66861 . i 6. , . 6 engesellschaft werden hiermit un ejug⸗ nahme auf § 31 u. fig. des revidierten Statuts zu der am Dienstag, den 81. Januar 1899, Nachmittags G Uhr, Holimarktstraße 4 statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen und sind die Aktien hierzu in genanntem dg erüloll⸗ der Gesellschaft zu deponieren. Tagesordnung: Berichterstattung über die Ge schäftslage der Gesellschaft, Vorlegung der Bilanz 1898, Er u, der Decharge. Berlin. den Januar 1899. Der Aufstchtsrath von John Schwerins Verlag Atktiengesellschaft.
65754 ĩ In Hen ß en des Artikels 227 des Allg. Deutschen Handels gesetzbuches machen wir hierdurch bekannt, daß seiteng eines Aktionärs wegen der auf der Generalversammlung v. 26. November 1898 zu unkt 3. 4 un 6 der Tagesordnung gefaßten Be⸗ chlüsse Klage erhoben und Termin zur mündlichen Verhandlung vor der Kammer für Handelssachen des hiesigen Königlichen Landgerichts auf den 11. Ja⸗ nuar 1899, Vorm. 10 Uhr, angesetzt worden ist. Elbing, den 31. Dezember 1898.
Adolph H. Neufeldt Metallwaarenfabrik u. Emaillirwerk.
Der Vorstand.
65741 Fabrik phot reh n her Apparate
auf Aktien
vormals N. Hüttig Sohn.
Die am 27. Deiember 1898 stattgefundene außer⸗ ordentliche Generalversammlung hat die Erhöhun des Aktienkapitals auf Æ ü 0Oso O00. — dur Ausgabe von 300 Stück neuen auf den Inhaber lautenden Aktien à 1000 M beschlossen, welche vom 1. Januar 1899 ab dividendenberechtigt sind.
. Beschluß ist in das Handelsregister eingetragen worden.
Den Aktionären unserer Gesellschaft ist das Bezugs⸗ recht auf diese neuen Aktien in der Weife eingeräumt, Naß auf je M 3000. — alte Aktien eine neue Aktie à 1090. — M zum Kurse von 140 0½ zu⸗ züglich 40 Zinsen vom 1. Januar d. J. bis zum Tage des Bezuges, sowie Schlußnotenstempel bezogen werden kann.
Wir laden hiermit dieienigen Aktionäre, welche von diesem Bezugsrechte Gebrauch machen wollen, ein, ihre Aktien ohne Dividendenbogen, arithmetisch geördnet und mit Nummernverzeichniß versehen, be— hufs Abstempelung in der Zeit voni 5. bis mit LG. Januar a. c. bei unserem Bankhause Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden in den üblichen Geschäftsstunden einzureichen und den Baarbetrag für die neuen Aktien zu erlegen.
Aktionäre, welche innerhalb der oben angegebenen Frist ihre Aktien nicht zur Abstempelung einreichen und die bedungene . nicht leisten, sind ihres Bezugsrechtes berluftig.
Zur Verwerthung des Bezugsrechtes für Aktionäre, welche nicht die erforderliche Anzahl Aktien besitzen, hat sich vorgenannte Einreichungsstelle bereit erklärt.
Dresden, den 3. Januar 1899.
Fabrik photographischer Apparate auf Aktien vormals R. Hüttig X Sohn. Der Vorstaud. C. Hüũttig.
ob 4oo]
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
Die Aktionäre werden zu einer am
Sonnabend, den 28. Januar 1899, Nachmittags A Uhr,
im Lokale der Bank, hier, Langgasse 33, abiu— haltenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen, um über eine Erweiterung des Zwecks der Bank durch Aenderung des § 1 ihres Statuts zu beschließen. Vorgeschlagen wird, dem F L folgende Fassung zu geben:
„Die seit 1856 bestehende Aktiengesellschaft führt
nach wie vor die Firma
Danziger Privat⸗Actien⸗ Bank nd hat den Zweck, Handel und Gewerbe durch den Betrieb von Banquiergeschäften und durch Betheili⸗ gung an Bankunternehmen zu fördern, welche be—⸗ ftimmt sind, Handelt. und Industrie⸗Unternehmungen zu schaffen und zu unterstützen.“
Die Einlaß und Stimmkarten werden am 26. und 27. Januar 1899 in den Geschäftsstunden bei uns an die in den Büchern der Bank ein— getragenen Aktionäre ausgegeben.
Danzig, den 31. Dezember 1898.
Die Direktion der Danziger Privat · Actien · Bank. A. Mu geate. J. J. Berger.
(65756 Gemeinnützige Baugesellschast. Unter Hinweis auf die 5§5 19 und 24 der Statuten
m. hierdurch bekannt gemacht, daß zur Zeit an=—
gehören:
a. dem Aufsichtsrathe die Herren Justiz⸗Rath Dr. Ludolf Colditz, Stadtrath Heinrich Dodel, Konsul Max Krause,
Bangquier Oskar Meyer, . Friedrich Rehwoldt un
Stadtrath Hermann Schmidt, sämmtlich in Leipzig;
b. dem Vorstande die Herren
Kaufmann Gustav de Liagre, e malt Dr. Carl Müller un Buchhändler Alfred Voerster, sämmtlich in Leipzig.
