lass) Bremer Rolandmühle A.⸗G.
Einladung zur zweiten ordentlichen General- versammlung am Mittwoch, den 10. Mai
1899, . 12 Uhr, im Lokale der Bank
für Handel und Gewerbe in Bremen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstande, Vorlage der Bilan läbrigen April Ver logsunß durch zen Notar Herin
nebft Gewinn⸗ und Verl nung.
2) Vornabme von Wahlen in den Aufsichtsrath.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General-
versammlung theiljunehmen wünschen. werden ersucht,
ibre Aktien bis spätestens den 6. Mai 1899
bei der Bauk für Handel und Gewerbe in
Bremen zu devonieren und dagegen die Eintritte—
karten in Empfang zu nehmen Bremen, den 15. April 1899. Der Auffsichtsrath. Job. Friedr. We fsels, Vorsitzer.
4719] Geschäfts Abschluß für 1898 der Schweden Dampfschiffs Gesellschaft in Stettin.
Einnahmen. , n . .
L) Uerberschuß aus 16 Reisen 12351 66 2) Zinsen auf schwed. Staats Anleihen 120 806 12551 46 Ausgaben. 1) Unterbilanz aus der 17. Ha⸗ varie · Resse 14 4452 28 833 15 dazu Abschreibung auf Effekten 300 Pommersche Pfandbriefe a 10 G00 d 960
9400 Wes = 240 =. 12916316 Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: H. Riedel. Der Geschäftsführer: Gribel. Bilanz vom 31. Dezember 1898.
Activa. 46 3 69 1) Dampfer Schweden“ Nannen 0 000 — 2) Havarie ⸗ Konto Schweden / Skuld. 5 95376 3) Effetten⸗ Konto 216092 105 11370 218316
4) Unterbilanz laut Ab⸗ technung ö
Passiva. 5) 100 Aktien à M 1000 6) Erneuerungsfonds 9 60613 7) Schuld an Rud. Christ. Gribel .. 2467073
Stettin, den 31. Dezember 1898. Der Vorfsitzende des Aufsichtsraths: Riedel. Der Geschäftsführer: F. Gribel.
134 276 36
100 900 —
134276 88
14720 Stettin Rigaer Dampfschiffs⸗Gesellschaft: Th. Gribel in Stettin. Gewinn⸗ und Verluft⸗Konto.
Einnahmen. ö , Frachten, Passagiergelder, Zinsen — 188 482 26 Vortrag aus 1897 .. 1110131 199583 57
Ausgaben. . Sãmmtliche Betriebẽ⸗ kosien ; 110 630 69 Zum Erneuerungsfonds 25 000 - Zum Reseryefonds 5 000 — 52 200 -
Dividende. 8 Ga 83 20 363 87
ass]
Barmhecker Brauerei Actien⸗Gesellschaft.
Wir machen hierdurch bekannt, daß von . 4 prozentigen Vorrechts⸗Anleihe in der dies⸗
Dr. H. Asber hierselbst folgende Nummern aus geloost worden sind: Nr. 16 19 167 212 284 338 382 444 469 475, velche am 1. Oktober bei der Hamburger Filiale der Deutschen Bank mit 1020
zur Auszahlung gelangen.
Samburg, im April 1899.
Der Vorstand.
Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ . k
4740 Bekanntmachung.
Die statutenmäßige ordentliche General- versammlung der diesseitigen Genossenschaft findet am Dienstag, den 25. April L899, Nach- mittags 6 Uhr, im Friedrich⸗Wilhelm Schützen. hause zu Danzig statt.
Tagesordnung: I) Wabl von Aufsichtsraths mitgliedern. 2) Entlastung des Vorstandes wegen seiner Ge⸗ schäfts führung pro 1898. 3) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Vertheilung der Dividende.
4) Abänderung der Geschäftsordnung.
5) Verschiedenes.
Danzig, den 11. April 18939.
Westpreußische Baugewerkschaft zu Danzig. Eingetr. Genoffenschaft mit beschr. Haftpflicht.
Der Vorstand. Schneider.
Herzog, Vergien.
8) Niederlassung 1. von . Rechtsanwalten.
Der Rechtsanwalt Johannes Karweil zu Oschers⸗ leben ist bei dem unterzeichneten Gericht zur Rechts- anwaltschaft zugelassen und unter Nr. 5 in die Liste der Rechts anwalte eingetragen. Oschersleben, den 14. April 1899.
Königliches Amtsgericht.
4718 In der Liste der bei dem biesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtzanwälte ist heute der Rechts anwalt Kuhn hier gelöscht worden. Lüben, den 13. April 18989.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
4653
gestellt ** ob . 650900 auf den Inhaber lautende Aktien à 6 1000, Nr. 1 bis 5000, der Nürnberger Bank in Nürnberg
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen. Berlin, den 13. April 1899.
Zulassungsstelle an der Borse zu Berlin. Kaempf.
lass! Bekanntmachung.
