52771
Hannoversche Actien Brauerei.
Wir berufen die Aktionäre der Hannoverschen
Actien Brauerei zur diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung
auf Montag, den 5. Dezember 1858, Nachmittags 3 Uhr, in das Geschäftslotal der Gesellschaft Brühlstraße Nr. 15 hierselbst. . z
Erledigung der im 5 35 des Statuts vorge⸗
schriebenen Geschäfte, sowie Ertheilung der
Decharge für Aufsichtsrath und Vorstand.
In Gemäßheit des § 25 fordern wir die Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, hierdurch auf, die Eintrittskarten gegen Vor⸗ zeigung der Aktien oder des im § 25 bezeichneten Zeugnisses resp. Depositenscheines am 2. und R. De⸗ zember 1898 im Geschäftslakale der Gesell⸗ schaft in Empfang zu nehmen.
Die Bilanz, das Gewinn- und Verlust⸗Konto, so⸗ wie der Bericht des Vorstandes und des Aussichts« rathes werden vom 19. Nopember a C. ab im Ge— schäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre ausliegen.
Hannover, 15. November 18938.
Der Auffichtsrath. J. Benfey
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 652746
Generalversammlung am Tienstag den 29. November 1898, Abends 6 Uhr, Prinzen⸗ straße 77 1I.
Tagesordnung: 1) Beschluß über Vertheilung des Vermögens unter die Genossen. 2) Beschluß betr. Aufbewahrung der Geschäftsbücher 3c. der Ge⸗ nossenschaft (6 90 d. Genossenschaftsges..
„Hohen Neuendorfer Baugenossenschaft“, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht i. Liu.
Person. Vogler.
s) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
62701] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Walther Schultz zu Berlin, Köpenickerstraße 76, wohnhaft, ist am 14. November 1898 in die Liste der bei dem Königlichen Land—⸗ gericht 1 zu Berlin zugelassenen Rechtsanwalte ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 14. November 1898.
Königliches Landgericht II.
lo 702. Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 166 der bis—⸗ herige Gerichts⸗Assessor Bruno Bau zu Breslau eingetragen worden.
Breslau, den 12. November 1898.
Königliches Landgericht. 62704 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Johannes Hermann Lümke⸗ mann mit seinem Wohnsitz in Herford ist heute in die Liste der beim hiesigen Königlichen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen.
FBerford, den 14. November 1898.
Königliches Amtsgericht.
2.
203 . ö . In e uh der bei dem unterzeichnete - ,. zugelassenen dle. nn fer: 6 Pn 6 udwig ß hr e nr nn . 1 andger e . II. . r 9. Dr. Hagen.
9) Bank⸗Ausweise.
steine.
—— — — — 10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
hz 748 Bekanntmachung. Die Bayerische Bank in linchen hat den 2 , 3 ominal M 3 200 O90, — Attien d Bleistiftfabrik vormals Johann Jaber , in Nürnberg, Nr. 1 bis
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
München, den 14. November 1898.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
(b 2201]
Nach f Xl der Statuten der von Lippa'schen Familienstiftung werden hierdurch alle nach II be⸗ rechtigten männlichen Mitglieder zu dem in Breslau am 27. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr, stattfindenden Familientage eingeladen.
Zunächst um A Uhr in den Geschäftsräumen des Rechtsanwalts und Notars Herrn Willers, Gartenstraße 67, mit der Tagessrdnung:
Wahl des II. und event. III. Kurators.
Demnaͤchst daran angeschlossen in der Woh⸗ nung des Unterzeichneten, Kleine Scheitniger⸗ straße 69, mit der i , , Rechnungg⸗ legung und event. Ertheilung der Decharge.
Breslau, den 12. November 1898.
von Lippa, Hauptmann a. D., J. Kurator.
52480 Durch Beschluß det Gesellschafterversammlung der hierselbst bestehenden Gesellschaft
Basalt⸗Industrie,
Gesellschaft mit beschrünkter Hastung vom 21. September 1898 ist das Stammkapital auf S 400 000 herabgesetzt worden und der zum Vermögen gehörige Steinbruch Schimmerich ausgeschieden.
