pro Doppeljentner (feine Elsenwaaren) auf 1500 M pro Doppel jentner erhöht worden. Das ergiebt also bei diesem Titel der Metall induftrie schon einen Mehrbetrag von über 8 Millionen Mark. Daraus erklãrt sich vorzugkweise die Werthsteigerung von 6. Millionen Mark gegenüber der Minderausfuhr von 25 000 t. Auch für eine Anjabl anderer Artikel wie Eisenbahnschienen, Bleche, Achsen, grobe Eisenwaaren, feine Eisenwaaren u. s. w. hat man den Einheit preis erhöht.

Der Herr Abg. Dr. Roesicke ist dann auf eine weiter greifende Frage eingegangen; er hat darauf hingewiesen — statistisch ist das ja durchaus richtig — daß in den ersten neun Monaten des Jahres 1898 — weiter liegen die statistischen Zusammenstellungen noch nicht vor — der Ueberschuß der Einfuhr über die Ausfuhr 1089 Millionen betragen hat, während 1897 in den ganzen zwölf Monaten des Jahres der Ueberschuß der Einfuhr über die Ausfuhr nur 1078, 4 Millionen be⸗ tragen hat. Hauptsächlich liegt aber die Steigerung in der Getreideeinfubr, welche 1897 nur 507 Millionen betrug, 1898 Januar September aber 636 Millionen. (Hört! hört) Darin ist aber inbegriffen die außer⸗ ordentlich ftarke Maiseinfuhr für Fütterungs⸗ und Brauzwecke.

Ferner ist die Einfuhr von Materialwaaren von 499 Millionen im Jahre 1887 auf 5i5 Millionen im Januar. September 1898 ge— stiegen, und die Einfuhr von Baumwolle und Baumwollwaaren von 258 Millionen im Jahre 1897 auf A3 Millionen in den ersten g Monaten des Jahreg. Herr Rotsicke hat aber in seinen Aus⸗ führungen selber anerkannt, daß die rein schematischen tedten Zahlen, wenn ich so sagen darf, für den Ueberschuß der Einfuhr über die Ausfuhr wirthschaftspolitisch nicht beweisend sind, sondern daß es auf die Zahlungsbilanz ankommt.

Hierbei ist die Forderung gestellt worden, wir sollten eine Statistik der Zahlungebilanz aufftellen, um tiefer einzudringen in die Erkenntniß unserer wirthschaftlichen Verhältnisse. Soviel ich weiß, ist in keinem Staate auch nur der Versuch gemacht, eine solche Statistik der Zahlungsbilanz aufzustellen. Meines Erachtens ist sie auch vollstãndig unausführbar. (Sehr richtig) Wie wollen wir fest⸗ stellen, wie viel dentsche Kapitalien im Auslande festgelegt sind? (Sehr richtig) Wie wollen wir feststellen, wie viele Forderungen in Form von Staatspavieren deutsche Staats bürger an das Ausland haben? Bekanntlich giebt die Ein — kommensteuer ⸗Kommisston, wo man diese Zablen vielleicht hat, ihre Materialien nicht heraus. Wir machen jetzt den ersten Ver⸗ such der Feststellung einer Grundlage für eine Art Zablungsbilanz, indem wir das Material bearbeiten, was wir auz der Konvertierung im Reich und in Preußen gewinnen; wir haben Fragebogen auf— geftellt für diejenigen Stellen, die den Umtausch der Paviere be⸗ sorgten, mit der Frage, wie viel von den konvertierten Titeln im ausländischen und wie viel im einbeimischen Besitz sich befinden. Das wird die erste zablungsmäßige Grundlage sein, um ungefähr zu sehen: wie vertheilt sich der Besitz an preußischen Staats. und Reichs Obligationen auf das Ausland und Inland? Es ist aber nur ein Prozentsatz des Kapitals, was in ausländischen Papieren, in aus⸗ ländischen industriellen Unternebmungzen angelegt ist. Und diese Zahlen werden wir nie ermitteln. (Sehr richtig)

Wenn wir deshalb Schlüsse ziehen, wie sich unsere ganze wirth⸗ schaftliche Entwickelung in den letzten Jahren gestellt hat, so können wir das nicht auf Grund der Zahlen der Ein⸗ und Arsfuhrstatistik.

Sehr richtig Denn dann würden die potentesten Länder, die wir in Europa haben, sich eigentlich auf einem absteigenden Ast befinden, während bekanntlich Länder, die sich einer aktiven Handelsbilanz er⸗ freuen, in der öffentlichen Meinung geringer klassifiziert werden. (Sehr richtig) Ich meine desbalb, man muß, wenn man sich ein Bild machen will von der wirtbschaftlichen Entwickelung des Landes, nicht nur auf diese statistischen Zahlen zurückgehen, sondern auch die äußeren Kriterien, die einen Anhalt bieten für den wachsenden Wohlstand des Landes, sorgfältig prüfen. (Sehr richtig Und da, glaube ich, kann man sagen. daß bei uns die äußeren Kriterien entschieden darauf bin⸗ deuten, daß wir in den letzten Jahren an wirthschaftlicher Kraft in Deutschland zugenommen baben (sehr wahr); ich erinnere an die Sparkasseneinlagen, as die große Zunahme der Investierung von Kapital in industriellen Anlagen, an die außerordent⸗ liche Zunahme der Produktion und auch an die zunehmend bessere Lebenshaltung weiter Kreise des Volkeßz. (Sehr richtig Aber ich meine, so lange wir unter den befsteben— den Handelsrvertrãgen leben und leben müssen, so lange wir keinen neuen Zolltarif haben, tragen diese Erörterungen einen etwas akademischen Charakter. (Sehr richtig) Wir können jetzt nichts daran ändern, selbst wenn schwache Stellen in unseren handels⸗ politischen Verhältnissen beständen. Wir thun klug, recht eifrig zu studieren, wo diese schwachen Stellen sind, uns gründlich vorzubereiten, und dann die Kenntniß, die wir uns jetzt in stiller Arbeit erwerben, beim Abschluß neuer Handelsverträge auch praktisch zu verwerthen. (Lebhafter Beifall.