Von der Commerz Æ Digconto⸗ Bank Frankfurt a. M. und der Deutschen Genossen⸗ schaftsbank von Soergel, Parrisius C Co., Cdte. Frankfurt a. M. ift bet uns der Antrag auf Zulafsung von Æ 6 000 z 900, — A4 0½ zu 102 ½ rückz. Obligationen Serie VII. der Allgemeinen Deutschen Kleinbahn ⸗Gesellschaft A.-G. Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiefigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 14. April 1899.
Jie Kommisston . für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Franksurt a. M.
4671 Bekanntmachung. Die hiefige Bankfitma Becker et Co., Com- , n, . auf Attien, hat den Antrag gestellt: 500 000 M 40 Theil Schuldverschrei bungen der Holzstoff⸗ und Holzvappen⸗ fabrik LimmritzSteina in Steina — ein— getheilt in 1009 Stück zu je 500 , Nr. 1 bis 1000. Rücksahlung bis 2. Januar 1905 aus- , — zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zu zulassen. z . Leipzig, den 14 Arxril 1899. Die Zulaffungestelle für Werthpapiere an der Börse zu Leipzig. Fritz Mayer, Vorsitzender.
las?] Bekanntmachung.
Das von dem Dres ner Bürger Bartholomäus Stelzner mit seiner Ehefrau Anna, geb. Funke, aus Pirna im Jahre 1613 errichtete Stipendium für einen an einer Universität studierenden jungen Mann aus seiner oder seiner Ehefrau Familie ist anderweit zu vergeben. Abkömmlinge dieser Familien, welche auf dieses Stivendium Anspruch erbeben wollen, baben ihre Gesuche mit den nötbigen Nach= weisen und Zeugnissen bis zum 15. Mai d. J. * den unterzeichneten Kollator der Stiftung ein. zusenden. ꝛ
Keine.
Lengenfeld i. V. in Sachsen, am 5. April 1899. Curt Wimmer.
4664
Generalversammlung eingeladen.
Activa.
K Künftler⸗Genossenschaft Pan. Die Mitglieder der Genossenschaft Pan werden biermit zu der am 13. Mai ds. Is., Abends 2 Uhr, im Hotel jum Kaiserbof, Berlin, Eingang vom Wilhelmeplatz, stattfindenden ordentlichen
) Vorlage des Geschftsb e, ö Vorlage des Geschäftsberichts nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. ᷣ 2) Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathz u ,, 3) Ersatzwahlen fr e , ,. , gemäß § 16 der Satzungen.
Bilan z.
Passiva.
Vortrag auf neue Rich⸗ Bilanz ⸗Konto.
A eti va. Æ 3 Dampfer Olga“ Bau⸗ ö 261 000 -
n Effekten 115 000 - Bau Konto Sedina !. 249 589 90 Debitoren 91 322 95
Passi va.
Aktien ⸗ Kapital... Einzahlungen für
III. CEmission Reservefonds Erneuerungsfonds. Vortrag auf neue Rech⸗
nung 6575288 32200 — 716 931288 Stettin, 31. Dejember 1893.
Aufsichtsrath. Der persõnlich haftende
* 93 . e ,.
Tar eppen, ran ribel.
H. Riedel. ͤ
4662 . . Bilanz per 15. Februar 1899.
7163812
261 000 - 216 98609 — 35 900 — 145 00 -
ö
Tassa· Konto Effekten ·tonto .. Fabrikations⸗ Konto Konto ⸗Korrent⸗Konto: a. Bankguthaben 1765 65: b. noch nicht ein⸗ gegangene Forde ⸗ rungen ; 42 393.64
Gewinn und Verlust. d ö
5075 —
2i6 oꝛs 6a 16186324
— Passiva. Aktien · Capital · Conto 1750 — Vorzugs. Aktien ⸗Kapital⸗Konto
1 143 ooo, — darauf 6õ o / g ausgejablt 742 300 400700 — ö
Darmstadt, 15. Februar 1899.
Mühlenbanuanstalt, Maschinenfabrik & Eisengießerei vorm. Gebrüder Sech, u. Darmstadt; in Liquid.
Kassenbestand Utensilien⸗Konto 1— Pan · Verlags · Konto Broschũren. Konto Buchhãndler⸗Konto Abonnenten ˖ Fonto Mitglieder · Konto Verlust
C 332 86 391
3 14746.
16 8090 — 209 90 721641 22 628 46 132894 14329 54
b3 998 3
Berlin, den 14. April 1898.
Georg Merleker.
. Geschäfts bericht des Vorstandes, die untenstehende Jahresrechnung unde Bilanz sowi Prüfungs⸗ bericht des Reoisors liegen von beute ab im Geschäftelokal der gi f n. , Bis zum Schlusse des vierten, am 31. Dezember 1898 abgelaufenen Geschästsjahres waren 342 Genossen vorhanden, von denen 5 im vierten Geschaͤftejahr neu eingetreten waren.
sselben betruz nach Verrechnung des laut Bilanz eutstandenen Geschäfteverlustes 9915,75 , die Haft⸗ summe der Genossen insgesammt 85 509, — . Durch das Ausscheiden von 12 Genossen mir! zusammen 13 Antheilen verminderte sich das Guthaben um 217.75 4A, die Haftsumme um 1305, = 4
Es verbleiben demnach 330 Genossen mit 5698, — 6 Guthaben und 84 360, — 6 Haftsumme.
