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Von der in den Jahren 1896 und 1897 fg n, Ldeinsaat von 229 675 und 162 477 t empfing Deutschland 13 986 bezw. Sibi t. Außer Leinöl, welches fast ausschließlich fär den Bedarf des Landes verwandt wird und daher nur in gerin engen zur Ausfuhr gelangt, werden auch Oelkuchen in den inn del ergestellt, ju deren Fabrikation man jedoch besonderz e mani) verwendet. ᷣ 66 Der Hauptabnehmer für Oelkuchen ist Deutschland, wohin von einem Gesammtervort von ga79 bezliehungsweise 7818 t in den e e. 1896 und 1897 5175 beziehungsweise 5430 t ausgeführt urden.

Die Iandwirthschaftliche Akademie Poppelsdorf bei Benn wird im laufenden Winter- Halkjabr (1898/99) nach endguͤltiger Feststellung von insgesammt 326 Studierenden (gegen 365 *. vorigen Semester) besucht und zwar von 311 (356 ordentlichen . und 9 Hospitanten. Unter den ordentlichen Hörern

nden sich. Studierende der Landwirthbschaft 1653 (gegen 93 im vorigen Semester)., der Kulturtechnik 35 (74), der Oe daft 174 (189). Die Zahl der studierenden Landwirthe ift in den letzten Semestern andauernd gefstegen und gegenwärtig die höchste, welche die Akademie in den 51 Jahren ihres Besteheng jemals er⸗ reicht hat. — Prospekte und Stundenpläne für das kommende Sommer ˖ Semester werden vom Sekretarlat der Akademie auf An⸗ suchen kostenfrei zugesandt.

Theater und Musik.

Belle ⸗ Alliance ⸗Theater.

Das alte Lustspiel »Der Pariser Taugenichts, welches Carl Töpfer nach einem französischen Vorbilde bearbeitet hat, wurde gestern mit einem jungen Gast in der Titelrolle aufgeführt. Der Gast, ein zwölfjähriger Knabe, Josef von Fielitz, spielte die Rolle des Laufburschen Louis Meunier, des Pariser Taugenichts, der bei aller knabenbaften Keckheit ein goldenes Herz und Muth und Verstand wie ein Mann besitzt, im Ganzen beifallswürdig. Der jugendliche Darsteller bewegte sich mit erstaunlicher Sicherheit und Ungemiwungen⸗ heit; alle knabenhaften Spielereien und . Ungejogenheiten gab er sehr natürlich und dabei mit Anstand; die Rolle verlangt aber doch etwas mehr. Im Kampf gegen die Lüge und den Leichtsinn, gegen Hochmuth und Geldstolß, den der junge Bursche als Retter der Famillenehre und als Beschützer seiner Schwester bestehen soll, muß von dem Darsteller allerdings mehr Innerlichkeit und Eigenart verlangt werden. Hier reichte die gewiß anerkennenswerthe schauspielerische Fäbigkeit des Knaben nicht aus; man sah dann nur den gelehrigen Schüler. Die Rollenbesetzung war auch im übrigen gut; die Damen Ungar, Schäfer Kruse und Erlhol; und die Herren Tenhaeff und Wedlich bemühten sich mit künstlerischem Gelingen um den Erfolg des Abends.

iwie ber g . vio: err Hoff⸗ Beppo: Herr Philipp. Der Dper folgt Vergißmeinnicht. — Auf Allerhöchsten Befehl findet im Opernbause am Sonn⸗ tag, den 19. d. M., Mittags 12 Uhr, eine Matinse zum Besten des Vereins zur Besserung entlassener Straf— gefangenen“ statt. Nach einem einleitenden Prolog, gesprochen von Fräulein Lindner, gelangen Gesangs⸗, deklamatorische und Instrumental. Vorträge, ausgeführt von den Damen Herzog und Opfer, sowie von den 6 Grüning, Bischoff, Molenar, Dessau und dem a cappella-Chor der Königlichen Hochschule für Musik zur Aufführung. Den Schluß bildet das Luftspiel Wenn Frauen weinen“. Preise der Plätze: J. Rang 5 M, Parque M, II. Rang 3 ÆM. III. Rang 1 4, IV. Rang ig lat 75 , Steh⸗ platz 50. 3. Der Billet ⸗Verkauf beginnt am Donnerstag früh im Königlichen Opernhause.

Im Königlichen Schauspielhaufe wird morgen Shake— speare's Trauerspiel „Julius Caesar“ gegeben.

