Dentscher Reichstag. Staats sekretãr des Auswãrtigen Amts, Staats⸗Minister belangt, so baben wir das Mißverhältniß der wechselseitig jur Er⸗

— 30. Sitzung vom 11 Februar 1869, 1 uhr von Bülow: hebung . . Zölle und die . e,, des eee am . ; * ä 69 t . In Erwiderung auf die Anfragen der Herren Interpellanten kanischen Verzollungsverfahrens wiederholt zum Gegen and dring⸗ 2 Auf der Tags gzordmung steht zung ht die ae Ft, babe ich Nachste hen des zu erllaren: 1er Bofstellenger bel! der Regierung der Vereinigten Staaten

jedrigfter 6 38 e. 4465 ö . He, licht 6 der . Kanitz (6. kanf— n Im Hinblick auf die gewichtigen Bedenken, die sich einer amt ⸗ gemacht. 1 1 niedrigster : 0 , ; it der Reichskanzler bereit, über den Stand der Verhand⸗ lichen Erörterung des Standes der Verhandlungen mit einer aus- Wir sind willens, in beiden Beziehungen auch fernerhin alles 28 * 3. unbekannt) lungen zur Regelung der haudelzpolitischen Beniehungen zwischen wärtigen Macht so lange entgegenstellen, als diese Verhandlungen Erforderliche zu thun, und namentlich mit Nachdruck dafür einju⸗ — dem Deutschen Reich und. den Vereinigten Staaten von Nord. nicht zu einem Abschlusse gelangt sind, erscheint es den verbündeten treten, daß die Interessen unseres Ausfuhrhandels durch die Hand⸗

Amerika Autkunft iu geben? 2 S Regierungen heute nicht angängig, sich erschöpfend über die Auffassung habung der Verzollungsvorschriften nicht gefährdet werden.

Der Stagtgsekretär des . . ju äußern, welche die einzelnen Fragen, die den Gegenstand der Zur Begleichung der entgegenstehenden Rechtsauffassungen und Minisster von Bülow erklärt fich bereit, die . schwebenden Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika zur befriedigenden Verständigung über die schwebenden Einzelfragen zu beantworten, zu bilden haben, auf beiden Seiten finden. bedarf es auf beiden Seiten der Erkenntniß, welche weittragende

; itz: Ueberall in Europa verfolgt man mit * ; ; h Auf lg ar. . des , , n, 2 Europa, Es ist aber den verbündeten Regierungen nur erwünscht, vor gegenseitige Interessen für jedes der betheiligten Länder in Frage stehen. Von dieser Erkenntniß durchdrungen, dürfen wir, zumal im

a petluten gäuctgang Des eurapätschen Expporig nach Amersfa. Es ist diesem hoben Hause klarzustellen, in welchem Geiste unsererseits die icht der höher entwickelte ,,,, 8 , Verhandlungen mit Amerika geführt werden. Hinblick auf die zunehmende Entwickelung der amerikanischen Einfuhr inder he i er u e e e b nn ö Unsere Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten beruhen nach Deutschland, die gleiche Auffassung bei den Vereinigten Staaten zu einer Härte ausgebildet, di? man nur als vertragerechtlich auf dem preußisch · merikanischen Abkommen vom voraussetzen. mä? bezeichnen kenn. Redner giebt einen Jahre 1828 und den gleichartigen Vereinbarungen der anderen Wir geben uns deshalb der Hoffnung hin, daß in nicht zu ferner he, Sn Deutschen Seeuferstaaten. Zeit eine für beide Theile annehmbare und befriedigende Lösung der

Unsere Differenzen mit Amerika sind im wesentlichen auf die bestehenden Schwierigkeiten erzielt werden wird.

verschiedene Auffassung zurückzuführen, die über die Tragweite der in Die verbündeten Regierungen sind sich der Pflichten bewußt, 1 . 1400 den Verträgen wechselseitig zugesicherten Meistbegünstigung besteht. welche ihnen die Vertretung und Wahrnebmung der uns zustehenden