Pan Eingetragene Genossenschaft mit beschränkler Haftpflicht. Der Vorstand.
S6 3 25 84 35 17 755
7185 11 15 133 —
Mitglieder Konto Garantiefonds Personen K‚onto Pan⸗Verlags . Konto
RT 7s J
Das Guthaben der⸗
Otto Burchardt.
4674
33 2 ift , , derselben vom 1. April 1896 für unsere Geselschaft
Wir haben hierzu Nachtrag 1 herausgegeben, welcher bei 3 i burg und Dresden sowie bei uns zu haben st e n mn n, mn w,, m,,
Der Vorstand. E. H. Wagner.
Samburg, März 1899.
„Elbe“ Dampfschifffahrts Aetien⸗Gesellschaft J in Hamburg. Wir machen hierdurch bekannt, daß, nachdem der Schiffe park 8 Geschãf z 437354 Dampfschifffahrtsgenossenschaft e. G. i. b. H. zu Magdeburg an, e e n , .
Bad Reiner;
j 2082886 klimatischer, waldrei 403 532 3865 8 8 F. 1 uche u. Dampf Bädern, Kaltwaßsser⸗ . ,
reicher Höhen Kurort — 568 m — in einem schönen u. geschätzten mit kohlensäurereichen . u. r,, . 23 Prozeduren, ferner eine vorzügliche Molken⸗, Milch u. Angezeigt bei Krankheiten der Nerven, der Athmungs. u. Verd zur Verbes erung der Ernährung u. der Konftitution, nm n n k 2 der Folgen entjündlicher Ausschwitzungen. Gröffnung Anfang Mai. Prospekte gratis.
H. Ebner. Emil Fränkel.
Von der Berliner Bank hier ift der Antrag
Reservefonds Konto.. Reserve⸗ Vortrag... Zentral⸗ Pfandbrief und Kom⸗
Verschiedene Passiba 4 .
lass! Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Vorstandes und des Auf⸗ sichtsrathes vom 11. April 8. 3 2 tag, den 25. April d. J., Nachm. 3 Uhr, im
Jm. . . 2. 89
alversammlung statt, zu d hiermit höflichst eingeladen 1 ö Tagesordnung: I) Bericht über die bisherige Wirksamkeit des Verbandes. 2) Aenderung des Statuts. 3) Ausbau der Organisation. 4 Verschiedenes. Köln, den 11. April 1899. Der Aussichtsrath
des Deutschen Inserenten⸗Verbandes. J. Pohlig, Vorsitzender.
40621
Nachdem laut Generalversammlungsbeschluß vom 30. März er. die Gesellschaft Phoenix ⸗Gasselbft⸗ zünder. Gesellschaft mit beschränkter Haftung , ,. . wenden alle diejenigen, welche noch etwaige Forde⸗ rungen an die Gesellschaft haben, en auf⸗ gefordert, fich bei unterzeichnetem Liquidator, Berlin, Französischeftr. 13 1, zu melden.
„PVhönir-⸗Gasselbstzünder “. Gesellschaft mit beschrünkter Haftung
in Liquidation. v. Roz ynski.
4654 Bekanntmachung.
Die Westpreußische Landschaft hat am Schlusse des Weihnachts. Termins 1898 an Pfand briefen ausgefertigt und in Umlauf gesetzt:
à 3 oJ. Serie.. 14375 300
à 3. Yo II. , 9
2 34 01. Serie Emisston . 23753 335
; 33 Co 14 ö B. 82 157 700
à 35 0½ 1I. Serie 16 277 5090
3 3] co Fentrai 1 16 go0
A 40 2 , 18 700 Im Ganzen 140 165 395 1 . . K . sich nach hluß der eneral⸗»Landschafts⸗Ka v wn, 6 6. nnn . I) in dem Eigenthümlichen Fonds — ausschließlich des Werthes der ium Geschäftsbetrieb . . Grundstücke und Häuser sowie des Mobiliars nach 136 . ron 560 250 M — 3 und des Ausstattungs⸗Kapitals für die Westpreußisch landschaftliche Darlehns⸗Kasse zu . 1. 00 09g0 4. . 5 744 307 M 34 3 2 in dem Tilgungs⸗Fonds 7687901 . 65 . 3) in dem Sicherheits⸗Fonds
— 6 1 713 666i. 37 4) in dem Zinsen⸗Fonds as n;,
im Ganzen . I5 308 595 MN 31 3
und sind bis auf 534 1069 4 31 in Weft⸗
r bezw. Central Pfandbriefen zinsbar an⸗ 1
Marienwerder, am 4. April 1899.
Königl. Westpreußische General ⸗Landschafts-⸗
Direktion.