Aba. Freiherr von Stumm: Wenn die Ausfuhr der Eisen⸗ induftrie micht geftiegen ist, so liegt das daran, daß infolge des steigenden . Deutschland jelbst sebr viel mebr CGisen ver braucht bat als früber. Ich habe früher ein Drittel meiner Produktion exportiert. In diesem Jahre werde ich noch nicht auf ein Sechstel kommen. Mit dem Statistischen Amt hängt diese Frage aber nicht jusammen, wenn man nicht annimmt, daß dieses Amt die Uebelstände beseitigen kann.

Präsident Graf von Bgllestrem; Wenn damit meine Ge⸗ schäftsführung kritisiert sein soll, so muß ich bemerken daß ich den Redner nicht unterbrechen kann, wenn der Zusammenbang mit dem Etat irgendwie vorbanden ift. Ich babe in den Worten des Redners eine Kritik der Thätigkeit des Statistischen Amts erblickt.

Abg. Freiberr von Stumm: Ich babe eine Kritik nach keiner

Seite bin üben wollen.

Arg. Dr. Paasche (al. : Herr Roesicke fordert vom Statistischen Amt etwas Unmögliches. Bessere Angaben über die wirthschaftlichen Verhältniffe können wir kaum erhalten. Das Statiftische Jahrbuch berichtet nur über die Reichs verbältnisse. Man maß auch die statisti= schen Veröffentlichangen der Einjelflaaten berucksichtigen. Es steht nicht so schlimm, daz dag arme deutsche Volk von Jabt ju Jahr ärmer wird. Den Mittelstand wollen wir auch unterstützen.

Abg. Dr. Roe sicke Kaiserslautern; Unsere Ginfuhr ist wesentlich größer geworden. Wenn ich mehr kaufe, als ich Geld habe, dann mache ich Bankerott. Ich bin auch für die Stärkung des inländischen Markts, damit er die Produkte der Industrie ausnimmt. An den

delsverträgen können wir nichts ändern. Vir wollen nur für die sommende Zeit vorbereiten und gerade desbalb kalte ich mich für be⸗ rechtigt, darauf binzuweisen, daß die Verhälmisse nicht so sind, daß wir große Sieges fanfaren anstimmen können.

. uf eine Anfrage des Abg. Werner (Reformp), betreff end die vorgesehene Vermehrurg der Gehälter der Bureaubeamten um 25 900 M, wofür keine Begründung gegeben sei, antwortet der

Staatssekretär des Innern, Staats⸗ von Posadow sky⸗Wehner:

Meine Herren! Ich glaube, diese Forderung begründet sich von selbst, wenn es auch nicht in den Erläuterungen zum Etat stände, daß bei der jetzigen Entwickelung unserer Handels stalistik und den umfangreichen Arbeiten, die wir auf zoll · statistischem Gebiete im Statistischen Amt herftellen, man eine Anzahl geübter Zolltechniker dort garnicht entbehren kann. Es handelt sich nicht nur darum, Zahlen zusam menzustellen, sondern auch Zahlen mit technischem Verständniß zusammen⸗ zustellen, auch in den Kreisen der Bureaubeamten, und dazu sind Männer nothwendig, die den Zolltarif mit all seingen Feinheiten kennen, und jwar aus dem praktischen Abfertigungsdienst. Das war der Grund, warum wir im Statiftischen Amt eine Anzahl zolliechnisch vorgebildeter Beamten eingestellt haben, die nach der Auffassung des Direktors des Amts garnicht länger ju entbehren sind.

Was ferner die Assistenten im Statistischen Amt betrifft, mit denen wir uns hier so häufig beschäftigt haben, so habe ich mich meines Erinnerns nicht ablehnend gegen das verhalten, was der Herr Vorredner befürwortete, sondern nur eine nochmalige Erwägung in Autsicht gestellt, und bei dieser Erwägung bin ich an das äußerste Maß dessen gegangen, was man nach etatsmäßigen Grundsätzen und den Grundsäͤtzen der Billigkeit diesen Beamten gewãhren konnte. Ein Mehreres, meine Herren, werden wir sicherlich nicht mehr ge⸗ währen.

Wenn schließlich 28 000 M im Etat bier gefordert sind ohne spezielle Begründung, so bitte ich gefälligst, einfach rechnungsmäßig sich davon zu überzeugen, daß das die Summe ist, die nach dem gegen⸗ wärtigen Stand des Beamtenpersonals im Statistischen Amt bei diesem Titel erforderlich ist. Es handelt sich nicht um neue Beamte, außer den sechs zellstatistischen Beamten, deren Bedarf ja eingehend begründet ist, sondern der jetzige Stand des Besoldungs⸗ Etats, einschließlich der Einstellung von sechs zolltechnischen Beamten, erfordert einen Mehrbetrag von 28 000 4

Auf eine nochmalige Anfrage des Abg. Werner erwidert der

Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Ich kann dem Herrn Vorredner versichern, daß die Absicht, eine Anzahl zolltechnisch gebildeter Beamter im Statistischen Amt zu be⸗ schäftigen, längst bestanden bat, ebe die bekannte Preßdebatte, die der Herr Vorredner die Güte hatte anzudeuten, ins Leben gerufen wurde. Im übrigen bemerke ich, daß es sich bei den Assistenten des Statistischen Amts ja nicht um Ansprüche etatsmäßiger Beamten handelt, weil die betreffenden Beamten schon vor 1889 im Amt beschäftigt waren, aber 1889 die Stellen erst etats mäßige ge⸗ worden sind, mithin eine etats mäßige Wartezeit für sie nicht statt haben konnte. Wir haben indeß jetzt nach mehrmaliger Durchforschung des gesammten Materials die denkbar billigste Auf⸗ fassung zur Geltung gebracht. Daraus folgt aber nicht und ist auch nicht ausführbar, für frühere Jahre den Beamten Gehalt nach⸗ zuzahlen; das würde allen bie herigen Traditionen auf diesem Gebiete widersprechen und auch jedenfalls die lebhafteste Anfechtung seitens des Herrn Schatz sekretärs erfahren. Es handelt sich auch nicht um einen Rechtsanspruch, der befriedigt ist, sondern um eine von jetzt ab eintretende billigere, weitgehendere Auslegung.

