; gs folgt die Berathung des folgenden Antrages der ] gerichte überhaupt als auch die Durchführung des Prinzips, die demokratie , . So lange das aber nicht , eee.

Qualltãt . ; ö j Gegenstand baben. Ich wir kein Ge schließen, das der Autorität und M . Außerdem w ⸗ g. Ag ster und Genossen (Soz ): praktische Ausgestaltung der Gerichte, zum Gegenstand baben. en. utorit . gering mittel Durch schutte 3 am , 6 His derbündeten Regigrungen zu ersuchen, dem Reichstag: brauche nicht ju verheblen, daß in diesen Verhandlungen erhebliche / 42 6

1 S bis zur ensch ten Scssin einen Gescheninenrf vorzzleßen, Durch Meinungsderschiedenbheiten äber die einichlagenden Verbältniss sich ͤ te 1 !, größeren Feind haben als die Soꝛialdemokratie. Geiahlter Preis für 1 Doppelientner für nn,. , de er e ren rg r 1 ergeben haben, die zunächst zum Austrag gebracht werden müssen⸗ Abg. Hilbck (nl): Ich babe den Vorredner nicht so genau der.

h ö ! ĩ altni den, daß ich ibm direkt entgegentreten könnte Eins aber habe ich

. 1Doppel⸗ Schätzung verk keiten ausgedehnt wird, die aus dem Lohn ⸗, Arbeits. und Dienst⸗ einzelne dieser Verhältnisse hat der Herr Abg. Trimborn ja auch stan n nte ö

niedrigster hachster niedrigster böchster niedrigster höchster ; ,,,, . kehaltniß aller im Gewerbe., Bergban, in, der Land; orfiwirth. berührt, — inkbesondere die Frage, ob die Gerichte angeglierert . i e e ü g. 2 2 = 18

, n,, et unh Fischerei, im Handel und, Verlehr der als Gestzde ke, werden sollen an die Amtsgerichte eder an die Gewerbegerichte h . 6 22 weil die Arbeiter ihre 2 *

4. 4. V. 4. 4. 4. (Preis unbekannt) schästigten Personen entsteben; 2) die Theilnahme an den Wahlen ö n chtige primnipiell 4 dn, ; er, . . * e 6 1 ier n , * e die Berufung zu Mitgliedern eine Gewerbegerichts auf die in Aber auch die wichtige prinzipielle Frage, wie weit man denn über en schneller er seben. Streitigkeite 2 allerdings in den Groß.

Noch: Hafer. . ben genannten Berufen beschäftigten weiblichen Per onen ausgedehnt Bereich des kaufmännischen Personals hinaus in der Konstitulerung betrieben aum vor, weil detaillierte Vorschriften dag Verbältniß

wird; 3) die Verleihung des Wahlrechts und der Wählbarkeit auf solcher Sondergerichte geben soll. Denn darüber muß sich die Re k 22 ar rm ,. Je. .

k kö y 13,20 13,20 13,30 13,30 13,50 13,50 . z e , .

tern i. ö. 3 z ⸗ bag vollendete jwanzigste Lebens jahr herakgesetzt wird. K j ; ĩ w — nr, ,, , , i , , , d,, , me,, , 9 . . ö 4 2 . 8 . 3 uuf die große Bedentung, welche die Gewerbegerichte für die Arbeiter Handlungsgehilfen derartige Spezia gerichte einführt, nicht andere für die kleinere Industris und das Han . 23 . . ö a . ; . 1620 120 1160 1150 13566 13066 wonnen hätten. Auch die Arbeitgeber erkennen die gute Wirkung Kreise der Bevölkerung mit gleicher Berechtigung denselben Anspruch der , n,. 1e ee . i ö . e, 2 , 2 = 1200 1260 ö. . . kerselben zum tbeil an. Trotzdem warteten die n. 1. . auf Separatgerichte für ibre Streitigkeiten erheben können. Wäre e. 96 uff en r ng, e., e , n mer. . — 2 — ; Neustetin .... . ; 12,90 12 09 12.20 1220 12, 40 12.40 - . ; . e dre n ne. ö. . 2. dies aber der Fall, meine Herren, dann schließt sich daran das ernste Harten echten lager eine eimags größere Äuedebnuag Kante man k 2 11.80 11,80 — — 1240 1240 richtung g ‚. g find „lünen ei, und weittragende Bedenken, ob die Organisation unserer Amtsgerichte, sbnen doch geben Man darf wohl das Vertrauen zu den Regierungs⸗ Stol ö n. 3 ⸗ heölichs Ausdehnung der Zuständigkelt der Gewerbegerichte auf, die ohh 2. der

ir JJ 13, 00 1320 1530 1510 g 2 16 . Handtlungsgehilfen, Dienstboten zr. und die Theilnahme der weiblichen wie sie gegenwärtig besteht, für den Fall, daß diese Gerichte an die bebörden bäͤben, daß sie schon jetzt solche Gerichte einrichten, wo ein J 1240 126 13 66 1270 1280

r. ‚. ß . ö 2 J . 4 Bedürfniß dazu vorhanden ist. Die Ausdehnung der Schiedsgerichte Arbeite innen an Gewerbegerichten. Redner empfiehlt schließlich die Amtsgerichte nicht angegliedert werden sollten, sich; überhaupt würde auf die Handlungsgehilfen wird ja auch von der Regierung

