1899 / 90 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Apr 1899 18:00:01 GMT) scan diff

4668

Bremer Rolandmühle A.⸗G.

Einladung zur zweiten ordentlichen General, versammlung am Mittwoch, den 10. Mai 158985, Mittags 12 Uhr, im Lokale der Bank für Handel und Gewerbe in Bremen.

Tages ordnung: I) Bericht des Vorstands, Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

2) Vornahme von Wablen in den Aufsichtsrath.

Diejenigen Aktionäre, welche an der General perfammlung theilzunehmen wünschen, werden ersucht, ibre Aktien bis spätestens den 6. Mai 1899 bei der Bauk für Handel und Gewerbe in Bremen zu devonieren und dagegen die Eintritte karten in Empfang ju nehmen

Bremen, den 15. April 1899.

Der Auffichtsrath. Job. Friedr. We fsel s. Vorsitzer

4719 Geschäfts ⸗Abschluß für 1898 der Schweden Dampfschiffs Gesellschaft in Stettin. Einnahmen. S 9 1) Uerberschuß aus 16 Reisen 12 3651 66 2) Zinsen auf schwed. Staats⸗ Anleihen 19980

dazu Abschreibung auf Effekten 309 Pommersche Pfandbriefe 10 000 2 gl, 690...

9 400 216092

D J s

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: SH. Riedel. Der Geschäftsführer: F. Gribel. Bilanz vom 31. Dezember 1898. Activa. 46 3 n, 3 1) Dampfer Schweden Kaufpreis.... 0 000 - 2) Havarie Konto Schweden / Skuld . 5 gö3 76 3) Effekten ⸗Konto 21602 1065 11370

2016316

4) Unterbilanz laut Ab⸗ rechnung ;

Passiva. 5) 100 Aktien à M 1000 6) Erneuerungs fonds 9 606138 7 Schuld an. Rud. Christ. Gribel .. 216202 Stettin, den 31. Dezember 18938. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: H. Riedel. Der Geschäftsführer: F. Gribel.

13221636

100 000

134276 388

i Stettin Rigaer TDampfschiffs Gesellschaft: Th. Gribel in Stettin. Gewinn⸗ und Verlust - Konto.

Einnahmen. Æ 3 ÆA 9 Frachten, Passagiergelder, Zinsen Vortrag aus 1897 .. Auegaben. Sämmtliche Betriebe kosten. ; Zum Erneuerungsfonds

Zum Reservefonds Dwiene,, Vortrag auf neue Rech⸗

188 482 26

1110131 12258357

133 528357

4663

Barmbecker Brauerei Actien⸗ᷓGesellschaft.

Wir machen hierdurch bekannt, daß von unserer 4 prozentigen Vorrechts ⸗Anleihe in der dies sabrigen April Verloosung durch den Notar Herin Pr. H. Asber hierselbst folgende Nummern aus geloost worden sind:

Nr. 15 19 167 212 284 338 382 444 469 475, welche am 1. Oktober bei der Hamburger Filiale der Deutschen Bank mit 10230, zur Auszahlung gelangen.

Hamburg, im April 1899.

Der Vorstand.

ö // ///

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

4740 Bekanntmachung.

Die statutenmäßige ordentliche General versammlung der diesseitigen Genossenschaft findet am Dienstag, den 25. April 1899, Nach⸗ mittags 6 Ühr, im Friedrich⸗Wilhelm · Schützen · hause zu Danzig statt.

. Tagesordnung: 1) Wabl von Aufsichtsraths mitgliedern. 2) Entlastung des Vorstandes wegen seiner Ge⸗ schafts führung pro 1898. ; 3) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Vertbeilung der Dividende. 4 Abänderung der Geschäftsordnung. 5) Verschiedenes. Danzig, den 11. April 1899.

Westpreußische Baugewerkschaft zu Danzig. Eingetr. Genoffenschaft mit beschr. Haftpflicht. Der Vorstand. Herzog, Schneider. Vergien. / 7 b „ä.

8) Niederlassung ꝛc. von . Rechtsanwälten.

Der Rechtsanwalt Johannes Karweil zu Oschers— leben ift bei dem unterzeichneten Gericht zur Rechts anwaltschaft zugelassen und unter Nr. 5 in die Liste der Rechts anwalte eingetragen.

Oschersleben, den 14. April 1899.

Königliches Amtsgericht.

4718 In der Liste der bei dem biesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtzanwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt Kuhn hier gelöscht worden. Lüben, den 13. April 1899. Königliches Amtsgericht.

ö ä

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt machungen.

11653 gestellt worden.

Aktien à2 M 1000, Nr. Nürnberger Bank in Nürnberg

zulassen. Berlin, den 13. April 1899.

Kaempf.

Bekanntmachung.

4684 Von der

an der hiefigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 14. April 189.

Die Kommisston

Zörse zu Frankfurt a. M.