Der Vorsitz im Aufsichtsrathe ist Herrn Justij⸗ Rath Dr. Goiditz, die Stellvertretung des Vor. sitzenden Herrn Bangquier Meyer, und zwar auf den Zeitraum bis nach Schluß der im Jahre 1966 stattfinden den ordentlichen Generalversammlung über⸗ tragen worden. .
einsig den 2. Januar 1899. n, rm, . Baugesellschaft. Der Nufsichtsrath. Dr. Colditz, Vorf.
Ih 7 hh] .
Den Bestimmungen des 5 2465 det buchs entsprechend, mache ich hierdurch bekannt,. die Liquibatlon der Actien. Gesellschaft Hein⸗ richshütte bei Au an der Sieg beendigt ist.
, , , bei Au a. d. Sieg, den 30. De⸗
zember 18938. Der Liguidator: E. Klein.
(6h86 2]
Brauerei ⸗Actien⸗Gesellschaft
Diedenhofen⸗Nieder⸗Jeutz. u der am 20. Januar, 6 6 T Uhr, in dem Gasthofe Mehn zu Diedenhofen stattfindenden I. ordentlichen Generalversammlun laden wir die Herren Aktionäre hiermit tn, ein. Tagesordnung: I) Berichterstattung des Auffichtsrathes und des Vorstandes. . 2) Vorlage der Bilanz per 30. September 1898. 3) Entlastung des bisherigen Aufsichtsratheg und des Vorstandes. 4) Wahl des neuen Aussichtsrathes.
Die Eintrittskarten und Stimmzettel sind gegen Nachweis von heute an bis zum 27. Januar inkl. bei der Bank Charles Leclaire in Dieden⸗ hofen in Empfang zu nehmen.
Diedenhofen · Nieder⸗Jeutz, den 4. Januar 1899.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Fr. Fischer. H. Decker, Jul. Herrmann. Vorsitzender.
s6õsai] Radebenler Guß. K& Emaillir Werke
vorm. Gebr. Gebler Radebeul bei Dresden.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der am Mittwoch, den 25. Januar 1899, Nachmittags A Uhr, im Konferenzzimmer der Herren Gebr. Arnhold. Dresden, Waßsen haus. straße 16, stattfindenden dritten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung, sowie des Berichtes der Direktien für das Geschäftsjahr 1897/98 und der Bemerkungen des Aufsichtsraths hierzu.
2) Beschlußfassung über Ertheilung der Ent—⸗ lastung an den Vorstand und Aussichtsrath.
3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein gewinnes.
4) Neuwahl zum Aussichtsrath.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre in der Generalversammlung, welche spätestens bis zum 28. Jauuar 1899, Nachmittags 6 Ühr, ihre Aftien ohne Kuponbogen nebst einem arith— metisch geordneten Nummerverzeichniß entweder
bei der Gesellschaftskafse in Radebeul oder
bei dem Bankhause Gebr. Arnhold, Dresden,
oder
bei dem Bankhause Wenzel Co. in Dresden deponiert haben oder deren Besitz nach den Vor⸗ schriften des 8 22 der Statuten nachweifen.
Radebeul · Dresden, den 28. Dezember 18938.
Der Vorstand der Radebeuler Guß ˖ und Emaillir⸗Werke vorm. Gebr. Gebler. G. Gebler. F. Gebler.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
65980] Bekanntmachung.
Verband NYeutscher Kurzwaagren. & Posamenten Geschüste E. G. m. b. 8. zu Weimar hält seine diesjäbrige ordentliche n mr, ,, verbunden mit einer Muster⸗ und Waaren-Ausstellung, vom 23. bis 26. Januar er. in den Sälen der Etablissements „Erholung“ und „Verein“ zu Weimar ab. Tagesordnung:
. eines Vorsitzenden und zweier Schrift⸗
ührer.
Genehmigung der Bilanz.
Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstands.
Ergänzungtwahl des Aufsichtsraths.
Besprechung geschäftl. Vorkommnisse und
Wünsche.
Wabl des Termins zum nächsten Verbandstag. Weimar, den 4. Januar 1899. Der Vorstand. M. Gärtner. W. Riede.
/ · r
8) Niederlassung ꝛc. von ö Rechts anwaͤlten.
In die Liste der bier zugelassenen Rechtganwalte ist beute der zeitherige 8. Georg Walter in Radebeul eingetragen worden. Kön. Amtsger. i, , 2. Januar 1899. unz.
6772 In die Liste der beim unterzeichneten Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute die Loͤschung e. Rechtzanwalts Heinrich Simonis zu Plau ein⸗ getragen. Plau (i. M.), den 2. Januar 1899. Großherzogliches Amtsgericht.
