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. K— n 2 ,, j — — — 2 — —
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bs 35] Zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ sammlung werden die Aktionäre der
aderborner Bank
auf Din, den 13. März 1899, Nach⸗ mittags Uhr, : und zur neunten ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Nachmittags A Uhr desselben Tages zum Hotel . Westfälischer Hof A. Lengeling in . eingeladen. Tagesordnung a. der außerordentlichen Generalversammlung: Genehmigung der Uebertragung von Aktien; b. der ordentlichen Generalversammlung: Erledigung der im § 18 des Statuts vor- gesehenen Geschäfte.
Der Jahresabschluß, die Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 16. Fe. bruar an auf 14 Tage im Geschäftslokale der Bank zur Einsicht der Aktionäre offen.
Paderborn, den 8. Februar 1899.
Der Aufsichtsrath. de Weldige, Vorsitzender.
Thb ð46] Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Kammgarnspinnerei Kaiserslautern. Die Herren Aktionäre der Kammgarnspinnerei Kaiserslautern werden hiermit zu der Samstag, den 4. März 1899, Vormittags LA Uhr, im Komtorgebäude der Fabrik abzuhaltenden Generalversammlung höfl. eingeladen. Kaiserslautern, den 11. Februar 18939. Der Aufsichtsrath
der Kammgarnspinnerei Kaiserslautern. J. Krieger, Kommerzien Rath, stellvertretender Vorsitzender. Tages srdnung: Vornahme der in Art. 16 des Statuts bezeich⸗ neten Geschäfte mit Wahlhandlung.
Iod]
Deutsche Effecten⸗ K Wechsel⸗Bank.
Die Aktionäre der Deutschen Effekten und Wechsel ˖ Bank werden hiermit zu der am 16. März d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Banklokale zu Frankfurt a. M. statt findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen (5 24 der Statuten). Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes über das sechsund⸗ zwanzigste, sich vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1898 erstreckende Geschäftsjahr; 2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prufung der Jahresrechnug und der Bilanz, sowie An⸗ trag auf Genehmigung der Entlastung für den Vorstand und den Aussichtsrath; 3) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 4 Neuwahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes. ufolge 5 26 der Statuten haben Aktionäre, welche an der Generalversammlung theil nehmen wollen, sich spätestens am 2. März J. J. durch Hinterlegung ihrer Interims - Aktien (die vom 17. März l J. an gegen Rückgabe der Hinterlegungs⸗ scheine wieder ausgeliefert werden) auf unserem Bureau auszuweisen und empfangen dagegen die Eintrittskarten zur Generalversammlung.
Die Formulare der Hinterlegungsschelne, welche in doppelter Ausfertigung einzureichen sind, werden in unserem Banklokale ausgegeben.
Frankfurt a. M., den 11. Februar 18939.
Der Aufsichtsrath der Deutschen Effecten⸗ und Wechsel⸗Bank. Anton L. A Hahn, Vorsitzender.
os] Allgemeine Häuserban ˖ Actien ˖ Gesellschaft
in Berlin.
Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hier mit zur ordentlichen Generalversammlung., welche am Freitag, den 19. März 1899. Vormittags 10 Ühr, im Hotel Norddeutscher Hof, Mohrenstraße Nr. 20, hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlust⸗ Kontos und des Geschäftsberichts.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung der Decharge und Feststellung der Dividende.
ur Theilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien , g am Dienstag, den 7. März er.,
bends G Uhr, bei der Gesellschaftskasse, , , Nr. 85, oder bei dem Bankhause
mil Ebeling hier, Jägerstraße Nr. 55, nieder⸗ gelegt haben. Den Aktien ist ein doppeltes Nummernverzeichniß beizufügen.
Berlin, den 11. Februar 1899.
Der Aufsichtsrath. Dr. Staub.
Jh 257]
Baumwoll ⸗Spinnerei Senkelbach in Augsburg.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre zu der ordentlichen Generalversammlung. welche am Donnerstag, den 2. März a. C., Vormittags 10 Uhr, in der Börse stattfinden wird, ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Berichterstattung der e n ane.
2 Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns, Entlastung des Vorstandes und Aufsichtzraths.
3) Beschlußfassung über die Heimzahlung von 40jo ationen.
9 Erwesterung des Unternehmens. ;
Vie Herren Aktlonäre werden behufg Theilnahme an der Generalversammlung ersucht, sich gegen Vor⸗ weis ihrer Aktien Eintrittskarten bei dem Bankhause P. C. Bonnet hier in der Zeit vom 25. bis X86. Februar einschließlich erholen in wollen.
Augsburg, den 8. Februar 1899.