Tonio:

Herr Sylva; Frãulein

mann; Nedda:

hg g e hr r, nr l er Kaiserin und Kön n Pestalozzi⸗Fröbel⸗ hau ses veranstaltet. 1 wird dieselbe durch einen von Fräulein J

̃ e eva! mit in Gra . tolle und dab dustf , ,. unter . . Lindner, Abich, inger, Tauma und der Herren Molenar, Keßler, R. Arndt, 5 inter und Krüger. Daran schließen sich Gesangs⸗ vorträge der Damen herren und Lieban, Globig und des Herrn Baptist nnn, sowie e Hirn m g Vortrag von Frau Intendan Prasch. Greenberg. Den Schluß bildet eine Auffũhrung von Madame Dutitre! mit Frau Schramm in der Titelrolle. Preise der Plätze Mittel ⸗ Balkon 6 Mittel. Parquet 1 - 19 Reihe 8 M, 11.— 22. Reihe 4 6, Seiten⸗Balkon 3 , Seiten Parquet 2. MM. Tribüne 1.50 . Stehplatz 1 6 Der Billetverkauf findet täglich an der Tageskasse des Königlichen Schauspielhaufes statt.

Im Berliner Thegttr wird am Sonntag Nachmittag Max Drever's Lustspiel In Behandlung“ bei ermäßigten Preisen zur Aufführung gelangen.

Im Schiller⸗Theater findet am Donnerstag die erste Auf⸗ führung des dreigktigen Schauspiels Der Dornenweg! von Felix Philippi n folgender i. der Hauptrollen statt: Konsul Heinrich: Julius Gyben; Johanna Wedekind: Louisabeth Röckel; Herbert: Ferdinand Gregori; Alfred: Albert Patty; Egon: Ewald Bach; Ellen: Grete Meyer; Ernst Bülau: Max Behrendt; Dorothee: Alwine Wiecke. — Othello“ Lommt noch morgen und am Sonnabend zur Wiederholung.

Der Komponist Ignaz Brüll ist zu der am Sonntag im Theater des Westens staitfindenden Erstaufführung seiner Oper Der Husar. hier eingetroffen und leitet die letzten Proben. Dem gzenannzen. Werk wird die Offenbach'sche Dperette Dorothea“ mit Herrn Reinhold Wellbof als Gast vorausgehen; insgesammt treten an diesem Premisren Abend pier Gäste auf. und zwar Fräulein Lili Lejo, der Tenorist Herr 53 Werner, Herr Reinhold Wellhof und der Baritonist Herr Ernst Grinjenberger.

Die Heimathlosen“, das neue Drama von Max Halbe, wird am nächsten Dienstag im Lessing ⸗ Theater zur Erstaufführung gelangen.

Morgen Abend findet im Saal der Sing- Akademie das Konzert von David Popper unter Mitwirkung der Herren Alexander Heinemann (Gesangg) und Coenraad V. Bos (Klavier) statt.

Mannigfaltiges.

Das Königliche Polijei⸗Präsidium macht bekannt: Die unter Zuziehung eines Aichmeisters stattfindenden tech nischen Re⸗ visionen der Maße und Gewichte werden im laufenden Jahre mit dem 5. April beginnen. Die Gewerbetreibenden werden auf— gefordert, ihre Maße ꝛe, soweit deren fortdauernde Richtigkeit zweifelhaft erscheint, vorher aichamtlich prüfen zu lassen.

Im Königlichen Garnison ⸗‚Lazareth hat gestern ein neuer praktischer Lehrkursus für 32 Damen des Vaterländi⸗ schen Frauenvereins zwecks Ausbildung als freiwillige Kriegs⸗— krankenpflegerinnen begonnen. Der Kursus findet in vier Ab— theilungen statt und dauert vier Wochen, wobon eine Woche auf die innere Station des Garnison -Lajareths und drei Wochen auf die Berliner Unfallstation en entfallen. Die gufsichtführenden Chren⸗ damen der vier Abtheilungen sind die Prinzessin Elisabeth zu Hohen— lohe⸗Schillingsfürst, Frau von Kotze, Frau von Kries, Fräulein Hahndorff, Frau von Funk, Fräulein Lippert und Frau Br. Lehr.

Die Deutsche Gesellschaft für volksthümliche Natur— kunde veranstaltet morgen, Mittwoch, Akends 8 Uhr, im Bürger= saale des Rathhauses einen öffentlichen Vortrag. Herr Dr. von Drygals ki wird unter Vorführung von Lichtbildern über „die Eiszeit in Grönland“ sprechen.

Der fünfte Vortrags-Abend des Vereins „Berliner Pressen am Donnerstag gehört Friedrich Spielhagen, der am 24. d. M. seinen er gf Geburtstag begeht und an diesem Abend Verschiedenes aus seinen eigenen Dichtungen vorlesen wird.

Koblenz. Von den Städten Bacharach, Oberwesel, Caub und Lorch ift die Errichtung eines gemeinschaftlichen Flektrizitätswerks in Aussicht genommen worden. — In Te

staatlichen Bade Bertrich wurden Schür fungen nach der Gen

handensein neuer Thermalquellen vor en, da die Er⸗ ü

ades nicht mehr entspricht. Bei den Arbeiten ftleß man in einer Tiefe von 36 m auf heißes Thermalwaffer und die Ueberreste einer alten 15mischen Badeanlage. Es ist zu hoffen, daß die unter sachverständiger Leitung fortgesetzten Bohrungen zur Auffindung der Quelle führen. e ,,,.