Goldberg... i, , n. 15 06 Die einschlägigen Bestimmungen des preußisch amerikanischen Ab⸗· Rechte auferlegen, nehmen aber zugleich das Vertrauen dieses hohen

Jauer; . ö ; . 15,90 16, 00 16,00 . ; chte. A Die kommens, die mit den Vereinbarungen der anderen deutschen Seeufer⸗ Hauses dafür in Anspruch, daß sie diejenigen Wege zu verfolgen wissen

k k 14 15539 15, 6) staaten im wesentlichen übereinstimmen, haben folgenden Inbalt: werden, durch welche die ihrer Pflege anvertrauten vaterländischen

k Der Artikel 5 sieht vor, daß auf den Eingang der Erzeugnisse Interessen auf die Dauer am besten und sichersten gewahrt bleiben.

1400 1470 16, 07 ĩ ;

- . 165,10 168 63 - l des einen vertragschließenden Landes in das andere Land weder andere, (Sehr gut! Bravo! rechts und in der Mitte.)

— 5 J w 1600 1750 1866 s z j 3 n noch höhere Abgaben gelegt werden sollen als diejenigen, welche auf Auf Antrag des Abg. Dr. Lieber (Zentr) tritt das

gerlar . z . 1 1499 1450 ; ü dies dieselben Artikel irgend eines anderen fremden Landes gelegt sind Haus in die Besprechung der Interpellation ein. —.

uderstadt 93 3 164 17,10 18, 00 ö . ; oder gelegt werden möchten. Abg. Dr. Lieb er: Wir schließen uns durchaus den n ,

Lüũnebur ; ö R — 6 22 2 . ikel 9 aber lautet: des Grafen Kanitz an, daß eine zielbewußte Aktion nothwendig ist JJ 3 6. 1450 15.50 Der Artikel 9 aber lautet: . wir haben aber guch zur Leitung der auswärtigen Angelegenheiten das

1890 hatte die „Wenn von einem der kontrahierenden Theile in der Folge Vertrauen, daß sie die Interessen Deutschlands richtig vertreten wird.

J ö tr , ,,. . . . . 2 . . . . 6 i . ) 416 Millionen Mark; anderen Nationen irgend eine besondere Vergünstigung in Betreff 86 2 . ir f nn n, ae , Kani en:. . ; ⸗ ; . ĩ t darau ĩ erörtert bat, nicht, wo Sbalb nicht, weil sie in der Anfrage au

sie hat sich darauf des Handels oder der Schiffahrt zugestanden werden sollte, so soll ö ,,

München.... 8 15,40 17 00 18. 05 ĩ Straubing. . ö . 1701 15. 15 1846 2. . böiffer ist, nicht wieder diese Begünstigung sofort auch dem anderen Theile mit zu gute / ; ̃ ; r ĩ . ; t ö wird auch nicht so leicht eine Zollunion sich bilden. Das Ende vom Regensburg . ö. ; ; 16,92 18,98 18,85 * , 5 , n reber kommen, welcher derselben, wenn sie ohne Gegenleistung zugestanden Liede wird die Ueberspannung der autonomen Tarife nach dem Muster 23 M ist, ebenfalls ohne eine solche, wenn sie aber an die Bedingung einer der Dinglev Tarife sein. Darauf einzugehen halte ich nicht für nöthig.

we n, ö ⸗ 15,50 1600 16,50 , 1436 15. 50 16 30 . . , z z t j h oweit er ĩ illi Die Verhandlungen schweben noch; es sst außerordentlich schwierig, über . k . ; ; 6. 13660 1750 f h 4 Amerila e n,, geit ist. gegen Bewilligung derselben Vern ltig g c schwebende Verhandlungen öffentliche Erörterungen zu führen. Sowohl . . ö 585 1639 1859 3 ẽ Addiert nießen wird. bie internationale Rücksicht als das eigene Interesse lassen das Altenburg . 63 h. 138 = ö Aus diesen Abmachungen haben wir stets gefolgert, daß uns ae g ,, 2 * ( 4 23 3 k . ; . . - ; z insti verhältnisses mi merlka ste nnerhalb und außerha hinsichtich allet Zoll fragen zie unbeschränkte Melt bea snstigang an jeder Deutsche hinter den verbündeten Regierungen. Neben der

