viel
* am Sonn als . Igshanntg .. versunkene Glocke zur Aufführung, für den nä ittag wird, neu ln m, . Don
Spielplan aufgenommen.
erliner
. rn. rr , und näch und Frei geht. Don
Wildenbru Volksstũck
sensen . Adend= stat
Im Theater des Westenz Lortzing's Spieloper Zar und Scene und wird am nächsten Sonntag wiederholt. und am Dienstag finden Wieder holungen der ‚Ftegimentstochter mit darauf folgendem Ballet. Divertiff emen? statt. onnerktag wird „Der Freischütz. gegeben. Die lustigen Weiber“ und am Sonnabend a
müßigten Preisen ‚Die Jüdin“ Mittags 12 Uhr, veranssaltet d
Woche in Scene. ,, und nächsten
ontag und Donnerstag wird Ogear Kadelburg's Lustspiel
sten Sonnta (I6.
Wiederholungen die
am
folgendermaßen zusammen:
Sonntag Abend
Morgen N
Im weißen Röß'l⸗
uf, Donnerstag
Theater beherrschen in nächster Woche die und Das Erben wiederum den S entag, Diengtag, Donnerstag, Sonnabend — S gegeben, Dag Erben morgen, am Mittwoch 5 nnements V rlos*, nächsten Sonntag Nachmittag, Im Schiller ⸗Theater wird morgen Na Luftspiel .Was ihr wollt
orstellung).
statt.
Hermann Bahr's Komödie „Der Star“ gegeben. Im Neuen Theater geht das ⸗Lustspiel
bereits zum 63. Male in Scene und beherrscht au
Woche allabendlich
13. Abonnements. Vorstellung eine
Krisis , Nicht zu kampf“
kommt“ gegeben.
Im Belle ⸗ Alliance das Grabhe'sche Schauspiel
um 50. Mal in
das Repertoi Hause⸗
Montag, Mittwoch und Sonnabend wiederholt.
wird zum ersten Mal ‚Die Stedinger‘, historisches Volfsschauspie! ? Ubr Das Stück behandelt den heldenmüthigen enstammes gegen seine
von G. Ruseler, gegeben. , ,. eines Fries iederholung desselben findet am S Am Freitag Abend und mor Kirchfeld“n, nächsten Sonntag
gegeben.
onntag, den 4. Dezember, statt. en Nachmittag wird der „Pfarrer von achmittag Die Jungfrau von Orleans“
und zwar am M als „Hamlet und mittag kommt Die , . Sonntag
mittag Shalespeare's ) ; gegeben. Morgen Abend kommt G. von ch'ss Schauspiel Bie Haubenlerche zur Aufführung. Dat „Nas vierte Gebot! von Anzengruber wird, an allen Tagen der nächsten Woche, mit Auznahme von F welchen Tag er La:igmann zz Drama „Bartel
— Im , des Rathhauses findet morgen ein ]. Adolf att.
9 am Freitag nächster Woche immermann“
reitag, gegeben werden, für
Am Montag und am Am Mittwoch gehen 8 Vorstellung zu er in Seene. — Nächsten Sonntag, ö. er Freudenberg'sche gemischte Chor unter Mitwirkung des Charlottenburger Männergesangbereing und des Hof. Dpernsaͤngers Herrn Mödlinger eine Mozart. Feier, deren 66 zum Besten eines Denkmals für Kaiser Friedrich bestimmt ist. Als ee err gn werden mor
en „Des Meeres und der Liebe Wellen“ und am näch
en Sonntag „Die Räuber“ Der Splelplan des Lessing Theaters setzt sich in nächster Am Dienstag gebt zum ersten Mal der CingfterCyelutz von Sito Erich Hartleben, „Bie Befreiten-, ses Cyeluß finden am Mittwech, Morgen Abend sowle am Blumenthal's und Gustar und am Sonnabend
Hofgunst morgen ch in der kommenden re; nur am Montag findet als Wiederholung
und „Die Manöverbraut“ statt. Als achmittags. Vorfstellung wird morgen Scribe Luftspiel „Frauen. mit Nuscha Butze als Gräfin Autreval und vorher Papa
Theater geht am Dienstag n. W. Napoleon“ mit Herrn Kober als Gast Scene und wird außerdem noch morgen, am
4 ö
. fer ee a d sta r f
och. Wieder · wald, 1 sa Uhr am Abend noch am Sonntag . .
Kainz nach seiner
Montag
in seiner gestrlgen Sitzung
lung der elektr
rlos in den Erhaltung des
pielplan. Das
orgen Rachmitta Blk le in mer ng
Anrechnung des
uraser“ angesetzt
öffentlich aus legen werben. neu einstudiert in sich . Feschrie en werden
Morgen Abend Gin Comits unter dem
Her Hunderttausenden,
deutsche
gegeben.
schusses in Wiesbaden: Hofrath, Vorsitzender;
vertretender Vorsitzender; Dr.
furt a. M. und die Expedition baden.
der drei Einahtgr gestattete Vortrag „Die
gehalten werden.
F. S. Archenhold wird um in unserer Atmosphäre“, un Am Donnerstag gangtzprophezeiungen, Kometen über den Mond am Dienstag von 6 bis
Cine eine Stunde später auf.
