ar, Te Ork fe ? rie,

gesellscha r Ele tãts. 4

23 se * 1è au d .

zum örsenhandel au der hi

zuzu lassen. z 1 Darse Berlin, den 22. November 1898.

Bulassungsstelle an der Barse zu Berlin. H Kaempf.

Vierte Beilage zum Deuschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeiger.

M 278. Berlin, Donnerstag, den 24. November 1898. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die ö aus den . Genossenschaftg., Zeichen ⸗ Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowie die Tarif und

e Fahrplan ⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blast unter dem Titel

Maschinenban · ꝛletien · Gesellschaft Union, Essen a / d. R.

Bilanz pr. 30. Juni 1893.

Werth Werth am 30. Juni

non. C 990 900 vollgezahlt 6 gr art. inen

—

am 30. Juni Zugänge. Summa. Abschrei· a Hen

1897. bungen. 55 Passiva.

63 6. M0

245 986 253 986 253 986 56 000 oh 000

292 00) 292 09090 287 000 94 000 5032 93 009

16 15000990 1035 —

hhõ0 960 53

Immobilien Konto ; Grund und Boden... . und Wohngebäude A. F. .

Aktien ⸗ Kapital Konto Dividenden Konto Kreditoren M0340 321.74 Kreditoren Anzahlung., 160 108.99 Montagen, 50 29. 80

oa)

Von der Firma Delbrück Leo * Co. ist der Antrag gestellt worden . AM 6500 0

—⸗

abrikgebäude N. F.

J

343 000 92 000 45 000 16200

1800 3000 14000

Kassa⸗Konto Debitoren

ö

38 Sa zö65 55 Io az 3 162

16 ga

1 306

3655 26 S6

1157

36 847 325 000 93 000 45 000 15 000 1500 1500 21 0600 1000

,

11 8374 S5 026 Geminn. und HYerlust Konto.

bs zd g is 3 ad 4 s

2 467 216 64

250 377 30 006

Reservefondsg⸗ Konto Delkredere · Konto

Reingewinn M124 123.76

Vortrag aus 1896,97. 3718.36 132 848

2167 75 Credit.

1 ghd x⸗

An General. Knkosten⸗Konto:

kuranzen, Porti, Stempel ꝛc Abschreibungen ;

ö MS 124 12976

Vortrag aus 1896/97

Al Dividenden · Konto: 176 723 06

85 026

132 8485 ?

ür Sald 8718. 89 6

Der Vorstand.

1

D Vd 57; gewinn von M 132 848.5 3 Konto zu überweisen. ..

. I. Deimann, Köln, und Konsul Rudolf Waldthausen, Essen. Rudolf aldthausen wurde Herr Fritz Asthöwer jun, Effen, neugewählt. Herrn J. M. Heimann, Köln, Vorsitzeuder, Herrn Ortwin Grevel, Essen, stellvertretender elcker, Köln, Herrn Gustav Hilgenberg, Essen, und Herrn Fritz Asthöwer jun., Essen.

Der Aufsichtsrath.

für Gehälter, Reisekosten, Provlsionen, Steuern, Asse⸗ . ö

460

S 10 813.11

5 00294 15 816 369 501

394 h98

wie folgt zu vertheilen: MS 13 284 85 1484757 90 009. —

Herr J. M. Hei⸗

l5adaz]

Bürgerliches Brauhaus in Hamburg. Bilanz ontu ver 22. Seyptember 1898.

Activn. i.

Grundstück⸗Konto.. . 347 200 32 549 815722 292 378 130 673 275 3438 20 235 12 899 44 819 17 544 6 458 226 813 83 604 4282 73 967 4114 4775 100 820 30 000 287 1741:

2561 382

ypothekar⸗Anlei ebitoren ⸗ Konto

Passi vn. Vorrechts⸗ Aktien. Kapital Konto ... Aktien Kapital. Konto

250 000 900 000 1000990 50 0900 7500 49 967 127 742 81 939 20 0090 20 915 69 000 2520

1796 2 561 382

Dividenden Konto Tantiðme⸗Konto

(dh 43] Bürgerliches Brauhaus in Hamburg. Die Aus ahlung der Dividende pro 1897/8 mit 6 60. pro Stück (60/9 für die Vorrechts Aktien und Stamm.-Aktien erfolgt von Montag, den 2H. November a. C., in den Stunden don 16 bis 12 Uhr seitens der Norddeutschen Bank in Hamburg gegen Einreichung der Pividendenscheine mit arithmetisch geordnetem Nummern. Verzeichniß. Der Vorstand.

bass] Vorschuß und Syarverein zu Apolda

Ahtien Gesellschast.