*esn Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 31. März 1899. . A etiva. Kassa⸗Bestand (inkl. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) . 0 Wechsel⸗Bestand. w Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ , Laufende Rechnung mit Bank- häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statuts 31 Anlage in Hvpotheken⸗Dar lehnsgeschãften .. Anlage in Kommunal⸗Dar- lehnsgeschãften. 361 Anlage in Werthvapieren (ge mäß Art. 2 sub 8 des Stine) nn; Grundstũcks Conto a. Geschäftslokal (Unter den Cine nm,, do. (I. d. Linden 33 u. Charlottenstraße 37 / 38) 6 1800 000 Hypotheken
1000000
b. Sonstiger Grundbesttz ; (Art. 3 al. 1 des Statuts 16 113. Verschiedene Aktia .... 5 274676. S6 575 213 942.
ᷣ Passiva. Eingezahltes Aktien ⸗ Kapital
Emittierte kündbare Zentral⸗
Hann brief Emittierte 5o/ g unkũndbare Zentral · Pfandbriefe . Emittierte 47 0/9 unkündbare Zentral ⸗ Pfandbriefe Emittierte 409 unkündbare Zentral. Pfandbriefe ? Emittierte 4 0/ο unverloosbare Zentral · Pfandbriefe F.. Emittierte 31 0,09 unkündbare Zentral⸗ Pfandbriefe. Emittierte 34 o/ Kommunal⸗ Obligationen... Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗VerkehrsJꝛ)lꝛ ..
1160612. 21. ö 4318 986.
ꝛ 7301798
1702619. 53. 482 066 163. 55 493 485.
4779 457.
1400 009.
abzüglich S00 000.
283 797 180.
3 000.
2 550.
4 700.
112 528 9g00.
14826 700.
355 468 000.
45 727 400.
.
335 563. munal⸗ Obligationenzinsen · Konto (noch nicht abgehobene
Zinsen) 4 028 517. 7. 2266 333. 35. 6 575 213 942. Berlin, den 31. März 1899. Die Direktion.
in Liquidation getreten ift,
90.
d Beil in welcher di 2 3 en aus den Handels- . der . e, enthalten ‚; erscheint auch in einem besonderen Blaft unter dem Titel 2
Central⸗Handels⸗
dels ⸗Register für das Deut ᷣ durch die Königliche Erpedition des Deutf Rei
, , ee; e r Sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Sech st
e Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den J7. April
Staats⸗Anzeiger.
1899.
Genoffenschafts⸗, Zeichen ⸗ F und Börsen⸗Regiftern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif · und
kann durch alle Post⸗Anftalten, für
che Rei und Königlich Preußischen Staats-
Register für
das Deutsche Reich. Cn. gon)
Das Central dels ⸗ Re für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Be en, ,. betrãgt * 50 936 das Vierteljabr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Ser m 'r für den Raum einer Druckzeile 30 .
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) Aumeldungen.
Far die angegebenen Gegenstände baben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung nes Patentes nachgesucht. Der Gegenftand der An⸗ meldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung aeschũtzt.
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12. K. 16 8609. Verfahren jur direkten Dar⸗ stellung von Morpbolinen; Zus. 1. Pat. 95 864. . , Knorr, Jena, Villa Knorr.
12. W. 14 392. Ausschaltevorrichtung für Gas⸗ retorten. — Stickstoff Gewinnung, G. m. b. S., Magdeburg, u. Dr. G. Besemfelder⸗ Charlottenburg. Kantstr. 1095 a. 2. 9. 985.
14. M. 14 841. Dampfturbing mit Kammern am Radkran ze. — J. Adolf Müller, Düsseldorf, Bis markstr. 71. J. 1. 98.
19. R. 16 392. Schienenverbindung. — Herbert Rudolph Keithley, New Jork, 455 West 16 56 Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
19. S. 11 817. Beton Längsschwelle mit Richfftellen für Straßengleise — Wilhelm . Remscheid, Blumenstr. 24a.
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209. A. 5296. Bei Drahtbruch selbstthätig wirkende Stellhebelsperrung; weiterer Zus. z. * 84 842. — K. Andreovits, Dortmund,
riedenftr. 338. 21. 5. 98.
209. B. 23 113. — jum Spannen der Stromabnehmerschnur elektrisch bewegter Fabrieuge. — R. Braun u. Ernst Froft, Berlin 3W., Hallescheftr. 18. 28. 7. 98.
20. TK. 17 358. Schutzvorrichtung an Straßen babnfahr engen. — Ludwig stahn, Hamburg, Grindelallee 107, u. Adolf Grondziel, Altona, Mörkenstr. 24. 3. 12. 98.
S0. . 17 4223. GSGinstellvorrichtung für End⸗ Lenkachsen oder -Drebgestelle mit außerhalb der Achs mitte liegenden Drebpunkten an Eisenbahn fabrieugen. — D. Käöchh,. Aachen. 19. 12. 98.
