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lst eben lbre Muttersprache, das hören sie von Kindheit auf. Ist das richtig, so kann unser Schulwesen, welches darauf gerichtet ist, die Polen, wenn ich den Ausdruck gebrauchen darf, jwie⸗ sprachig ju machen, doch unmöglich ein Beweis sein, daß wir die Muttersprache ausrotten und sogar die polnische Nationalität ver- nichten wollten. Solche Uebertreibungen richten sich nachher selbst; sie klingen vielleicht heute noch in einer polnischen Versammlung schön, aber nicht mebr in einer deutschen Landesvertretung.

Meine Herren, der Herr Abg. Motty meint, die Kinder lernten die Geschichte nicht, wie die Entwickelung in den polnischen Landes⸗ theilen gewesen sei. Ja, ich aber wünschte nur, daß sie die Geschichte der Zugehörigkeit des Landes zu Preußen gründlich kennen lernen lsehr richtig! rechts,, dann würden sie seben, wie das Land ausgeseben hat, als es preußisch wurde und wie es heute aussieht, dann würden sie begreifen, welche Opfer für diese Landestheile gebracht sind und was es beißt, preußische Kultur in diese Lande bringen. (Sehr wahr) Wenn diese Geschichte Bürger und Bauer polnischer Nationalitãt genau kennen, so würde die Agitation jedenfalls einen viel geringeren Eindruck auf sie machen. Es wird sogar die Aufgabe sein in dieser Beziehung, selbst in polnischer Sprache eine objektive und wahre Geschichte der Sache zu schreiben.

Der Herr Abg. Motty fand in diesem Etat, abgesehen von dem Dispo sitionsfonds, wo ja nun die Vermehrung um 20 000 4 sich nicht auf Polen, sondern auf Nordschleswig beneht, keinerlei Position, von der er be—⸗ haupten konnte, sie schade den Polen. Die Polen, welche sich der höheren Bildung widmen, sind auf unseren deutschen Gymnasien, sie sprechen und lesen alle deutsch, sie gehen auf unsere deutschen Universitãten, die Resultate der deutschen Wissenschaft eignen sie sich ebenso gut an, ob Rechtsanwalt, ob Beamter, ob Arzt, wie die Deutschen; sie sind also vollständig in der Lage, von dem großen wissenschaftlichen Bücher⸗ schatz, den wir in der Stadt Posen zusammenstellen und verwalten lassen wollen, ebenso Gebrauch zu machen wie die Deutschen. Keiner bat jemals daran gedacht, den Polen die Benutzung dieser Kulturmittel irgendwie zu versagen; im Gegentheil, je mehr sie sie gebrauchen, desto mehr können wir die Hoff nung haben, daß sie die deutsche Denkweise und die deutsche Bildung vollkemmen verstehen lernen. Genau so ist es mit den Museen, genau so mit dem bygienischen Institut. Die Polen haben sehr tüchtige Aerzte, das be⸗ streiten auch die Deutschen nicht; ein Zusammenarbeiten der polnischen und deutschen Aerzte kann nur sehr heilsam wirken, aber auch bier ist ein Gegensatz und eine Trennung hineingetragen. — Ich behaupte gar nicht in dieser Beziebung, daß die deutschen wissen⸗ schaftlich arbeitenden, denkenden Aerite den polnischen überlegen wären; ein gemeinsames Wirken wird auf diesem Gebiet, wie auf hundert anderen, für beide Theile segensreich sein. Aber was erleben wir nun? Wer ist nun der Angegriffene? Wer ist derjenige, der die Separation vertritt? Wer zieht sich aus aller gemeinsamen Thätigkeit beider Natienen heraus? Wer hat mit der Bildung wissen⸗ schaftlicher, religiöser, wirthschaftlicher, separatpolnischer Vereine, die keinen Deutschen zulassen, angefangen, obwobl die Polen selbst ganz genau wißsen, daß diese wissenschaftliche Separation auch den wirthschaftlichen Interessen der eigenen Nation widerspricht? Wozn ist das alles? Führt das nicht nothwendig nach den historischen Erfahrungen in den polni⸗ schen Aufständen u. s. w. zu einem natürlichen Mißtrauen, daß dieses gesammte Verhalten, dies sorglältige Scheiden der beiden Völkerstämme, dieses ewige Erzeugen neuer Gegensätze von Hintergedanken geleitet sel, die staatsgefährlich werden können? (Sehr richtig) Meine Herren, wenn zum Heile der Polen auch in ihnen das Bewußtsein durchdringt, daß diese in dem Hintergedanken steckenden Hoffnungen doch illusorisch sind, daß das Deutschthum in diesen Provinzen allein und selbständig sein Deutschthum wird vertbeidigen können, selbst ohne die Hilfe der Staatsregierung — wenn dieser Glaube erweckt wird bei den Polen selbst, so ist derselbe für sie selbst eine Wohlthat. (Sehr richtig Denn das sind solche Illusionen! Die verständigen Polen müssen sich doch klar machen, daß eine Provinz, die einige Tagemärsche von Berlin liegt, in fremden Händen dulden, ein Zu—⸗ stand wäre, wie er nach Jena gewesen ist, und daß Preußen den letzten Blutetropfen daran setzen muß, auf ewige Zäiten Inhaber der Staatshoheit über diese Provinz ju sein. (Bravo! rechts und hei den Nationalliberalen.)