Ham burg, 13. Februar. (W. T. B.) Die Direktion der ,,,, theilt mit, daß der Unfall, welcher ihren Fracht dampf er Bulgaria‘ (vgl. Nr. 38 d. Bl) be⸗ troffen hat, leider ernster zu sein scheine als anfänglich ange⸗ nommen wurde. Nach einem um 9 Uhr Abends eingegan⸗ genen Telegramm behauptet der Kapitãn des Dampfer Weehaw ken“, welcher, wie schon gemeldet, 25 Perfsonen bom Dampfer Bulgaria? auf Punta Delgada landete, daß die Bulgaria sich in fink en dem Zu st an de befunden habe; es hätten sich jedoch noch wei Dampfer in der Nähs der Bulgaria“ zu deren Assistenz gehalten. Deshalb dürfe angenommen werden, fügt die Direktion hinzu, daß der Rest der Passagiere und die Mannschaften von den erwähnten Dampfern aufgenommen worden seien, falls sich überhaupt diese vorläufig noch unbeglaubigte Nachricht bestätigen sollte.

London, 13. Februar. (W. T. B). Der Sturm in Eng⸗ 6 sich heufe Abend erneuert und wüthet mit furchtbarer ewalt.

Bern, 14 Februar. Wie der Berner Bund“ aus Air olo meldet, baben sich am Freitag und Sonnabend bei andauernd starkem Thau⸗ wetter wieder bedeutende Felsmassen vom Weftgrat des Saffo Rosso abgelsst. Gewaltige Blöcke stärzten über die Felswand nieder; die meisten schlugen auf das alte Trümmerfeld. Schaden ist dadurch nicht entstanden, dagegen sind durch die Runse Riale Scengio, die das Schneewasser des ganzen Ge— bietes sammelt, mächtige Schlammbäche hervorgebrochen, Wurzel stöcke und große Felsstücke mitfübrend. Durch die Hauptstraße des Dorfes und alle Nebengäßchen wälzen sich andauernd Schlammbäche don 34m Breite bis 50 em Tiefe. Die Hilfsarbeiter suchen durch Errichtung von Schneedämmen der Schlammmasse den Eintritt in die Häuser zu wehren. In loser Ackererde errichtete Ableitungsgräben vermehren noch den Schlamm. — Hierzu berichtet W. T. B.‘: In Airolo stehen weitere Nachstürze von Felsmassen bevor, doch glaubt man, daß dieselben nach und nach in Mengen von 30 0059 bis 140 000 ebm erfolgen werden; eine längere Unterbrechung der Gotthardlinie ist daher nicht zu befürchten. Der Ingenieur der Gotthardbahn Schaft hat mit dem Dber⸗Ingenieur Veladini Schutzarbeiten für die Linie und das Dorf vereinbart und ihm 25 Mann zur Verfügung gestellt. Die Tessiner Staatsbehörde bat die schleunige Räumung der bedrohten Häufer und die Fortsetzung der Schutzarbeiten angeordnet.

New Jork, 13. Februar. (W. T. B) Die letzte große Kalte ostwärts von den Rocky Mountains erreichte am Sonnabend Abend ihren Höhepunkt in einem schrecklichen Hagel und Schnee sturm in den atlantischen Staaten, der icht noch anhält. Der Verkehr erleidet große Stockungen. ie Philadelphia and Reading ⸗Eisenbahn hat den ganzen Dienst eingestellt. Andere Züge ver⸗ kehren unregelmäßig und befördern nur Personen. Keiner der am Sonnabend und Senntag in New York fälligen Dampfer ist ein getroffen. Die Frostlinie dehnt sich bis nach Florida aug. Einige Schneewehen in Wasbington sind 10 Fuß tief. Nur 65 Mitglieder des Repräsentantenhauses konnten in das Parlamentsgebäude gelangen.

Chicago, 13. Februar. Von den 16 Schlittschuhläufern, welche auf dem Michigan ⸗ See verunglückten, sind auch die 6 bisber Vermißten (vgl. Nr. 38 d. Bl) gerettet worden.

der Einnahme an Wechselstempelsteuer

zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 39.

Erste Beilage

Berlin, Dienstag, den 14. Februar

1899.

Deutscche Nach we

2.

5 Reich. i sung

im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1898 bis zum Schluß des Monats Januar 1899.

3. 1. 6. 6.

Einnahme im Monat in Januar 1899

46 * *

Ober Postdirektions · Bezirke

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Vormonaten

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selben Zeitraum jahre 1898

des Vorjahres mehr (Spalte 4)

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Im Neuen Königlichen Opern⸗ Theater wird am Donnerstag, den 16. d. M., Abends 78 Uhr, eine Wohlthäͤtigkeits⸗

Der Verkauf der Eintrittskarten findet in den Buchhandlungen von Amelang, Lazarus, Speyer u. Peters und Trautwein statt.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und

Dritten Beilage.)