Diedenhofen. . . i660 163 ] ; x ie mf, kö . ö. 8 . ü f steht (sehr richtig! rechtö, daß wir dagegen auf etwaige besondere bisferenfiellen Behandlung deg Zuckers und, neben den Tonnen⸗ ĩ ꝛ g Begünstigungen anderer Art, die von seiten der Union dem Handel geldern find noch andere Belästigungen hervorgetreten. Dazu

d a . 3 1210 — und der Schiffahrt eines dritten Staates gegen Entgelt gewährt wer⸗ en aber . e, d, e h w, . ; . . ; ü . ürfprungszeugnisse seitens der amerikanischen Konsuln; ich kann, den den, nur dann Anspruch machen föͤnnen, wenn auch wit ung mn ent Ausdruck chikanös nicht zurückhalten. Dazu tritt ferner die Willkür

13 . nnr e ge. sprechenden Gegenleistungen an die Vereinigten Staaten verstehen. bel dem Hauptjollamt in New Vork bei der Werthdeklaration. Es Dieser Auffafsung baben wir durch unser zollpolitisches Verhalten bestebt eine Gereintheit der Stimmung auf beiden Seiten und zwar

14,80 14.80 amerikanischen . 2 aer. a Der . . 14,80 14.80 W hr auch thatsächlich Rechnung getragen. (Sehr richtig! rechts) Im . d,, e . 5 , e i 36. 21 f ; tt di ikanische Regierung die Ansicht, daß er Amerikaner auf politischem Gebiete aus Anlaß des angeblichen

Bexenlag biermm verteitt die anette Regen e , we Uebelwollens Deut schlands bei und nach dem spanisch-amerikanischen

die im Artikel der ertrages entballere Siaschränkung allgemein Kriege. Die Beantwortung der Interpellation wird eine erfolg gedacht und also auch in Zollfragen maßge dend sei, der Artikel s also lose fein, wenn nicht die verbündeten Regierungen dabei , ü. durch Artikel 9 eingeschränkt werde. aufräumen mit den Ausstreuungen, welche im amerikanischen

13,50 13,50 1279 1290 j ün ĩ ö ĩ der its Volke Beunruhigung erregt haben. Zu den neuesten Märchen gehört Die verbündeten Regierungen vermögen nicht von der ihrersei ö . gbd e hre che hehe ,

1350 , ĩ z

463 e stets festgebaltenen Anschauung abiuge hen, zu der sie sich nach dem Philippinen zu erwerben. Das Erscheinen der deutschen Kriegsschiffe Cen nach A wohlerwogenen Sinn und Wortlaut der Verträge für berechtigt sa den dortigen Gewässern mag den Anlaß dazu gegeben haben. Der t Staatsfekretaͤr wird dieses Erscheinen wohl aufklären können.

erachten. ĩ ĩ Auff ü ĩ ĩ Es wurde auch gesagt, daß der deutsche Konsul in Hongkong Waffen , , n , . en n, , ,, , an die Filipinos geliefert habe, Solcherlei Erfindungen dreistester

der Meistbegünstigungsklausel liegt der Grund für unsere Beschwerden, At nd ben nt, nere politischen und rt hsche lichen Beniehungen und zwar zunächst hinsichtlich der Behandlung unseres Zuckers, sowie unhellbar ju trüben. Von der Erklärung des Staatssekretär' erwarte hinsichtlich der Tonnengelder. ich die Beruhigung, die geeignet ist, auch die wirthschaftlichen Ver⸗

Nach dem Dingley⸗Tarif soll bei der Einführung von prãmiiertem hältnisse zu fördern. . n . Abg. Fürst Herbert von Bismarck (b. E F); Der Vorredner

