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180553 Oberschlesische TLoks werke Chemische Fabriken Aktien Gesellschaft. ;
Die Aktionäre unserer Gefellschaft werden hier- mit auf Montag, den 27. März er., Vor mittags 10 Uhr, zur ordentlichen General- versammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Berlin, Unter den Linden 8 IL, ergebenst ein⸗ geladen.
; Tagesordnung:
1) Berichterftattung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes über die Bilanz und den Be⸗ trieb des Geschäftsjahres 18938.
2) Beschlußfafsung über die Feststellung der Bilanz, Vertheilung des Gewinnes und Er— theilung der Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Wahl von Aussichtsrathsmitgliedern.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher seine Aktien späte⸗ stens 5 Tage vor der Generalversammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalversamm- lung nicht mitgerechnet, an folgenden, vom Aufsichts⸗; rath bezeichneten Stellen:
in Berlin bei der Kasse der Gesellschaft, Unter den Linden 8 II,
bei der Berliner Handels. Gesellschaft,
in Breslau bei dem Schlefischen Bankverein
hinterlegt hat.
Statt der Aktien können auch von der Reichs bank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden.
Berlin, den 1. März 18939.
Oberschlefische Kokswerke * Chemische
Fabriken e, er ve.
80554] Oberschlesische Kokswerke Chemische Fabriken Aktien . Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Montag, den 27. März 1899, Vormit⸗ tags 105 Uhr, zu einer außerordentlichen Generalversammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Berlin, Unter den Linden 8, IJ, unter Bejugnahme auf § 25 des Gesellschaftsstatuts ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Statuten⸗Aenderung, und zwar:
a. Ergänzung des § 2 des Statuts (Gegenstand des Unternehmens).
b. Revision des Statuts behufs Anpassung des— selben an die Vorschriften des Handelsgesetz, buchs vom 10. Mai 1897, insbesondere Ab⸗ änderung der S§ 2. 10, 11, 13, 15, 16, 22, 23, 24, 27, 29 des Statuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher seine Aktien spä— testens 5 Tage vor der Generalversammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalversamm lung nicht mitgerechnet, an folgenden, vom Aufsichts, rath bezeichneten Stellen:
in Berlin bei der Kasse der Gesellschast, Unter den Linden 8, i,
bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft, in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein hinterlegt hat.
Statt der Aktien können auch von der Reichs bank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden.
Der Wortlaut der beantragten Statutenänderungen liegt vom 17. März d. J. ab in unserem Geschäfte⸗ lokal (Unter den Linden 8, 11) zur Einsicht der Attionäre aus und wird denselben auf Wunsch porto⸗ frei zugesandt.
Berlin, den 1. März 18939.
Oberschlefische Kokswerke Chemische
Fabriken Attien. Gesenschaft. Berve.
880546 Lilzfabrih Offingen (Atliengesellschafh. Die Herren Aktionäre werden hiemit zu der am Dienstag, 21. März a. C., Vormittags HI Uhr, im Komtor des Bankhauses Paul von Stetten, hier, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: I) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane über das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Rechnungsvorlage und Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinnes. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Die Herren Aktionäre weisen sich über ihren Aktienbesitz in der Generalversammlung aus. Der Aufsichtsrath der ; Filzfabrik Offingen ¶ Actiengesellschaft). Der Vorsitzende: Moritz von Stetten.
ohes] Gelsenkirchener Gußstahl & Eisenwerhe
vorm. Munscheid Co. in Gelsenhirchen.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Freitag, den 24. März d. Is., Vormittags 12 Uhr, im Hotel Heck in Düsseldorf statifindenden außerordentlichen Geueralversammlung ein⸗ geladen. ; Tagesordnung:
Beschlußfassung über Erböhung dez Aktienkaxitals um (S 590 000, — und über hierdurch ke— dingte Abänderung des Statuts.
Die Herren Aktionäre, welche an dieser General— versammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien bis spätestens den 21. März d. Is6s. entweder
bei dem Vorstande der Gesellschaft in Gelsenkirchen,
oder der Essener Creditanstalt in Essen,
oder den Herten C. Schlesinger⸗ Trier Cie. in Berlin,
oder den Herren Gebrüder Sulzbach in Frankfurt a. M.,
oder den Herren Baß * Herz in Frankfurt
a. M. zu hinterlegen, wogegen ihnen Empfangsbescheinigungen und Legitimationskarten ausgehändigt werden. Die deponierten Aktien können sosort nach ahgehaltener Generalpersammlung gegen Rückgabe der Empfangs⸗ beschetnigungen wieder erhoben werden.
Gelsenkirchen, den 1. März 1899. Der Aufsichtsrath. Alfred Weinschenkt, Vorsitzender.
bee Bank für Grundbeftz.
Die neuen Diwidendenbogen Serie I, ent- baltend die Dividendenscheine Nr. 11-20 zu unseren Aktien, gelangen vom 3. März A895 au in n, Geschãftsrãumen, Weißegasse 1 1, zur
usgabe.