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ö vom 14. Februar,

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Uebersicht der Witterung.

Das barometrische Minimum, welches gestern westlich von Irland lag, ist nordostwärtz nach den a fortgeschritten, während das Hochdruckgebiet

Süden sich wenig verändert hat. Dementsprechend dauert über West Europa die südliche bis westliche Luftströmung bei feuchter, ungewöhnlich warmer Witterung fort. In Dutschland ist bei veränder li Bewölkung das Wetter ruhig und mild; viel⸗ fach ist Regen gefallen.

Deutsche Seewarte.

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O — 2 O00 — —— 2 0 O00 — do C Q” 2000

Theater.

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern · Bajazzi. enn Sbhakt

baus. 41. Vorstellung.

Dper in 2 Akten und einem olog

und Dichtung von R. Leon ; ch von meinnicht. Tanz⸗

— Vergiß märchen in 1 Akt (3 Bildern) von Heinrich Regel

und Otto Thieme. Musik von Richard Goleberger. Anfang 74 Uhr.

Schauspielhaus. 46. Vorstellung. Julius Caesar. Trauerspiel in 5 Aufjügen von Willsam Shakespeare. Uebhersetzt von August Wilhelm von Schlegel. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 42. Vorstellung. Die weiße Dame. Oper in 3 Alten von GEagsne Serlbe. Deutsch von Friederike Elmenreich. Mustk von Frangois Adrien Boieldieu. Tanz vom Ballet⸗ meister Graeb. Anfang 74 Ubr.

Schauspielhaus. 47. Vorstellung. Auf der Sonnenseite. Lustspiel in 3 Aufzägen von Oscar Blumenthal und Gustav Kadelburg. Anfang 7 Uhr.

Neues Opern. Theater. Mit Genehmigung Seiner Excellenz des General. Intendanten Herrn Grafen von Hochberg. 55 Besten des unter dem Pro—⸗ tektorat Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Friedrich stehen den Berliner Vereins für Volks. ewiehung. (Pestalozzia . Fröbelhaus, Barbarossa. Straße 74] Programm: Prolog, gesprochen von Fräulein Müllerhartung. — Der erste Karneval. e e,. von Henri Berry. Unter muffkalischer eitung des Komponisten. Lolo, eine junge Frau: Fräulein dell Era. — Militärfromm. Genre⸗ bild in 1 Aufzuge von Gustad von Moser und Thilo von Trotha. — Pause. — Konzert. — Pause. — Madame Dutitre. Ein Stückchen aus Alt. Berlin von Ludwig Makowẽti. Fremden ⸗Loge 10 S6, Mittel. Balkon 6 M, Mittel. Parquet 1. - 10. Reihe 6 S. Mittel. Parquet 11. bis 22. Reihe 4 6. Seiten. Balkon 3 S6. Seiten Parquet 2 4, 1. Rang Tribüne 1 M 50 3, Steh platz 1 „ Aufgeld wird nicht erhoben. Der Billet, Verkauf findet täglich an der Tageskasse des Töniglichen Schauspielbauseß und im Pestalozzi—= Fröbelhaus, Barbarossastraße 74, statt. Die Billets tragen die Bezeichnung „Reservesatz Nr. S5. — Anfang 74 Uhr.

Dentsches Theater. Mittwoch: Zuhrmann Henschel. Anfang 74 Uhr.

Donnerstag: Hamlet.

Freitag: Chrano von Bergerac.

Berliner Theater. Mittwoch: Vicky. Sen e ene Das Erbe. Freitag (27. Abonnements Vorstellung): Vick.

Schiller · Theater. (Wallner · Theater) Mitt · och, Abends 8 Uhr: Othello, der Mohr von Venedig. Trauerspiel in 5 Akten von William

e. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Zum ersten Male: Der Dornenweg.

Freitag, Abends 8 Uhr: Der Dornenweg.

Theater des Mestens. (Opernhaus) Mitt- woch: Gastspiel von Lili Lejo. Die Regiments— tochter. Komische Oper in 2 Akten von Donizetti. Marie: Lili Lejo) Hierauf: Am Wörther See. Kärntnerisches Liedersptel in 1 Akt von Koschat.

Donnertztag: Volksthümliche Opern- Vorstellung zu halben Preisen: Fra Diavolo.

Lessing . Theater. Direktion: Otto Neumann⸗ Hofer. Mittwoch: Die guten Freundinnen. Vorher: Die sittliche Forderung.

Donnerstag: In weißen Röß'l.

Freitag: Die Zeche. — Unter Beftien. — Ein GEhrenhandel. — trãume.

blonben Liebes.