21. A. 58823. Quecksilber · Stromunterbrecher mit einer jwischen die Elektroden einschiebbaren = n, — Hjalmar Emanuel Andereson,
tockbolm, Drottninggatan 97; Vertr.: R. Schmehlik. Berlin NW., Luisenstr. 47. 11.7. 98.
21. S. 20 687. Anordnung jur Magnet. erregung von Dynamomaschinen. — „Helios“ Elektricitãts ·Aktiengesellschaft, Koln ⸗ Ehren · feld. 19. 7. 98.
21. S. 20 699. Glektrische Schaltungsein ˖ richtung jum gegenseitigen, selbsttbätigen Aus= wechseln zweier Lampen. — Leo Horwitz, Berlin CO., Poftstr. 4. 22. 7. 98.
21. S. 1A 4892. Einrichtung zur Kühlung von Dynamomaschinen. — Siemen Æ Halske, Attten⸗Gesellschaft, Berlin 8 W., Markgrafen strase 94. 4. 6. 98.
22. F. 11 318. Verfahren zur Darstellung ron wasserlöslichen basischen Safraninazofarb= sioffen — Farbwerke vorm. Meister Lucius * Brüning, Höchst a. M. 10. 11. 98.
26. P. 98239. Zündvorrichtung für Gaslaternen. — GSGrnest Edwin Brobert, Trevine, New Barnet, Engl., Hadey Road; Vertr.: Arthur Bacrmaänn, Berlin R., Karlstr. 16. 16. 5. 37.
26. W. 13 259. Acewlengaslampe mit auf dem Gasbehälter drehbar angeordnetem Ventil. — The Wizard Manu facturins Company, Dearborn Street 340, Chicago, Ill, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schul * . . Berlin W., Leipjigerstr. 131.
0. K. 17 512. Einrichtung jum Auswechseln des Betttuches von Krankenbetten; Zus. 3. Pat. 9 — Albert Kaeding, Dalberstadt.
20. 39 10227. Verfahren jur Herstellung zahnfleischfarbiger Kautschut oder Guttapercha platten für Zabngebisse. — Geo Poulson, Vambura, Alterwall 70. 28. 11. 93.
22. M. A6 281. Huthalter für Koffer o. dgl. — Robert Murray u. Robert Paterson, London, White friars Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 13. 1. 98.
23. R. 12 045. Nadel Einfädler; Zus. 31. Pat. 92731. — Heinrich Rupp, Freiburg i. B. Golombistr. 25. 27. 4. 98. .
24. 5. 21 294. Zusammenklappbare Leiter mit Plattform; Zus. j. Anm. H. 22 577. — Moritz Barth. Berlin, Fruchtstr 8. 11. 2. 98.
5 Nellie Frances Hurdel, New Jork, orougbh of Manhattan; Vertr.: 3 Pataky ö ö Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. 98.
Klasse.
6. Sch. 14 486. Vorrichtung zur Verhũtung
des Auelaufens von Käse. — Karl Schmid,
Metzingen, Württ. 20. 2. 989.
a4. T. 6191. Gbristbaum mit Drebvorrichtung.
— Robert Paul Teichmann, Dresden ˖ Tiachen ˖
berge, Döbelnerstr. 1. 24. 12. 98.
24. B. 3277. Auslaugegefäß für Kaffee u. dgl.
— A. Voß sen., Sarstedi. 26. 7. 98.
a6. J. 1778. Vorrichtung zum Oeffnen und
Dffenbalten biw. Schließen von Ofenthüren. —
Jeß Adolph Jensen, Kopenhagen; Vertr.:
C. ö , Berlin W., Polsdamerstr. 3.
20. 5. 98.
7. G. 12 570. Glasdeckung für Oberlichte.
. Geusen, Dortmund, Am Rondel 2.
42. G. 13 212. Vorrichtung zur Eintheilung
der Hauptabtheilungen von Ziffernblättern. —
Hugo Gang, Hannober. 25. 2. 99. —
42. P. 9618. Tassenkontrolapparat. — Louis
Jullus Hjalmar Piculell, Kopenhagen; Vertr.:
R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler,
Berlin RVW., Luisenstr. 31a. 25. 2. 98. .
42. Sch. 14 512. er, fũr den embrantrtãger von Phonograpben. —
Firma Jean Schoenuer, Nürnberg. 27. 2. 99.
48. J. 11 019. Kartoffelerntemaschine mit
Schaufeltrommel. — Johan Fals u. E.
Schilder, Lalborg, Dänem ; Vert.: S. Doff⸗
mann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 19. 7. 93.
458. L. 10 314. Melkmaschine mit abwechselnd
steigender und fallender Saugwirkung. — William
Henry Lawrence u. Robert Kennedh, 8
sbield,, Grfsch. Glasgow, Schott; Vertr⸗
1 Berlin NW., Karlstr. 40.
11. 4 96.