Die Herren Aktionäre werden zu der Montag. den IG. Dezember a. c., Abends 8 Uhr, im Salon der Brachenschlucht“ stattfinden den vrdent⸗ lichen Generalversammlung,

. , 1) Wahl von 3 Aufsichtsratbs mitgliedern, ; 2) Genehmigung von Aktlenübertragungen, dig eh r g. gg ian trageg siud die b ese svertrages sind die betr. Attien enn Antheilscheine beim Eintritt in die ammlung vorzulegen.

Der Au ath. Carl 5 e iff an.

eine weitere

(54217 Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Baumwollspinnerei C Warxrerei Furth worm. H. C Müßer) in Furth b. Chemnitz für , . , , Nach ˖ ag r, im kleinen Saal des Hotels Stadt Goiha“ zu Chemnitz. . Tagesordnung: I) Vortrag des Geschäftberichtes und des Rech⸗ nungsabschlusses für das Geschaͤfte jahr 1897,95. 2) Antrag des Aufsichtsrathes auf Genehmigung des Rechnungeabschlusses und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinn .

4) Ergänzungswahl für den Aufsichterath.

Zur Theilnahme an der Generalpersammlung sind statutengemäß nur jene Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien drei Tage vor der Generalver— sammlung

bei der Gesellschaftskasse in Furth, oder

bei der Allgemeinen Deutischen Eredit⸗ austalt in Leipzig, oder

bei ö. G. C. Weyhausen in Bremen, oder

bei der Löbauer Bank in Löbau hinterlegt haben.

Gegen die Depotscheine werden Stimmzettel ver⸗ abfolgt, auf denen die Stimmzahl angegeben ist, zu welcher sie berechtigen.

Der Geschäftsbericht des Vorstandes und des

Aufsichtzrathes kann vom 28. Nobember a. C. ab

im Geschäftslokale der Gesellschaft in Empfang ge⸗

nommen werden.

Furth b. Chemnitz, den 21. November 1898.

Der Aufsichtsrath

der Baumwollspinnerei Waryperei Furth (vormals H. C. Müller).

Heinrich Müller, Vorsitzender.

as! Bekanntmachung.

Infolge Vorstandsbeschlusses vom 17. Nohember 1898 wird zu einer austerordentlichen General— versammlung auf Montag, den 5. Dezember 1898, Vormittags 10 ühr, in dat Gasino dez Etablissements hledurch eingeladen.

Den Gegenstand der Berathung bildet die e der in der Generalversammlung vom 5. November 1898 Ziff. 6 der Tagesordnung ver⸗ handelten Verftaatlichung des Ättienbades, den eventuellen Verkauf an das Staatsärar, fowie Be— , der Vertreter hiezu und wird auf

folgende Paragraphen der Statuten hingewiesen: bs. 4. Zum Besuche der Generalverfamm⸗ lung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestentz 3 Tage vor derselben, somit bis 2. Dezember, Abends 6 Uhr, sich über seinen und seiner Voll machtgeber Besitz der Aktien oder durch ein die Nummern der . notarielles oder amtliches Zeugniß ausweist.

Er erhält eine Eintrittskarte, welche die Zahl der vertretenen Aktien und die Stimmen ausdrückt, zu welchen er berechtigt ist.

513 Abs. 4. Bel Beschlüssen, welche auf Ab. änderung oder Ergänzung der Statuten, auf Ver längerung oder , n. der Gesellschaft gerichtet nd, sind drei Viertel der in der Generalpersamm. lung vorhandenen Stimmen erforderlich und müffen üzerdies von den in derselben anwesenden Attionären mindestens drei Viertel des gesammten emittierten Aktienkapitals vertreten sein. Enthält die General- versammlung keine solche Vertretung, so wird fofort unter ausdrücklicher Kundgabe des Gegenstandeg der Berathung berufen, welche sodann

ohne Rüchsicht auf, die erwähnte Größe des Aktien- kapital und auf die Zahl der Anwesenden mit Brei.

Viertels. Stimmenmehrheit definitiv zu beschlleßen hat. Die Protokolle über die Generalversammlungen werden von dem Vorsitzenden, dem Schriftführer und von mindestens 3 weiteren Aktionären unterschrieben. 14. In den Wirkungekreis der Generalver— sammlung gehört g. Aufiösung der Gesellschaft. Bad Kissingen, den 21. November 1898. Der Varstand des

Aktienbade⸗Etablissements in Bad Kissingen.

Ph. Hailmann, Kommerzien⸗Rath.

Y) Erwerbs. und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

steine. ri. — — r

s) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

(54483 Bekanntmachung.

