wohilbe
le von ihm
ie Sopranistin Fräulein
zu Hau
ab die Hep nine eln angegebenen Städtena k als ihren letzten Berufg⸗ e
kahl
erührten Töne und in der Aus jede Veredelung nach „ö“ einem Gesang des berühmt aus seinem „Kiehard Goeur de Lions erzielte
Din orderun i. ö . en und nur elegen
material n zu uf des Sängert . ö 7 Ausführung . Tschaitowsky, welche dag Konzert einleitete,
hilb ische Orchester und sei 36. . che ster und se
dag Ganze von
i, .
mnnte französische Baritonift Serr gew
zum Vortrag
an den 3. e
der
ganz besonders wohlverdiente Belfallgehren. Marcella Pregi, welche sich schon zu Anfang dieses Jahres hier hat bören lassen ! I. Nr. 17 d.
am Donnerstag v. W. im Saal Gechstein Lie zösischer und itallenischer Sprache, Es blieb unklar, in welchem Idiom sie se ist. da die Aussprache stets undeutlich war. Erklärung aus Paris, ab, doch verrathen diefe nach neuester men weniger die Nationalität der oder Studienaufenthalt. ängerin hat schönen Stimmenfonds und auch reiche Be— neben manchem Hübschen
zu gqugdrucksvollem Vortrag;
aber die häusig trompetenartig
durch den masikalischen Ausdruck, den sie in dle zu legen verstand.
In der Sing ⸗ Akademie ließ sich am Freitag ven HBarteneff, ein russischer Pianist, zum ersten land hören. Orchesters Es dur von Beethoben und von Liszt und das Klavierkonzert von Schumann,
er fähi
Rahmen darzubieten. nur bescheidenen
eine Schülerin von Gichberg und
Saal Bechstein veranstaltete.
innige Lied, das sie mit weicher, sprechendem Ausdrrck vorzutragen verfleht. 22 in denen die Stimmung jäh wechselt un e Belebung erheischen.
n dem Pianisten Herrn Theodor Szunts ans Budapest, einem Schüler von Busont, erschien am Sonnabend im Saal ein noch jugendliches Talent vor den Zuhörern, das, bei andauerndem Fortschreiten, seiner Veranlagung nach noch Großes wird
matis.
können.
klarer Ausführung
ausgearb
accenten
sodgß sie noch etwas zu dünn flüssig
dieses W
individuelle Züge zu fesseln. Instrument vollkommen.
ohne jedoch
Beweis zu g und berufen ist,
den
Die chromatische Phantasie
zum Vortrag; jede
eitet.
erkes kann nicht genug den
und die Fuge zaäußerst ruhig,
Auffassung eine recht gab Fräulein Schülerin
und
Wetterbericht vom 29. November,
8 Uhr Morgens.
.
an der hiesigen Königlichen Dpe
̃ w Arien rah“ von Meyerbeer und Pöropbiade. von Massenet gane, kleine besonderen An. t boten, das immer noch nicht dazu beitragen, den
a ⸗ ethöten. — Fir die vollenden schon erwähnten ( 5.) . 6 .
e an Laffalte auf. falle .
ernteten dag treffliche n unermüdlicher Dirigent Herr
er in deutscher,
sprache besonderg das breit genommene er, daz hin vermissen ließ, wenig angenehm. Mit en Komponisten komischer Opern Grötry e besonderen Erfolg
Er spielte mit Begleitung des Philharmontschen unter Kapellmeister Ribiörk's Leitung die Konzerte in in
seine Leistungen in so anspruchgvollem lein Ha Anschlag, Technik und Auffaffung konnten Anforderungen genügen. — Bei weitem genußreicher gestaltete sich der Liederabend, den Frau Sina Mahlen dorff, Stange, an demselben Tage im Ihre Domäne ist das schlichte, wohlgebildeter Stimme und ent⸗ Weniger gelingen ihr d die eine mehr dra⸗
von Bach brachte er in Phrase Der Kraftüberschuß, mit dem er si etwas unkünstlerisch eingeführt hatte, kam darin nur in den Accord⸗ zur Geltung, ließ ihn aber bei den wuchtigen Läufen im Stich, , . Die Bülow'sche Ausgabe
lavierspielern empfohlen werden; auch Herr Szänts hätte die darin beherzigen ginnen können.
enthaltene still klagend be⸗ Beethoven's Sonate in As-dur (9p. II0) war trotz des mehrfachen Vergreifens, das wohl in nervöser Grund hatte, dennoch eine bea dacht und die Sing · Akademie ziger Sängerin, dem Philharmonischen Orchester des Violoncellisten Herrn Ferdinand von Lilieneron ein Konzert. Die junge Dame zeigte im Vortrag der bekannten Variationen von Adam über ein Thema von Mozart eine anerkennenwerthe Begabung für, den kolorierten Gesang, ohne jedoch vorlaufig durch befondert Der Violoncellist beherrscht sein Namentlich fiel in dem hier wenig ge⸗
Befangenheit seinen chtungswerthe Leistung, sie war durch⸗ innerliche
Lena Krull, von Auguste Goetze daselbst, unter
Stationen.
Wetter.
Belmullet .. Aberdeen. Christiansund
Copenhag
Stockholm
Haparand
hedeckt beiter wolkenl. j) Regen bedeckt Schnee
en.