Ich nehme nicht an, daß die Polen sich das so ganz klar machen, denn sonst könnte man doch an ihre Treue ju dem Staat, der ihnen Rechtesicherbeit, Rechtsgleichbeit, lulturelle Entwickelung, wirthschaftliche Hebung täglich leistet, — kaum glauben, man könnte sage ich, kaum glauben, daß die Polen diese Wohlthaten, die sie von uns empfangen, irgendwie anerkennen, sondern man muß annebmen, daß diese illusorischen Hoffnungen ein solches Anerkenntniß verhindern, und daß sie darauf ausgehen, für eine ganz dunkel gedachte etwaige Zukunft sich schon gegenwärtig vorzubereiten. Wenn die Polen endlich sich darüber klar würden, daß sie mit uns leben und sterben müssen, daß die Geschichte diese Frage einmal endgültig entschieden hat, daß es aber in ihrem eigenen kulturellen und wirth⸗ schaftlichen Interesse liegt, hiervon nun definitiv Akt ju nehmen; wenn sie uns das Vertrauen einflößten, daß in dieser Beziehung keine Sorge wäre, — warum sollten wir uns gegen sie anders verhalten wie 3. B. gegen die französisch sprechende Bevölke⸗ rung an der belgischen Gienze? Wenn die Polen soviel Deutsch ge—⸗ lernt baben, daß sie sich darin unterhalten können, wenn sie aber ihre Muttersprache lieber sprechen und darin fortfahren, — welche Gründe könnte die deutsche Polttik haben, dies verhin⸗ dern zu wollen? Im Gegenitheil, der Zwiespiachige in diesen Provinzen hat sogar große wirtbschaftliche Vorthelle vor den Andern voraus; ja, meine Herren, ich wünschte sebr, daß die Deutschen und Deutschgesinnten in diesen Provinzen auch polnisch vꝛistãnden (sebr richtig! und Zurufe), das würde für beide Theile von Nutzen sein.

Also möchte ich die Herren freundlichst einladen, doch mit diesen gewaltigen Uebertreibungen, daß wir Recht und Gerechtigkeit nicht mehr anerkennen, daß wir sie vernichten wollten u. s. w., endlich aufjubören, sich auch ihrerseits zu bemühen, uns versöhnlich gegenũbenꝛutret en, nicht selbst eine sckroffe nationale Haltung anzu⸗ nehmen und selbst ausschließlich schroff national operierende Vereins · thãtigkeit zu entfalten, den Deutschen aber das zu verargen, zu verbieten und solche deutschen Bestrebungen mit den gehässigsten Aut drũcken ju

en. Meine Herren, ich babe keine Beranlaffung, hier auf die Aeuße · rungen elnelner Schriststeller, die Herr Motty angeführt hat, einm⸗

gehen, noch weniger auf alle einzelnen Handlungen des sogenannten H. K. T. Vereins; das ist für uns alles nicht maßgebend. Wir haben uns jetzt unsern Weg klar vorg⸗ zeichnet, und ich glaube, wir sind nach langen Schwankungen in der Politik den Polen gegen über jetzt zu einer Politik gekommen, die kein preußisches Ministerium jemals wieder verlassen kann (Bravo ): zu einer Politik positiver Stärkung des Deutschtbums, gerechter und thunlichst milder Behand⸗ lung der Polen, zu einer Pelitit rein kultureller Natur, von der man sich aber nicht einbilden muß, daß sie schon in 10 oder 20 Jahren große Wirkungen habe, die aber, konsequent fortgesetzt, endlich zum Heile beider Nationen zum Ziele führen muß. (Lebhafter Beifall h

Abg. von Eynern (ul): Die Ausführungen des Ministers des Innern, daß das Bestãtigungsrecht für Kommunalbeamte nicht der Rritlk ves Hauses unterliegt, müfen wir eben so bekämpfen wie seine Aus lassungen über das Begnadigungsrecht. Die Stellung, die der Juftiz⸗Minister zu dem letzteren einnahm, war die kerrektere. Er nbernahm die Verantwortlichkeit für jeden Begnadigungsakt. Die gũnstige . rührt nicht von heute her; sie dauert schon mehrere Fahre an. Wir schwimmen im Gelde und werden noch weiter darin schwimmen, und desbalb bat der Finanz · Minister ein starkes Gxtraordinarium konstruiert. Die Fortsetziing dieses Verfabrens würde schließlich zur Verschwendung führen. Es sind Ausgaben für werbende Anlagen in das Extraordinar ium übernommen worden, die von den laufenden Ginnahmen hätten bestritten werden sollen. Wenn wir so viel Geld übrig haben, so liegt das daran, daß unsere Steuer⸗ quellen zu stark fließen. Wir sollten die Steuern ermäßigen, wie das? früber schon geschehen ist. Gegen den Willen und Wunsch den Finanz Ministers haben wir die Einkommensteuer von 3 0½0 auf oO erböbt, wir haben die Doppelbesteuerung der Aktien⸗ gesellschaften beseitigt, wir kbaben die Verstaatlichung der Eisen⸗ bahnen gebilligt, aber wir wollten nicht dadurch eine ertragreiche Verkehrsfteuner jchaffen, womit auch Fürst Bismarck und der damalige Eisenbabn Minister von Maybach einverstanden waren. Es ist bedauerlich, daß dem Abgeordnetenhause in dieser Be⸗ ziehung keinerlei Einwirkung auf die Einnahmen zusteht. Es wird allgemein im Lande geklagt, daß die Entwicklung des Eisenbahn⸗

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Meine Herren, leider haben wir diesen Grundsatz jetzt gerade nicht festhalten können, denn wir haben 100 Millionen aug den neberschüfsen des gesammten Staats genommen, ju denen in den letzten Jahren der Eisenbabnbetrieb kaum erheblich beigetragen hat, um solche Verwendungen, die eigentlich hätten aus dem Betrieb ge⸗ deckt werden müssen, aus allgemeinen Staatzmitteln iu decken. 100 Millionen, meine Herren, in zwei Jahren! Da haben wir von diesem Prinzip abweichen müssen; mit Rücksicht auf den so plötzlich und unerwartet gestiegenen Verkehr haben wir nicht warten können, bis wir die Mittel aug dem eigenen Betriebe der Eisenbahnen würden entnehmen können.

