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ͤ Berlin⸗ Waldftr. 12, ein.
I2Nol] — ierdurch laden wir unsere Mitglieder zu einer
außerardentlichen Generaldersammlung am
18. April 1899, Abends 74 Uhr, nach
Tagesordnung: h Si e r ngen, eschã . Charlottenburg. 10. April 1899. „Nordstern⸗
Terrain., Ban. und Credit ˖ Gesellschast,
eingetragene Se ,, ,. mit beschrãnkter
E. Wiegratz. Geisler.
2668) Gesellschaft
zur Begründung eigener Heimstätten. Eingetragene *,, mit beschrãnkter aftp ö Außerordentliche Generalversammlung Mittwoch, den 19. April, Abends 8 Uhr, Niederwallstraße 11. Tagesordnung: 1) Aenderung der Vollmachten der Liquidatoren. 2) Geschaftliche Mittheilungen. Berlin N., den 7. April 1889. Gesellschaft zur Begründung eigener Heim⸗ stätten G. G. m. b. H. i / L. Die Liquidatoren: Christoph Albrecht. H. Werner. Paul Krüger.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
(2210 Bekanntmachung.
Der Gerichts ⸗Assessor Dr. Bruno Cohnberg von hier ist heute in die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Graudenz, den 4 April 1899.
Königliches Landgericht.
2211 : 21 die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ erichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige
ssessor Herr Dr. Karl Bruno Dimpfel in Leipzig eingetragen worden.
Leipzig, den 1. April 18993.
Königliches Landgericht. Dr. Hagen.
2577 Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amts⸗ gericht Ludwigshafen a. Rh zugelassene Rechtsanwalt Dr. Franz Kemmer ist heute in die Rechtsanwalts liste dieses Gerichts eingetragen worden.
Ludwigshafen a. Nh. , 6. April 1899.
Amtsgericht. Pauli.
(12212 Bekanntmachung.
Der bei dem Königlichen Amtsgericht zu Crone a. Br. jugelassene Rechtsanwalt Ceslauꝛs Mor- kowski ist, nachdem er seinen Wohnsitz nach Schrimm verlegt hat, in der Liste der heim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts anwälte heute gelöscht worden.
Crone a. Br., den 6. April 1895.
Königliches Amtsgericht.
2676 Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Kiefe in Tübingen ist infolge der Aufgabe der Zulassung in der Liste der Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Tübingen, den 3. April 1899. K. Württ. Landgericht. Pfaff.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
der Reichsbank vom ⁊7⁊. April 1899. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an 60. kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 60 berechnet)...
2) Bestand an Reichskassenscheinen.
3 Noten anderer Banken
Wechseln.
Lombardforderungen.
Effekten. ,
sonstigen Aktiven. Passiva. ;
8) Das Grundkapital 120 000 000
9) Der een. ,. 30 000 000
0) Der etrag der umlaufenden
1 . ; . 1212 670 000
11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ . elfe f, . 488 845 000
12) Die sonstigen Passin⸗ 17 468 000 Berlin, den 10. April 1899.
Reichsbank⸗Direktorium. Gallenkamp. Frommer.
von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
28901)
S3 1 346 009 21 325000 13 978 009
S0ð 427 900
104 966 009 10 045 0909 78 896 000
2562
Gemäß §§ 37 und 49 unserer Statuten machen wir hierdurch bekannt, daß für die Direktion des Ostdeutschen Hag el⸗Versicherungs · Verbandes zu Breslau von jetzt ab in Stellvertretung des
ersten Direktors don Kunowski zeichnen wird Nadbyl. Subdirettor⸗. Breslau, den 6. April 1393.
Die Direktion
(22321
Aufforderung.
Die Angehörigen folgender auf dem alten St. Elisabeth⸗Kirchhof in der Ackerstraße begrabenen Personen, nämlich: — 3
. Herrn Knabe, verstorben am 23. Februar
h des Herrn Siegert, verstorben am 1. Februar 9 3) des Herrn Maaßß, verstorben am 20. Dezember 1873
4) der Frau Maaß, verstorben am 4. Januar 1882, 35 der 123 Töffner, verstorben am 26. Februar 1884, . werden n, behufs anderweitiger Rege⸗ lung der Grabstellen umgehend, spätestens bis um 15. April d. Is., bei dem Gemeinde⸗ irchenrath der Versöhnungs Gemeinde, z. H. des Herrn Pastors Schwartzkopff, N., Hufsitenstr. 25 I (Sprechstunden Morgens von 9— 10 Uhr), sich zu melden oder ibre Adressen daselbst abzugeben, da die⸗ selben nicht haben ermittelt werden können. Berlin, den 6. April 1898. Der Gemeinde ˖ ACirchenrath der Versöhnungs⸗ Gemeinde. Der stellvertretende Vorsitzende: Schwartzkopff, Pastor.