Bedrücker. Auch
Jer. d e. k Idichein: r im Ja jloß Grune⸗ Szaugarten. z Mannigfaltiges. Der 6 hat, . dem Antrage der Verkehrtdeputatlon, ö
¶
rischen Hochbahn in eine Unterpflasterbahn wegen der zu hohen Kosten abzusehen und von feinem Beschlüffe der Stadtverordneten. Versammlung Mittheilung zu machen. — Ferner wurde beschloffen, zur Riesenfernrohrs der Treptower Sternwarte 060 M in den nächstjährigen Etat als Beitrag der der Stadtyerordneten. Versammlung die as Reinigungsgebiet der Straßen wiederum erweitert, fodaß das Reini Es sollen daher für das nächste
maschinen und 10 Sprengwagen beschafft werden, einen Kostengufwand von 12 609 4A erfordern. für das Etatsjahr 1899/1900 diese Summe Genehmigung der Stadtverordneten Versammlung nachzufuchen. Gesuch der Zeichenlebrer an den höheren Unterrichts. Anstälten um onorars für ertheilte Extrastunden als venstons⸗ fähiges Diensteinkommen wurde Etatsberathungen überwiesen. — soll die erledigte Stelle eines
m. Ehrenpräsidium Seiner Hoheit des Herzogs von Sachsen⸗Meiningen erläßt einen Aufruf zur Er— richtung eines Denkmal für Gustap Freytag in Wiesbaden. Dort, wo der Dichter fast zwei Jahrzehnte in heiterer wo er den Lebengabend genoß und am 30. April 1895 starb, soll sich sein Standbild erheben und, wie es in dem Aufruf die Jahr um Jahr und den gesegneten, Gau besuchen, Volk Gustav Freytag feiert als seinen großen (Sohn und seine Werke liebt als ewigen Quell des Wahren, Guten, Schönen.“ Beiträge nehmen entgegen: der Vorstand des geschäfts führenden Ausz—
Ludwig Barnay,. Großherjoglich hessischer Georg de Niem, Landgerichts. Direktor, flell⸗
Schriftführer; Dr. Ferdinand Berls, in Firma Marcus Berls u. Cie., Schatzmeister; ferner die Peutsche Genossenschaftsbank . us u. Co., Berlin W., Charlottenstraße 35 a, die eutsche Kreditanstalt in Leipzig,
des „Rheinischen Kuriers' in Wies
In der „Urania“ (Taubenstraße) wird der scenisch aus⸗ Vorzeit des Menschen morgen zum 50. Mal
Die Direktion der Treptower Sternwarte kündigt für morgen, Sonntag, drei Nachmittagsvorträge an.
Der Mond ist am Sonntag und Montag von 5. big 165 Uhr 19 Uhr zu beobachten und geht dann täglich
am Montag findet Nachmittags 6 U ein Vortrag über den Mond statt. ? 3 ; ö..
liche Par⸗ ö ungen, , !
ossen, von dem Projekt der Umwand⸗ London
eingegangenen
Beachy Stadt einzustellen und bei trunken. Genehmigung nachzusuchen. hat sich in diesem Jahre ungsinventar nicht mehr ausreicht. erwaltungsjahr weitere 8 Kehr⸗ welche Gegenstände Es wurde beschlossen, zu fordern und hierzu die
Ein
d. Bl).
Arras,
dem neugebildeten Ausschuß für
wurden. Auf Antrag der Waisenverwaltung
Gla uchau, 28. November. (B. T. B.
: Der von Zwidau Nachts 12 Ühr . in J,, auchau na nitz abgehenden , t ö. . 4.
quets
en ha ö waren. Der Verkehr konnte eingleisig aufrecht erhalten werden.
25. November.
Hants) trieben Flöße an das Ufer, des in der Nähe der Needles schooners Ernst“ Trotz ihrer Geretteten wohl. Schiffes wurde gleichfalls dort an das Ufer geschwemmt.
Amtlich wird ge⸗ stieß mit dem 12 Uhr 4 Minuten hon , ,, .
3 er * Reisende wurden nicht verletzt. ů.— vorlsuh gen er t. der Güterjug bel starfem Nebel dag auf Halt? überfahren, obwohl die üblichen Knallsignale ausgelegt
(W. T. B.) Nach einem bei Lloyd Telegramm ist der Da mpfer Fitz jam eg! ,.
Fahrt von . nach Swansea gestern während eines Sturmg bei ea
ĩ ist del te ⸗ ina ch r ur rafschaft auf welchen sich vier , . gestrandeten deutschen Drel m ast. , . ⸗ . 3 eg, Nr. 96. azen un ntbehrunge d Die Leiche eines anderen ,
untergegangen. ehn In der Nähe von 5
Seemanntz detzselben
25. Norember. W. T. B.) In Saint. Rieolas
fand im Maschinenraum einer Kerzeisabrik eine Gxplo? sion statt, bei welcher ne Explo
3 Personen getödtet und 12 verwundet
K— ö bei derselben Das Gehalt ist auf 6000 M jähr⸗
der Kaiser ein. Prinzen
Prinzessin
Ruhe weilte,
heißt: „den den deutschen Strom beredt verkünden, daß das
Empfange
Arthur Fleischer, Rechtsanwalt,
der
von Soergel, Minister
Al gemeine die Deutsche Vereinsbank in Frank=
hymne.
marschierte. ñ Derr Direktor 3 Uhr über die Erscheinungen 5 Uhr über „die Weltunter⸗ und Sternschnuppen ! und um und seine Gebirge“ sprechen. Abends,
weispänner,
Spalier; ebenfalls eine
und Staatssekretäre, die Regiments⸗Kommandeure,
Spitzen der Provinzial⸗ und der
Als der Kaiserliche Sonderzug in den die Musikkapelle des Regiments Gardes Ihre Kaiserlichen Majestäten begrüßten nach dem Ver⸗ lassen des Zuges die Anwesenden sehr herzlich und zeichneten viele derselben durch . aus. Seine Majestät der Kaiser schritt die Front der E
Sodann verweilten Ihre Majestäten mit den zum Empfange erschienenen Herrschaften noch längere Zeit im Firn zimmer des Bahnhofs und fuhren gegen 12 U
Garde⸗Husaren, nach dem Stadtschloß. die Garnison von Potsdam mit den Fahnen und die Schulen die Kirchenglocken läuteten.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen.
