Actien⸗Gesellschaft.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗
e ie gn auf , ven 17. Dez em ber 1898, Vormittags 11 Uhr, zu einer außer ordentlichen Generalversammlung nach dem Geschäftslokale der Berliner Handels. Gesellschaft zu Berlin, Französische Straße Nr. 42, ergebenst einzuladen. Tagesordnung: a. Antrag des Aufsichtsraths und des Vorstandes auf Erhöhung des Aktienkapitals um 1 000000, . in Verbindung hiermit Abänderung des § 5 des Statuts. b. Feststellung des Mindestkurses und der Moda⸗ täten für die Begebung der neuen Aktien. Nach § 22 uuseres Statuts müssen diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung stimmen oder Anträge zu derselben stellen wollen, ihre Aktien
spätestens fünf Tage vor der Generalver
sammlung, den Tag der ,,. und der Generalverfammlung nicht mitgerechnet, deponieren, und zwar eniweder bei der Berliner Handels⸗ Gesellschaft in Berlin oder bei der Gesellschafts⸗ kasse in Essen.
Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden. In der Generalversammlung giebt jede in obiger Weise deponierte Aktie eine Stimme. Die zu hinter legenden Aktien bitten wir mit Nummerverzeichniß zu versehen.
Essen, den 19. November 1898.
Der Vorstand. O. Knaudt.
Carl Ohly. Rinne.
3b 56
Schloßfabrik⸗Aetiengesellschaft
vorm. Wilh. Schulte
in Schlagbaum bei Velbert.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hierdurch zu der am Sonnabend, den 17. De⸗ ember er., Nachmittags 8 Uhr, im Geschäfte⸗ okale des Bankhauseg C. G. Trinkaus in Düssel⸗ dorf stattfia denden ordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, des Gewinn- und Ver⸗ lust⸗Kontos und des Geschästeberichtes pro 1897 / 983.
Y) Beschlußfassung über die Ertheilung der Decharge und Festsetzung der Dividende.
3) Neuwahl des Aufsichtsrathes.
4) Wahl zweier Revisoren.
Diejenigen Attionäre, welche sich an dieser Generalverfammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 1. Dezember er. inkl.
bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düfsseldorf oder bei dem Bankhause C. Schlesinger Trier C Cie in Berli zu hinterlegen. ; Schlagbaum bei Velbert, den 20. November 1898. Schloßfabrik Actiengesellschaft vorm. Wilh. Schulte. Der Aufsichtsrath. Otto Philipp, Ingenieur, Vorsitzender.
I53657]
Charlottenburger Wasserwerke.
In der Generalversammlung unserer Aktionäre am 22. Oktober a. é. ist beschlossen, das Grund kapital unserer Gesellschaft um A 000 9000 zu erhöhen und ist dieser Beschluß in das Handel— register eingetragen worden.
Die Bankhäuser
S. Freukel, Berlin, Behrenstraße 67, und Berliner Bank ⸗Institut Joseph Gold schmidt C Co., Berlin, Französische⸗ straße 57/8, haben die Einzahlung der 4 000 000 M an unsere Gesellschaft mit einem Aufgelde von 129 0½ über— nommen, mit der Verpflichtung, jedem Besitzer von 2000 M alter Aktien gegen Vorzeigung dieser Aktien und gegen eine die Ausübung des Bezugsrechts er—⸗ gebende Abstempelung dieser alten Aktien eine neue Aftie zu überlassen gegen Erstattung der auf diese Akftie geleisteten Zahlungen nebst 40/0 Zinsen vom Tage dieser Zahlungen ab. Von den obigen Bankhäusern sind am 22. Oktober S 1000000 als 25 0j 0 Einzahlung, 400 000 h Agio, 100 000 „ Beitrag zu den Emissioas⸗ kosten,
zusammen S 1500 000, an uns eingezahlt und sind denselben nach erfolgter Eintragung des obigen Be— schluffes in das Handelsregister von uns je 2000 Stück auf ihren Namen lautende Interimsscheine übergeben worden.
Westend, den 18. Norember 1898.
Die Direktion.
Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung fordern wir diejenigen Aktionäre der Charlotten⸗ burger Wasserwerke, welche von dem ihnen zustehenden Bezugsrechte Gebrauch machen wollen, hiermit auf, ihre Aktien bei uns in der Zeit vom 24. November er. bis zum 5. De zember a. er. einschließlich in den Vormitagg⸗ stunden bebuftz Abstempelung vorzulegen und auf je 2000 M alter Aktien den Betrag von
S 250 als 25 0,0 Einzahlung,
100 „ Agio,
25 Beitrag zu den Emissionskesten, jusammen M 37 nebst 4 0½ Zinsen hiervon seit 22. Oktober an bis zum Zahlungstage und die Kosten des Schlußscheinftempels einzuzahlen. .