2621 : In Gemen des 5 7 des Vereinsstatuts werden die Mitglieder des Pommerschen Vereins zur Ueberwachung von Dampfkesseln zur 21. ordent lichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 29. April d. J., Vorm. EH Uhr, im Stettiner Conzert, und Vereinshause, Eingang Augustastraße, ergebenst eingeladen. Stettin. den 7. April 1899.
Dr. Delbrück, Geh. Kommerzien⸗Rath,
Vorsitzender.
(2657 Von der Königlichen General Direction der Seehandlungs⸗Societät hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden. ; 625 000 000 30 Lübeckische Staats⸗ Anleihescheine von 1899 in Abschnitten von 5000, 2000, 1000 und 500 ; zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 6 April 1899.
Bnulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
2556
l 3 der Deutschen Genossenschafts⸗ Bank
von ,, . ie, . C Co. hier ist der
ntrag gestellt worden,
ö 1. 6a 000 neue Aktien der Berliner
Jute · Spinnerei und Weberei in Stralau
bei Berlin, 500 Stück à MS 1000, Nr. 4501
bis 5000, J
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen.
Berlin, den 6. April 1899.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Ka empf. 2556 Von dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, t S5 O90 069 Aktien des Essener Bank. vereins zu Essen a. d. Ruhr, 5000 Stück à d 1000, Nr. 1 bis Ho, ᷣ zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu— zulassen. , Berlin, den 6. April 1399. j BZulassungsstelle an der Börse zu Zerlin.
Kaempf.
2554 h der Firma C. Schlesinger⸗Trier Cie. hier ist der Antrag gestellt worden, 610000060 J neue Aktien der Actien⸗ Gesellschaft der Gerresheimer Glashütten ⸗ Werke vorm. Ferd. Deye in Gerresheim, Nr. 500l bis 6006, gleich 1000 Stück à MS 1000, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu⸗ zulassen.
Berlin, den 7. April 1899.
BZulassungsstelle an der Börse zu Zerlin.
Kaempf.
2552 Bekanntmachung. ö Die Herren L. Behrens C Söhne und Schröder Gebrüder Co. hierselbst haben den Antrag gestellt, = n 1000 900. — 5 9 zu O5 Y. rück zahlbare Prioritäts⸗Anleihe der Planu⸗ tagengesellschaft Clementina in Hamburg, eingetheilt in 1009 Obligationen à 1000 , Nr. 1 — 1000, c. ö zum Börsenhaudel an der hiesigen Börse zuzu lassen. . Hamburg, den 6 April 1893. ⸗ Die Zulafssungsstelle an der Börse zu Samburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender. 2553 Bekanntmachung. Die Norddeutsche Baut in Hamburg hat den Antrag gestellt. ; . 66 25 000 0090, — 3 0 Lübeckische Staats Anleihe vom Jahre 1899 ö zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. . Hamburg, den 7. April 1593. ; Die Zulassungsstelle an der Börse zu rr. G. C. Ham berg, Vorsitzender. 25939] Bekanntmachung. Seitens des A. Schaaffhaufen'schen Bank
uzulassen. ; — 33 den 6. April 1899.
Zulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu Köln.
vereins hierselbst ist bei uns beantragt worden, nom. M 300 900 neue Prioritäts⸗ Aktien Litt. A. des 8 ne, nr, . ö. 333 Vereins (3660 Stück à r. 26201 - 265
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse lung findet statt
cn Bekanntmachung.
nkhäuser G. v. Pachaly's Enkel und G. Heimann, beide hier, beantragen: e,, 1 Heer neue Aktien — nämlich 1000 auf Inhaber lautende
Stücke Nr. 4001 bis bC00 über je 1600 M — der „Niederschlesischen Ele etricitäts. 5 rie h ahn eil tic ug fei ftha t mit dem Sitze i err erer, i. Schl.
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulafsen. .
Breslau, den 7. April 1899. —
Die Zulafsungsstell für Werthpapiere. 36. yon i. V.