4671 Bekanntmachung.

gestellt:

geschlossen

Börse zu nulafssen. Leipzig, den 14. Axril 1899.

der Börse zu Leipzig. Fritz Mayer, Vorsitzender. 6s?! Bekanntmachung.

anderweit zu vergeben. welche auf dieses Stivendihm Anspruch

zusenden.

Curt Wimmer.

4664

7 Uhr, im Hotel zum Kaiserbof, Berlin, Eingang

Generalversammlung eingeladen.

e,, Künstler⸗Genossenschaft Pan. Die Mitglieder der Genossenschaft Pan werden hiermit zu der am 13. Mai ds. Is., Abends vom Wilbelmerlatz, stattfindenden ordentlichen

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts nebst Gewinn- und Verlustrechnung per 31. Dezember 1898. 2) Entlastung des Vorstandes und des

Aufsichtsratbs

35 Ersatzwahlen für ausscheidende Aufsichts rathsmitglieder gemäß § 16 der Satzungen.

Activa. Bil

a n z. Passiva.

9 5 000 000 auf den Inhaber lautende 1 bis 5000, der

zum Börsenhaudel an der hiefigen Börse zu⸗

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Commerz ˖· Dis conto⸗Bank Frankfurt a. M. und der Deutschen Genossen schaftsbank von Soergel, Parrisius E Co., * 1 a. M. . , . nn,. auf Zulassung von 60 0 zu ; 5

10259 rückz. Obligationen Serie VI. der zander Geiz hfcheft mit eich nnter, Left

Allgemeinen Deutschen Kleinbahn ⸗Gesellschaft n alle diejeni , A e Bertin zum Handel und zur Notierung werden alle diejenigen, welche noch etwaige Forde

für Zulassung von Werthpapieren an der

Die hiefige Bankfitma Becker et Co., Com⸗ mandit · Gesellschaft auf Aktien, hat den Antrag

500 000 ½ 400 Theil Schuldverschrei bungen der Holzstoff⸗ und Holzpappen⸗ à 3 fabrik Limmritz.Steina in Steina ein. a Rn, , ,,, getheilt in 10097 Stück zu je 500 . Nr. 1 bis à 35001. Serie Emission A. 1000. Rückjahlung bis 2. Januar 1905 aus-

zum Handel und zur Notiz an der Leipziger

Das von dem Dres ner Bürder Bartholomäus Stelzner mit seiner Ebefrau Anna, geb. Funke, aus Pirna im Jahre 1613 errichtete Stipendium für einen an einer Universität studierenden jungen Mann aus seiner oder seiner Ehefrau Familie ist Abkömmlinge dieser Familien, erbeben wollen, haben ihre Gesuche mit den nötbigen Nach— weisen und Zeugnissen bis zum 15. Mai d. J. an den unterzeichneten Kollator der Stiftung ein—

Lengenfeld i. V. in Sachsen, amd 5. April 1899.

4666

Bekanntmachung.

sichtsrathes vom 11. April 8. X findet am Diens⸗ tag, den 25. April d. J., Nachm. 3 Uhr, im Hotel Disch, Brückenstr. eine aufferordentliche

Von der Berliner Bauk hier ist der Antrag Feneralversammlung statt, zu der die Mitglieder

hiermit höflichst eingeladen werden. Tagesordnung: ) Bericht über die bisherige Wirksamkeit des Verbandes. 2) Aenderung des Statuts. 3) Ausbau der Organisation. 4 Verschiedenes. Köln, den 11. April 1899. Der ,,, 8

Deutschen Inserenten⸗Verbandes. J. Pohlig, Vorsitzender.

4062 k Nachdem laut. Generalversammlungs beschluß vom 30. März er. die Gesellschaft Phoenix / Gasselbft⸗

aufgelöst und in Liquidation getreten ist,

rungen an die Gefellschaft haben, hiermit auf⸗ gefordert, fich bei unterzeichnetem Liquidator, Berlin, Französischeftr. 1 L. zu melden.

„Phönir⸗Gasselbstzünder“. Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation. v. Rozynski.

4554 Bekanntmachung.

Die Westyreußische Landschaft bat am Schlufse des Weihnachts. Termins 1898 an Pfand⸗ briefen ausgefertigt und in Umlauf gesetzt:

oso n. Serie.. . . 14378 200 4 2687 900 23 753 395 82 157 700 16277509

1462000 * 18 700 Im Ganzen . 140 165 395.

à 31 9,0 * 2 à 3700 1I. Serie à 37 9,0 Central. à 40 9 *

h B.

Die Zulaff ung? stelle für Werthpapiere an In den Fonds des Instituts befinden sich nach

dem Abschluß der General⸗Landschafts⸗-Kasse vom 20. März 1889:

1) in dem Eigenthümlichen Fonds ausschließlich des Werthes der zum Geschäftsbetrieb dienenden Grundfstücke und Häuser sowie des Mobiliars nach deren Versicherungswerthen von 560 250 4 3 und des Ausstattungs⸗Kapitals für die Westpreußische landschaftliche Darlehns⸗Kasse zu Danzig von 900 0900 . 3 5 744 307 M 34 8

2) in dem Tilgungs-Fonds 7687 991. 65.