NRawitschh.. . . 12,00 120 19 12,40 12,40 12, 60 Ausdebnung der Schleda gerichte als Einigungsämter. ; halten lafsen; denn es würde mit der Einfübrung umfangreicher schon erwogen, und boffentlich wird basd eine Verständigung Kretoschin = . 110 118306 1299 1292 1220 1220 Inzwischen ist vom Zentrum der Antrag eingegangen, Spezialgerichte eine solche Beschränkung des Geschäftzkreisez der darüber ernieit. Dagegen sind erbebliche Bedenken geltend J 1220 1220 1259 1250 12,80 1280 . unter Ablehnung des sozialdemokratischen Ankrages zu be⸗ J mtagerlchte in Aussicht zu nehmen sein, daß die Eristenzfäbikeit zu machen. gegenüber der Ausdehnung der Thätigkeit der d 11,8 12, 189 12,30 12.60 12,80 13 00 schließen : tlei Amtegerichte direkt in F stellt werden würde Schiedsgerichte als Einigungsämter auch obne Anrufen der Frankenstein i. Schl. w . — 1299 1290 12,46 1245 ; Hie verbündeten Regierungen zu ersuchen, I) dem Reichstage einerer Amtegerichte direkt in Frage gestelt werden wurde, Berheiltcten, in dieser Bezießung müßte es beim Alten bleiben. Daß J 11A 75 1800 12325 1250 1275 13,00 thunlichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen. wonach zur Entschei⸗ Meine Herren, ich deute nur auf diese Gesichtspunkte bin, um zu Besstzern vielfach Sonialdemokraten gewäblt werden, Längt mit k 11.20 11,40 1150 11360 11,480 1200 ; ding von Streitigkeiten zwischen Prinzpalen einerseits und 6 Ihnen verständlich zu machen, daß die Verhandlungen über die kauf. dem Wablbverfabren zusammen; die organisierten Arbeiter werden ge. Valberstadttttäꝛäꝛꝛ.ꝛ.· 1440 1470 14570 15,00 15,00 165.40 ö lungagehilfen und Lehrlingen andererseits kaufmãnnische Schiede. männischen Schiedsgerichte bis dahin noch nicht zum Abschluß gebracht jwungen, sich in die Liste eintragen zu lassen. Deshalb ist der Antrag Eilenburg. w . 1490 14600 15,3900 15, 090 15,90 1550 : — gerichte errichtet werden; 2) dem Reicht tage eine Novelle zu dem ber könnten, sa nicht einmal so welt gefübrt werd 3 , . daß sebr zweckmäßig, die Aufstellung der Wählerlisten an zuordnen und nicht Mann, w 13, 60 13,0 13,80 13,80 1400 145060 ? . Hesetz, betreffend die Gewerbegerichte, be zulegen, zu dem Zweck: werden konnten, in nicht einma . 0 n n , 3 bloß die freirdillig fich Meidenden einzutragen. Wenn die anzeren . . . 1400 1450 14 60 15,00 16,10 16,00 ; a eine geordnete Aufstellung der Wählerlisten wirksamer zu sichern; die preußische Regierung und die Reichsverwaltung in der Lage Arbeiter sich ebenfalls organisieren, dann wird die Sozialdemokratie schon Duderftadtdttäꝛꝛꝛ 1357 13090 1390 1333 1333 13,57 „ bie Errichtung don Gewerbegerichten obligatorisch zu macken soweit gewesen wären, eine prinzipielle Stellung in der Frage zu nehmen. beste gt werden. Bemerkencwerth ist, daß der soꝛaldemokratische Antrag . w 13525 13,50 13,50 1400 Q 1400 15.90 ; nicht die Lande regierung regen mangelnden Bedürfnisses Aug. Ich hoffe aber, daß Sie aus meiner Erklärung die Ueberzeugung ge⸗ die Beteiligung der Frauen zulassen will, während auf dem sozialdeme- Paderborn ; . — . — — 14,090 14,40 nahmen gestattet; C. die Kompetenz der Gewerbegerichte als an ; a n ö filich und 'stenn , n. Eache kratsschen Parteitage doch die Frauen niedergeschrien wurden. Die k — —1— — — 1490 1430 Gintgungsäuter (ö 66 des Gesetzes, betreffend die Gewerbegerichte) wonnen ha en, daß wir uns ernstlich un . t Sache jungen Leute feilen in einem Alter zur Wabl zugelaflen werden, Dinkel gbübhbsꝛ. 1420 14530 1449 14690 147 1480 dahin zu erweitern, daß dieselben auch ohne Anrufen der streitenden befassen. (Bravo) wo man sie noch als grüne Jungen bezeichnen kann. Die Anrufung . VJ 35 , 13, 00 135.00 13,40 15.40 Parteien für die Beilegung der Streitigkeiten wirken können.“ Abg. Freiherr von . Die e n, 1 . 6 31. , . sollte an, ker, . e / *. ö . — 1359 1420 : 3 d erichte muß ich von vornherein verneinen, Der jetzige Vorfitzende Parteien erfolgen. Wenn die Einigungsamter gänstig gewirkt baben, 1 . 1499 1149 149 1439 3 Ab * . a r,. , 6e. 6 Gewerbegerichtz hat statistische Zahlen veröffentlicht, so lag das meist an den Vorsitzenden und an der Nachgiebigkeit der i 1420 14260 15.26 15.26 15, 89 15.890 ; l ; 1 9; ö. afsermann ge f z z welche die Opposition gegen die Wirksamkeit der Gewerbegerichte zu= Arbeitgeber; denn die Arbeitgeber baben wohl noch niemals einen J — . — d 12,80 13,00 i 2 Schiedsgerichte zur Berathung zu stellen. . ö rückweisen sollen. Die Zahlen beweisen nichts. Es gebt zwar daraus Ausstand in Scene gesetzt. Vie Strikes sind hauptsächlich dann ent. Braunschweig 4. . 1450 18.09 15,00 . ; Abg. Trimborn (Centr) erkennt an, daß die Gewerbegerichte bervor, daß eine graße Zahl von Einigungen hat erzielt werden standen, wenn die Löhne der Arbeiter stiegen. Die Strites sind Altenburg ; 13,90 13, )90 14.320 1420 1480 1480 ( ; . * eine außerordentlich gute Wirkung ausgeübt haben, und bedauert eben sznnen, aber es ist nicht nachgewiesen, daß bei den Amtegerichten Machtfragen geworden, und bei. Machtfragen bört gewöhnlich die

d, ee a. W. . 13,40 1340 ? ; salz, daß in gewisssen inrustriellen Zentren die Gemeinden die Ein. nicht in cbenfo viel Fällen eine Cinigung zum erzielen gewesen Vermtttelung auf. Daher bitte ich, sowobl den so ialdemokratischen