Nenes Theater. Direktion: Nuscha Butze. Mittwoch: Hofgunst. Lustspiel in 4 Akten von Thilo von Trotba. Anfang 74 Ubr.

Donnerstag: Hofgun ft.

Freitag: Der Sohn der Frau.

Belle · Alliance Theater. Belle. Alliance⸗ straße 7/8. Mittwoch: Gastfriel des 12 jährigen Josef v. Fielitz. Der Pariser Taugenichts. Anfang 8 Ühr.

Donnerstag Der Nachruhm.

5 Der Pariser Taugenichts. d. Fielitz.

Sonnabend: Ensemble / Gastspiel Theaters. Die kleinen Michu's.

des Monopol⸗

Residenz Theater. Direktion: Sigmund

Lautenburg. Mittwoch:; Der Schlafwagen ⸗Kon⸗ troleur. (Le contréleur des wagons- its,) Schwank in 3 Akten von Alexandre Bifson. In deutscher Uebertragung von Benno Jacobson. Vorher: Zum Einsiedler. Luftspiel in 1 Akt von Benno Jacobson. Anfang 74 Uhr.

Donnertztag und folgende Tage: Der Schlafwagen outroleur. Vorher: Zum Einsiedler.

Thalia ˖ Theater. Dresdenerstraße 72/73. Mittwoch; Gaftspiel von Emil Thomag. Zum

25. Male: Schiddebold's Engel. Posse mit

Gesang in 4 Akten von W. Mannfstädt. Mustk von demselben. (Kuplets von Alfred Bender) Anfang 71 Uhr.

Donnerttag: Dieselbe Vorstellung.

Josef

Konzerte.

Sing · Akademie. Mittwoch, Anfang 8 Uhr; David Popper Konzert.

Saal Bechstein. Mittwoch, Anfang 77 Uhr: Klavier Abend von Gustav Loeser.

Beethonen Saal. Mittwoch, Anfang 8 Uhr: EI. Konzert (Klavier⸗Abend) von Sergius von BSarteneff.

— — — ———— — — 2

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Antonie Freiin von Stenglin mit Hrn. , Eberhard von Müller (Doberan). — räfin G. Blanche d'Allemont mit Hrn. Kapitän⸗ . 3 Ernst Grafen Reventlow (Preetz=— amburg). Geboren; Gin Sohn: Hrn. von Sametzki Nieder · Funzendorf). = Hrn. Hofstallmeister Frhrn. von Maltzan (Schwerin). — Hrn. i, ,. dar Fritz von Hasselbach (Charlottenburg). — Hrn. Rechtsaswalt Dr. Rudolf von Ratzler (Berlin. — Hrn. Oberarzt Dr. Alfred Neumann (Berlin). — Eine Toch ter: Hrn. Major von der Marwitz (Berlin) — Hen. Hauptmann Alexander Frhrn. von Wangenheim (3. Zt. Magde⸗ burg)]“ — Hrn. Oberförster Siewert (Forsth. Balster i. Pͤnm. ). — Hrn. Staats anwalt Schu⸗ mann (Magdeburg)]. — Hrn. Regierungs. Rath Theodor Piersig (Königsberg i. Pr.). — Hrn. Regie rungs⸗Baumeister A. Breslauer (BerlinJ. Gestorben: Hr. Leut. a. D. Heyso Frhr. von Strombeck (Berlin). — Hr. Ritterguts besitzer Ferdinand von . (Kieritzsch). — . olden hurg. Ober · ägermeister Alexander Frhr. von Beaulieu Marconnay (Eutin). — Sr. Geheimer Rechnungs⸗Rath a. D. Johann Andreas Müller . Hirsch b. Dresden). — Hr. Rechnung ath Wilhelm Raatz (Berlin) — Fr. Baronin von Derschau, fe von Medem (Sehmen, Kurl). — Fr. General Marie Girodz von Gaudi, geb. rpe (Bernau). — Fr. Hof. und Domprediger ara Schniewind, geb. Erbslöh (Berlin).

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Sie menroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlagg⸗ Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Acht Beilagen (einschließlich Börsen · Bellage), sowie vie Inhaltsangabe zu Nr. G des öffent ˖

n A ers (tom 3 Ischaften ier. , e, n,, 2 om G. bis LI. 1699.

der Oeffentlichkeit Zuhörer findet.

1. Im Reichs⸗Postgebiet.

1) Königsberg . 14366

; ,, 7254 . d 15 51 1 137 956 r 41351 754 5 408 3267 5 510 7615 26 648 11 882 14311 19 763 9 846 16 157 16 g51 15 13 632 41515 5 ʒoß

9) Posen . 19) a = 1h . iegnitz.. 13 . ; 14 agdeburg 41 9. 9 173 Kiei. 18 . ö 4 5 ;

inden.