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Cork, Queeng⸗· town.. Cherbourg
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winemünde Neufahrwasser Memel...
bedeckt wolkig?) Regens) bedeckt wolkig wolkige) heiterꝰ) wolkig o)
bedeckt bedeckt bedeckt bedeckt?) 9 bed. alb bed. wolkig 6 ed
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ig b 9) See h leicht bewegt c Her schlicht. 9 Dunst, Reif. gehn bewegt.
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—— — NNNN- N NN N C F Do N t, . — * x do CM OQ—— O0 O — MM
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wolkig See hoch.
3) See 8) See 8) See leicht
I) Abends Regen.
Uebersicht der Witterung.
Dag barometrische Minimum, welches e über
Sldschweden lag,. ist nordostwärts nach
t i ö
ordfinland tten, während dasjenige, welches sich gestern Kanal befand, sich sübostwärls nach Frank-
reich fortgepflanzt hat; eine neue Depression naht
westlich von Schottland. Am höchsten i
der Luft⸗
druck über Südost Europa. In Deutschland ist bei
schwacher und trübe
st übera Ehe g;
südlicher Luftströmung das Wetter mild
in den weftlichen Gebietstheilen haben
i hee r . staltgefunden. HMühlhaufen egen.
mm Deutsche Seewarte.
list des Abends r der, . ir Sch
t Rede war; ein mphonie von GErlösung, volles Růnstler Gelegenhelt bot, stark, daß das Lied wieder dritten Theil gesungenen neuen Huck durch ihre err Scheidemantel genöthigt,
J.), sang fran⸗
Das Programm
herausgestoßenen ibelungen mit dem vlerten Herr Bachmann; Haden: gefällige Melodie Waltraute: Frau Goetze; und Krainz err Sergiu
al in Deutsch⸗ der
Faust;, von folgender Mephistopbeles: Herr Grube; erbringen, daß
usner; Montag Goethe's
verschoben werden.
Ausgabe der Abonnementshefte Voltsstück „Das vierte Gebot“ ech stein „Bartel Turaser“ erwartet
leisten mehr der endgültige Spielplan war plastisch Am Donnerstag, den 15. B ch präludierend
„FErou-Frou“, am 15. Dezember aux Camèélias“, am 19. Dei Vorrede mehr Bagdad“ und am 23. Dezember Gleonora Duse. Schriftliche — In der
eine Leip- mit Vorverkauf an der Tageskasse beg Mitwirkung
Dienel in der arienkirch
Der Eintritt ist frei.
Theater.
Kinigliche Schanspiele. Mittwoch: Opern- haus. 245. Vorstellung. Der Ring des Nibelungen. Bühnenfestspiel von Richard Wagner. Vierter Abend: Götterdämmerung in 3 Akten und 1Vor— spiel. (Brünnhilde: Frau Senger Bettaque, . Herr Fritz Friedrichs, als Gäste.) Anfang
r
Schauspielhaugs. 266. Vorstellung. Faust, von Wolfgang von Goethe. Der rem erster Theil. Die jur Handlung gehörende sik von Anton ürsten Radziwill und von Peter Joseph von indpaintner. Anfang ?7 Uhr.
Donnerstag: Opernhaus. 2458. Vorstellung. Hänsel und Gretel. Märchenspiel in 3 Bildern von Engelbert Humperdinck. Text von Adelbeid Wette. — Die Pupypenfee. Pantomimssches Ballet⸗Divertissement von Haßreiter und Gaul. Musik von Joseph Bayer. Anfang 75 Uhr.
Schauspiel haus. 267. Vorstellung. Auf der Sonnenseite. Lustspiel in 3 Aufzügen von Oskar Blumenthal und Gustay Kadeiburg. (Heinrich Hulle: Herr Emil Thomas, als Gast.) Anfang
r.
2
Dentsches Theater. Mittwoch: Zuhrmaun
Henschel. Anfang 74 Uhr. Donnerstag: Hamlet. Freitag: Fuhrmann Henschel.
Zerliner Theater. Mittwoch: Das Erbe. Anfang 74 Uhr. n n, Zaza. Deltas (16. Abonnements Vorstellung)]: Das rbe.
Schiller · Theater. (Wallner ⸗ Theater.) Mitt · woch, Abendz 8 Uhr: Das vierte Gebot. Volks. stück in 4 Akten von Ludwig Anzengruber.
a Abends 3 Uhr: Das vierte Gebot.
Freitag, Abends 8 Uhr: Bartel Turaser.
Theater des Mestens. (Opernhaus) Mitt ⸗ woch; Die lustigen Weiber von Winbsor. e rr bangt sche Oper in 3 Akten von Ott⸗
o
e, ,, a von Bertha Christiang.˖ n. er . . Zar u immermann.
nnabend: Volkgthümliche Vorstellung zu er⸗
maßlgten Preisen: Die Jüdin.
. ö ; . ö ⸗ J Kö . . . ,, derer bon ab nfiete nnr im Andantesah entwickelte
Am Sonntag gab in der Sing ⸗Akgdem ie der Königlich sächsiiche eidemantel seinen , nn nnn der war der Saal nicht so gut besucht wie fonft bel dem Auf. treten des vortrefflichen Künstlers, der Saͤnger an diesem Abend außerordentlich gut disponiert schien. Daa Programm enthielt in seinen ersten beiden Theilen Lieder von Brahmg und Franz, deren Zusammenstellung nur infofern etwag eintönig wirkte, als in ihnen gar zu viel von Abschied, Umstand, der den Bariton fortwährend zurückjudsmmen. Es wirkte daher fast wie eine als im dritten Theile ein an sich aher e fn, . Lied von G. Hen en ungemindert autzstrahlen 6 lafsen. Der Beifall war denn auch so olt werden mußte. Von einigen in die sem
arakteriftische Gestaltung auf. Zum Schluß war
ie Begleitung sowie einige beifällig aufgenommenen Solostücke auf dem Klavier hatte wieder Herr Emil Kronke übernommen.