Der zur Rechts anwalischaft beim unterzeichneten Landgericht mit dem Wohnsitz in Limbach zugelassene zeitherige Assessor Dr Herimann Martin Stto ist heute in die hier geführte Rechtsanwaltsliste ein⸗ getragen worden.

Chemnitz, am 22 November 1898.

Königliches Landgericht. Frey.

1

(b 4484

Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amts.

gerichte zugelassene Rechtsanwalt Carl Petrasch ist

in der Liste der Rechtsanwalte bel dem bezeichneten

Amtsgerichte am 19. November 1898 gelöscht worden.

Gerresheim, den 19. November 18938. Königliches Amtsgericht.

(õ4 485]

Der Rechtsanwalt Fischer in Hemau hat die Rechtsanwaltschaft am K. AÄmtegerichte Hemau auf— gegeben und ist daher heute in der Rechtsanwaltsliste gelöscht worden.

Hemau, den 20. Nobember 1898.

Der K Oberamtsrichter: (L. S.) Schauer.

g Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Max Rauchen ⸗ berger dahler in der Liste der bei dem Kgl. Land— gerichte München 1 zugelassenen Rechtganwalte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulaffung gelöscht worden.

München, den 21. November 1898.

Der Präsident des Kgl. Landgerichts München J. k

Bee ff: 9) Bank⸗Ausweise.

eine.

10 Verschiedene Bekannt ö machungen.

Von der Deutschen Genossenschafts ⸗ Bank von Soergel, Parrisius * Edo. und der Firma C. Schlefinger⸗ Trier Cie. hier ist der An⸗

6. 8 718 80

für verfallene Dipidende pro 1891/92 162 Tantiome und Gratifikations. Konto:

66 neue Aktien der Aachene Dis onto Gesellschaft in Aachen, 6 in boo Stück à M 060, Nr. 20 G00! bis 36 500 zum Pörsenhandei an der hiesigen Börf⸗ zuzulassen. Berlin, den 22. November 1898.

Bulassungsstelle an der Förse zu Berlin. Kaempf.

Io 4496

Moskauer

7 Internationale Handelshank.

Buchara, Danzig, Königs Rotterdam, Marse

Rbi 2 954 Gj7, l lb 265 haz / ge 14 3165 533 oz o ĩ7I1 7ög z 283 oh n d ob gg zz hg 6h o 483 z 1 320 g84 5 8 81858

29 291 990.49

Konto der Filialen Unkosten

; Passiva. Volleingezahltes Kapital Reserve⸗Kapitalien:

Rbl. 3 h0ꝛ 357, 28

Ordentliches — Außerordentliches; 212 zee . 714 383, 9ꝛ

⸗ 18 339 605.035 2 662 856, 59 8 665 671,67 8 760 024,85 5749 568,98

48 077,59 1639726 42 12 075,41

. O9 91 990,45

In dieser Summe sind Rbl. 3533 O75, 53

Reservekapitalien inbegriffen.

Konto der Filialen k

lorcss Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.

Status am 31. Oktober 18898. A CtIVa. n tand (inkl. Giro⸗Gut⸗ aben bei der Reichsbank). S85 482. Wechsel⸗ Be , os 000. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ , 3 772910. Laufende Rechnung mit Bank- häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statuts) J.... Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschãften . Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschãften .... Anlage in Werthpapleren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des Gd Grundstũcks· gonto a. Geschäftslokal (Inter den . Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten. , ,. S1 800 000 abzüglich Hypotheken 1000000 . b. Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. I des Statuts] Zentral. Pfandbrief und Kom- munal⸗Obligationenzinsen⸗; Konto.. M 12 849 6604.95 noch nicht abgehoben 317 963. 12031 641. Verschiedene Ta 2479930. S 571012755.

⸗ P ass iv a. Eingezahltes Altien , Kapital M0 28 796 0. Emittierte kündbare Zentral

I 3 000. Emittierte 50 / unkündbare

Zentral⸗ Pfandbriefe... 2 5650. Emittierte 450,9 unkündbare ;

Zentral · Pfandbriefe. 4 700.

112 537 400.

Emittierte 400 unkündbare Zentral · Pfandbriefe. 3657 766 600. 50 112700.

45 760. 187 275 002. 55 480 739.

5 817 079.

1400000

00 000. 926 207.

Emittierte 350 / g unkündbare Zentral⸗Pfandbrief e Emittierte zz o/o Kommunal ; Obligationen. Depositen i Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗VerkehrsꝝJr !.. . . Reserve⸗ Vortrag... Sypotheken · Kommunal Dar · lehnszinsen · u. Verwaltungs. . gebühren onto. , 14704869. 30. Verschledene Passwha . JIL465 659. 66. 66 ii r. F. Berlin, den 31. Oktober 1898. Die Direktion.