. Bres lau. )

wd 118 12,30 1260 12.80 13,00 ĩ ; ; z richtüng bon Gewerbegerichten noch ,. . , . . wäre. Die Arbeitgeber sind nicht so mit den Gewerbe wie 8 Zentrum antrag ahzulehnen, ‚ . ö 5 1 2 s . ö ⸗ 4 ers f ĩ in z * n richte ? 2 9. 0 20 * . T 7 9 8 96 r f zog. . Wo gewe ĩ e S 1eda a j Bemerkungen. Dis verkaufte Menge wird auf volle Doppelsentner und, der Verkaufswerth auf voll. Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittzyreis wird aus den ungbgerundeten Zahlen berechnet (s erf henne ibn berenl lick en, 6 ,, Enpefstnden; wic man ächanhtet, ken in; Jah , e . dig, we genere Seid err ich 2. Fin liegender Strich (— in den Sralten für Preise bat die Bedeutung daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht elt. nuch 9 . . ö 3 ö ch ,,, lssr find, ss csog Klchken 'auf ) . , nn, r n. 6j 27 hn n n,, . e,. 6 ne , ꝛ . ; . . ; der Tkärigkeit der Gewerbegerichte als Einisungtamter ür durchaus r 90 / Anrufe er Arbeitgeber angestrengt worden. von keiner Stelle ber das Gegembeil bekannt geworden. Des hal , Beũalich ö. e, de ö. a r nc i. ö; Egant?n , 3 9. k rb ge er glaube ih, doß die Aust ebrunz der Schere errichte 1 wech. ; 1 . . ; Handlungsgehilfen habe die Reichsregierung ho entlich inzwischen die Fier einen Rechtsbruch sich zu Schulden kommen lafsen, gegen den mäßig ist. Ich freue mich, daß eine Ginrichtung, die die Mebrbeit . frre zu Ia wr 2. ) . ) . s 4 1 22 F * ? ö . J 1 1 — . 2 ö ; . hir. —— I d , 8 . * 2 9 Deutscher Reichstag. Grund, sie straffrei zu lassen! Und wenn eine Verletzung des Dienst⸗ kesser, wenn sich zede Regierungshandlung in möglichster Oeffentlichkeit Jeit gefunden, eine Vorlage vorzubereiten. das Gewerbegericht vom Arbeiter angerufen wird. Ich beurtheile der bürgerlichen Parteien gefunden bat, die Zustimmung der Sozial- geheimnisffes unter Strafe gestellt wied, wird man sie cher heraus bekommen vollsiebt. Die Wahrung des Geheimniffes zu erleichtern, haben wir e z **