3) in dem Sicherheits⸗Fonds 1773 661. 5e.

4) in dem Zinsen⸗Fonds 1683 824 765 .

. im Ganzen I. I9 308 590 S6 31 3 und sind bis auf 53ä 199 M 31 3 in Weft . , de. bezw. Central ⸗Pfandbriefen zinsbar an⸗ gelegt.

Marienwerder, am 4. Avril 1899.

Königl. Westpreußische General⸗Landschafts-⸗ Direktion.

ass! Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.

Status am 31. März 1899. 23 A etiva. Kassa⸗Bestand (inkl. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) . 10 Wechsel⸗Bestand. 51 Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗

Bilanz⸗Konto.

Activa. 6 3— Dampfer Olga“ Bau⸗ 261 000 115 000 249 589 90

91 32298

Bau Konto Sedina Debitoren Passi va.

Aktien Kapital... Einzablungen für

III. Emission Reservefonds .... Erneuerungsfonds. Vortrag auf neue Rech⸗

nung 6 752 88 K 52 200 -

Stettin, 31. Dejember 1893. Aufsichtsrath. Der persönlich haftende C. Beytbien, Gesellschafter: Carl Deppen, Franz Gribel.

261 000 - 216 960 35 000 145 000

716 31288

lasse] Bilanz per 15. Februar 1899.

Kassa⸗ Konto Effekten · Ronto. Fabrikations⸗ Konto Konto. Korrent⸗Konto: a. Bankguthaben 175 652. b. noch nicht ein⸗ gegangene Forde⸗ rungen 42 393.64 Gewinn und Verlust⸗ Konto....

437354 5 075 8 19544

ꝛis oꝛo sa 16 863 2 D 8

1750

Passiva. Aktien · Fapital · Konto Vorzugs. Aktien ⸗Kaxital⸗ Konto

1143000, darauf 65 o /g ausgejablt 742 300. Kreditores.

oo 700- 108236 Hg gz s6

Darmstadt, 15. Februar 1899. Mühlenbauanstalt, Maschinenfabrih

& Eisengießerei vorm. Gebrüder Sech,

Darmstadt; in Liquid. H. Ebner. Emil Fränkel.

SC * Kassenbestand 1474058 Utensilien⸗Konto 1— Pan · Verlags Konto 16 8090 Broschũren Konto 209 90 Buchhãndler⸗Konto 7216 41 Abonnenten · Fonto 22 628 46 Mitglieder · Konto 1328 94 Verlust 14339 54

63 998 3

Geschãftẽ bericht des Vorstandes, die untenstehende Jahresrechnung und Bilanz sowie der Prüfungs⸗

bericht des Revisors liegen von beute ab im Geschäͤftslokal der Genossenschaft, Schinkelplatz 5, zur Einsicht auf. Bis zum Scluffe des vierten, am 31. Dezember 18953 abgelaufenen Geschästsjabres waren 342 Genossen vorbanden, von denen 5 im vierten Geschäftsjaur neu eingetreten waren, selben betruz nach Verrecknung des laut Bilanz eutstandenen Geschäfteverlustes 8815, 5 , die umme der Genoffen insgesammt 85 609, M Durch das Ausscheiden von 12 Genossen, mit zusammen

Mitglieder Konto Garantiefonds Personen · Fonto Pan⸗Verlags · Konto

13 AÄntheilen verminderte sich das Guthaben um 217,75 4, die Haftsumme um 1300,

Es verbleiben demnach 330 Genossen mit Berlin, den 14. Axril 18989.

3698, S6 Guthaben und 84 300, 6 Haftsumme.

Pan Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand.

Georg Merleker.

Otto Burchardt.

as 4)

„Elbe“ Dampfschifffahrts Aetien⸗-Gesellschaft

in Hamburg.

Bir machen hierdurch bekannt, daß, nachdem der Schiff park und das Geschäft der Elbe“ Dampfschifftahrtsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Magdeburg durch * sst, die Verfrachtungs Bedingungen derselben vom 1. April 1896 für unsere Gesellschaft EGmittierte 40 untũndbare

in Kraft bleiben.

Wir haben bier Nachtrag 1 herausgegeben, welcher bei unseren Geschäftsstellen in Magde ˖

burg und Dresden sowie bei uns zu haben ist. Hamburg, März 1893.

Der Vorstand. G. H. Wagner.

Bad Reiner

klimatischer, waldreicher Höhen ⸗Kurort 568 m in einem schönen u. geschützten Tbale d Zentral. Pfand brief. und Kom ˖ Grafschaft Glatz, mit kohlensäurereichen Eisen-Trink u. ? 6, 2 Douche. u. Tampf Bädern, Kaltwaffer⸗ Prozeduren, ferner eine vortügliche Molken, Milch. u. 9. Asgeneizt bei Krantheiten der Nerven, der Athmungs. u. Verdauungsorgane, Zinsen ) .. zur Verbererung der Ernährung u. der Konstitution, Beseitigung rheumatisch gichtischer Leiden

Kefyr⸗ Kur · Anstalt.

u. der Folgen entzündlicher Ausschwitzungen. Eröffnung Anfang Mai. Prospekte gratis.