268 034. 59. 4 987 637. 43. 335 b63. 69.

trag gestellt worden,

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich. Rn 241)

Das Central⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

In

Bezugtzpreis beträgt I 4 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten T0 3. — k für den Raum einer Druckjzeile 20 9.

Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 278 A. und 278 B. ausgegeben.

Patente.

IN Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. .

Nlasse.

23. S. II O12. Pelzrupfmaschine. — Robert Seligman, Brooklyn, V St. A; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 14. 1 98.

4. H. 20 479. Verschlußkapsel für Docht⸗

rundbrenner. — Heinrich Hempel, Berlin 8W., Gneisenaustr. 6. T. 6. 98.

IH. F. 190452. Verfahren, um Briefmarken in eine für den Verkauf und für die Mitsührung geeignete Verpackung zu bringen. Frant G. Farnham, Honesdale, u. Alrxander Farnham, Wilkes barre, Penns., V St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 4 1. 938.

II. St. 5272. Schriftensammler mit Loch⸗ vorrichtung. — Josef Stern, Wien 1E. Mar. arethenstr. 44; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm

ataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. 12.97.

18. F. 10 329. Dampfwasserabscheider mit festem und drehbarem Flügelrad. — Firma W. Fitzner, Laurabütte, O. Schl. 26. 1. 98.

13. J. 4728. Unüberlastbares Sicherbeits⸗ ventil. — Martin Just, Halle a. S., König straße 14. 19. 4. 98.

I4. A. 5597. Daumensteuerung sür Ventil⸗ Dampfmaschinen. — Friedrich And, Franken⸗ thal, Rheinpfalz. 27. 1. 98.

E14. B. 21 O8. NMehriylindrige Umlaufe⸗ maschine. — Joseph Boyer, St. Louis,. Miss, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. 7. 7. 97.

14. O. 290 84856. Puffer für Ventilsteuerungen. 3 — 2 Lueg, Düsseldorf ⸗ Grafenberg.

8. 98.

14. O. 2852. Rotationsdampfmaschine. — Henry Obermeyer, Beatrice, V. StA; Vertr.: A. Wiele, Nürnberg. 21. 3. 98.

14. R. 11 1090. Lokomotive mit zwei Zylindern und vier Kolben. — Aime Robert, Gilly, Belgien; Vertr.: Dr. R. Wirtb, Frankfurt a. M., u. * Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 1.5.97.

15. H. 18 325. Bogenanleger für Zylinder⸗ schnellpressen. — Charles Grant Harris, Niles, County Trumbull, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro theenstraße 32. 15. 2. 97.

15. T. 6922. Papierführung für Druck⸗ maschinen mit von Transportbändern oder Ketten über den Druckzylinder geführten Greifern. — William Henry Reynell Toye, 616 Sausom Street, Philadelphia, V. St. A; Vertr.: E. W. Hopkint, Berlin C., Alexanderstr. 36. 12. 8. 98.

15. U. 1331. Vorrichtung für Typenrad⸗

schreibmaschinen zur Höheneinstellung des Typen⸗

rades — Richard William 16. College Point,

St. New Jork, V. St. A.; Vertr. Dttomar

R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W.,

Leipziaerstr. 131. 2. 11. 97. ö

G. 5968. Auswechselvorrichtung für

Batteriekästen von Akkumulatoren Fahrzeugen. —

Elektrizitäts⸗Aktien⸗Gesellschaft vormals

Schuckert C Co., Nürnberg. 6. 6. 98.

20. K. 16 387. Einrichtung zum Absetzen und Aufnehmen von Personen und Gütern in einen bzw. aus einem fahrenden Zuge. — Franz Koester, Berlin N., Rykestr. 33. 28. 3. 98.

20. P. 9497. Elektromagnetische Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. — Edgar Peckham, 26 Cortlandt Street, New York; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 73. 18. 1. 98.

20. Q. 342. Wagen zur Beförderung flüssiger Gase, namentlich Kohlensäure. — Ignaz Qurin, Köln, Deutscher Ring 20. 12. 5. 98.

21. B. 21 223. Verfahren zur Herstellung von Stromsammler⸗ Elektroden. — Dr. C. Bennert, Godesberg b. Bonn. 9. 8. 97.

21. G. 5657. Quecksilberstromunterbrecher. — „Elektrotechnische Werkstätte Darmstadt“,

m. b. H.. Darmstadt. 20. 11. 97.