Im Königlichen Opernhause Aufführung, von Richard Wagner's Bübnenfestspiek „Der Ring dez
Abschluß. Die Besetzung lautet: Herr Mödlinger; Alberich: Herr i Brünnhilde: Frau Senger-⸗Bettaque; beintöchter: die Damen Dietrich, Rothauser Kapellmeister Dr. Muck dirigiert. Im ö, Schguspielbause wird morgen Goethe's ragödie J. Theil, Anton Fürsten Radziwill und Joseph von Besetzung gegeben:
Valentin; Herr Purschian; Martha: Frau Schramm,; Lieschen: Fräu⸗ Wagner: Herr Heine; Schüler; geist: Herr NResper Böser Geist: Frau Stollberg. — wird Schiller's Schauspiel Wilhelm Tell“ gegeben,
dramatisches Gedicht Scene geht. Die für beide Tage angekündigte Vorstellung von ‚ Don Carloz“ muß wegen Heiserkeit des Herrn Christlans auf einige Zeit
Im Schiller -⸗Tbeater schlleßt in den nächsten Tagen die für das II. Quartal. wird außer morgen auch noch am Donnerstag und Sonnabend gegeben werden. am Freitag wird der Autor, Philipp Langmann,
Für das Jane Hading⸗Gastspiel im Lefsing⸗Theater ist nun⸗
ejember, wird die Künstlerin mit ihrer Pariser Gesellschaft ihre Vorstellungen beginnen A. Dumag' (Sohn) Drama „La Dame aux Camdlias“. Es folgen dann am 16. Dejember: „Le Maitre de forges“, am I7. Deiember:
am 20 Dezember: „L' Etrangores, und „Une visite de noces“, am 22 Dezember: „Ka Princesse de
der Plätze sind so normiert worden, Billetbestellungen werden bis morgen von der Kassenverwaltung des Lessing⸗Theaterg entgegengenommen und werden schriftlich beantwortet, he ; unt.
Bei dem morgigen Orgelvortrage des Herrn Musikdtrektors
wirken; Fräulein Gertrud Mauksch, Fräulein Lotte Dienel, Herr Alexander Curth, Herr Carl Rach, mann und Herr Franz Schmidt. Auf dem Programm stehen Srgel— und Violinpvorträge, ein Quartett, zwei Duette und andere Gesänge.
was um so bedauerlicher war, als
Schiller ˖ bränen und er nn, die gedacht hat.
änger nöthigte, seinen heroischen wenig anspruchs⸗ . dem vollen Glanz seiner Stimme
Kompositionen fielen zwel Lieder bon
noch einige Zugaben zu bewilligen.
an mehreren . morgen die Gesammt⸗
Abend „ Götterdmmerung“ 1bren Siegfried; Herr Kraus; Gunther:
Gutrune: Fräulein Weitz;
mit der zugehörenden Musik Lindpaintner Herr Matkowsky; Fräulein Lindner;
Faust: Margarethe:
Herr Hertzer; Erd⸗ Am Freitag während am Torquato Tasso“ in
Anzengrubers Zur Aufführung von
folgendermaßen festgesetzt worden:
getödtet.
und jwar mit
Die volksthüm liche Kun stautstellung im Büt , . en, 9. 36 366 Pu m offen stan eraus star min . wurde, nicht Olese Zahl ist voll in uche , ganz den Ständen an, für welche die Mirerttion des heaters sich die
hielt ö ö. sie ein eigentliches K
eit, waren so abgefaßt, daß sie ein eigentliches Kunstverstfändni überhaupt nicht voraussetzten und auch ö Bezug auf dil Bildung nicht ju viel verlangten. Mehr aber noch als die V interessterten die Besucher Feld und Max Osborn auf sede an sie gerichtete Frage gaben.
Im Hörsaal der ‚Urania⸗ Franzburg, Kaiserlicher Bezirkerichter, einen Titel lautet: Reisebilder aus Deutsch Oftafrikar
Wien, 29. November. wetter (v9l. Nr. 281 d. 2 Küste, Springfluthen in Triest und Orten Oher⸗Steiermarkz mit Charakter trugen.
Prag, 29. November. folge ist vorgestern im Kutt Betrieb befindliche Gru In der Grube befanden sich keine Arbeiser. — der Blätter aus Mährisch-Oftrgu erfolgte gestern Nachmittag au dem Tiefbau der Wittkowitzer Stei einer mit Zündbändern gefüllten Kiste eine Explostion. sichtigkeit der Arbeiter i zwei Menschen getödtet wurden.
New⸗JYJork, 28. November heftigen Sturm (ygl. Nr. 281 d. Bl.) kamen im Rew Y Distri kt sieben Personen ums Leben. in dessen Umgebing
Havanna, 28. November. einer Anzahl Kisten, welche patronen gefüllt waren, und die bier in einem Hau wurden heute ungefähr 40 Personen getödtet.
Tripolis, 28. November. des „Reuter'schen Burcaus“ wurde eine Karawane au von dem Tibbaos. und Reschad der Nähe von Ghat, an der Grenze von Fezan, überfallen und ge⸗ S0 Kameellasten Straußensedern und 380 Kamerl⸗
fangen genommen. lasten Sudanfelle sind verloren gegangen.
