2
oͤniglich Preußisch
Aer Bejngspreis heträgt vierteljänriich 4 ½ 50 Ale Rost⸗Anstalten nehmen Kestellnng an;
* 3.
für gerlin außer den Post Anstalten auch dit Erpedition
Sw. , Wilhelmstraße Nr. 32. ECinzelne Aummern kosten 265 .
M 78.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: die Poflinspektoren Ehlen in Aachen und Köhler in Gum⸗ binnen, den Geheimen expedierenden Sckretär Albrecht in Darmstant, die Postinspelktoren Schubert in Dortmund und Seltsam in Karlsruhe (Baden), die Geheimen eypedierenden Sekretäre Fritzsche in Hamburg und Hasse in Stettin zu Posträthen zu ernennen.
—
Dem brasilianischen Vize⸗Konsul Joss Marcellino de Moraes Barros in Bremen ist namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden.
Der bisherige Geheime Sekretär im Auswärtigen Amt Burchardt ist zum Geheimen expedierenden Sekretär in der Reichskanzlei ernannt worden.
Der Konstruktionszeichner in der Kaiserlichen Marine Franke ist zum Geheimen Konstruklions-Sekretär,
der Geheime Registratur⸗-A sistent Jagow und der Marine⸗Intendantur⸗Registrator Riesenberg sind zu Ge⸗ . Registratoren in der Kaiserlichen Marine ernannt worden.
Verfügung zur Ausführung der Allerhöchsten Verordnung,
betreffend die Uebernahme der Landeshoheit über das Schutzgebiet von Deutsch-Neu⸗Guinea durch das Reich, vom 27. März 1899.
Auf Grund des 8 4 der Allerhöchsten Verordnung vom AN. März 1899 wird für das Schutzgebiet von Deutsch-Neu⸗ Guinea Folgendes bestimmt:
Gemäß 8 2 der obigen Allerhöchsten Verordnung gehen insbesondere nachstehende, bisher von der Neu⸗Guineg Kompagnie ausgeübte Vermögensrechte auf den Landesfiskus des Schutz⸗ gebieis von Deutsch⸗Neu⸗Guinea über:
4. das Recht, ausschließlich herrenloses Land in Besitz zu nehmen und darüber zu verfügen, sowie ausschließlich mit den Eingeborenen Verträge über Land und Grundberechtigungen abzuschließen,
b. das Recht, folgende Gewerbebetriebe;
den Betrieb der Fscherei auf Perlmuttermuscheln und Perlen sowie auf Trepang, die Gewinnung von Guano oder anderweitigen Düngemitteln, die Aus⸗ beutung des Bodens auf Erze, Edelsteine und brenn— bare Mineralien, die Ausbeutung von nicht im Be— sitze der Eingeborenen oder sonst im Privateigenthum befindlichen Kokospalmenbesländen auf Kopta, den Betrieb der Kustenfischerei und das Schlagen von Holz für gewerbliche und nn . auf allen richt im Privatbesitze befindlichen Landstrecken, von obrigkeitlicher , m ng abhängig zu machen.
Die gesammten richterlichen und Verwaltungsbefuqnisse des Landeshauptmannes für das Schutzgebiet der Neu⸗Guineg⸗ Kompagnie gehen auf den Kaiserlichen Gouverneur von Deutsch⸗ Neu⸗Guineng über.
Der Gouverneur ist befugt, n . und sonstige die Verwaltung betreff nde Vorschriften zu erlassen und gegen die Nichtbefolgung Gefängniß bitz zu drei Monaten, Haft, Geld— strafe und Einziehung ein zelner Gegenstände anzudrohen.
Dem Reichskanzler steht die Abänderung ober Aufhebung der von dem Gouverneur erlassenen Vorschriften zu.
Die Verkündung dieser Voischriften eifolgt in sinngemäßer ,, des letzten Äbsatzes des 4 des ae betreffend die Konsulargerichisbarkeit,“' vom 19. Juli 1879 6 S. 197). Die Vorschriften treten, sofern darin nicht derer Termin bestimmt ist, mit 9 in
In den Fällen, in denen nach den bisherigen Vorschriften die Müwirkung eines Organs der Kompagnie erforderlich war,
treten die Kaiserlichen Beamten an die Stelle der Organe der Kompagnie.
ein an⸗
; 4. Diese en, tritt ch in Kraft.
Berlin, den ril 1899.
er Reichskanzler. Fürst zu .
Altona wird am 12, in Geestemünde am 2. el d. 2 mit einer Seeschiffer⸗Prüfung für große Fahrt begonnen und mit derjenigen in Geestemünde eine Seesteuermanns⸗Prüfung verbunden werden.