Gegen die Einzahlung händigen wir Jaterimg⸗ scheine aus, welche nach Vollzahlung in neue Altien 6 werden.
zerlin, den 18. November 1898. . . SB. Frenkel. WBVehrenstraße 67. gerinnt Banhinstitut Joseph Goldschmidt & Co. Fran zsischestraße 87 / 8.
bös ee]
ö
Cundauer Aktieubrauerei zum Englischen Garten.
Die Herren Alfionäre werden hierdurch zur LI. ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, S. Dezember, Nachmittags d Uhr, im Gesellschaftshause ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Vie in § 26 Absatz 4 der Statuten vorgesebenen Gegenstände.
Die Aktien sind bei der Filtale der Pfälzischen Bank in Landau zu hinterlegen.
Landau, 18. November 1898.
; Der Auffichtsrath.
Herm. Menner, Vorsittzender.
3705)
Ottweiler Bierbrauerei Gesellschaft
vormals Carl Simon. Ottweiler.
Gemäß 5 25 unserer Statuten laden wir hier durch unsere Aktionäre zu der am Dienstag, den 13. Dezember 1898, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft stattfindenden elften orbentlichen Geueralversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos, sowie Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathe.
2) Genehmigung der aufgenommenen Anleihe von S 300 000 und Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes. .
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind die Attien spätestens am 10. Dezember 1898 an der Kafsa der Gesellschaft oder bei Herren Lazard, Brach Co., St. Johann⸗ Saarbrücken, oder Eml. Schwarzschild, Frank⸗ furt a. M., zu deponieren.
Ottweiler, den 17. November 1898.
Der Aufsichtsrath. Dr. Paul Jochum, Vorsitzender.
53658
Wilhelmsburger Chemische Fabrik Hamburg.
In der Generalversammlung vom 28. Oktober 1898 wurde folgender Beschluß gefaßt:
I) Den Inbabern von Vorzugs⸗Aktien Litt. A.. die bislang Schuldscheine über Zweihundert Mark pro Vorzugs⸗Aktie, wie in Ziffer J des gedachten Beschlusses näher bestimmt, noch nicht bezogen haben, wird freigestellt, sich zum Bezuge von Schuld scheinen innerhalb einer vom Aufssichtsrath zu bestimmenden Frist bereit zu erklären.
Zu diesem Zwecke müssen die Inhaber der Vor⸗ zugs. Aktien Litt. A, die ihr Recht zum Bezug von Schuldscheinen à Zweihundert Mark ausüben wollen, ihre Vorzugs⸗Aktien Litt. A. nebst Talontz und Dividendenbogen mit einem arithmetisch geordneten Nummern⸗Verzeichniß innerhalb der vom Aufsichts. rath zu bestimmenden Frist bei dem Vorstande ein reichen und dabei Zwelhundert Mark zur Erhebung eines Schuldscheines auf jede Vorzugs. Aktie zahlen.
2) Vorzugs. Aktien, die innerhalb der festgesetzten Frist beim Vorstand nicht eingereicht sind, verlieren die gesammten ihnen durch den Beschluß vom 17. Oktober 1891 eingeräumten Vorzugsrechte und stehen fortan den alten Stamm ⸗Aktien in aller und jeder Hinsicht gleich.
Die Vorzugé⸗Aktien, die in Gemäßheit der vor⸗ stehenden Bestimmungen Schuldscheine bezogen haben, sowie die dazu gehörigen Talons und Dividenden bogen sind vom Vorstande mit dem Stempelaufdruck: Schuldschein bezogen, Vorzugtrecht gewahrt“ zu versehen.
Die Nummern der infolge der obigen Bestimmungen in Stamm⸗Aktien verwandelten Vorzugs⸗Aktien sind durch den Aufsichtsrath in den Gesellschaftsblättern bekannt zu geben und sind die Inhaber dieser fortan als Stamm⸗Aktien zu behandelnden Vorzugs⸗Aktien durch Bekanntmachung des Aufsichtsraths in den Gesellschaftsblättern aufzufordern, ihre betreffenden Aktien bei der Gesellschaft zwecks Beurkundung der Stamm ˖ Aktien qualität einzureichen. Die Beurkundung erfolgt durch einen Stempelaufdruck des Inhalts:
„Stamm Altie laut Beschluß der Generalrversamm⸗ lung vom J
Diese in Stamm⸗Aktien umgewandelten Vorzugs⸗ Aktien erhalten dann späterhin die nämlichen Stimmkarten, wie die Stamm⸗Aktionäre, sowie bei Ausgahe neuer Dividendenbogen solche, wie die Stamm⸗Aktionäre erhalten.