21) Dortmund. 25 566 1 13 310 23) e mt k 36 266 1 a5 l 25) Aachen.. 98 459 26) Koblenz 7 656 27) Düsseldorf. 70 668 —— . 2916 29) Dresden 29 961 30) Leipzig. 36 514 31) Chemni 24 163 32) Karlsruhe. 33 671 26 * Konstanz. 9 450 34) Darmstadt 15 977 35) Schwerin i. M. 4278 75) Oldenburg. 3926 37) Braunschweig 6570 38 Bremen. 23 456 . 66

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138 324 62 663 122173 1296 969 51 020 78 264 7 079 27 290 59 030 65 O43 192 823 111249 137816 175 233 7842 138 407 112598 133 266 45 604 88 O03 247 276 124070 385 952 210 057 80 060 78 787 6b4 290 28 802 27113989 366 376 220 039 296 315 ob 200 152 269 35161 S6 097 68 165 212 449 1079131 206 238 35 153

1607

S3 483 35 543 28 367

II. Bayern . II. Württemberg.

7 220 245

716 335 242 618

7279 221 709 745 252 895

8 073 728 811 878 270 986

977 3936

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Neberhaupt Berlin, im Februar 1899.

1e

8 179 199 80

8 241 862 914731

9 1956 593

3 9 Reichs⸗Schatz amts. er.

Denutscher Iteichstag. 31. Sitzung vom 13. Februar 1899, 1, Uhr.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet. .

Es folgt die erste Berathung des Entwurfs eines Invalidenversicherungsgesetzes, welche eingeleitet wird von dem

Staatssekretãr des Innern, Staats⸗Minister Dr. Grafen von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herren! Es ist eine recht wichtige Materie, um die es sich heute handelt, einerseits für diejenigen, welche die Kosten der sozialen Gesetzgebung zu tragen haben, und andererseits für die große Arbeiterwelt, denen die Wohlthaten dieses Gesetzes zu gute kommen sollen. Immerhin sind aber die Bestimmungen dieses Gesetzes so schwierig, so verwickelter Art, daß die Debatte über die meisten der⸗ selben eigentlich in eine Kommission gehört, und ich habe den Ein druck, daß auch das hohe Haus von dieser Ansicht ausgegangen ist. Ich will aber trotzdem nicht unterlassen, einige besonders wichtige her⸗ vorragende Punkte aus dem Gesetz herauszugreifen, in der Ueberzeugung, daß das, was hier in diesem hohen Hause gesagt wird, doch auch in

Auf dem sozialpolitischen Gebiete hat sich in der Oeffentlichkeit die Diskussion mehr gerichtet auf die formale wie auf die materielle Seite der Frage, wie ich glaube, aus der Erkenntniß beraus, daß man zunächst die sozialpolitische Gesetzgebung durch- sichtiger, einfacher, handlicher organisieten müsse, daß man die Drganisation vereinfachen müsse, bevor man in der Lage set, dieser systematischer ausgebauten Organisation ne ue Aufgaben zu über⸗

tragen. ; Diejenigen, die am radikalsten reformiren wollen, wünschen die

drei großen Gebiete unserer sozialpolitischen Gesetzgebung ju ver⸗ einigen, d. . eine einheitliche Organlsation zu schaffen. Ich glaube aber, wer diese Forderung stellt, macht sich dabei nicht ganz klar, um welche ungeheuren Maßnahmen es sich dabei im Einzelnen handelt. Man ftelle sich vor: die Krankenversicherungs“, die Unfall⸗ versicherungst · und die Invaliditäts. und Altersversicherungsgesetz ˖ gebung alle mit zum thell verschledenen Zwecken, auf verschiedenen Verbänden aufgebaut, die einen örtlich organisiert, die anderen auf großen Genossenschaften, endlich die Alterg. und Invaliditäͤtsgesetz ⸗ gebung, begrlndet auf das Gebiet eines Staates oder ganzer Pro- vinzen, dabei das Heer von Beamten, welches im Dienst der sozial⸗