Zucker nach den Vereinigten Staaten außer dem allgemeinen hat mt Fäecht Pervorgehoben, daß dis . ier die wirth⸗ Einfuhrzoll — noch ein besonderer Zolliuschlag in Höhe der dem schaftlichen Beziehungen ein gewisses Mißbebagen hervorgerufen hat. Zucker im Ursprungslande gewährten Prämie erhoben werden. Gegen Seit dem Frühiahr 1897 war die Frage offiziell nicht welter berührt die daraufhin vom Schatzamt in Washington für unsern Zucker fest⸗ worden. Bei dem großen Inter sie unserer Erwerbsstände an den esetzten Zuschläge haben wir geltend gemacht: regen Handelt betie hungen mit Amerilg war es unsere Pflicht, an die 9 j ; begũnstẽ verbündeten Regierungen die gestellte Anfrage zu richten. Wir ) daß sie im Widerspruch mit unserem Meistbegünstigungs. haben uns eine Erklärung verschafft, welche die Situation zusammen ·

6 verhältniß stehen, und faßt. . . . 9 1 vfl . n , 2) daß der Zollzuschlag weder im Vergleich zu anderen Prämien. Vertreter verstehe, uns s auf weiteres zu bescheiden. u

. ; 56 t ; Fata ] Ding will Weile haben. Ich sehe nicht ab, was wir anders thun

Leobschũt lãndern, noch nach den gesetzlichen Bestimmungen des Dingler arifs h, als ung zu bescheiden, wenn eine so sorgfältig erwogene Er⸗ Neisfe ö . 1 C0 1220 1240 ; richtig berechnet werde. klaͤruig uns gegeben wird, daß die Verhandlungen noch nicht zum ißt . . . * 11.5860 12.30 Unsere Bemühungen sind insoweit erfolgreich gewesen, als die Abschluß gelangt. sind. Die beiden Vorredner haben der Leitung der JJ . 16 5 ö = Vereinigten Staaten diejenige Differenzierung unseres Zuckers beseitigt . . e g g 8 19 * ö 136 ; 160 1440 14565 . ! ; . ) haben, die in der ungleichmäßigen Berechnung des . 9. . nur das Vertrauen? der beiden Redner, sondern sachlich K w ö. 5 13 00 13.50 . ; . = . gleich zu anderen Prämienländern bestand. Daneben haben wir bei der dag Vertrauen deg gesammten. Reichstages. Ich glaube, Fmuder ftadt . 1500 46 z 13,19 1600 ; ( Unions-Regierung angeregt, daß bei der Berechnung des Zuschlagzolles daß sie soviel Sachkunde entwickeln. werden, wie der Lũneburg w ö 26 1367 1400 einmal der Betrag unserer allgemeinen Betriebssteuer — die simmt⸗ ganze Reichstag es nicht besser wird verlangen können. J ; , 1490 1590 lich briken trifft — und ferner gewisse mit der Kontingentierun Wir haben diese Antwort um so lieber entgegengenommen, als wir

56 iche Fabriken tr , nn. 3 g öblisher auf offiziöse Auslassungen angewiesen waren, von denen man

J it id 1486 ;

i 1 e. m. 1450 1450 mn wen cinen in Zusammenhang stehende Beträg; nämlich der Steuerzuschlag für nicht weiß, ob'sie authentisch sind. Dätten Thatsachen vorgelegen, so

iar . Jo — 2 7 . ositienen 2 den das sogenannte Ueberkontingent in Abzug gebracht werden. Den letzten hätte die Interpellation keinen Boden gehabt. So lange unterhandelt

Kw 6 . 1459 1450 merikanern es dürfte e Vereinigten Staat st der Be. wird über die Art er Abstellung der berechtigten Grapamina, so

Wesel 1450 5 Theil unserer Forderung haben die Vereinigten Staaten mit der Be J ; h Grabe

Mü . / ; 1 15,50 15,59 ö ; b jalich ei lange wird auch die Möglichkeit gegeben sein, daß die Sltuation unserer

i 96 ,. 1520 18490 gründung abgelehnt, daß diese Mehrbelastung lediglich einzelne Pro Regierung und unserer Unterhändler ke w. Verlauf der heutigen duzenten treffe und deshalb auf die Höhe der allgemein gewährten Debatte wefentlich gestärkt werden kann. Wenn der Reichstag sich voll.