Dle Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Limburg (Lahn), den 1. November 1898.
Der Geschäftsführer: Dr. G. Voß.
52766 ö ; Leipziger Bauverein,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschafter des Leivziger Bauvereins, Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung, werden hierdurch zu einer
Donnerstag, den 1. Dezember 1898, Vormittags 160 Uhr, im Geschäftslotkale der Leipziger Immobiliengesell⸗ schaft in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, abzu⸗ e, außerordentlichen Versammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung: Neuwahl des Aussichtsrathes. Leipzig, den 15. November 1898. Der Vorstand. Dr. Colditz.
2Min] Kundmachung. Tabak - Regie · Gesellschaft des Türkischen Reiches.
Die Herren Aktionäre der Tabak⸗Regie⸗Gesell⸗ schaft des Türkischen Reiches werden hiermit zur Theilnahme an der Mittwoch, den 7. Dezember (25. November
a. St.) E898, 1 Uhr Nachmittags, in dem Gebäude der Gesellschaft zu Konstantinopel, Rue Voivoda (Galata) stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Gegenstände der Tagesordnung sind: I) Bericht des Verwaltungsrathes. 2) Genehmigung des hie g ne schlusse für die vierzehnte, mit 12. März (28. Februar) 1898 zu Ende gegangene Betriebsperiode.
3) Festsetzung der Dividende für das abgelaufene Betriebes jahr.
4) Wahlen in den Verwaltungsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher bis spätestens Samstag, den 26. November (14. No⸗ vember a. St.) 1898 mindestens 30 Aktien der Gesellschaft bei einer der nachfolgenden Deponie⸗ rungsstellen hinterlegt:
in Konstantinopel bei den Kassen der Ge⸗ sellschaft.
in Berlin bei dem Bankhause S. Bleichröder (Behrenstraße),
in London bei der Agence de Banque Imperiale Ottomane (26 Throg- morton street),
in Paris bei der Agence der Hanque ,, Ottomane (7 rus Meyer- beer),
in Wien bei der K. K. priv. Oester⸗ reichischen Credit ⸗ Anstalt für Handel und Gewerbe.
Die Beschlüsse der Generalversammlung werden mit Stimmenmehrheit gefaßt.
Je 30 Aktien geben das Recht auf eine Stimme, doch kann niemand mehr als 10 Stimmen im eigenen und 20 Stimmen im eigenen und im Voll⸗ machte namen geltend machen.
Konstantinopel, im November 1898.
Der Verwaltungsrath der Tabak⸗RNegie⸗
Gesellschaft des Türkischen Reiches.
zum Deutschen Reichs⸗
Der Inhalt dieser Beilag
e in welcher die Bekannt aus d Fahrplan Sekanntmachungen der deutschen Gisenbaht en er h ec en en
Gentral⸗Handels⸗Register für da
Das Central, Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Dritte
Anzeiger und Königli
Berlin, Donnerstag, den 17. November
ind, erscheint au
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
andels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen, Muster⸗ und Bör in einem besonderen B . ö. dem .
9 Premiischen Staats⸗ anzeiger.
HS98.
sen⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Deutsche Reich. cx. 22A)
Das Central ⸗ Handels Register für das . Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 8 Viertelja —
de fr en beträgt J M 80 3 für da n
r. — Einzelne Nummern kosten 0 3
ertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 0 5.
Vom „Central-⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 272 A. und 272 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstwellen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Klasse. .
2. G. EZ 355. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines aus Koblensäure und Wasser⸗ dampf bestehenden Wrasens im Backofen. — Wilhelm Gerhardt jr., Erfurt, Pfeiffers« gasse 9. 12. 4. 98.
6. G. 5869. Verfahren zur Gewöhnung von Hefe an die Dextringährung. — Dr. Jean Effront, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin RW. , Hindersin⸗ straße 3 z. 4. 98.
6. H. 20 401. Kondensator für Destillier⸗ blasen. — Karl Honzig u. Stefan Fleischer, Wien; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 17. 5. 98.