48. M. A5 s17. Rasenmäbmaschine mit
Messertrommel. — Atthur William Mackinlay,
Älberton, Provins Prince Edward Island,
Canada; Vertr.: Arthut Baermann, Berlin NW.,
Karlfttr. S5. 6. 8. 5. ö
45. N. 4838. Instrument jur Geburtshilfe bei
kleineren Haustbieren. — Heinrich Niemarkt,
Weseke i. W. 29. 8. 98. . ö.
485. R. 12 879. Kartoffellegmaschine mit einem
schwingenden, die Knollen einzeln aufspießenden
und an der Legstelle abstreifenden Haken. — Curt
Reimann, Jauer. 4. 11. 98.
47. F. 11 088. Durchflußmengen und Druck⸗
regler. — Hans Friedrich, Mittweida, Bahn⸗
hofftt. 22. II. S. 38.
49. D. 9107. Verjsabren und Maschine zum
theilweisen Eibitzen von Metallpatronenbülsen
u. dgl. — Deutsche Waffen ·˖ und Munitions-;
fabriken, Karlsrube i. B. 13. 8. 93. —
49. G6. 124830. Einarmige Gewindeschneid⸗ kluppe mit Knarrvortichtung. — Caesar Schulz, Fohned. 6.3. 55. .
s1. G. 12 808. Mechanisch spielbare Orgel mit durchlochtem Notenblatt; Zus. 3. Pat. 85 120. n gaviolt u. Cie, Paris. 3 Arenus de Taillebourg; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 351. 8. 6. 98.
sa. Ft. 17 323. Verfahren zur Heistellung eines Näbrpräparats aus Hefe und Fett. — K. , , jr., Hanneber, In der Flage 3. 25. 11. 98.
55. G. 12 822. Verfabren und Vorrichtung jum Leimen und Färben von Papven und Rartong. — Hermann Gmeiner⸗Benndorf, Drenden· A., Schweizerstr. 21. 14. 10. 98. .
G80. JF. 10 973. Achsenregler. — Rudolf Foerster, Haardt. 27. 6. 988. ; .
62. B. 22 417. Befestigung von Luftradreifen ˖ Mänteln. — Josepb Andrew Berger u. Jobn
eter Larson, Chicago, Ill.. V. St. A.; ertr.: M. 6 Aachen. 16. 9. 98.
63. B. 238 799. Tenkoorrichtung für Motor- wagen. — E. Beillis, Paris; Vertr. Hermann Neuendorf, Berlin O., Nadaistr. 13. 26. 11. 98.
63. J. 11 688. Zusammenlegkarer Fabrrad- stãän der. — Ein de Cel - Rack Com- pany, Great Barrington, Mass. V. St; Az Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 28. 2. 99.
692. Sp. 21 514. Drehbarer enen . — Wilbelm Huch, Hannover⸗Waldhausen. 28. 5. 98.
62. JR. 4028. Fabrradsattelstũtze mit nach vorn und hinten verstellbarem Sattel. — Francie que Nicolas, Paris, 7 Rue Saint. Lajare; Vertr.: Ditomar R. Schul u. Otto Siedentepf, Berlin W., Leivjigerstr. 131 3. 12. 98.
623. Sch. 13 s75. Fußttitt für Fabrradtret.˖ kurbeln mit Vorrichtung zum Festhalten des 8. durch bewegliche Seitenplatten. — Fran
önbach, Berlin, Altongerstr. 19. 27. 7. 98.
684. K/K 18908538. ge , nn gn, Jacob Krug, Worms, Jacob Hausam, Edenkoben, u. Carl Denrich, Worms. 28. 4. 98.
65. G. TI 764. Treidelanlage mit Fernantrieb res Treibseiles. — Nicolas Ghérassimoff, St.
etersburg, 6. Ougi de l'Amirauis; Vertr.: 2 deffert, Berlin NW., Dorotheenstr. 22. 6. 9. 97.