I2bts J. Gewinn und Verlust⸗ Konto Einnahme. für das Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 21. Dezember E898. Ausgabe.
da . 3
ö! en en, 1 9 n e, . 56 066 —
n, ö 2) Růckversicher unge vrůmie⸗ 6 506 15 noch ausstehend h6 066 — 3) Nicht verdiente Prämie (Prä-
2) Schaden⸗Reserve nme 16 50520 2 8a . ö. . . 1h ä eservp och nicht regullerte bezw. . . h Uedem. ö . egen, ,, 9 . . Thierärztliche Losten..
ist bee, Regulierungskosten f. Agenten 9. ,, 5) Nicht einziehbare Prämien⸗ . Forderungen ...... ö . 6) Zum Reservefonds ..... . . . 7) Übschreibungen: 8 fr. 3 a. Agenturforderungen .. ö. 36 ö b. Inventar und Gasanlage ebühren k , C. Organisation aus 1892/3 K 9 eh ag 6. Schreib⸗ n gebühren . für 1898 voll 21 159 87
= 8) Verwaltungsunkosten: ) Silben ir a. Drucksachen u. Materialien 8) Zinsen aus den b. Geschästsunkosten (Miethe, Kapital · Anlagen Heijung, Beleuchtung, Ge⸗
oöhnli richtskosten ꝛc. v .. 9 ,. 2 c. Direktion, Beamtengehalte,
Verwaltungkrath ....
d. Porto und Stempel ...
6. Insertion 38 148
9) Provision an die Agenten .. 12344 10 Zinsen 1922 242 893
Passi vn.
12192 1 4
168 844
242 893 0
II. Bilanz. 9
Activa.
1) Betrag des Ga⸗ rantiefonds... 2) Darlehn⸗Konton. 3) Reserve ⸗Ueber⸗ träge für das Jahr 1858. 2) Bankguthaben a. . 3) Kassenbestand Ii nid r 4 Kapital ⸗ Anlage k— par eren ui, Den 1808 . ee , à 100. 3 6 4009 Schwed. Reichs - Hyp. e n ge. . 4 ; 6 . St 7 4) Organ fastong⸗ . sehn g z W. — Betriebsfonds⸗ Konto 4900
lh bo, , ,, soi ,,, ) Treditoren .. 7206 6) Reservefonds ..
Nom.⸗W. 8 fob x97 371 31 ö. Hbg. Hyp. Pfobr. 2. k 18 23973 Statuts ent⸗ 1815573 nommen.. 1954301 7) Reserve Konto für 5 700 - event. Verluste. 310 36 869 121 8) Kautions⸗ Konto. 5700 106 41615 106 416
1) Debitoren:
a. Nachschuß aus 1896, 1897 .
b. Ausstände bei Agenten
c. Forderungen an Mitglieder inkl. auf Revers gestundete Zahlungen
26138
5) Material und Drucksachen .. 6) Inventar und Gasanlage
7 Depositen⸗Koto
8) Nachprãmie
21 666
Lübeck, im März 13899. ; ⸗ . Allgemeine Deutsche Viehverficherungs⸗Gesellschaft. Die Direktion.
H. Spennhoff. GE. H. Gusmann. Vorstehender Rechnungsabschluß wurde geprüft und genehmigt.
Der Verwaltungsrath.
A. Gorttschalk, W. Th. Wengenxroth. stellvertr. Vorsitzender. H. Thode. W. Eggers. Die Rechnungsprüfer (laut 5 21 des Statute):
Buchbolz. Georg Taubmann. 2 Der sachverständige de,, (laut 8 60 Abs. 4 des Statutẽe): Reitz.
Otto Gusmann, Vorsitzender.
sss Bilanz der Herzoglich Sächsischen Landesbank zu Altenburg,
3 erzoglich Sächsischen Gesammt⸗Ministerium festgestellt, , . k 8 Dezember 1898. Passi va.
ts 2
78 649 004 90 21 618 600 -
b. . .. ö 96 5's 695 966 Einleihungen gegen auf Namen 2 439 681 530 lautende Schuldscheine ... 334912 40 Inhaber ⸗ Obligationen 711 138 — ÜUneingelsste 409 Landes bank⸗ 105224170 Obligationen 100 — Montokorrent, Kreditoren. 3 olg 19 138 689 101 Laufende und rückstndige Zinsen. 1319106230 7362 838 50] Gewährschaftseinnahme 5 98520 — — Garantie⸗ und Reserve fonds... 6 992 90510 139179670 k lic: incn 1768 940 40 ie Landrentenbank . 687 350 — uthaben der Herzoglichen Finanz⸗ , , . . 10 074 40 ᷓ Haupt kasse . . . . Jahlungen auf den Gewinnantheil Reingewinn... beg anni, 448 000 — Kassenbestand !.... 663 830 L Sa. 11111924870
lich Sächsische Landesbankdirektion. * .
Hypothekforderungen
Kommunalanleihen
Lombardforderungen
Wechsel
Bankguthaben.
Sonstige Kredite in laufender Rechnung
Effektenbestand .