Potsdam, 25. November. (W. T. B) Ihre Majestäten
und die Kaiserin trafen heute Vormittag um
11 Uhr auf dem festlich geschmückten Bahnhofe in Potsdam 4 66 der Kaiser trug Marine⸗Uniform. Die ugu
Wilhelm,
Oskar, Viktoria Louise
waren
Joachim und die zur erm fn
auf dem Bahnhofe anwesend und überreichten den Kat erlichen Eltern Blumensträuße. Hardes du Corps mik der Musikkapelle bildete die Ehrenwache; ferner waren die Leib⸗ Gendarmerie des Kaisers und die Leib— Harde der Kaiserin auf dem Bahnhofe aufgestellt. waren außer erschienen die hier weilenden Reichskanzler
Die Leib⸗Escadron des Regiments
Zum den Kindern Ihrer Majestäten Prinzen und Prinzessinnen, zu Hohenlohe, die Staats⸗
die . Generalitãt, die eistlichkeit sowie die städtischen Behörden. Bahnhof einlief, spielte du Corps die National⸗
Fürst
renwache ab, welche hierauf vorbei⸗
r in offenem Schwadron der Leib⸗ Auf dem Wege bildeten
eskortiert von einer
Im Schloßhofe hatte
Ehren⸗Kompagnie Aufstellung genommen.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und
Dritten Beilage.)
—— — — — ——
Wetterbericht vom 26. November,
Stationen.
Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp red. in Millim
8 Uhr Morgens.
Wetter.
Temperatur sius 86G. — 40 R.
in o Cel
l
7146 745 750 748 751 7155
HGelmullet , and
ansun Lopenhagen. Stockholm Saparanda
2 — Se SS
halb bed. bedeckt bedeckt . Nebe bedeckt
O deꝛ W — E O0
Cork, Queeng- town... Cherbourg ** 2 1 burg. 739 winemünde 741 746 748
740 735 737 739
halb bed. halb bed?) Regen? Regen Nebel) wolkig?) Nebe Dunst ?)
739 757 7142 741 7144 741 740 742
— d — D dN DN — — d — n — do C de
bedeckt bedeckt bedeckt) bedeckt Regen d) wolkig bedeckt bedeckt
—
736
3 Regens
O 0 dodo F . O o =
9 See ga bewegt. ) See leicht bewegt n,.
schlicht. ) Abends
Mondring.
5) See schlicht.
) See ruhig. I) Gestern Regen. S) Föhn. 5) See
Uebersicht der Witterung.
Auch heute zeigt das barometrische Minimum im Westen wenig Ortgperänderung; eine Theildepression
unruhig.
legt über dem nordwestlichen Deutschland. Barometer ist über den 66
6 dagegen über Norddeut e 3 3 im Süden südlichen und süudwestlichen, im das Wetter in
orden
oöͤstlichen Wi
land nden, ist
Das
en Inseln stark ge⸗
ark gefallen.
Deutschland mild und trübe; vielfach ist Regen ge⸗ fallen, ingbesondere in den südlichen Chic l ind
Deuts
Theater.
g. en
che Seewarte.
Nr. 17. von Richard
Skowronnek. In Scene rt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 79 Uhr.
Neueg Opern ⸗ Theater. Der Kaufmann von Venedig. Komödie in 5 Aufzügen von William Shake speare, über seßt von August Wilhelm von Schlegel. Anfang 77 Uhr.
Montag: Opernhaus 243 Vorstellung. Der Ring des Nibelungen. Bühnenfestspiel von Richard Wagner. Dritter Abend: Siegfried in 3 Akten. . Frau Senger Bettaque, Königlich ayerische Kammersängerin, Alberich: Herr Frstz Fri drichs, als Gäste.) Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 264. Vorstellung. Sonder⸗ Abonnement A. 40. Vorstellung. Maria Stuart. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller. Anfang 7 Uhr.
Opernhaus. Dienstag: Don Quixote. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Der Ring des Nibelungen. 4. Abend: Götterdämmerung. (Frau Senger. Bettaque, Herr Friedrichs, als Gäfte) Anfang 6 Uhr. Donnerstag: Hänsel und Gretel. Die Pupnenfee. Freitag: Faistaff. (Falstaff: Herr Victor Maurel aus Paris, als Gast.) Sonnabend: Carmen. (Carmen: Frau Senger ⸗Bettaque, als Gast) Sonntag: Tannhäuser. Anfang 7 Ühr.
Schauspielhau. Dienstag: Auf der Sonnen⸗ seite. (Herr Emil Thomas, als Gast.) Mittwoch: Faust. Anfang 7 Uhr. Donnertztag: Auf der Sonnenseite. (Herr Emil Thomas, als Gast.) reitag: Neu einstudiert Don Carlos. Anfang
Uhr. Sonnabend: Auf der Sonnenseite. (Herr Emil Thomas, als Gast) Sonntag: Auf der Sonnenseite. (Herr Emil Thomas. als Gast)
Neues Opern · Theater. Sonntag: Die Quitzo ms.