8. P. 9096. Maschine zum Spannen und Trocknen von Gewebebahnen. — Isage Emerson Palmer, Middletown, Conn., V. St. As Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 10. 8. 97.
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13. K. 16 271. Sicherheitsventil mit Belastung
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14. D. S979. Rundschiebersteuerung; 2. Zus. 3. Pat. 96 114. — Heinrich Dubbel, Aachen, Stefanstr. 3. 3. 5. 98.
15. G. 12 699. Farbwalze für Lintiermaschinen. — Bernhard Große, Leipzig Lindenau. 25. 8. 98.
15. K. EA 318. Verfahren zur Herstellung von Hochdruckradierungen. — G. Klotz, Leipzig⸗Neu⸗ reudnitz. 19. 8. 986.
17. R. EI 909. Vorrichtung zur Reinigung von Kondensationswasser für Krystalleisherstellung. ö in Boes, Düsseldorf, Oberbilker ˖ Allee 184.
20. G. 5652. Knallsignalapparat für Eisen⸗ bahnen. — The Electric Fog Signal Syndicate Ltd., London; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 16. 11. 97.
20. W. 13 002. Selbstthätige Steuerung für Luftdruckbremsen. — The Westinghouse Krake Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 25. 6. 97.
2H. B. 22 225. Zusatzmaschine zum Ausgleich der Spannungsschwankungen in Vertheilungs⸗ netzen mit wechselnder Belastung. — Reginald Belfield, London, Victoria Street 32; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. 2. 98.
2I. M. E4 821. Herstellung von Elektroden⸗ platten für eleftrische Sammler. — Augustus John Marquand, Cardiff; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 31. 12. 97.
22. F. IO 6575. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffes aus Dibromdi⸗ nitroanthrarufin. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Baher Co., Elberfeld. 14. 2. 98.
24. F. 10 993. Selbstthätige Zugregelung für k — Anton Firley., Eperjes, Ungarn;
ertrr. Hugo Pataky u. ilhelm Patataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. 7. 98.
26. C. 740k. Acetylenentwickler. — William Allen Coulsen, London, 27 Martins Lane; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 60. H. 3. 98.
2323. S. II 217. Schirmhülse für Schirme mit im Stock angebrachten tleinen Feststellungsstützen. ö. . Speck, Köln a. Rh., Heumarkt 2.
24. L. 12 443. Vorrichtung zum Bewegen von Vorhängen, Jalousien u. dgl. — Franz Lichtuer, Berlin 8W. , Schützenstr. 53. 1. 8. 98.
27. D. SG41. Rollladenverschluß mit selbst⸗ thätiger Verriegelung des obersten Rollladenstabes. — Robert Dietze, Bitterfeld, Halleschestr. 3. 13. 12. 97.
28. S. 11 442. Walzenvollgatter. — Ernst Otto Seifert, Olbernhau. 260. 5. 98.
42. B. 22 2586. Verfahren und Apparat zum Messen der Explosionskraft und Brisanz von Sprengstoffen und deren Gemischen. — C. E. Bichel, Hamburg, Nobelshof. 22. 8. 98.
42. N. 4187. Registrierkasse mit drehbarem Zählwerksrahmen. — The Kational Cash Register Company m. b. S., Berlin W., Friedrichstr. 191. 9. 8. 97.
142. R. EL2 B40. Klemmer. — Carl Rudolph,
Pößneck i. Th. 30. 7. 95.
12. Sch. 12 233. Wärmeregler. — Heinrich Schultz, Berlin. 29. 12. 97.
44. R. A5 Os. Knopfbefestigungsvorrichtung. — Dliver William Ketchum u. Gdward Alexander Griffith, Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin, Friedrichstr. 160. 29. 3. 97.
45. LS. II 804. Raäderr flug mit drehbarer Vorderachse. — John Reeve Lavell, Stnith alls. Ontario, Canada; Vertr.: C. Fehlert u. . Kehler Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
Klasse.
49. M. 15 148. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von profilierten Scheiben aus Schmiedeisen. — Franz Melaun, Königz⸗ hütte i. Oberschl. 31. 3. 98.