Das Guthaben der⸗

Kauf in unseren Besitz übergegangen

Bade Quellen, Minerale, Moor⸗

Geschãften . Laufende Rechnung mit Bank häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statuts) 1 Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschãften . Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschãften. 1 Anlage in Werthpaxpieren (ge⸗ mãß Art. 2 sub 8 des Statutsß)e;... Grundstũcks· Konto a. Geschãftslokal (Unter den Cinben ge,, do. (U. d. Linden 33 u.

1702619. 53. 432 066 163. 55 493 485.

4779 457.

1400 000.

Haft⸗ Charlottenstraße 37 / 38)

61800 000

Hrvotheken 1000000 b. Sonstiger Grundbesiz ; ; Art. 3 al. 1 des Statuts) 16 113. Verschiedene Aktia . 5 274 676. 6 975 215 942. Passiva. Eingezabltes Aktien Kapital Emittierte kündbare Zentral Pfandbriefe Emittierte Ho /g unkũndbare Zentral⸗Pfandbriefe

abzũglich S00 000.

28 797 180.

Zentral Pfandbriefe. Emittierte 409 unkündbare Zentral. Pfandbriefe ; Emittierte 4 0, unverlcosbare Zentral · Pfandbriefe Emittierte 3 0,½9 unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe Emittierte 33 o Kommunal⸗ Obligationen J Depositen gemäß Art. 2 sub ? des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) . . Reservefonds · Konto. Reserve⸗Vortrag

112 528 900. 14826 700. 355 468 000. 45 727 400.

235 470. 4 987 637. 355 563.

munal⸗ Obligationenzinsen · Konto (noch nicht abgehobene . 4025 517.7 2665353. 66 575 213 942. 7 Berlin, den 31. Mär 1899. Die Direktion.

Verschiedene Passida .

Gemäß Beschluß des Vorstandes und des Auf-

m 9O.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm Fahrplan · Bekanntmachungen der dentfchen Gisenbahnen enthalten

Eentral⸗Handels⸗Register für

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Sech ste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 7. April

kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats

1899.

ungen aus den Handelg⸗, Genossenschaft?,, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börfen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif und d, erscheint auch in einem besonderen Blaft unter dem Titel

das Deutsche Reich. cn. 60)

Das Central. Handels. Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. Der Belugspreis beträgt J M 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.

Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 99 . 99 B. und 90 0. ausgegeben.

Patente.

) Aumeldungen.

Far die angegebenen Gegenfstände baben die Nach; genannten an dem bejeichneten Tage die Ertbeilung nes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einftweilen gegen unbefugte Benutzung aeschůtzt.

Klasse. .

3. S. 62276. Für jede Halgweite verstellbarer . Dtto Engau, Taubegast b. Dresden. 8. 3 99

8. R. 11 8276. Vorrichtung zur Verhütung des unzeitigen Abhebens des asses von Pich⸗ apparaten. Oenry Rauch, New Jork; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich; straße 78. 22 2. 988.

11. M. 15739. Aufbewahrungsmappe für Schtiftstũcke. Wilh. Martin Æ Cie., G. m. v. H., Meiderich. 31. 8. 98.

12. 5. 1 060. Verfahren jur Darstellung von Verbindungen aromatischer Aldehyde mit Protein substanzen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. 1. 8. 988.

12. K. 16 s09. Verfahren jur direkten Dar⸗ stellung von Morpbolinen; Zus. J. Pat. 93 864. ö . Tuorr, Jena, Villa Knorr.

12. W. L114 392. Ausschaltevorrichtung für Gas retorten. Stickstoff Gewinnung, G. m. b. S.. Magdeburg, u. Dr. E. Besemfelder, Charlottenburg. Kantstr. 105 a. 2. 9. 85.

14. M. 14 841. Dampfturbine mit Kammern am Radkran ze. J. Adolf Müller, Düsseldorf, Bis markftr. 71. J. 1. 98.

19. K. 16 292. Schienenverbindung. Herbert Rudolph Keithley, New York, 455 Weft . . Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

19. S. 11517. Beton ⸗Längsschwelle mit Richtftellen für Straßengleise Wilbelm , , , n, Remscheid, Blumenstr. 244.

* 6. 8

20. A. 8796. Bei Drabtbruch selbstthätig wirkende Stellbebelsperrung; weiterer Zus. z. * 84 837. K. Andreovits, Dortmund,

riedenftr. 33. 21. 5. 98.

20. B. 23 112. Vorrichtung jum Spannen der Stromabnehbmerschnur elektrisch bewegter Fabrieuge. R. Braun u, Ernst Frost, Berlin 8W., Hallescheftr. 18. 28. 7. 98.