Die Talons sind mit einfachem Nummern verzeichniß, zu welchem Formulare an unserer Kasse zu enk⸗ nebmen sind, einzureichen.
Dresden, den 28. Februar 1899.
Bank für Grundbesitz.
78198 Riesaer Straßenbahn Gesellschast.
Die ordentliche Geueralversammlung unserer Gesellschaft findet Freitag, den 17. März 1899 Nachmittags 5 Uhr, im Restaurant zur Elb— terrasse statt.
Die Herren Aktionäre werden zu derselben unter Hinweis auf den 5 27 der Statuten ergebenst ein- geladen.
Tagesordnung: 1) Rechnungslegung und Bericht des Vorstandes. 2) Beschlußfaffung über Genehmigung der Bilan; nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto. 3) Neuwahl für den Aufsichtsrath.
4) Erledigung etwaiger eingebender Anträge.
Vertreter von Aktionären müssen gerichtlich oder notgriell anerkannte Vollmachten aufweisen.
Riesa, den 20. Februar 1899.
Riesger Straßenbahn Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Carl Braune. Emil Gaschütz.
80487
Frankfurter Margarin⸗Gesellschaft.
Io05dꝰ] Grube Leopold bei Gdderitz
Aetien⸗Gesellschaft.
Zu der auf Sonnabend, den 286. März 1899, Nachmittags s Uhr, in Berlin, Behrenftraße 31, anberaumten ordentlichen Generalversammlung ß die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst ein⸗ geladen.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung hat nach 7 des Statuts die Hinterlegung der Äftien oder der Depotscheine der Reichsbank bis einschließ⸗ lich den 22. März d. J. bei der Gesellschafts⸗ . oder einer der nachfolgenden Stellen zu er⸗ olgen.
Born * Busse, Berlin, Behrenstraße 31,
Anhalt · Dessauische Landesbank, Dessau,
Levi Calm d Söhne, Baunkgeschäft, Bernburg,
Lüdicke C Müller, Cöthen,
Magdeburger Bankverein, Magdeburg.
Ebendaselbst fann vom 11. März a. c. ab der Geschäftsbericht entgegengenommen werden.
Tagesordnung:
I) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts. raths; Vorlegung der Bilanz und des Ge— winn⸗ und Verlust⸗ Kontos. . Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, die GErtheilung der Entlastung und e ne der Dividende.
ufsichtsrathswahlen. Aenderung der S§ 18 und 28 des Statuts dahin, daß an Stelle der bisherigen Tantième des Aufsichtsraths vom Geschäͤftsjahr 19660 ab eine feste Entschädigung und eine Tantisme gemäß § 245 des neuen Handesgesetzbuchs treten soll.
Edderitz, 1. März 1899.
Der Auffichtsrath. Lezius, Vorsitzender.
Bilanz per 21. Dezember 1898.
90 C00 — 45 88777 35 19937 248 01018 244136 3 301 67 924 — 103 770 84 525 584 59 440 000 — 66 658 91 5167 34 17758 34 529 58459 Gewinn und Verlust Konto.
Abschreibungen Unkoften
Immobilien⸗ Konto
Attien⸗ Kapital Konto Reserve
20 774 35 153 989 26 128824 NV D NWõ 73 1223117 192 521 85
Saldo · Vortrag Brutto. Gewinn
80424 Restaurant und Hotel Gesellschaft Hamburg. Bilanz den L. Januar 1899.
Activa. Grundstũck⸗ Konto Gebãude Konto.. . M 136 806, 21! = Abschreibung 1 0/0. 1368, 06
Neubauten Geschãfts⸗ Uebernahme⸗ Konto g — Abschreibung . Inventar Fonto .. . T IG dd - — Abschreibungs .. 3811877 . R DVD Neuanschaffungen. . 411877
Kassa · tonto .... Zinsen⸗ Konto
DJ T
Passi va. Aktien · Kaxital⸗Konto vpotbeken⸗ Konto. vpothekjinsen Konto
269 oo0 = zo oss = 8 5r5 6 135 — 7500 - 12003
ga 71 7
180429) Actien Gesellschaft Katholisches Gesellenhaus zu Bochum. Bilanz ver I. Ottober 1898.
4 43 17540 — 127 811 15 7960 — 2197336 5 990 40 2187 50 21581
D T
3 i7 200 1607 5560 — zo G06 - 16 660 — 11 374 55 31 25 186035
209 14
Aktien · Kapital. Hypotheken Grundschuldbriefe .. Darlehne
Kreditoren
TDT T
80421 Deutsche Jampsschifffahrts · Gesellschast
„Hansa“. Bremen.
Die Herren Aktionãre werden zu der XVII. orbent⸗ lichen Generalversammlung am Mittwoch, den 29. März 1899, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftsloral der Gesellschaft, 16 Schlachtpforte Nr. 1, in Bremen ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
a. Geschäftsbericht und Rechnungeablage, Ge⸗ nehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust ⸗ Konto.
b. Aenderung des Statuts (8 12, Verstärkung des Aufsichtsraths um ein Mitglied).
c. Wahl von Aussichtsrathsmitgliedern.
d. Ausloosung von Stücken der Anleihen von 1888, 1889 und 1893, gemäß den Anleihe⸗
bedingungen.