49. Sch. AZ 675. Verfahren zur Herstellung nahtloser Trauringe; Zus. z. Pat. 99 299. — Wilhelm Schmahn, Hanau. 18. 5. 98.
5E. H. 20 534. Anreißvorrichtung mit Noten⸗ zeiger für Saiteninstrumente. — Arthur Heine, Leipzig ⸗ Gohlis, Langestr. 49. 20. 6. 98.
5 I. M. IA I38. Harfenähnliches Mustkinstru⸗ ment. — Henry Müller, 20 Crawfort Street, Camberwell London RE. C.. u. William Vork Wright, Prairie Cottage, Baldock, Herts, Engl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Pots damer⸗ straße 3. 1. 6. 97.
51. 13 598. Einrichtung zur Befestigung des Haarbezuges an Bögen für Streichinstrumente. . , Oepfershausen b. Wasungen.
55. F. O0 942. Drehknotenfänger. — Hermann Finckh, Reutlingen i. W. 11. 6. 98.
59. G. 12 452. Doppeltwirkende Pumpe mit seitlichem Antrieb. — M. Gerstmayer, Wein⸗ garten, Württ. 17. 5. 98.
61. N. 4218. Athmungsapparat. — O. Neupert Nachfolger, Wien VI, Mariahilferstr. 37; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 18. 10. 97.
62. L. 2 304. Fahrradgestell mit gekröpftem Nackenrohre und gekröpftem Lentstangenschafte. — Arthur Lindner, Weißenfels. 11. 6. 93.
62. St. 5412. Fahrradantrieb mit hängenden Trethebeln. — Rudolph Stümer, Berlin, Stettinerstr. 22. 23 3. 98
71. K. 16 596. Futter für Sohlen ⸗Glätt⸗ maschinen. — Thomas Edward Keavy, Boston, Mass, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 20. 4. 98.
72. B. 21 630. Verfahren zur Herstellung von Lederseilen. — Heinr. Ant. Ed. Brüning, Einfeld b. Neumünster. 8. 11. 97.
76. H. 20 566. Spindelantriebvorrichtung für Selfaktoren. — Albert Emil Heipt, Forst i. Lausitz. 26. 8. 97.
76. M. I4 620. Kämm⸗Maschine mit Kreis⸗ kämmen. — Eugsne Meunier u. Emile Meunier, Roubaix, Frankr. ; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 2. 11. 97.
78. Sch. 12 679. Verfahren zur Herstellung eines Schießpulvers. — Dr Robert Charles Schüpphaus, New Jork; Vertr: GC. Fehlert 9 4. ö Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 6. 97.
80. B. 22 878. Vorrichtung zur Gewinnung von vollständig abgelöschtem und gereinigtem Kalkmehl für die Herstellung von Kalksandsteinen. — Hugo Bröel, Halle i. W. 17. 6, 98.
80. H. 20 9089. Verfahren zur Herstellung von Bau, und Isoliermaterial aus zerkleinerten Kork⸗ stücken. — Albert Haacke, Celle. 8. 3. 98.
86. F. IO 717. Webstuhl zur Herstellung von Treibriemen aus Lederstreifen. — John Walker Forrest, Liverpool, Engl.; Vertr.! B. Reich⸗ hold u. Ferdinand Nusch, Berlin NW., Luisen⸗ straße 24. 19. 3. 98.
88. S. 10 999. Selbstthätige Regelung für Windräder. — Bronislaw Szwantowski, Niedzwiada b. Ropezyce, Galizien; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 8. 1. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. glasse. :
8. K. 16512. Verfahren des Seidendrucks zur Erzielung farbig geränderter Muster auf andersfarbigem Boden. Vom 8. 8. 98.
214 9 . Sägenschärfmaschine. Vom 46. S. 10 191. Gxplosionsmaschine mit zwei
Kolben. Vom 18. 8. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt d, . n. meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des i , i Schutzes gelten als nicht eingetreten.
afse.