Die Voczugs⸗Aktien, für die bereits auf Grund des Generalversammlungs⸗Beschlusses vom 30. Ok⸗ tober 1896 Schuldscheine bezogen sind, sind gleich⸗ falls baldigst beim Vorstand einzureichen und erhalten gleichfalls den oben erwähnten Stempel⸗ aufdruck.
3) Bei etwaiger Liquidation der Gesellschaft haben die Schuldscheine in erster Reihe Anspruch auf Rückzahlung ihres Nominalwerthes und etwa rück= ständiger Zinsen. Erst nach völliger Einlösung aller Schuldscheine, bezw. Sicherstellung der ihnen zu⸗ kommenden Beträge, darf eine Zahlung an die Vorzugs⸗Aktien Litt. A. erfolgen.
4 Die Veröffentlichung dieses Beschlusses erfolgt in den Gesellschaftsblättern durch den l fchre e g
Auf Grund vorstehenden Beschlusses werden die Inhaber von Vorzugs⸗Aktien Litt. A. auf- gefordert, ibre Aktien bei der Direktion (Wilhelms⸗ burger Chemische Fabrik in Reiherstieg bei 8 oder C. Burgdorf, Altoaa, große
ärtnerstraße 59) einzureichen und den entsprechenden Betrag bis zum 6. Dezember 1898 einzu⸗
ahlen. (Bank. Konto der Wilhelmsburger Chemischea . bei der Norddeutschen Bank in Hamburg.)
Die Inhaber von Vorzugs Aktien, die die Ein—⸗ zahlung nicht leisten wollen, werden ersucht, ihre Aktten ebenfalls bis zum 6. Dezember 1898 e Ummandelung in Stamm⸗Aktien ein⸗ zureichen. .
Die Vorzugs⸗Aktien, auf die bereits auf Grund des Generaloer r,, n,, . vom 30. Oktober 1896 die Schuldscheine bezogen sind, sind gleichfalls zwecks Abstempelung bis zum genannten Ter⸗ mine einzureichen. ;
In allen Fällen sind die Talons und Divoldenden⸗ bögen mit einem arithmetisch geordneten Nummern⸗
verzeichniß beizufügen.
Hamburg, den 18. November 1898. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
o on ; Gebrüder Hemmer Maschinen · Fabrik, Act. Ges. Neidensels (sPsal).
Außerordentliche Generalversammlung amstag, den 19. Dezember 1898, Vormittags 11 Uhr, im Saalbau zu Neustadt a. H. ö Tagesordnung: . Ergänzung des Aufsichtsraihs auf die gesetzliche Minimalzahl.
Anmeldungen ju dieser Generalversammlung sind unter Ausweis des Aktienbesitzes bis Mittwoch, den 7. Dezember, an die Direktion in Neiden fels zu richten, woselbst auch Rechenschaftsbericht und Bilanz einzusehen sind.
Neidenfels, den 21. November 1898.
Für den Aufsichtsrath: Julius Glatz.
oz oz] Gebrüder Jemmer Maschinenfabrik, Act. Ges. Neidenfels (Pfaly.
Ordentliche Generalversammlung Samstag, den 10. Dezember 1858, Vormittags 1A Uhr,
im Saalbau zu Neustadt a. H. Tagesordnung:
a. Entgegennahme des Berichts des Vorstandes, der Bilanz und Gewinn und Verlust Rechnung.
b. Beschlußfassung über die Bilanz und Erthel⸗ lung der Ein run, an den Vorstand und Auf⸗ sichtsrath.
C. Verwendung des Reingewinnes.
d. Wahl des Aussichtsraths.
Anmeldungen zu dieser Generalversammlung sind unter Ausweis des Aktienbesitzes bis Mittwoch, den 7. Dezember an die Dirertion in Neidenfels 9 n n m . , ,. u
anz einzusehen sind. , ,, ,
Neidenfels, den 21. November 18983...
Für den Aufsichtsrath: Julius Glatz.
53710 Ostfriesische Aetien⸗Brauerei. Die Aktisnäre unserer Gesellschaft berufen wir hiermit zur , ordentlichen General versammlung auf Sonnabend, den 10. De— zember 1898, Nachmittags 4 Uhr, nach dem Sitzungszimmer in der Brauerei in Aurich. Tagesordnung: Erledigung der im §36 des Statuts Absatz 1, 2, 3, und 6 vorgeschriebenen Geschäfte. Diejenigen Altionäre, welche an der General— versammlung theilnehmen wollen, haben sich als Inhaher der Aftien nach § 28 des Statuts spätestens am letzten Werktage vor der Generalversammlung bei dem Borstande aus⸗ zuweisen. Aurich, 18. November 1898. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Tapper. H. Meyer. Friedr. Janssen.