Erworbene Grundstücke ..
6
Laufende und rückständige Zinsen ;
III 119 21570
Tagesordnung: ö a. ö des provisorischen Vorstandes. b. Wahl des definltiven Vorstandes. C. Festfetzung der dem Vorstande, dem Revisor nnd den sonstigen Angestellten zu gewährenden Gebührnisse. 5 37 ves Instituis.) Glogau, den 3. April 1899. „Humanität /
Augemeine Deutsche Krankenkafse. E. H. .
Der Vor sitzen de 663 6 Vorstandes: ! a de.
isl6] „Humanität“
Allgemeine Deutsche Kraukenkasse eingeschriebene Hilfskasse). Die erste außerordentliche Generalversamm
Donnerstag, den 20. April er., Vormittags 11 Uhr, Hotel Tschammerhof in Glogau, und werden in Ge⸗ mäßheit der SF 43 u. 45 unseres Kassenstatuts alle stimmberechtigten Kassenmitglieder hierzu ergebenst
des Ostdentschen Hagel Vers. Verbandes.
von Kunowski.
Gustav Michels.
eingeladen.
2A. K. A7 715. Einrichtung zur Ueberwachung der
zum Deutschen Reichs⸗
AM S4.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Fahrplan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten . erscheint au
Sechste
Beilage
Berlin, Montag, den 10. April
ndels⸗, Genoffenschafts⸗, Zeichen., Muster⸗ in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1899.
und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurfe, fowie die Tarif. und
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. m. 31)
Das Central Handels- Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — . . beträgt J 6 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne n, r, me, 20 .
Das Central Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
. ndels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs«
kann durch alle Post - Anstalten, für und Königlich Preußischen Staatg⸗
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile
2320 9.
Vom „Central⸗Kandels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. SA., S4 B., S4 C. und S4 D. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen i, . Benutzung aeschůtzt. Klasse. S8. B. 24 3927. Wetterschacht mit Förderein⸗ . Wilh. Bentrop, Neumühl, Rheinl.
. G. EZ 959. Vorrichtung zum Vortreiben von Stollen im schwimmenden Gebirge. — 6 . Glaser, Berlin SsW., Lindenstr. 80.
6. Sch. 14 205. Verfahren und Apparat zum Schwefeln von Fässern. — Robert Schaller, Kriftel b. Höchst a. M. 19. 11. 98.
8. G. 5551. Vorrichtung für Waarenlege⸗ maschinen zum gleichzeitigen Einstellen der Stoff⸗ klemmen und Faltmesser. — Alfred Ehrenzweig, Berlin NW., Jagowstr. 21. 1. 9. 97.
8g. U. L384. Verfahren und Vorrichtung zur
Herstellung von Rüschen. — H. G. Ufer,
Barmen⸗Wupperfeld Luth. Kirchstr. 4/6. 7. 11. 98. 12. B. 23 590. Verfahren zur Ueberführnung
der flüssigen Schwefelpbosphide in feste. — Dr.
Hugo Biermann, Frankfurt a. O., Küstriner⸗
straße 2. 21. 10. 98. 18. G. 69051. Verfahren zur Darstellung von
Glycocollphenolestern. — Dr. Alfred Einhorn,
München, Blüthenstr. 19. 15. 8. 98. Ed. H. 8 326. Bei Unterbrechungen oder
Unregelmäßigkeiten in der Papierführung wirkende
Ausrückvorrichtung für Druckmaschinen. — Charles
Grant Harris u. John Franklin Me. Nutt,
Niles. O., V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u.
G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
15. 2 97. Id. W. EI 8902. Vorrichtung für Schreib⸗
maschinen zur Verstellung der Papierwalje in der
Höhenrichtung. — Wagner Typewriter
Company., 49 Liberty Street, New Vork,
V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.
28. 4. 96.
16. R. E22 599. Verfahren zur Wiedergewin—⸗ nung der zur Anreicherung carbonathaltiger Phos—⸗ phate benutzten schwefligen Säure. — Charles Ranson u. Henri Gouthiere, Paris; Vertr.: . Pndrath Berlin W., Köthenerstr. 34. 10.
E0. B. 22 31I. Rollenlager. — Gustave Bothy u,. Léon Moreau, Brüssel; Vertr.: F. C. i. 6. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80.
2E. B. 21 294. Wechselstrom⸗Gleichstrom⸗ Transformator. — Reginald Belfield, London, Victoria Street 32; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 27. 8. 97.
21. K. 6 484. Verfahren zur Herstellung von mit Metallexyd-Ueberjug versehenen Glühksrpern für elektrische Glühlampen. — B. Kaufmann, New Jork, 166 Spring Street: Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Lutsen- raßse 25. 14. 4. 98.