20. g. 17 355. Schutzvortichtung an Straßen. babnfahr engen. Ludwig stahn, Hamburg, Grindelallee 107, u. Adolf Grondziel, Altona, Möäörkenstr. 24. 3. 12. 98.

so. T. 17 423. Ginstellvorrichtung für End. Lenkachsen oder -Drebgestelle mit außerhalb der Achs mitte siegenden Drebpunkten an Eisenbabn sabrieugen. D. Köchh. Aachen. 19. 12. 98.

21. A. 5883. Qaecckfilber · Stromunterhbrecher mit einer jwischen die Elektroden einschiebbaren Ifolierplatt'. Hjalmar Emanuel Andersson, Stockbolm, Drottninggatan 97; Vertr.: R. Schmehlik. Berlin RV, Luisenstr. 7. 11. 7. 98.

21. S. 20 687. Anordnung jur Magnet erreung von Dyngmomaschinen. „Selios“ Elektricitãts Aktien gesellschaft, Köln. Ehren · feld. 19. 7. 98.

21. O. 20 699. EGlektrische Schaltungsein⸗ richtung jum gegenseitigen, selbsttbätigen Aus= wechseln zweier Lampen. Leo Horwitz, Berlin C., Poststr. 4. 22. 7. 98.

2I. S. 11 4892. Einrichtung jur Kühlung von Dynamomaschinen. Siemend Æ Halske, Attien⸗Gesellschaft, Berlin 8sW., Markgrafen⸗ strase 94. 4. 6. 98.

22. J. 11 318, Verfabren zur. Darstellung ron wasserlöslichen basischen Safraningjofarb⸗ stoffen Farbwerke vorm. Meister Lucius A Brüning, Höchst a. M. 10. 11. 98.

26. P. 9835. Zündvorrichtung für Gaslaternen. Grnest Edwin Probert, Trevine, New Garnet, Engl., Hadey Road; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 16. 6. 97.

26. W. 13 259. Acewlengaslampe mit auf dem Gasbehälter drebbar angeordnetem Ventil. The Wirard Manufacturins Company, Dearborn Street 340, Chicago, Ill. V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schul 3 , m . Berlin W., Leiprigerftr. 131.

s0. K. 17512. Einrichtung jum Auswechseln des Betttuches von Krankenbetten; Zus. 1. Pat. , Albert saeding, Dalberstadt.

20. . 237. Verfabren zur Herstellung zahnfleischfarbiger Kautschuk oder G uttapercha · platten für Zahngebisse. Geo Poulson, Yambura, Alterwall 70. 29. 11. 983.

22. M. RG 281. Huthalter für Koffer o. dgl. Robert Murray u. Robert Paterson, London, White friars Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 13. 1. 98.

23. R. 12 045. Nadel ⸗Einfädler; Zus. 1. Pat. 32731. Heinrich Rupp, Freiburg i. B., Golombistr. 25. 2). 4. 98.

84. B. 21 264. Zusammenklappbare Leiter mit Plattform; Zuf. j. Anm. B. 22 577. Moritz Barth, Berlin, Fruchtstr 8. 11. 2. 99.

24. H. 21 173. Wasch⸗ und Badewanne.

1 5 Nellie Frances Hurdel, New York, orougbh of Manhattan; Vertr.: Hugo Pataly ö . Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 11 568.

lasse.

34. Sch. 14 486. Vorrichtung zur Verbũtung des Nuelaufens von Käse. Karl Schmid, Metzingen, Württ. 20. 2. 99.

a4. T. 6101. Ghristbaum mit Drebvorrichtung. Rebert Paul Teichmann, Dresden ˖ Tachen⸗ berge, Döbelnerstr. 1. 24. 12. 98.

24. V. 3277. Auslaugegefäß für Kaffee u. dgl. A. Voß sen., Sarstedi. 26. 7. 98.

36. J. 4773. Vorrichtung jum Oeffnen und Offenhalten biw. Schließen von Ofenthüren. Jeß Arolph Jensen, Kopenhagen; Vertr.: 8. . Berlin W., Potedamerstr. 3.

87. G. 12570. Glasdeckung für Oberlichte. . Geusen, Dortmund, Am Rondel 2.

42. G. 13 212. Vorrichtung zur Eintbeilung der Hauptabtheilungen von gift blem, Hugo Gang, Hannover. 25. 2. 99.

42. P. 9618. Tassenkontrolapparat. Louis Jullus Hjalmar Piculell, Kopenbagen; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin VW., Luisenstr. 312. 25. 72. 98.

a2. Sch. 14 512. Bewegnngs vorrichtung fũr den Membranträger von Phonograpben. Firma Jean Schoenner, Närnberg. 2

1458. J. 11 019. Kartoffelerntemaschine mit Schaufeltrommel. Johan Fals u. E. Schilder, Aalborg, Dänem ;. Vertr.: G. Hoff⸗ mann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 19. 7. 935.

45. L. 10 314. Melkmaschine mit abwechselnd steigender und fallender Saugwirkung. William Henrz Lawrence u. Robert Kennedy, ollok⸗ fbieldzf, Grfsch. Glasgow, Schottl; Vertr: k Berlin NRW., Karlstr. 40.

11 576.