Der Aufsichtsrath der Baumwoll · Spinnerei Senkelbach in Augsburg. Der Vorsitzende: Max Schwarz.
lbs] Am Sonnabend, den 4. März a. e.,
Vormittag O Uhr, n Saale des Herrn Duderftadt (früher Hinze) er eine außerordentliche Generalversammlun statt, zu welcher die Aktionäre unserer Gesellschaft unter Hinweis auf untenstehende Tagesordnung hier⸗ mit eingeladen werden. Salzwedel, den 11. Februar 1899. Der Auffichtsrath
der Zuckerfabrik Salzwedel.
C. Meyer. E. Heitmann. Fr. Busse. ö Tagesordnung:
1) Betheiligung bei der Kleinbahn Salzwedel — Dähre Diesdorf.
2) Bekanntgabe der Anmeldungen zum Rübenbau für die Kampagne 18991960 und Besprechung der Mittel zum vermehrten Rübenanbau.
To l6]
Bromberger Hafen. Actien ·˖ Gesellschast
in Liquidation.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am
Sonnabend, den . Mãrz 1899. Nachmittags 6 Uhr, in Berlin im Hotel Stadt Magdeburg, Georgen⸗ straße Nr. 24, stattfindenden ordentlichen General⸗ versfammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Erstattung des Jahresberichtes, Vorlegung des Abschlusses pro 1898, sowie der Bilanz vom 31. Dezember 1898.
2) Genehmigung des Abschlusses und der Bilanz, hierdurch Ertheilung der Decharge für den Vorstand.
3) Feststellung der pro 898 zu zahlenden Dividende.
4 Zustimmung zur Zahlung der Dioidende vom 6. März 1899 ab.
5) Wabl zum Aussichtsrath.
Zuür Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 31 des Gesellschaftsstatuts nur diejenigen Attionäre berechtigt, welche die zur Legitimation für die Versammlung dienenden Eintrittskarten bis spãtestens am 1. März er., Nachmittags A Uhr, im Bureau des Berliner Holz Comptoirs in Berlin ⸗ Charlottenburg, Hardenberg ⸗ Straße Rr. 29. oder im Bureau unserer Gesellschaft in Bromberg (wochentäglich von 9 bis 4 Uhr) gegen Niederlegung der Aktien in Emrfang genommen haben. An Stelle der Aktien können Depotscheine der Reichsbank niedergelegt werden. Der Jahresbericht pro 1898 nebst Gewinn. und Verlustrechnung und Bilanz werden zwei Wochen vor der Generalversamm⸗ lung in dem Geschästslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre ausliegen.
Berlin, den 8. Februar 1899.
Der Aufsichtsrath. A. Kempner.
75824] Tuchfabrik Aachen, vorm. Süskind & Sternau, Aftiengesellschaft. ⸗
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der ordentlichen Generalversammlung, welche am Montag, den 13. März 1899, Vormittags LH Üühr, in dem Geschäftshause der Gesellschaft stattfindet, geladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes Über die Lage des Geschäftes unter Vorlegung der Bilanz, der Gewinn. und Verlust · Rechnung, des Geschãfts⸗ berichtes über das verflassene Geschäftejahr, des Berichtes des Aufsichtsraths, sowie des Berichtes der Revisoren.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Festsetzung der Dividende und die Ertheilung der Entlastungen.
3) Statutenmäßige Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths.
4 Wahl eines oder mehrerer Revisoren für das Geschãftsjahr 1899.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, der Geschäftsbericht des Vorstandes an den Aufsichts rath, sowie dessen Bemerkungen liegen vom 27. Fe⸗ bruar ab zur Einsicht der Aktionäre in dem Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft aus. Die nach z 8 des Statuts zur Stimmberechtigung erforderliche Hinterlegung der Aktien oder Depotscheine ders Reichsbank über die Aktien muß spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung, den Tag dieser nicht mit- gerechnet, bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft in Aachen oder bei der Nationalbank für Deutschland in Berlin erfolgen, von welchen Stellen auch die Ein⸗ trittskarten zur Generalversammlung ausgefertigt werden.
Aachen, den 11. Februar 1893. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.
75724 : Bilanz der Lüdenscheider Baugesellschaft i. LSüdenscheid für das Jahr 1898. Gewinn ⸗ und Berlust Konto.
Einnahme. Per Miethen, Pächte, Zinsen
Ausgabe. An Verwaltungskosten, Versicherung ꝛc. . Reparaturen und div. Unkosten Wasserleitungswasser HSypotheken⸗Zinsen Abschreibung auf Immobilien.. 5 00O—ßJDividende
ae 21625 361 30 283335 . 6 216 8
8726 39
4 — nl og s 33 6 1880 *
3 vos
135 418
Immobilien Kasse⸗ und Ba Effekten Außenstãnde
, . Aktien Kapital Reservefonds Reserve · Dividenden · Fonte Hypotheken Kreditoren⸗Konto Dividende
Rückständige Zinsen
135 418
ie, Einladung zu der am Donnerstag, den 2. März a. C., Mittags 12 Uhr, im Sitzungssaale der Rheinischen Creditbank ftattfindenden VII. ↄrdent-⸗ . Geueralversammlung mit der Tages⸗ ordnung: 1) Rechnungsablage, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsraths. 2) Verwendung des Gewinnsaldos. Mannheim, 165. Februar 1899. Bade ˖ C Schwimmanstalt für Frauen Æ Mädchen. Act. ⸗Ges. Der Aufsichtsrath. W. Zeiler, Vorsitzender.