Fharatier als
Insertionspreis für den Raum riner Aruchzeile 30 9. Juserate nimmt an: die stönigliche Expedition
des Neutschen Reichs- Anzeigers
and Königlich Rreußischen Staats- Anzeigers
Berlin 8T., Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Sonnabend, den 1. April, Abends.
1899.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Geheimen Ober⸗Regierunge Rath und vortragenden Rath in der Reichskanzlei hein rich Otto Günther zu Berlin zum Präsidenten der Regierung in Stettin,
den Geheimen Ober-Regierungs⸗Rath und vortragenden Rath im Geheimen Zivilkabinet Georg Friedrich Scheller zu Berlin zum Präsidenten der Regierung in Stralsund, und
den Landrath Hr. jur. Freiherrn. von Cöls von der 0 ghen zu Aachen zum Ober⸗-Präsidial⸗Rath zu ernennen, erner
dem Bürgermeister Arnold in Zeitz den Titel „Ober⸗
Bürgermeister“ und
dem Fabrikbesitzer und Stadtverordneten ⸗-Vorsteher Donalies ebenda den Charakter als Kommerzien⸗Rath zu verleihen, sowie
infolge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Nordhausen getroffenen Wahl den bisherigen Stadtraih Julius Becker daselbst als besoldeten Beigeordneten (Zweiten Bürgermeister) der Stadt Nordhausen für die gesetzliche Amts⸗ dauer von zwölf Jahren zu bestätigen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den bisherigen Regierungs-Rath Bredow und den Regierungs⸗Rath Martini, Mitglied de Königlichen Eisenbahn⸗ Direktion in Frankfurt a. M., zu Geheimen Regierungs⸗ Räthen und vortragenden Räthen im Ministerium der öffent⸗ lichen Arbeiten zu ernennen, sowie
dem technischen Eisenbahn⸗-Sekretär Scholl in Frank⸗ furt a. M bei seinem Uebertritt in den Ruhestand den Charakter als Kanzlei⸗Rath zu verleihen.
2.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Kreis-Schulinspektor, Schulrath Richard Schwede zu Stettin zum Regierungs- und Schulrath, den . an der Berg⸗Akademie zu Clausthal Dr. Klockmann zum etatsmäßigen Professor an der Tech⸗ nischen Hochschule zu Aachen, den Professon am GEGymnasium in Plön Dr. Gu stav Graeber zum Königlichen Gymnasial⸗Direktor, den Professor am Gymnasium in Lingen Dr. Johann en, Gustap Hermes zum Königlichen Realgymnasial⸗ irektor und den Direktor des Progymnasiums in Wattenscheid Dr. Anton Führer zum Direktor des städtischen Shmnasiums in Rheine zu ernennen, ferner dem außerordentlichen Professor
in der medizinischen
Fakultät der Unidersität zu Göttingen hr. Karl Lohmeyer
den Charakter als Geheimer Medizinal⸗Rath,
dem Direktor der Ritter-Akademie in Brandenburg a. H. Dr. Otto Heinrich Heine und dem Realgymnasial⸗Direktor Dtto Fischer in Osnabrück den Charakter als Geheimer Regierungs⸗-Rath zu verleihen, sowie
der Wahl des Direltors des Gymnasiums zu Husum .. eh zum Direktor der Ritter⸗Akademie zu Branden⸗ urg a. H.,
der Wahl des Direktors der Friedrich⸗Wilhelmsschule zu Eschweige Dr. Otto Arndt zum Direktor des städtischen Realgymnasiums zu Halberstabt und
der Wahl bes Oberlehrers am Realgymnasium zu Münster, Professors Dr. Hellinghaus zum Drektor des Prosmymnasiums zu Wattenscheid die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Sckrelär bel der Geologischen Landes-Anstalt und Berg⸗Akademie ruchmüller zu Berlin und dem Regierungs⸗ upffassen⸗ Kasst rer und Buchhalter Jatkgb Dorn zu 1 gen bei ihrem Uetzertritt in den Ruhestand den Rechnunge⸗Rath, sowie dem Regierunge⸗Selrctär Redlich hei der Direktion für die Verwaltung der Direkten Steuern in Berlin und dem Regierungs⸗Sektetär Felsch in Frankfurt a. O. aus dem⸗ selben Anlaß den Charalter als Kanzlei⸗Rath zu verleihen.
—
Auf den Bericht vom 9. März d. J. will Ich der Staßt Her forh lin Regierungsbezirk Minden hierdurch die Frmächtihung ertheilen, as den Mitteln der Anleihe von V6 606 e, zu deren Aufnahme die Stadt durch das Pri⸗ vilegium vom 18. Januar 1897 (Gesetz Samml. S. 42) er⸗ mächtigt worden ist, einen Betrag von rund 128 66, welcher ursprünglich zur Abtragung älterer, bei der Landesbank der Provinz Wesifalen aufgenommener städtischer Schulden bestimmt war, zur Bestreitung der
Kosten für den Neubau 4 offentlichen Arbeiten, bezw. in
—
des städtischen Wasserwerks und für Bauausführungen auf dem städtischen Gaswerk zu verwenden. Kiel, den 21. März 1899. Wilhelm R.
von Miquel. Freiherr von der Recke. An die Minister der Finanzen und des Innern.