õ3714 Heidelberger Aetienbrauerei
ᷣ vorm. Kleinlein.
Die E5. ordentliche Geueralversammlung findet Montag, den 12. Dezember 1898, Nachmittags s Uhr, im Brauereigebäude, Berg⸗ heimer Straße Nr. II dahier, stait.
Tagesordnung:
I Vorstande⸗ und Aufsichtsrathsbericht.
2) Vorlage der Bilanz und Betriebsabrechnung
und Vorschlag zur Gewinnvertheilung.
3) , des Vorstands und des AÄufsichts—
raths.
Die Inhaber der Aktien J. und II. Emission, welche an der Generalpersammlung theilzunehmen wünschen, haben gemäß § 19 unserer Statuten spätestens drei Tage vorher ihre Aktien bei unserer Gesellschaftskafsa hier zu hinterlegen, wogegen denselben eine Stimmkarte ausgehändigt wird.
Heidelberg, am 19. November 1868.
Der Aufsichtsrath. Gustap Kramer, Voisttzender.
63655
Waggonfabrik Actien⸗Gesellschaft
vormals P. Herbraud Co
Gemäß S5 12 und 17 des Statutes unserer Ge— sellschaft laden wir die Herren Aftionäre zu der am Mittwoch, den L4. Dezember er., Vormittags EO Uhr, im Lolale des A. Schaaff hausen'schen Bankvereins in Köln stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst ein.
Tagesordnung:
I) Geschäfisbericht des Vorstandes, sowie Vor- lage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ , nn.
2) Bericht des Aussichtsrathes über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn und Verlustrechnung, sowie über den Vorschlag zur Gewinn vertheilung.
3) Beschluß über Genehmigung der Bilanz und Vertheilung des Reingewinnes.
4) Neuwahl für die ausscheidenden Aussichts⸗ raths mitglieder
5) Erhöhung des Grundkapitals um S6 780 000.— und Festsetzung der näheren Bestimmungen für die Ausgabe der Aktien.
6) Aenderung des § 4 des Statuts, betreffend Höhe des Grundkapitals, des 5 11 Absatz 4 und H, betreffend Zeichnung der Firma, sowie des 5 16 Absatz 2, betreffend Dotierung des , Reservefonds.
Die Aknonäre, welche in der Generalversammlung stimmen oder Anträge zu derselben stellen wollen, haben ihre Aktien bis lnätestens den 7. De⸗ ember er. bei dem A. Schaaffhausen'schen
ankverein in Köln, dem A. Schaaffhausen⸗ schen Bankverein in Berlin, der Nationalbank für Deutschland in Berlin oder bei der Gesell schaft zu hinterlegen.
Geschäftsbericht und Bilanz können an den ge— nannten Stellen vom 30. November er. ab durch die Aktionäre in Empfang genommen werden.
Köln ˖· Ehrenfeld, den 17. November 1898.
Der Aufsichtsrath.
I637 15
Hause (Weberei) thätig
s druckerei oder Fabrik bevorzugt.
en ann nagung K Süddeutsche Elektricitäts Actien- Gesellschaft, Ludwigshafen a / gh.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer autzer ordentlichen Generalversammlung fu Sonnabend, den 17. Dezember 1898 Mittags zwölf uhr, im Sitzungszimmer ber; Attiengesellschaft für elettrische Anlagen und Bahnen Dres den⸗A., Wassen baut straße 22 1j, eingeladen!
Tages orduung: Neuwahlen zum Aufsichtsrath.
Zur Theilnahme an dieser Genera slversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktien spätesteus am zweiten Tage vor der General— versammlung, den Tag der Generalversammlung nicht mitgerechnet, bei der Kasse der Sübdeutschen Elektrieitäts Actien · Gesellschaft, Ludwigs. hafen, oder der Creditanstalt für Industrie und Handel, Dresden, hinterlegen.
Von diesen Kassen werden Hinterlegungsscheine auggestellt, welche als Legitimation für die Theil⸗ nahme an der Generalversammlung dienen.
Kiel, den 19. November 1888.
Der Aufsichts rath. Müller, Königl. Geheimer Baurath.