Was den wiederholten Angriff gegen diese mehrgesorderten 23 000 6 betrifft, so ist bei diesem Titel nur so verfahren wie bei allen anderen Titeln, diese Mebrforderung ergiebt sich einfach aus dem Stande des Besoldungsdienstalters der Beamten, die in dem Titel aufgeführt sind.

Abg. Roesicke⸗Dessan (b. H. F.) tritt für die Kanzlei. Sekretäre ein. Diese Beamten bätten nur ein Gehalt von 1800 bis 2760 M aufsteigend, während bei den obersten Reichs bebörden das Gehalt bis 6807 4 aufsteige.

Auf Antrag des Abg. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.,) wird der betreffende Titel der Budgetkommission überwiesen; im we, werden die Ausgaben für das Statistische Amt be⸗ willigt.

Um 6 Uhr wird die weitere Bergthung bis Sonn⸗ abend 1 Uhr vertagt. (Außerdem Etat der Marineverwaltung.)

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

6. Sitzung vom 25. Januar 1899.

Die Rede, welche der Minister des Innerů Freiherr von der Recke nach der Begründung der Interpellation, betreffend die Ausweisungen dänischer Staats⸗ angehörigen aus Nordschleswig, durch den Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.) gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut:

Meine Herren! Verglichen mit den schäumenden Wogen der Entrüstung, die noch bis vor wenigen Wochen anläßlich der Aus- weisungen in Nordschleswig in den fortschrittlichen Preßorganen ju kosstatieren waren, haben die Herren Intewellanten, wie mir scheint, schon sehr viel Wasser in ihren Wein gegossen. Sie scheinen mir schon zu der Ueberzeugung gekommen zu sein, daß es sich bier keineswegs um gewaltsame Versuche der Germani⸗ sierung der Nordmamk und der Ausrottung des dänischen Elements handelt, sie scheinen auch gegen die Ausweisungen an sich — wenigstens nach dem Wortlaute der Interpellation zu schließen — keine grund⸗ sätzlichen Bedenken zu erbeben, sie wenden sich nur gegen eine be⸗ stimmte Art der Ausweisungen. Meine Herren, sehr mit Recht; denn derartige Versuche, wie ich sie bier eben geschildert habe, liegen uns vollständig fern. Es handelt sich hier garnicht um große Staats- aktionen, es handelt sich bier um eine einfache Verwaltungsmaßregel, welche sich zur Abwehr dänischer Agitation als dringend nothwendig berausgestellt hatte. Den Zweck dieser Maßnahme und die Veranlassung dazu bat, wie ich vorweg bemerken muß, der Hert Inter vellant sehr mißverständlich aufgefaßt. Nichts liegt dem deutschen Wesen ferner, und nichts ent vricht weniger den preußischen Traditionen, als eine fanatische Abstoßung fremder Nationalitäten. Man hat den Deutschen in ihrer Gesammtbeit früher sehr häufig den entgegengesetzten Vorwurf gemacht (sehr richtig! rechte), und die vreußische Geschichte bietet so naheliegende Beispiele einer gastfreundlichen Aufnahme fremder Elemente, daß es eines Beweises in dieser Beziehung durchaus nicht bedarf. Es hieße also, von den bewährten preußischen Traditionen abgehen, wollte man andere Bahnen wandeln. Dies jetzt ju thun, liegt jetzt so wenig in der Absicht der preußischen Staatsregierung, wie zu allen Zeiten, und sie braucht, was die Pflege des Gastrechts