21. G. 11 704. Schmelzsicherung für verschie⸗ dene Stromstärken. — A. Gropp, Chemnitz, Königstr. 16. 8. 97.

21. S. 20 842. Wechselstrsmtriebmaschine. — 6 AuRg. Haselwander, Mannheim.

edarau. 22. 6. 88. ö

21. K. 16466. Ginrichtung zum selbstthätigen Ausschalten von mit einem , . versehenen Glühlampen. — Richard Käs, Wien, Aspang⸗ straße 13; Vertr: M. J Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 9. 4. 98.

2I. M. EZ 261. Anordnung einer Absorptions⸗ und Glühmasse bei elektrischen Glühlampen mit Metalldämpfen oder Gasen. — Gottfried Müner, Berlin W., Schwerin str. 6. 30. 9. 96.

2. S. EI 381. Feldmagnet mit eingegossenen . — Sidney Howe Short, Cleveland,

hio, V. St. A.: Veitr.. C. Fehlert u. G. Toubler, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 8. 97. 22. R. 11249. Verfahren zur Herstellung eines Lackes aus Kautschuk und dem Saft der Rhus vernicifera. — G. m. b. S., Feuerbach b. Stuttgart. 19. 5. 97.

20

Nhus ar ie,

22. G. 21 O30. Verfahren zur Reinigung

von Benzin. — Franz Hesselbach, Erlangen. 6. 10. 98. Rlasse. 24, G. IL2 317. Feuerungsanlage; 2. Zus. j. at. 94 818. — Charles Groll, Roubaix; Vertr.! Eduard Franke, Berlin NW., Luisen⸗ straße 31. 28. 3. 98.

25. F. 10 871. Perlschlungmaschine. — Karl Richard Fröhlich u. Karl Louis Arnold, Ehrenfriedersdorf. 12. 5 98.

25. W. EZ 538. Rundflechtmaschine. — Otto Weißt. Charlottenburg. Stuttgarterpl. 9. 24.12.97.

25. W. 13 888. Vorrichtung faͤr Klöppei.⸗ und Flechtmaschinen zur Ausgleichung der schäd⸗ lichen Fadenspannung. — Otto Weiß, Char⸗ lottenburg, Stuttgarterpl. 9. 24. 12. 97.

26. D. S895. Reguliervorrichtung für die Zäafuhr des Wessers bei tragbaren Acetylenent⸗ wicklern. — Albert Denich, Paris, Rue Anthony 4; Vertr: Dr W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W, Pots damerstr. 112. 14. 4. 98.

26. G. 11 913. Löschvorrichtung für Gas⸗ flammen. — John Gunning, Bournemouth, Grfsch. Hampshire, Engl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr 42. 5 11. 97.

26. N. 3868. Acetylenentwickler mit Regelung der Carbidzjusuhr durch den im Entwickler herr— schenden Gasdruck. — Oecar Ney, Berlin 80, Engelufer 17. 22. 9. 96.

26. St 5563. Verfahren zum Reinigen von Acetylen. — Dr. Alfred Stern, Charloitenburg, Kleiststr. 25. 2. 7. 98.

26. W. 13 983. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung der Wasserzufuhr bei Acetylenentwicklern mit mehreren Entwicklungs kammern. — Jul. Wienert, Ilmenau i Th 283. 4. 98.

30. F. 10 086. Handmassiervorrichtung. — Augustus Figge'sche Erben, und zwar: 15 Ehe⸗ frau des Bloch von Blottnitz, Minnie, geb. Figge, Jüterbogk, 2) Ehefrau des Gustav Walter, Rc, geb. Figge, Hameln. 30. 7. 97.

20. K. 15 845. Abꝛrrucklöffel für zahnärztliche Zwecke. — Georg Kobylinski, Neue Schön⸗ hauserstr. 20, u. Otto Brennecke, Königgrätzer⸗ straße 54, Berlin. 13. 11. 97.

32. R. 11 978. Glasschmelz⸗ und Arbeits. anlage. — Georg Richter, Dresden, Holbein⸗ straße 46. 26. 3. 98.

34. K. 16 975. Vorrichtung zum Verhüten des Ueberkochens der Milch. — M. F. Krogh, Rothenkrug. 24. 8. 98.

2325. M. 15 E72. Fangvorrichtung — Rudolph Charles Smith, 214 Woodworth Avenue, YVonkers, Westchester County, New York, u. James Cruickshank, 199 Albany Avenue, Kingston, Ulster County, New York; Bertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich

straße 78. 5. 4. 93.