Finanz⸗Mini sterium.
Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 9. März d. J. — § 160 der Protokolle — beschlossen, daß im Ausland entzinnte Weißblechabfälle zu der in Iiffe 2 des Schluß⸗ protokolls zum Zollvereinsverttage vom 8. Juli 1867 vor⸗ gesehenen Zollbegünstigung bis auf weiteres nicht zuzulassen sind. Die JZollstellen sind hiernach mit Anweisung zu versehen. Berlin, den 25. März 1899. Der Finanz⸗Minister. Im Auftrage: Dr. Feh re.
An alle Herren Provinzial-Steuer⸗Direktoren, den Herrn General-Direktor des Thüring schen Zoll⸗ und Steuervereins in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.
Dem bisher beim Ministerium der geistlichen 2c. Angelegen⸗ heiten angestellt gewesenen Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator Seyfert ist die Stelle eines Buchhalters bei der General⸗Staatskasse verliehen worden.
Die durch die Pensionierung ihres bisherigen Jahabers erledigte Rentmeisterstelle bi der Königlichen Kreistasse in Neuwied ist dem Rentmeister Thielmann in Dillenburg, Regierungsbezirk Wiesbaden,
die infolge Versetzung ihres bisherigen Inhabers frei ge⸗ wordene Renimeisterstelle hei der Königlichen Kreiskasse in Dillenburg dem Rentmeister Wunderlich in Marienberg,
die Nentmeinerstelle bei der neu errichteten Königlichen Kreiskasse in Zabrze dem früheren Rentmeister, jetzigen Steuer-Sekretär Siecke in Wandsbeck und .
die erledigte Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreis⸗ kasse in Posen dem Rentmeister Lehmann in Schroda ver— liehen worden.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Das Königliche technische Ober-Prüfungsamt in Berlin ist für die Jahre vom 1. April 1899 bis dahin 1902 zusammengesetzt aus:
dem Ober ⸗ Baudirektor Schroeder als Präsidenten, Professor Kummer als Stellvertreter dem Ober ⸗Baudirektor Hinckeldeyn, den Geheimen Ober⸗Bauräthen z. D. Küll und Stambke, den Geheimen Ober⸗Bauräthen Wichert, Keller, Dr, Zimmer⸗ mann, Müller, Koch, Blum, Wiesner, Thür und Wetz, den Geheimen Bauräthen von Münstermann, Thoemer, von Doemming, Germelmann und Saal, dem Geheimen Regierungs-Rath, Professor Reuleaux, den Geheimen Bauräthen Emmerich und Werner, dem Geheimen Baurath 9. D. Hunte⸗ müller, dem Geheimen Regierungs-Rath, Professor Müller-Beeslaͤu, den Geheimen Bauräthen Schulze, Keller, Nitschmann und Hoßfeld. dem Professor Hör⸗ mann, dem Geheimen Baurath, Professor Kühn, dem Pro⸗ fessor Meyer, dem Eisenbahn-Dircklor Bort, dem Pꝛofessor Bubendey und dem Kaiserlichen Ober⸗-Telegraphen⸗-Ingenieur Dr. Strecker.
Die Kreis-Bauinspektoren, Bauräthe Helbig in Wies⸗ baden und Baumgarth in Sorau, sowie der Wasser⸗ Bauinspektor, Baurath Hoebel in Geestemünde sind in den Ruhestand getreten.
Versetzt sind:
der Wasser⸗Bauinspektor Hoech von Washington nach Geestemünde, -
der Kreis⸗-Bauinspektor Tie ling von Dt. Krone nach Sorau,
der Kreis-Bauinspektor Wosch von Neumarkt i. Schl. nach Wiesbaden,
der Kreis⸗RBaumnspektor Wollenhaupt von Lissa i. Posen nach Neumarkt i. Schl., .
der Land Baulnspettor Achenbach in Gumbinnen und der Wasser⸗Bauinspekior, Baurath Pohl in Rheine an die Regierungen in Frantfurt a. O. bezw. Minden,
der Land- Bauinspektor Friedrich Schultze in Ham nover und der WasserBauinspektor Kres in Aschendorf nach Berlin behufs Beschäftigung in dem technischen Bureau der Bauabtheilung des Ministeriums der dem Bureau des Ausschusses
und Ministerial⸗Direktor dem Ober ⸗Zaudirektor, des Präsidenten,