betriss Vergleich Staatgwesen ju Aber, meine Herren, so festgefügt der preußische Staat auch ist, er hat doch einige Grenibezirke, wo sich ein Kampf gegen deutsche Sitte, deutsches Wesen, deutsche Arbeit und selbst auch gegen die Integritãt des Staatz vollzieht (sehr richtig! reckte), und wo der preußische Staat, wenn er richtig seine Aufgabe erfüllen will, recht; zeitig mit Abwehrmaßregeln einsetzen muß, maßvoll aber kraftvoll. (Sehr richtig! rechte) Hier handelt es sich um einen Schutz der nationalen Interessen gegen antinationale Bestrebungen, und die welt bürgerlichen Interessen müssen hier zurücktreten gegen die Pflichten der Selbsterhaltung und der Wahrrng der staatlichen Antorttät. (Bravol rechts.) ! Meine Herren, so steht die Sache nun auch in Nordschlezwig. Die Ziele, welche die preußische Politik in Schleswig verfolgt, und die Maßnahmen, welche die preußische. Verwaltung dort getroffen hat, haben in ganz heworragendem Maße stets unter dem Zeichen der größten Versshnlichkeit gestanden. Ich will hier auf die einzelnen Pbasen dieser Politik und deren verschiedene Modalitäten, auf die erleichterte Naturalisation, auf die überaus rücksichtsvolle Behandlung der Dptanten nicht näher eingehen. Ich habe mir erlaubt, in einigen Artikeln der Berliner Correspondenz Grundzüge davon mitzutheilen, und in der Hoffnung, daß diese Artikel dem hohen Hause vielleicht schon zugänglich geworden sind, will ich, um die Debatte nicht zu sehr mit Einzelheiten zu belasten, mich auf diese Ausführungen be⸗ ziehen. Sicherlich haben diese Maßnahmen der Königlichen Staats- regierung ihre sehr guten Früchte gezeittgt, und das gilt, wie vielleicht der Herr Kultus-⸗Minister noch näher auszuführen die Güte haben wird, insbesondere auch von der vorhin so scharf an⸗ gefochtenen Schulverordnung aus dem Jahre 1888. Wir werden, meine Herren, an diesen Maßnahmen im wesentlichen festhalten können, wir werden sie modifizieren, wo sich das als erforderlich herausstellt; wir werden sie zu verstärken suchen möglichst auch in kultureller Be ziehung, und ich hoffe, sie werden auch in Zukunft gute Früchte zeitigen. In einem Punkt aber, auch — das muß ich zugeben — hat man sich getäuscht: man hat die Wirkungen der Erleichterung der Naturalisation und die Macht und Intensität der dänischen Agitation unterschãtzt. (Sehr richtig h Faktum ist, daß man sich in einem Theil der naturalisierten Optanten, also einem Theil unserer jetzigen Landsleute, die eifrigsten Agitatoren erjoßen hat, die um so gefährlicher sind, als man ihnen nicht zu Leibe gehen kann, sofern sie, was sie ausgezeichnet verftehen, sich den Schlingen des Strafgesetzbuchs zu entziehen wissen. Ich habe vorgestern schon dem Herrn Abg. von Strombeck erwidert: ich wäre in der Lage, ihm für diese Behauptung Material zur Verfügung zu stellen; ich babe nicht die Absicht, es hier zu produzieren, bin aber gern bereit, es Herrn von Strombeck aus⸗ zubhändigen für den Fall, daß er es wünscht. Meine Herren, die dänische Agitation ist von Jahr zu Jahr stärker geworden und bat namentlich in den letzten Jahren eine Sprache geführt, welche geradezu zum Skandal geworden ist und die deutsche Bevölkerung auf das tiefste verletzt hat. In Ermangelung passender Handhaben in dem Strafgesetzbuch konnte man ihr nicht genügend entgegentreten. Typisch für die Art und das Ziel der Agitation ist eine Aeußerung des Redakteurs Hanssen in Axpenrade, des Verlegers des dänischen Blattes Heimdal!. Der Herr Abg. Hanssen — denn er ist identisch mit diesem Herrn — wird nicht leugnen, daß er, und jwar an sehr kompetenter Stelle, geäußert hat: ein Krieg Deutschlands mit Dänemark würde für die Söbne unseres Landes, welche in der deutschen Armee dienen, ein Unglück sein; aber wenn durch einen Krieg mit Deutschland eine dauernde Vereinigung Nordschleswigs mit Dãnemark kerbeigefübrt würde, was er allerdings zunächst für unmöglich halte, so würde er diefer Lösung der nordschleswigschen Frage nicht ent⸗ gegentreten.

(Hört! hört! rechts.) Er würde jede Vereinigung Nordschlecwigs mit Dänemark, welche er als dauernd ansehe, für wünschenswerth balten und zustimmen;

(hort! hörth q denn er wünsche nicht, das Nordschleswig deutsche Sprache, deutsche Gesinnung, deutsche Nationalitãt erbalte, deutsch werde und deutsch bleibe. Keine Maßregel der deutschen Regierung auf Einfübrung der dänischen Sprache in Kirchen, Schulen und vor Behörden würde ihm genügend sein und ihn von der Agitation abhalten. Die dauernde Trennung Nordschleswigs von Deutschland sei das Ziel seiner Wänsche. (Hört! hört h

Nun, meine Herren, wenn ein Abgeordneter, der doch nach der Verfassung der Vertreter des ganzen preußischen Volkes ist, derartige Aeußerungen für zulässig hält, dann kann man sich ja allerdings ein Bild davon machen, wie es mit der jiellosen Agitation in Wort und Schrift bei solchen Leuten stebt, die an derartige Schranken nicht ge— bunden sind. (Sehr richtig! rechts) Die spstematische Bearbeitung des Volkes im Sinne der dänischen Bestrebungen vollzieht sich natürlich zumtist durch die Presse, die, wie ich gestehen muß, in außerst ge⸗ schickter Weise vorgeht und in jahllosen Wendungen tagtãglich den Gedanken an die Wiedervereinigung Schleswigs mit Dänemark wach erbält und stärkt. Ich will Sie mit langen Zitaten aus der nord- schleswigschen Presse, die mir in großer Zabl jur Verfügung stehen, nicht aufbalten; nur ein Beispiel. Der Artikel, der auch dem Heimdall, dem Organ des Herrn Abg. Hanssen, entstammt, bezweckt eine Beeinflussung der jungen, gerade aus dem Heer ent⸗ lassenen Soldaten. Es wird Folgendes ausgeführt:

Diesen — nämlich den gerade entlassenen jungen Soldaten —

läuten in der Regel lockende Stimmen der Kriegervereine entgegen, mitunter auch Drohungen. Sind sie aber preußische Soldaten zwei bis drei Jahre gewesen, ohne die rechte Gesinnung zu verlieren, dann lassen sie sich entschieden nicht in das Garn der Kriegervereine fangen, wie süß auch die Locktöne klingen mögen. Die Drohungen können sie leicht nehmen. Der Eid, den sie dem Kaiser geleiftet haben, gilt nur in militärischen Sachen und berührt nicht im geringsten ihre persönliche Freibeit, ihr Stimmrecht und ihr Recht, sich offen an die Seite ju schließen, wo Geburt und Gesinnung ihnen ihren Platz angewiesen haben. Wenn ihre nationalen Pflichten, die Pflichten gegen ibr Vaterland uad ihre Sprache sie rufen, ihre Pflicht zu erfüllen, dann werden sie dem Rufe folgen. (Hört! hört! rechts) (Schluß in der Vierten Beilage.)