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2. Sitzung vor 1 80 x . 2 — 8 z 23 3 rüFlicher Gebeimer ber die Arbeita ĩ ' enn die große Mehrzahl der demokraten gefunden hat, und daß die Sozialdemokraten auch so eifrig an . 12. Sitzung vom 18. . 1899, 1 Uhr. können als j⸗st unter dem Dis ziplinarge letz. Dann ist gesagt man keinen Anlaß. . Staatssekretãr des Reichs⸗Justizamts, Wirklicher Geheimer n n ,, . ö . . de, O. . n, , ö a ,. 2 . 46 2. 3 Auf der Tagesordnung teht zunächst der Antrag der önne la een Jolchen Artikel in der Auklandepresse zum Abdruck Präsident Graf von Hallestrem: Ver Abg. Lenzmann hat Rath Dr. Nieberding: * den Klagen der Arbeiter ein großer Theil als unberechtigt züück.! sätze ist bei den Sozialdemokraten eine erhebliche Milderung ein. Abgg. Graf von Klinckowstroem O. kons.) und Genossen, , it ie e, , , 1 , bereit lein, dabon gebrochen, daß die Neulinge des Hauses nach nicht wüßten, Meine Herren! Der Herr Abg. Trimborn hat unter Beiug- gewicsen wurde, Daß die Arbeltgekber mißtrauisch gegen zie Urtbeile zertetzn, das wird niemand leugnen können, der die Berhältnisss grnan betreffend Einfügung eines besonderen Paragraphen in das Hr en . k . In ,. . ,,,, was parlamentarischer Anstand ist; des sst. nicht zulässig und er alt nahme auf elne Aeußerung, die ich im vorigen Jahre die Ehre hatte, der Gewerbegerichte sind, ist felbstverständlich, denn als Beisitz w werden keobachtet. Was ist eine Folge der gemeinsamen Arbeit der Arbeit. Strafgesetzbuch, wonach der Vertrauensbruch seitens der Be⸗ , . w ute. r n,, . bat dadurch den Neulingen kein gutes Beispiel hier im Hause zu machen, betreffend die Frage der kaufmännischen nicht nur aus den Arbeiterkreisen, sondern vielfach auch aus Arbeit geber n, . 8 , 6 . . em u i Ner pff —ᷓ s 4 an . ⸗ erd , agt, die Pi iche den Artikel gegeben. . . . p e , . ö zerkreifen Sozßialdemokraten gewählt, die sich in der Regel auf auf dem Gebiete der Arbeiterpersickerung. Fs ist des balb wünschens—« ere, ee die e,, , . durch e . solchen Ver⸗ nicht zu bringen, ein Rächttage⸗-Abgeordneter konne ihn zin verlesen. Abg. Hofmann. Dillenburg (al): Wir sind mit den Kan- Sciedsgsrichte, den Wunsch ausgesprochen, einiges zu hören über die ,,,, kee ache ter sielfen. we ist die Felge der werth., wenn die seueinschastlich n Drganisattenen ausgedebnt werden, unf . Schriftffücke in der Presse unter Strafe Sewiß, aber jetzt ist es War sehr leicht, einen Artikel. us der servativen darin in vegstanden, daß der Bruch des Amtsgebeimnisses Fortschritte, die die bezüglichen Verhandlungen in der Dazwischenzeit etwa mangelbaften Betheiligung der Arbeitgeber an den Wahlen der Bei. aber so leicht, wie die Antragsteller glauben, ist das nicht. Man kann geste er en oll . Zeitung hier zu derlesen. 2b Sie aber den dolus auf sich nehmen sehr bedauerlich ist. Aber weiter gebt unser Einverständniß nicht: gemacht haben. Er hat dabei der Meinung Ausdruck gegeben, daß das igen Yilnn ann e web alb bet; eiligen sich denn dee Arbeitgeber so nicht ohne weiteres sagen: die Gewerbegerichte follen olligatorisch Abg. Graf von Klinckowstroem: Mit keinem Antrage — solche geheime Sache zu verlesen, nnn sie nigtt in der denn es ist nicht Sache eines Initiatipantrages, eine solche Frage zu ig Jastijamt nach der Verabschiedung des Bürgerlichen Gesetz, kpenig daran? Sin großer Theil der Arbeitgeber thut ee, nm sich fein. Dadurch wärde eine große Menge zon Ziwilrrezessen den hat fich die Presse in der letzten Zeit so sebr beschäftigt, wie Presse gestanden. bat, ist mir doch sehr zweifelhaft. Außerdem regeln. Liegt da u wirklich ein Bedürfalß vor, so müßte, die Reichs Justitamt nach der Ver e gd. 2 9. . D. nicht dem Bovkott und anderen wirthfchastlichen Unannehmlichkeiten ordentlichen Gerichten entzogen werden; Dagegen bin ich der mit dem vorliegenden. Ich babe Ausschnitte aus über 100 Zeitungen fönnte ja der Präfidenk jeder Zeit eine, solche Lesung verhiabern. Negierung damit vorgehen. Der Antrag ist desbalb sehr bedenklich, puchs und nach der Beseitigung der damit für das Reichs. Justizamt guszusetzen. Dazu kommt, daß ein Arheitgeber, der hoo Arbeiter Wöeinung, daß auch den Frauen das Wahlrecht und Tie Wãblbarkeit vor mir. Die Presse hat den Antrag ganz merkwürdig aufgefaßt. ö.