Mar igfattiges. Tage, an dem sie kesucht. Es sollen,
mehr als 360 starten außgegeben Anspruch genommen worden. Die Bef
vollttbümlichen
orträge, die Herr Dr.
die Antworten, welche
(W. T. B.)
—
Nach
(W. T. B.) Bei dem
(W. T. B.) Nach einer
fiersaale h ür das 1 ; wie schon werden.
Kunstausstellungen Max Dr h gh .
allgemelne ortrãge die Herren Ott
wird morgen Herr von Reden. Vortrag halten, dessen
Dag vorgestrige Un, brachte Stürme an der dal matinischen iume sowie vereinzelte Grzstöße sich, die keinen ernsteren Verluste an Menschenleben sind nicht zu beklagen.
(W. T. B.) Den ‚Narodny Listy“ zu. en berger Silberbergwerk eine im e durch Wassereinbruch ersäuft wonden. einer ö
nkohlengrube bei , bor⸗ st die Ursache der Katastrophe, durch wen,
aestrigen ) Vor ker ben. Im Vafen von Bost on bezw. r; sind, wie die Schleppoampfer berichten, etwa 35 Schiffe jeder Art und Größe gesunken oder gestrandet. der Ertrunkenen wird auf 25 bis 306 geschäͤtzt.
(W. T B.) Durch die Explosion mit Geschützpulver und Gewehr⸗
Die Zahl
se lagerten,
Meldung 8 dem Sudan a ⸗ Stamm bei Falesselez in
ᷣ Zwanzig Personen wurden Die Karawanenstraße ist unterbrochen.
eine Wiederholung von „La Dams ember; „Adrienne Lecouvreur“, am 21. Dejember: „L Aventuriòre? die Abschiedeporstellung. Die Preise wie bei den Vorstellungen von hrend am Sonnabend der öffentliche
e (Mütags 12 Uhr) werden mit— err Konzertmeister Leop. Hart⸗
Leipzig, 29. November. ldet: Der Ober⸗Bürgermeister Dr. ichten dem Stadtrath sein Das Gesuch ist vom Stadtrath
Tageblatt“ me aus Alters⸗ und Gesundheitsrücks Entlassungsgesuch unterbreitet. unter dem Ausdruck des Bedauerns angenommen worden Dr. Georgi war seit 1876 Ober⸗Bürgermeister von Leip ig. Wien, 29. November. C Wiener Tagblatt“ zufolge hat das Unterrichts-⸗Ministertum verfügt, daß sämmtliche Lehrkanzeln und Institute der Hoch⸗ schulen Oesterreichs am 2. Dezember geschlossen bleiben.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)
*
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen
(W. T. B.) Dem „Neuen
Sonntag: Matin Se. Monartfeier: Zum Besten 2s Kaiser Friedrich Denkmals. — Nachmittags: Die Räuber. — Abends: Zar und Zimmer⸗ mann.
Lessing · Theater. Direktion: Otto Neumann⸗ Hofer. Mittwoch: Die Befreiten.
Donnerstag: Im weißen Röß'l.
Freitag: Die Befreiten.
Nenes Theater. Direktion: Nuscha Butze. Mittwoch: Hofgunst. Lustspiel in 4 Akten von Thilo von Trotha. Anfang 74 Uhr.
Donnerstag: Hofgunst.
Belle · Alliance · Theater. Belle Alliance⸗ straße 7/8. Mittwoch: Gastspiel Gustav Kober. Napoleon. Anfang 8 Uhr.
Donnerstag: Zum ersten Male: Die Stedinger. . Volksschauspiel in 5 Arten von
Ruseler.
2 Der Pfarrer von Kirchfeld.
onnabend: Napoleon. (Gustay Kober.)
Residenz · Theater. Direktion: Sigmund Lautenburg. Mittwoch: Mamsell Tourbillon. Schwank in 3 Akten von C. Kragtz und H. Stobitzer. Vorher: Der Küchenjunge. (1807) Lustspiel in ã Akt von Adolphe Aderer. Deutsch von Franz Wagenhofen. Anfang 74 Uhr.
Donnerttag, Freitag und Sonnabend: Mamsell Tourbillon. Vorher: Der Küchenjunge.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Jugend.
Thalia ˖ Theater. Mittwoch: ¶ Gastspiel theken · Schuster.
6 e mit Gesang in von Leopold Ely. usik von Cornelius Schäler. Anfang 74 Uhr.
onnerztag: Dieselbe Vorfstellung.
Vregdenerftraße 72/73. elmerding. Der SHypo⸗ enn,
Olympig · Theater. (Zirkus Renn) Kaꝛl· straße. an 8 Uhr Abends: Mene Tekel. Berliner usstattungaft c mit Kuplets, Aufjügen und Kolossal⸗Ballets in 3 Atten (10 Bildern). Parquet 2, 10 0
ö —
Konzerte.
Sing Akademie. Mittwoch, Anfang 8 Uhr: Lieder ⸗Abend von Dr. Zeliz Kraus (Bariton).
—
Saal Bechstein. Mittwoch, Anfang 73 Uhr: Letztes Konzert von M. de Sicard (PViolind). Mitwirkung: Fräulein Marie Panth es (Klavier).
Architekten Haus. Mittwach, Anfang 8 Uhr: Konzert von Miß Edith Martin (Harfe) und Miß Regina de Sales (Sopran). Mitwirkung: Frau p Grösnler ⸗ Heim ( Klavier).