2
ae, , , Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. habha]
In die Liste der bei der Königlichen Kammer für . hier zugelassenen Rechtsanwalte sind eute die Herren Dr. Hermann Martin Otto in Limbach und Ernst Walther Zimmermann in Chemnitz eingetragen worden. Annaberg, den 11. November 1893. Das Königliche Amtsgericht. Dr. Wetzel.
563653 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Anton Heurung dahier in der Liste der bei dem Kgl. Landgerichte München 1 zugelassenen Rechtsanwalte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 17. November 1898.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts München J.
9) Bank⸗Ausweise.
653598 uebersicht e
Säachsis chen Bank zu Dresden
am I5. November E898. Activa. Kurt fähiges Deutsches Geld. Reichskassenscheine . Noten anderer Deutscher . Sonstige Kassen⸗Bestände Wechsel · Bestände .. Lombard⸗Bestände . Effekten Bestãnde . Debitoren und sonstige Aktiva. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital . . 0 k Banlaoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich⸗ ee An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ... 13 298 517. — Sonstige Passiana ... 643 349. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: S6 3104836. 47 Die Direktion.
10) Verschiedene Bekannt⸗ ö. machungen.
Von der Firma Braun C Co. hier ist der Antrag gestellt worden, nom. M E O09 900 neue Aktien der Actiengesellschaft für Cartonnageniudustrie in Loschwitz bei Dresden, ausgefertigt in 1000 Stück Aktien Nr. 1601 bis 2600 à M 1000, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. Nobember 1898.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
¶ 23 607 6038. 9 723 280.
10 952 300. 1211008. 69 034 118. 2 266 595. 626 429. 10 248 379.
l
1
30 000 000. 5 027 266. 46 087 000. —
l
2539
Noch etwaige Ansprüche an die frühere Firma Kistner . Witigens in Elberfeld sind bis inkl. 16. Dezember er. den Unterzeichneten anzuzeigen.
. diesem Termine angemeldete Saen finden keine Berücksichtigung, da demnächst Schluß der Liquidation erfolgt.
Kistner C Wittgens in g Arnold Köchling. C. Mades, Köln, Hansaring N. 63. Elberfeld.
b 2960]
Buchbinder, 36 Jahre alt, 19 Jahre in ffeinem zuvor 6 Jahre in Papi , wünscht sich Familien verhältnisse
alber zu verändern. Stellung in Buch-, Kun Werthe Der wolle man unter Rr. bz560 biz Ende Jop. an die Gzped. d. Glattes einsenden.
zum Deutschen Reichs⸗A
M 275.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, G ts. Fahrplan · Bekanntmachungen der deutschen 5 . z che enossenschaf aß
Central⸗Handels⸗Regifter für da
Vierte Beilage
Berlin, Montag,
nd, erscheint auch in einem besonderen B
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—⸗
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21. S. 11 2392. Verfahren zur Herstellung von ,,. — Sidney Howe Short,
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ö , . Cassella C Co., Frankfurt a. M.
. 1. 985.
22. K. 16 250. Darstellung von Polyagzo⸗ , . — Kalle X Co., Biebrich a. Rh.
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24. G. 12 066. Rostfeuerung. — Hermann 23 Friedenehütte b. Morgenroth, O. S.
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erlin NW., Carlstr. 40. 30. 8. 98.
24. T. 5626. Feuerung für Wasserröhrenkessel. — John Isaae Thornyeroft., urch Wharf, Chiswick, W., Engl.; Vertr. C. Fehlert u. G. Lahr Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 11. 97.
24. W. Eg 095. Beschickun 6 , Arnold Wegmann ⸗Hauser, 8 rei-;
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Pleper, Pen
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25. D. SO09. Vorrichtung für Lamb'sche Strick⸗ maschinen zum selbstthätigen Verstellen der Nadel⸗ senker. — Edouard Dubied, Couvet, Schweiz; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburgerstr. 13. 27. 1. 97.
25. K. RE5 414. Verfahren zur Herstellung von Treibriemen auf dem Fangkettenstuhl. — Ernst Miltsch u. Walther Jacobi, Apolda, Obere Bahnhofstr. 18. 19. 160. 97.
25. M. EF 827. Maschine zur Herstellung von Klöppelspitzen; Zus. z Pat. 94 337. — Augzust Matitsch, Wien VI, Millergasse 52; Vertr.: Carl Pi per, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.. Hindersinstr. 3. 23. 9. 98. .
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30. K. A6 408. Vorrichtung zum ECinathmen einer init medizinischen Stoffen geschwängerten warmen Luft. — Valentin Koch, 4 Grands Philosophes u. Gustay Heller, 15 Avenue du Mail, Genf; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 3. 98.