25. M. 15 309. Flaschenzug mit ausrück barem Vorgelege — Heinrich Mork, Duis⸗ burg, Adolfstr. 5. 9 5. 98.

26. K. 16 017. Füllschachtofen mit Luft⸗ zufübrung von oben. — F. Kegel Co., Reuschestr. 45, u. Richard Krause, Neue Oder⸗ straße 8 b., Breslau. T. 1. 98.

26. M. E65 359. Ventil zur Ableitung des Niederschlagwassers und Ent⸗ bzw. Belüftung der Heizkörper bei Niederdruckdampfheizungen. — 3 , . Berlin W., Steglitzerstr. H / 6.

42. B. 21 834. Maßstabkappenbefestigung. — Firma C. Bube, Hannover. 20. 12. 97.

42. B. 22 9863. Maßstabkappenbefestigung; Zus. z. Anm. B. 21 834. — Firma C. Bube, Vannover. 6. 5. 98.

12. M. 15 4990. Rechenschleber. John Givan Davis Mack, Madison, County of Dane, Wis—« consin V. St. A.; Vertr.; C. Dalchow u. F. von Keller, Berlin NW., Marienstr. 17. 27. 6. 98.

46. C. 7562. Zweitakterplostonsmaschine. — La Societe K. Chanvin et R. ArnGuw, Paris, 1356 Rue Championnet; Vertr.: C. Feh . lert u. G. Loubier, Berlin NW., Vorotheen⸗ straße 32. 21. 5. 98.

49. B. 21 759. Feilenhaumaschine. — Jean Böchs jr., Hückeswagen, Rheinpr. 2 12. 97.

49. B. 22 044. Verfahren zur Herstellung von Schmetterlingsbrennern — August Beyer, Gruna b. Dresden. 27. 1. 98.

149. B. 22 324. Mehrspindelige Werkzeug⸗ maschine zur Bearbeitung von Werkstücken mit eneigt zu einander liegenden Flächen. — Berlin⸗ lle altische Maschinenbau Actien⸗ Gesell schaft, Berlin. 15. 3. 98.

49. E. 5911. Drehbank ⸗ 8 mut. Biberach, Wttbg., Knechtgasse 3.

49. H. 20 050. Schneidscheibenbalter für Dreb⸗ bänke u. dgl. — Carl August Hoffmann, Oetzsch b. Leiprig. Staedtel nerstr. 44. 4. 3. 9.

49. H. 20 742. Sensenaufrückmaschine; Zus. 1. Pat. 98 871. — Jos. Höck u. Julius Ditl.˖ bacher, Kalk. 30. 7. 98.

49. J. 4849. Transportable Fagoneisenloch⸗ 6 us. z. Pat. 95 927. — Vugo John,

rfurt, Pilse 8. 9. 3. 98.

49. L. 11 503. i m rf um Ziehen von Hohlgegenständen aus Blech. — Frank Me. Dowell Leavitt, 17 Adams Street, Brooklyn, County of Kings, State of New Jork. V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26. 7. 97. ö

862. G. EI 371. Stoffdrückeranordnung für

lanscheibenbacke. —

Schuhwerk ⸗Nãhmaschinen — Goodyear Shoe Machinery Company. 53 State Street, Boston, Mass,, V. St A.; Vertr: Fr. Meffert, Dorotheenstr. 2, u. Dr. S. Hamburger, Leip- zigerstr. 19, Berlin. 30. 3. 97.

Klasse.

55. V. 3218. Siebparthie mit veränderlicher Siebneigung für Papiermaschmnen. — J. M. Voith, Heidenbeim a. d. Brenz. 28. 4. 98.

58. G. 12 231. Aus hebevorrichtung an . 66 u. dgl. — Güldenstein Æ Co., Frank- urt 4. M., Mainzerlandstr 125. 28. 2. 98.

58. P. O 74090. Umsteuerung für hydraulische Pressen — C Prött, Hagen i. W. 15. 4 98.

59. B. 2X 173. Verbundpumpe für Flüssig⸗ keiten; Zus. z. Pat 93 014. — Rudolf Berg⸗ mans, Breslau, Fischergasse 5. 19. 2. 98.

58. s 19908. 26 und Druckpumpe mit Differentialkolben. — Adolph Hahn, Narwa, Rußland; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potedamerstr. 141. 10 11. 97.

60. M. 15 429. Regler für Schiffs dampf⸗ maschinen u. dgl. — Henri Menier, 51 Rue de Chateaudun, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Frank furt a. M. 10. 6. 98.