gesetzlichen Prämie ohne Einfluß sei. ständig objektipiert, dann können wir heute nicht zwei Ansichten über

en,, , . 15,05 ĩ 16,13 17,20 18,28 . 1 kei 11 1. ; diese Frage haben. Ich spitze es darauf zu: es sst eine Vertrauenssache. R Dagegen hat uns die Unions. Regierung zugesichert, unsere Forde Wi dricles Verircken zur leitenden Perföniichteit hat, lann das

13,50 14 00 1460 ; ; h f rung auf Abzug der allgemeinen Betriebssteuer noch zum Gegen heute aussprechen, er würde aber in Verlegenheit kommen, wen er an

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* 2. 8 2 2 1 randenburg a. H.. ürstenwalde Spr. . rankfurt a. D.. ann, . Greifenhagen . a, ,, targard i. Psãm. .

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2 Elbing. Beeskow Luckenwalde. Potsdam... Brandenburg a. H.. nee,, . ürstenwalde a. Spree. rankfurt a. O 6 k Greifenhagen vritz 2 . 1 2 * Stargard i. PoVmm. Schivelbein... Kolberg . ö Köslin

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Schlawe 1200 26 6 n, . ö — 1120 — — 11 . 1200 123365 2 1 — II, 60 ö. . d , JI — — — 12.40 J 1230 12350 t 1 6 16 56 1100 1755 63 k 12,80 1300 153.6 13.26 green, , , 11. 1 1256 1236 w E 80 3 J — 13, 20 36 3. . . , 13,30 — 13 60 13,60 — ; 1 — e. 12.60 13.00 1 , 11,00 1200 13566 12656 , . 5 12,36 26 1356 1356 . 124606 1350 15.06 13 56 ni ! 13,56 50 14566 1456

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dann muß werden. D

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ä . 11,93 ? 15,78 17,89 18,75

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15 46 14, 060 2. ; B . ! 33 vielleicht spricht darüber Herr Bassermann. stand näherer Erwägungen zu machen. die Stelle setzen wollte. Ich hoffe, daß nicht nur eine Majorität

e na. . . . . — . . — ; — 16 o 1440 15,10 5 wũ möglich sisch Die T Id F ist dad h v f d ö di des ichs tages, sond d eichtta einmüthi der Regierun enburg 2 ! . ö 15. 3 1525 ürde es ; 4 sein, das rus s ze ie Tonnenge er ⸗ Frage a urch erborgerusen, da e es Re ch ages, sondern der R ch 9 9 sich r Reg 9 , J 1650 des amerikani chen ü setzen. D in dieser Situation zur Verfügung stellt. Es handelt sich um vier

s ð f 6 ie amerikanische Regierung auf Grund einer von uns im Jahre 1888 Halle; 3 mn aber tro a n yffnung . aufgegeben, daß sic

K, ,, (8 ö. 16,90 1690 36 egyptische und indische ist noch nicht ganz kon- ; . ; . JJ 11,86 a. 15356 13.55 ö ier h mit 9 ameritanischen. to ge up ellen, abgegebenen Erllärung, daß in deutschen Häfen keine Tonnen, oder An befriezigendes Krgebniß herbeiführen laffen wird,. Bei der Dekattz Amen , 65 1459 1470 1480 z * Artitel, betreleum und Baumwolle, machen 70 v. D. des Leuchtfeuerabgaben im Sinne der amerikanischen tonnage und light-⸗- Anfang Mai 1397 hat nicht nur der Regierungebertreter, sondern auch Bre gen ü 1400 1449 15,90 165,00 . . ( ; anzen Grports Amerikas nach Deutschland aut, Die ver. house dus erhoben werden, den aus deutschen Häfen kommenden der Redner des Freisinns offen zugegeben, daß unser Meistbegünstigungs⸗ Breslau k 53 120 1460 1800 ? ; ö x ündeten Regierungen sollten die Möglichkeit einer Zollerhöhnng für Schiffen Befreiung von den amerikanischen Tonnengelder Abgaben ge⸗ recht berletzs war. In diesem Verhältniß können wir nicht dauernd . . ĩ 2 ö. ? 5 11,80 12550 12, 80 13, 00 . z ö 2k Artikel 6 a 36 , 9 6 * . währt? denn aber im Jahre 1896 diese Befreiung zurückgezogen hat , . gg . e ,. ,, . emertungen. 2 nteresse an der amerikanischen Einfuhr. ögen die landwir aft⸗ ; . ; 7 ath auf drängen oder dur ragen ihr r n . g e verkauste Menge wird auf volle Doppelientner und der Verkauft werth auf volle Mark abgerundet mitgethellt. Der Durchschnittsprels wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. lichen Eren ge ff en . , d me le herrimportiert obgleich in der Zwischenzeit in den deutschen Schiffgabgaben keinerlei Bie übrigen Redner sollten fich, von diesem oder einem öäbnlichen Aenderung eingetreten, vielmehr der Zustand der gleiche geblieben war. Grundgedanken leiten lassen. Es mag sachverständige Personen im