Mn 2X4.

(Schluß aus der Dritten Beilage.)

Meine Herren, nicht minder lebhaft sind häufig die Agitationen in den vielen Vereinen, die wie ein ganz engmaschiges Netz die Nord⸗ mark umspannen. Es gehört ein vollständiges Studium dazu, um sich in diesem Labyrinth der Vereine zurechtzufinden, und ich will — vielleicht wird einer der anderen Herren aus dem Hause, der in dieser Sache hier das Wort nimmt, noch nähere Ausführungen machen — mich nur auf eine ganz kurze Schilderung dieser Vereine beschränken, um Ihnen ein oberflãchliches Bild von der Agitation in denselben zu geben. Mit an erster Stelle steht der Wahlerverein, dessen Sekretãr der Herr Abg. Hanssen ist. Ein Sprach⸗ verein, welcher im Jahre 1881 begründet wurde, bezweckt Bewahrung und möglichste Ausdehnung der dänischen Sprache in Noꝛdschleswig; er hat in neuerer Zeit ganz Nordschleswig in Kreise eingetheilt, deren im Jahre 1896 1066 gezählt wurden, ein jeder mit einer oder mehreren Bibliotheken. In jedem dieser Kreise befinden sich Ver⸗ trauensmänner, denen die Vertheilung der ausschließlich in dänischer Sprache und in dänischem Sinne gehaltenen Schriften und Bil rer obliegt. Der Verein hatte im Jahre 1895 ungefähr 1600 Mitglieder und hat sich bis 1897 um etwa 70 Mitglieder verstãrkt. Im Jahre 1898 hatte er, abgesehen ven dem sonstigen Bertriebe von etwa 10 000 Büchern und etwa 38800 Bildern, in vielen Gemeinden an eine große Anzahl von Schülern — bis zu 60 pro Gemeinde — Bücher und Schriften vertheilt, wofür dänische Aufsätze als Gegen leistung geliefert werden mußten.

Von besonderer Wichtigkeit ist dann auch der Schulverein, der

im Jahre 1892 gegründet ist und für die Unterweisung der Kinder

und der Jugend in der dänischen Sprache werben soll. Er sendet — und das ist von großer Wichtigkeit für die Beurtheilung und die Bedeutung dieser Agitation — die konfirmierte nordschleswigsche Jugend aus dänisch gesinnten Familien unmittelbar nach der Konfirmation auf dänische Hoch⸗ und Nachschulen. In welcher Weise der Unterricht auf diesen Schulen betrieben wird, mögen Sie daraus entnehmen, daß dort vornehmlich dänische Sprache und Geschichte, theilweise sogar besondere Geschichte Jütlands, gelehrt wird. Charakteristisch ift auch für diese Hochschulen und für das Interesse, welches man denselben dänischerseits zuwendet, daß sich seit dem Jahre 1892 die Staatssubvention für dieselben von 6000 Kron. auf 300 000 Kron. gesteigert hat. (Hört, hört Der Verein hat bis jetzt schon 1021 junge Leute auf die dänischen Schulen gesandt, denen er Freistellen und Stipendien verschafft.

Sehr erheblich, meine Herren, ist auch die Zahl der wirthschaft⸗ lichen Vereine aller Art, von denen sich die landwirthschaftlichen im Jahre 1895 zu einem Gesammtverein zusammengeschlossen haben. Geldinstitute in der Form von Privatsparkassen 2c. suchen die dãnische Berölkerung wirthschaftlich von der übrigen Bevölkerung zu isolieren und durch Begründung finanzieller Abhängigkeit im Wege der Kredit ⸗ gewährung politische Abhängigkeit zu schaffen.

Endlich, meine Herren, spielen die sogenannten Demonstrations⸗ fahrten eine sehr erhebliche Rolle in dem Programm der Agitation. Von drüben nach Preußen und von Nordschleswig nach Däne—⸗ mark sind gerade in den letzten Jahren ganj besonders zahl⸗ reiche und zahlreich besuchte Demonstrationsfahrten arrangiert worden, und es ist charakteristisch für diese Fahrten, daß sich dieselben zum theil unter den Augen, zum theil auch unter der Theilnahme dänischer Behörden und Beamten vollziehen.

Zu diesen Agitationsmitteln, meine Herren, der Presse, der Vereine aller Art, der Demonstrationsfahrten ist nun in der letzten Zeit ein neues Agitationsmittel getreten, und dieses Agitationsmittel hat den Anlaß zu denjenigen Maßnahmen geboten, welche den Gegen⸗ stand der Interpellation bilden. Es wurde nämlich in der letzten Zeit eine ganz auffallende Zunahme der dänischen Bevölkerung, und zwar nicht an dänischen Familien, sondern an alleinslehenden Per⸗ sonen wahrgenommen, und eingehende Ermittelungen ergaben, daß dies auf eine seit einizer Zeit befolgte konsequente und zielbewußte Praxis dänisch gesinnter, naturalisierter, also deutscher Unterthanen zurũckjufũhren war, unter vollständiger Boykottierung deutscher Arbeiter und deutschen Gesindes nur noch Personal dänischer Nationalität anjunehmen. (Hört, hört!) Daß diese Engagierung dänischen Per⸗ sonals auf wirthschaftliche Bedürfnisse zurückzuführen sei, wie in der Presse vermuthet wurde, ist eine völlig unerwiesene Bebauptung geblieben. Die Behörden nehmen vielmehr an, daß es sich lediglich um eine neue Agitationsart handelt, die darauf abzielt, unter Eliminierung jeden deutschen Clements vollständig ge⸗ schlossene dänische Enklaven zu bilden.