62. G. 11 978. Verfahren zur Gewinnung von Salzen, insbesondere von Kochsalz, aus ihren Lösungen. — Edgar Alfred Goddin, London; Vertr.. F GC. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. Lindenstr. 80. 30. 11. 97.

63. B. 2 IF. Glastische Nabe. — Ballin Cie., 5 Rue de Chateaudun, Paris; Vertr: 6 . Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 12. 8. 98.

62. G. HEI 6142. Als Fahrrad Tretkurbel dienende rolierende Kurbelschleife. — Robert Grisson, Hamburg, Stadthausbrücke 3. 9. 6. 97.

63. H. 20 591. Fahrradverschluß. — Ernst Hommel, Pforsheim u. MaxꝗBortenreuter, Leipzig. 29 4 98.

63. H. 20 734. Vorrichtung zum Befestigen der Schmutzfänger an Fabrrädern. — Robert William Hearnden, Maidstone, Kent, Engl.; Vertr.: Otto Sack, Leipzig. 29. J. 98.

64. St. 5328. Kugellager für Motorfahrzeuge, Fahrräder u. dgl. — James George Stidder, 66 Waddon Old Road, Croydon, Grfsch. Surty, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 22. 10. 97.

64. D. 9292. Bierglasuntersatz mit Bieruhr. — Gerh. Dohmen, Eschweiler, Verbindungs⸗ straße 10. 29. 9. 93.

85. G. IZ 1Ig94. Klappenpropeller in Gleit⸗ 2 Paul Genthe, Westerhüsen a. E.

68. H. 19 895. Sicherheitsschloß mit einer durch eine Nuß bewegten, nach einem Stech—⸗ schlüssel einzuordnenden Zuhaltungsgruppe. — Heinrich Halt auf der Heide, Berlin, Gneisenaustr. 6 a. 3. 2 98.

69. B. 22 365. Griff für zusammenklappbare Gegenstände. — Johann Butzek, Laurahütte O. S. 22. 3. 98.

72. C. 7412. Patronen⸗Abstreifrahmen für Mehrladegewehre. — Samuel Neal Me Clean, Washington, Jowa, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert n. G. Loubier, Berlin NW., Doro theenstr. 32. 10. 3. 98.

72. L. 12 466. Zerlegbares Geschützrohr. — Thomas Jefferson Lovett, 4001 Drexel Boule—⸗ vard, u. Augustus J. Lewis, 50 Lincoln Avenue, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser n R , . Berlin SW., Lindenstr. 80. 10. 8. 98.

72. N. 4381. Einrichtung zum Abfeuern von Geschützen. — Augustin Normand X Cie., 67 Rue de Perrey, Hävpre; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13 12. 97. ;

7X. St. 5253. Kabelspinnmaschine mit Ein⸗ richtung zum selbsttbätigen Entseilen der Kabel. — R. Stock Æ Co., Berlin S0O0., Zeughof⸗ straße 6/7 1. 12. 97.

77. L. 12 26Z. Schwimmschuh mit aus. und einschiebbaren Flossen. — Chr. Lorenzen, Flensburg. 26. 5. 98. ö. ;

80. N. 4418. Preßvorrichtung für Mörtel steine. — Thilo Neukrantz, Posen, Thiergarten« straße 3. JI. 5. 35.

83. B. 23 404. Unruhe mit Vorrichtung zum Schutze gezen schädliche Stoßwin kungen. — Gaspar Belläk, Baͤdapest IV, Karenaherezeg⸗ uteja 5; Bertr: August Rohrbach, Mar Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 14. 9. 98.

Sz. J. 4763. Weckeruhr mit absatzweise wir⸗ kendem Läutewerk. — Gebrüder Jung haus. Schramberg. 10. 5 98. .

S8. K. AE7⁊ O08. Schaufel für Wasserräder. — Emil Koehler, Oberkirch. 3 9 98.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. slaffe. ⸗

K. 15 704. Federwaagengehänge. Vom 14. 4. 98.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldangen als zurückgenommen. ü Nlasse. 2z. H. E18 7834. Verfahren zur Reinigung von

Benzin. Vont 11. 7, 88. — Von neuem ke— kannt gemacht unter H. 21 0630, R. 23.

Rlasse. .

26. St. 4829. Wasserzuflußregler für Acetylen ˖ entwickler. Vom 25. 8. 98.

9 ö Inhalations vorrichtung. Vom

77. G. 12 286. Verfahren, um der Luftschiff⸗ fahrt dienende Hohlräume mit starren Wänden mit Gas zu füllen. Vom 8. 8. 98.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des e. igen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

afse. . 20. A. 4568. Sperrvorrichtungen für Stell⸗

werke zur Verhinderung des Rückstelleas der Stellhebel vor Erreichung der Endlagen. Vom

. Sägeangel für Vollgatter.