Hinterlegungsstellen für Aktien, für welche das Stimmrecht in Anspruch genommen werden sol:
J. Schultze C Wolde in Bremen,
Robert Warschauer C Co. in Berlin.
Die Deponierung der Aktien gemäß § 17 des Statuts hat bis zum 21. März a. c. zu erfolgen.
Bremen, 1. März 1899.
Der Aufsichtsrath. Louis Ed. Mever, Vorsitzender.
79404 Gemäß des in der Generalversammlung vom 2. Februar a. c. gefaßten und handelsrichterlich ver⸗ öͤffentlichten Beschlusses ist die Hütten. Actiengesell. schaft vormals Carl von Born zu Dortmund in Liquidation getreten. Liquidatoren sind, wie aus der Veröffentlichung des Handelsrichters ersichtlich, die Herren Kommerzien Rath Mathias Tull in Dortmund, Direktor Friedrich Wilhelm Leopold in Hörde, Direktor Wilhelm van Vloten in Hörde, Direktor Hans von Born in Dortmund. Die Gläubiger der in Liquidation getretenen Hütten ⸗Actiengesellschaft vormals Carl von Born' zu Dortmund werden aufgefordert, sich bei unserer Gesellschaft zu melden.
Hütten⸗Actiengesellschaft
vormals Carl von Born in Liquidation. Tull. Lespold. van Vloten. von Born.
05663 4 Berlinische Feuer⸗Versicherungs⸗ Anstalt.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Dienstag, den 21. März d. Is. im Geschäftslokale der Anstalt, Brüderstraße 11, Vormittags AI Uhr, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit dem Bemerken ein⸗ geladen, daß folgende Gegenstände zur Ver⸗ handlung kommen werden;: ö 1 . des Geschäftsberichts für das Jahr 1858; . Bericht des Ausschusses über Revision des Abschlusses und der Bilarz; Antrag auf Ertheilung der Decharge; Festjtellang der Dividende; Wahl eines Direktionsmitgliedes; Wahl zweier Ausschußmitglieder; Wahl eines stellvertretenden Ausschußmit⸗ aliedes.
Y Erwerbs und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
*
Sohoo] Die Herren Mitglieder der Deuts Volks bau⸗ , ,. eingetragene er fe er, mit be⸗
chränkter Haftpflicht in Liquidation zu Berlin,
werden zu der am Mittwoch, den 29. Mãrz 1899, Vormittags An Uhr, im Geschäftsl raf zu Berlin, Unter den Linden 30, stattfindenden ardentlichen Generalversammlung bierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftebericht der Liquidatoren pro 1898 nebfst Bilanz.
27) Wahl eines Vertreters der Volksbaugesell. schaft, eingetragene Genossenschaft in Liqui= dation für die nächste Generalversammlung
der Volksbau⸗ · Aktien . Gesellschaft.
Die Legitimation zur Theisnahme an der General
versammlung geschiebt durch Vorzeigung des Ge schãftsantheil. Konto · Buches.
Deutsche Vollsbaugesellschast
eingetragene Genosfenschaft mit beschränkter Haftyflicht in Liquidation. Der Aufsichtsrath. Dernburg, stell vertretender Vorsitzender.
— — — — — r 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
0410] Bekanntmachung.
Der Nechteanwalt Simon in Neuenbürg ist durch Verfügung des K. Wrrtt. Justij⸗Ministeriums vom 16. d. M. gleichzeitig bei dem K. Württ. Tand⸗ gerichte Tübingen zugelassen und heute in die Lifte der bei letzterem zugelassenen Rechtsanwalte ein⸗ getragen worden.
Tübingen, den 24. Februar 1839. K. Würit. Landgericht. Pfaff.
k — — —— — — 9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
err / / / / / 10) Verschiedene Bekannt⸗ loss machungen.
Bremerhavener Zeitung
Zeitungsverlag u. Druckerei Geseuschaft mit beschränkter Haftung. Die Herren Besttzer von Antheilscheinen unferer
Geselllcaft werden zu der am Freitag, den 10. März a. c., Abends 8 Uhr, im Tivoli“ vorm. ‚Ludwiglust ), kleiner Saal, stattfindenden 1. außerordentlichken Generalversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Erwerb eines Immobiles fär den eigenen Ge— schãfts betrieb. Bremerhaven, den 1. März 1899. Der Auffichtsrath. W. Sch nib be, Vorsitzender.