dingungen angestellt ist! Ich meine, es ist zwar theoretisch un— zweifelhaft berechtigt, zu fordern, die drei sozialpolitischen Einrichtungen in eine zu vereinigen. Denn schließlich sind Krankheit, die die Folge chronischer Ursachen oder von Unfällen, und Invalidität, die die Ursache von Unfällen und chronischer Krankheit ist, Erscheinungen, die mit einander so eng verbunden sind, daß es gerechtfertigt wäre, wenn diesen Nothständen der Arbeiterwelt von einer Organisation aus begegnet würde, und ich glaube, man kann auch ferner zugeben, daß die Dreitheilung der sozialpolitischen Gesetzgebung nicht ein⸗ getreten wäre, wenn eines Menschen Kraft dazu ausgereicht hätte, auf einmal diese gewaltige Organisation nach allen drei Richtungen hin gesetzlich ins Leben zu rufen und in die Praxis überzuführen. Die jetzt beftehende Dreitheilung ist mithin meines Erachtens nur die äußere Folge der allmählichen chronologischen Entstehung der ganzen sozlalpolitischen Gesetzgebung. Aber alle diejenigen, die das ideale Ziel vor Augen haben, Kranken, Unfall und Invaliditätsversicherung in einem Organismus mit einander zu verbinden, weil diese drei Für⸗ sorgepflichten aus ähnlichen thatsächlichen Ursachen heraus entstehen, müssen sich auch darüber klar sein, daß die Vorbedingung einer so vereinfachten Organisation immer die Dezentralisation wäreß denn es ist ganz undenkbar, daß man die drei großen sozialpolitischen Einrichtungen auch nur in Anstalten von der Größe der Provinj · anstalten vereinigte, ohne gleichteitig eine durchgreifende Dezentrali⸗ sation herbeijuführen; es müßte sonst die Handhabung der Gesetze zu einem Schematismus führen, der gerade den gewollten Zweck, eine individuelle, fürsorgliche Behandlung der einzelnen Fälle, vollkommen autschlösse. Meine Herren, die verbündeten Regierungen haben in der Vorlage diese weitergehende Frage jwar vollkommen offen ge⸗ lassen, aber wenn man ihr zur Zeit auch noch neutral gegenüberstehen will, so wird man doch dem Anfange der Dezentralisation, der auf dem Gebtete der Invalidenversicherung in diesem Gesetze versucht ist, wohlwollend entgegenkommen können.

Ich möchte, wenn ich speziell auf die Frage der Alters. und In⸗ validenversicherung eingehe, zu Gunsten derselben einen Vergleich mit unserer Militärverwaltung ziehen. Die allgemeine Wehrpflicht greift nicht so tief und umfaßt nicht so viele Personen wie die Alterg · und Invaliditätgversicherung. Ich bitte aber, sich zu vergegenwärtigen, welch ein langer Zeltraum vergangen ist, wie viele Reformen man auf dem Gebiete der allgemeinen Wehrpflicht vorgenommen hat, ehe man zu dem vollendeten Instrument gelangte, das wir letzt zu unserem Stolje besitzen. Aehnlich ist es mit der sozialpolitischen Gesetzgebung

volitischen Gesetzdgebung fteht und unter gam verschledenen Be⸗

und speylell mit der Alters. und Invaliditätsversicherungs ˖ Gesetz˖

gebung. Auch die Entwickelung auf diesem speziellen Gebiete werden wir mit dieser Novelle nicht abschließen. Wir müssen uns aber ferner vergegenwärtigen — wenn ich bei dem militärischen Beispiele stehen bleiben darf — welche vielfachen Organe der Militärverwaltung für die Zwecke der allgemeinen Wehrvflicht zur Verfügung stehen, außer den Gemeinde, Kreis⸗, Bezirksbehörden eine große Anzahl eigener militärischer Verwaltungsstellen, während die weitumfassende sozial⸗ politische Gesetzgebung auf dem Gebiete der Alters. und Invaliden⸗ versicherung eigentlich keinerlei eigene Organe besitzt.

Wie ist deshalb jetzt das Verfahren bei der Festsetzung der Rente? Derjenige, der eine Rente nachsucht, meldet seinen Anspruch bei der Gemeindebehörde oder bei der Kreisbehörde an; die Gemeinde behörde giebt wohl auch ein Gutachten darüber ab, es wird ein ärzt liches Attest eingeholt, oder auch der Rentensucher bringt ein ärztliches Attest bei; dieses Material wird der Versicherungsanstalt vorgelegt, und wenn alle Papiere formell in Ordnung sind, wird die Rente festgesetzt. Hat man materielle Bedenken, so lehnt man unter Um⸗ ständen die Rente ab oder hält eine Rückfrage. Man hat aber jeden falls die Ueberzeugung — formal kann man sie auch haben — daß der Vorstand der Versicherungsanstalt die Rente estsetzt. Ich glaube, diese Ueberzeugung ist indeß eine thatsächlich irrthümlichk, denn nicht die Versicherungszanstalt setzt die Rente wirklich fest, son⸗ dern die Gemeindebehörde, die das Gutachten abgiebt, oder der Arit, der das Attest schreibt, ist diejenige Instanz, die bei dem jetzigen Verfahren über den Rentenanspruch materiell entscheidet; ist ine⸗ besondere das Attest des Arztes formell unanfechtbar, so muß — bei Erfüllung der übrigen Vorautsetzungen — die Rente festgesetzt werden.