T5826]
Am Sonnabend, den 4. März 1898, Nach⸗ mittags A Uhr, findet unsere diesjährige ordent⸗ liche Generalversamm lung im obern kleinen Saale der Restauration Elsaßer Taverne, Laurenjplatz Nr. 2 hierselbst, statt
ö Tages ordnung: Geschäftsbericht, Rechnungs lage und Ertheilung der Entlastung.
Köln, 11. Februar 1899.
Rheinische Rück⸗Versicherungs⸗ Actien Gesellschaft.
Der Auffichtsrath. Der Vorstand. J. Pauli. A. Jaeger.
iss g Aecti Il für r
DO ö Attien Serie E. u. E.
werden hierdurch aufgefordert, die noch ausstehenden Einzahlungen von M 7860, — auf jede Aktie zu leisten und war am L. April Ifo. Is. Die hie⸗ sigen Baukhãuser
Commerz · u. Disconto· BSanł und
E. Ladenburg sind von uns zur Empfangnahme der Zahlungen ermãͤchtigt.
Frankfurt a. Main, den 9. Februar 1899. Der Vorstaund. ;
Pb. Helfmann. er r
Die Herren Aktionäre der Eisenacher Kamm garuspinnerei werden zur ordentlichen General⸗ , ,. Sonnabend, den LI. März er., Mittags L ühr, zu Eisenach, Bornstraße Nr. 3, eingeladen.
Tagesordnung: ;
1) Geschäftsbericht, Festftellung der Bilanz und des Reingewinnes, Vertheilung des letzteren.
7) Wahl jweier Revisoren für 1899.
3 Bauten und Anschaffung von Maschinen und Bewilligung der Mittel bierzu.
c Neuwahl des Aufsichtsraths.
Eisenach, den 12. Februar 1899. Der Vorsitzende des Auffichtsraths.
ergeben
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften. Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
T5685] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr Richard Coßmann ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.
Berlin, den 8. Februar 1899.
Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.
CTöß sb] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr Alfred Ferdinand Kali⸗ uowsky ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin L zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.
Berlin, den 8. Februar 1899.
Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.
—d — ———— ——
9) Bank⸗Ausweise.
T öõßbꝰh] Uebersicht
Sächsischen Bant zu Dresden
am ⁊7Z. Februar 11899. Activa.
Kursfähiges Deutsches Geld. . Æ 27 612 803. Reichs kassenscheine 754 220.
Noten anderer Deutscher Banken ; 8 220 400. ö 666 427. S68 890 126.
Sonstige Kassen⸗Bestände Wechsel⸗Bestande Lombard Bestãnde. 2187 280. Effekten · Bestãnde kö 772 859. Debitoren und sonstige Aktiva. 9 228 253. Passiva. Eingejahltes Aktienkapital .. 30 000 000. — J 5 027256. Bankaoten im Umlauf.. 42 941700. — Täglich fällige Verbindlich 1 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten... . 18 89812719. — Sonstige Passiaa 317 725. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begehen worden: 6 1 385 536. 05. Die Direktion. e, ¶¶—QäuiiNi—— b ./ ,„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„ „„ „,.
10) Verschiedene Bekannt⸗ ö. machungen.
Von dem A. Schaaffhausen ' schen Baukverein hier ist der Antrag geftellt worden, 62600) O90 Attien der Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt in Kalk bei Köln a. Rh., 009 Aknen à 6 600 Nr. 1 bis 5000 und 500 Aktien à M 1200 Nr. 5091 bis 5500, zum Börsenhandel an der hiesigen Bõrse zuzulassen. Berlin, den 9. Februar 1899. Bulassungsstelle an der Börse zu Serlin.
Kaempf.
17
5726 ; Central · Viehversicherungs · Verein
in Berlin, 8W., Friedrich str. 239.
Die 33. ordentliche Geueralversammlung wird auf Donnerstag, den 9. März 1899. Vormittag I Uhr, im Geschäftslolal der Gesell ˖ schaft anberaumt. ;
Die Police berechtigt zum Eintritt.
Tages ordnung: 1) Bericht des r r . des Direktors und . Revifions· Kommission; Dechargenerthei · ung. 2) 3 von Aufsichtaraths Mitgliedern. 3 Wal der Repisions. Commission pro 1899. 4 Berathung und Beschluß betreffe eventueller Nebernahme von Theilversicherungen bei einer auslãandischen Gesellschaft. Der Vorsitzende des Auffichtsraths: e . Königlicher Delenomie Rath.