79 sl] Brandenburger
Spiegelglas . Nersicherungs · Gesellschast. Die geehrten Mitglieder der Gesellschaft werden hierdurch zur 6. ordentlichen Generalversamm⸗ lung am Montag, den 20. März cr. , Nachmittags 4 Uhr, im Gartensaal der Loge, neust. Heidestr. 22 23 zu Brandenburg a. H., ein⸗ geladen. Tagesordnung: ö I) Bericht des Vorstandes über das verflossene Geschäftsjahr; Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz. Bericht des Verwaltungsrathes über diese Vorlagen und Beschlußfaffung über Ertheilung der Decharge. : i Beschlußfassung über die Vorschläge des Ver⸗ waltungsrathes betreffs der Verwendung des Reingewinns. ; Neuwahl für zwei ausscheidende Mitglieder des Verwaltungsrathes. ; Beschlußfassung über Abänderung der z§ 11, 14, 25, 26 und 30 des Statuts. Brandenburg a. S., den 27. Februar 1899. Für den Der Verwaltungsrath: General · Direktor: W. Wagenitz. Otto Meinicke.
80436
Verein zur Parzellirung der Roßfelder
in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Der heute neu zusammengesetzte Aufsichtsrath be⸗ steht aus den Herren: Fedor Alexander Craven, Vors., Geb, Kommazien⸗Räh Alfred Thieme, stellvertr. Vors., und Otto Heinrich von Haugk, sämmtlich in Leipzig.
Leipzig, den 28. Februar 1899.
Die Geschäftsführer:
Berlin, den 1. März 1899. Die Direktion.
Pr. Go osg- Jiis.
77876
Inhabers voraussichtlich demnächst neu zu besetzen.
von 2½! des Gebalts zu zahlen. stãdtischen Behörden abhängig.
u richten. 66 Neu⸗RNuppin, den 18. Februar 1899.
Offene Bürgermeisterstelle. Die Stelle des Ersten Bürgermeifters biesiger Stadt ist durch anderweite Wahl des jetzigen
X
Das pensionsfähige Gehalt ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Bezirks⸗Ausschusses, auf
jährlich 60 0 M festgesetzt und soll nach 6 Jahren um 660 M steigen. . .
n Außerdem . 600 S6 jährliche Entschädigung auf Repräsentationskosten gewährt. Bedingung ist die Befähigung zum Richteramt oder höheren Verwaltungedienst und der
Nachweis einer mehrjährigen erfolgreichen Tkätigkeit im städtischez Gemeindedienft. Die frühere Gemeindedienstzeit wird für den Fall der Pensionierung angerechnet. . Der Gewählte muß der Provinzial⸗Wittwen 2c. Kasse beitreten und hat darauf einen Beitrag
Die Uebernahme von mit Einkommen verbundenen Nebenämtern ist von der Genehmigung der
Meldungen bitten wir unter Beifügung der Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 15. März 1398 an den Stadtverordneten ⸗Vorsteher, Seifenfabrikanten Herrn Schultze hier,
Der Magistrat.
Se ch
ste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Dannerstag, den 2. März
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗NRegistern, über Patente, Gebrauchs⸗muster, Konturse, sowie die Tarif⸗ und
M 53.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betanntmachungen aus den Fahrplan ⸗ Bekanntmachungen der dentfchen Eisenbabnen enthalten find, erscheint au
in einem besonderen B
dels⸗, Genossenschafts⸗
att unter dem Titel
1899.
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. An 334)
Das Central. Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des D
Aneigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
eutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central Handels Register für das Deuts. Bezugspreis beträgt i 80 3 für das Vierteh
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 g. —
Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 80 3. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 53 A. und 53 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung , .
asse.
2. F. 11 353. Vorrichtung zum Anpassen fertiger Schnitte an die Körperhaltung und zum Entwerfen neuer Schnitte. — Siegmund Fischer, Frankfurt a. M., Brauhausgasse 1. 22. 11. 98.
232. H. 20 810. Damenhuthalter. — Berthold Herzberg, Magdeburg, Georgenstr. 4. 17. 8. 98.
X. Sch. IL 4 2185. Vorrichtung zum Verbüten des Uebertrittes von flässigem Brennstoff in die Dampfleitungsrobre bei Dampflampven. — 9 Schuchhardt C Co., Spiritus Glüh⸗
icht, G. m. b. H., Berlin, Köpenickerstr. 145. 21. 11. 98.
4. W. 14 747. Zweitheiliger Lampendocht. D Robert Scribe West, Cleveland, Obio, V. St. A.; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 6. 1. 99.
S. B. 23 sz1. In beiden Fahrtrichtungen wirkende Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Dammthüren durch die Grubenwagen. — Robert Borzutzky, Biskupitz. Borsigwerk. 30. 11. 98.
6. F. 11426. Elektrischer Alarmapparat jum Anzeigen der Dämpfe, welche bei un⸗ genügender Kühlung durch die Vorlage von Destillationsapparaten entweichen. — W. Fischer u. H. Weber, Lublinitz. 15. 12. 93.
109. R. 12209. Verfahren zur Herstellung von Spiritus in fester Form. — Julius Rosen« thal, Köln, Hansaring 78. 13. 6. 98.