48. M. 15 s17. Rasenmäbmaschine mit Meffertrommel. Aithur William Mackinlan, Alberton, Provins Prince Edward Island, Canada; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW. Karlstr. 40. 20. 9. 88.

45. N. 4838. Instrument jut Geburtshilfe bei kleineren Haustbieren. Heinrich Niemarkt, Weseke i. W. 29. 8. 98.

45. R. 12 5279. Karteffellegmaschine mit einem schwingenden, die Knollen einjeln aufspießenden und an der Legstelle abftreifenden Haken. Curt Reimann, Jauer. 4. 11. 98.

47. F. 11 088. Durchflußmengen⸗ und Druck⸗ regler. Hans Friedrich, Mittweida, Bahn⸗ hofstr. 22. 11. 8. 98.

49. D. 9197. Verjabren und Maschine zum theilweisen Erbitzen von Metallyatronenbũlsen u. dgl. Deutsche Waffen ·˖ und Munitions-. fabriken, Karlärube i. B. 13. 8. 93.

49. 6. 12 4830. Einarmige Gewindeschneid kluppe mit Knarrvorrichtung. Caesar Schulz, Pößneck. 6. 5. 98.

31. G. 12 805. Mechanisch spielbare Orgel mit durchlochtem Notenblatt; Zus. . Pat. 95 120. Gaviolt u. Cie., Paris, 2 Avenue de Taillebourg; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NwW., Luisenstr. 31. 8. 6. 98.

s3. K. 17 3233. Verfahren zur Herstellung eines Näbryräparats aus Hefe und Fett. K. stieinschmidt jr., Hanncher, In der Flage 3. 25. ii. 35. .

565. G. 12 822. Verfabren und Vorrichtung jum Leimen und Färben von Pavven und Rartong. Hermann Gmeiner ⸗Benndorf, Drenden. A., Schweizerstr. 21. 14. 10. 98.

680. F. 10973. Achsenregler. Rudolf Foerster. Haardt. 27. 5. 88. ; ; 62. B. 23 417. Befestigung von Luftradreifen ˖ Mänteln. Josevpb Andrew Berger u. Jobn ter Larson, Chicago, Ill.. V. St. A.;

ertr. M. Schmetz, Aachen. 16. 9. 98.

68. B. 23 799. TVenkoorrichtung für Motor- wagen. E. Brill is, Parig; Vertr. Hermann Reuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 26. 11. 98.

683. F. 11 688. Zusammenlegkarer Fabrrad⸗ stãnder. Fin de Cyele- Rack Com- pan, Great Barrington, Mass., V. St. A.; Vertr.: Lr. R. Wirth, Frankfurt 4. M. 28. 2. 98.

os. S. 21 5814. Drehbarer F abrradsattel. Wilbelm Such, Hannover⸗Waldhausen. 28. 5. 96.

62. N. 4025. Fabrradsattelstütze mit nach vorn und hinten verstellbarem Sattel. Francis que Nicolas, Paris, 97 Rue Saint . Lajare; Vertr.: DSitomar R. Schulz u. Otto Siedentepf, Berlin W., Leiviigerstt. 131. 3. 12. 95.

62. Sch. 13 875. Fußteitt für Fabrradtret kurbeln mit Vorrichtung zum Festhalten des 2 durch bewegliche Seitenplatten. Fran

önbach, Berlin, Altongerstr. 19. 27. 98.

64. K. 1G 5238. Flaschenfüllvorrichtung. Jacob Krug, Worms, Jacob Hausam, Edenkoben, u. Carl Henrich, Worms. 28. 4. 98.

65. G. II 764. Treidelanlage mit Fernantrieb kes Treibseiles. Nicolas Ghérassimoff, St. Petersburg, 6. Ouai de l'Amiraut; Vertr.: 3 Meffert, Berlin NW., Dorotheenstt. 22. .

os. Sch. 13 443. Warmwasserbeizungeanlage für Schiffe. W. Schweer, Lübeck, Lachswehr⸗

Allee 3. 9. 3. 98. ; 6858. W. 14 4627. Vorrichtung zum Aufhaͤngen pon Tasten, besonders Booten, an mehreren Auf⸗

bängeorganen. Richard Walter, Hamburg, Bergstr. 3. 30. 9. 98.

Alasse.

72. W. 13 s37. Mehrlade⸗ Feuerwaffe, deren Laden und Abfeuern durch das Zuräückgleiten des Laufes erfolgt. Josevh Hawes Wesson, 13 Federal Street, Springfield, Srfsch. Hampden, Mass., V. St. A.; Vertr.! E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbabn 24. 15. 3. 93.

76. E. 6295. Abreißwalje für Heilmann'sche Tamm. Maschinen. = Elsässische Maschinenbau⸗ Gesellschaft, Mülbausen i. Els. 16. 2. 99.

76. K. 17 369. Stablband - Flortheiler. Conrad Koenig, Wegnez b. Verviers, Belg.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 293. 5. 12. 98.