. beißt eg, nian nn in den Artitel nur aus zugsweise wieder · weil unter allen Umständen eine Bestrafung eintritt, gleichviel ob perbunden gewesenen Ueberlastung nanmebr die Zeit gefunden habe, beschäftigt, auch nur eine Stimme hat, ebenso wie der Hand; gegeben werden müßte in den Gewerben, in denen die Frauenarbeit Selbstrerständlich würde jede Presse, welche geheime Aktenstücke durch geben. Aber die Wirkung batte das doch nicht, als ir fe . solcher durch die Veröffentlichung wirklich dem State ein Schaden zugefügt um sich der Frage der gesetzlichen Ausgestaltung der kaufmännischen werksmeister, der nur 10 Arbeiter beschäftigt, und, das giebt cinen erheblichen Umfang einnimmt. Fertan ent eruch von Beamtes deröffentfickt, unter diefen Autzag, in nn,, ,,, ah ,, ,, Schiedsgerichte lebhafter als bis dahin zu widinen. Meine Herren, 'i, den. Wablen aden Ausschlag. Darum haben die größeren Darauf wird um 5 Uhr ein Vertagungsantrag an⸗ Tenn er Geseßz wurde, fellen. Aber ic. gianbe, die Piesse wird seb achtung verdient der Einwand, man solle die Aktenstücke überhaupt sollte man nicht allzu viel Gebrauch machen. Die Strafen gegen Schiedʒ gerichte eb hafter in e. ð * gen ,,, , Urbeitgeber keine Lust, überhaupt noch ibre Kräfte dafür ein⸗ nommen 366 ; wobl unterscheiden iönnen, welches Aftenstück auf unrechtmäßige nicht ale geheim bezeichnen, lor dern ruhig veröffentlichen. Das gebe Bertrauenshruch der Beamten reichen jetzt schon vollständig, aus. ich möchte zunächst in letzterer Beziehung der Auffassung vorbeugen, zufetzen. Ich will anerkennen, daß die Tüchtigkeit des Voisigenden ger Nächste Sitz Donnerstag 1 Uhr (Fortsetzung der Wejfe auf den Redaktionstisch geflogen ist, und welches nicht. Die ich mit. gewisser Einschränkung zu. Wenigstens die Erlasse Eine Umgehung der beantragten Vorschrift ist sehr leicht möglich, als wenn nun in dem letzt verflossenen Jahre — und ich muß hinzu— es Gewerbegerichtß die Anomalien in der Zäafammensetzung des . hs , d . 66. 896 8 9 9 de Presse wird in Zukunft von einem solchen Gesetz garnicht berührt. gegen die Sorialtemokratze, sollfen nicht als geäeime bebandelt Penn ein gebhetmmes ätten lück einm Ap eotthneten zuß Verfügung ge figen: auch in dem laufenden Jahre — gegenüber der Vorzeit, da Gew'rbegerichts paralvysteren kann, und, des lugt saielklmn vor! Berathung des Etats des Reichsamts de Innern. Ice babe nau, a risenigen Veröffentlichungen gedacht, weiche werden; mit offenem Visier sollte die Regierung Tiese anti. J stellt wird., Der Antrag ist zu allgemein und mechanisch a i. it der Ref Vee pärgerliten Rechts un mittelbar Aber wenn nun auch der Vorsitzende noch Sozialdemokrat ist? Wenn don Ter soflaldemokratischen vor enommen werden und monarchische und revolutionäre Partei bekämpfen. Das würde Abg. Liebknecht (Soz.): Es handele sich lediglich um ein wir uns noch mi 2. u, , e ne. r , g, hl. man eine Ausdehnung der Schede gerichte will, sollte man lieber die die einen großen Unwillen in fine fehr‘ gute Wiriung. baben. Besonders dis (Situation Knebel, uod M'engahwiegs h gegen die Sozialdemekraten. Zur HBe— n besassen Katten, eine leichte Geschätttlage für das Reiche Jntizamt ganzen Streitgteiten an bie mts gericht; mit ein n billigeren und freisen erregt Vaben- fan im Lande würde geklärt. Wir werden später Gelegenheit haben, uns strafung des Vertrauensbruüchs reichten die bestebenden Vorschriften eingetreten sei. Die große Zivilrechts reform, meine Herren, ist noch schleun igeren Verfahren überweisen. Dagurch würden die Gegen⸗ Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ fol Aricnstucke verõffentlicht, die über das Rexolutionäre und Antimonarchischh mit Ihnen zu unter- vollständig aus. Woher solle ein Redakteur wissen, daß ein Erlaß nicht völlig durchgeführt, sie zieht noch weitere Kreise, und das Reichs. sätze gemildert werden. Die jetzige Einrichtung fördert die Sozial⸗ Maßregeln. kennen, Ter Verkeßung det KRleaffen zee balten. Wer die Verwaltungs ⸗ und di; militärischen Verhältnisse geheim sei? Seien nicht von der Presse der Konservativen wichtige , ] ⸗ die einschlaͤgigen Arbeiten um demokratie. Jede Wabl aul Grund des allgemeinen gebeimen 1 serung Vorschub zu leisten 5 fennt, wird mir zugeben, daß solche Aktenstücke garnicht geheim Aftenstücke, deren Geheimhaltung im Interesse der Sicherheit des Justizamt bat vollauf ju thun, um die ein) g den Wahlrechts ift geeignet, die sozialdemokratische Agitation Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