(65775 r, , ,,.
Wegen Aufgabe der Zulassung lst die Eintragung des Rechtganwalts Karl Schraub in Augsburg in der Liste der bei dem K. Landgerichte Augsburg zu⸗ gelassenen Rechtganwalte heute gelöscht worden.
Augsburg, 1. Januar 1899.
Der K. Ent ge gts: Pisident: von Sicherer.
(657 73] Bekanntmachung. In der Alste der bei 26 * Landgerichte Hof
zugelassenen Rechtganwalte wurde am 2. Januar
e e , .
zes der Nrethtegnzalt Mi g ae , Lil en Grund des am ki Sener * erfolgten feen
k e den 2. Januar 1899. K. Landgericht. Der K. Landgerichts Präsident: (Unterschrift.)
lob r 749 .
Der Eintrag des Rechtsanwalts Wilhelm Sen⸗ fried in der Liste der bei dem Kgl. Bayer. Land= gerichte Memmingen zugelassenen Rechtganwalte ist beute wegen Aufgabe der Zulassung bei diesem Gerichte geloͤscht worden.
Memmingen, den 2. Januar 1899.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts: Neugirg.
66776 Infolge Aufgabe der ,, ist Herr Rechts anwalt Karl Ernst Johannes Scholz, bisher in Stolpen, in der hiesigen Anwaltslifte gelöscht worden. Zittau, den 2. Januar 1899. Königl. Kammer für Handelssachen. (Unterschrist.
9) Bank⸗Ausweise.
656 ls8]
Stand der Frankfurter Bank
am 231. Dezember 1898.
Activa. Kassa · Bestand: etall .. 41S 5 602 900—
Reichs Kassen⸗ b2 900. —
scheine.. s Noten anderer Banken.. 123 300 - AS 5779100 Guthaben bei der Reichsbant .. 526700 Wechlel · Bestand ..... 32 888 600 Vorschüsse gegen Unterpfänder.. 10 335 800 Gigene Gfftrlen 5 883 900 Sonstige Aktiva Sl4 500
Darleben an den Siaai 6 13 des . ; 1714300 Reserbe⸗ Fonds 15 950 700 An eine Kuͤndigungsfrist gebundene G 5a 160 Noch nicht zur Cinlösung gelangte Wechsel betragen M 3 301 700. —. 66620] Stand Activa. Noten anderer Banken. 1019500
Statuts) e, n Passi vn. 18 000000 Bankscheine im Umlauf 3 941 900 Verbindlichkeiten . Guldennoten (Schuldscheineg .. 128900 Die Direktion der Frankfurter Bank. . der Württembergischen Notenbank Metallbestand .. . . 0 11 199 754 Wechfelbeftand ... . 21 615 744
Eingezahltes Aktien ⸗ Capital....
h 4 800 000 Täglich fällige Verbind lichkeiten
12327900 Sonstige Passiva Dis nech nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen H. Andreae. de Reufville. am 21. Dezember 1898.
Reichskassenscheine .... 346 280 Lombardforderungen ... 1220400
1 3 430 Sonstige Aktiva...
Passi vn.
Grundkapital . 0 9 000 000 - , , Sh 0 838 48 Umlaufende Noten.. . 22 927 600 — Täglich fällige Verbindlichkeiten . 169016161 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichleiten .... , 280 600 — Sonstige Passivan. 1104555076
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 6 686 444,83.
S0 64
(65 I7]
Stand der Badischen Bank
am 31. Dezember 1898. Activa.
5 986 403 34615 152 600 23 048 967 704 690 69 gö 298490857
32 981 325
Metallbestand ..
Reichs kassenscheine.
Noten anderer Banken. Wechselbestand Lombard Forderungen J Sonstige Aktiu nn...
Passi vn.
Grundkapital. . . 40 9 000 000 — Meer vef ond 1789
Umlaufende Noten.... 16 523 700 - Täglich fällige Verbindlichkeiten. 4 641 287 An . gebundene
Verbindlichkeiten .. — —
Sonstige Passia . . 1 081 64244
37 938i 3723538
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen MÆ 1588 637,45.
(obs 19) uctersich
der Sächsischen Bank 4
am 1. Dezember 1898.
abiges O tar r* 4 21 3533 ala. Kurstzf en eld. . — . i . ae: . 389 400. —
eu
. e. JJ 22 233 400.
Sonstige Kassen⸗Bestãnde . 1273 293.
Wechsel ⸗Bestãnddeꝛ 67 047 474.
Lombard ⸗Bestãnde 4 222 265.
Effekten · Bestãnde 534 889. Debitoren und sonstige Aktiva. 11 527 748.
6 Vanknoten im Umlauf ö,. fällige ¶ Verbindlich⸗
Le ten. 2 2. 2 8 2 2 2 1 An Kündigungsfrist gebundene
Ben m n n. e,, , , n,. Sonstige Passini n....