Deutsches Theater. Sonntag, Nachmittagg * Uhr: Die versunkene Glocke. — Abends 71 Uhr: Fuhrmann Henschel.
Montag: Cyrano von Bergerac.
Dienstag: Fuhrmann Henschel.
Berliner Theater. Sonntag, Nachmittags 1 Don Carlos. — Abends 77 Uhr: Das rbe.
Montag: Zaza.
Dienstag: 3
Schiller ˖ Theater. ( allner · Theater) Sonn. 3 Nachmittags 3 Uhr; Was Ihr wollt. Lust⸗ spiel in 5 Akten von W. Shakespeare. — Abenbz 8 Uhr: Die Haubenlerche.
6 Akten von Ernst von Wildenbruch. Montag, Abends 8 Uhr: Das vierte Gebot. Dienstag, Abends 8 Uhr: Das vierte Gebot.
Theater des Mestens. (Opernhaus) Sonn ⸗
tag, N 3 Uhr: Ib eisen: t Er e n en nr, , Be, , dn
p eeres und 6 Liebe Wellen. Trauerspiel in 5 Arten von
Schauspiel in
imentstochter. Komische Oper in 2 Akten von
Donizeiti. Hierauf: Ballet Divertissement.
Montag: Der Freischütz.
Dienstag: Die Regimentstochter. — Ballet.
Mittwoch: Die lustigen Weiber von Windsor.
Donnertztag: Der Freischütz.
1 Czar und Zimmermann.
Sonnabend: Zu ermäßigten Preisen: Die Jüdin.
Sonntag: Matin ce. Mozartfeier, veranstaltet vom Freuvbenberg'schen gemischten Chor, unter Mit⸗ wirkung des Charlottenburger Männer⸗Gesangvereint und des Hof⸗Qpernsängers Mödlinger. — Nach= wittags: Die Räuber. — Abends: Zar und Zimmermann.
Cessing · Theater. Direktion: Otto Neumann. Hofer. Sonntag: Im weißen Röß'l.
Montag: Im weißen Röß'l.
, Zum ersten Male: Die Befreiten. Einakter ⸗Cyelus von Otto Erich Hartleben. Der Fremde. Abschied vom Regiment. Die sitt⸗ liche Forderung. Die Lore.
Neunes Theater. Direltion: Nuscha Butze.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei volkethümlichen Preisen: Frauenkampf. Vorher: Papa kommt. — Abends 73 Uhr: Hofgunst.
Montag (3. Abonnements Vorstellung): Krisis. 9 zu Hause. Zum Schluß: Die Manöver raut.
Dienstag und folgende Tage: Hofgunst.
Belle Alliance · Theater. Belle . Alliance · straße 7/8. Sonntag: Gastspiel Gustap Kober. Napoleon. Anfang 8 Uhr. — Nachmittags: Der Pfarrer von Kirchfeld.
Montag: Napoleon. (Gustav Kober.)
ö 3 Zum Sv O. Male: Napoleon. Gustav ober.
Mittwoch: Napoleon. (Gustav Kober.)
Nesidenz Theater. Direktion: Sigmund Lautenburg. Sonntag: Mamsell Tourbillon. Schwank in 3 Alten von C. Kraatz und H. Stobitzer. Vorher: Der Küchenjunge. (1807) TLustspiel in L Akt von Adolphe Aderer. Deutsch von Franz Wagenhofen. Anfang 75 Uhr. ᷣ
onntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Der Hüttenbesitzer.
Montag, Dienstag und Mittwoch: Mamsell *3ne mon, De . 9. . re , * e.
e Sonntag ⸗ Nachmittags. Vorstellun halben Preisen: 6 z ö
en in erer; Dresdenerstrahe 72ss8. onntag: Gastspiel lmerding. D o⸗ ger g eln 9. mn Tens df? e, von Leopold Gly. Musik von Cornelius Schäler. 3 75 Uhr.
Fran Grlllyarjer. — Abends 75 Uhr: Die Re⸗
Olymwnig ⸗ Theater. (Zirkus Renz) Karl— straße. Täglich 8 Uhr Abends: Mene Tekel. Berliner Ausstattungsstück mit Kuplets, Aufzügen und Kolossal⸗Balletöz in 3 Akten (10 Bildern). Parquet 2, 10 4
Konzerte.
Sing · Akademie. Sonntag, Anfang 8 Uhr: HI. Lieder ⸗Abend des Kammersängers Karl Scheidemantel. Mitwirkung: Emil Kronke.
Philharmonie. Sonntag, Mittags 12 Uhr:
,, zu dem V. Philharmonischen onzert.
Montag, Anfang 75 Uhr: LV. Philharmonisches Konzert. Dirigent: Arthur RNikisch. Solisten: Jean Lassalle und Alexander Petschnikoff.
Industrie · Hebünde. Kommandantenstrahe 77
und Beuthstraße 20. Karl Meyder⸗Konzert. Entre 50 J. Anfang 75 Uhr, Sonntags 6 Uhr.
e · — — Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Helmine Gräfin von Bernstorff mit Vrn. Ser. Lieut. Werner Frhrn. von Müffling sonst Weiß genannt (Bernsforff Berlin). — Frl. Gertrud Scheppe mit Hin. Hugo von Othegraven (Boppard Münster i. W.).