Meine Herren, wenn ich mich recht erinnere — ich will es aber nicht beftimmt behaupten — hat der Herr Abg. von Eynern bei dem starken Extraordinarium des laufenden Etats sogar bemängelt, wie man sich das erlauben könnte, ein so starkes Extraordinarium zu machen, weil ich ja selbst zugestanden hätte, daß die Summen deß⸗ selben in einem Jahre garnicht verbaut werden könnten. Nun, diese Summen des Extraordinariums sind nicht allein durch die Eisen⸗ bahnen gedeckt, sondern durch den gesammten Staat, und Herr Freiherr von Zedlitz bat ja genau ausgeführt, wie sich das verhalten hat. Gerade hier haben wir eben eine Autznahme gemacht von dem eben bezeichneten Prinzip, durch die Verhältnisse gezwungen.

Meine Herren, ich möchte Ihnen doch mal — wir haben ja später Gelegenheit, das noch näher zu erörtern, — sagen, welche Mittel die Eisenbahnverwaltung im Jahre 1888 / 99 mehr zur Dis⸗ position gehabt hat, als in dem Vorjahre. Da sind Mehrbewilligungen gegen den Etat des Vorjahres im Ordinarium 24 Millionen rund, im Extraordinarium 27 Millionen, das macht 52 Millionen; außer dem Rest aus dem Vorjahre von 67 Millionen; ferner ein Dis positionsfonds aus allgemeinen Staatsmitteln 50 Millionen, dazu haben

weseng der Entwicklung der gewerblichen Verhältnisse des Läeeng . wir bisher noch Ueberschreitungen in Höhe von 21 Millionen be⸗

nicht gefolgt ist. Allerdings baben die Eisenbahnen das Verkehrs⸗ bedurfniß befriedigt; aber der Eisenbahn. Minister theilt die finanziellen Sorgen des Finanz-Ministers. Wir wollen jedoch neue Bahnen bauen, auch wenn sie sich nicht gleich rentieren; wir wollen bequemere und schnellere Verbindungen daben. Dazu sind die Eisenbabnen ver- staatlicht worden. Die Privatbahnen bauten nur die besten Linien, rie unrentablen Strecken blieben unbebaut. Wir rerlangen nichts vom Staat geschenkt, sondern wollen nur die Ausbeutung der Eifenbabnen im Ffistalischen Interesse verhindern. Die Eisen⸗ bahn. Verwaltung muß etwas mehr Voraussicht üben. Wir sehen jetzt Bahnbofsbauten im Etat, die sebr theuer werden, weil die zur Eiweiterung der Bahnböfe nothwendigen Terrains zu hohem Preise gekauft werden müssen. Für den iheinisch-westfälischen In⸗ dustriebezirk werden 500 Millionen nothwendig sein, um das in Bezug auf die Bahnhöfe Versäumte nachzubolen. Die Eisenbahnen sind an sich noch nicht an der Grenze ihrer Leistungsfäbigkeit an⸗ gekommen, aber an einzelnen Punkten sind die Eisenbahnen fo eingebaut worden, daß sie sich nicht rühren können. Ich babe die Kanalvorlage mit Freuden begrüßt. (Die folgenden Auslassungen des Redners sind nicht verstãndlich, da er nach rechts zu den Konservatigen und zum Finanz. Minister spricht) Redner verlangt eine Erleichterung für die Gemeinden, die jetzt vielfach über die normalen Zuschläge zur Einkommensteuer hinaus⸗ gehen müßten. Wenn einzelne Gemeinden sich mit geringeren Za— schlägen begnügen könnten, wie 3 B. Berlin, so liege daz an großen Siaats uwendungen, die in Berlin namentlich für die Polizei geleistet würden, während andere Gemeinden ihre Polizei aus Gemeindemitteln bezahlen müßten. Ueber das Gemeindebeamtengesetz, fährt Redner dann fort. will ich mich nicht auslassen. Bezüglich des Gemein de⸗ wahlrechts muß daran sestgehalten werden, daß diej'nigen Leute, die gar keine Steuern bezablen, auch nicht zur Wabl zugesassen werden. Das Zentrum möchte allerdings ein Wahlrecht haben, das ihm in den Gemeinden des Westens eine herrschende Stellung ge⸗ wäbrt. Auf diesem Wege können wir nicht mitgehen. Das Zentrum wird ja wieder seine Paritätsklagen vorbringen; das beweist die Rede des Herrn von Strombeck. Mir ist erzäblt worden, daß ein Zentrums⸗ mitglied neulich die Rubmesballe besucht und in Entrüstung aus⸗ gerufen hake: Unter allen den Generalen und Feldmarschällen kein Raiholik. Da ist ihm erwidert worden: „Gehen Sie in die Sieges Allce, da steben nur Katholiken? Wir werden allen Forderungen des Zenttums entgegentreten. Wohin die Politik des Zentrums führen würde, dafür haben wir den besten Beweis an den spanischen Ver bältnissen. Die Toronrede spricht von den freundlichen Beziehungen zu den anderen Mächten; ob wir zur Kurie in freundlichen Be⸗ jiebungen stehen, wissen wir aber nicht. Vielleicht untersuckt der Minister der auswärtigen Angelegenkbeiten, wodurch die Beziehungen zur Kurie freundlicher gestaltet werden können. Früber war die Sammlung des Peterspfennigs eine innerktirchliche Angelegenheit der Katholiken. Jetzt aber wind öffentlich zu diesen Sammlungen auf- gefordert. (Die weiteren Aueführungen des Redners sind wiederum picht ver ständlich, weil er nach rechts g⸗wendet richt) Derr Rickert meinte, daß in Posen die Ausweisungen eingestellt selen. Das ist ein Fertbum. Die Fremden sind ausgewiesen und kommen nur vgrüber⸗ gebend auf Erlaubnißscheine in das Land. Was Perrn Delbrück be⸗ irifft, so hat ihn mein Freund Sattler nicht ernst genommen. Es wird Herrn Delbrück mit Feeude erfüllen, daß wenigftens ein Mitglied des Hauses, Heir Rickert, ihn ernst genommen hat.

Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Finanz⸗Minister Dr. von Miquel:

Meine Herten! Ich habe nicht die Absicht, den das ganze Staatsgebiet betreffenden Betrachtungen und Erwägungen des Herrn Abg. von Evnern zu folgen; ich wollte nur ein vaar Woite sagen, um einige Irrthümer desselben in Beziehung auf die Eisenbahn—⸗ verwaltung zu berichtigen.