Von im Inlande jahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
M 1 965 686. 30. Die Direktion.
65786 Wochen · Uebersicht
Vayerischei Notenbank
vom 21. Dezember 1898.
Activa. Metallhe tand Bestand an Reichskassenscheinen . ; Noten anderer Banken. Wechseln k Lombard ⸗ Forderungen.
Effekten.. sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital... er Men,, Der Betrag der umlaufenden Noten . 63 993 0600 Die sonstigen täglich fälligen Ver— bindlichkeiten. 7 454 000 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen ö , — Die sonstigen Passin ..... 2740 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zablbaren Wechsel n... M¶“ 633 083. 60 München, den 3. Januar 1899.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
l / 10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Ordentliche Generalversammlung der Vater⸗ ländischen Feuer · Versicherungs⸗Societãt zu RNoftock.
Zu der am Dienstag, den 24. Januar 1899. Vormittags E11 Uhr, in unserem Geschäftslokale zu Rostock, am Hopfenmatkt 31, 1 Treppe, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung e e, wir uns, unsere Versicherten hierdurch ein⸗
zuladen.
Wer an der Generalversammlung theiljunehmen wünscht, hat sich bis spätestens am Tage vor derselben durch Vorlage seiner quittierten Versicherungsscheine im Bureau der Soeietät . melden und die Einlaßkarte in Empfang zu nehmen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Jahreerechnung und Ent lastung des Ausschusfes (58 6, 13 und 14 des Statuts).
2) Wahl von einem Mitgliede des Ausschusses G6 14 des Statuts).
Rostock, den 4. Januar 1899.
Vaterlündische
Feuer · Nersicherungs · Societät zu Rostack. Der , Der Direktor: W. Scheel. Voigt.
65785 . Der Unterzeichnete als Liquidator der
Pölse fabrik
Richard Faulmann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg.
ersucht hiermit diejenigen, welche dnn, , an diese Gesellschaft haben oder zu haben glauben, sich sofort bei demselben unter Begründung ihrer event. Ansprüche zu melden.
Hamburg, 3. Januar 1899.
Richard Faulmann.
64540 ;
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma Rheinische Stahlkugel Werkzeug ˖ fabrik G. m. b. H. Köln ist gemäß Gesellschaftz. beschluß vom 8. November 1895 aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ efordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten kee T anzumelden.
stöln, den 29. Dezember 1898.
Der Liquidator: ;
Ern st H. Kotz, Köln a. Rh., Mauritiussteinweg 75.
66166 Wir geben hiermit bekannt, daß wir infolge Ver⸗ kaufs unserer Patente an die Vereinigten Cigaretten« abriken in Stuttgart die Auflösung unserer esellschaft beschlossen und beim hiesigen Handels register angemeldet haben. Gläubiger unserer Ge- se Cet fordern wir hiermit auf, sich bei ung zu melden. Stuttgart, 31. Dezember 1898. J &. n ha für Maschinen der Cigaretten Industrie mit , in Liquidation. e orgii.
. 59. Berliner Straßenbahn. nnahme ‚—
im Dezember provisorisch.. . 1 621 765,72 A0
an , r e ee. c. dcfinitir 16 653 j3 5
Zusammen . I8 Z Jan. A
dagegen 1897. . .16 8865 576,88.
8: 88,41 . Tagesdurchschnitt. . 163 * '
z i? =
zum Deutschen Reichs⸗An 4.
Dritte Beilage
Das Central⸗
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma Fahrylan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deut
ngen gus den Handels-, Genoffenschafts.
kann durch alle Post-Anstalten, fü und Königlich Preußischen dh
as Deutsche Reich werden heut
Zeichen. Muster und Börsen. Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Ronkurse, sowie die Tarif und
sche Reich. .*)
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 5. Januar
1899.
in einem besonderen Blaft unter dem Titel
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L Æ 50 3 für das Piertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 9. — Insertionspreis für den Raum einer Druckjeile 0 9.
die Nrn. 42. 4B. und 40. ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nackgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Klasse.
2. B. 23 324. Teigformmaschine. — Robert Kenneth Balcarras, 13 Victoria Buildings, Manchester, England; Vertr.: C. Fehlert u. 9866 Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
2. L. EZ 4A56. TForsett. bzw. Kleiderstab. — Albert Lüttges, Solingen. 6. 8. 98.
8. B. 22 490. Kluppe für Gewebe⸗Spann⸗ und Trockenmaschinen. — Bernhard Blank, Chemnitz. Poststr. 25. 12. 4. 98.
8. F. EO 798. Neuerung beim Mercerisieren mit altkalischen Laugen oder Säuren. — Ernst Willy Friedrich, Chemnitz. 31. 3. 98. z
8. R. II 606. Verfahren der Tränkung von Faserstoffen mit leicht schmelzbaren Stoffen 1
.
Paraffin u. dJ. — Josef Rudolf, Gera. Reuß, Roßvl. 24. 58. 11. 97. 10. W. 14325.