EI. K. 17 Es9. Halter für Koblebürsten u.
1 Klöckner, Köln a. Rh., Cleverstr. 14.
n ,, — O.
rũger o., offene Handelsgesellschaft,
Berlin NW., Dorotheenstr. 31. — :
SDI. S. I 904. Verfahren zur Verhinderung der festen Niederschläge auf der Kohle bei galva— nischen Elementen. — Franz Emil Singer, Stenn b. Zwickau. 17. 1.99.
TI. W. 14 443. Elektrische Maschlne. — M. L. Whitfield, Chicago u. Ch. C. Cowan, Memphis, Tennessee, V. St. A.; Vertr.: Dr. X. Sell, Berlin NW., Dorotheenstr. 22. 20. 9. 98.
T2. B. 23 190. Verfahren zur Darstellung von orangefarbenen substantiven Baumwollfarb— stoffen mittels Nitro- m- phenylendiamin oder Nitro- metolvylendiamin. — Badische Anilin⸗ G Soda Fabrik, Ludwi⸗shafen a. Rh. 9. 8.98.
26. B. 22 G79. Gasglühlichtbrenner mit regel- barer Gatautztritts öffnung. — Adolf Bachner, Berlin, Blumenstr. 76. 10. 5. 98.
20, R. 12 297. Gebärmutterstütze. — Frau Elizabeth Romland, London W., 1 Manchester Strert, Manchefter Square; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 11.7. 98.
24. B. 24 IIZ. Wandhaken - Befestigung. — 6 n . Düsseldorf, Hohestr. 19.
24. H. 21 487. Dampf- Bügelapparat. — . . Viersen Rhld., Glabbacherstr. 66.
9
84. H. 21 691. Vorrichtun einer Wellenbewegung des Wassers in Bade wannen; Zus. z. Pat. 101 412. — Ernst Haeckel, Berlin, Reichenbergerstr. 154. 11. 2. 95.
24. L. 12 9216. Gasbügeleisen mit um den Griff rotierendem Schlauch- und Düsenhalter. — . — Düsseldorf, Bilker ⸗ Allee 196.
a4. R. i2 553. Koch, und Wärme Vor— richtung, — Adolf Rasch, Köln, Hansaring 161, u. Emil Naumann, Hochfeld ⸗ Duisburg.
zur Erzeugung
78. S. 12 O25. Darstellung eines nitroglycerin⸗
Klasse.
Klüssigkeiten. — Arnold Schneider, Gelterkinden, Schwein; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 26. 10. 98. 4. U. E404. Tragvorrichtung für Blumen, Baumkuchen u. dgl. — Holm Uylich, Wandsbeck, Bramfelderstr. 27/28. 4. 1. 99. 85. 3. 2668. Augrückvorrichtung für mechanische, mittels Friktionsscheibe betriebene Aufzüge. — J. Zentes, Köln⸗Bayenthal. 21. 10. 988. 87. J. A803. Rollenbock zum Tragen von L⸗Trägern u. dgl. — Hugo John, Erfurt, Ville 8. 18. 6. 98. 87. N. 46358. Dachfalzziegel. — Nieder krüchtener Dampf. Falzziegel⸗ Fabrik, G. m. b. H., Brüggen, Rhld. 13. 12. 98. 42. J. A451. Elektrischer Kontrolapparat für Mierhsfuhrwerke. — Ewald Johansson, Skara, Schweden; Vertr: E. Schmatolla, Berlin W. Kanonierstr. 26 4. 4. 9. 97. 44. G. Ez SS4. Zändstreifen⸗Taschenfeuerzeug. . . , l. Berlin 80, Köpenickerstr. 147. 45. A. 5760. Maschine zum Auslesen von Kornrade⸗ und ähnlichen Samen aus Getreide. — Amelin et Renaud, Paris, Rue Mogador 18 Bertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 8. 29. 4. 98. 45. M. E5 795. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren Meerzwiebelpräparats. — Herm. Möörsch, Hameln. 14. 9. 98. 47. D. 9450. Klemmvorrichtung. — Léon Dechaux u. Roland Andreau, Paris; Vertr.: J Berlin NW., Karlstr. 40. 48. C. 7780, Elektrolyt für cyankalische Bäder. — Dr. E Courant, Berlin N., Johannis⸗ straße 14/15. 10. 9. 98. 19. L. 12 291. Verfahren zur Nachbildung von mit Email verzierten Metallgegenständen. — Gduard Lokesch C Sohn, Prag; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. J. 6. 95. 149. P. EO 00906. Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen der Zündlöcher von Metall— patronen. — Norddeutsche Mnnitionsfabrik Schönebeck a. G., Aktien ˖ Gesellschaft, Groß⸗ salse. 17. 8. 98. 