76. L. 12 941. Lagerung für die Abzugwaljen von Kämm - Maschinen. Albert Long— 50 Hancock Street, Lawrence, u. Robert Foster⸗ Brown Street, Methuen. Gifsch. Essex, Mass., BV. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SsW., Lindenstr. 80. 28. 6. 98.

77. V. 3460. Schwimmgürtel mit Kopfbalter. W. Vollmar, Bremer baven. 16. 1. 98. 79. W. 14 173. Vorrichtung zum Entnehmen einzelner Zigarettenbülsen und zum Aufschieben derselben auf die Stopfröbren von Zigaretten⸗ maschinen. Jacob Wojciechowski u. Roman Pluzanski, Warschau, Wꝛiodimiere ka 16; Vertr.: C. v. Ossoweki, Berlin W., Potsdamerstr. 3.

18. 12. 96.

so. B. 22 808. Verfahren zur Herstellung eines zementartigen Bindemittels. Wilh. Borgolte, Höxter i. W. 16. 8. 97.

sI. S. 2866. Flaschentransportbebälter. Heinr. Ommelmann, Dortmund. 2. 4. 98.

si. W. 13631. Gummiervorrichtung für Flaschen und andere mit Ctiketts o. dgl. zu der, sehende Gegenstände. David Daniel Weisell u. Alexander Samuel Lauferty, 311 West Jefferfon Street biw. 75 West Berry Street, Fort Wayne, Allen County, Indiana, V. St. A.; Vertr. A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 1. 988.

sI. W. 14 389. Müllabfubrwagen. Carl Werner, Berlin N., Koloniestr. 28. 2. 9. 98.

sz. B. 21 982. Schraubenschlüssel mit im Griff und der Unterbacke gefübrter Oberbacke. Becher X Co., Edcesey i. W. 19. 1. 98.

s9. J. 10 s83. Einlagen fur Zuckerformkasten zur Herstellung voa Stangenzucker für die Würfel zuckerfabrikation. Ludwig Fuchs, Lundenburg, Mähren; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin W. Unter den Linden 11. 16. 5. 98.

s9. P. 9963. Verdampfer. Cdouard Porte⸗ mont, Athies, Somme, Frankr.; Vertr.: Georg 1 Berlin NRW., Hannoverschestr. 1. 29. 7. 98.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen.

Alasse.

22. A. 329231. Verfahren zur Darstellung von Polyvajofarbsteffen. Vom 19. 11. 94

49. P. 10 054. Verfahren zur Herstellung von Hobllörpern (Granaten u. dgl.). Vom 26. 1. 99. b Wegen Nichtjablung der vor der Ertheilung iu

entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung

als zurückgenommen.

Alasse. J

72. S. 11 679. Vorrichtung an Schußwaffen zur Verminderung des Knalls. Vom 9. 1. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗

machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger, Die

Wirkungen des einstweillgen Schutzes gelten als nich

eingetreten.

3) Ertheilungen.

Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertbeilt.

P. R. Nr. 103 778 bis 103900. Klasse. . 1. 103 798. Auswerfvorrichtung an Kies

wasch⸗ und Sort iermaschinen. CG. Martini,

Lebrte b. Dann. 19. 4 98.

2. 108 799. Teigformmaschine. R. K. Balcarras, 13 Victoria Buildings, Manchester; Vertr.: E. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. 3. 9. 93.

4. 105 853. Vorrichtung zum Zuführen des Brennstoffs bei Gläblichtlampen. Com- pagnie Continentale d'ꝰIncandes- cence et de Chauffage (Systemes Franck et Foitrimol) Soeiets Anonyme, Rrüssel; Vertr. Hugo Pataly u. , Berlin NW., Luisenstt. 25. 235 11.

4. 103 854. Schutzmantel für den Drabt⸗ zylinder an Grubenlampen; Zus. . Pat. 69 118. 36 C. Wolf i. F. Friemann & Wolf, Zwickau.

.

6. 103 855. Vorrichtung zum Pastenrisieren, Abtüblen und Karbonisieren alkobolischer und anderer Flusstgke ten. C. Amene, i Belg.; Vertr.: Hugo Pataty u. Wilhelm Patäkr, Berlin W., Luisenstt. 28. S. 11. 9.

s. 105 7278. Halter für Sitzen, Bänder u. dgl. in Wickelform. W. S. Vogt, Neheim i. . 71. 16. 93.

s. 1602 899. Heiworrichtung für die Preß⸗

waljen von Maschinen jur Herstellung von Dach⸗ pappe u. dal. W. Höpfner, Bleckendorf b. Egeln. 29. 7. 98.

Alaffe. ;

9. os s13. Pinsel mit abklappbarem Ab—⸗ 9 FJ. Böing jun. Bös perde i. W. 3. 5. 98.

12. 03 856. Verfabren zur Herstellung von Oxalsãute. Zacher, Hamburg, Wandsbecker Stieg 16. 18. 9. 95.

12. 103 857. Verfahren jur Darstellung von Mon oacetylresorein. Knoll K Co., Ludwigs⸗ hafen a. Rb. 19. 3. 98.