20. Sch. Ig IIS. Stoff für den Aborts⸗ gebrauch. Vom 12. 5. 98.
79. P. S253. Zigarren Wickelwaljen ⸗Maschine. Vom 28. 6. 97.
4) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber nd nunmehr die nachbenannten Personen als In—⸗ aber der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.
laffe. .
2. S9 723. Zwieback. Schneidemaschine. — Borbecker Maschinenfabrik und Gießerei, Bergeborbeck.
15. 82 403. Tyven⸗Gieß⸗ und ⸗Setzmaschine. — The Linotype Company Limited, London; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14.
185. 96 993. Maschine zur Herstellung von aus⸗
geschlossenen Registerstreifen für Typengieß⸗,
Typensetzr, Typenprägmaschinen. — The Linotype Company Limited, London; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14.
Klasse. Elektrodenplatte für elektrische
S2 798. Sammler.
21. 84 8EO. Sammlerelektrode mit Entgasungs⸗ einrichtung.
21. 86 595. Sammlerelektrode mit Entgasungs⸗ einrichtung; Zus. z. Pat. S4 810.
2A. 88 610. Sammlerelektrode , . einrichtung; 2. Zus. z. Pat. 84 810. — Roderich von Barby, Schöneberg. Kyffhäuserstr. 6.
22. 99 952. Verfahren zum Festhalten von Interferenzfarben auf Papier und sonstigen Unter⸗ lagen. — Charles Henrh, Paris, 2 Rue Jean de Beauvais; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
42. 98 629. Instrument zum Messen der Zug⸗ stärke von Luft und anderen Gasen. — Hermann Kühne, London G. C, 25 — 35 New Broad Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
47. I00 896. Selbstthätige Oel⸗Schmiervor⸗ richtung mit Rührwerk. — 8 H. Kryck, Ham⸗ burg, Alsterarkaden 9.
59. 94 429. Windkessel mit durch Federkraft belastetem und als Rückschlagventil wirkendem Kolben. — Carl Steier, Nurnberg, Flaschen⸗ hofstr. 1410.
Sz. 94 625. Trockenvorrichtung. — Gottlieb Paul Schmidt, Meerane i. S.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
6: 34828. 7: S3 944 85 604 8: 73 505 92 427 93 404. 12: 84 138 84 891 g3187. 15: 51 573 80619 81 606 91277. 18: 87 367. 20: 67246 82411 91131 97 629. 21: 91 245. 22: 74132. 2E: 88 266 97 877. 26: 93 946 990797. 27: 74990. 3230: 71 696 g96 914. 22: 73 934. 23: 80680 94162. 34: 81 657 S5 722 93 074 97 978 98 726. 35: 80 603 88 607 96078. 36: 81 183. 37: 78 09. 39: 86 542. 40: 92 806. 442: 36 955 80 862 97 491. 44: 96 700. 45: 62 919 g1 926. 46: 66743 82675 91 744. 47: 73 597 79 981 97 839. A9: 90549. 50: 63227 90 844. 51: 99 478 99479. 55:
64: 80789 92 699. 65: 98743. 66: 81 609. 68: 98 178. 71: 60 904 93 0566. 72: 83 893. 74: 85 833. 77: 86291 91 034. 78: 95 571 97 266. 80: 68735 75 095 76193 88 855. SHE: 63073 79 556. S823: S0 170. 85: 74446. S8: 80725. b. Infolge Verzichts.
6: 93077.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
2: A 850 62 685 68 815. Zi: 27 871. 44: 27 443 30 883.
Berlin, den 17. November 1898.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach a ' , von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ , aus dem Königreich Sach fen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗
um Hessen unter der Rubrik n reg
tuttgart und Darmstadt veröffen 7 ie beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich.
KRerlin. Sandelsregister 562783 des Königlichen Amtsgerichts LJ zu Berlin. Laut . vom 11. November 1898 sind am 12. November 1898 folgende , . In unser e, n , . ist bei Nr. 17 075, woselbst die Hande n . in Firma:
rost Æ Co. mit dem Sitze ju Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Der Kaufmann Moritz Richard Löwenthal ist aus der enn aft ausgeschieden. Der Kaufmann Wilhelm Dames zu Berlin ist am 3. November 1893 als Handelsgesell⸗
schafter eingetreten. R unser ga r gl. ift bei Nr. 14618, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
och Seeland mit dem Sitze
zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die a,. ist durch gegenseitige Ueber einkunft aufgelöst.