[7 580]
Verein zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter
des Vereines zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Dienstag, den 28. Februar 1899, Vor⸗ mittags 11 Uhr, in Teipzig, Promenadenstraße Nr. 1, Erdgeschoß, abgehalten. Das Lokal wird HI Uhr geöffnet und 11 Uhr geschlossen. Tagesordnung:
1) Vorlegung eines summarischen Geschäfts⸗ berichtes und Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1898.
2) Ertheilung der Entlastung an den Aussichts- rath und die Geschäftsführer der Gesellschaft.
3) Beschlußfafsung über die Verwendung des Reingewinnes.
) Wahl zur Ergänzung des Aussichtsrathes.
Leipzig, den 11. Februar 1899.
Der Uufsichtsrath. Die Geschäftsführer:
Crayen. Thieme. Dr. Colditz. Zils.
73620 Hauts-Fourneaux de la Moselle,
Socièt anonyme ¶ Actiengesellschaft Mosel · Sättenwer ke) 2 Anvers.
Le Conseil d'administration a l'honneur de convoquer M. M. les actionnaires en assemblee generale extraordinaire en l'étude du notaire Van Halteren, 9, rue du Parchemin, à KRruxelles, e 22 Terrier 1899, aA T heures de Japres-mi di.
Ordre du jour: Modification des statuts; Augmentation du capital social; Nouveaux apports.
Pour assister à assemblée générale les Possesseurs d'actions au porteur devront d 6poser leurs titres au siege social, 16, rue d Arenberg, à Anrers, ou chez Mr. E. M. Philippson, banquier, 44, rue de l'Industrie, à Bruxelles.
Le Conseil d administration.
75121] Gesellschaft zur Fabrikation von Oberlichtfenster
Verschlüssen Patent Seilnacht G. m b. S.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß durch Beschluß unserer Generalversammlung vem 22. Januar d. J. die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen und Herr C. Oberst in Baden · Baden zum Liquidator ernannt wurde. Gleich ˖ zeitig fordern wir etwaige Gläubiger unserer Gesell⸗ schaft auf, ihre Ansprüche bei dem oben genannten Liquidator ungesäumt geltend zu machen.
Baden ˖· Baden, den 1. Februar 18938.
Die Geschäftsführer: G. Ober st. C. Lu ipold.
a Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Januar 1899.
Activa. Kassenbestandd.. 6 151 890. e , 6. a 2 2 66 hh 206. Konto⸗Korrent Saldo 1579612. dombard · Darlehen Bankgebäude und Mobilien.
Nicht eingeforderte 60 9ͤυ des ktien kapital. ,. e
Attien. Kapital Pas siv a. en⸗ a
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M 38. ö
Der Inhalt dieser Beilage, in die Bel k
Fahrplan ⸗ Bekanntmachungen der d
3 ü‚ü n f t e Sei a ge zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Fehruar
anntmachungen aus den 37 erscheint auch in einem
CGentral⸗Handels⸗Register
Das Central ⸗ Anjeigers, 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
dels⸗Register für das D Berlin auch durch die Königliche Eppedition des Deuts
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
che Rei s. und Königlich Preußischen Staats⸗
1899.
dels, Genofsenschaftg-, Jeichen⸗ Mufter, und Börfen⸗Regtftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tartf ⸗ und
besonderen Blact unter dem Titel
ür das Deutsche Reich. mn. 309
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8. H. 20 269. Vorrichtung zum Färben, Waschen u. s. w. von Textilstoffen mit kreisender Flotte. — Jonas Halbach, Barmen. 18. 4. 98.
12. B. 23 S801. Verfahren zur Herstellung von Baryt aus Carbonat in mit Papier ausgekleldeten Schmelztiegeln. — Bonnet, Ramel, Savigny, Giraud et Marnas, Lyon, Frankr.; Vertr.:
C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ aße 80. 26. 11. 98.
12. D. SsT6. Verfahren zur Herstellung einer tberapeutisch verwendbaren Verbindung von Menthol und Formaldehyd. — Chemische Fabrik „Rothes Kreuz“, Fabrikation von Desinfections · und Csnservirungsmitteln, . ö . Berlin 8sW., Markgrafenstr. 22/23.
12. K. 16 403. Absetz. Zentrifuge. — Dr. A. , Marburg a. 2., Deutschhausweg 1.
123. F. 10 537. Gliederkessel. — Salomon r k a. M., Friedberger Landstr. 21.
13. T. 5809. Einrichtung zur Erleichterung des Abblasens von Feuerbüchskesseln. — John Jay Tonkin, New York, 25 Cortlandt Street, u. John Gaton, 213 Water Street, Pittsburgh, Alleghany, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert ö 9 ö Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
15. 3. 2685. Skala. Anordnung für Schreib⸗ maschinen. — Aug. Zeiß, Berlin W., Leipziger straße 126. 17. 11. 98.