Er klagt darüber, daß ich den Grundsatz bätte, daß alle Er⸗ weiterungen des G senbahnwesens aus den laufenden Mitteln bezahlt werden müssen. Meine Herren, wenn sich das auf neue Bahnen be⸗ zieht, so bemerke ich, daß wir neue Bahnen noch niemals aus laufenden Mitteln gebaut haben, sondern jedes Jahr mit Anleiben gekommen sind, die sogar in dem letzten Jahre sehr groß waren, sodaß wir etwa ooo bis 600 Km Sekundärbahnen daraus haben bauen können. Wenn unter den Eiweiterungen aber gemeint sind Kompletierungen und den Bedüũrfnissen entsprechende Einrichtungen der alten Babnstrecken, so muß Herr Abg. von Eynern mit seiner Auffassung in seiner Partei ganz allein stehen; denn die Herren Abgg. Dr. Hammacher und Pr. Sattler und viele andere seiner volitischen Freunde sind es gerade gewesen, die immer beklagt haben, daß man laufende Ausgaben bisher durch Anleihen gedeckt habe, daß das eine unsolide Wirtbschaft sei, daß Erweiterungen der Bahnhoͤfe, jweite Gleise, Vermehrung der Betriebsmittel auf den alten Bahnftrecken aus den laufenden Einnahmen der Bahnen berahlt werden müßten, und ich glaube, der Herr Abg. von GEynern wurde al Lelter eineg großen geschäftlichen Unternebmeng diejenigen Herren, die eine andere Politik in Benehung auf die Verwendung von Intraden aus dem Unternehmen einschlagen und solche Tom pletlerungen und allmählichen Verbesserungen durch Anleihen decken wollten, sehr sonderbar anseben.

willigt — das macht insgesammt 172 Millionen mebr. Das ist geradezu mehr — das will ich zugeben — als überhaupt in diesem Jahre verbraucht werden lann. Wie man da noch von Kargheit des Finanz⸗ Ministers sprechen kann gegenüber der Eisenbahnveiwaltung, das ist mir vollkommen räthselhaft.

Der Herr Abg. von Eynern meint ferner, ich hätte gesagt, Tarif⸗ herabsetzungen sollten nicht mehr stattfinden. Nein, ich babe gerade das Gegentheil gesagt; ich habe gesagt: gewiß werden noch in Zukun ft Tarifherabsetzungen stattfinden müssen; aber man muß in einer solchen Entwickelung, namentlich wo die ganzen Ueberschũsse, die in diesem Jahre von der Eisenbahnverwaltung relevieren, auf nur 5 Millionen Mark veranschlagt sind, trotz der großen Entwickelung unserer Industrie und der Vermehrung der Einnahmen, vorsichtig sein. Gerade in den letzten Jahren sind ja sehr bedeutende Tarif- herabsetzungen eingetreten. Ich erinnere nur an die Einführung des sog. Normaltarifs für die Kohlen; die haben uns rechnungks⸗ mäßig, boffentlich nicht in Wirklichkeit, 16 Millionen Mark Opfer gekostet. Dann baben wir den Stückguttarif voll⸗ ständig geändert, was 9 Millionen Mark kostet. In der letzten Versammlung des Landes Eisenbahnraths sind Tarifberabsetzungen be⸗ schlofsen, nun auch sür die Landwirihschaft, von 3 Millionen Mark, und sie werden wahrscheinlich im wesentlichen genehmigt werden. Seit den letzten Jahren ist fast kein Jahr vergangen, wo wir nicht wesentliche Tarifherabsetzungen vorgenommen haben.

Der Herr Abg von Eynern hat es getadelt, daß wir nicht schon früher Summen in den Etat eingestellt haben, um Terrain, was man für vorauszusehende Erweiterungen benutzen konnte, nach und nach unter der Hand womöglich anzukaufen. Aber wir haben bierfür gerade im Vorjahr 5 Millionen Mark eingesetzt, und ein großer Theil des Dispositionsfonds von 100 Millionen Mark soll dafür verwandt werden und ist dafür verwandt worden. Also in dieser Beziehung können wir wenigstens sagen, wir haben uns erheblich gebessert. ᷣ

Der Abg. von Cynern meinte, 5 Millionen Mark wären ein Tropfen auf den beißen Stein. Ja, aber es kommen die 50 Millionen Mark hinzu; erwägen Sie nur, daß wir in all den Vorjahren, wenn

wir solche große Summen jür Zwecke, die momentan nicht erfüllt zu

werden brauchten, in den Etat einzuftellen unternommen hätten, der Etat hätte mit einem Defizit abschließen müssen, während allerdings die Rechnungen meistens günstiger abschließen als der Etat selbst.

Meine Herren, ich verdenke es dem Herrn von Eynern garnicht, daß er die Sache so darstellt, als wenn der Finanz Minister die Ent ⸗ wickelung des Eisenbahnwesens zurückhielte, als wenn er riesige Kavpitalien aufsammelt?. Das ift eben eine fable convenue, die in ganz Preußen herumläuft und von den Interessenten systematisch ver⸗ breitet ist. Der Einfluß des FinanMmisters auf die Gebahrung der Eisenbahnverwaltung ist fast nicht bedeutender als der Einfluß des Landtags selbst auf dieselbe. Können Sie den Eisenbahn · Minister kontrolieren? Ich kann es auch nicht. (Heiterkeit) Das ist ein sebr ernstes Wort, — wenn Sie auch darüber lachen; eine solche riesige Verwaltung, so wesentlich technischer Natur, so bedingt und abhängig von veränder lichen Verhältnissen, die bier von der Zentralstelle aus gar nicht übersehen werden können, ist in Wahrheit nicht zu kontrolieren, und das ist eine der Schattenseiten, die aus der Verstaatlichung hervor⸗ gehen. — Wenn aber der Eisenbahnverwaltung in den letzten Jahren so gewaltige Mittel zur Dieposition gestellt wurden, so muß ich wirklich sagen, gegenwärtig ist die Einwendung, daß sie zu sebr eingeschränkt sei, durchaus deplaciert. (Sehr richtig! rechts.)