49. R. 12 523. Ueberdeckte Führung für Supporte an Drehbänken und anderen Werkzeug maschinen. — Friedrich Nuppert, Chemnitz, 8 u. Siegfried Ruppert, Osnabrück. 50. B. 22 S38. Triebwerk für die Abklopf⸗ vorrichtung von Schlauchfiltern. — W. F. L. Beth, Lübeck. 9. 6. 98. 51. V. 3474. Vorrichtung zum Anheben der Blätter von Notenheften u. dgl. — Louis Vincent, Boulevard Voltaire 56, u. Lon Ol, Rue de la Corderie 9, Paris; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 2. 1. 99. 53. G. 5891. Apparat zur Abscheidung des Fruchtsaftes aus Kartoffelreibsel behufs Ge⸗ winnung von Eiweißstoffen. — Lodewyk Hendrik Engelkens, Groningen, Holland; Vertr.: GC. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen— straße 32. 15. 4. 98. 53. J. 5004. Verfahren zur Herstellung eines für Jungvieh geeigneten, einen Ersatz für Voll— milch bezweckenden Futtermittels aus Kleie und Magermilch. — Carl Jung, Adolf Brecher u. Adolf Kittel, Wien; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin NW., Luisenstr. 47. 5. 12. 98. S4. B. 23 485. Umschlag für offene Post⸗ sendungen u. dgl. — Carl Blanke, Ü. Barmen, Kaiserstr. 3. 3. 10. 98. 57. F. 11 042. Antrieb für Objektivverschlüsse mit Auslösung für Zeit.; und Momentbelichtung sowie Spannung des Verschlusses durch ein und denselben Handgriff. — F. J. Fauth, München, Fraunhoferstr. 11/0. 25. 7. 98. 83. C. 7451. Aus zwei den Gummiring jwischen sich aufnehmenden Hälften zusammengesetzte Rad= felge. — John Craig, Cheapside, London, Engl.; Vertr.: C. Dalchow u. v. Keller, Berlin NW., Marienstr. 17. 28. 3. 98. 63. S. 21 494. Fahrradantrieb mit durch Tret⸗ hebel bewegtem Kurbelgetriebe. — Matthée Paul r, e. u. Heinrich Richard Berthold, hemnitz. 22. 11. 98. 65. C. 7984. Handantrieb mit Doppelratsche sür Boote und Schiffe. — Marius Chenivesse, Brüssel, 30 Rue Fröres Orban; Vertr.: Hugo ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. 5. 98. 68. D. 9011. Von innen ohne Hilfe eines Schlüssels, von außen mittels Schlüssels zu ver. schließendes Schloß. — Franz Drischel, Laura hütte, O. S. 13. 5. 98. 75. B. 22 809. Verfahren zur Darstellung eines neuen Oxydationsmittels. — Badische 56 C Soda / Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 75. V. 3423. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure Anhydrid unter Benutzung von eisenorydhaltiger Kontaktsubstanz; Zus. z. Anm. V. 5281. — Verein chemischer Fabriken, Mannheim. 16. 12. 98.
haltigen Sicherheitesprengstofft. — Spreng⸗ stoffwerke Dr. R. Nahnsen C Co., Com-
27. 10. 98.
324. Sch. 14 142. Kanne für feuergefährliche
Klasse. SO. G. 5894. Verfahren zur Herstellung eines seuerfesten und säurebeständigen Ueberzuges. — Wilhelm Engels, Essen a. d. Ruhr, Rökolaus,
3 6. 18. 4. .
ö 23159. aschine zur Umhüllung von Druckschriften mit Streifbändern. — 3 KEarhbier-Durozier K Prud' homme. St. Marcellin, Isre, Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 4. 8. 93.
S4. B. 23 856. Vom Ufer aus umlegbarer, mit der Wehrschwelle gelenkig verbundener mehr— theiliger Wehraufsatz. — Bleicherei, Färberei und Appreturanstalt Stuttgart, Uhingen b. Göppingen, Württ. 5. 12. 935.
S6. R. E22 267. Vorrichtung zur Fachbildung für Rundwebstükle; Zus. z. Anm. H. 20 094. — Rundwebstuhlfabrik Herold t Richards, Brünn; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 4. 7. 98.
89. N. 573. Verfahren zum Krystallbilden beim Verkochen der Nachprodukte der Zucker⸗ sabrikation. Kurt von Niessen, Berlin NW. Hindersinstr. 2. 11. 10. 98.