G5. Sch. 13 4483. Warmwasserbeijung anlage
fũr Schiffe. — W. Schweer, Läbeck, Lache wehr⸗
bängeorganen. — Richard Walter, Hamburg, Bergstr. 3. 30. 9. 98. Rlaffe. 72. W. 13837. Mehrlade⸗ Feuerwaffe, deren Laden und Abfeuern durch das Zurückgleiten des Laufes erfolgt. — Josepb HSawes Wesson, 13 Federal Street, Springfield, Srfsch. Hampden, Mass., V. St. A.; Vertr.! G. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbabn 24. 15. 3. 93. 76. E. 6295. Abreißwalje für Heilmann'sche FRämm· Maschinen.·Elsassische Maschinenbau⸗ Gesellschaft, Mülbausen i. Els. 16. 2. 99. 76. K'. 17369. Stablband - Flortheiler. — Conrad Koenig, Wegnej b. Verviers, Belg.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 292. 5. 12. 98. 76. L. 12941. Lagerung für die Abzugwalzen von Kämm ⸗ Maschinen. — Albert Long 50 Hancock Street, Lawrence, u. Robert Foster, Brown Street. Methuen. Gifsch. Esser, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 809. 28. 6. 38. 77. V. 21460. Schwimmgürtel mit Kopfbalter. — W. Vollmar, Bremerhaven. 16. 1. 93. 79. W. 14173. Vorrichtung zum Entnehmen einzelner Zigarettenbülsen und zum Aufschieben derfelben auf die Stopfröbren von Zigaretten maschinen. — Jacob Wojciechowski 1. Roman Hin mn, Warschau, Wlodiimiere ka 16; Vertr.: v. Ossowe ti, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 15. 12. J6. ; so. B. 22 808. Verfahren zur Herstellung eines zementartigen Bindemittels — Wilb. Borgolte, Härter i. W. 16. 8. 37. sI. S. 2866. Flaschentransportbebälter. — Heinr. Ommelmann, Dortmund. 2. 4 98. sI. W. 13 631. Gummiervorrichtung für Flaschen und andere mit Etiketts o. dgl. zu ver. sebende Gegenstände. — David Daniel Weisell u. Alexander Samuel Laufertn,. 311 West Jefferson Street biw. 75 West Berry Street, , Wayne, Allen County, Indiana, V. St. A. Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 1. 98. sI. W. 14 3889. Müllabfubrwagen. — Carl Werner, Berlin N., Koloniestr. 28. 2. 3. 988. 87. B. 21 982. Schraubenschlüssel mit im Griff und der Unterbacke gefübrter Oberbacke. — Becher Co., Edesey i. W. 19 1. 988, s9. J. 10 s83. Einlagen für Zuckerformkasten zur Verstellung voa Stangenzucker für die Wüůrfel⸗ zucker fabrikation. — Ludwig Fuchs, Lundenburg, Mähren; Vertr.: Maximisian Mintz, Berlin W., Unter den Linden 11. 16. 5. 98. s9. P. 9963. Verdampfer. — Edouard Porte⸗ mont, Athies, Somme, Frankr.; Vertr.: Georg — 1 Berlin NW., Hannoverschestr. J. XB. J. 9g
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen. Alasse. . 22. A. 3931. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbsteffen. Vom 19. 11. 94. 49. P. 10 054. Verfahren zur Herstellung von Hobllörpern (Granaten u. dgl.). Vom 26.1. 99. b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung iu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurũckgenommen. Alasse. 2 72. S. 11 6279. Vorrichtung an Schußwaffen zur Verminderung des Knalls. Vom 8. 1. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs Anzeiger Die Wirkungen des einstweil igen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstebender Nummer der Patent⸗ rolle ertbeilt.
P. R. Nr. 103 778 bis 103 900. Klasse. .
1. 10s 798. Auswerfvorrichtung an Kies- wasch/ und. Sortiermaschinen. — G. Martini, Lebrie b. Dann. 19. 4 98.
2. 103 759. Teigformmaschine. — R. K. Balcarras, 13 Victoria Buildinge, Manchester; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. 3. 9. 935. ;
4. 103 853. Vorrichtung zum Zufübren des Brennstoffs bei Gläüblichtlampen — Com- pagnie Continentale d Incandes- cence et de Chausrage (8p stemes Franck et Foitrimol) soeists Anonyme, Brüssel; Vertr. 9263 u. Dir ir, Tanten Berlin XVW., Luisenstr. 25. .
4. 103 854. Schutzmantel für den Drabt⸗ zolinder an Grubenlampen; Zus. . Pat. 698 118. G. Wolf i. F. Friemann C Wolf, Zwickau. 18. 5. 98.
6. 103 855. Vorrichtung zum Pastenrisieren, Abtüblen und Karbonisieren alkobolischer und anderer Flüssigke ten. — C. Amehe, Iseghem, Belg.; Vertr.. Hugo Pataty u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 26. 6. 11. 97.
s. 103 778. Halter für Sitzen, Bänder u. dal. in Wickelform. — W. H. Vogt, Neheim
Allee 3. 9. 3. 98. ü 658. W. 14 467. Vorrichtung jum Aufhängen
24. S9. 21 173. Wasch⸗ und Badewanne. —
von Lasten, besonders Booten, an mehreren Auf⸗
i. W. 21. 10. 93.
waljen von Maschinen jur Herftellung von Dach- pappe u. dal. — W. Höpfner, Bleckendorf b. Egeln. 29. 7. 98.