Der n Walter Koch ju Berlin setzt . Handelsgeschäft unter unveränderter Firma
fort.
Vergl. Nr. 31 414 des Firmenregifters. Demnächst ist in unser Firmenregifter unter Nr. 31 414 die Firma:
Roch Seeland mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Walter Koch zu Berlin 4 3 , wo e Handelsgese n a: Grau T Id
mit dem Sitze ju . steht, ein ·
(õ2761]
getragen:
*.
S5 618 92 645. 63: 92 449 93 5621 97 858 99177.
Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
Der Kaufmann Wilhelm Trautschold zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ äanderter Firma fort.
Vergl. Nr. 31 412 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 31 412 die Firma:
Grau 4 Trautschold mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber . Kaufmann Wilhelm Trautschold zu Berlin ein⸗ getragen.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 16275, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
A. Neumann Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Der Kaufmann Herrmann Raebiger zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden und der Kaufmann Richard Willscher zu Friedrichs berg am 1. Nevember 1898 als Handelsgesell= schafter eingetreten. Die bisher bestehen de Ver= tretungsweise der Gesellschaft ist aufgehoben und nunmehr dahin geregelt, daß jeder der Gesell= schafter für sich allein zur Vertretung der Gesell⸗ schaft berechtigt ist.
Dem Steinmetzmeister August Neumann zu Friedrichsberg ist für die vorgenannte offene Handels⸗ gesellschaft Prokura ertheilt.
Dies ist unter Nr. 13170 des Prokuren registers vermerkt.
In unser Gesellschaftsregifter ist bei Nr. 14145, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Hohen stein Æ Lange vermerkt steht, eingetragen:
Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
Die dem Otto Koch unter Nr. 9967 des Pro- kurenregisters für die vorgenannte Handelsgesell⸗ schaft ertheilte Prokura ist erloschen.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 29 591, woselbst die Firma:
Gesse C Gensichen mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Kaufleute Franz Dehl in Berlin und Paul Dehl in Köln über⸗ gegangen.
Die Firma ist nach Nr. 18 421 des Gesell⸗ schaftsregisters übertragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 18 421 die Firma
Gesse C Gensichen mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschaft hat am 15. September 1898 be⸗ gonnen.
In unser Firmenregister ist bei Rr. 25 694,
woselbst die Firma: Deutsche Export Zeitung Verlag C Redaction Dr. Leo Wehrig (Inhaber Gustav Schuhr) . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Redakteur Immanuel Theurer zu Friedenau bei Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:
Deutsche Export Zeitung
; J. Theurer
fortsetzt.
Vergl. Nr. 31 413 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 31 413 die Firma: ; Deutsche Export · Zeitung Theurer mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Redakteur Immanuel Theurer zu Friedenau bei Berlin eingetragen. e R unser , ist bei Nr. 15 364, woselbfst die Firma: Julius Pfaffe 2 dem Sitze ju Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Der Kaufmann Max Hahndorff in Berlin ist in das Handelsgeschäft der Wittwe Anna Iieff eb. Mertens, in Berlin als Handels. ö. schafter eingetreten und es die hierdurch entstan
e, die Firma: Julius Pfaffe führende Handelsgesellschaft unter Nr. 18425 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 18 425 die o een e g lldert in Firma: uliu e mit dem Sttze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ , die beiden Vorgenannten eingetragen. e Gesellschaft hat am 1. Januar 1895 begonnen. In unser Firmenregister ist bei Nr. 13 725, woselbst die Firma:
O. Jacob * dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein ⸗ 9 orf
agen: Bag Geschäft i Dt. · Wilmersd ,, en 6 n *
Die Gefell der hierselb I. Novem 1855 6 . i 1 6. in Firma
se ö. ren n gn, C Co. die Kaufleute ⸗
I) Simon Labisch,
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