— 2) Zurückziehungen. Die in Nr. 71 des Reichs⸗Anzeigers vom 23. 3. 99 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung S. 20 328, Kl. 14 wird zurückgezogen. Die in Nr. 77 des Reichs. Anzeigers vom 30. 3. 99 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung J. 4897, Kl. 12 wird zurückgezogen. Die in Nr. 77 des Reichs Anzeigers vom 30. 3. 99 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung J. 4942, Kl. 12 wird zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Eitheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.
26. W. 14 906. Zugregler für Oefen; Zus. z. Pat. 98 474. Vom 15. 12. 98.
45. T. 6000. Fischangel. Vom 5. 1. 99. 51. K. E16 444. Einrichtung an mechanischen Musikwerken mit Stimmenkämmen zur Erzielung dynamischer Aceente. Vom 9. J. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs, Anzeiger. Die Wirkungen des einstweil igen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichz. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte AÄn— meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des i, rn Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse. 49. F. 9899. Drehstahlhalter. Vom 16. 12.97.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent—
rolle ertheilt.
P.“ R. Nr. 108 665 bis 103 772.
Klasse.
I. E03 762. Lockerangs-Vorrichtung für Kobhlenthürme, Trockensümpfe u. s. w. — J. , , n, München. Wittelsbacherstr. 1
2. 03 696. Vorrichtung zum Befestigen von Damenhüten. — Ch. P. Fay, Brooklyn; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 14. 12. 97.
4. 1093 682. Zusammenlegbare Fahrradlaterne. . Kammann, Barmen, Heidterstr. 12.
4Æ. IO 718. Vorrichtung zur Ergänzung der Brennflüssigkeit in Lampen. — L' Egide Soci ste Génsrale des Versenrs nermeétiques, Paris, 63 Rue Taitbout; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. ö
4. E03 721. Glasplatte mit inneren Trennungs⸗ flächen oder Höhlungen zur Füllung von Fenster⸗ öffnungen. — O. C. Winger, Joliet, Illinois, 3. 3 Vertr.: Carl O. Lange, Hamburg.
4. 103 722. Fahrradlaterne mit um seine Axe drebbarem Reflektor und Schutzglas. — 6 ,. Deutsch⸗Wilmers dorf, Ringbahnstr. 8.
.
6. LO 719. Verfahren zur stetigen Ausscheidung und Konzentration des Fuselöls im Destillations⸗ betriebe. — R. Ilges, Köln Bayenthal. 22. 12. 97.
68. EO 720. Vorrichtung zur gleichmäßigen Vertheilung von Lutter und Dämpfen, fowie zu gleich zur Lagerung von Kugeln in Rektifilatoren. — R. Ilges, Köln⸗Bayenthal. 22. 12. 97.
8. 103 72. Verfahren zur Herstellung schwarzer AMofarben auf der Faser aus Diamidodime—⸗ thylearbazol und S-Naphtol. — Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst a. N. 9. 3. 95.
s. 103 747. Naß. Dekatiermaschine für Gewebe. 4 * 6 u. C. A. Schlesinger, Meerane i. S.
9. HO 7234. Verfahren zur Herstellung von Pinseln. — Vereinigte Pinselfabriken, Nürn⸗ berg, Praterstr. 19. 22. 5. 98.
EO. E93 724. Bodenverschluß für stebende
Retorten zum Verkohlen von Hol, Torf u. dgl.
Aktiengesellschaft für Treber · Trocknung.
lasse.
12. 103 683. Verfahren zur Darstellung von Homologen des Phloroglucins; Zuf. z. Pat. 102 358. — Leopold Cassella Co., Frank- furt a. M. 21. 5. 98.
12. 03 7285. Verfahren zur Darstellung von leicht löslichen Gerbextrakten unter Entfärbung derselben; Zus. z. Pat. 91 603. — Lepetit. Dollfuüs . Ganfser, Mailand; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. 30. 6. 97.
12. 103 771, Füllung für Abdampf⸗ und Kon densations·Thürme. — Fabrik feuerfester 9 , . Producte. Vallendar a. Rh.
13. E03 735. Speiseregler mit Schwimmer und Dampftolben. — A. Hauemann, Karlg=
6 , ñ 3
3, A0: ö asserreiniger; 2. Zus. z. Pat. 4645. — Maschiuenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich, Rheinl. 4. 11. 98.
15. E03 712. Typenbebel⸗Schreibmaschine für Gruppendruck mit gebundenem Tastenspiek. — E. W. Brackelsberg, Ohligs. 15. 1. 9.
9. 193 737. Schienenstoßverbindung. — R. . Duisburg ˖ Wanheimerort, Grenzstr. J.