19. F. 10 913. Straßenaufreißvorrichtung mit die Arbeitsgeräthe 53 Kippgestell. — John Fowler Co., Magdeburg. 27. 5. 98.
19. V. 3122. Stoßfangschiene mit sm metrischem Profil. — Hermann Vogt, Reden⸗ hütte b. Zabrze, O. Schl. 24. 2. 98.
20. A. 5466. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit . Frederich Augustus Anderson u. David Marsden Anderson, Washington; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin, Friedrichstr. 160. 1. 11. 9.
20. B. 23 538. Gemeinschaftlicher, mit der Luftdruckbremse zwangläufig verbundener Thür ⸗ schließer für Eisenbahnwagen. — Behnisch Claas, Soest i. Westf. 12. 10. 98.
20. L. 11 812. Gleithochbahn mit überdeckter Gleitfläche. — R Landauer u. D. Habermehl, Berlin. 9 12. 97.
20. P. 9160. Anzeigevorrichtung für Signal⸗ und Weichenstellvorrichlungen. — St. R. Pahne, . F. OH. Payne u. H. J. Bailey, Ashtabula, Ohlo, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert 1 . Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
20. S. 11 459. Gleichzeitige Einstellung der Schalter mehrerer Motorwagen von einem Punkte aus. — Siemens Æ Halske, Aktien ⸗ Gesell⸗ schaft, Berlin. 26. 5. 98.
20. W. 14131. Achslager für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — A. J. Weil, New Yomk; Vertr.: . Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28.
21. B. 17 635. Anordnung der Klappen für Vielfachumschalter mit doppelter Leitung. — Ed. Baivy, Brüssel; Vertr.. R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 14. 5. 96.
21. B. 23 O31. EGlektrizitätszähler mit auf dem Gangunterschiede zweier Horizontalpendel beruhender Verbrauchsanzeige. — Emanuel Berg ˖ mann, Berlin 8sW., Neue Jacobstr. 6. 16.7. 98.
21. K. 16 355. Regelunge vorrichtung für Bogenlampen; Zus. z. Pat. 96717. — Frödrie Klostermann, Paris; Vertr.: G. Brandt, Berlin, Kochstr. 4. 19. 3. 98.
21. L. 12 5IZ. Kurzschlußanker mit Stab⸗ wickelung für Wechselstrommotoren. — Benjamin Garver Lamme, 230 Stratford Avenue Pltts- burg, Pa. V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmannu. Th. Stort, Berlin NW., Hindeisinnr. 3. 29. 8. 98.
21. R. 12 G66. Schutzvorrichtung für Kohlen halter bei Bogenlampen. — Philipp Rzepka—, Neuberun, O. S. 1. 12. 98.
I. g. F683. Einrichtung zum Telegraphieren minsels Lichtstrahlen von geringer Wellenlänge. — Karl Zickler, Brünn; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 1. 4. 6. 98.
stlasse.
22. F. 10 768. Verfahren zur Darstellung
von Anthrachinonderivaten aus Dinitroanthrachi⸗
nonen. — Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer Æ Co., Elberfeld. 5. 4. 98
22. R. S021. Verfahren zur Herstellung in
Wasser unlöslicher Gelatinekörper. — n
Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering),
Berlin N. 26. 2. 94.
24. V. 3210. Luftvorwärmkammer zur Ein-
führung von Luft über der Rostfläche in die
Brennftoffschicht. — John Vicars der Aeltere,
Thomas Vicars u. John Vicars der Jüngere,
Liverpool, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop,
Dresden. 8. 12. 9.
25. T. 6134. Mustervorrichtung für durch
Kraftbetrieb angetriebene Jacquardstrickmaschinen.
— Thüringische Maschinen ˖ und Möve⸗
m n, d. ¶ Aktiengesellschaft) vorm.
. & Co., Mühlhausen i. Th.
26. A. 5919. Acetvlenentwickler mit kirp⸗ barem Carbidbehälter. — Allgemeine Ace tylen Gas Gesellschaft Oskar Falbe . e n . Berlin 80., Manteuffelstr. 77.
26. B. 21 465. Apparat zur Herstellung einer Mischung von Acetylen u. Kohlen säure. — Deutsche Carbid und Acetylen. Gesellschaft, Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 4. 10. 97.
26. B. 22 528. Vorrichtung zur Regelung der
Carbidzufuhr an Acetylenentwicklern. — Mar
Bohne, Berlin, Oranienburgerstr. 32. 14. 4. 38.
26. K. 16511. Elektrisch bethätigtes Kugel-
ö . Wilhelm Klinger, Berlin, Ritterstr. 12.