L. Wechselmann, Kattowitz, O. S. 12. 5. 385. 84. E60. 3. 2531. Ofen zur Verkokung von Torf o. dgl. unter Gewinnung der Nebenprodukte .
Ausnutzung der Abhitze. — Martin Ziegler, Berlin W., Göbenstt. 10. 26. 6. 97.
EHI. O. 3903. Vorrichtung zum Abschrãgen von Pappkartenrändern. — Ernst Oeser, Berkin, Dresdenerstr. 79. 15. 10. 93.
12. J. 10563. von Acetylsaliecylsäure. — Farbenfabriken 5 Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 9. 2. 98.
12. F. EO 712. Verfahren zur Darstellung
von Wismuthoxvjodidverbindungen aus der Mono 65. H. 20 172. Antriebevorrichtung für Flossen⸗
und Vihromgalluzssäure. — Farbenfabriken , , . Bayer C Co., Elberfeld. 20. D. 9022. Durch Magnete
Zus. z. Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 25. 5. 98. 20. Sch. 18949. Stromabnehmer für elektrische ,, — Max Schiemann, Dresden“. 8 78 21. Sch. 13 292. Selbstthätiger Schalter für Stromwandlergruppen. — Alfred Schlatter, Ofenpest V., Aeußere Waitznerstr. 76; Vertr.: Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW.. Luisenstr. 31 a. 24. 27. 98 26. R. EI 767. richtung zum Schutze der Metallwandungen. — Dr. R. Rickmann, Kalk b. Köln. 12. I. 98. 20. E. 5319. Tragbahre mit waagerecht bleibendem Lagertheil. — Friedrich Wilhelm Erb, Lahr i. Baden. 5. 4. 97 20. F. EI O16. Traßbhahre umwandesbares Feidbett. — Robert . Chemnitz, Neustädter Markt 12. 2 * .
20. P. 9881. Gaeumenplatte für künstliche Ge— n,, . Preiufalck, Stettin, Breitestr. G6.
20. Sch. 12 792. Verfahren zur Elektrisation des menschlichen Körpers mittels faradischen oder galvanischen Stromes. — Dr. C. G. Schn 6e, Karlsbad; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. Lindenstr. 80. 23. 7. 57.
22. S. EO 904. Verfahren zur Herstellung von im Auswalzvorgange hergestellten verzierten Glas⸗ tafeln. — P. Th. Sievert, Dresden, Lindenau⸗ straße 32. 3. 12. 97.
28. R. EH 538. Vorrichtung zum Auslssen der eberen Schließfeder mittels der unteren an Schirmstöcken. — John Baptiste Riehl, Phila. delphig, 70th C Woodland Avenue, Pens., V.
St. A.: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW.. Dorotheenstr. 32. 11. 10. 97. 24. A. 6014. Aufhängevorrichtung für Wand⸗
Verkohlungsofen. — Firma
64. R. 12170. Ausflußrohr für Siphonköpfe.
Verfahren zur Darstellung 65. S. 200863.
' ; . bewirkte Stromzuführung für elektrische Bahnen; weiterer Pat. 81 650. — A. Diatto, Turin;
Acetylenentwickler mit Ein
Zusammenlegbares, in eine
uhren, Spiegel u. dgl. — Vincenz Acht, Bremen, Bischofs ftr. 13. 36. 9. 98.
24. B. 22 497. Papier, Werthpapiere u. dgl. — Johannes in, . Wilmersdorf b. Berlin, Bingerstr. 82.
24. B. 2 376. Sonnenschützer für Fenster. 5 , nn Bauer, Erfurt, Pergamentergasse 3.
24. L. 12 A989. Stütze für Eckbretter, Rüstungen n. dgl. Emil Lehmann, Berlin N., Friedrich⸗ straße 1314. 23. 8. 98.
24. W. EA 226. Maschine zum Mangeln von an dgl. — Wenzel Weisser, Chemnitz.
42. L. II 947. Vorrichtung zum Einrollen von Münzen. — Alfred Lebeling, Leipzig ⸗Rerdnitz, Breitkopfftr. 4. 31. 1. 98.
42. M. ELA 7235. Waage für Flüssigkeiten, ins⸗ besondere für Milch. — Friedrich Mahler, Stuttgart, Augustenstr. 9. 4. 12. 97.
48. J. 4909. Pflug mit Scharen, welche sich um in der Fabrrichtung liegende Axen drehen. —
Verschlleßbarer Kasten far
5 u of⸗ Berlin NW., Unter den Linden 568.
Klaffe. ;
45. T. 6000. Fischangel. — August Tro⸗ sowsky, Berlin N., Müllerstr. 24 2. 26. 7. 98.
16. M. 15 227. Verrichtung jur Regelung
der Brennstoffzufuhr für Explosionskraftmaschinen. — Joseph Minlot u. Benoit Millot, Gray, Haute⸗Sobne; Vertr.: A. Müble u. W. Zioleckt, Berlin W., Friedrichstr. 78. 19. 4. 98.