20. 103 667. In jeder Bewegungsphase zu⸗= rücklegbare Weiche mit a , . 85. . Dat. 85 478. — Max Jüdel Co., Braun- schweig, Ackerstr. 22. 26. 8. 97.
6 . 668. 3, zum Verstellen der
eichen vom agen auß. — B. Fi . Mannheim. 5. 4. 98. .
20. 103 703. Schmiervorrichtung mit doppel⸗ wandigem, als Achslager ausgebildetem Schmler⸗= behälter für Förderwagenachsen. — N. Bick, Elversberg. 7. 4. 98.
20. 103 754. Selbstthätige Doppelkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — A. Klose, Charkotten- burg, Hardenbergstr. 28. 14. 11. 97.
20. 103 755. Selbsttbätige Straßenbahn⸗ weiche — Frau C. Braun, Dꝛesden, Hopf⸗ gartenstr. 27. 24. 5. 98.
20. 103 756. Eisenbabnweiche mit elastischen Zungen. — Bochumer Verein für Bergbau 6 uftftahlfabritation, Bochum i. W.
21. 103 669. Glektrizitätszãhler mit schwingen⸗ dem Anker; Zus. 3. Pat. 101 788. — Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschast, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 22. 4. 9. 97.
2I. 103 694. Einrichtung zur Gleichstrom⸗
Transformierung; Zus. z. Pat. 103 345. — .
Müller, Hagen i. W. 22. 7. 97.
2H. 1093 704. Rotierender Ouecksilber⸗Strom⸗
unterbrecher. — Allgemeine Electricitäts-
, . Berlin NW., Schiffbauerdamm 22.
2E. 103 705. Schaltvorrichtung für elektrische Grubenlampen. — R Cremer, Leeds, Engl.; Vertr é: Paul Haves, Münster i. W. 24. 4. 98. 2H. 103 706. Einrichtung zur Elektrizitäts- erzeugung mit Hilfe von magnetische Felder durch- fließenden Flüssigkeitsströmen. — J. Popper, Wien, Seidengasse 31; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Karlstr. 40. 21. 5. 98. 22. 10 684. Verfahren zur Herstellung von Wichse aus völlig abgenutzten ungemablenen Knochenkohlenrückständen. — A. Wolff, Weerd⸗ singel O. Z. Sl bie, Utrecht, Holl.; Vertr.: Dietrich Julius Carp, Köln Lindenthal. 15. 10. 97. 22. 103 685. Verfahren zur Darstellung eines braunen Ajofarhstoffes aus der Diazoazover= bindung des m-Toluplendiaming. — Pr. W. Epstein, Griesheim b. Frankfurt a. M, Garten⸗ straße 10. 29. 1. 98. 22. 103 686. Verfahren zur Darstellung von Triorynanthrachinonsulfosäuren. — Farben—⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ feld. 27. 5. 98. 22. 103 687. Verfahren zur Darstellung von Safraninen. — Aktien ·˖ Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Berlin. 5. 7. 98.
Bleiweiß. — E. Bailey, W. Th. Hey u. G. R. Cox, York, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki. Berlin S., Friedrichstr. 78. 18. 10. 95. 222. EO3 726. Verfahren zur Herstellung eines glänzenden Anstrichs auf Leder. — The Veivril Company Limited, London; Vertr.: G. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 10. 12. 97. 24. 103 691. Feuerung. — M. Hollrieder, München, Lindwurmstr. 183. 25. 12. 97.
24. 163 892. Feuerung für flüssige Koblen⸗ wasserstoffe. — H. J. Piron, Brüssel; Vertr.: 9. . Berlin NW., Luisenstr. 47. 24. 103748. Feuerungsanlage. — SJ. Schumann, Lemberg, Bernardinerpl. 143 Vertr.: Joh. Scheibner, Oppeln. 12. 10. 97. 24. 193 739. Gußeiserner 8 — 5 n nnn Berlin N., Prenzlauer Allee 3. 24. 10937140. Anzündevorrichtung für Brenner ohne äußere Luftzufuhr. — O. Brünler, Eilen⸗ burg. 11. 3. 98.
25. 103 697. Zählvorrichtung für Strick⸗ maschinen u. dgl. — F. Graff, Chemnitz, Turn- straße 35. 1. 5. 98.
20. 193 989. AcetvlenentwicklLer mit aus wechselbaren Garbidbehältern. — J. G. Kerr
mandit ⸗Gesellschaft, Dömitz. 21. 12. 98.
Cassel. 1. 11. 98.
22. 103 688. Verfahren zur Herstellung von
w
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ö / Ä! Ä ä
8 ⸗