Ich kann nicht unterlassen, meine Bedenken zu erheben, ob der Rentenempfänger, dem daraufhin die Rente gewährt wird, sie immer zu Recht empfängt. Wie liegt aber der Fall, wenn die Versicherungs⸗ anstalt, die den Rentensucher nicht gesehen hat, die nur auf Grund der Akten entscheidet, die Rente ablehnt, und zwar in einem Falle, wo ibre Gewährung materiell berechtigt wäre? Dann kommt der Arbeiter, der die Rente nachsucht, in die Rolle des Klägers, die immer die ungünstigere ist; er muß an das Schiedsgericht gehen, und bei der Kleinheit der Schiedsgerichte kann selbstverständlich nicht für jeden einzelnen Fall oder für einige wenige Fälle eine eigene Sitzung an beraumt werden, sondern es muß im Interesse der Kostenersparniß erst eine Anzahl Fälle gesammelt werden, ehe man eine Sitzung an— beraumt. Der Rentensucher fällt inzwischen in der Regel in die Hände eines Winkelkonsulenten, und wenn er nach monatelangem Kampf vielleicht die Rente beim Schiedsgericht erstreitet, hat er dann nicht mehr das Gefühl, daß ihm eine Wohlthat erwiesen, sondern, daß ein ihm zu Unrecht vorenthaltenes Recht endlich von ihm er— ftritten ist. (Sehr richtig! Außerdem halte ich es doch für eine eigenthümliche Konstruktion der Sache, die unseren Auffassungen auf allen anderen Gebieten von Justiz und Verwaltung widerspricht, daß man ein mündliches Verfahren, bei welchem man den, der einen Anspruch erhebt, hört, nicht in den ersten Angriff verlegt, in die erste entscheidende Instanz, sondern erst in die zweite Instanz, in die Schieds

erichte.

; Auch da möchte ich auf militärische Verhältnisse zurückgreifen. Um was handelt es sich eigentlich bei den Entscheidungen über Alter und Invalidität? Bei der Altersrente nur um die Feststellung der positiven Thatsache, ob jemand die nöthige Wartezeit hinter sich hat, ob die nöthige Anzahl Marken geklebt sind, ob er das 70. Lebensjahr überschritten hat. Diffiziler indeß ist die Feststellung bei Gewährung einer Invalidenrente, denn da handelt es sich nicht nur darum, ob jemand in seiner Arbeitskraft soweit geschwächt ist, daß er den gesetz⸗ lichen Anspruch auf Rente hat, sondern nach der milderen Fassung der Novelle auch darum, ob seine ihm verbleibende Arbeitskraft ihm noch ermöglicht, in einem verwandten Berufe oder einer gleichartigen Be⸗ schäftigung einen Erwerb zu finden.

Wie ist es nun bei der Militärverwaltung, wenn eine Invalidität festgestellt wird? Beansprucht dort jemand auf Grund seiner früheren militärischen Verhältnisse eine Invalidenrente, so muß sich der Mann der Ersatzkommission vorstellen und wird in Gegenwart des Bezirks-Kommandeurs und des Arztes untersucht, darauf in einer Superrevision vor der Ober⸗Ersatzkommission in Gegenwart des Brigade⸗Kommandeurs und eines Ober⸗Stabsarztes, und erst auf Grund dieser zweimaligen, körperlichen, persönlichen Untersuchung wird über die Frage der Invalidität vom Generalkommando eine Entscheidung getroffen. Es hat also derjenige, der eine Rente nach ⸗ sucht, zweimal Gelegenheit, seinen Zustand persönlich zu schildern vor einem Sachverständigen und vor den Chefs maßgebender, begutachtender Behörden.

Diese Gelegenheit, meine Herren, ist bei der jetzigen Konftruktion des Gesetzez dem Rentensucher nicht gewährt. Es ist üblich, daß ihn die Gemeinde hört; es ist wahrscheinlich, daß ihn auch die Kreis oder Bezirksbehörde nach Formular zu Protokoll vernimmt. Aber bei der Fulle der Anträge glaube ich, daß eine besondere, in dividuelle Behandlung der Anträge bei den Behörden, die gar keine maßgebende Mitwirkung bei Festsetzung der Renten haben, im allgemeinen nicht einzutreten pflegt. Die Rente des Mannes wird also wobl meist festgesetzt auf Grund eines lediglich schriftlichen und ich möchte fast sagen geheimen Verfahrens. .

Meine Herren, was war denn aber der Grund der sozialpoliti- schen Gesetzgebung? Der Grund war selbstverständlich, dem Arbeiter über die Unfälle des Lebens hinwegzubelfen. Aber die Arbeiterwelt sollte auch empfinden, daß ihr eine Wohlthat des Staats gewäbrt wird; die Behörden sollten in lebendigerer Verbindung mit der Arbeiterbevölkerung kommen; sie sollten mit ihr in engere Be⸗ ziehungen treten, und darin sollte die sozialpolitische Wirkung der Gesetzgebung liegen.

Bei der jetzigen Konstruktion des Gesetzes, wo der Mann nur schriftliche Bescheide von einer Behörde bekommt, die für ihn un ⸗ erreichbar ist, die in großen Provinzen von 5 — 600 Quadratmellea so

weit von ihm entfernt residiert und einen so großen Apparat darstellt.