Industrie · Gebäude. Kommandantenftraße 77
und Beuthstraße 20. Karl Meder ⸗ Konzert. Entrée 50 J. Anfang 73 Uhr, Sonntags 67 Uhr.
/ — —— Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Wera von Blumenthal mit Hrn. Gerold von Meyer ju Knonowm (Quackenburg— Berlin⸗Friedenau). — Frl. Else 26 mit Hrn. Gerichts⸗Assessor und See. Lieut. d. R. Dr. Paul ilsine . O. - Schl.) — 56 Adelheid
erndt mit Hrn. Oberlehrer Dr. Karl Rembert (Hamm i. W. —= Krefeld).
Verehelicht: Hr. Leopold Graf von Walderse— mit Frl. Milli bon Kotze (Hunerland i. M.). — 6 Hauptmann Richard Thomale mit Frl. Grete
ahl (Lissa i. P.).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rittmeister a. D. Carl von Schöning (Succow). — Hrn. Haupt mann von Waldow (Ratibor. — Hrn. Major Nusche 3 — Hrn. Prem. Lieut. Arretz (Mülheim a. Rh..
Gestorben: Frl. Auguste von Goldbeck (Berlin). — Elisabeth Freifr. von Plettenberg Mehrum, geb. Freiin von Rosenberg (Mehrum). — Stift dame Johanna von Jena (Halle a. S).
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siem en roth in Berlin. Verlag der Expeditlon (Scholj) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagz⸗ Anstalt Berlin . Wilhelmstraße Nr. 83.
Sechs Beilagen, sleinschließlich Börsen⸗Bellage)
sowie die Jnhalt angabe zu Nr. G des bᷣsffent· ichen itgesenschasten auf i e n,, , , .
eselscha e vom a ern ,. .
(W. T. B) Das „Leipziger
Georgi hat
Er ste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
282.
Deu tsches Reich.
1 Best im mungen über die Anmeldung von Erfindungen.
Auf Grund des § 20 Abs. 2 des an f, vom 7. April 1891 (R.⸗G.-Bl. S. 79) werden die nachfolgenden Bestimmungen über die Erfordernisse einer Patentanmeldung — Die Bestimmungen treten am 1. Januar 1899 in Kraft. .
Ss 1. Die Anmeldung einer Erfindung behufs Ertheilung eines Patents geschieht in der Form eines schriftlichen Gesuchs, dem die sonst erforderlichen Stücke als Anlagen beizufügen sind.
58 2. Das Gesuch muß enthalten:
a. die Angabe des Namens und des Wohnorts oder der Hauptniederlassung des Anmelders;
b. eine für die Veröffentlichung (8 23 Abs. 2 des Patent⸗ gesetzes) geeignete Benennung der Erfindung; .
e. die Erklärung, daß für die Erfindung ein Patent nachgesucht werde. Bei Zusatzanmeldungen ist die Angabe des Hauptpatents nach Gegenstand und Nummer oder der Haupt⸗ anmeldung nach Hes und Aktenzeichen erforderlich;
d. die Erklärung, daß die gesetzliche Gebühr von 20 ( an die Kasse des Kaiserlichen Patentamts gezahlt worden sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung gezahlt werde; .
e, die Aufführung der Anlagen unter Angabe ihrer Nummern und ihres Inhalts; .
f. falls der Anmelder einen Vertreter bestellt hat, die Angabe der Person, der Berufsstellung und des Wohnorts des Vertreters; als Anlage ist eine Vollmacht beizufügen (5 28 der Kaiserlichen Verordnung vom 11. Juli 1891);
g. die Unterschrift des Anmelders oder seines Vertreters.
8 3. Die Beschreibung ist in zwei Ausfertigungen ein⸗ zureichen. Dasselbe gilt für alle Nachträge. Die Schriftstücke, welche die Beschreihung bilden, müssen sowohl am Rande als auch zwischen den Zeilen ausreichenden Raum für Zusätze und Aenderungen frei lassen. ö. .
Maße, Gewichte, sowie elektrische Einheiten müssen nach den gesetzlichen Vorschriften, Temperaturen nach Celsius an⸗ gegeben werden. Bei chemischen Formeln sind die in Deutsch⸗ land üblichen Atomgewichtszeichen und Molekularformeln an⸗ zuwenden. . .
Die Einfügung von Figuren in die Beschreibung ist nicht
zulässig. ; 9 Die für die Veranschaulichung der Erfindung be⸗ stimmten Zeichnungen sind auf das zur Klarstellung der Er— findung Erforderliche zu beschränken. Sie sind in zwei Aus⸗ fertigungen einzureichen. .
a. Für die Hauptzeichnung ist weißes, starkes und glattes Zeichenpapier, sogenanntes Kartonpapier, für die Neben⸗ zeichnung Zeichenleinwand zu verwenden.
Das Blatt der Hauptzeichnung soll 33 em hoch und 21 em breit sein. In Ausnahmefällen ist, falls die Deutlich⸗ keit es erfordert, ein Blatt in der Höhe von 33 em und in der Breite von 42 em zulässig. Die Nebenzeichnung muß bei beliebiger Breite 33 em hoch sein. Für die Hauptzeichnung wie für die Nebenzeichnung ist die Verwendung mehrerer Blätter zulässig. ö . .
h. e Figuren und Schriftzeichen sind in tiefschwarzen, kräftigen, scharf begrenzten Linien auszuführen. Auf der Hauptzeichnung sind Querschnitte entweder tiefschwarz anzu⸗ legen oder durch Schrägstriche in tiefschwarzen Linien zum Ausdruck zu bringen. Ist zur Darstellung unebener Flächen ausnahmsweise eine Schattierung erforderlich, so darf sie ebenfalls nur in tiefschwarzen Linien ausgeführt werden. Die Anwendung bunter Farben ist bei der Hauptzeichnung unzulãässig. .