Was die Vergangenbeit betrifft, vor diesem großen Aufschwung der Industrie, so berufe ich mich auf die im vorigen Jahre hier feierlich abgegebene Erklärung meines verehrten Kollegen ven der Gisenbabn⸗ verwaltung, der sagte, die Behauptung von der angeblichen Knappheit des Finanz Ministers in der Gewährung der Mittel sei unbegrũndet. (Hört! hört! rechts.)

M ine Herren, ich sage das, um das Land aufiuklãren, nicht meinetwegen, denn der Finanj⸗Minister ist einmal dazu da, daß alle nicht erfüllten Wünsche auf seinen Rücken prallen. Heiterkeit.

(Schluß in der Zweiten Beilage.

zum Deutschen Reichs⸗ M 22.

(Schluß aus der Ersten Beilage)

nd der Lafa (kons) spricht ert von Eyaern sich als F r von Gynern und ebe ibm eine Hoffnung fü äumen lassen. führt Redner dann aus, überein, daß ein großes gen noihwendig ist. t und Weise, wie racht hat, im einzelnen Falle den Be⸗ können kaum als alicher Natur, daß ie Bestätigung bat aussetzung, daß si Regierungẽakte

g. Dr. von Heydeb rand u ung darüber aus, daß

eine Befriedi chaft bekannt habe.

er Landwirth Hahn. Arm in A wirtbschaft, die des Bestãtigungs

Maß von T Ts ist mir sehr zweifelhaft, Herr Richter die iheiligten gedient w Regierungsakte angese fie kaum der Kritik w gleichfalls jo persön nicht die Erörterung ve Minister des Königs verantwortlich. Eine veranlaßt werden kann, Antwort zu stehen. Grörterung des Fall rtheils der maägebenden St Frage gefellt. Ich fassung haben. leicht Herrn D fach die naive Auffassung, da wenn er vom Lebrstuhl Treit der Kultus. Minister im Interesse der wenn er das Diszivlinarverfabren einleitete. Siuitum besüglich des Schuldotationsgesetzes anderen Rednern mißverstanden worden der Partei zum Augdruck gebr der Bewegung vorbehalten. mung verabschiedet werd schule, die natürlichen Kirche in Frage ste Abg. Schmie

haben stets die

j wirthschaft dient; eine Wir haben un

er sich bisher nicht babe tr rechtes der Gemeindebeamten, errn von Zedlitz darin ei der Behandlung dieser Fra

Sache vorgeb t worden ist. Begnadigungsakte hen werden, sie sind so perss erden unterliegen können. liche Erwägungen jur Vo wie andere ist fär diese Dinge andere Frage ist im Emzjelnen dem L a muß ich sagen; es setzen Sie Ihr Uctbe elle, und dadur daß die Freiko ie Herren von Zedliß und elbräck besser als wir. Aber i

andtage Rede und denn durch die il an die Stelle des ch wird das Recht in nsewativen dieselbe A Sattler kennen jn viel⸗ m Land giebt es viel⸗ Resonderes sei. zumal pricht. Deshalb glaube ich, daß Autoritãt recht gehandelt bat,

Was Graf Limburg— gesagt hat, ist von den Er hat nicht die Stellung hr vielmehr volle Freibeit wird mit unserer Zustim⸗ onfessionalität der Volks der Gemeinden oder der

acht; er hat Kein Gesetz welches die K Rechte der Eltern,

ding (al): Was H agt bat, hat er auch Rentabilität der heimath den alles mitmachen, was zur Grenze giebt s beklagt darüber Ministers zu sebr auf dem Ei follte bei der Verstaatlich aber er sollte die Ei allzusehr ausbeuten.

Aufstellung des Freund der Schul? Institute au

err von Evnern bezüglich der schon früher gesagt. lichen Scholle zu erhöhen Förderung der Land⸗ es aber, und das war der A er, daß die schwere Hand des senbabn · Etat drücke. in gutes Geschäft machen, im Interesse der Finanzen

ö licht senbahnen nich sich indeß deutlich

Dieses Bestreben zeigt Netto. Etats 6.

aber die Hauptsache ist doch, die⸗ Lesftungsfähigkeit zu halten, Wenn die Eisen⸗ gkeit angelangt sind, so ist das warnt, daß die d deshalb ein diesem Gebiete Die wirthschaftliche ten weiter trotz der mangelhaften Man kann einen anderen Staat Eisenbabneinnahmen seine filgt und daneben nech viele Millionen

der Höhe ihrer die Mittel zur Schuldentilgun Grenze der Leistungsfãhi nicht unsere Schuld, wir haben Bahnböfe eingebaut nothwendiges würde spaͤter

g beschaffen. bahnen an der rechtzeitig genug daoor ge Die Um gebungsbahnen fniß. Falsche Sparsamkeit aul dem Lande sehr viel Entwickelung gebt mit Riesenschrit Tarispolitik der Eisenbahn verwa wohl mit der Laterne suchen, ganzen Schulden verzinst und gemeinen Zwecken verm Abg. Rich ier (fr. Vel fach der Gegenstand von En wesen, daß ich gegen meine erfien Lesung das Wort nebme. meinen heutigen Standyunkt ran ziehung der Jateressenten verlan Großgrundbesitzes im dessen wesentlicher Einschrãnkung. jüͤdischer Schülerinnen steherinnen nur verlang ssungsartikel, auf die der uspendiert worden bis jum assung kennt die Prüfung rivaischulen nicht. Bezügl daß von 54 derse hrend die übrige inister meinte, fonfefstonell. Es sind allerdings 1 lonfeffionelle Schulen wegen

das i d ohne Rücks

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Meine Ausfübrungen sind so viel. ungen und Mißverstãndnissen ge⸗ Gewohnheit zum zweiten Bezüglich der Kanalfrag auch schon früher vertrete Ich habe nicht