la ff
e. 9. 103 s18. Pinsel mit abklarpbarem Ab- Fa, . — FJ. Böing jun. Bösperde i. W. 13. 5. B36 12. 103 856. Verfahren zur Herstellung von
Dxalsãure. F. Zacher, Hamburg, Wandsbecker Stieg 16. 18. 9. 95. 12. 103 857. Verfahren zur Darstellung von Monoacetvlresorcin. — Knoll Co., Ludwigs hafen a. Rb. 19. 3. 98. 12. 103 858. Verfahren zur Darstellung von Benzbydrylamin dessen Homologen und Analogen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 20. 3. 98. 12. 103 859. Verfahren zur Darstellung von Nitrobenzvlanilinsulfosãuren und ihren Homologen. — Farbwerke vorm. Meifter Lucius * Brüning, Höchst a. M. 3. 4. 98. ; 12. 103 860. Verfahren jur Regenerierung von Cbromsäure aus Chromorvydsalzlösungen auf elektrolytischem Wege. — Farbwerke vorm. . Lucius Brüning, Höchst a. M. 14. 103 8728. Steuerventil für. Dampf- maschinen. — Thb. W. Scott, 1 Hollydale Cottage, Addison Road, u. G. H. Kenning, Invergloy⸗ Grasmere Road, Bromley, Kent, Engl.; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 4. 9. 9. 14. 103 s79. Verbund ⸗Dampfturbine. — R. Schulz., Berlin, Flensburgerstr. 2. 19. 4. 98. 14. 103 895. Verbund Maschine. — F. Leitz ˖ mann, Erfurt. 22. 3. 98. ᷣ 15. 103 800. Vorrichtung zur Bewegung des Farbbandes von Schreibmaschinen. — Ch. N. Fay, Chicago, 165 Bustz Street; Vertr.: E. , . Berlin C., An der Stadibahn 24.
3. (. 18. 163 8144. Vorrichtung zur Parallel verschiebung der Papierwalze von Tvvenbebel- Schreibmaschinen. — Wyckoff, Seamans C Benedict, 327 Broadway, New Pork; Vertr.. Carl Pieper, Heinrich Springmann . Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
15. 103 84858. Eintaster Schreibmaschine für den Reisegebrauch. — W. Molitor, Heidelberg, Ziegel bauserlandstr. 54. 3. 2. 98.
15. 103 846. Vorrichtung für Zyölinderschnell⸗
pressen jum Einlegen von Makulaturbogen
jwischen die Dräaͤckbogen. — . Hoffmann,
Dannover, Schaufelderstr. 20. 18. 5. 38.
15. 103 847. Glastische Unterlage für den
Bezug der Preßdeckel bzw. Druckzylinder von
Druckpressen. — A. S. Allen, Boston, Assmont
Street 58; Vertr: Carl Piever, Heinrich
Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. 12. 7. 98.
17. 103 779. Küblanlage. — . Schuster, Krölra i. Th. 24. 6. 98.
19. 103 814. Nothoerlaschung obne Durch⸗ lochung der Schienen. — Baumgarten, Dingel⸗ stãdt. 1. 6. 98.
20. L083 788. Vorrichtung zur fortlaufenden Anzeige der bis zur Abfahrt der Züge noch sfeblenden Zeit. — Dr. V. Ritter von Fritsch= Wien; Vertr. Artbur Baermaan, Berlin NW., Karlstr. 40. 5. 6. 98.
20. 103 s33. Vorrichtung 8 Verfstellen der Weichen vom Wagen aus. — D. Falbe, Berlin, Manteuffelstr. 77. 1. 12. 97.
20. 103 s824. Luftweiche für elektrische Strom jufübrung. — W. Mattersdorff, Berlin, HValleschestr. 23. 189. 3. 98.
21. 1603 784. Bogenlampe mit Bremg-⸗ vorrichtung. — Ch. A. Vigreur u. L. V. Brillis, Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Mae⸗ * 33 Berlin NV., Luisenstr. 31 a. 20. 2. 99.
21. 103 788. Begenlampe mit gegen ein ander geneigten Kohleftäben — W. Hackl, Ofen⸗ vest, Csalogany Str. 9; Vertr.: C. Feblert u. 2 . Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. 29. J. 9B.
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus Art. 3 u. 4 des Ueberein kommens vom 6. Dezember 1891 mwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich Ungarn auf Grund des am 22. Februar 1898 angemeldeten, am 7. April 1898 ertheilten Oesterreichischen Privilegiums 458 1994 in Anspruch. .
21. 103835. Selbstkassierende Umschalt · vorrichtung für Fernsprecher. — F. Hirschhorn, Graz, Kroisbachstr. J, u. J. Planer, Wien, Jeltgasse 14; Vertr.: Carl Gustav Gsell, Berlin NW., Luisenstr. 29. 8. 9. 97. . .
21. 103 s36. . für Mebrpbasenstrom. — Cb. Sch. Bradletz, 18 High Street, Avon, New Jork; Vertr.: Hugo Pataty u. Wilbelm Pataty, Berlin NW., Luisenstr. 26. 5. 10. 87. .
21. 103 s37. Selbsttbätige Anlaßvorrichtung für Wechselstrombogenlampen. — Th. Spencer, Callowbill Str. 1229, Philadelphia; Vertr.: Hugo Pataly u. Wil belm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 11. 97.
217 103 886. Gesprächszähler. — M. Fried⸗ jaender, Molkenmarkt 12/13, u. A. Ewald, Kastanten. Allee 61, Berlin. 29. 10. 97.
s. Eos 899. Heiworrichtung für die Preß⸗
21. 103 887. Verschluß und Befesligung der.
dd 7 . . 2 . 2 63 ** ö 3