Alle auf den Zeichnungen angebrachten Schriftzeichen müssen einfach und deutlich sein. Die Hauptzeichnung muß sich zur photographischen Verkleinerung 6
. Die einzelnen Figuren müssen durch einen angemessenen Zwischenraum von einander getrennt sein.
d. Die Figuren sind nach ihrer Stellung fortlaufend und ,, auf die Anzahl der Blätter mit Zahlen zu versehen.
e. Erläuterungen sind in die Zeichnung nicht aufzunehmen. Ausgenommen sind kurze Angaben wie „Wasser“, „Dampf“, „Schnitt nach A B g 3)“, sowie Inschriften, die auf den dargestellten Gegenständen angebracht werden sollen, z. B. „offen“, „zu“. ; .
. * der rechten unteren Ecke jedes Blattes ist der Name des Anmelders anzugeben.
g. Die Hauptzeichnungen dürfen weder gefaltet noch ge⸗ rollt werden, sondern sind in glattem Zustande vorzulegen.
§ 5. Die für die Veranschaulichung der Erfindung be⸗
stimmten Modelle und . brauchen nur in einer Aus⸗ führung eingereicht zu werden. ö. ger fre h e einzureichen zu den Anmeldungen, welche die Herstellung neuer chemischer Stoffe betreffen. Ausgenommen sind explosive und leicht entzündliche Stoffe, deren Einsendung nur auf besondere Aufforderung zulässig ist. ̃
Bildet ein chemisches Verfahren von allgemeiner An⸗ wendbarkeit, nach dem ganze Gruppen von Stoffen hergestellt werden können, den Gegenstand der Anmeldung, so sind 1 der typischen Vertreter der Gruppen einzureichen.
erden jedoch besondere Ausführungsformen eines chemischen Verfahrens unter Aufzählung der einzelnen nach ihnen ent⸗ stehenden Stoffe beansprucht, so sind die Stoffe sämmtlich mit Proben zu helegen. Bei Farbstoffen sind außerdem Aus⸗ . ö Wolle, Seide oder Baumwolle in je einer Aus⸗ ührung beizufügen, .
; be dir g haffenheit der Modelle und Probestücke gilt Folgendes: ‚ .
a. Modelle und Probestücke, die leicht beschädigt werden können, sind in festen Hüllen einzureichen. Gegenstände von kleinem Umfange sind auf steifem Papier zu befestigen.
b. Proben von giftigen, ätzenden, explosiven oder leicht entzündlichen Stoffen sind auf der Umhüllung und, soweit mößlich, auf dem Gegenstande selbst durch eine deutliche Auf—
schrift als solche zu kennzeichnen.
Berlin, Dienstag, den 29. November
c. Proben chemischer Stoffe sind in Glasflaschen ohne vorspringenden Fuß von etwa 3 em äußerem Durchmesser und 58 em Gesammthöhe einzureichen; die Flaschen sind mit einem . Siegel zu verschließen und mit einer dauerhaft be—⸗ estigten Inhaltsangabe zu versehen. Den Proben ist ein nach der Beschreibung oder dem Patentanspruche geordnetes Ver⸗ zeichniß beizulegen. . .
d. Ausfärbungen müssen möglichst flach auf steifem Papier von 33 em Höhe und 21 em Breite dauerhaft befestigt und mit genauen, den Angaben der Beschreibung entsprechenden Aufschriften versehen sein. Den Ausfärbungen ist eine Be⸗ schreibung des angewendeten Färbeverfahrens beizulegen mit genauen Angaben über den Gehalt der Flotte an Farbstoff, die etwa gebrauchten Beizen, die Temperaturen u. s. w., sowie auch darüber, ob die gebrauchte Flotte erschöpft war oder er⸗ heblichere Mengen von Farbstoff. zurückgehalten hat.
§ 6. Die Anlagen des Gesuchs müssen mit einer ihre Zugehörigkeit zur Anmeldung kennzeichnenden Aufschrift ver— sehen sein. Dasselbe gilt für Modelle und Probestücke. Schriftstücke, die zur Mittheilung an andere Personen be⸗ stimmt sind, sind in der dazu erforderlichen Zahl von Aus⸗ fertigungen einzureichen. n .
Zu allen Schriftstücken ist dauerhaftes, nicht durch⸗ scheinendes, weißes Papier, zu Schriftstücken, die Anträge ent⸗ halten oder zur Beschreibung der Erfindung gehören, Papier in der Seitengröße von 33 em zu 21 em zu verwenden.
Alle Schriftstücke müssen leicht lesbar sein. Die Schrift⸗ züge müssen in dunkler Farbe ausgeführt sein. Schriftstücke, die mittels der Schreibmaschine hergestellt sind, müssen deut⸗ liche Druckzeichen und zwischen den einzelnen Buchstaben, Worten und Zeilen einen angemessenen Zwischenraum aufweisen.
Auf den später eingereichten Anmeldestücken ist der Name des Anmelders und das Aktenzeichen anzugeben.