Verehelicht: Hr. Hauptmann Siegener mit Frl. Hedwig Hüning (Hannover).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prediger Carl Wagener (Breslau). — Hrn. Fidelkommißbesitzer und Sec. ⸗Lieut. d. R. Ernst Grafen Gickstedt⸗ Peterswaldt ,, — R Rittmeister a. D. Erich Eben (Berlin). — Eine Tochter:
rn. Landrath a. D. von Bülow (Bossee). —
rn. Hauptmann Hans von Tippelgkirch (Char- ottenburg. — Hrn. Prem. Lieut. Bienek (Breglau). — Hrn. Prem⸗Lieut. Baetzendorff (rotoschin).
Gestorben: Hr. Hauptmann a. D. Arthur von
Renouard de Viville , — Verw. Fr.
. Emilie von Gotzkow, geb. von Wittich
Kön bern i. vr — Verw. Fr. Pauline choe urssel (Reichenbach i. Schl.).
— Fr. Marie von Röder, geb. von Bassewi
(ELudwigslust). — Fr. Geer sen. Gertrud Krt
Gdle von Orlafeld, geb. Rinke (Berlin).
er, geb. von
Verantwortlicher Redalteur: Direktor Siemen roth in Berlin.
Verlag der Gypedition (Scholi) in Berlin.
Drud der Norddeu Buchdruckerel und Verlagt⸗ Anstalt Bre te, Wilhelmstraße Nr. 83.
Acht Beilagen
ontag: Dleselbe Vorstellung.
lelnschlleßlich Boesen· Beilage).
zum Deutschen Reichs⸗Anz
Entwurf eines Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen. J. Einleitende Vorschriften.
§1. i ungen, welche den Betrieb von Versicherungs⸗ . haben (¶Versicherungsanstalten), unterliegen der Beaufsichtigung nach Maßgahe . Gesetzes.
S 2. ; i aufsichtigung der Versicherungsanstalten wird, sofern ihr unn f n r git durch die Satzung oder die sonstigen 369. schäftsunterlagen auf das Gebiet eines Bundes staats beschraͤnkt j burch Landegbebörden, andernfalls durch die hierzu bestellte Reichs
behörde ausgeübt.
8 3. ö
ie hti von Versicherungsanstalten, deren inländischer ö Gebiet eines Bundetzstaats beschränkt ist, fann auf Antrag dieses Bundesstaats und mit Zustimmung des Bundesraths durch Kaiserliche Verordnung der Reichs behörde über⸗
3 , mit den bethelligten Landesregierungen kann
e bestimmen, daß Anstalten, deren Geschäftsbetrieb 7 3 . eines Bundesstaats hinaus erstreckt, aber sachlich, örtlich oder hinsichtlich des Personenkreises engbegrenzt ist, durch die Landesbehörde desjenigen Bundesstaats beaussichtigt werden, in dessen Gebiete sie ihren Sitz haben.
1I. Zulassung zum Geschäftsbetriebe.
§ 4. . . Versicherungsanstalten bedürfen zum Geschäftsbetriebe der Er⸗ i tsbehörde. a,, auf Ertheilung der Erlaubniß ist der Ge. schäftsplan einzureichen, welcher den Zweck und die Einrichtung des klinternehmens sowie namentlich auch diejenigen Verhältnise klarlegen muß aus denen sich die dauernde Erfüllbarkeit der künftigen Ver pffichtungen der Anstalt ergeben ol,, Dem Antrage sind inebesondere beizufügen: 1) der , oder die Satzung, 1 lchen beruht, — ,, Versicherungsbedingungen und die technischen Geschaͤftzunterlagen, soweit solche nach der Art der zu betreibenden
Versicherungen erforderlich sind.
5. . i theilung der 1 — erfolgt. unabhängig von dem gad ih . H fo ssfes ohne Zeitheschränkung und, sofern nicht der Wirkungskreis des Unternehmens nach dem Seschaftexlan auf ein kleineres Gebiet beschränkt ist, für 5 Umfang des Reichs.
2 vereinigungen, welche die Versicherung ihrer Mit- ar n ,. e ge, der Gegenseitigkeit betreiben wollen, darf die Erlaubniß nur ertheilt werden, wenn . . Form don Versicherungsbereinen auf Gegenseitigkeit (585 15 his 52)
errichtet werden. ; am e der Lebens-, Unfall,, Haftpflicht, Feuer⸗ oder . . die Erlaubniß außer an Versicherungsvereine
lversicherun ; ät G e nen gr nur an Unternehmungen in der Form von Aktien-
gesellschaften ertheilt werden.
57. :
je Erlaubniß zum Geschaͤftsbetriebe darf nur versagt werden,
ö . * nber, der aus den Versickerungen sich er⸗
gebenden Verpflichtungen nicht genügend gewährleistet erscheint oder
vom Stant punkte des Gemeinwohls Bedenken gegen den Zweck oder die Einrichtung des Unternehmens zu erheben sind.
§5. . ; Der Gesellschaftsvertrag einer Aktiengesellschaft soll über die einzelnen ,, , auf welche sich der Geschäftsbetrieb er⸗ streckt, über die Dauer des Unternehmens, sofern es auf eine bestimmte Zeit beschränkt wird, und, soweit es sich nicht um Trant port⸗ oder üm Rückverficherung handelt. über das räumliche Gebiet des beab⸗ sichtigten Geschäftsbetriebs Bestimmung treffen, die Grundsätze für die Anlegung des Vermögens festsetzen und ersichtlich machen, ob das Versicherungsgeschäft lediglich unmittelbar oder zugleich auch mittelbar (durch Rückversicherung) oder lediglich durch Rückversicherung betrieben
oll.
wer g. Unternehmungen, die durch eine Satzung geregelt sind, sollen die im Abs. 1 a , in der Satzung enthalien sem.