Meine Herren, gegenüber dieser besonders in den letzten Jahren gesteigerten Agitation, gegenüber der immer größer werdenden Be⸗ unruhigung der deutschen Bevölkerung mußten die kompetenten Behörden auf eine Verschärfung der Abwehrmaßregeln be⸗ dacht sein, und es ist dann nach eingehenden Erwägungen, zu welchen die Lokalbeamten, in erster Linie die Landräthe, zugezogen sind, im Herbst vorigen Jahres neben anderen Maßnahmen, die hier zunächst nicht interessieren, beschlossen worden, in besonders schweren, gravierenden Fällen dänischer Agitation durch Inländer das bei diesen in Dienst stehende Gesinde, Lehrlinge, Gehilfen und Arbelter auszuweisen. Man sah dies als das einzig wirk⸗ same Mittel an, um der dänischen Agitation gerade auf diesem Gebiet entgegenzutreten, und man wünschte allerdings, bei dieser Gelegenheit auch den dänischgesinnten Agitatoren deutscher Nationalität eine ernste Mahnung zujurufen. Auf Grund dieser Beschlüsse sind bis jetzt in Nordschleswig 142 Personen aus diesen Kategorien ausgewiesen worden.

Ich gebe ja zu, daß diese Maßregeln gegenüber den Dienstboten u. s. w., die sich individuell nicht lästig gemacht haben (hört! hört h — ein Theil hat sich ubrigens ebenfalls an Agitationen betheiligt = eine gewisse Härte enthalten, der Regel nach weist man nur solche Fremde aus, welche sich in politischer, polizeilicher oder wirthschaftlicher Hinsicht individuell lãftig gemacht haben. Aber, meine Herren, es giebt davon

Vierte B ö ge zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 27. Januar

doch sehr bemerkenzwerthe Ausnahmen. Ich erinnere daran, daß die

ganze Politik, die wir im Jahre 1885 gegen die Ueberfluthung durch polnische Elemente eingeschlagen haben, lediglich darauf beruhte, daß derartige Clemente objektiv lästig waren. Auch die Maßnahmen, welche die amerikanische Regierung seiner Zeit gegen die Paupers er⸗ griffen hat, beruhen genau auf denselben Erwägungen, denn die Paupers, die von den Amerikanern abgewiesen werden, haben sich individuell nach keiner Weise lästig gemacht. Es besteht nur die Be⸗ fürchtung, daß sie möglichenfalls lästig werden können. Derartige Ausnahmen von der Regel sind geboten in Fällen, in denen sich die wohlerwogene Rücksicht auf das eigene nationale Interesse stärker erweist, als die auch von uns voll gewürdigte Pflicht der internationalen Gastfreundschaft. (Sehr richtig! rechts und bei den Nalionalliberalen, Die Staatsrezierung konnte, und zwar auch vom Standpunkt einer politischea Gegenaktion, in dieser Maßregel, welche von dem Herrn Ober ˖ Präsidenten von Köller ergriffen worden ist, nur eine legitime Abwehrmaßhregel erblicken. Nun muß ich auch sagen, meine Herren, daß diese so viel und so oft beklagten Härten gegenüber der Kategorie der Dienstboten u. J. w. doch sehr übertrieben sind. Es sind meistens ledige Leute, die von der Grenze herüber und von uns über die Grenze wechseln, die lediglich ihr Bündel zu schnüären nötbig baben, wenn sie den Dienst verlassen und sehr leicht wieder einen anderen Dienst finden. Wir haben auch die⸗ jenigen Leute, welche nach zugestellter Ausweisungsordre das Land nicht verlassen haben, sondern sich im Lande einen anderen Dienst gesucht

fällt, in keiner Weise behelligt. Von den eben gedachten 142 Personen haben etwa ein Drittel das Land nicht verlassen und haben nur den Dienst gewechselt. Wir beabsichtigen auch nicht, in anders zu verfahren, sodaß also diese gegen das Dienstpersonal er⸗ griffene Maßregel nicht den Charakter einer Landesberweisung, sondern

wie ich annehme, dazu beitragen, dielenigen Herren, welche in der Maßregel eine besonders große beklagenswerthe Härte erblicken, zu be⸗ ruhigen.

des Herrn Abg. Barth sowohl im Inlande wie im Auslande eine so überaus ungünstige sein soll, ist nach meiner Kenntniß der Verhältnisse gerade eine umgekehrte. (Sehr richtig! rechts) Mir sind versönlich eine große Zabl von Schreiben zugegangen, welche diese Maßregeln als nöthig, nützlich und ganz besonders dankens⸗ werth hinstellen, und ich glaube,

kznnen Sie entnehmen, daß die Beurtheilung der Maßregeln eine jmmer günstigere wird. (Z3ustimmung rechts und bei den Nalional⸗

uns bei Ergreifung dieser Maßregel in dem Erfolg vollständig ver⸗ rechnet, sie bedeute lediglich einen Schlag ins Wasser, oder die Sache ksnnte sich auch so gestalten, daß wir, anstatt die Ruhe im Lande herzustellen, nur die Unzufriedenheit schürten, so bin ich auch darüber vollständig beruhigt. Die Berichte, die mir über die Wirksamkeit der Maßregeln zugegangen sind, lauten ganz