Berlin, den 22. November 1898.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
II. Be st i mm ungen über die Anmeldung von Gebrauchsmustern.
Auf Grund des § 2 Abs. 4 des Gesetzes, betreffend den Schußz von Gebrauchsmustern, vom 1. Juni 1891 (R-G-⸗Bl. S. 290) werden die nachfolgenden Bestimmungen über die Erfordernisse einer Gebrauchsmuster⸗Anmeldung erlassen. Die Bestimmungen treten am 1. Januar 1899 in Kraft.
§ 1. Die Anmeldung eines Modells behufs Eintragung in die Rolle für Gebrauchsmuster geschieht in der Form eines schriftlichen Gesuchs, dem die sonst erforderlichen Stücke als Anlagen beizufügen sind. .
. jedes Modell ist eine besondere Anmeldung erforderlich.
53 2. Das Gesuch muß enthalten:
4. die Angabe des Namens und des Wohnorts oder der Hauptniederlassung des Anmelders; w
b. eine für die Eintragung und Veröffentlichung ge⸗ eignete Bezeichnung, welche die besondere Eigenthümlichkeit des Modells in kurzer Form zum Ausdruck bringt;
c. die Angabe, welche neue Gestaltung oder Vorrichtung dem Arbeits⸗ oder Gebrauchszweck dienen soll; ;
d. den Antrag, daß das Modell in die Rolle für Ge⸗ brauchsmuster eingetragen werde; ;
é. die Erklärung, daß die gesetzliche Gebühr von 15 M6 an die Kasse des Kaiserlichen Patentamts gezahlt worden sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung gezahlt werde; .
f. die Aufführung der Anlagen unter Angabe ihrer Nummern und ihres Inhalts;
g. falls der Anmelder einen Vertreter bestellt hat, die Angabe der Person, der Berufsstellung und des Wohnort des Vertreters; als Anlage ist eine Vollmacht 1 G8 28 der Kaiserlichen Verordnung vom 11. Juli 1891);
h. die Unterschrift des Anmelders oder seines Vertreters.
§ 3. Erachtet der Anmelder eine Beschreibung des Mo⸗ dells für erforderlich, so ist sie entweder in das Gesuch aufzu⸗ nehmen oder als Anlage beizufügen. .
§z 4. Dem Gesuch ist eine Abbildung oder eine Nach⸗ bildung des Modells beizufügen. .
a. Die Abbildung ist in zwei Ausfertigungen einzureichen.
Für die Abbildung ist weißes, starkes und glattes Zeichen⸗ papier, sogenanntes Kartonpapier, oder Zeichenleinwand zu verwenden. Das Blatt der Abbildung auf Kartonpapier muß 33 em hoch und A em breit sein. Das Blatt der Abbildung auf Zeichenleinwand muß bei beliebiger Breite 33 em hoch sein.
Die Figuren und Schriftzeichen sind in tiefschwarzen, kräftigen, scharf begrenzten Linien auszuführen. ;
B. Die Nachbildung braucht nur in einer Ausführung eingereicht zu werden. .
! 66 a. sauber und dauerhaft sein und darf in Höhe, Breite und Tiefe 50 em nicht überschreiten. ;
Nachbildungen, die leicht beschädigt werden können, sind in festen Hüllen einzureichen. Gegenstände von kleinem Um⸗ fange sind auf steifem Papier zu befestigen. .
5. Die Anlagen des Gesuchs müssen mit einer ihre Zugehörigkeit zur Anmeldung kennzeichnenden Ausschrift ver⸗ . sein. Dasselbe gilt für die Nachbildungen.
Zu allen Schriftstücken ist dauerhaftes, nicht durch⸗ scheinendes, weißes Papier, zu war le, die Anträge ent⸗ halten oder die , J. e, Papier in der Seitengröße von 33 em zu 21 em zu verwenden. .
16. Ec f e müssen leicht lesbar sein. Die Schrift⸗ üge müssen in dunkler Farbe ausgeführt sein. Schriftstücke, hig mittels der Schreibmaschine hergestellt sind, müssen deut⸗ liche Druckzeichen und zwischen den einzelnen Buchstaben, Worten und Zeilen einen angemessenen Zwischenraum gufweisen.
8 6. Die die Anmeldung bildenden Schriststücke müssen in doppelter Ausfertigung eingereicht werden. uf den nach⸗ träglich eingereichten Anmeldestücken ist der Name des An⸗ melders und das Aktenzeichen anzugeben.
Berlin, den 22. November 1898.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
III. Be st i mm ungen über die Anmeldung von Waarenzeichen.
Auf Grund des 5 2 Abs. 2 des geh zum Schutz der Waarenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (R-G.-Il. S. 441) werden die nachfolgenden Bestimmungen über die Erfordernisse einer Waarenzeichenanmeldung erlassen. Die Bestimmungen treten am 1. . 1899 in Kraft. ö
§ 1. Die Anmeldung eines Waarenzeichens geschieht in der Form eines schriftlichen Gesuchs, dem die sonst erforder⸗ lichen Stücke als Anlagen n sind. .
ür jedes Zeichen ist eine besondere Anmeldung erforderlich.
2. Das Gesuch ist in einer Ausfertigung einzureichen und muß enthalten:
a. die Angabe des Namens und des Wohnorts oder der Hauptniederlassung des Anmelders; .
b. die Angabe des Geschäftsbetriebes, in dem das Zeichen verwendet werden soll; .
c. den Antrag, daß das Waarenzeichen in die Zeichenrolle eingetragen werde;
d. die Erklärung, daß die gesetzlich, Gebühr von 30 S an die Kasse des Kaiserlichen Patentamts gezahlt worden sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung gezahlt werde; .