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es Innern. Er wies auf die brutale Provokation der zeses bat man. hundertfach verfucht, unt zu Gewaltthaten zu ver. „Vorwärts“ abgedruckt habe, zu veröffentlichen, habe im allgemeinen des Versicherungswesens noch auf dem Boden der alten Partikular⸗ zicht sozialdemokratischen. Arbeiter nach Kräften geübt. Und Nr. 3 vom 18. Januar 1898.)

2 . 2 ö gehelten werden können. Herr Bebel schreibt: „Unter dem Sozialisten. Staats lag, veröffentlicht worden? Die geheimen Erlasse, welche der Abschluß zu bringen. Ich erinnere, daß die privatrechtliche Regelung a' obern. Und kühn! wird der' Terrorismus. gegen die (us den „Verbffenklichungen des Calsersicken¶ Gefundbeitz amt des din und meinte, die Polizei gebe die Parole aus, daß gleich führen, wir lassen ung aber nicht durch die Prerstaterrf dain ver, Intergsse legen. mf erinnert an verschiedene Beroff entlichungen rechte steht, die mit dem Inslebentreten des Bärgerlichen wenn ' den folialdemokratischen Gewerberichtern obrigkeitliche Be⸗ Pest, Cholera z.

Cn geariffe ne, m f n. e . ähem, aber au alle Fälle ist es gut, daß wᷓir folche Erlasse kennen des Vorwärts, welche seine Behauptune beweisen sollen ; Ansehen dieser Leut 16 ind — en gegriffen und nicht mit der flachen Klinge, sondern führen, ; ĩ hut, . r Vorwärts“, welche seine Behauptung beweisen sollen. s jsei inner ugnisse zuerkannt werden, dann hebt das das Ansehen dieser Leute, Britisch⸗ dien l Kalkutta. In der Zeit vom 20. No- ö fagcsclagen wäre, enn ez geite jtzn, Blut lernen damit wir wissen, wag wir zu erwarten haben. Gan; Abg. von Kardorff (Rp): Mit dem nationalliberalen Redner Gese buch J beiseite geschoben werden. Ih . e win. ki ü den Anitatoren eatnommen werden, und sie erlangen dadurch . 3 . J. find 26 Yer senen 5 Cholera, 3 2 Fingen. Ist as nicht eine Verbctzning des Volkes entbehren lönnen wir diese Erlasse natürlich nicht. Beleidigt bin ich darin einverstanden, daß ein solcher Gesetzentwurf eigentlich daß es sich ähnlich verhält mit unserem Verlagerecht, daß es under! (ne Autorität, die wiederum zur Förderung der Sozialdemokratie Pecken und Sz21 an Fiebern gestorben. gegen die Staats- walt? Daß einem aroßen Theil; der Preffe werden die Beamten durch meinen Antrag nicht, die anständigen nicht aus Der Initiati de des Reichstages hervorgehen sellte, daß er meidlich und in hohem Grade dringlich ist, das Verlagsrecht, das verwendet wird. Die Soialdemolraten saugen immer aus den 6 30. Dezember v. J. ast in Kalkutta anscheinend ein Fall von diefer Antrag nicht sebr bequem ist, ist zreifellos. Es liegen bier jan e,, nicht, und das ist, Gott sei Dun, kei uns noch die groß, bon der Regicrung kommen miete, Ick hatßs Jahrg lang darauf zur Zeit auf Grund der partikularrechtlichen Bestimmungen in den Siganisationen, die für die Arbeiter eingerichtet werden und Pest varge kommen. ber dec enen? Verdrechen vor, und jwar von den Beamien, die große Mehrzahl. Mir sind verschiedentlich Aeuße ungen von Beamten gewartet, daß die Regierung einen solchen Gesetzentwurf bringen ; schland estaltet gegen welche die Sozialdemokraten hier immer stimmen, nach⸗ Y ern 3. Vom 26. November bis 3 Dejember v. J. starben Ach perfabten laffer., grobe. Vertrauens bruch und Siebstabl, bei er gegangen; einc? schreibt mir: Einen größeren Vertraͤuensbruch giebt würde. Die Regierung hat uns aber warten lassen. Herr Lenzmann einzelnen deutschen te en var, n . , . her ihre Kraft. Ich ann nicht zahlenmäßig nachwelsen, wie 2 e Pefn nn Cholckte, 1ꝶ an Pocken und Sl an Fiebern. Preüe ia gewiffer Weise Heblerei und in den meisten Fällen wobl es nicht, und jeder wird sich mit den AÄntragstellemn emnverstanden bat, sich als der Yrößte. Feind der Sorialdemotratie bekannt. Der ist, nun ebenfalls einheitlich zu regeln, und daß wir an diese Rege! vie Ginführung Ter. Gewerbegerichte⸗ die Ausbreitung Ter Madagaskar! In Tamatave sind von 2. bis einschl. He eee, i, t baker wir imm Staatsleben noch zwei unan . erklären, wenn solche ehrlose Dandlunge weise als Diebstahl angesehen größte Feind der Soꝛialdemekiatie, nachdem Sie eben erst auf sozial⸗ lung nicht herantreten können, ohne juvor die Grundlage des Ver Sozialdemokratie gesördert hat, aber ich bin überzeugt, daß 28. Sejember b. J. G Personen (darunter 2 Europäer) an Pest r tete Snst tarigren, Tie Armte und unferen treuen und zaperlassigen wird. Solche nicht genug zu tadelnden Vor lemmnisse untergraben die demokratischen Krücken in den Reichstag gekommen sind? Daß durch laggrechts, das Urheberrecht, dem Bedürfniß unserer Zeit entsprechend die Sozialdemokratie da, wo Gewerbeschiede gericht vorhanden e 39 6— eflorben' ö ar dick? Teiden intett bleiben, wird' die Sozial. Ehre des Beam tenstan des, und wir werden Ihnen stets dankbar sein, diesen Antrag solche Angriffe, wie sie von der, Vossischen / und. Kölnischen d . p C twickel die seit dem Jahre 1870, ols sind, sehr viel größere Macht auf die Arbeiter ausübt als in anderen - Gelbfieber emoctratie 2 die Orer bart gewinnen. Wenn aber ein Bcamter daß Sie durch Androhung strenger Strafen den gewissen losen Beamten Zätung' gegen den Grasen Klinckowstroem gerichter sind, aufhören würden, und nach Maßga de Cen nn, ,, 2 2. 