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Kultus M Erlaß eines Schulg er Bedürfnißfrage für lich der jüdische lben nur 12 n dasselbe verlieren, n in Berlin seien die 8 katholische und sechs andere damit verbundenen Stiftungen

Minderzabl, sion organisiert. Daß ich mir vorgehalten worden. Etatzrede nicht abgeschlossen. ssen; mit den Wahlinteressen hat die zu tbun. In dem Augen blicke ehabt, uns m

die Errichtung von n Lehrerinnen handelt es das Ordinariat behalten wodurch sie degradiert

können, wã * Volksschulen

vorhanden; Schulen sin den Fall Singer ni Unser Beschwerderegi Die Frage wird nicht Frage nichts hätten wir alles bativen gut zu stell Gemeindebeamten. verwehren. Der P Kritik geübt wie w doch sonst jeden ag nicht einmal ei erlasses ist es ein W estanden hat oder ni offentlichung t werden, wenn die Ge die Beamten eingreifen, er den Beamten überlass ber in Erfurt wurde durch uschauer emp ung der harmlosen habe ich mich nicht auf Zeitungs ng ist fo unzuverlãssig, cheidung Über den

cht auf die Konfes cht erwähnt habe, i ster ist doch fallen gela

it den Konser⸗ esetzentwurf, betreffend die kann der Minister keinem Abgeordneten brigens gestern dieselbe daß die Minister, die zu diesem Stäztetage Bezüglich des Waffen. darüber vertraulich oder geheim Minister nennt die Hände, die bei der Wie können sie so genannt bsichtigt war? Wirksam sollen das war bis · nt den Erlaß human. ftretenden Pastor fest⸗ aß Eingreifen der Polizei, anten. In meiner ganzen Rede stũtzt; die offüziöse Presse

é nslcht benutzen darf. Di t ärzgefallenen Joll nun Portal. Es kann sich doch b das Portal der Baupelizei

mitzuwirken haben, beweist, da Ich wünschte, es wäre nur Klat Es handelte sich um eine Unterre Herr Kirschner,

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man erst Ruͤckfragen er Minister meinte, Kritik dez Haufes unterliege, E

Zweite B e il1age nzeiger und Königlich Preußis Berlin, Mittwoch, den 25. Januar

kennt Die Ausfübrungen des Herrn von Heydebrand darüber waren mir einfach un oerständlich. Der Reichekanzler hat für alles, was im Reiche geschehen ist, die Verantwortung übernommen. Taktisch hat Herr Sattler nicht richtig gehandelt, wenn er sich über die Autweifungen ausließ; es wird ihm daher bei der Interpellation an den Leuchtkugeln und dem Feuerwerk mangeln. Der Abg. Blell fleht als Mensch und als Kaufmann so hoch, er erfreut sich der all⸗ gemeinen Achtung so sehr, daß die Ausführungen des Herrn Sattler hu nicht treffen. Er bat in seiner Erwiderung auf die Klagen seiner Ge schäftsfteunde nichts Anderes geiagt, als was wir Freisinnigen alle sammt gesagt haben. Wenn auch im Abgeordnetenhause hier eine Mehr- heit für die Ausweisungen vorkanden ist, so ist die ganze Frage doch, wie Sie selbst sagen, eine deutsche, eine nationale und die Mehrbeit im Reichs tage ist nicht für die Ausweisungen. Wir rechnen S ung zum Verdienst an, daß wir die Mißstimmungen vermindern belfen, um die Schädigung der Geschãfieleute zu verhindern. Solche Schädigungen sind mehrfach vorgekommen, auf die man keine Rücksicht zu nehmen brauchte, wenn es sich un eminente nationale Fragen handelte. Das ist aber nach unstrer Meinung nicht der Fall. Wobin foll das fübren. daß eine Seite des Hausez der anderen eine geringene nationale Gesinnung vorwirft? Wenn das so weiter gebt. so steigert sich das zu solchen Excessen, wie in Wien und Paris, Die des deulschen Namens nicht würdig sind. Ich möchte die Präsidenten bitten, fig darüber zu verständigen, ob sie die Anzweiflung der natio- nalen Gesinnung für varlamenttarfsch zulärsig halten. Der Finanz. Minister sprach von dem gehobenen nationalen Bewuß tiein. Das gesteigerte National · ber ußtsein ist allerdings fast zum Ckauvinismus ausgewachsen. Zu einem Stadt gebört nicht immer nur ein Volt, sondern ost mehrere Völker. Die TJmerskaner haben es verstanden, ein ein beitliches Staaigwesen zu schaffen trotz ibrer verschiedenartigen Völkerbestandtheile. Ebenso liegt es in der Schweiß. Bei ung liegen die Sachen viel einfacher, denn der großen Mehrheit der Deutschen stehen nur verbältnißmäßig wenige Staatsangebörige anderer Nationalitäten gegenüber. Wenn irgend ein Staat, so f Dennschland im stande, seinen fremden Angehörigen Gleichberechtigung angedeihen zu lassen.

Darauf wird die Berathung geschlossen. Nach einigen persönlichen Bemerkungen wird ein großer Theil des Etats der Budgetkommission überwiesen,.

Schluß A/ Uhr. Nächste Sitzung: Mittwoch 11 Uhr.

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(Verlesung der Interpellation über die Ausweisungen aus Noꝛdschleswig.)

Sandel und Gewerbe.

Ein Erkenntniß des Appellationsgerichtshofs zu Paris vom 20. Mai v. J, welches einem in der Schweiz an⸗ sässigen Gewerbetreibenden den Schutz für seine in Frankreich eingetragenen Muster versagt, hat unter deutschen Interessenten, namentlich aber in den Kreisen derer, welche sich für die Be⸗ schickung der bevorstehenden Welt⸗Ausstel lung in Paris enischieden haben, Belorgnisse hervorgerufen. Auf eine aus diesem ÄUnlaß in Paris gestellte Anfrage hat die fran⸗ ösische Regierung erklären lassen, daß sie demnãchst en Parlament einen Gesetzentwurf einbringen werde, der im

2 auf die Weltausstellung den bestehenden geseßzlichen Schutz des gewerblichen Eigenthums weiter ausgestalten und isbefondere den im Auslande ansaͤssigen Gewerbetreibenden jede Sicherheit gewähren solle. Hiernach dürfte für die deuischen Aussteller ein Grund zur Beunkuhigung nicht mehr vorliegen.