é. die Aufführung der Anlagen unter Angabe ihrer Nummer und ihres Inhalts; .
f. falls der Anmelder einen Vertreter bestellt hat, die An⸗ gabe der Person, der Berufsstellung und des Wohnorts des Vertreters; als Anlage ist eine Vollmacht beizufügen;
Die Unterschrift des Anmelders oder seines Vertreters.
— 3. Dem Gesuch ist eine Darstellung des Zeichens in zwölf Ausführungen beizufügen. Zwei davon sind derart auf zwei mit Heftrand versehenen halben Bogen anzubringen daß jeder der beiden halben Bogen nur eine Ausführung aufweist.
Die Ausführungen müssen sauber und dauerhaft sein und die wesentlichen Bestandtheile des Zeichens deutlich er⸗ kennen lassen. Wird die Darstellung im Laufe des Ver⸗ fahrens verändert, so sind vor der Eintragung neue Aus⸗ führungen einzureichen, oder es ist zu erklären, daß der Abdruck des Druckstocks als Darstellung gelten soll. ö
Die Größe der Darstellung darf 33 em in der 6 und 25 em in der Breite nicht übersteigen. Größere Darstellungen, wie Plakate u. dergl, werden als Probestücke behandelt. In diesem Falle sind entweder Ausführungen in kleinerem Maß⸗ stab nachzureichen, oder es ist a erklären, daß der Abdruck des Druckstocks als Darstellung gelten soll. ö.
Die Darstellung darf nur einseitig bedruckt sein.
Bei Zeichen, die ausschließlich in Wörtern bestehen, kann die Beifügung der Darstellung durch Aufnahme des Wortes in das Gesuch und die Erklärung ersetzt werden, daß der Ab⸗ druck des Druckstocks als Darstellung gelten soll. .
S 4. . Dem Gesuch ist ein Verzelchniß der Waaren, für die das Zeichen bestimmt ist, in zwei . . Ist das Verzeichniß von geringem Umfang, so kann es in das Gesuch aufgenommen werden. . .
Das Waarenverzeichniß darf nur die in den betheiligten Verkehrskreisen gebräuchlichen Waarennamen aufführen.
§ 5. Eine Beschreibung des Zeichens ist, wenn der An⸗ melder sie für erforderlich hält, oder wenn das Patentamt sie erfordert, dem Gesuch in zwei Ausfertigungen beizufügen.
§ 6. Unter der gleichen r un , sind Modelle und Probestücke der mit dem Zeichen ver ehenen Waare, sowie Nachbildungen des Zeichens in der Form, wie es im Verkehr verwendet wird, und zwar in einer . vorzulegen. Gegenstände, die leicht beschädigt werden können, sind in festen Hüllen einzureichen. Gegenstände von kleinerem Umfange sind auf steifem Papier zu . .
§ 7. Zugleich mit der Anmeldung oder auf spätere Auf⸗ forderung ist ein für die Vervielfältigung des Zeichens be⸗ stimmter Druckstock einzureichen, der das Zeichen in allen wesentlichen Theilen, einschließlich der Inschriften, deutlich und sauber wiedergiebt. Auch bei Zeichen, die ausschließlich in Wörtern bestehen, ist ein Druckstock erforderlich.
Der Druckstock muß ein Holzschnitt, eine int oder ein Galvano sein und eine Schrifthöhe von 24 em besitzen.
Seine Größe darf 65 em in Höhe und Breite nicht über⸗ steigen. In Ausnahmefällen kann, falls die Deutlichkeit es nach dem Ermessen des Patentamts erfordert, eine größere Ausführung zugelassen werden. . .
i Der Druckstock muß in allen Fällen aus einem Stück be⸗ ehen.
Soll ein Zeichen mehrfach eingetragen werden, so ist für jede Eintragung ein besonderer Druckstock einzureichen.
Auf Antrag kann die Anfertigung des Druckstocks oder die Nachbildung eines schon vorhandenen Druckstocks auf Kosten des Anmelders durch das Patentamt veranlaßt werden.
Ein mittels des Druckslocks gefertigter Abdruck des Zeichens ist in zwei Ausführungen beizufügen. .
3 8. Die Anlagen des Gesuchs, insbesondere auch Modelle, Probestücke, Nachbildungen und der Druckstock, müssen mit einer ihre Zugehörigkeit zur Anmeldung kennzeichnenden Aufschrift versehen sein. k
chriftstücke, die zur Mittheilung an andere Personen bestimmt sind, sind in der dazu erforderlichen Zahl von Aus⸗ fertigungen einzureichen. . ;
Zu allen Schriftstücken ist . nicht durchscheinendes, weißes Papier, zu Schriftstücken, die Anirãge enthalten oder die Anmeldung selbst betreffen, Papier in der Seitengröße von 35 em zu 21 em zu verwenden. . ; .
Alle Schriftstücke müssen leicht lesbar sein. Die 26 züge müssen in dunkler . ausgeführt sein. Schriftstücke, die mitteis der Schreibmaschine hergestellt sind, müssen deutliche Druckzeichen und zwischen den d . Buchstaben, Worten und . einen angemessenen Zwischenraum .
Auf den später eingereichten Anmeldestücken ist der Name des Anmelders und das Aktenzeichen anzugeben.
Berlin, den 2X2. November 1898.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.