50. H. 20 639. Siebvorrichtung, bei welcher das Reinhalten der Maschen durch abwechfelndes Straffspannen und Nachlassen der Gaze erfolgt.
Caspar Hahn, Unterziegenfurtermühle b. Nit derzeuzheim 9. 7. 98.
54. S. 21 135. Maschine zur Herstellung von Schachteln aus Poppe oder ähnlichem Material; Zuf. z. Pat. 101 368. — G. Herberg, Hamburg, Marthastr. 37. 31. 10. 98.
6z3. B. 22 667. Signalpfeife für Fahrräder u. dal. mit in einem Gehäuse bin und her beweg— lichen Kelben. — James Madison Butcher, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 9. 5. 98.
63. G. ILT 307. Fahrradbremse mit Bremẽs⸗ rolle. — Ludwig Günther, Frankfurt a. M. Wingertstr. 9. 5. 6. 98.
63. W. 13 827. Sattelanordnung an einem aus zwei starren Rahmen bestehenden Fahrrad—⸗ gestell. - Gustav Werner, Berlin N., Hussiten⸗ straße 25. 11. 1. 98.
O. 2937. Schankgefäß für Bier und an—
dere kohlensäurehaltige Getränke. — Fritz Ort—⸗
ö . b. Berlin, Gothenstr. 47.
8. 7. 98.
— Ries E Berkovits, Budapest, Kerepesi⸗üt ß6; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 5. 98. Dampfumschaltung für zum Schiff santrieb dienende Dampfturbinen. — Charles Algernon Parsons, Heaton Works, Neweastle· on Tyne, England; Vertr.: EG. W. Hop⸗ kins, Berlin C., Aleranderftr. 36. 5. 3. 98.
propeller; Zas. z. Pat. 87 8992 — José Huber, München, Brunnstr. 8. 28. 3. 98.
70. B. EX 573. Kopiermaschine. = James George Beckton, 154 Newport Road, Middlesborougb, England; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin W. Friedrichstr. 74. 22. 4. 98.
72. S. 10 939. Geradezugverschluß für Zylinder⸗ verschlußgewehre. — The Lee Arms Com- Dany, 195 Sigourney Street, Hartford, Con⸗ neeticut, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 3. 7. 96.
72. St. 51498. Schartenverschluß für Panzer—⸗ thürme u. dal. — William Durell Stivers, 20 Storm Avenue, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert und C. Hantke v. Harrtaus, Berlin NW., Luisenstr. 42. 23. 5. 98.
77. H. 19 328. Schaukelpferd. — Carl Ha⸗ , , b. Hamburg, Schlebuschweg 20. 5. 10. 97.
77. Z. 2492. Luftfahrzeug mit verschiebbaren Schlepptauen. — Graf F. von Zeppelin, Stuttgart. 27. 12. 97.
SH. T. 5910. Transportvorrichtung. (Trag⸗ bahre, Handwagen o. dgl. — Edmund Troost, Tsoachaubmund, Südwest⸗Afrika, z. Zt. Köln a. Rh., Salierring 17; Vertr.: Hugo Pataky n. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. 5. 98.
SZ. M. A5 84H. Trockenvorrichtung. — Leopold Man, Ung. Ostra, Mähren, Oesterreich; Vertr.: Carl Heinrich Knoov, Dresden. 12. 8. 97. j
82. St. 5293. Trockenvorrichtung mit sich drehender Herdsohle. — Henri Sturm, Paris, 18 Rue Mogador; Vertr.‘ A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin W., Friedrichstr. 78. 35. 17 57. —
S5. E. 5955. Selbstschließender Auslaufbahn. — Sten Erie Erieson, Stockholm, Biyggare⸗ gatan 28; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Raristr. 3. 353.5. Z.
85. H. E9 ss7. Wasserreinigungs, Apparat mit durch das zu reinigende Wasser hewirkter Zufüh— rung der Fällungsmittel. — Gustav Hönig, Brunn; Vertr.: G. Dedreux, München. J. 2. 95.
SG, E. 5877. Schützenwechsel. — J. W. Essers Jr., Me Gladbach. 9. 4. 98.
S8. W. EZ 200. Wellen⸗-Kraftmaschine mit Führungssäule für das Kraftfloß als Pumpen— linder! — Parvin Wright. Shirley Christopher Ward u. Dr. Casimit Vincent Midowicz, Los Angeles, Calsfornien, V. St. A.; Vertr. J. Leman, Berlin 80., Elisabethufer 40. 6. 9. 97
) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse.