26. R. 122923. Verfahren zum Dichten der Wandungen und Stoßflächen an Rohrleitungen, Gasbehältern u. dgl. — Kurt C. Rosenthal, Dorotheenstr. 31, u. Dr. Johann Billwiller, Kanonierstr. 44, Berlin. II. 7. 98.
28. V. 3381. Maschine zum Blanchieren oder Faljen von Häuten. — Chr. Voß, Neumünster 1. H, Klosterstr. lo = 22. 9. 11. 98.
30. 4279. Einrichtung zum Schmelzen leichfflüssiger Materialien in bestimmter Form für Füllungen von Zahnlücken in einer der letzteren nachgebildeten Goldform. — Newell Sill Jenkins, Dresden AL, Walpurgisstr. 5. 31. 3. 97.
30. O. 2887. Vorrichtung zur Behandlung von Kranken mittels Lichttherapie. — Robert 89 1. Karl Otto, Berlin, Köpenickerstr. 124.
34. F. 10 854. Möbelrolle. — Emile Fruton,
aris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden traße 80. 7. 5. 98.
34. R. 12 032. Vorrichtung zur Veränderung der Größe von Schulbänken. — Ramminger 1 . ,, Stuttgart · Tauberbischofsheim.
6. 4. 98.
24. S. 11 458. Maschine zum ununterbrochenen Waschen, Bleichen, Spülen, Blauen und Plätten der Wäsche. — Otto Sehmisch, Berlin, Mühlen⸗ straße 60 a4. 26. 5. 98.
324. Sch. 14 034. Verstellbarer Kleiderbügel. — Alfred Schueler, Eydtkuhnen. 19. 9. 98. 28. W. 14 435. Sägespannkloben. — Adolph
Wolff, Straßburg i. C. 17. 9. 98.
39. W. 14 518. Maschine zur Herstellung von Schlaͤuchen mit Bewickelung aus Stoffstreifen. — Samuel Kirkbride Wilson, Trenton, Corner of Cooper and Factory Streets, Grfsch. Merxcer, Staat New⸗Jersey, V. St. A; Vertr.: CG. Feh⸗ lert und G. Loubler, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 17. 10. 98.
40. B. 22 810. Fällung von Sulfosalzen, ins⸗ besondere der Edelmetalle. — Emil Bohon, Anderlecht b. Brüssel; Vertr.: F. A. Hoppen und
Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 7. 5. 98.
40. F. 11 048. Retorte zur Vestillation des Zintes aus seinen Legierungen mit weniger flüch⸗ tigen Metallen im Vacuum. — Wilhelm Flo⸗ rence, Johannesburg, Südafr. Republ.; Vertr.: Victor Heberlein, Berlin, Adlerstr. 10. 26. 7. 98.
42. G. 12 07. Verfahren zur sofortigen Fest⸗ stellung der Gesammteinnahme eines Geschäftes. — Globe Cashier (Rritish c Foreign), Ltd., London; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin, Luisenstr 24. 18. 12. 97.
42. H. A9 977. Vorschubyorrichtung für den Papierstreifen in Kontrolkassen. — Hush Cash Recorder Company, Indian Orchard, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 19. 2.98.
46. V. 3346. xplosionskraftmaschine mit einem mit Ausschnitten versehenem, kreisendem Kolben. — Soci6tis Van del niné et Cie., . Rue du Faubourg Poissonnisre; Vertr.:
arl Pieper, Heinrich Springmann u Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstraße 3. B65. 10. 98.
48. S. 11 717. Herstellung von Draht auf elektrolytischem Wege. — Richard David San⸗ ders, Hartfield House, Gastbourne, County of Sussex, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 8. 98.
49. K. 16 248. Nietmaschine mit elektrischem Antrieb. — Felix von Kodolitsch, Triest; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 10. 4. 3. 98.
50. Sch. 14 121. Selbstspannendet Sieb für Grietputzmaschinen. — J. B. Schudt, Mann-
heim. 19. 10. 98.
Klasse.
51. C. 7508. Röhrenpneumatik für Zungen⸗
orgeln. — Melville Clark, Chieago. Ill.,
V. St. A.; Vertr. Hugo Pataty u. Wilhelm
Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. 4. 98.
51. L. 1275. Mechanik für Flügel. —
6 . Berlin, Dresdenerstr. 40 – 43.
523. A. 6148. Maschine zum Aufschneiden,
Ausnehmen und Köpfen von Fischen. — Aktie-
bolaget Eromotor, Göteborg, Vestra,
gr ng, 2, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u.
Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
15. 12. 98. .
55. 3. 2696. Verfahren und Vorrichtung zur
Herstellung farbiger Wasserzeichen. — Gebr.