15. B. 22 9901. Setzkastenreiniger. — Hans Brinegur, Straßburg ü E., Guteleutgäßchen 1. 22. 6. 98.
15. J. A825. Bogenschieber für Schnellpressen. — Albert Joiften, Köln a. Rh., Rothgerber= bach 44a. 14 12. 98.
5. M. 15 4986. Geeifer für den Wiederdruck. zvlinder von Schön. und Wiederdruckmaschinen mit außerhalb des Wiederdruckzylinders liegenden Wickelrollen für die Abschmutzpapierbahn. — e , Augsburg, Augsburg.
15. Sch. L 346. Papiertransport. Vorrichtung für Zylinderschnellpressen zum Bedrucken ron endlosem Papier. — Schuellpressenfabrik Worms, Ehrenhard C Gramm, Worms a. Rh. — 9. 2. 935.
15. Sch. 14 144. Tiegelbewegung an Tiegel⸗ druckpressen. — Schilbach Eo. , Leipzig, Mittelstr. 7. 27. 10. 98.
15. T. 5648. Form für Typengießmaschinen. Typograph. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Herlin 8W., Gitschinerftr. 1213. 30. 11. 97.
19. M. ES 652. Zerlegbare Brücke. — Fer⸗ dinand Mühlbach, Dresden. 8. 8. 98.
20. D. S796. Starre Lenkkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — Düsseldorfer Eisenbahn—⸗ bedarf, vorm. Carl Weyer Co., Düffel⸗ dorf · Oberbilk. 14. 2. 98.
20. S. LI 774. Stromzuführungssystem für elektrische Bahnen mit zwei über dem Gleise liegenden Arbeitsleitungen. — Siemens Halske. Aktien ˖ Geselischaft, Berlin. 15. 9. 98.
21. S. 11 750. Frittröhre mit Chromfüllung. Siemens Halske, A. G., Berlin 8w. Markgrafenstr. 94. — 6. 9. 98.
22. B. 23165. Verfahren zur Darstellung violett · bis blauschwarzer sekundaͤrer Disazofarb⸗ steffe aus Amidoresorcindisulfosãure. — Badische . und Soda · Fabrik, Ludwigshafen a. Rb.
22. H. 20 748. Verfahren zur Herstellung eines , n, — Jakob Hirsch, Wien V., Ein- siedlergasse 21; Vertr.: Ernst bon Niessen u. Kurt . ö . Berlin NW., Hindersinstr. 2.
22. K. 6 989. Verfahren zur Herstellung von Daargemälden. — Körber C Rünzi, Bonndorf, Baden, Neustr. 117. 29. 8. 98.
24. F. A0 769 Wasserröhrenrost. — Anton Frommeyer, Berlin N., Kesselstr. 5. 6. 4. 93.
24. G. IT 972. Beschickungsvorrichtung. — M. Gehre, Rath b. Büsseldorf. 2. 5. 98.
24. J. 5085. Gußeiserner Gliederkessel; Zus.
. . 100 925. — R. Jahr, Berlin 8O., Elisa⸗
ethufer 57. 14. 1. 99. .
24. Sch. 13 908. Gliederkessel aus hufeisen⸗
förmigen Kammerelementen; Zus. z. Pat. 98 806. ö. . Schramm, Ilversgehofen b. Erfurt. 8
26. A. 6950. Vorrichtung zur Regelung des Gasabflusses bei Acetylenentwicklern. — Aug. Anders, Halensee, Ringbahnstr. 134, u. Job. Klemm, Berlin, Landebergerstr. 83. 24. 10. 98.
26, B. 21 587. Calciumearbidpatrone. — Leroy S. Buffington, Logan Avenue Sis, Minne— gpolis, Staat Minnesota; Vertr.: Dr. H. Wirth,
rankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW.,
uisenstr. 14. 29. 109. 97.
26. K. 16 040. Verfahren zur Herstellung von festen, elastischen und gleichzeitig leuchtkräftigen Glühkörpern. — Georg stohl, Armin Bergl, Wien, u. Victor Ritter von Theumer, Mauer
b. Wien; Vertr.: Karl Pieper, Heinrich Spring.
Klasse.
mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin. 47. S. 20 791. Zentrierring zur Verbindung
ftraße 3. 5. 1 98.
Alasfe. . ! 26. Sch. 12994. Acetylenentwickler. — Julius Schülke, Berlin, Leipzigerstr. 34. 6. 10. 97. 30. K. 160643. Verfahren zur Darstellung eines Präparats aus Karbolsäure und entwässer⸗ tem Borax. Zus. 3. Pat. 101 393. — Dr. Kade s Oranien ⸗ Apotheke, Dr. F. Lutze, Berlin
SG , Giifabett- Ufer 34. T7. 15 77.
830. K. 18945. Sterilisiervorrichtung. — Theodore Joung Kinne, Paterson, County of Vassaie, State of New Jersey. V. St. A.; Vertr.: O. Krüger u. H. Heimann, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 31. 15. 8. 98
30. K. 17 264. eines salbenartigen Präparats, welches die wirk- samen Bestandtheile der Birkenblätter und des Johanniekrautes enthält. — Firma H. W. A. Krause, Zittau i. S., Grünestr. 4. 12. 11. 98.