Gin liegender Strich () in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht feblt. werden, das wird auf die Preisgestaltung keinen Ginfluß haben. Aber indirekt haben wir ein Interesse daran, daß der einheimische Es liegen Anzeichen dafür vor, daß auf Seiten der Vereinigten af d . ., ite e, J, ,, a r nn,

Piarkt nicht gestört wird. Der General Sekretär Dr. Wendlandt Staaten die Nei besteht, durch eine Abänd der Gesetzgebun . ĩ V I v dustri a kri aaten die Neigung besteht, durch e anderung der Gesetzg g nur meiner Freude darüber Ausdruck geben, daß die Gravamina, die hat in einer ersammlung von Industriellen den Zollkrieg die Frage gegenstandslos zu machen. uns leider r nicht benutzt werden, um in die Einzelheiten

mit Amerika für unabweisbar gehalten. * bin dieser ;

Meinung ö, , 536 1 ( an, 3 en. Im Widerspruch mit unserer Auffassung der Meistbegünstigung we , 3. 6 i,. pee ng, ja 6 i n

m verli s wir. agen anbringen. r wollen unsere Bere gkeit zu r , n r * want ck bfr neh fernen, Laß ble Merelniten eteättn n n nn m,, bringen, die Regierung in ihrer nicht leichten Lage ju stützen. Die franzoͤsische.

Amerika gegenüber ist schon ventillert worden. Wenn nicht Abhilfe gleichen Zollerleichterungen gewährt haben, wie sie Frankreich nach Ytedengart: „Bu to fäches, done tu as tort“ hat eine gewisse Berechti⸗

wird, dann wird jeder Staat C 8 it ei to⸗ .

d, or nf ir n, 6 343 Fe, , ,, en e bem Reylvrozltats. Abkommen vom vorigen Jahre für verschiedene 3. Warlim follen wir ung creifern, wo eigentlich der Klipp.

würde den Krieg Kller gegen Alle bedeuten. Amerika würde schließ⸗ Waaren zu Theil werden, und wie sie auf die gleichen Erzeugnisse der ö. er einsehen muß, daß wir Recht haben? Es bleibt also entweder ag Saratoga Abkommen in Kraft, dann müssen wir die Meist⸗

lich nachgeben müssen, da eg dabei am schwersten geschädigt würde. Schweiz neuerdings ausgedehnt worden sind. ; 1. habe mich der größten Mäßigung befleißigt. Im Uebrlgen hoffe Was die Beschwerden unseres Autfuhrhandels über die Höhe der , ,

— 1660

— w o e g e g han d m , m, n o m o G g a , , n m, , n n , o m n m ,, , n w n n m

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ich, daß die verbündeten Regierungen mit der noöͤthigen Energie die Zollsätze des Dingley-Tarifs und die Handhabung der zu der amerika ie n in Hehandiung Lintteten. Ich kann mir nicht denken.

vaterlandischen Interessen wahrnehmen werden. Eine zielbewußte Aktion wird im Inlande den richtigen Widerhall finden. nischen Zollgesetzgebung ergangenen Ausführungobestimmungen an⸗

aß eine die Gerechtigkeit und Billigkeit bei sich ju Hause