L. J. Zweifel, Netstal, Cant. Glarus u.
Rudolf Affeltranger, Zürich V. Dufourstr. 20,
53 Vertr. Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.,
63. H. 21 274. Vorrichtung zum Spannen der Treibkette von Fahrrädern durch Drehen von auf der Hinterradachse befestigten Ercentern. Charles Bertie Harrison, Aston b. Birmingham, Kenyon Street Works, Engl.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 26. 11. 98. ̃
63. M. 15 267. Wechsel⸗ und Wendegetriebe für Motorwagen unter Benutzung von Kegelrad⸗ Unlaufgetrieben — Joseph Millot u. Benoit Millot, Gray,. Haute Saöne; Vertr.: A. Mühle . 6 . Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 4. 98.
64. A. s8⁊71. Flaschenverschluß mit Gelenk⸗ schließ hebel. Actien · Gesellschaft der Gerres⸗ heimer Glashüttenwerke vorm. Ferd Heye, Gerresheim b. Düsseldorf. 1. 7. 98.
64. C. 7769. Sicherheits verschluß für Glas⸗ gefäße. — Albert Cahen, Paris, 66 Rue Hauteville; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Laisenstr. 31. 31. 8. 98.
65. G. 12 283. Rudervorrichtung für Wasser⸗ fahrzeuge. — Jul. Jos. Goetz, Lingolsheim I. Elfaß. 12. 7 56. .
65. K. 17 014. Vorrichtung zum Aussetzen von Lasten, Booten ꝛc. mittels Winden. — Johann Heinrich Klencke, Bremen, Mathilden straße 29. 5. 9. 98
Automatische Gußstahlkugelfabrik, vorm.
a. M. 5.
68. R. 11 850. Vorrichtung zur Regelung der Bremswirkung der Flüssigkeit in Thuͤrbremsen. — Frederie Thomas Russell u. Milton Moses Favor, Gardner, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 14. 2. 98.
78. H. 26 103. Blitzlichtlampe. — Charles Henry, Paris; Vertr.! Ph. von Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburgerstr. 15. 26. 2.98.
79. A. 5 094. Verfahren und Einrichtung zur gleichzeitigen Lockerung und Trocknung von ge⸗ schnüitenem Taback ohne Zertrümmerung der
asern. — Oscar William Allison u. Caroline llison, 18 Avenue A, Vick Park, Rochester, Grfsch. Monore, Staat New Jork, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 265. 1.97. sO. B. 23 106. Ringofen mit breitem Brenn⸗ raum zur Massenfabrikation. — Gebr. Bau ⸗ mann, Altripp, Pfalz. 28. 7. 98.
80. H. 20 930. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Asphalt. — John Willis Hayward, 39 Lucerne Steeet, Cleveland. Ohio; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 15. 9. 98.
80. K. 15 786. Verfahren zur Herstellung einer feuerfesten nicht efflorierenden Anstrich und Ausgußmasse. — Franz Gustav Kleinsteuber, Pankow b. Berlin, Wollankstr. 18. 27. 10. 97.
80. S. 10 608. Thonstrangpresse. — Frederick Lindley Hunt Sims, Montreal, Canada; Vertr.: h,. . Berlin NW., Karlstr. 40. 4. 8. 97.
80. S. 11 290. Kanalofen zum Brennen von Thonwaaren. — La Socisté anonyme des Faienceries de Creil et Mon- terenanm u. Ernest Gabriel Faugeron, Mon- tereau, Frankr.; Vertr.: A. Muhle u. W. Ziolecki,
Berlin W., , n. 78. 7. 4. 98.
sI. P. 8997. Maschine zum Einschlagen von Druckbogen. — Casimir von Proszymski, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 16. 6. 97.
sz. M. 15 945. Gewichtsrolle an Uhren. — Max Müller, Berlin C., Münzstr. 6. 28. 10.98.
86. „S478. Verfahren zur Herstellung von Gardinen auf englischen Spitzengardinenmaschinen. ö g Oscar Hartenstein, Plauen i. V.
V. U.
sG9. S. 21 332. Verstellbares Harnischbrett. — Oscar Hoffmann, Eschwege, Pessen, Markt- platz 11. 12. 12. 98
2) Zurückziehung. Die in Nr. 29 des „Reichs⸗Anzeigers? vom 2. 2. 99
veröffentlichte Patentanmeldung B. 22633 Kl. 63 ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher
zurückgenommen.
lasse.
31. M. 18 511. Einrichtung an zum schnellen Lösen vorspringender Theile.
Modellen Vom
1. 12. 98.
687. G. S034. Kugelschleismaschine. — Erste Friedrich Fischer, Akt. Ges., Schweinfurt 14. 5. 66.
Klaffe. 82. L. 11 667. Treckentrommel, insbesondere für thoniges Trockengut. Vom 2. 12. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klaffe.