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25. H. 20 835. Vorrichtung zur Verhütung des Uebertreibens der Föcderschalen; Zus. 3. P. 88 ö Königliches Hüttenamt, Gleiwitz. 19. 8. 98.
35. S. 11 731. Schutz⸗ und Verladevorrichtung für Aufzüge. — Gustav Sachers, Moys bei Görlstz. J. g. 9s. — ‚
36. M. 13 723. Entlüftungsvorrichtung für Niederdruck. Dampfheizungen. — Casimir Ma⸗ tecki, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 3. 15. 2. 97. =
38. S. 20 633. Entlüftung vorrichtung für Apparate zur Behandlung von Holz mit Heiß⸗ luft. — Samuel Edward Haskin, 2. Deans Vard, Westminster, Engl.; Vertr.; Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 12. 4. 98.
38. P. 9917. Imprägnierkesselanlage. — Joseph Bleibinhaus, Kirchleeon u. Alois Pettendorfer, München. 11. 7. 98.
41. T. 5755. Mütze für Radfahrer,. — Francis James Turner, Liverpool, Elliot Street 18/20: Vertr.: G. Wohlfarth, Ber⸗ lin 8W., Friedrichstr. 213. 11. 2. 98.
42. B. 23 10. Tragbarer Takt ⸗ und Schritt ⸗ messer. — Jullus Bößenroth, Berlin, Melchior⸗ straße 31. 27. 7. 98.
42. M. I5 596. Hilfsmittel für den Rechen⸗ unterricht. — Aug. Mandt, Köln a. Rh., Lichhof 14. 25. 7. 988.
142. S. 11 821. Bandmaß mit gelochtem Bande zum Antrieb eines Zählwerkes. — Paul Seeliger, Wilhelmstr. 4, u. Hermann 6 Wilhelmfir. 9, Leipzig⸗ Gohlis. 19. 7. ö
44. B. 22 757. Verschluß für stab⸗ oder platten förmige Gegenstände aufnehmende Be hälter. — Dr. Jacob Blesenbach. Frank⸗ furt a. M, Schwindstr. 28. 25. 5. 98.
465. B. 22 856. Sortierer für Getreide und andere körnige Stoffe zum Ausscheiden rund licher Körner. — A. Boguszemwski, Pszenieznikt, Goup. Kiew, Rußl.; Verkr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 11. 6. 98.
45. S. A9 836. Mellmaschine mit die Zitzen pon oben nach unten ausdrückenden federnden
latten. — Br. G. Hamilton, Halle a. S., losterstr. 1. 25. 1. 98. ᷣ
45. NR. A368. Schleudertrommel mit 6 Einsatze. — Frans Oskar Nilsson, Brännudden, Schweden; Vertr.! G. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 22 3. 98. ;
45. 3 EZ 214. Geräth zum Anbinden von Steigschnüren 31 die Drähte in Hopfenanlagen. — Jofsef Reznidek, Filipov, Böhmen; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 15. 6. 98.
48. 14284. Nasenzange für Bullen. — aul Wollenberg, Polnischestr. und Kaspar reusel, Ronnenstr. 12, Brieg. 29. 7. 98.
46. D. s232. Zünd. und Verbrennungè⸗ verfahren für Verbrennungskraftmaschinen. — Rudolf Diesel, München. 26. 1. 98.
46. T. S5o5. Kraftmaschine. — Gustave Torin. . 42 Bd. Bonne⸗ Nouvelle; Vertr.:
NW.,
G. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 19. 10. 97. A7. M. IS S806. Bandbremse mit zweifacher
Umspannung der Bremsschelbe. — Maschinen⸗
, Nürnberg, Nürnberg.
Klasse.
49. F. 9829. Maschine zur Herstellung schnur⸗
förmig zusammenhängender Drahtnägel. — Isaie
Fréöchette, Montreal, Quebec, Canada; Vertr:
Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 7. 4. 97.
49. G. 12 681. Centrisch spannendes Zwei⸗
backensutter. — Jean Goebel, Darmstadt,
Griesheimer Wg 25. 17. 8. 98.
49. H. 20 151. Verfahren und Maschine zum selbstthätigen Schleifen von Nadelspitzen. — Gustav Ad. Hempel, Chemnitz i. S., Aeußere Klosterstr. 5. 24. 3. 98.
49. L. 12 240. Schmiedepresse mit drehbarer hydraulischer Hebevorrichtung für das Schmiede⸗ stück. — Osnabrücker Maschinen Fabrik, Rob. Lindemann, Osnabrück. 18. 5. 98.