14. B. 23 283. Umsteuerungsvorrichtung für Dampf ⸗ oder Gasturbinen. Vom 27. 10. 98. 55. M. E65 G45. Messerwalze für Paplerstoff⸗
holländer. Vom 28. 11. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Nlasse. 63. H. 20 190. Kontrol⸗ und Sicherheitsvor⸗
richtung für Motorwagen. Vom 26. 9. 98. 68. M. 13 729. Sperrvorrichtung für Schiebe⸗ fenster mit einer für gewöhnlich nur die Schließ⸗
bewegung freigebenden einseitigen Sperrung. Vom 26. 9. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannten Personen als Inhaber der folgenden Patente in der Rolle verjeichnet. Klasse.
12. 46 125. Verfahren zar theilweisen De⸗ nitrierung und zur Färbung von Pyroxylin. — Chardonnet⸗Seiden fabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W. , Friedrichstr. 78.
20. 31 711. Verschlußeinrichtung bei Hebel⸗ apparaten für zentrale Weichen. und Signal⸗ stellang.
20. 35 625. Aufschneidbare Verbindung von Weichengestänge und Stellhebel des Zentral— apparates.
20. 35 809. Komvensation für doppelten Draht⸗ zug zum Stellen von Weichen und Signalen. 20. 35 856. Arretiervorrichtang für die Spann⸗
gewichte bei doppelten Drahtzügen.
20. 41 867. Mechanische Kontrolvorrichtung für durch doeppelte Drabtzüge beweg te Weichen. 20. A5 436. Aufschneidbare Weichenftell, und
Verschlußvorrichtung.
20. 51 128. Sperrvorrichtung für stellwerke.
20. 57 017. Eisenbahnsianal, welches Reißen des Drabtzuges selbstthätig von lester— abloͤst.
20. 57 955. signale.
20. 58 588.
20. 61 2341. des Umfstellens der Drahtzuges.
20. 61 624. Weichen Ferri eien:
20. 63 854. Stellvorrichtung an einem dop⸗ velten Drabtzuge.
20. 65 516. Stellocrrichtung an einem dop⸗ pelten Drahtzuge.
20. 69 615. Stelloorrichtung an einem doppelten Drahtzuge.
20. 70 081. Signalkurbelverschluß für Stell.
werke. Weichenspitzen⸗
20. 75 931. verschluß.
Eisenbghnsignal⸗Bauanftalt Max Jüdel G Co., Aktien. Gesellschaft, Braunschweig.
27. 75 ZO. Schiebersteuerung für Kompressions⸗ und Vakuumpumpen mit im bzw. unter dem Schieberspiegel angeordnetem Rückschlagventil. — Maschinengesellschaft Köster C Eo., Ges. m. b. H., Berlin, Kochstr. 753.
27. 76 308. Steuerung für Kompressions, und Vakuumpumpen mit zugleich als Verdränger dienendem Kolbenschieber. — e , n, . schaft Köster . Co., Ges. m. b. H., Berlin, Kochstr. 73. ;
29. 38 368. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Seide. — Chardonnet ⸗Seidenfabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckl, Berlin W., Friedrichstr 78.
29. 56 I. Maschine zur Herstellung künft⸗ licher Seide. — Chardonnet ⸗Seidenfabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckl, Berlin W., Friedrichstr. 78.
29. S1 599. Verfahren zur Herstellung lünst⸗ licher Seide aus Pyroxylin. — Chardonnet⸗ Seidenfabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W. Friedrichstr. 78.
30. SX 289. Ausführungsform des unter Nr. 72 5655 patentierten Apparats zur Erzeuqung don Zitterbewegungen im menschlichen Körper. — Aktiengesellschaft „Matto“ Limited, London, 2 East India Buildings; Vertr.: Dr. Jeh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91.
24. 91 852. Dreitheiliges, auseinanderklapp⸗ bares Tischbett. — Reinhold Mehler, Aalen, Württemberg. ö
87. 96 367. Doppeldrehkreuz mit zwangläusiger Verbindung. — Alfred Gutmann, Attien⸗ gesellschaft für Maschinenbau, Hamburg, Rathhausstr. 22.
28, 57 12. Kopiermaschine. — Gesellschaft Plastik für Holz. und Steinbildnerei m. b. H., Berlin. ĩ
238. 98 560. Verfahren zur Herstellung von Fournieren. — Albert Aders, Ferdinand Boe⸗ ninger und Fritz Henkel, Düsseldorf. l
40. 53 782. Verfahren zur eleltrolytischen Gewinnung von Kupfer aus Lösungen unter Be nutzung zweier getrennter Ströme von möglichst eisenfreien kupferchlorürhaltigen Halogensalz⸗ laugen. Allgemeine Glectro. Metallur⸗ gische Gesellschaft m. b. H., Leer, Ostfriesland.
40, 64 691. Elektrolytische Zugutemachung von Erjen und Hüttenprodukten, welche Silber und andere Metalle enthalten; Zus. j. Pat. 53 782. — Allgemeine Electro Metallurgische Ge⸗ sellschaft m. b. H., Leer, Ostfriesland. —
40. 65 482. Verfahren der Reduktion des in der Anodenflüssigkeit elektrolytisch erjeugten Kupfer chlorids zu Kupferchlorür; 2. Zus. z. Pat. 53 782. = Allgemeine Eleetro⸗Metallurgische Ge⸗ sellschaft m. b. H, Leer, Ostfriesland.