Tã gliche Wagengestellung für Koblen und Koks

an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 24. d. M. gestellt 14 955, nicht recht zeitig geftellt keine Wagen. ö In Oberschlelien sind am 24. d. M. gestellt 4805, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Berlin, 24. Januar. Marktpreise nach Grmittelungen Tes Röniglichen Polizei. räsidiums. (Höchste und nie drigste Preise. Per Doppel⸗Itr. für: * Weizen 1670 : 15, 0 A — Roggen 1490 8 55 M — Futtergerste 13 90 66; 12,60 M6 — Hafer, gute Sorte, 15,30 ; 1480 Æ — Mittel · Sorte 14 70 M6; 1420 4 — geringe Sorte 1410 4 13 50 0 — Richtstroh 3,82 6; 3,32 6 — Heu 6, 40 6 450 60 Erbsen, gelbe, zum Kochen

20, 565 * — * Speisebobnen, welße 50 00 M; 24,00 . — z0, 0 p — Kartoffeln b, 00 MÆν ; 400 *

le 1 Rg 1, 60 ; 1,20 46. — dito Bauchfleisch

— Scweineflesch 1 Kg 160 6; 120 *

Can nefffeisg 1kRg 160;

; To0 M — Eier 69 Std

120 A — Aale 1 Kg

1,090 M — Hechte 1 Eg

r — Schleie

O86 Æ — Krebse

e der preußischen Land · wirthschaftẽ kammern — und umgerechnet vom dall · K nr für den Doppel entner.

FRFleinhandelgpreise.

Königsberg, 24. Januar, (Ww. T. B) Getreidemarkt. Weijen underändert. Roggen schwächer, do. lolo pr. 2000 Pfd. Zollgew. 155 50 = 140,50. Gerste niebriger. Hafer flau, do, oto pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 122 00 = 132,05. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgẽwicht große 138.90, do. kleine 124 00 - 1530, 00. Spiritus pr. iM IJ 1090 9 loko 38.36 Gd. u. ben, do. Pr. Januar 38, 00 Gd., pr. Januar⸗März 38,39 Gd. pr; Frühjahr 40, 90 Gd.

Danzig, T4. Januar. (W. T. S) Geireidemarkt. Wenjen lolo in Umsatz ändischer bochbunt und weiß 162 - 164 do. inland. hell Transit hochbunt und weiß 127 00, do. he rmin ju freiem Verkehr pr. August — dg; Tran 9 erungsprels zu freiem

1

Verkehr —. Roggen = 142, do. russischer und polnischer zum Tra Termin Transit pr. Auguft — do; Regulterun lebr =. Gerste, große (660M = 790 9) 126 626 — 660 g) 12000. fer, inlãndis 30, 00. Schi lolo kontingentiert 58, , , ,. 24. Januar. (W. T. Breglau, 26 WB. T. B) s· ture. Schle. 1j Bregsauer Dlestontobank 118,25. Schiefsscher Ban here.. 148 50 Breglauer Sy 5 Donner z mark 183,25, Kattow

den tz, der nicht

be entrum und auch 1 ge gn,

dem liberalen . g Keren f

die vatlamentarlschen, sondern

regte. Gif. ils t., Gars Degenschesgt Aft. Iz zo,

chen Staats⸗Anzeiger. 1899.

erschles. P.-Z3. 188. 09, Opp, Ind. Kramsta 152 50, Schles O6, Laurabũtre 220 10, Bres]. Delfabr. elettr. und Kleinbahn⸗

pr. 100 1 100 00 Januar 57, 50 Gd., do. 70 4

(W. T. B.) ent 10,10 - 10,30. Brotraffinade 1 Raffinade mit Faß 23, 22,87 — 23. Stetig. Januar 9, 0 Gd., 9,50 Br.. pr. Mal s.55 Gd., 9.574 Br., d 30 Br. Fest.

Frankfurt a. M., 24. Januar. Lond. Wechsel 20,413. n 3 oo Reichs⸗ A. 93 30, 3 o/o Hessen vort. Anleihe 24,2 101,30, 40 0 Russ.

5 6so Mexikaner 97, 8i0, Diztonto⸗Komm. 189,10, Dresdner 26,60, Oest ung. Bank 15 abrrad 242, 859, Alg. Elektrizi arbwerke 4609, 60, Bochumer G urahätte 219, 859, Gotthardbabn 143 5 o amort innere

Dberschles. Koks 161.350, Oh oh 25, Giesel Zem. 78. O9 23756. Schlef. Zintkb. „ Kot Obligat. 101 gesclischaft 127. Fo, Cell ulose roduktenmarkt.

Verbrauchtzabgaben pr. abgaben vr. Januar 38, 00 bez.

50, Niederschle Feldmuhle Co iritus

uckerber icht. achprodukte exkl. IS oso 2400. Brot⸗ 50 - 24,00 Gem. I. Produtt Transtt 8525 Br., pr. Feb 9.74 Gd. ; pr. Dktober Dejember 9.225 Gd.,

Schluß⸗Kurse. Wiener do. 169 32, g6 Il, 60. Italiener 94, 20, 3 co Rum. 101, 00, 4 00 russische Ron. Konv. Turk.

endement 7,85 — 8,13. raffinade II 23,75 Melis 1 mit Faß f. 4. B. Hamburg pr. d. 45 Gd.

(W. T. B.) Pariser do.