und er glaube auf Grund von Aussagen von Kreiseinwohnern hinzu⸗ fügen zu können, wie noch nie seit der Zeit der Vereinigung von Schleswig ⸗Holstein mit der Krone Preußen. (Hört! hört! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Also, meine Herren, ich glaube, wir müssen mindestens abwarten. Ich habe die Ueberzeugung, die Maßregel war eine sehr heilsame, und wir müssen dem Herrn Ober⸗-Präsidenten von Köller sehr dankbar sein, daß er sich dazu entschlossen hat, einmal Ernst zu machen. (Sehr richtig! und Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Demgemäß gebe ich namens der Königlichen Staatsregierung gern die Erklärung ab, daß sie die von dem Herrn Ober⸗Präsidenten der Provinz Schleswig⸗Holstein ergriffenen, in der Interpellation näher angegebenen Maßregeln vollkommen billigt. (Bravo! rechts.) Hier⸗ durch erledigt sich auch die Beantwortung des übrigen Theils der Interpellation. Hinzufügen möchte ich noch, daß der Ober ⸗Präsident ähnliche Maßnahmen, wie in der Juterpellation gesagt wird, nicht getroffen hat. Von ihm stammen also nicht, wie der Herr Justiz- Minister bereits ausgeführt hat, Anordnungen bezüglich der Entziehung des Erziehungsrechts, von ihm stammen auch nicht Androhungen, welche Ausweisungen in Aussicht stellen für den Fall, daß Kinder von den dänischen Hochschulen nicht zurückgejogen würden. Derartige Maß⸗ nahmen würden mit den im Herbst vorigen Jahres getroffenen Ver⸗ abredungen nicht im Einklang stehen.

Meine Herren, über die sehr bedauernswerthe Haltung der Ptesse und die nicht minder beklagenswerthe Haltung einiger Geschäftsleute hat der Herr Vize Präsident des Staats⸗Ministeriums sich vor einigen Tagen in so markanter und zutreffender Weise geäußert, daß ich diesen Aeußerungen meinerseits nichts hinzuzufügen habe. Ich habe nur den Wunsch, daß sich die Presse diesen Vorgang zur Warnung dienen lassen möge. (Sehr gut! rechts)

Aufrichtig freuen würde ich mich, wenn auch diejenigen Herren, welche bisher noch dissentieren, der Auffassung der Königlichen Staats⸗ regierung beitreten würden. Es handelt sich hier nicht, wie ich noch ausdrücklich konstatieren möchte gegenüber den Ausführungen des Herrn Abg. Barth, um kleinliche, übereilte Akte der Verfolgung, sondern um sehr reiflich und wohlerwogene Maßnahmen zur Niederhaltung der dänischen Agitation und zur Erhaltung des Deutschthums in der Rordmark. (Bravo rechts.) Meine Herren, in diesen Bestrebungen die Königliche Staatgreglerung zu unterstützen, ist meines Erachtens Ehrenpflicht des preußischen Landtages. (Lebhaftes Bravol rechts.)

haben bei Herrschaften, denen eine gravierende Agitation nicht zur Last

Zukunft

mehr den einer Dienststellensverweisung trägt. Dieser Umstand wird, fuer ne nfönnt! äuhe den! wurden gegen yr ehe n wn, wr deter!

; j 5 e Schill . Düe Beurtheilung der Maßregeln. die nach der Schilderung einschließlich des Werthes des Verwaltungs gebäudes in Braunschweig

und des Albrechts hauses bei Stiege, übernommene Krankenfürsorge erstreckte sich im Vorjahre auf ITS versicherungepflichtige Personen, und zwar auf 215 Manner und

ich werde nicht der Einzige sein, der solche Zeugnisse empfangen hat. Aus jeder Zeitung ĩ ß . . ö 3 2Aß5 Fälle von Heilverfahren sind 63 O3 Æ oder für jeden Erkrankten im Durchschnitt 227,30 M an Kosten zur Verwendung gekommen, In ; ⸗ eee St. Andreasberg betrugen die Durchschnittskosten 3,86 6 und in der liberalen Wenn der Herr Abg. Barth weiter meint, wir hätten

anders. Einer der hauptbetbeiligten Landräthe berichtet: es sei eine ganz wesentliche Abnahme der Agitationen zu konstatieren; es sei eine Ruhe, ein Friede in seinem Kreise eingetreten, wie noch nie während seiner Amtszeit (hört! hört! rechts und bei den Nationalliberalen),

japanischen und

1899.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Deutschlands Roheisenprodnktion.

Nach den statistischen Ermittelungen des Vereins 16 ECifen! und Stablindustrieller belief sich die Roheisen. probuktion des Deutschen Reichs (einschl Luxemhurgs) im Monat Dezember 1858 auf 662 338 t; darunter Puddelroheisen und Sviegeleisen 140 582 t, Bessemerrobeisen 48 259 t, Thomas roheisen Ih 535 t, Gießereirobeisen 116352 t. Die Produktion im November 18958 betrug S535 667 t, im Dezember 1897 615 455 t. Vom 1. Januar bis 31. Dezember 1898 wurden produziert 7 402717 t gegen 6 S589 667 t im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Arbeiterversicherung.

Bei der Invaliditäts- und Alters versiche rungsan stalt Braunschwẽeig sind im Jahre 1898 im Ganzen 942 Renten ⸗ Anträge eingegangen. Davon sind 645 Invalidenrenten und 217 Altersrenten zur Zablung angewiesen; die übrigen Anträge sind theils wegen Richterfüllung der Wartezeit, theils wegen nicht dauernder Cawerhs. unfähigkeit nach den gesetzlichen Bestim mungen abgelehnt. Antrãge auf Erstattung der Hälfte des Werthes der verwandten Beitrags. marken wurden von weitlichen Versicherten, welche sich ann haben, in 1300 und von den Hinterbliebenen verstorbener Personen in zIi5 Fällen gestellt (58 30 und 31 des Invaliditäts⸗Gesetzes). Das Schieds gericht für den Bezirk der Versicherungsanstalt Braun⸗ schweig hat in 68 Berufungssachen Entscheidungen abgegeben, welche in 41 Fällen auf Zurückweisung des Anspruchs und in 27 Fällen auf Zusprechung der Renten lauteten. Der Vorstand erließ im Vorjahre Is Strafverfügungen im Betrage von 1—10 F wegen nicht rechtzeitiger oder ungenügender Verwendung der Beitragẽ marken. Die Eknnabmen der Veisicherungsanstalt betrugen im Jahre Iogs aus dem Grlös verkaufter Beitragsmarken 1 110 44353 „M, an Zinsen 21 629 46, die Ausgaben für. Renten, und Beitragsrückerstattungen 2890 00) A, für Heilverfahren 63 073 M, für Beitragseinziebung, Kontrole, Verwaltung ꝛc. 90 953 M lwovon ca. 42 000 ις auf die Kosten der Beitragseinziehung entfallen), sodaß ca. 752 000 M in Werthpapieren angelegt