142. Sz 152. Verfahren und Vorrichtung jur Regelung von Temperaturen. — Karl Georg
Auffahrbarer
Menzel, Moskau; Vertr. A. du Bois. Reymond n. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a.
Klasse. ]
47. S7 425. Dichtungsstreifen oder Ringe mit quer gewundener Drahtein lage. — Herrmann Kirschning, Berlin N, Kastanienallee 89, und Friedrich Altschwager, Friedenau b. Berlin, Handjerystr. 75.
49. 93 358. Verfahren zur Herstellung facon—⸗ nierter Panzerketten. — Alb. Aug. Huber, Pforzheim. .
67. 91 352. Maschine zum Rundschleifen von roh vorgearbeiteten Metall⸗ oder Stahlkugelkörpern. — Carl Heller, Liebenstein i. Th.
75. 76 047. Glektrolyse von Salzlösungen. — The General Electrolrtic Parent Company, Limited, Farnworth-in⸗Wid⸗ nes, Cty of Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
75. Sz 527. Arparat zur Ausführung der durch Patent Nr. 76 947 geschützten Elektrolyse von Salzlösungen; Zus. z. Pat. 76 047. — The General Electroly tie Parent Com- any, Limited, Farnworth- in- Widnes, Cty of Lancaster, Engl.: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
75. 85 154. Herstellung von Diaphragmen⸗ elektroden für elcktrolytische Zwecke. — The General Electrolytie Parent Com- Panzy, Limited, Farnworth in. Widnes, Ft of Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. S. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
75. Ss O04. Apparat zur Ausführung der durch Patent Nr. 76 047 geschützten Elektrolyse don Salzlösungen; 2. Zus. z. Pat. 76 047. — The General Electrolytie Parent Company. Limited, Farnworth⸗in⸗Wid⸗ nes, Cty of Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin Nw., Dorotheenstr. 32.
75. S982 474. Verfahren zur Darstellung von Ghloraten. — The General Electroiytic Parent Company, Limited, Farnworth- in⸗Widnes, Cty of Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin N., Dorotheen—= straße 33.
78. 56 655. Verfahren und Apparat zur Ge— winnung einer stärkeren und einer schwächeren Salpetersäure aus dem von der Nitrierung der Cellulose herrührenden Säuregemisch. — Char⸗ donnet⸗Seidenfabrit᷑ Spreitenbach, Spresten⸗ bach; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin W., Friedrichstr. 78.
78. 64 031. Verfahren der Vorbehandlung zu nitrierender Cellulose. — Chardonnet⸗Seiden⸗ fabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. .
4 Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
T: 929051. 4A: 93935. S: 76515 80000 84 341 86 812 9g0 157. O: 92272. 12: 87 482 92466. E23: 46332. 18: 92760. 20: 46921. 23: 92241. 24: 74 903 82 129. 26: 94401. 28: 97 336. 30: 93 349 g8 764. 2323: 47 407 98 348. 26: 67 895. 39: 9 258. 40: 91 514 99315. 42: 65631. 46: 70309. 47: S0458 80 815 99 349 100197. 49: 39526 61687 68 250 83 537 87 986 92 385 97 460 99 323 99 894 99999 100 0909. 571: 86 769 91 950 g9 901. 59: 86 280 90 985. 60: 97 9866. 68: 86731. 71: 96 446. 725: 77 069 87077. 85: 100 225. 86: 75 759 977515. 89: 75 976 981 889 86 270.
5) Nichtigkeitserklärung.
Das dem Maschinenfabrikanten Friedrich Vietig in Braunschweig gehörige Patent Nr. 90 088, be—⸗ treffend: „Vorrichtung an Ziegelabschneidern zum Abtrennen des Nasenstranges“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 13. Oktober 1898 für nichtig erklärt.
6) Zurücknahme von Patenten.
Die dem Nikola Tesla in NewYork gehörigen Patente Nr. 47 012 u. 47 886, betreffend Schaltung eines Transformators und des zugehörigen Elektrizi= tätserzeugers“' und „Verbindung der Drahtspulen bei Elektrisitätserzeugern mit denen von Motoren“, sind durch Entscheidung des Kgiserlichen Patentamts vom 10. Dezember 1896, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 26. November 1898, zurück⸗ genommen.
Berlin, den 5. Januar 1899.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ 2c. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter.
65846
Harth. 657371
Im Jahre 1899 werden die Eintragungen in das Handels«, Muster⸗ und Börsenregister im Deutschen Reichs Anzeiger, im Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stralsund, im Barther Tageblatt und in der Berliner Börsenzeitung, die Gintragungen in das Genossenschaftsregister für größere Genossen⸗ schaften im Deutschen Reichs ⸗ Anzeiger, in der Stralsundischen Zeitung und im Bariher Tageblatt,
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