, 5 o/o amort. 1894 100 50, 400 Spanier 50, 60, Mexikaner Reichsbank 164 40, Darmstãster Bant 164 90, Mitteld. Kredit DSest. Kreditatt. 225. 40, Adler t. 235 90, Schuckert 244.570, Höchster ußstabl 210, 900. Westeregeln 205,70, 60, Mittelmeerbabn 103 490, Mexikaner 3. Serie 40,75. Schweizer Zentral — —,

5 Deftert. Kredit · Attien 225 41, ar. Goldrente ——., Gottbardhahn 15k. Romm. 198,80, Dresdner Bank

Privardiskont 41 Schweizer Simplen — — Rordoft — —, Schweizer U Effekten · Soztetãt. Franz , Lomb. 30 10, Un (43, 30, Deutsche Bant 208,90, Berl. Handelsges. munder Union — —, Gelse 190,50, Laurabütte — — Port , Schweizer Zentralbahn 14 Anion 78, 20, Italien. Mérid S9, 40, 6 o/o Mexikaner — Schuckert ——, Northern — — . . Helios . Türkenloose —— Sranier 50,40. (W. T. B.)

(W. T. B.)

d / ; ;;;

nkirchen 185, 0. Harpener 181,60, Hibernia 24,60, Italien. Mittel meerb. 40, do. Nordostbahn 100, 090, do. Schweizer Simplonbahn 20, 3 oo Reichs. Anleibe Allgemeine Nationalbant 150, 00,

ionaux —, —, Italiener 984 e. Edison — — Elektrizitãtsgesellschaft 1860er Loose — —. Köln, 24. Januat. Januar 60. 80. Dresden, 24. Januar. do. Staats anl 100, 20, Dresd. Stadtan 133.25, Dresdner B 181,80, Sächsischer do. 1 Fenbabhn 195 25, Sächs. Tb U 0, Dregd. Bauge . 234.50. TZeipzig, 23. Januar. ente 91,80, 35 osg nd Solarõl · Fabrik 115,75, anstalt · Aktien delpziger Ban Sächsische Bank⸗ Leipziger Baumwolls Spinnerei⸗Att Altenburger Große Leipriger Stra hn 13850, Tbüringische Deut che Sxitzen⸗Fabti Sãchsische Wollgarnfab Kamm zug T pr. Januar 4/00 MÆ, vr. Februar 4,00 pr. Mal 3,95 4Æ. pr. September 3,95 , pr. Dejember 3. 90 4 Umsatz:

Schlußbericht. remer Petro⸗ ilcox 30 ,

Rüböl loto 53,00, per

3 ½ Sächs. Rente 1,90, l. v. 93 99 60, Dresd. ank 164,50, do. Bankverein — — 135. 00, Deutsche Straßenb. 15050, Böhm. Tampfschiffabrts. Gef.

T. B.) Schluß ⸗ Kur se. 300 do. Anleihe 100,23, Zeitzer Paraffin ⸗ O6, dVeipziger Kredit⸗

1 Freditanstalt Leivziger do. Dresd. Stra

Mansfelder Kuxe 980, Sparbank zu Leim Hvpotbekenban Boden ⸗ Kredit ⸗Anstalt — —, Rammgarn⸗ Stöhr u. Co. 170,009, ffinerie Halle Aktien Leipziger Glektrische Gas. Gesellschafts . Aktien 228 50, piger CGlettrizitãtswerte 120,6, ri vorm. Tittel u. Krüger 140,765.

La Plata.

207,25, Kredit und S Aitien 182.25, Leipzige Aktien 134 75, Sãchsische

pinnerei · Aktien 173,00, ien — —, Kammgarn Aktien Brauerei 256,00, Zuckerra zenbahn 207. 25.

Straßenba

Grundmuster B Se, pr. März 3,977 „, Juni 3,95 6, pr. Juli

r. April 3,95 t, ö ꝛ yr. Oktober

c, pr. August 3,35 6, pr. 2 , vr. Nobember 3, 90 , 5h00 Eg. Tendenz: Ruhig. Bremen, 24. Januar. niertes Petrol cum. Börse.) Loko 6, 95 Br. Armour shield 30 ite label 31 8.

(W. T. B Börsen⸗ (Offinielle Notierung der B Schmalz. Steigend. W Choice Grocerv 31 3. Short elear middl. loto Baumwolle fest. ck. 254 Seronen Carmen,

Cudaby 31 8, Speck. Sehr fest. fest. — Kaffee .

Bras. Bk. f. W. 90,70, Privatdiskont 50, Trust Dynam. 178, taatsr. 104 25, Vereinsb. 168, Barren pr. Kgr. A892 Br. Wechselnotierungen: 2028 Gd. , bez., London Sicht Amsterdam 3 Monat 1673.75 Br., Biyl. 3 Monat 167,40 Br., Br., 80,95 Gd., 81,14 212,25 Gd., 212,75 bei., Il bei,, New York 60 Tage

holsieinischer loko r 148 - 184, Gerste fest.

April Mai 19. Kaffee Standard white

Good average Santos pr. Mã pr. Dej. 33 Gd. Robzucker J. Produkt Bord Hamburg vr. Mal 952, pr. August 9. 75,

A.- C. Guano⸗ Nordd. Lloyd 116, g2, 10, 3 oso do. S band 126.00. Gold in In Barren pr. Kgr. 81,75 Br, 81 Monat 20 327 Br.,

London lang 3 — Gd. 20,423

Tondon kurz 20,43 Br.. 20 393 20,41 Gd. 20,44 bez., Dest. u. Ung. Bt Paris Sicht 31,25 onat 212,85 Br.,

20,45 Br., 167,28 Gd. , 167,60 bez., 166, 90 Gd., 167,30 bez, etersburg 3 M Sicht 4224 Br., 4,186 Gd, 4, r Gd. 4,17 bei. loko befestigt, mecklenburgischer loko neue Mals 107. Hafer ruhig.

Spirltug fest, pr. Febr. März 194, pr. Petroleum

Sicht 4,186 Br., 4, Get reidemar kt.

russischer loko . ruhig,

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Sept. 325 Gd., kt. (Schlußbericht. ) Rüben dement neue Usance, fr

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