In den allgemeinen der ben rie n sollen diejenigen ĩ thalten sein, welche getroffen werden: e 2 dee e er l. bei deren Eintritt der Versicherer zu einer Leiftung verpflichtet ist, und über die Fälle, in denen aus besonderen Gründen diese Verpflichtung ausgeschlofsen oder aufgeboben sein soll wegen unrichtiger 2 im AÄntrage, wegen Aenderungen während d 5 . ö *stiilt des Umfanges und der Art der dem Ver⸗ . im Versi 2 obliegenden Leistung sowie den Zeitpunkt igkeit; n , , Feststellung und Leistung des vom Versicherungs nehmer oder Versicherten an den . zu entrichtenden Entgelts und über die Rechtsfolgen eines Verzugs in der Entrichtung des Entgelts; 4) über die gänzliche oder theilweise Aufhebung des Versicherungs⸗ vertrags und die Verpflichtungen des Versicherers in einem solchen Falle (Storni, Rückkauf, Umwandlung der Versicherung, Reduktion
. — 6 Verlust des Anspruchs aus dem Versicherungs vertrag
v riften; nenn, , ef i, von Streitigkeiten aus dem
Versicherungsvertrag, Über das zufländige Gericht und die Bestellung gerichts;
6 , und Maßstäbe, nach denen die Ver⸗ sicherungs nehmer oder die Versicherten an den Ueberschüssen theil⸗ nehmen;
s) bei Leben versicherungen ferner über Voraussetzungen und ums] * n, . oder der Gewährung von Darlehen gegen Her aner, der en , m, (Policen).
§ 10. bschluß des Versicherungtzpertrags ist dem Versicherungt⸗ K. 1 ö allgemeinen Versicherungg⸗ bedingungen gegen Empfangebescheinigun e , Das Gleiche gilt, soweit es sich 1 e g g auf Gegenseitigleit bandelt, auch des Vereins. 29 I, , n. Mar r cg n, i ö. . erversicherungen, deren uß im t He fern . findet die Vorschrift des Abf. 1 Satz 1 keine
nwendung.
sofern die Unter⸗
Der Gesetzentwurf nebst Erläuterungen, einschlleß lich der Er⸗
Erste Beilage eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
Die Aussichtsbehörde kann weitere Ausnahmen von den Vor⸗ schriften des Abs. 1 zulassen.
11.
Der Geschäftsplan einer Lebens versicherungsanstalt muß die von ihr angenommenen Tarife sowie die Grundsätze für die Berechnun
der Prämien und Prämienreserven vollständig darstellen, namentli
auch den anzuwendenden Zinsfuß und die Höhe des Zuschlags zur Nettoprämie angeben. Die als Grundlage der Berechnungen dienenden Wahrscheinlichkeitstafeln, insbesondere über die Sterblichkeit und die Invaliditäts, und Krankheitsgefahr, sind beizufügen.
6 jede Versicherungsart (Bersicherung auf den Lebensfall, auf den Todesfall, Kapitalversicherung, Rentenversicherung u. s. w. sind die zur Berechnuag der Prämien und der Praͤmienreserven dienenden Formeln vorzulegen und durch ein Zahlenbeispiel zu erläutern. Sollen auch Versicherungen mit erböhter Prämie übernommen werden, jo muß der Geschästsplan ferner angeben, ob und nach welchen Grundsaͤtzen hierfür eine besondere Präͤmienreserve gebildet werden soll. 812 Soweit eine Unfallversicherungsanstalt die Versicherung von Renten oder die Versicherung mit Präͤmienrückgewähr oder sonstige Ver⸗ sicherungen nach Art der Lebensversicherung unter Zugrundelegung bestimmter Wahrscheinlichkeitstafeln betreibt, finden die Bestimmungen des § 11 entsprechende ö
8 iz. . ede Aenderung des Geschäftsplang ist der Aufsichtsbehörde , und bedarf, bevor sie in Kraft gesetzt wird, ihrer Ge⸗ nehmigung. Die Genehmigung darf nur aus den Gründen des 8? t werden. t vera e , eine Aenderung nur die allgemeinen Versicherungg« bedingungen, so gilt sie als genehmigt, sofern sie nicht von der Auf⸗ sichtsbehoͤrde binnen sechs Wochen nach Empfang der Anzeige bean standet worden ist. .
§ 14.
Jedes Uebereinkommen, wodurch der Versicherungsbestand etnes Unternehmeng in feiner Gesammtheit oder in einzelnen Zweigen mit den darauf bezüglichen Reserven und Prämienüberträgen auf ein anderes Unternehmen übertragen oder übernommen werden soll, bedarf der Genehmigung der berheiligten Aufsichts behörden. Die Genehmigung darf nur aus den Gründen des § 7 versagt werden.
III. Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit.
§ 15.
Ein Verein von nicht geschlossener Mitgliederzahl, welcher die
Versicherung seiner Mitglieder nach dem Grundsatze der Gegenseitig⸗
keit betreiben will, erlangt durch die von der Aufsichtsbehörde ertheilte
Erlaubniß zum Geschäftsbetrieb als „Versicherungsverein auf Gegen⸗ seitigkeit die Rechtsfähigkeit.