85. M. 15 1430. Vorrichtung zum Heben von Lasten vermittels Nürnberger Scheren. — Fritz Mack, Nürnberg, Obere Baustr. 33. 10. 6. 98.
35. M. 15 819. Paeumatische Förderkorb⸗ Fangvorrichtung. — Carl Mann, Fürstenstein b. Saljbrunn i. Schl. 21. 9. 98.
36. D. S675. Zugregler füt Oefen. — S. Demoulin, Farciennes. Belgien; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 30. 12.97.
2326. M. 16146. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung der Wärme bei Heizungsanlagen. — Dr. Morgenstern, Göttingen. 10. 12. 95.
38. C. 72 IZ. Sãgenführung. — G. Clemens, Barmen. T. 12. 97.
38. H. 19 593. Fässer aus Brettchen. — Guido Holzknecht, Klosterneuburg b. Wien; Vertr.: J. Teman, Berlin SO., Elisabethufer 40. 1 9
40. P. 9648. Verfahren zur Herstellung von Nickel⸗Magnesium · Legierungen. — Joseryh Pa⸗ trick, Frankfurt a. M 9. 3. 938.
140. R. II 692. Verfahren zur Exieugung ge—= sinterter Grzibrikeits. — John Rudolphs, HVenriksborg b. Stockholm, u. John Landin, Stockbolm; Vertre: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 6. 12. 97.
142. C. 7760. Selbstkassierendes Grammophon. — George K. Cheney, New Jork, V. St. A. Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort. Berlin XW. , Hindersinst c. 3. 29. 8. 98.
42. D. sSsg91. Arbeiterkontrolvorrichtung. — John W. Deubner, Chicago; Vertr.: A. Gerson u. 9 Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 3. 5. 98.
42. F. 11 269. Skalenbeleuchtungsvorrichtung an Polarisationsapparaten. — Joser Jan Fric; Praga; Vertr.: R. Deißler J. Maemecke u. F. R. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 3 1 8
12. S. 29 429. Indikator mit zwangläufig be⸗ wegtem Schreibpapierträger. — F. Hasenzahl, Sosncwice. Rußl.; Vertr: Karl Hasselmann, Daniig. 26. 5. O8.
42. K. 16 497. Wassermesser mit Regelungs⸗ vorrichtung für die Meßscheibe. — Julius Keim, Weißenfels a. S. 18. 4. 98
42. wt. 16 125. Arbeiter Kontrolaprarat. — Friedrich Wilhelm Maes, Iserlohn. 6. 12. 98.
42. N. 4526. Staleneinrichtung an Polari⸗ sationsinstrumenten. Heinrich Neuman, Wlo⸗ laweck, Russisch Polen; Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin NW., Hindersin« straße 2. 20. 8. 98.
42. Sch. 13 416. Einstellvorrichtung an Opern- gläsern; Zus. z. Pat. 98 458. — Otto Schaff— hirt, Dresden, Wittenbergerstr. 35. 3. 3. 98.
42. W. L41075. Arbeitsmesser für Riemen⸗ getriebe. — M. Westphal, Westend Charlotten⸗ burg, Eichenallee 23. 77. 5. 93.
45. P. 8883. Ankerwagen für Maschinenpflüge. — Bernhard Pirig, Burg Enzen, Post Duͤr⸗ scheden. 26. 4. 97. .
45. P. 9478. Kipp⸗Pflug für Dampfbetrieb. — Bernhard Pirig, Burg Enzen, Post Dür— schtven. 14. 1. 98.
45. S. II 635. Melkverfahren und Vorrich⸗ tung zum Ausführen desselben. — Beorg Siemé⸗ glüß, Walsrode b. Hannover. 25. 7. 98.
45. St. 5 5842. Saughütchen für Melkmaschinen. Thomas Stoltenberg, Hamburg, St. Georg, Pulverteich 11. 16. 6. 98.
45. 3. 2592. Rübenkopf⸗Schälmaschine. — Hans Zehetmayr, Kobilan, Ungarn; Vertr.: Fude, Berlin NW., Marienstr. 17. 20. 6. 98.
46. B. 22 962. Isolierung des Zündstiftes für Explosionskraftmaschinen. — Robert Bosch, Stuttgart, Kanzleistr. 22. 6. 7. 98.
46. H. 20 763. Elettrische Zündvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. — Heinle Wegelin, Augsburg. 5. 8. 98.
46. W. A3 981. Durch eine leicht siedende i fte betriebene Kraftmaschine. — Och.
itzemaun, Pforzheim, u. Ludwig Gutmann, Karlsruhe. 27. 4. 98. z
47. D. 9269. Kugellager mit Längsbeweglich⸗ keit der Welle. — Deutsche Waffen ⸗ und Mu⸗ nitionsfabriken, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 43/44. 21. 9. 383;:. ö.
47. S. 20 476. Kraftausgleicher für Expansiong⸗
maschinen. — H. A. Hülsenberg, Freiberg i. S. 7. 6. 98.
Verfahren zur Herstellung
von mit Zement o. dgl. zu vergießenden Rohren? — Wilfred Charles Humphrey, Stradsett Downham Markt, Norfolk, Engl.; Vertr.: R.