16. Benhiken. Wir haben eine ganze Menge Distrikte, wo kein Bedürfniß In 8 nn 28 5 Jen vom 2. bis 18. Dezember k rar Benechurg Terleiten läst, solche Aktenstäücke an eine dan Handwerk endlich legen. Sie seben alle, das zie Beamten gegen Fat der Antragst eller garnicht behauptet. Er hat nur die Behandlung das gegenwärtige Urheberrecht in das Leben trat, sich nach Gewerbegerichten bestebt, wo auch die Ärbeiter garnicht daran 3 , n . in Baß ia vom 23. bis 29. Okfober 1. in Her atrice , geben, o ift diefer ein fär allemal der Sozialdemokratie , . haben Ich will Sie nicht zu lange feines Antrages durch die Presse hier beleuchtet und gesagt, daß die ergeben hat, neuzugestalten. Ich erinnere endlich daran, daß denken. Aus diesen Disteikten ist niemals ein Antrag auf . fer eh 8. 35 Nohember bis 6 Delember 5. in Vera Erui r J r — 1 w ch alis FIafs- R eros ßnst 56 da . am, . 2 ein ) ĩ . 1 1 . ö dar, 4M ) 1 7 5 ö ⸗ 39. JNebbe * emdel 2,1 wa verfalle- Er Dre, sch moraltjch eka siert und verein jamt nt len, , , . i nn i,, , , . Zeitungen einen Antrag sachlich bekämpft 6 . während die es unsere Pflicht gewesen ist, die Aufgabe zu erledigen, deren von Gewerbegerichten gekommen. Das ist ell lich * nn. Me n ge srehe, nher sen, In Reis de Fancits stellt. man von und rerfaken, feine Kellegen ju Minschuldigen zu machen. Damit nde Gronilge Ran 3 eitigen, von, der wir noch gar. eiden genangten Zeitungen ibn persönlich bekämpft hätten. Meine schleunige Lö wir im Laufe der Verhandlungen über das Bürger ein Klassengesetz überhaupt noch nicht eimpfunden wd. zer an giteber bis fi. November 8 Todesfälle an Gelbfieber und 24 ait dice Sit in die SBeamtenwelt hinein. Diesem nicht wisfen, wie weit fie schon in, un seren Organismus eingedrungen Freunde und ich erkennen vollständig an, daß ein Gesetzentwurf in der hlleunige Lösung wir im Faufe de ö n . rer die! Gewerbegerichte obligatorisch (in führen wollten, würde Diode scioso sest . ) if, de, Demcrelißerurg un fers? Beamten standes em. ist. Det halb bitte ich um wohlwollende Behandlung unseres An- Richtung des Antrages Klinckowstroem ein Bedürfniß ist, nach den liche Gesetzbuch dem Reichstage zugesagt haben: die Regelung des Hypo⸗ auch in diese Bistrilte die Soslaldemokralie bineingetragen werden. an aecesso pernicioso gest. 6 r rer, verre m ste ficht. Was die Presfe betrifft, leg ace; Tie Schwierigkeiten. des Antrages sind nicht zu verkennen. vielen Erfahrungen, die wir mit unsauberen Veröffentlichungen ge⸗ thekenbankwesens. Außerdem, meine Herren, wollen Sie sich doch ver ⸗ Und nun gar noch die Tußdehnung der gewerblichen Schieds⸗ . . , . gor seit dem Monat lo . . rei Aug abrwen meinen Antrag fach- Aber ich bitte Sie, sagen Sie nicht: unmögl ch! Eine Unmöglichkeit macht haben. Ällerdin gs wünschte auch ich, daß verschiedene ebeime egenwãrti daß in diesem Jahre in allen deutschen Staaten die gerichte au! die ländlichen Arbetter! BVamit wäre, eben. Das Auftreten der Infläentg in Nene r det em , . Heiden Auenchmen sind die Vessisch sollte es auf diesem Gebiet nicht geben. Wo ein Wille ist, wird Altenstücke von vornherein veröffentlicht wären. Aber im Großen 2e, ö z ; bei d falls eine stärkere Ägitation verbunden, und dies wünschen die vember v. J. ist von einem ungünstigen Einfluß auf bie Sterblichkeit be- mr, d nneg., un t be , 1. auch ein Weg sein. Ich bitte Sie, unsern Antrag einer Kommission und Ganzen gebe ich dem Grafen Klinckowstroem vollständig Recht, Ausführungsgesetze zu dem Bürgerlichen Gesetzhuch in Arbeit sind, und Sozlaldemokraten, die ber der Landagitation so schlechte Ge. gleitet Wie die nachstebende Zusam men ste lung Leigt. sind die 2 Eberau rickt ein. Blkanntlich nnd man, ron 14 Mitgliedern zu überweisen. daß, wenn wir diese Demoralisation in den unteren Beamtenkreisen daß es doch die Aufgabe des Reichs Justizamts ist, diese legislatorischen schäfte gemacht haben. Der Antrag Trimborn erscheint uns dig kutabler, der wochenweise 4n Ln enscht nd g, en ee, n ü ö 1a . in erwieern weiß, grob. Dieses Prinziv Abg. Len zm ann (fr. Volkep): Ich erkläre für mich und meine fortwuchern lassen, wir etwas anrichten, was wir niemals verantworten Arbesten der einzelnen deutschen Staaten, Arbeiten von großer es bandelt sich da um Dinge, über die sich reden läßt; aber y. . ner f n . Krankheiten der Athmungswerkzeuge Ge verfelgt sie. Anders liegt die Sache bei der „Kölnischen Zeitung?“. Partei, daß wir den Antrag ablehnen, und zwar ohne Konmissione⸗ können. Wir siimmmen darum dafür, daß dieser Gesetzer twurf, den Schwierigkeit und Bedeutung, zu verfolgen, um Sicherheit darüber zu nicht ohne weiteres angengmmen werden. Glauben die Herren, daß stor nen. owi 6