35. St. 5 A560. Aufzugsvorrichtung. Vom 3. 11.98.
83. A. 52380. Elektrisches Schlagwerk für Uhren. Vom 27. 10. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
12. K. 14 067. einer neuen Edelerde 26. 11. 96.
22. F. 90s. Darstellung von Monoazofarb⸗ stoffen, welche sich von der 1: 8 Dioxynaphtalin 4: 6 (5: 5) difulfosäure ableiten; Zus. z. Anm. F. 8626. Vom 11.1. 97.
25. M. 13 771. Flechtmaschine zur Herstellung eines flachen oder schlauchartigen Doppelgeflechts. Vom 24. 1. 98. .
41. A. 5 490. Kopfbekleidung mit Luftkissen⸗ polsterung. Vom 21. 7. 98.
49. A. 5171. Bohrmaschine mit elektrischem Antrieb. Vom 8. 1I. 97.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen , , . ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage a . nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 1025417 bis 102 700.
Klasse.
2. 102 608. Teigknetmaschine mit Zuführungs⸗ und Abmeßvorrichtungen für die einzelnen Teig—⸗ bestandtheile. — Ch. Somasco, Creil ⸗Oise; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. I8. 13. 8. 97.
2. 102 609. Teigknetmaschine mit in dem Troge arbeitender Flůgelwelle. — Ch. Somaseo, Creil⸗Oise; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 8. 97.
3. 102 547. Schnürverschluß für Handschuh, Schuhe u. dgl. — M. Kopp, Nürnberg, Karo—⸗ linenstr. 23. 21. 6. 98.
z. 102 687. Pelzrupfmaschine. — R. Selig⸗ mann, Brooklyn; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank- furt a. M. 16. 1. 98.
4. 102 671. Verschlußkapsel für Dochtrund⸗ brenner. - H. Hempel, Berlins W., Gneisenau⸗ straße 6. 8. 6. 98.
5. 102 692. Wasserdichte Gewölbe⸗Abdeckung für Tunnels u. dgl. — Ch. Girr, Herborn, Reg.“ Bez. Wiesbaden. 20. 7. 98.
68. 102 631. Verfahren zur Gewöhnung von Hefe an die Dextringährung. — Dr. J. Effrout, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring- . 3 Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3.
6. 102 632. Gährspund, welcher das Ablesen des Druckes zuläßt. — H. Barezewski, Langfuhr bei Danzig. 29. 4. 98.
68. 102 633. Kondenfator für Destillierblasen. — K. Honzig u. St. Fleischer, Wien; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 18. 5. 98.
s. 162 548. Vorrlchtung zum Mercerisieren von Garnen in Kettenstrangform. — O. Hoff mann, Neugersdorf i. S. 19. 10. 97.
s. 102 5489. Vorrichtung zur Vereinigung von Stoff lagen für Hutrüschen, Halskrausen o. dgl. — J. B. Garrod, 99 Sandringham Road, Dalston, Grfsch. London; Vertr.: F. Haßlacher, Frank⸗ furt a. M. 22. 3. 98.
8. 102 5650. Walze für Appreturmaschinen. — F. Gebauer, Charlottenburg. 17. 6. 38. 8. 102 659. Verfahren zum streifigen Bunt⸗ färben gewebter Stoffe in regenbogengrtiger Schattierung. — Stückfärberei Zürich. Zürich; Vertr.! Arthur Baermann, Berlin NW., Karl.
straße 40. 18. 2. 98.
8s. 102 672. Mercerisieren der Baumwolle in Strangform. — Joh. Kleinewefers Söhne, Krefeld. 27. 10. 86.
12. 102 629. Apparat zur Erzeugung von Ozon. — H. Abraham u. L. Marmier, Paris; Vertr: Fr. Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin, Dorotheenstr. 22 bzw. Leipzigerstr. 19. 12. 8. 97.
12. 102 634. Verfahren zur Darstellung von Metbylmorpbin (Codein) und Aetbylmorpbin. — G. Merck, Darmstadt, Müblstr. 33. 22. 5. 98.
12. 102 649. Dampfwasserableiter mit Schwimmtopf und Differentialventil Verschluß. — R. Koch, Westerbüsen a. C. b. Magdeburg, Schönebeckerstr. Sv. 17. 3. 988.
14. 102 551. Einfach wirkender Motor ohne ein durch Gxeenter o. dal. Mittel bethätigtes Steuer Organ. — B. J. X. Goffelin. Paris, 22 Bd. Poissonnidre; Vertr: G. Dedreux,
München. 8. 10. 97. — G. Ductauf.
Verfahren zur Darstellung (Kosmiumoryd). Vom
14. 10 852. Umlaufmaschine. Blücherwald, Post Luzine i. Schl. 7. 4. 988 14. 10 8523. Ventilsteuerung. — M. Danner
i. F. Danner CL Comp., Duidburg. 17. 5. 98.