12. 103 858. Verfabren zur Darstellung von Benzbyorplamin dessen Homologen und Analogen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 20. 3. 98.

12. 103 859. Verfahren zur Darstellung von Nitrobenzvlanilinsulfosäuren und ihren Homologen. Farbwerke vorm. Meifter Lucius K Brüning, Höchst a. M. 3. 4. 98.

12. 193860. Verfahren jur Regenerierung von Cbromsäure aus Chromorvydsal;lösungen auf elektrolytischem Wege. Farbwerke vorm. . Lucius Æ Brüning, Höchst a. M.

14. 103 s28. Steuerventil für Dampf. maschinen. Th. W Scott. 1 Hollvdale Cottage, Addison Road, u. G. H. Kenning, Invergloy— Grasmere Road, Bromley, Kent, Engl.; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich straße 78. 4. 9. 97.

14. 103 879. Verbund ⸗Dampfturbine. R. Schulz, Berlin, Flensburgerftr. 2. 19. 4. 98.

14. 103 895. Verbund. Maschine. F. Leitz mann, Erfurt. 22. 3. 98.

15. 103 800. Vorrichtung zur Bewegung des Farbbandes von Schreibmaschinen. Ch. N. Fay, Chicago, 165 Bush Street; Vertr.: EG. 8 Berlin C., An der Stadibahn 24.

. . 06.

15. 103 844. Verrichtung zur Parallel⸗ verschiebung der Papierwalze von Twenbebel. Schreibmaschinen. Wyckoff, Seamans C Benedict, 327 Broadway, New Vork; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NRW., Hindersinstr. 3. b. 10. N.

15. 103 8248. Eintaster Schreibmaschine für den Reisegebrauch. W. Molitor, Heidelberg, Ziegelbauserlandstr. 54. 3. 2. 98.

15. 1038418. Vorrichtung für Zylinderschnell⸗ pressen jum Einlegen von Makulaturbogen zwischen die Drackbogen. A. Hoffmann, Hannover, Schaufelderstr. 206. 18. 5. 8.

15. 103 847. GElastische Unterlage für den Bezug der Preßdeckel bzw. Druckzylinder von Druckpressen. A. S. Allen, Boston, Ashmont Street 88; Vert: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 12. 7. 98.

17. 103 770. Küblanlage. A. Schuster, Krölva i. Th. 24. 6. 98.

19. 103 814. Nothverlaschung ohne Durch⸗ lochung der Schienen. Baumgarten, Dingel⸗ stãdt. 1. 6. 98.

26. 103 783. Vorrichtung jur fortlaufenden Anzeige der bis zur Abfahrt der Züge noch feblenden Zeit. Dr. V. Ritter von Fritsch⸗ Wien; Vertr. Arthur Baermaan, Berlin NW., Karlstr. 40. 5. 6. 98.

20. 103 833. Vorrichtung zum Verstellen der Weichen vom Wagen aus. 8 Falbe, Berlin, Manteuffelstr. 77. 1. 12. 97.

20. 1023 s24. Luftweiche für elektrische Strom jzufübrung. W. . Mattersdorff, Berlin, Halleschestr. 23. 19. 3. 93.

21. 163 784. Bogenlampe mit Brem. vorrichtung. Cb. A. Vigreuxz u. L. V. Brillis, Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Mae⸗ 23 33 Deißler, Berlin NW. , Luisenstr. 31 a. 9 5

21. 103 785. Begenlampe mit gegen ein ander geneigten Kohlefläben. W. Hackl, Ofen⸗ vest, Csalogany Str. 9; Vertr.: E. Fehlert u. * 9 Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 7. 98.

Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus Art. 3 u. 4 des Ueberein kommens vom 56. Dezember 1891 zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich, Ungarn auf Grund des am 22. Februar 1898 angemeldeten, am 7. April 1898 ertheilten DOesterreichischen Privilegiums 48 /, 1994 in Anspruch.

21. 103 835. Selbstkassierende Umschalt⸗ vorrichtung für Fernsprecher. F. Hirschhorn, Graj, Kroiabachstr. f, u. J. Planer, Wien, Zeltgasse 14; Vertr.: Carl Gustap Gsell, Berlin NW., Luisenstr. 29. 8. 9. 97.

21. 103 836. Kraftübertragungssystem für Mehmphasenstrom. Cb. 3. Bradlen. 18 High Street, Avon, New Jork; Vertr.: Oudo Pataly u. Wilhelm Pataty, Berlin NW., Luisenstr. 26. 5. 10. 97.

21. 103 8737. Selbstthätige Anlaßvorrichtung für Wechselstrombogenlampen,. Th. Spencer, Callowbill Str. 1229, Philadelphia; Vertt.: Hugo Pataly u. Wilbelm Patakyv, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 11. 97.

21. 108 886. Gespräͤchs zähler. M. Fried- jaender, Molkenmarkt 12/13, u. A. Ewald, Kastanten-Allee 61, Berlin. 29. 10. 97.

21. 1603 887. Verschluß und Befesligung der.

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