efammtzabl der Todesfälle gestiegen.

in do erigstens die Ansicht ei i ũñ if i icht fü len, weni i i = — so müssen Sie Ihren Antraz — 9. ö — wil doch igstens die einer. Partei J. herathang. Wenn darüber nech irgend welche Zweifel bestanden, so hir ic nicht fär vollkommen ballen, wenigstens eine Kommission schaffen, daß sie im Ginklange mit dem Gelst und dem in den Tommission Etwas er h r fz d, , fur sich bat.

d re, inner äcf die, lichter sich gegen die sonialdemotran Preff? . Damit schließt die Besprechung. Wortlaut unseres neuen bürgerlichen Rechts Prinzipi-ll möchte ich hervorheben, daß es sozial nicht vortbenlbaft ist, Eg starben in den ᷣ e ,, z * 4. z w , ,, . . ie en, ee, . Persönlich bemerkt Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Der Abg. Wenn Sie sich die Tragweite dieser Aufgaben klar machen, zig selbständigen Kaufleute in einen Gegensgz zu nn n 36 Wochen

dieler Lugziffe nicht ig Köln, Lankern gebätet, Aueanghmegese Bern naächen Tuch gegen Tie Sozialdemotraten, Liebkn chi dat behauptet, meine Bestrcungen wären darauf gerichtet, bang werden Sie lugchen, daß man im Reichs Jusstzamt Fähcapnal!d Gegenden liegt . , e if nichr , . Ar die Siebe, Lie es argelt, möchte ih bas pon soll wir nicht deren besondere Seeune End, Ich hne de michi es aligerneing Stimmrecht, an. die Koälitionsfreiheit abühuschaffen. immer noch von einer schweren Belastung mit dringender Arbeit Vrjniipale und Dandlungkgeh fen nn — ⸗ eee aer er delicker Au riffe in Jutunft zu Fo tragisch, wie vielleicht viele teulinge auf der rechten Seit Beide Behauptungen sind einfach unwahr. ch sch 9 Schiedsgerichte einzuführen. Bie Verbältnisse der großen Handels r,, e, hee, ber negl ar suereifen, der off⸗n und frei bie 24 nicht wissen, was , Aram . 83 In feinem Schlußwort als Mitantragsteller bemerkt sprechen kann. Meine Herren, ich sage das nicht, um un mögen einer sfadte und, der kleinen Handelsorte sind gan ven bieden Der 22. Oltober 1898 119 bastehr, dan gebört kein Muth. Ich kaun meinen Antrag nicht Antragsteller hat davon gesprochen, daß Geheimerlasse in Abg. Dietrich (. kons.): Der Antrag ist kein Autnahꝛnegesetz, etwalgen Verjögerung der Verhandlungen über die kaufmännischen Ant ag Trimborn drängt ** r ,, 3 . ⸗ liz kbeffer rener, als indem ich die Elnmwärse in ker Preffe wiberlege, die resse gekommen Kad; er hat sich' aber dar ber gefreut, daß solche denn er richtet sich nicht. gegen (ine. bestimmte Bevölkerungeklasse. Schiedegerichte zu entschuldigen; zu einer solchen Entschuldigung habe werblichen Eh ger e e r d i in urbenden ff? Der Ubg. November 6068 z ist mertwrän , ie danelnen Prebtnßerun mn wider brechen Grlasse, welche die Sozialdemokraten kennzeichnen, bekannt werben, Wir hoffen, ka die Mithilse der Juristen aller Fraktionen ihn Her= . ich keine Veranlaffung, ich sage es nur, um eg ju rechtfertigen, daß Vugung staen tlic n. 4 . ar, daß. wenn er ju bestimmen z ö 1988, einander. Gin Theil der Dreffe berauptet, der Antrag sei ganz um Lie Soslaldemokraien in den Augen des Volkes herabzusetzen. bessern wird. ir stehen auf dem Siandpunkt det Fürsten Bie wir neben dieser Aufgabe doch noch andere Aufgaben zu derfolgen Windtborst hrckh ,, nit dieser Aufzabe betrauen würde ; ‚. . wirfuaz'lor, ein andert, er kberrohe die Prch reihen. Ferner Wie der Antragsteller Schutz seiner Person gegen, die Angriffe Ter marck, deen Aust uch Lie „Vossische Zeitung“ richtig zitiert hat. dar / - een, d ug batte, er eln ach die i . * u el ergensbe eg sel nicht gut, 2. . ker Le, es sei tech amal ein fach Henmter beraus,! Fölnischen, und zer Voösslichen Zeitüng' erwartet, geht über mein Der „Vossischen Zeltung“ hat ja der Redakteur eines Witz aben, die nach unserer Meinung wichtiger und dringender sin unter i ehe ng . . , , J Dezember 2. jubekommen gewesen, uad darn wieder: die Ehre des Beamtenflandetz. Verständniß hinaus. Die gegenwãrtige Zeit ist vu:chaus nicht geeignet, klattes vitlfach unrichtige Z tate nachgewiesen aber hier bat diese Frage. , ü. . ö ,n , llrnehr entsprechen, l ö Ui. 2 darch den Antrag ar geg fen. Man sagt auch: die Beamten strafgesetzliche RNesormen durch juführen, namentlich da die letzte Zeit sie richtig zittert. Es Riebt gewisse Dinge, die geheim bleiben müssen. Nun habe ich in der vorigen Session auf elne Anfrage des n 0 e steettien solcher Gerichte autorttativ gestaltet würde. ö z .

CBnnten schon nach dem Dien plinargesetz entlafsen werden, wie solle durchaus keine besondere Veranlassung zu solchen Ausnahmegesetzen Ist Ri Presse, deren Bedeutung und Intelligenz ich hoch anerkenne, Herrn Abg. Bassermann, wenn ich mich recht erinnere, erllärt, daß b. Ei 0 de bl at orischen Schiedsgerichte würde nur Verschledene Krankheiten. ö fie also nech daz Strafgesetz ichreck⸗? Das in och für din Beamten gegeben hat. Der Beamte, der Amtegehelmnisfe verräth, it ein der Richter darüber, ob eine Veröffentlichung zweckmäßig ist. oder Verhand F ö ö Anglieder e e , m, Rhitattfon! Vorschub leisten und durch, Pocken; Antweipen . Moskau. Warschau Todes sã de; Reg · ein gewaltiger Unterschied. Di Die irlinaruntersuchung ist ja völlig unanständiger und ehrloser Hann. Aber soll deshalb die Wahlthat nicht? Sollte der Antrag Gesetz werden, o werden die Sozial- erhandlungen über die etwaige Ausgestaltung und Angliederung der soz aldemokratischen i Fued dienen. Herr ebel Bez. Könige berg 2, Antwerren (Krartenbaäuser) 19. Paris 8. ebeim, und ein dabei entlassener FBeamtfer fann immer noch eine verhindert werden, welche in dem Bekanntwerden heimlicher Erlasse demokraten nicht erhebliche Ausfälle in ihren Veröffentlichungen haben. der kaufmãnnischen Schiedsgerichte innerhalb der betheiligten preußi⸗ aus nicht dem gesellschaft chen tie mi, i . den * ö 26 Bur chan ( WMankenban et; 6 Gikranl ungen

eaanftellang bel Perscnen oder Gesellschaftea finden. Wer wird iel fach liegt; Auch Sie (echt?) machen von solchen Dingen Bie Sozialremokraten. Cperleren ja vielfach mit apokryphen Erlssn schen und der Reichsressorts eingeleitet seien. Diese Verhandlungen, ö n ,. diese Änträge nur ge, Flecktvp hus: St Petersburg 4 Erkrankungen; Rückfallf ieder: 1

Schwind⸗

an Influenza an anderen Krankheiten der Athmungt⸗ werlzeuge

uberhaupt

an

rie urg in rifle Fragen nahbefiebt. Die „Fälnische] sind sie durch die Ausführungen des Vorredners beseitigt. Der Antrag überm esen wird sich vollziehen. gestas tg. daß er gif groß

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