49. S. 11 614. Eiektrisch geheizter Lötbkolben. — Siemens & Halske, Aktien Gesellschaft, Berlin 8sW., Ma kgrafenstr. 94. 16. 7. 938.
49. T. 5703. Vorrichtung zur Herstellung ge⸗ schweißter Gaeröhren aus Blechstreifen mit ab— geschrägten Längskanten. — Carl Twer jr., Eschweller II, Rhld. 10 1. 93.
49. T. 5785. Verfahren zur Herstellung von Federbunden. — Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 26. 2 98.
50. St. 5529. Plansichter mit Parallelkurbel˖ bewegung; Zus. z. Aum. St. 53531. — Wilhelm w in Jordan b. Schwiebus.
1. 6. 98.
53. C. 7374. Verfahren zur Herstellung von wasserhaltigen kondensierten Milchpräparaten. — , Fadrik „Rhenania“, Aachen. 24. 2. 98.
53. M. 15 017. Verfahren zur Entfärbung des Bluts behufs Herstellung von farblosem Eiweiß. — Wilhelm Moessinger, Frankfurt a. M., Elbestr. 29. 25. 2. 98.
53. R. 11 392. Eine Einrichtung zur Be—⸗ lebung von Leitungswasser durch Kohlen säure. — Louig Rühl, Worms a. Rh. 11 8. 97.
55. F. 11 129. Verfahren zur Herstellung ver⸗ webbarer und verstickbarer Papierfäden. — Friedrich Fischbach, Wiesbaden, Bierstadter⸗ straße 20. 22. 8. 98. .
55. M. ES 296. Stoffrührer für Rundsieb⸗ Papiermaschinen. —Maschinenbau C Metall 2 Attiengesellschaft, Raquhn i. A.
6 98.
68. B. 22 284. Zum Aafblasen von Luftrad⸗ reifen mit verdichteten Gasen dienender Behälter. — Frederick Leonard Ball, 285 Wandsworth Bridge Road, Fulham, London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NRW., Hindersinstr. 3. 4. 3. 98.
63. D. S304. Vorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit von Motorwagen. — La Societè Diligeon & Cie., Paris, 458 Rue de Malte; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 26. 6. 97. ,
63. F. 10 669. Fahrradbremse mit beim Gegentreten durch Drehen eines Gewindetheiles erfolgendem Verschieben des Bremskörper. — Joseph Fox, Chemnitz, Plan 9. 10. 3. 98.
63. L 1901. Mt Luftkissen versehene Rad⸗ nabe. — Johann Theodor Lübben, u. Otto Sehrwald, Hamburg, St. Pauli, Marienstr. 28a. 13. 1. 98.
63. N. A566. Fahrrad ⸗Antrieb mit durch seit⸗ liche Verschiebang von Kettenrädern veränderlicher Uebersetzung; Zus. z. Pat. 99 659. — Richard Neumann, Berlin NW., Luisenstr. 62. 1. 19. 298.
63. W. 13 211. Kegelrad⸗Antrieb für Fahr⸗ räder. — Carl Wenigmann, Koöln⸗Lindenthal. 15. 2. 98.
G4. Sch. 13 730. Abzapfvorrichtung für ein durch eine Scheidewand in zwei getrennte Räume
etheiltes Faß. — Robert Schwegelbauer, gern a. B., Württ. 6. 6. 98.
68. R. 12174. Fallenschloß mit einer durch Winkelbebel und Stoßstiste bewegten Falle. — Franz Rawie, Osnabrück. 1. 6. 98.
71. D. 8513. JZangeneinrichtung für Aufiwick⸗˖
enih Dorman, Staf⸗ Farl Heinrich Knoop,
17. 3. 68. ̃
71. W. 140919. Dan n zum Be⸗ festigen der Absätze an Schuhwerk. — James West u. Heniy J. W. Raphael, 39 Highbury Grobe, London N., Engl.; Vertr.: A. Gerson u. e n Berlin SW., Friedrichstr. 10. 9. 5. 98.
72. E. 5979. Verfahren zur Herstellung von
n, . für Patronen. — Gzplosiwstoff ˖ erke Spiralit, ea, , . mit veschränkter Haftung. Hamburg. .3. 98. LZ. iGo sz. Schlagbolzensicherung für Zylinderverschlußgewehre mit Geradezugverschluß. — The Lee Arms her ne, 195 Si⸗ ourney Street, Hartford, Conn., V. St. A.; . n ü ar, m, Berlin W., Potle⸗ amerstr. 141. 3. 7. 96.
76. G. AI 791. . — Marie Cle mentine Gessner, geb. Laukner, u. Ernst Gestner, e , , , , , u. Dab eßner, Worcester, V. St. A. 2: GC. Fehlert G. G. Lonbier, Berlin Nm., Boro.
theenstt. 33. 18. 9. 9.