Die in Betreff der Kaufleute im ersten und dritten Buche des Handels gefetz buchs gegebenen Vorschriften finden mit Ausnahme der S§ 1 bis 7 daselbst auf die Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit entsprechende Anwendung, soweit dieses Gesetz nicht ein Anderes bestimmt.
§17. ö :
Die Verfassung eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit wird durch f Satzung bestimmt, soweit sie nicht auf den nach⸗ folgenden Vorschriften beruht. Von, diesen darf die Satzung nur insowelt abweichen, als dies ausdrücklich für zulässig erklärt ist.
Die Satzung bedarf der gerichtlichen oder notariellen Beurkundung.
§18. ; ie Satzung muß den Namen (die Firma) des Vereins bestimmen. . 3 44 den Sitz des Vereins erkennen lassen. Auch muß ihm die Bezeichnung als eingetragener Versicherunge verein auf Gegenseitigkeit (e. V. a. G.) beigefügt sein. .
§ 19. Für alle Verbindlichkeiten des Vereins haftet den Vereins⸗ gläublgern nur das Vereinsvermögen, Eine unmittelbare Haftung der Mitglieder gegenüber den Gläubigern des Vereins findet
nicht statt.
§ 20. ‚ ;
Der Erwerb der Mitgliedschaft setzt die Begründung eines Ver⸗ sicherungsperhältnisses mit dem Verein vorqug. Die Mitgliedschaft endigt, vorbehaltlich der Sg 25, 37, 48, mit, der Beendigung des Verficherungsderbältnifsez. Im übrigen muß die Satzung die näheren Bestimmungen über den Beginn und die Beendigung der Mitglied
schaft enthalten. 2
S 21. ie Beiträge der Mitglieder und die Leistungen des Vereins an die Digit ö. bei gleichen Voraussetzungen nach gleichen 1dsã bemessen sein. 8 e Versicherungen gegen feste Prämie in der Art, daß die Versicherungsnehmer nicht Mitglieder des Vereins werden, nur übernehmen, sowelt die Satzung dies zuläßt und die Aufsichtẽ· behörde hierzu die besondere, jederzeit widerrufliche Erlaubniß ertheilt.
F§ 22.
ie Satzung muß die Bildung eines Gründungsfonds vorsehen, der . m, der . der Errichtung des Vereins sowie alg Garantie. und Betriebsfonds zu dienen hat. Die Satzung muß die Bedingungen, unter denen der Fonds dem Vereine zur Verfügung steht, enthalten und insbesondere bestimmen, in welcher Weise eine Tilgung des Gründungsfonds erfolgen und ob und in welchem Um⸗ fange den Personen, welche den Gründungsfonds zur Verfügung ge⸗ stellt haben, ein Recht zur Theilnahme an der Verwaltung eingeräumt werden soll.
er Gründungsfonds muß, soweit er nicht nach der Satzung ,, ö. Verpflichteten belegt sein darf, baar ein⸗
It werden. erb er darlehnsweise aufgenommen, so muß auf Seite der Darleiher auf das Recht der Kündigung verzichtet sein.
Gine Verzinfung des Grundungsfonds aus den Jahreseinnahmen darf höchstens in Höhe von pier vom Hundert des baar eingezahlten Betrags ausbedungen werden. Außer der Verzinsung kann den Darleihern in der Satzung eine Betheiligung aus dem aus der Jahregbilanz sich ergebenden Ueberschuß zugesichert werden; die gesammten Bezüge der Darleiber (an Zinsen und Ueberschüssen) dürfen e sechß vom
undert des baar e, . Betrags nicht ü 2 Der Hel e gef n kann in Antheile zerlegt sein, über welche Antheil
ben werden können. sceing eg J des Gründungsfonds darf nur aus den Jahres
sie muß späteftens beginnen, nachdem die Kosten , 6 9 ersten Dela nn bh: entstandenen Kosten
der Einrichtung getilgt sind.
gwelse kann die Au stabehörde von der Bildung eines ren, bstand n, nach der Natur der zu be⸗ treibenden Geschäfte oder 6 besondere Einrichtungen eines Unter nehmeng anderweitige Sicherhelt gegeben ist.
24. Die Satzung muß darüber dãarnmung treffen, ob die Deckung der Ausgaben , soll entweder ö
2) durch Beiträge, die nach Maßgabe des eingetretenen Bedarft umgelegt werden. . 346 Satzung kann einen Höchstbetrag festsetzen, auf welchen die Pflicht zur Zahlung von Nachschüssen oder Umlagen beschraäͤnkt ist. Eine Beschraänkung, wonach die Ausschreibung von Nachschüssen oder Umlagen nur zum Zwecke der Deckung von Versicherungtansprüchen der Mitglieder stattifinden darf, ist ausgeschlossen.
§ 25. .
u den Nachschüssen oder Umlagen haben auch die im Laufe des eschh tf e! sa, . Mitglieder beizutragen. Die . pflicht dieser Mitglieder sowie der im Laufe des Geschäftsjahrs ein- getretenen Mitglieder bemißt sich nach dem Verhältnisse der Zeitdauer der Mitgliedschaft innerhalb des Geschäftsjahrs.
Bemißt sich die Höhe des von dem einzelnen Mitgliede zu leistenden g,, oder Umlagebetrags nach der Höhe deg im voraus erhobenen Beitrags oder der Versicherungssum me, so ist bei der Berechnung, wenn im Laufe des Geschäftsjahrs eine Erhöhung oder Herabsetzung des Beitrags oder der Versicherungssumme einge⸗ treten ist, der höhere 161 zu Grunde zu legen.