Deikler. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin
NW., Luilsenstr. 31 a4. 10. 8. 98.
49. D. s748. Vorrichtung zum Richten von Metallschienen und Stäben mit unregelmäßigen Qaerschnitten. — William Doyle, Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Selmar Reitzen baum, Berlin W, Mohrenstr. 50. 31. 1.98.
49. D. O3 42. Bohrschablone. — Emil Diehl, Chemnitz, Zwickanerstr. 92. 24 10. 98.
49. H. 20 231. Feilenhaumaschine mit federn⸗ dem Meißelhalter. — Peter Heintz, Ludwigs⸗ hafen a. Rb. 9. 4. 93.
49. H. 29 733. Gewindebohrer. — M. Holz⸗ mann, Mänchen, Müllerstr. 48. 29. 7. 98. 49. H. 21 101. Verfahren zur Herstellung von Fräsern. — Hinrich Hüttenberger, Kaisers—
lautern, Rhein. Pfalz. 74. 10. 983.
49. R. 1224. Rohrschraubstock. — August Rabovs ky, Dresden⸗A., Neubertst .. 19. 24 6.93.
149. W. E34 523. Als Gewindebohrerbalter derwendbare Gewindeschneidkluppe. — Wm. , , n. Wermelskirchen, zur Mühle. 20. 12. 97.
51. F. 10 430. Sperr⸗ und Siell vorrichtung füt die Triebfeder an mechanischen Musikwerken — Fabrik Lochmann'scher Musikwerke, Attiengesellschaft, Leipzig⸗ Gohlis, Langestr. 17. , .
51. S5. 20 759. Verrichtung zum mechanischen Spielen von Saiteninstrumenten nach Art der durch die Patentschrift Nr. 86 948 bekannt ge⸗ wordenen mittels Anreißvorrichtung. — Arthur Heine, Leipzig Goblis, Langestr. 49. 3. 8. 98.
51. S. 11 683. Filzstreifen für Klavierbammer⸗ . k Suyhre, Dresden, Moritzstr. I8.
0
52. F. 9199. Vorrichtung für Schuhwerk Nähmaschinen zur Veränderung der Entfernung der Stiche vom Sohlenrande. — Zichary Taylor French u. William Christian Meyer, Boston, V. St. A, Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin G, An der Stadtbahn 24. 6. 7. 96.
53. N. A216. Verfahren zur Konservierung von Milch. — Richard Grainger Nash, Lucan b. Dublin, Irl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 10. 97.
55. F. 9662. Seilantrieb für Papiermaschinen. — Firma H. Füllner, Warmbrunn. 5. 7. 97.
55. T. 5829. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hol filz. — R. Teller, Drezden, Werderstr. 41. 5. 4. 98.
62. S. 11 482. Verfahren zur Gewinnung von Kochsalz aus Soole. — Saline Schweizer⸗ halle von Gleuck, Kornmanun Æ Eie., Schweizerhalle b. Basel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 2. 6. 98.
63. B. 21 575. Antriebvorrichtung mit beim Vorwärtstreten stattfindender Kupplung und beim Gegentreten in Toätigkeit tretender Bremse für Fabrtäder. — Gerard Beekman, New York, 147 Cardar Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 26. 10. 97.
63. D. SSsOs. Kettenrad mit durch den Zug der Kette einstellbaren Zähnen für Fahrräder Und äbnlichke Fabrzeuge. — Bruce Drysdale, Bir- mingbam, Grisch. Warwick, Engl.; Vertr.: Sugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstt. 25. 18. 2. 938.
63. M. EA 391. Fabrrad⸗ Motorwagen. — . . Müller, Berlin O., Schillingstr. 35. 19. 8. 97.
63. S. II 926. Vorrichtung zur Herstellung
von Kautschukradreifen. — Adhémar Antoine Sensene, Paris, Rue des Marais 46; Bertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 18. 11. 98. /
63. T. 6131. Schließbare Kettenradkupplung für
ahrräder. — Ernst Albin Trommer, Stenn bei wickau. 11. 11. 98.
63. U. 1355. Als Reflektor für die Laterne dienende Fahrradglocke. — Otto Ulrich, Köln— Lindenthal, Wittgensteinstr. 366. 22. 6. 98. ;
63. V. 300. Kegelradantrieb für Fahrräder mittels getbeilter und durch Klauenkupplung ver bundener Welle. — Léon Vignal, Paris, Rue Lafitte 34; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin, Leipzigerstr. 131. 11. 9.97.
64. C. 7740. Flaäaschenkorkmaschine. — The Crown Cork Company Limited, 79 u. 81 Paul Street, Finsbury, London, Engl. Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots damerstr. 141. 15. 8. 93.