Klasse. S2. F. 10 788. Trockenvorrichtung, insbeson dere für Stärke, mit das Treckengut über ge⸗ heizte Waljen führenden endlosen Tüchern. — Wilhelm Fischer, Karstädt i. M. 9. 4. 933. s3. B. 22 670. Schlagwellen, Ein⸗ und Aus. schaltvorrichtung für Viertelschlagwerke mit Rechen. — Mathias Bäuerle, St. Georgen, Schwarzwaldbahn. 9 5. 98. 865. S. 11 674. Abortgrubenräumer. — P. Suhr, Mariebo, Dänemark; Vertr.: Carl Heinrich Knoov. Dresden. H. 8. 98. . s8. H. 20 853. Steuerung für Wassersäulen⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 99 329. — Haniel E Lueg, Düsseldorf⸗Grafenberg. 26. 8. 98. s8. T. 5924. Ausrückung für Rudermotoren. — Ludwig Turakiewiez, Jagielnica, Galizien; Vertr.: Paul Menz, Charlottenburg. 6. 6. 98. 89. G. 1H 8837. Vorrichtung zum Mischen der in Vakuumapparaten zu veikochenden . — Jean Gross é, Kiew; Vertr.: Ernst von Niessen u. ö 3. Nirssen, Berlin NW., Hindersinste. 2. 9. 10. 97. 89. M. 14 367. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Zuckerstangen u. dgl. — Leopold May, Ung. Ostra, Mähren; Vertr. Carl Hein⸗ rich Knoop, Dresden. 12. 8. 97. ö 89. St. 5019. Verfahren zur Reinigung von Schleuderablaufsyrup mittels Aetzkalks, Kohlen—⸗ säure und schwefliger Säure. — Max Stentzel, Eichenbarleben b. Magdeburg. 25. 5. 97.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertbeilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. z. R. 11 664. Kravatte. Vom 18. 8. 93. 55. F. 10 615. Verfahren zur Herstellung verwebbarer und verstickbarer Papierfäden. Vom 20. 5. 38. — Von Neuem bekannt gemacht unter F. 11 129, Kl. 56. 8E. F. 10 386. Kette zum Verschluß von Säcken. Vom 11. 8. 98. 88. H. 20 218. Anlage zur Ausnutzung der motorischen Kraft der Wellen. Vom 15. 8. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im k an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An. meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen deg einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klafse.
Vom
K. EA 918. 29. 11. 97. 42. L. 11 014. Vorrichtung zur Regulierung des Vakuums in Röntgenröhren. Vom 27. 1. 98. G64. Sch. IL 482. . ür Füllapparate zum Abziehen von unter Druck stebendem Bier. Vom 31. 6. 98. ö
4 Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen e, , . ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
Klasse. .
2. 101 281. Schere zur Erzeugung eines
ickjackschnittes in rohen Teigwaaren. — P. eimich, Köln, Schaafenstr. 65. 3. 3. 98.
4. 101 272. Glühlichtdochtbrenner mit regel⸗ barem Mischraum. — J. Spiel, Berlin NW., Thurmstr. 85. 18. 9. 96.
4. 101 2989. Glasplatte
rismen. — J. M. Ewen, The Rooker bieago; Vertr.. A. Mühle u. W. Berlin W., Friedrichstr. 78. 14. 7. 97.
5. 101 251. Wasserspritz Vorrichtung für n nn, e. — E. Klein, Bad Emg. 22. 5. 98.
5s. 101 263. Gesteins⸗Bohrmaschine mit Differenttialschraubenanordnung zum Drehen und Vorschieben des Bohrwerkzeuges. — P. sch, 637 Otto Street, hg, Vertr.: Carl Hein ⸗ rich Knoop, Dresden. 18. 5. N. .
s. 101 273. Verfahren zur Darstellung von n,, zur Bereitung von Zeugdruck⸗ i . wir ug ba 8 . stoffen un ĩ ure; Zus. z. Pat. — , en d ,, dudwigs ·
afen a. Rh. 19. 5. 96.
* Leh 285. 5 n, , oder Leinwand mittels salpetriger ure. — EC. Tabary, Paris; Vertr.; rn ,, Mar Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt.
9
38. 97. 10. * 933 e,. 1 e eines indemittels für Preßkohlen. CG. M. . 3 Bergmann. ,
hrentefsel mit n ng. . * 21
n , ch, , m, r. fig nt Kaermwann B 1
Gasometeranlage.
mit aufgesetz len 1129, iolecki,