Die Vorschriften der Abs. 1, 2 finden nur insoweit Anwendung, als nicht die Satzung ein Anderes bestimmt.
8 26. .
Die Satzung muß über die Vorausgsetzungen, unter denen die Ausschreibung von Nachschüssen oder Umlagen zu erfolgen hat, insbefondere darüber Bestimmung treffen, inwieweit zuvor die sonst vorhandenen Deckungsmittel (Gründungsfonds, Rücklagen) zu ver⸗
d. e, ung muß ferner bestimmen, in welcher Weise die Nach⸗
üsse oder Umlagen ausgeschrieben und eingezogen werden. on,, eine Forderung des Vereins aus der Beitragspflicht kann das Mitglied eine Aufrechnung nicht geltend machen. 5§5 2.
Die Satzung muß . die ern . treffen, in der die ö t ungen des Vereins zu erfolgen haben, ö en, die durch öffentliche Blätter erfolgen sollen, sind in den Reichs. Anzeiger“ einzurücken. Andere Blätter außer diesem
bestimmt die Satzung.
28. ; Die Satzung muß die Bildung eines Vorstandeg, eines Aufsichts raths und eines obersten Organs (Versammlung von Mitgliedern oder
tretern, Bankausschüsse oder dergleichen) bestimmen. . J Fier hach das 1 Organ auszuübenden Obliegenheiten können
auf mehrere dem Vorstand und dem Aufsichtsrath übergeordnete Organe vertheilt sein. 86x
Der Verein ist bei dem Gericht, in dessen Bezirk er seinen Sitz hat, 3 her fin — 2 . e. des Aufsichts Eintragung in das Handelsregister anzumelden.
1 1 , der Erlaubniß zum Geschäftsbetriebe (6 15) hat die Auffichtsbehörde dem Registergerichte Mittheilung zu machen. § 30.
Der Anmeldung sind beizufügen: ö
I) die Urkunde über die Erlaubniß zum Geschäftsbetriebe;
2) die Satzung;
3 i 3 über die Bestellung des Vorstandes und des
tsraths; I.
unt . Urkunden über die Bestellung des Gründungsfonds nebst einer Erklärung des Vorstandes und des Aufsichtsraths darüber, in⸗ wieweit der , , . . 195 Abs. 3 des
dels buchs) gedeckt und in ihrem Be . ö. 3 e n g r. des § 185 Abf. 4. 5 des Handelsgesetz buch über die Zeichnung der Namensunterschrift der Vorstandsmitglieder und die e ,. der eingereichten Schriftstücke finden ent⸗
sprechende Anwendung.
831.
Bei der Eintragung in das Handelsregister sind die Firma und
der Sitz des Vereins, die Versicherungszwelge, auf welche sich der Betrieb erstrecken soll, die Höhe des , der Tag, an dem die Erlaubniß zum be ,, ertheilt ist, und die Mit⸗
ieder des Vorstandes anzugeben. ö.
n Enthält ö Satzung besondere Bestimmungen über die Dauer des Vereins oder über die Befugniß der Mitglieder des Vorstandes oder der Liquidatoren zur Vertretung des Vereins, so sind auch diese
Bestimmungen einzutragen.
§ 32.
In die Veröffentlichung, durch welche die Eintragung bekannt gemacht wird, sind außer dem Inhalt der Eintragung aufzunehmen:
1) eine Angabe darüber, ob die Deckung der Ausgaben durch Bei- träge im voraus oder im Umlageverfahren erfolgen soll, und im erfteren Falle, ob mit Ausschluß oder mit Vorbehalt von Nach= schüfsen und ob die Nachschußpflicht beschränkt ist oder nicht (6 24
2) die im § 27 bezeichneten ,
I die Art der Bestellung und Jusammensetzung der Vereins⸗
66 Name, Stand und Wohnort der ersten Mitglieder des Auf ⸗
8 an . Form, in der die , des obersten Organs erfolg.
Auf den Vorstand finden die Vorschriften der 5§ 231 bis 239, 241, 1 des Handelsgesetzbuchs mit der Maßgabe entsprechende An. wendung, daß an die Sick. des § 236 Abf. 1 und des § 241 Abs. 3 des Handelsgesetzbuchs folgende Borschriften treten:
I) die Mitglieder des Vorstandes dürfen, sofern die Satzung nicht ein Anderes bestimmt, ohne Einwillt ung des Aufsichtsraths weder ein Handels a betreiben J. 2 r. ufsichtsrath einer
leichartigen Versicherungsunternehmung angehören; z aich 36 Mitgl 2 2 Vorstandes sind ingbesondere zum Schadeng⸗ ersatz verpflichtet, wenn entgegen den Vorschriften des Gesetzes eine Verzinsung oder Tilgung des , erfolgt, oder wenn Zahlungen geleistet werden, nachdem die Verpflichtung des Vorstandes um Antrag' auf Konkurzeröffnung oder zur Anzeige der Ueberschuldung ei der Aussichtsbehörde an, n
Auf den Aufsichtsrath . t Ber chriften der ss 243 bis 249
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des Handelsgesetzbuchs mit folgenden e n. entsprechende An
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lbestimmungen, ist durch R. v. Decker's Verlag, , , er gr . 1e für den Ladenpreis von 1 Æ ju e
inmallge oder wiederkehrende Beitr und . . oder mit Vorbehalt von Nachschüssen, oder
Schaden gersaße ie wenn mit ibrem Wissen im e im § 3 Rr. Y benel en er r ,,,