64. M. 15 589. Faßdaube. — Franz Taver Mayer, München, Schwanthalerstr. 91/0. 22. 7. 98.
688. B. 22 366. Vorrichtung zum Festhalten des Schlüssels in Schlössern mit vom Schlüssel unmittelbar bewegtem Drehstück. — Carl Georg Heinrich Becker, Hamburg, Springeltwiete 53. 22. 3. 38
70. R. 12 435. Federhalter mit Tintenbehälter; 1 . Pat. 3 299. — Eduard Reisert, Hennef,
ieg. J. 9. 98. 71. Ich. 13790. Schuhleisten. — Anton Friedrich Schmidt, Frankfurt a. M., Hühner markt 20. 27. 6. 98.
76. G. 12 805. Flügel für Spinnmaschinen.
— John Good and Jennings Patent Machine Cordage Company, 301 Park Avenue, Brooklyn, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Karl Heinrich Knoop, Dresden. 8. 10. 98.
Klaffe.
78. St. 5332. Verfahren zur Herstellung wasser⸗ dichter Sprengstoffe. — Arthur Reichsritter von Stubenrauch, Rastatt i. B. 27.1. 98.
80. H. 21 198. Kunststein. — H Heckt, Schön berg b. Kiel. 12. 11. 98.
80. R. 12577. Verfahren und Ofen zum Brennen von Zement, Kalk u. s. w. — P. Runge, Jatznick i. Vorpommern. 2. 11. 98.
SL. A. 5706. Müllgefäß. — Franz de St. Aubin, Köln a. Rb., Breitestr. 191 31. 3.935.
S2. B. 28 143. Trockenvorrichtung mit schrägen Rutschflächen. — Theodor Bremer, Beckam⸗ Eanigerloh. 2. 8. 93.
S3. P. 937. Freie Smmung. — Edmond Perdrizet. Bethoncourt, Frankt.; Vertr: Max Schöning, Berlin 8SW., Lindenstr. 11. 10. 6. 98.
S2. W. 14A 554. Vorrichtung zur Einstellung des Zeitpunktes der Schaltung an Uhren mit Datumzeiger. — Josef Weber, Wien TVI, Calvarienberggasse 34; Vertr.: M. W. Wilrich, Berlin S, Prinzenstr. 41. 27. 10. 935.
S4. LS. 12 282. Baggerprahm mit Boden— tlappen. — Anthony George Lyster, Liverpool, . Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 3. 6. 98.
S4. P. 9701. Saugbagger mit seitlich aus— sHwingbarem Baggerkovf. — Facie Coast Dredsins and Reclamation Com- pan), San Francisco, Cal.; Vertr.: Dr. S. Sell, Berlin NW.. Dorotheenstr. 22. 29. 3. 98.
88. S. 9133. Vorrichtung zum Zuführen und Abschneiden des Schuß sadens für Webstüble mit Maulschützen. — Daniel Munson Seaton u. John Ambrose Ledden, San Francisco, Calif. V. St. A.; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin W. Friedrichstr. 74. 16. 12. 95.
S6. W. 13 497. Eingängige Klaviatur-Karten⸗ schlagmaschine mit Kopiervorrichtung. — Rupert Wimmer,. Wien XIV, Märzstr. 78; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29a. 13. 12. 597.
S9. . 12 407. Verfahren der Anwendung von Preßlust beim Diffusionsverfahren. — Wilh. Lauke u. Oscar Lauke, Trendelbusch b. Helm. stedt. 21. 7. 98.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 50 des Reichs- Anzeigers vom 27. Fe⸗ bruar 1899 erfolgte Bekanntmachung der Patent⸗ anmeldung B. 22634, Klasse 19, wird bis auf weiteres zurückgezogen. Die Anmeldung ist noch nicht eingesehen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentfucher zurückgenommen.
Klasse.
53. A. 5819. Verfahren zur Darstellung lös— licher, für Genuß und Ernährungsjwecke geeigneter Eiweißprãparate. Vom 10. 11. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als iurũckgenommen.
Klasse.
63. N. 4566. Fahrrad ⸗Antrieb mit durch seit⸗ liche Verschiebung von Kettenrädern veränderlicher Uebersetzung; Zus. z. Pat. 99 659. Vom 21.11. 88. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4) Versagung. Auf die nachstebend bezeichnete, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An
meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen deg
einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten,
Klasse.
29. M. 15 009. Verfahren zur Herstellung verschiedenartiger Körper aus mit Celluloidlösung durchtränkten Geweben; Zus. z. Pat. 97 283. Vom 10. 10. 98.
5) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachhenannten Personen als In— haber der folgenden Patente in der Rolle ver— zeichnet.
Klasse.
20. 91 644. Triebwerk für Straßenbahn ⸗Loko⸗ motiven. — American Air Power Com- Dany. New York; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin sW., Lindenstr. 80.
2I. 96 823. Stromumwandler mit Isolierung . hohe Spannungen. — David Kahn, Paris;
ertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
21. 192 497. Selbstthätiger Stromunterbrecher. — David stahn, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenstr. 32.
27. 95 300. Vorrichtung zum Laden von Be⸗ hältern mit Gasen unter Druck. — American Air Eower Company, New York; Vertr.:
. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden traße 80.
28. 92 364. Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Gerben in Trommeln. — Gerberei ⸗ Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Hamburg.