88. M. 14 2358. Vom 2 12. 97. .

42. T. 5752. Vorrichtung an Registrierkassen zur Kenntlichmachung erfolgter Ausgaben durch das Gesammtzähl werk. Vom 12. 5. 98.

6. T. A820. Rad für elektrisch angetriebene Fuhrwerke. Vom 21. 4. 93.

Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber 6 nunmehr die nachbenannten Personen als In⸗ (. der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.

lasse.

4. 100 872. Petroleumbrenner mit Haupt- und Nebendocht. — Firma W. H. Hecht, Berlin.

7. 899 742. Drahtziehmaschine mit ununter⸗ brochenem Zug. — Alttiengesellschaft All- gemeine Elektrieitäts Gesellschaft., Berlin NW., Schiffbauerdamm 22, u. Dürener Metallwerke Hupertz und Harkort, Gesell⸗ schaft mit beschrankter Haftung, Düren.

2. 85 930. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten des Phenolphtaleins. —

— 86 069. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten des Phenolphtalcins. — ö.

— 87785. erfahren zur Darstellung von D dez Phenolphtaleins; Zus. z. Pat. 85 . —

— 88 390. Verfahren zur Darstellung von , des Phenolphtaleins; 2. Zus. 3. Pat. 85 —

Chemische Fabrik Rhenanig, Aachen.

16. 100 552. Verfahren zur Darstellung von Dungpulver aus Thiertheilen. — Eugen Claren bach. Berlin, Gitschinerstr. 65.

21. 9s 787. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden. — Sach sische Accumula⸗ torenwerke System Marschner, Aktiengesell schaft, Dresden, Rosenstr. 105,107. ö

22. 59 138. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher blauer Farbstoffe aus Gallecyanin; 2. Zus. z. Pat. 55 942. — Chemische Fabrik vormals Sandoz, Basel; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.

20. 99 9231. Apparat zur Desinfektion mit Formaldehyd. — Eduard Schneider, Hannover.

20. 101 192. Apparat zur Desinfektion mit

ormaldehyd; Zus. z. Pat. 99 031. — Eduard chnei der, Hannover.

40. 100 975. Verfahren zur elektrochemischen Ablösung des Kupfers oder Nickels oder ihrer Legierungen von Eisen oder Stahl. — Ober- schlesische Gisen · Jndustrie, Aetien · Gesell · a für Bergbau Æ Hüttenbetrieb.

e w 2

58. mata. Presse mit Wasserbelastung. — Oscar Anders, Berlin, Dorotheeastr. 70a.

59. G62 892. Selbstthätig wirkendes Ventil für Pumpen zum Regeln der zu fördernden a keitsmenge. — Attiengesellschaft Fabrik Brauerei ⸗ Einrichtungen vorm. Heinrich Gehrke C Comp., Berlin, Zimmerstr. 3/4.

6z. 92 109. Aus einem der Länge nach ge⸗ a Rohre bestehender Lufttadreifen ohne nneren Luftschlauch. — The Trench Lu- beless yre Company, Limited.,

London, 34 Holborn Viaduct; Virtr.: Hugo

r. Wilhelm Pataly, Berlin NW., Luisen⸗

straße 295. 63. 92 208. Verfahren zur Herstellung von

Radreifen und sonstigen Gummifkörpern mit

Schwammgummikern. — Münden ⸗Hildes⸗

heimer · Gummiwaarenfabriken, Gebr.

Wetzell, Actien · Gesellschaft, Hildes beim. 62. 1090 7569. Fahrzeug mit Selbstantrieb. —

de Dietrich et Co., Niederbronn. ö 81. 96 483. Verschlußvorrichtung für Kehricht

Sammelwagen. = — 896 487. Müllkastenn. ;

Gesellschaft für staubfreie Müllabfuhr

Geduld c Co., Berlin W., Linkftr. 11. s9. 727 690. Nahtlose Zuckerhutform und

fahren zu ihrer nn,, term

C So u, schau; ** 6 .

L. Glaser, Berlin 8W. , Lindenstr. 80.

5) en,, ö n. Infolge Nichtzahlung der G 2: 3 gb 55d. 3: 56 419. 3s 351. 10: 657658 101 290. 85 434 93 111 944965 7 6386. AB: 77 S5 668. 20: 714 556 84 732. 21: 6783 de: 6h ob 73 115. 20: 36 385, 39

* ö ö ö 2 5 . m 1 nnn mn, rr. ö , : 2 ö **

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