wohn häufer 138 9000 ½ ausgelleßen. Bis Ende 1898 sind zu letzterem Zweck 1919180 4 als Darlehn ausgegeben und zwar pro Darlehn S000 9 im Durchschnittsbetrage. Das Ge⸗ sammtvermögen der Anstalt betrug Ende 1898 ca, 6 817 000

Die von dem Vorstand

ßö2 Frauen. Von diesen wurden untergebracht; im Albrechtshause 170, in St. Andreasberg 37, in Deynhausen 30, in Wildungen 4, in Nauheim 8, in Krankenhäusern 20, in der epileptischen Heilanstalt zu RNeinftedt 1, in Kliniken 1, im Clarastift zu Lauterberg 5 Personen; außerdem befanden sich in häuslicher Pflege 2 Kranke, Für diese

eigenen Heimstätte Albrechtshaus“ ca. 2, 90 66 pro Pflegling und Tag. Im letzteren befinden sich gegenwärtig 17 Kranke, sod aß auch nichtverficherte Lungen kranke, wenn für sie ein Pflege⸗ geld von 2 „ für den Tag entrichtet wird, Aufnahme finden können.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Aachen wird der „Köln. Itg. geschrieben: Zur Beilegung des Weber⸗Ausstandes bei der Firma Lejeune u. Vincent in Eupen waren die Fabrikleiter und vier Mitglieder des Arbeiter⸗ Ausschusses am Mittwoch nach Aachen gekommen, um vor dem Ge⸗ werbe⸗Infpektor zu verhandeln. Die Firma erklärte sich bereit, drei Monate lang für die schnelllausenden Stühle den gleichen Lohn, nämlich 12 3 für 1000 Schuß zu bezahlen wie bisher fuͤr die alten Stühle. Nach Ablauf dieser Zeit sollen neue Vereinbarungen über die Höhe des Webelohnes und auch über Be⸗ zahlung der Nebenarbeiten getroffen werden 2c. Der Arbeiterausschuß

erklärte, er wolle diese Vorfchläge der Weberschaft in einer in den

nächsten Tagen stattfindenden Versammlung vorlegen. Inzwischen hat die * Lejeune u. Vincent belgische Weber eingestellt, welche in der Fabrik Beköstigung und Nachtguartier erhalten.

In Krefeld hakt nach demselben Blatt eine Versammlung von 1300 Sam metwebern die Fortsetzung des Ausstandes beschlossen. . erklärte, es seien Unterstuͤtzungsgelder für sechs Wochen gesichert.

In Kempen reichten, der Köln. Ztg.“ zufolge, die Weber der Seidenweberei von Schiller, Erous u. Co. wegen Lohnftreites die Yicrzehntägige Kündigung ein; und in Mörs wollen die Arbeiter der Serden webe rei Schröder u. Co. die Arbeit niederlegen, wenn sie am Sonnabend keine Lohnerhöhung erhalten.

Aus Grefrath wird der „Rhein.Westf. Itg. berichtet: Eine Anzahl Arbelter der Grube „Grefrath“, welche aus den um siegenden Ortschaften sind, legten wegen Lohnstreites die Arbeit nieder, well die fremden, ausländischen Arbeiter mehr Lohn für gleiche Arbeit erhalten sollten, wie die einheimischen. .

Aus Zwickau wird der D. W.“ telegraphiert. Die Berg⸗ arbeiter des hiesigen Reviers richteten folgende Forderungen an die Bergwerksbesitzer: Zehnprozentige Lohnerhöhung, achtstündige Arbeits⸗ zeit, ö aftszbäder, Beseitigung der Ueberarbeit und der Sonn⸗ tagsarbeit.

Literatur.

Von aktueller Bedeutung ist eine von Justus Perthes in Gotha soeben veranstaltete vortreffliche kartographische Veröffentlichung über die chine fifche Provinz Schantung mit dem deut schen ire e , Kiautschou sowie dem britischen Pachtgebiet Wei—⸗

al-wesß Diefelbe besteht aus einer 182674 em großen, von dem bekannten Fartographen Pr. Bruno Hassenstein hauptsächlich nach inefischen Quellen entworfenen und im Maßstabe von 1 650 600 gezeichneten Karte der Provinz Schantung . geogra⸗· phischen „Vorbemerkungen“ von Hassenstein und sprachlichen Er⸗ läuterungen chinesischer Worte von dem Oberleutnant a. D. Paul Hoebel (in Umschlag gefaltet, Preiß 4 A6). Die Karte entspricht allen Anforderungen, die man gegenwärtig an eine kartographische Darstellung des . plötzlich in den Vordergrund allseitigen Interesses getretenen Lanpftriches stellen darf, und wird allen e unentbehrlich sein, für welche die Kenntniß der deutschen wirt schaft · sichen Interessensphäre in China von Bedeutung ist. Die beigegebenen Vorbemerkungen, welche u. a. . n f, über die zur Her⸗ sellung der Karte benutzten japanischen und chinesischen Quellen wie ber die gesammte frühere Kartographie een enthalten, und die i, ,. Erläuterungen chinesischer Worte erhöhen noch wesent⸗ lich den Werth dieser Arbeit. Letztere bilden eine dankenswerthe